BGBl. 2003 I S. 1614 · Änderung · Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
Inkrafttreten: 2003-08-20
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2003-08-19

BGBl-Id: bgbl1-2003-41-1

13-bimschv/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,15 @@
-# 13-BIMSCHV — 1983-06-25
+# 13-BIMSCHV — 2003-08-19
 
-- **Titel:** Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungsanlagen - 13. BImSchV)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1983 I S. 719
-- **Inkrafttreten:** 1983-07-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1983/26#page=19
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Errichtung, Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt und mehr, einschließlich ihrer Nebeneinrichtungen, um die Immissionen zu reduzieren.
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1614
+- **Inkrafttreten:** 2003-08-20
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/41#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Bestimmungen zur Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen und brennbaren Stoffen, um sie an neue technische und rechtliche Anforderungen anzupassen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- Anhang II: Neufassung des Anhangs II zur Festlegung von Emissionsgrenzwerten für Mitverbrennungsanlagen
 
 ## Wortlaut
 

13-bimschv/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **1983-06-25** · BGBl. 1983 I S. 719 — Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungsanlagen - 13. BImSchV)
+- **2003-08-19** · BGBl. 2003 I S. 1614 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

13-bimschv/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- Anhang II: Neufassung des Anhangs II zur Festlegung von Emissionsgrenzwerten für Mitverbrennungsanlagen

17-bimschv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,32 @@
+# 17-BIMSCHV — 2003-08-19
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1614
+- **Inkrafttreten:** 2003-08-20
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/41#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Bestimmungen zur Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen und brennbaren Stoffen, um sie an neue technische und rechtliche Anforderungen anzupassen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Titel der Verordnung: Der Titel der Verordnung wird neu gefasst.
+- § 1 Abs. 1 Satz 1: Die Geltungsbereiche der Verordnung werden neu definiert.
+- § 1 Abs. 1 Satz 2: Der zweite Satz des Absatzes 1 wird gestrichen.
+- § 1 Abs. 2: Neue Vorschriften für Mitverbrennungsanlagen mit geringem Abfallanteil.
+- § 1 Abs. 3: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Geltung der Verordnung.
+- § 1 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Ausnahmen für Forschungsanlagen und bestimmte gasförmige Stoffe.
+- § 2 Nummer 2: Neue Definition von Altanlagen.
+- § 2 Nummern 4 bis 10: Neue Definitionen für Emissionsgrenzwerte, Bezugssauerstoffgehalte, Verbrennungsanlagen, Mitverbrennungsanlagen, Verbrennungslinien, gemischte Siedlungsabfälle und Feuerungswärmeleistungen.
+- § 3 Abs. 1: Neue Vorschriften für Bunker und Absaugung.
+- § 3 Abs. 2: Neue Vorschriften für Brandschutzeinrichtungen.
+- § 3 Abs. 3: Neue Ausnahmen für geschlossene Behältnisse.
+- § 3 Abs. 4: Änderung der Bezeichnung von 'Einsatzstoffe' zu 'Abfälle oder Stoffe nach § 1 Abs. 1'.
+- § 3 Abs. 5: Änderung der Bezeichnung von 'Einsatzstoffe' zu 'Abfälle oder Stoffe nach § 1 Abs. 1'.
+- § 3 Abs. 6: Neue Vorschriften für die Vermeidung von Schadstoffen im Boden und Wasser.
+- § 3 Abs. 7: Neue Vorschriften für die Bestimmung der Abfallmasse.
+- § 4: Neue Vorschriften für die Feuerung und die Temperatur der Verbrennungsgase.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

17-bimschv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

17-bimschv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2003-08-19** · BGBl. 2003 I S. 1614 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

17-bimschv/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,18 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- Titel der Verordnung: Der Titel der Verordnung wird neu gefasst.
+- § 1 Abs. 1 Satz 1: Die Geltungsbereiche der Verordnung werden neu definiert.
+- § 1 Abs. 1 Satz 2: Der zweite Satz des Absatzes 1 wird gestrichen.
+- § 1 Abs. 2: Neue Vorschriften für Mitverbrennungsanlagen mit geringem Abfallanteil.
+- § 1 Abs. 3: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Geltung der Verordnung.
+- § 1 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Ausnahmen für Forschungsanlagen und bestimmte gasförmige Stoffe.
+- § 2 Nummer 2: Neue Definition von Altanlagen.
+- § 2 Nummern 4 bis 10: Neue Definitionen für Emissionsgrenzwerte, Bezugssauerstoffgehalte, Verbrennungsanlagen, Mitverbrennungsanlagen, Verbrennungslinien, gemischte Siedlungsabfälle und Feuerungswärmeleistungen.
+- § 3 Abs. 1: Neue Vorschriften für Bunker und Absaugung.
+- § 3 Abs. 2: Neue Vorschriften für Brandschutzeinrichtungen.
+- § 3 Abs. 3: Neue Ausnahmen für geschlossene Behältnisse.
+- § 3 Abs. 4: Änderung der Bezeichnung von 'Einsatzstoffe' zu 'Abfälle oder Stoffe nach § 1 Abs. 1'.
+- § 3 Abs. 5: Änderung der Bezeichnung von 'Einsatzstoffe' zu 'Abfälle oder Stoffe nach § 1 Abs. 1'.
+- § 3 Abs. 6: Neue Vorschriften für die Vermeidung von Schadstoffen im Boden und Wasser.
+- § 3 Abs. 7: Neue Vorschriften für die Bestimmung der Abfallmasse.
+- § 4: Neue Vorschriften für die Feuerung und die Temperatur der Verbrennungsgase.

