BGBl. 1990 I S. 173 · Neubekanntmachung · Neufassung des Berlinförderungsgesetzes

Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
Inkrafttreten: 1990-01-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1990-02-09

BGBl-Id: bgbl1-1990-5-4

berlinfg-1990/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BERLINFG-1990 — 1990-02-09
+
+- **Titel:** Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 173
+- **Inkrafttreten:** 1990-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/5#page=1
+- **Kurz:** Die Neufassung des Berlinförderungsgesetzes berücksichtigt Änderungen durch mehrere Gesetze und tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

berlinfg-1990/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

berlinfg-1990/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1990-02-09** · BGBl. 1990 I S. 173 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes

berlinfg-1990/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,2 @@
+# Stellen dieser Station
+

berlinfg/FASSUNG.md

@@ -1,29 +1,46 @@
-# BERLINFG — 1989-12-29
+# BERLINFG — 1990-02-09
 
-- **Titel:** Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 2405
-- **Inkrafttreten:** 1989-12-30
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/61#page=9
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert das Gesetz über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren, insbesondere durch die Ersetzung der Jahreszahl 1989 durch 1991 in § 8.
+- **Titel:** Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 173
+- **Inkrafttreten:** 1990-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/5#page=1
+- **Kurz:** Die Neufassung des Berlinförderungsgesetzes berücksichtigt Änderungen durch mehrere Gesetze und tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 14a Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes zur Bemessung der erhöhten Absetzungen.
-- § 14a Abs. 5 Sätze 2 und 3: Neufassung der Sätze zur Anwendung von Absatz 2 Sätze 2 und 3 und Absatz 4 Satz 3.
-- § 14a Abs. 6: Neufassung des Absatzes zur Möglichkeit, erhöhte Absetzungen für Teilherstellungskosten und Anzahlungen zu beanspruchen.
-- § 14a Abs. 8: Neufassung des Absatzes zur Anwendung auf Eigentumswohnungen, die mindestens 5 Jahre nach Anschaffung oder Herstellung fremden Wohnzwecken dienen.
-- § 14b Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes zur Anwendung auf Anschaffungskosten für Modernisierungsmaßnahmen.
-- § 14c: Einfügung eines neuen Paragraphen zur Erhöhung der Absetzungen für Baumaßnahmen zur Schaffung neuer Mietwohnungen.
-- § 14d: Einfügung eines neuen Paragraphen zur Erhöhung der Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung.
-- § 15a: Ersetzung der Worte '§§ 14, 14a, 14b oder 15' durch '§§ 14, 14a bis 14d oder 15'.
-- § 17 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Anwendung auf Darlehen zur Finanzierung von Anschaffungskosten.
-- § 17 Abs. 5 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Ersterwerber' durch 'Erwerber'.
-- § 31 Abs. 5a: Ersetzung der Worte 'erstmals auf Gebäude' und 'Dachgeschoßausbauten' durch 'vorbehaltlich der Absätze 5b und 6a erstmals auf Gebäude, Eigentumswohnungen' und 'Eigentumswohnungen'.
-- § 31 Abs. 5b: Einfügung eines neuen Absatzes zur Anwendung von § 14a Abs. 2 und 5 und § 14b, soweit Anschaffungskosten begünstigt werden.
-- § 31 Abs. 6: Ersetzung der Worte 'Herstellungskosten' durch 'Anschaffungs- oder Herstellungskosten'.
-- § 31 Abs. 6a: Einfügung eines neuen Absatzes zur Anwendung von § 14a Abs. 6 und den §§ 14c, 14d und 15a erstmals für den Veranlagungszeitraum 1989.
-- § 31 Abs. 9a: Einfügung eines neuen Absatzes zur Anwendung von § 17 Abs. 3, soweit die Finanzierung von Anschaffungskosten begünstigt wird.
+- § 14c: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung
