BGBl. 1993 I S. 492 · Änderung · Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung (1. ATGVÄndV)

Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 492
Inkrafttreten: 1990-07-01 (ganzes Gesetz außer Art. 1 Nr. 3 und 4); 1991-01-01 (Art. 1 Nr. 3 und 4)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1993-04-28

BGBl-Id: bgbl1-1993-16-5

atgv_2019/FASSUNG.md

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-# ATGV_2019 — 1984-12-22
+# ATGV_2019 — 1993-04-28
 
-- **Titel:** Verordnung über das Auslandstrennungsgeld (Auslandstrennungsgeldverordnung - ATGV)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1984 I S. 1645
-- **Inkrafttreten:** 1984-12-22
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1984/54#page=57
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt das Auslandstrennungsgeld für Bundesbeamte, Richter im Bundesdienst, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit sowie in den Bundesdienst abgeordnete Beamte und Richter bei Versetzungen und Abordnungen ins Ausland.
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung (1. ATGVÄndV)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 492
+- **Inkrafttreten:** 1990-07-01 (ganzes Gesetz außer Art. 1 Nr. 3 und 4); 1991-01-01 (Art. 1 Nr. 3 und 4)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/16#page=32
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Auslandstrennungsgeldverordnung, insbesondere hinsichtlich der Zahlung von Reisebeihilfen, der Erhöhung des Auslandstrennungsgeldes und der Regelungen für den Fall, dass der Ehegatte den Haushalt am bisherigen Dienstort fortführt.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 16: Änderung des Bundesumzugskostengesetzes: Erhöhung der Beträge von 750 auf 1500 und von 375 auf 750
-- § 17 Abs. 1: Änderung der Auslandsumzugskostenverordnung: Neufassung von § 3 Abs. 2 und § 19
-- § 18 Abs. 1: Änderung der Trennungsgeldverordnung: Neufassung von § 1 Abs. 3 Satz 2, § 5 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 2, § 5 Abs. 4, § 5 Abs. 5 Satz 2 und § 9 Abs. 2
+- § 1 Abs. 4: Neue Regelung für den Fall, dass der Berechtigte unwiderruflich auf die Zusage der Umzugskostenvergütung verzichtet und ein Umzug aus dienstlichen Gründen nicht erforderlich ist.
+- § 6 Abs. 2 Satz 1 1. Halbsatz: Neue Regelung für die Zahlung des Auslandstrennungsgeldes nach Räumung der bisherigen Wohnung.
+- § 7 Abs. 1 Satz 2: Einführung einer Erhöhung des Auslandstrennungsgeldes für bestimmte Berechtigte, wenn der Ehegatte den Haushalt am bisherigen Dienstort fortführt.
+- § 8 Abs. 1 Satz 2: Einführung einer Erhöhung des Auslandstrennungsgeldes für bestimmte Berechtigte, wenn der Ehegatte den Haushalt am bisherigen Dienstort fortführt.
+- § 8 Abs. 4: Neue Regelung für die Zahlung des besonderen Auslandstrennungsgeldes, wenn der Berechtigte eine Wohnung im Ausland hatte und diese aufgibt.
+- § 6 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung von „§ 8 Abs. 3“ durch „§ 8 Abs. 3 oder 4“.
+- § 12 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz: Neue Regelung für den Fall, dass beide Ehegatten Anspruch auf Auslandstrennungsgeld haben.
 
 ## Wortlaut
 

atgv_2019/HISTORY.md

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 # Verlauf
 
 - **1984-12-22** · BGBl. 1984 I S. 1645 — Verordnung über das Auslandstrennungsgeld (Auslandstrennungsgeldverordnung - ATGV)
+- **1993-04-28** · BGBl. 1993 I S. 492 — Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung (1. ATGVÄndV)