17-bimschv/§1.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 1 Abs. 1 Satz 1: Die Geltungsbereiche der Verordnung werden neu definiert.
+
+§ 1 Abs. 1 Satz 2: Der zweite Satz des Absatzes 1 wird gestrichen.
+
+§ 1 Abs. 2: Neue Vorschriften für Mitverbrennungsanlagen mit geringem Abfallanteil.
+
+§ 1 Abs. 3: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Geltung der Verordnung.
+
+§ 1 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Ausnahmen für Forschungsanlagen und bestimmte gasförmige Stoffe.

17-bimschv/§2.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 2 Nummer 2: Neue Definition von Altanlagen.
+
+§ 2 Nummern 4 bis 10: Neue Definitionen für Emissionsgrenzwerte, Bezugssauerstoffgehalte, Verbrennungsanlagen, Mitverbrennungsanlagen, Verbrennungslinien, gemischte Siedlungsabfälle und Feuerungswärmeleistungen.

17-bimschv/§3.md

@@ -0,0 +1,19 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 3 Abs. 1: Neue Vorschriften für Bunker und Absaugung.
+
+§ 3 Abs. 2: Neue Vorschriften für Brandschutzeinrichtungen.
+
+§ 3 Abs. 3: Neue Ausnahmen für geschlossene Behältnisse.
+
+§ 3 Abs. 4: Änderung der Bezeichnung von 'Einsatzstoffe' zu 'Abfälle oder Stoffe nach § 1 Abs. 1'.
+
+§ 3 Abs. 5: Änderung der Bezeichnung von 'Einsatzstoffe' zu 'Abfälle oder Stoffe nach § 1 Abs. 1'.
+
+§ 3 Abs. 6: Neue Vorschriften für die Vermeidung von Schadstoffen im Boden und Wasser.
+
+§ 3 Abs. 7: Neue Vorschriften für die Bestimmung der Abfallmasse.

17-bimschv/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 4: Neue Vorschriften für die Feuerung und die Temperatur der Verbrennungsgase.

bimschv_1_2010/FASSUNG.md

@@ -1,24 +1,16 @@
-# BIMSCHV_1_2010 — 2001-08-02
+# BIMSCHV_1_2010 — 2003-08-19
 
-- **Titel:** Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2001 I S. 1950
-- **Inkrafttreten:** 2001-08-03
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2001/40#page=70
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert verschiedene Umweltgesetze und -verordnungen, um EU-Richtlinien zur Umweltverträglichkeitsprüfung, zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung sowie zur Abfalldeponien umzusetzen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1614
+- **Inkrafttreten:** 2003-08-20
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/41#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Bestimmungen zur Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen und brennbaren Stoffen, um sie an neue technische und rechtliche Anforderungen anzupassen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Überschrift: Ersetzung von 'Kleinfeuerungsanlagen' durch 'kleine und mittlere Feuerungsanlagen'
-- § 1 Abs. 2 Nr. 2: Einfügung der Wörter 'soweit sie nicht dem Anwendungsbereich des § 11a unterliegen,'
-- § 3 Abs. 1 Nr. 9: Neufassung der Nummer 9 mit neuen Brennstoffarten
-- § 11a: Einfügung eines neuen Paragraphen für Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 bis 20 Megawatt
-- § 17a: Einfügung eines neuen Paragraphen für die Überwachung von Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 bis 20 Megawatt
-- § 18: Hinzufügung eines neuen Absatzes 2 zur Abgasableitung
-- § 18a: Einfügung eines neuen Paragraphen für die Anzeige von Feuerungsanlagen nach § 11a
-- § 20: Ersetzung der Angabe 'der §§ 3 bis 11 und des § 18' durch 'der §§ 3 bis 11a und des § 18'
-- § 22: Hinzufügung neuer Nummern 4b, 7 bis 13 und Anpassungen in Nummern 5 und 6
-- § 23a: Einfügung eines neuen Paragraphen für die Übergangsregelung für bestimmte Öl- und Gasfeuerungen
+- § 3 Abs. 1 Nr. 6: Ersetzung der Wörter 'enthalten sind und Beschichtungen nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen' durch 'infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten'
+- § 3 Abs. 1 Nr. 7: Ersetzung der Wörter 'enthalten sind und Beschichtungen nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen' durch 'infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten'
 