+- § 15: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen
+- § 15a: Neue Vorschriften für Verluste bei beschränkter Haftung
+- § 15b: Neue Vorschriften für Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus
+- § 16: Neue Vorschriften zur Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von betrieblichen Investitionen
+- § 17: Neue Vorschriften zur Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von Baumaßnahmen
+- § 18: Neue Vorschriften zur Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer
+- § 19: Neue Vorschriften zur Investitionszulage für Investitionen in Berlin (West)
+- § 13: Neue Vorschriften für besondere Kürzungsansprüche für Unternehmer in Berlin (West)
+- § 13a: Neue Vorschriften für Sondervorschriften zur Anwendung des § 6a des Einkommensteuergesetzes
+- § 14: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
+- § 14a: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Mehrfamilienhäuser
+- § 14b: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Modernisierungsmaßnahmen bei Mehrfamilienhäusern
+- § 27: Neue Vorschriften zur Ermittlung der Teilbeträge des verwendbaren Eigenkapitals unbeschränkt steuerpflichtiger Körperschaften
+- § 28: Neue Vorschriften zur Vergünstigung für Arbeitnehmer in Berlin (West) durch Zulagen
+- § 29: Neue ergänzende Vorschriften zur Zulage
+- § 29a: Neue Vorschriften zur Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
+- § 30: Neue Ermächtigungsvorschriften zur Durchführung des Gesetzes
+- § 31: Neue Vorschriften zum Anwendungsbereich des Gesetzes
+- § 6a: Neue Definition von Berliner Arbeitslöhnen, Hinzurechnungsbeträgen, Aufwendungen für die Zukunftssicherung, Berliner Zinsen und Berliner Abschreibungen
+- § 6b: Neue Definition von Berliner Arbeitslöhnen und Hinzurechnungsbeträgen
+- § 6c: Neue Definition von Berliner Vorleistungen und deren Anrechnungswerten
+- § 7: Neue Bestimmungen zur Bemessungsgrundlage, insbesondere zur Umsatzsteuer und zur Berechnung des Entgelts
+- § 8: Neue Bestimmungen zur Ursprungsbescheinigung, insbesondere zur Herstellung und Werkleistung in Berlin (West)
+- § 9: Neue Bestimmungen zum Versendungs- und Beförderungsnachweis, insbesondere zur Versendung von Gegenständen in den übrigen Geltungsbereich
+- § 10: Neue Bestimmungen zum buchmäßigen Nachweis, insbesondere zur Aufzeichnung von Voraussetzungen und Daten
+- § 11: Neue Bestimmungen zum Verfahren bei der Kürzung, insbesondere zur Verrechnung von Kürzungsbeträgen
+- § 12: Neue Bestimmungen zum Wegfall der Kürzungsansprüche, insbesondere bei Rückkehr von Gegenständen nach Berlin (West)
+- § 16 Abs. 2 Satz 3: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 16 Abs. 2 Satz 3 bei Darlehen, die nach dem 22. März 1988 abgetreten werden
+- § 16 Abs. 3 Satz 3 und 4: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 16 Abs. 3 Satz 3 und 4 bei Darlehen, die nach dem 31. Dezember 1989 an Unternehmen weitergegeben werden
+- § 17 Abs. 3: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 17 Abs. 3, soweit die Finanzierung von Anschaffungskosten begünstigt wird
+- § 29 Abs. 2 Satz 5: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 29 Abs. 2 Satz 5 auch auf Veranlagungszeiträume vor 1990
 
 ## Wortlaut
 

berlinfg/HISTORY.md

@@ -25,3 +25,4 @@
 - **1989-12-22** · BGBl. 1989 I S. 2212 — Gesetz zur Verbesserung und Vereinfachung der Vereinsbesteuerung (Vereinsförderungsgesetz)
 - **1989-12-29** · BGBl. 1989 I S. 2408 — Gesetz zur steuerlichen Förderung des Wohnungsbaus und zur Ergänzung des Steuerreformgesetzes 1990 (Wohnungsbauförderungsgesetz - WoBauFG)
 - **1989-12-29** · BGBl. 1989 I S. 2405 — Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren
+- **1990-02-09** · BGBl. 1990 I S. 173 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes

