BFV_1980 · heutiger Wortlaut (gesetze-im-internet.de)

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BGBl-Id: gii-current:bfv_1980:4b7dada1938b8c7d

bfv_1980/README.md

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+# BFV_1980
+
+**Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande**
+
+---
+
+Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
+
+- [§ 5 Weitergehende Anforderungen](§5.md)
+- [§ 6 Ausnahmen](§6.md)
+- [§ 7 Anlagen des Bundes](§7.md)
+- [§ 8](§8.md)
+- [§ 9 Erlaubnis](§9.md)
+- [§ 12](§12.md)
+- [§ 24 Aufsicht über Anlagen des Bundes](§24.md)
+- [§ 29](§29.md)
+- [§ 30](§30.md)
+
+---
+
+Dieser Ordner ist der **Git-Spiegel**. Letzter Commit: heutiger Wortlaut (GII). Ältere Commits: Verkündungen.

bfv_1980/§12.md

@@ -1,9 +1,3 @@
 # § 12
 
-> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1982-05-12 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten
-> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 569
-
-§ 12 Abs. 1: Nummer 8 hinzugefügt
-
-§ 12: Absatz 10 hinzugefügt
+(weggefallen)

bfv_1980/§24.md

@@ -1,7 +1,4 @@
-# § 24
+# § 24 Aufsicht über Anlagen des Bundes
 
-> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-06-03 — Verordnung zur Anpassung von Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung)
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1257
-
-§ 24: Ersetzung der Wörter 'Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes' durch 'Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes'
+Aufsichtsbehörde für Anlagen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundeswehr sowie der Bundespolizei ist das zuständige Bundesministerium oder die von ihm bestimmte Behörde.
+...

bfv_1980/§29.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 29
+
+(weggefallen)

bfv_1980/§30.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 30
+
+(Außerkrafttreten anderer Vorschriften)

bfv_1980/§5.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 5 Weitergehende Anforderungen
+
+Anlagen zur Lagerung, Abfüllung oder Beförderung brennbarer Flüssigkeiten müssen ferner den über § 4 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen genügen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer Gefahren für Beschäftigte oder Dritte gestellt werden. § 9 Abs. 4 Satz 2 und 3 bleibt unberührt.

bfv_1980/§6.md

@@ -1,7 +1,3 @@
-# § 6
+# § 6 Ausnahmen
 
-> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-22 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten und der Technischen Verordnung über brennbare Flüssigkeiten
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 513
-
-§ 6: Neufassung des § 6 mit neuen Anforderungen für Anlagen zur Lagerung, Abfüllung oder Beförderung brennbarer Flüssigkeiten.
+Die zuständige Behörde kann für Anlagen im Einzelfall aus besonderen Gründen Ausnahmen von § 4 Abs. 1 Satz 1 zulassen, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.

bfv_1980/§7.md

@@ -1,7 +1,6 @@
-# § 7
+# § 7 Anlagen des Bundes
 
-> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-06-03 — Verordnung zur Anpassung von Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung)
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1257
+(1) Für Anlagen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundeswehr sowie der Bundespolizei stehen die Befugnisse nach den §§ 5 und 6 dem zuständigen Bundesministerium oder der von ihm bestimmten Behörde zu.
+...
 
-§ 7 Abs. 1: Ersetzung der Wörter 'Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes' durch 'Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes'
+(2) (weggefallen)

bfv_1980/§8.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 8
+
+(weggefallen)

bfv_1980/§9.md

@@ -1,7 +1,15 @@
-# § 9
+# § 9 Erlaubnis
 
-> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1982-05-12 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten
-> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 569
+(1) und 
 
-§ 9 Abs. 1: Nummer 6 hinzugefügt
+(2) (weggefallen)
+
+(3) Die Montage, die Installation und der Betrieb einer Anlage nach Absatz 1 bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde (Erlaubnisbehörde). Dem Antrag auf Erteilung der Erlaubnis sind alle für die Beurteilung der Anlage erforderlichen Unterlagen beizufügen.
+
+(4) (weggefallen)
+
+(5) Eine Erlaubnis nach Absatz 3 ist nicht erforderlich für Anlagen
+1.(weggefallen)
+2.(weggefallen)
+3.der Bundeswehr.
+...