 ## Wortlaut
 

bimschv_1_2010/HISTORY.md

@@ -4,3 +4,4 @@
 - **1985-07-31** · BGBl. 1985 I S. 1586 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
 - **1988-07-26** · BGBl. 1988 I S. 1059 — Verordnung zur Neufassung der Ersten und Änderung der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
 - **2001-08-02** · BGBl. 2001 I S. 1950 — Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
+- **2003-08-19** · BGBl. 2003 I S. 1614 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

bimschv_1_2010/STELLEN.md

@@ -1,12 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Überschrift: Ersetzung von 'Kleinfeuerungsanlagen' durch 'kleine und mittlere Feuerungsanlagen'
-- § 1 Abs. 2 Nr. 2: Einfügung der Wörter 'soweit sie nicht dem Anwendungsbereich des § 11a unterliegen,'
-- § 3 Abs. 1 Nr. 9: Neufassung der Nummer 9 mit neuen Brennstoffarten
-- § 11a: Einfügung eines neuen Paragraphen für Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 bis 20 Megawatt
-- § 17a: Einfügung eines neuen Paragraphen für die Überwachung von Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 bis 20 Megawatt
-- § 18: Hinzufügung eines neuen Absatzes 2 zur Abgasableitung
-- § 18a: Einfügung eines neuen Paragraphen für die Anzeige von Feuerungsanlagen nach § 11a
-- § 20: Ersetzung der Angabe 'der §§ 3 bis 11 und des § 18' durch 'der §§ 3 bis 11a und des § 18'
-- § 22: Hinzufügung neuer Nummern 4b, 7 bis 13 und Anpassungen in Nummern 5 und 6
-- § 23a: Einfügung eines neuen Paragraphen für die Übergangsregelung für bestimmte Öl- und Gasfeuerungen
+- § 3 Abs. 1 Nr. 6: Ersetzung der Wörter 'enthalten sind und Beschichtungen nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen' durch 'infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten'
+- § 3 Abs. 1 Nr. 7: Ersetzung der Wörter 'enthalten sind und Beschichtungen nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen' durch 'infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten'

bimschv_1_2010/§3.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-08-02 — Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 1950
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
 
-§ 3 Abs. 1 Nr. 9: Neufassung der Nummer 9 mit neuen Brennstoffarten
+§ 3 Abs. 1 Nr. 6: Ersetzung der Wörter 'enthalten sind und Beschichtungen nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen' durch 'infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten'
+
+§ 3 Abs. 1 Nr. 7: Ersetzung der Wörter 'enthalten sind und Beschichtungen nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen' durch 'infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten'

bimschv_4_2013/FASSUNG.md

@@ -1,21 +1,16 @@
-# BIMSCHV_4_2013 — 2002-05-17
+# BIMSCHV_4_2013 — 2003-08-19
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung immissionsschutzrechtlicher Vorschriften
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 1566
-- **Inkrafttreten:** 2002-05-18
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/30#page=22
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Vorschriften zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen, insbesondere bezüglich der technischen Anforderungen an Gasrückführsysteme.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1614
+- **Inkrafttreten:** 2003-08-20
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/41#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Bestimmungen zur Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen und brennbaren Stoffen, um sie an neue technische und rechtliche Anforderungen anzupassen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anhang, Nummer 1.3 Spalte 1: Die Wörter 'von 1 Megawatt oder mehr' werden durch 'von 1 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt' ersetzt.
-- Anhang, Nummer 3.8 Spalte 2: Neue Vorschriften für Gießereien für Nichteisenmetalle eingeführt.
-- Anhang, Nummer 3.24: Neue Vorschriften für Anlagen für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugmotoren eingeführt.
-- Anhang, Nummer 5.1 Spalte 2 Buchstabe b: Neue Vorschriften für Anlagen zum Bedrucken von bahnen- oder tafelförmigen Materialien mit Rotationsdruckmaschinen eingeführt.
-- Anhang, Nummer 7.1 Spalte 2 Buchstabe b: Die Wörter 'oder mehr sowie' werden durch 'oder mehr und' ersetzt.
-- Anhang, Nummer 7.27 Spalte 2: Neue Vorschriften für Brauereien, Anlagen zur Trocknung von Biertreber und Melassebrennereien eingeführt.
-- Anhang, Nummer 9.2 Spalte 2 Buchstabe a: Die Bezeichnungen '21 °C', '1013 mbar' und '20 °C' werden durch '294,15 Kelvin', '101,3 Kilopascal' und '293,15 Kelvin' ersetzt.
+- Anhang, Nummer 8.2, Spalten 1 und 2, Buchstaben a und b: Ersetzung von 'nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen' durch 'keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten'
+- Anhang, Nummer 8.13: Neufassung der Nummer 8.13
 