atgv_2019/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 16: Änderung des Bundesumzugskostengesetzes: Erhöhung der Beträge von 750 auf 1500 und von 375 auf 750
-- § 17 Abs. 1: Änderung der Auslandsumzugskostenverordnung: Neufassung von § 3 Abs. 2 und § 19
-- § 18 Abs. 1: Änderung der Trennungsgeldverordnung: Neufassung von § 1 Abs. 3 Satz 2, § 5 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 2, § 5 Abs. 4, § 5 Abs. 5 Satz 2 und § 9 Abs. 2
+- § 1 Abs. 4: Neue Regelung für den Fall, dass der Berechtigte unwiderruflich auf die Zusage der Umzugskostenvergütung verzichtet und ein Umzug aus dienstlichen Gründen nicht erforderlich ist.
+- § 6 Abs. 2 Satz 1 1. Halbsatz: Neue Regelung für die Zahlung des Auslandstrennungsgeldes nach Räumung der bisherigen Wohnung.
+- § 7 Abs. 1 Satz 2: Einführung einer Erhöhung des Auslandstrennungsgeldes für bestimmte Berechtigte, wenn der Ehegatte den Haushalt am bisherigen Dienstort fortführt.
+- § 8 Abs. 1 Satz 2: Einführung einer Erhöhung des Auslandstrennungsgeldes für bestimmte Berechtigte, wenn der Ehegatte den Haushalt am bisherigen Dienstort fortführt.
+- § 8 Abs. 4: Neue Regelung für die Zahlung des besonderen Auslandstrennungsgeldes, wenn der Berechtigte eine Wohnung im Ausland hatte und diese aufgibt.
+- § 6 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung von „§ 8 Abs. 3“ durch „§ 8 Abs. 3 oder 4“.
+- § 12 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz: Neue Regelung für den Fall, dass beide Ehegatten Anspruch auf Auslandstrennungsgeld haben.

atgv_2019/§1.md

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+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-04-28 — Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung (1. ATGVÄndV)
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 492
+
+§ 1 Abs. 4: Neue Regelung für den Fall, dass der Berechtigte unwiderruflich auf die Zusage der Umzugskostenvergütung verzichtet und ein Umzug aus dienstlichen Gründen nicht erforderlich ist.

atgv_2019/§12.md

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+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-04-28 — Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung (1. ATGVÄndV)
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 492
+
+§ 12 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz: Neue Regelung für den Fall, dass beide Ehegatten Anspruch auf Auslandstrennungsgeld haben.

atgv_2019/§6.md

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+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-04-28 — Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung (1. ATGVÄndV)
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 492
+
+§ 6 Abs. 2 Satz 1 1. Halbsatz: Neue Regelung für die Zahlung des Auslandstrennungsgeldes nach Räumung der bisherigen Wohnung.
+
+§ 6 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung von „§ 8 Abs. 3“ durch „§ 8 Abs. 3 oder 4“.

atgv_2019/§7.md

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+# § 7
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-04-28 — Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung (1. ATGVÄndV)
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 492
+
+§ 7 Abs. 1 Satz 2: Einführung einer Erhöhung des Auslandstrennungsgeldes für bestimmte Berechtigte, wenn der Ehegatte den Haushalt am bisherigen Dienstort fortführt.

atgv_2019/§8.md

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+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-04-28 — Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung (1. ATGVÄndV)
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 492
+
+§ 8 Abs. 1 Satz 2: Einführung einer Erhöhung des Auslandstrennungsgeldes für bestimmte Berechtigte, wenn der Ehegatte den Haushalt am bisherigen Dienstort fortführt.
+
+§ 8 Abs. 4: Neue Regelung für die Zahlung des besonderen Auslandstrennungsgeldes, wenn der Berechtigte eine Wohnung im Ausland hatte und diese aufgibt.

verkuendungen/1993/bgbl1-1993-16-5.md

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+# BGBl. 1993 I S. 492
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+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung (1. ATGVÄndV)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 492
+- **Verkündung:** 1993-04-28
+- **Inkrafttreten:** 1990-07-01 (ganzes Gesetz außer Art. 1 Nr. 3 und 4); 1991-01-01 (Art. 1 Nr. 3 und 4)
+- **Ausfertigung:** 1993-04-16
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/16#page=32
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ATGV_2019
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Auslandstrennungsgeldverordnung, insbesondere hinsichtlich der Zahlung von Reisebeihilfen, der Erhöhung des Auslandstrennungsgeldes und der Regelungen für den Fall, dass der Ehegatte den Haushalt am bisherigen Dienstort fortführt.
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