 ## Wortlaut
 

bimschv_4_2013/HISTORY.md

@@ -13,3 +13,4 @@
 - **2001-07-18** · BGBl. 2001 I S. 1550 — Gesetz zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfalllagern
 - **2001-08-02** · BGBl. 2001 I S. 1950 — Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
 - **2002-05-17** · BGBl. 2002 I S. 1566 — Verordnung zur Änderung immissionsschutzrechtlicher Vorschriften
+- **2003-08-19** · BGBl. 2003 I S. 1614 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

bimschv_4_2013/STELLEN.md

@@ -1,9 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Anhang, Nummer 1.3 Spalte 1: Die Wörter 'von 1 Megawatt oder mehr' werden durch 'von 1 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt' ersetzt.
-- Anhang, Nummer 3.8 Spalte 2: Neue Vorschriften für Gießereien für Nichteisenmetalle eingeführt.
-- Anhang, Nummer 3.24: Neue Vorschriften für Anlagen für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugmotoren eingeführt.
-- Anhang, Nummer 5.1 Spalte 2 Buchstabe b: Neue Vorschriften für Anlagen zum Bedrucken von bahnen- oder tafelförmigen Materialien mit Rotationsdruckmaschinen eingeführt.
-- Anhang, Nummer 7.1 Spalte 2 Buchstabe b: Die Wörter 'oder mehr sowie' werden durch 'oder mehr und' ersetzt.
-- Anhang, Nummer 7.27 Spalte 2: Neue Vorschriften für Brauereien, Anlagen zur Trocknung von Biertreber und Melassebrennereien eingeführt.
-- Anhang, Nummer 9.2 Spalte 2 Buchstabe a: Die Bezeichnungen '21 °C', '1013 mbar' und '20 °C' werden durch '294,15 Kelvin', '101,3 Kilopascal' und '293,15 Kelvin' ersetzt.
+- Anhang, Nummer 8.2, Spalten 1 und 2, Buchstaben a und b: Ersetzung von 'nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen' durch 'keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten'
+- Anhang, Nummer 8.13: Neufassung der Nummer 8.13

bimschv_9/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,17 @@
-# BIMSCHV_9 — 2002-07-29
+# BIMSCHV_9 — 2003-08-19
 
-- **Titel:** Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage und zur Änderung von Vorschriften zum Abfallverzeichnis
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 2833
-- **Inkrafttreten:** 2002-10-25 (Artikel 1); 2002-07-30 (Artikel 2 und 3)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/52#page=57
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt den Versatz von Abfällen unter Tage und ändert Vorschriften zum Abfallverzeichnis. Sie tritt teilweise am Tag nach der Verkündung und teilweise drei Monate danach in Kraft.
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1614
+- **Inkrafttreten:** 2003-08-20
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/41#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Bestimmungen zur Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen und brennbaren Stoffen, um sie an neue technische und rechtliche Anforderungen anzupassen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 21 Abs. 3 Nr. 1: Neufassung des Textes, der nun die Art (insbesondere Abfallschlüssel und -bezeichnung gemäß der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis) und Menge der zur Verbrennung zugelassenen Abfälle beinhaltet.
+- § 21 Abs. 3 Nr. 2: Neufassung des Textes: '2. die gesamte Abfallverbrennungs- oder Abfallmitverbrennungskapazität der Anlage,'
+- § 4a Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe' durch 'Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen'
+- § 21 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe' durch 'Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen'
 
 ## Wortlaut
 

bimschv_9/HISTORY.md

@@ -10,3 +10,4 @@
 - **2000-05-02** · BGBl. 2000 I S. 603 — Verordnung zur Umsetzung EG-rechtlicher Vorschriften betreffend die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
 - **2001-08-02** · BGBl. 2001 I S. 1950 — Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
 - **2002-07-29** · BGBl. 2002 I S. 2833 — Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage und zur Änderung von Vorschriften zum Abfallverzeichnis
+- **2003-08-19** · BGBl. 2003 I S. 1614 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

bimschv_9/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,5 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 21 Abs. 3 Nr. 1: Neufassung des Textes, der nun die Art (insbesondere Abfallschlüssel und -bezeichnung gemäß der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis) und Menge der zur Verbrennung zugelassenen Abfälle beinhaltet.
+- § 21 Abs. 3 Nr. 2: Neufassung des Textes: '2. die gesamte Abfallverbrennungs- oder Abfallmitverbrennungskapazität der Anlage,'
+- § 4a Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe' durch 'Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen'
+- § 21 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe' durch 'Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen'

bimschv_9/§21.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 21
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2002-07-29 — Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage und zur Änderung von Vorschriften zum Abfallverzeichnis
-> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 2833
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
 
-§ 21 Abs. 3 Nr. 1: Neufassung des Textes, der nun die Art (insbesondere Abfallschlüssel und -bezeichnung gemäß der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis) und Menge der zur Verbrennung zugelassenen Abfälle beinhaltet.
+§ 21 Abs. 3 Nr. 2: Neufassung des Textes: '2. die gesamte Abfallverbrennungs- oder Abfallmitverbrennungskapazität der Anlage,'
+
+§ 21 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe' durch 'Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen'

bimschv_9/§4a.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 4a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-08-02 — Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 1950
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
 
-§ 4a Abs. 1 Nr. 2: Einfügung der Wörter 'und den Zustand des Anlagengeländes'
-
-§ 4a Abs. 1 Nr. 4: Neufassung der Nummer 4
-
-§ 4a Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes 2
-
-§ 4a Abs. 2 (neu): Neufassung des neuen Absatzes 2
+§ 4a Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe' durch 'Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen'

verkuendungen/2003/bgbl1-2003-41-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2003 I S. 1614
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1614
+- **Verkündung:** 2003-08-19
+- **Inkrafttreten:** 2003-08-20
+- **Ausfertigung:** 2003-08-14
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/41#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** 13-BIMSCHV, BIMSCHV_4_2013, VERORDNUNG-ÜBER-VERBRENNUNGSANLAGEN-FÜR-ABFÄLLE-UND, BIMSCHV_1_2010, BIMSCHV_9, 17-BIMSCHV
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert mehrere Bestimmungen zur Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen und brennbaren Stoffen, um sie an neue technische und rechtliche Anforderungen anzupassen.
+

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/FASSUNG.md

@@ -1,18 +1,62 @@
-# VERORDNUNG-ÜBER-VERBRENNUNGSANLAGEN-FÜR-ABFÄLLE-UND — 2001-08-02
+# VERORDNUNG-ÜBER-VERBRENNUNGSANLAGEN-FÜR-ABFÄLLE-UND — 2003-08-19
 
-- **Titel:** Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2001 I S. 1950
-- **Inkrafttreten:** 2001-08-03
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2001/40#page=70
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert verschiedene Umweltgesetze und -verordnungen, um EU-Richtlinien zur Umweltverträglichkeitsprüfung, zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung sowie zur Abfalldeponien umzusetzen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1614
+- **Inkrafttreten:** 2003-08-20
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/41#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Bestimmungen zur Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen und brennbaren Stoffen, um sie an neue technische und rechtliche Anforderungen anzupassen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'Nummer 1.2' durch 'den Nummern 1.2 und 8.2 Buchstabe a und b'
-- § 1 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Nummer 1.2' durch 'den Nummern 1.2 und 8.2 Buchstabe a und b'
-- § 1 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung von 'Nummer 1.2' durch 'den Nummern 1.2 und 8.2 Buchstabe a und b'
-- § 5 Abs. 3 Satz 6: Ersetzung von 'Nummern 1.1 bis 1.3 und 8.1' durch 'Nummern 1.1 bis 1.3, 8.1 und 8.2'
+- Nr. 8.13: Änderung der Beschreibung von Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von Schlämmen
+- II.2.5: Neue feste Emissionsgrenzwerte für Gesamtstaub, gasförmige anorganische Chlor- und Fluorverbindungen eingeführt.
+- II.2.6: Neue feste Emissionsgrenzwerte für Halbstundenmittelwerte für Gesamtstaub, gasförmige anorganische Chlor- und Fluorverbindungen eingeführt.
+- II.3: Neue besondere Vorschriften für sonstige Anlagen, insbesondere bezüglich Bezugssauerstoffgehalt und Emissionsgrenzwerte, eingeführt.
+- Anhang III: Neue Messtechniken und Anforderungen an die Probenahme und Analyse eingeführt.
+- Anhang IV: Neue Formel zur Umrechnung der Massenkonzentrationen auf Bezugssauerstoffgehalt eingeführt.
+- § 4 Abs. 2: Änderung der Mindesttemperatur und Verweilzeit für Verbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 3: Erlaubnis für andere Mindesttemperaturen oder Mindestverweilzeiten unter bestimmten Bedingungen
+- § 4 Abs. 4: Vorschriften für die Ausstattung von Verbrennungsanlagen mit Brennern
+- § 4 Abs. 5: Sicherheitsvorkehrungen bei Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 6: Vorschriften für Mitverbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 7: Erlaubnis für andere Mindesttemperaturen oder Mindestverweilzeiten für Mitverbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 8: Vorschriften für das Abfahren von Verbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 9: Vorschriften für Flugascheablagerungen
+- § 5: Änderung der Anforderungen an Verbrennungsanlagen
+- § 5a: Neue Vorschriften für Mitverbrennungsanlagen
+- § 6: Änderung der Ableitungsbedingungen für Abgase
+- § 7: Änderung der Vorschriften für die Behandlung von Abfällen
+- § 8: Änderung der Vorschriften für die Wärmenutzung
+- § 10: Änderung der Vorschriften für Messeinrichtungen
+- § 11: Änderung der Vorschriften für die Überwachung von Emissionen
+- § 4 Abs. 1: Ermittlung, Registrierung und Auswertung von Betriebsgrößen sowie Ausnahmen und Messeinrichtungen
+- § 4 Abs. 6: Einzelmessungen für HCl, HF, SO3 und SO2 auf Antrag des Betreibers
+- § 12 Abs. 1: Ersetzen von 'Anlagen' durch 'Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen' und Streichung von Satz 4
+- § 12 Abs. 2 Satz 3: Telemetrische Übermittlung der Messergebnisse
+- § 12 Abs. 3: Emissionsgrenzwerte und Nichteinhaltung
+- § 12 Abs. 4: Dokumentation von Nichteinhaltungen
+- § 13 Abs. 1: Ersetzen von 'Anlagen' und Ergänzung von Absatz 6
+- § 13 Abs. 2: Messungen nach wesentlicher Änderung
+- § 13 Abs. 2a: Keine Messungen erforderlich, wenn Maßnahmen keine oder offensichtlich geringe Auswirkungen haben
+- § 13 Abs. 3: Ergänzung von Ausnahmen für Benzo(a)pyren
+- § 14 Abs. 1 Satz 1: Erstellung von Berichten durch den Betreiber und Frist
+- § 14 Abs. 2: Ergänzung von Anhang II
+- § 15 Abs. 1: Ersetzen von 'Einsatzstoffe' und Ergänzung von Buchstaben a und b
+- § 16 Abs. 1: Ersetzen von 'Anlagen' und 'bleibt' durch 'bleiben'
+- § 16 Abs. 2: Ersetzen von 'Anlagen', 'Verbrennungseinheit' und 'Verbrennungseinheiten' sowie Ergänzung von Emissionsgrenzwerten
+- § 17 Abs. 1: Gültigkeit für Altanlagen bis 27. Dezember 2005
+- § 17 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+- § 17 Abs. 3: Ersetzen von 'Verbrennungseinheit' und 'Anlage' durch 'Verbrennungslinie' und 'Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage'
+- § 17 Abs. 4: Definition von Altanlagen
+- § 18: Ersetzen von 'Anlagen' durch 'Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen'
+- § 19 Abs. 1: Ergänzung von Ableitungshöhe und Ergänzung von EU-Richtlinien
+- § 19 Abs. 2: Ersetzen von 'Einsatzstoffe' und 'Anlagen'
+- § 19 Abs. 3: Absatz 3 wird gestrichen
+- § 20: Neue Überschrift und Ergänzung von Absatz 2
+- § 20a: Anforderungen an die Eignung der mit der Leitung der Anlage betrauten Person
+- § 21: Ersetzen von 'Anlage' und Ergänzung von neuen Buchstaben f und g
+- Anhang: Ersetzen des bisherigen Anhangs durch Anhänge I bis IV
 
 ## Wortlaut
 

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **2001-08-02** · BGBl. 2001 I S. 1950 — Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
+- **2003-08-19** · BGBl. 2003 I S. 1614 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'Nummer 1.2' durch 'den Nummern 1.2 und 8.2 Buchstabe a und b'
-- § 1 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Nummer 1.2' durch 'den Nummern 1.2 und 8.2 Buchstabe a und b'
-- § 1 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung von 'Nummer 1.2' durch 'den Nummern 1.2 und 8.2 Buchstabe a und b'
-- § 5 Abs. 3 Satz 6: Ersetzung von 'Nummern 1.1 bis 1.3 und 8.1' durch 'Nummern 1.1 bis 1.3, 8.1 und 8.2'
+- Nr. 8.13: Änderung der Beschreibung von Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von Schlämmen
+- II.2.5: Neue feste Emissionsgrenzwerte für Gesamtstaub, gasförmige anorganische Chlor- und Fluorverbindungen eingeführt.
+- II.2.6: Neue feste Emissionsgrenzwerte für Halbstundenmittelwerte für Gesamtstaub, gasförmige anorganische Chlor- und Fluorverbindungen eingeführt.
+- II.3: Neue besondere Vorschriften für sonstige Anlagen, insbesondere bezüglich Bezugssauerstoffgehalt und Emissionsgrenzwerte, eingeführt.
+- Anhang III: Neue Messtechniken und Anforderungen an die Probenahme und Analyse eingeführt.
+- Anhang IV: Neue Formel zur Umrechnung der Massenkonzentrationen auf Bezugssauerstoffgehalt eingeführt.
+- § 4 Abs. 2: Änderung der Mindesttemperatur und Verweilzeit für Verbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 3: Erlaubnis für andere Mindesttemperaturen oder Mindestverweilzeiten unter bestimmten Bedingungen
+- § 4 Abs. 4: Vorschriften für die Ausstattung von Verbrennungsanlagen mit Brennern
+- § 4 Abs. 5: Sicherheitsvorkehrungen bei Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 6: Vorschriften für Mitverbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 7: Erlaubnis für andere Mindesttemperaturen oder Mindestverweilzeiten für Mitverbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 8: Vorschriften für das Abfahren von Verbrennungsanlagen
+- § 4 Abs. 9: Vorschriften für Flugascheablagerungen
+- § 5: Änderung der Anforderungen an Verbrennungsanlagen
+- § 5a: Neue Vorschriften für Mitverbrennungsanlagen
+- § 6: Änderung der Ableitungsbedingungen für Abgase
+- § 7: Änderung der Vorschriften für die Behandlung von Abfällen
+- § 8: Änderung der Vorschriften für die Wärmenutzung
+- § 10: Änderung der Vorschriften für Messeinrichtungen
+- § 11: Änderung der Vorschriften für die Überwachung von Emissionen
+- § 4 Abs. 1: Ermittlung, Registrierung und Auswertung von Betriebsgrößen sowie Ausnahmen und Messeinrichtungen
+- § 4 Abs. 6: Einzelmessungen für HCl, HF, SO3 und SO2 auf Antrag des Betreibers
+- § 12 Abs. 1: Ersetzen von 'Anlagen' durch 'Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen' und Streichung von Satz 4
+- § 12 Abs. 2 Satz 3: Telemetrische Übermittlung der Messergebnisse
+- § 12 Abs. 3: Emissionsgrenzwerte und Nichteinhaltung
+- § 12 Abs. 4: Dokumentation von Nichteinhaltungen
+- § 13 Abs. 1: Ersetzen von 'Anlagen' und Ergänzung von Absatz 6
+- § 13 Abs. 2: Messungen nach wesentlicher Änderung
+- § 13 Abs. 2a: Keine Messungen erforderlich, wenn Maßnahmen keine oder offensichtlich geringe Auswirkungen haben
+- § 13 Abs. 3: Ergänzung von Ausnahmen für Benzo(a)pyren
+- § 14 Abs. 1 Satz 1: Erstellung von Berichten durch den Betreiber und Frist
+- § 14 Abs. 2: Ergänzung von Anhang II
+- § 15 Abs. 1: Ersetzen von 'Einsatzstoffe' und Ergänzung von Buchstaben a und b
+- § 16 Abs. 1: Ersetzen von 'Anlagen' und 'bleibt' durch 'bleiben'
+- § 16 Abs. 2: Ersetzen von 'Anlagen', 'Verbrennungseinheit' und 'Verbrennungseinheiten' sowie Ergänzung von Emissionsgrenzwerten
+- § 17 Abs. 1: Gültigkeit für Altanlagen bis 27. Dezember 2005
+- § 17 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+- § 17 Abs. 3: Ersetzen von 'Verbrennungseinheit' und 'Anlage' durch 'Verbrennungslinie' und 'Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage'
+- § 17 Abs. 4: Definition von Altanlagen
+- § 18: Ersetzen von 'Anlagen' durch 'Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen'
+- § 19 Abs. 1: Ergänzung von Ableitungshöhe und Ergänzung von EU-Richtlinien
+- § 19 Abs. 2: Ersetzen von 'Einsatzstoffe' und 'Anlagen'
+- § 19 Abs. 3: Absatz 3 wird gestrichen
+- § 20: Neue Überschrift und Ergänzung von Absatz 2
+- § 20a: Anforderungen an die Eignung der mit der Leitung der Anlage betrauten Person
+- § 21: Ersetzen von 'Anlage' und Ergänzung von neuen Buchstaben f und g
+- Anhang: Ersetzen des bisherigen Anhangs durch Anhänge I bis IV

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§10.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 10: Änderung der Vorschriften für Messeinrichtungen

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§11.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 11: Änderung der Vorschriften für die Überwachung von Emissionen

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§12.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 12 Abs. 1: Ersetzen von 'Anlagen' durch 'Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen' und Streichung von Satz 4
+
+§ 12 Abs. 2 Satz 3: Telemetrische Übermittlung der Messergebnisse
+
+§ 12 Abs. 3: Emissionsgrenzwerte und Nichteinhaltung
+
+§ 12 Abs. 4: Dokumentation von Nichteinhaltungen

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§13.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 13 Abs. 1: Ersetzen von 'Anlagen' und Ergänzung von Absatz 6
+
+§ 13 Abs. 2: Messungen nach wesentlicher Änderung
+
+§ 13 Abs. 2a: Keine Messungen erforderlich, wenn Maßnahmen keine oder offensichtlich geringe Auswirkungen haben
+
+§ 13 Abs. 3: Ergänzung von Ausnahmen für Benzo(a)pyren

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§14.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 14 Abs. 1 Satz 1: Erstellung von Berichten durch den Betreiber und Frist
+
+§ 14 Abs. 2: Ergänzung von Anhang II

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§15.md

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+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 15 Abs. 1: Ersetzen von 'Einsatzstoffe' und Ergänzung von Buchstaben a und b

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§16.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 16
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 16 Abs. 1: Ersetzen von 'Anlagen' und 'bleibt' durch 'bleiben'
+
+§ 16 Abs. 2: Ersetzen von 'Anlagen', 'Verbrennungseinheit' und 'Verbrennungseinheiten' sowie Ergänzung von Emissionsgrenzwerten

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§17.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 17
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 17 Abs. 1: Gültigkeit für Altanlagen bis 27. Dezember 2005
+
+§ 17 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+
+§ 17 Abs. 3: Ersetzen von 'Verbrennungseinheit' und 'Anlage' durch 'Verbrennungslinie' und 'Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage'
+
+§ 17 Abs. 4: Definition von Altanlagen

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§18.md

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+# § 18
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 18: Ersetzen von 'Anlagen' durch 'Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen'

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§19.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 19
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 19 Abs. 1: Ergänzung von Ableitungshöhe und Ergänzung von EU-Richtlinien
+
+§ 19 Abs. 2: Ersetzen von 'Einsatzstoffe' und 'Anlagen'
+
+§ 19 Abs. 3: Absatz 3 wird gestrichen

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§20.md

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+# § 20
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 20: Neue Überschrift und Ergänzung von Absatz 2

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§20a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 20a: Anforderungen an die Eignung der mit der Leitung der Anlage betrauten Person

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§21.md

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+# § 21
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 21: Ersetzen von 'Anlage' und Ergänzung von neuen Buchstaben f und g

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§4.md

@@ -0,0 +1,25 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 4 Abs. 2: Änderung der Mindesttemperatur und Verweilzeit für Verbrennungsanlagen
+
+§ 4 Abs. 3: Erlaubnis für andere Mindesttemperaturen oder Mindestverweilzeiten unter bestimmten Bedingungen
+
+§ 4 Abs. 4: Vorschriften für die Ausstattung von Verbrennungsanlagen mit Brennern
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+§ 4 Abs. 5: Sicherheitsvorkehrungen bei Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen
+
+§ 4 Abs. 6: Vorschriften für Mitverbrennungsanlagen
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+§ 4 Abs. 7: Erlaubnis für andere Mindesttemperaturen oder Mindestverweilzeiten für Mitverbrennungsanlagen
+
+§ 4 Abs. 8: Vorschriften für das Abfahren von Verbrennungsanlagen
+
+§ 4 Abs. 9: Vorschriften für Flugascheablagerungen
+
+§ 4 Abs. 1: Ermittlung, Registrierung und Auswertung von Betriebsgrößen sowie Ausnahmen und Messeinrichtungen
+
+§ 4 Abs. 6: Einzelmessungen für HCl, HF, SO3 und SO2 auf Antrag des Betreibers

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§5.md

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 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-08-02 — Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 1950
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
 
-§ 5 Abs. 3 Satz 6: Ersetzung von 'Nummern 1.1 bis 1.3 und 8.1' durch 'Nummern 1.1 bis 1.3, 8.1 und 8.2'
+§ 5: Änderung der Anforderungen an Verbrennungsanlagen

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§5a.md

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+# § 5a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 5a: Neue Vorschriften für Mitverbrennungsanlagen

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§6.md

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+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 6: Änderung der Ableitungsbedingungen für Abgase

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§7.md

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+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
+
+§ 7: Änderung der Vorschriften für die Behandlung von Abfällen

verordnung-über-verbrennungsanlagen-für-abfälle-und/§8.md

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+# § 8
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2003-08-19 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1614
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+§ 8: Änderung der Vorschriften für die Wärmenutzung