berlinfg/STELLEN.md

@@ -1,17 +1,34 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 14a Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes zur Bemessung der erhöhten Absetzungen.
-- § 14a Abs. 5 Sätze 2 und 3: Neufassung der Sätze zur Anwendung von Absatz 2 Sätze 2 und 3 und Absatz 4 Satz 3.
-- § 14a Abs. 6: Neufassung des Absatzes zur Möglichkeit, erhöhte Absetzungen für Teilherstellungskosten und Anzahlungen zu beanspruchen.
-- § 14a Abs. 8: Neufassung des Absatzes zur Anwendung auf Eigentumswohnungen, die mindestens 5 Jahre nach Anschaffung oder Herstellung fremden Wohnzwecken dienen.
-- § 14b Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes zur Anwendung auf Anschaffungskosten für Modernisierungsmaßnahmen.
-- § 14c: Einfügung eines neuen Paragraphen zur Erhöhung der Absetzungen für Baumaßnahmen zur Schaffung neuer Mietwohnungen.
-- § 14d: Einfügung eines neuen Paragraphen zur Erhöhung der Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung.
-- § 15a: Ersetzung der Worte '§§ 14, 14a, 14b oder 15' durch '§§ 14, 14a bis 14d oder 15'.
-- § 17 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Anwendung auf Darlehen zur Finanzierung von Anschaffungskosten.
-- § 17 Abs. 5 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Ersterwerber' durch 'Erwerber'.
-- § 31 Abs. 5a: Ersetzung der Worte 'erstmals auf Gebäude' und 'Dachgeschoßausbauten' durch 'vorbehaltlich der Absätze 5b und 6a erstmals auf Gebäude, Eigentumswohnungen' und 'Eigentumswohnungen'.
-- § 31 Abs. 5b: Einfügung eines neuen Absatzes zur Anwendung von § 14a Abs. 2 und 5 und § 14b, soweit Anschaffungskosten begünstigt werden.
-- § 31 Abs. 6: Ersetzung der Worte 'Herstellungskosten' durch 'Anschaffungs- oder Herstellungskosten'.
-- § 31 Abs. 6a: Einfügung eines neuen Absatzes zur Anwendung von § 14a Abs. 6 und den §§ 14c, 14d und 15a erstmals für den Veranlagungszeitraum 1989.
-- § 31 Abs. 9a: Einfügung eines neuen Absatzes zur Anwendung von § 17 Abs. 3, soweit die Finanzierung von Anschaffungskosten begünstigt wird.
+- § 14c: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung
+- § 15: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen
+- § 15a: Neue Vorschriften für Verluste bei beschränkter Haftung
+- § 15b: Neue Vorschriften für Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus
+- § 16: Neue Vorschriften zur Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von betrieblichen Investitionen
+- § 17: Neue Vorschriften zur Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von Baumaßnahmen
+- § 18: Neue Vorschriften zur Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer
+- § 19: Neue Vorschriften zur Investitionszulage für Investitionen in Berlin (West)
+- § 13: Neue Vorschriften für besondere Kürzungsansprüche für Unternehmer in Berlin (West)
+- § 13a: Neue Vorschriften für Sondervorschriften zur Anwendung des § 6a des Einkommensteuergesetzes
+- § 14: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
+- § 14a: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Mehrfamilienhäuser
+- § 14b: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Modernisierungsmaßnahmen bei Mehrfamilienhäusern
+- § 27: Neue Vorschriften zur Ermittlung der Teilbeträge des verwendbaren Eigenkapitals unbeschränkt steuerpflichtiger Körperschaften
+- § 28: Neue Vorschriften zur Vergünstigung für Arbeitnehmer in Berlin (West) durch Zulagen
+- § 29: Neue ergänzende Vorschriften zur Zulage
+- § 29a: Neue Vorschriften zur Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
+- § 30: Neue Ermächtigungsvorschriften zur Durchführung des Gesetzes
+- § 31: Neue Vorschriften zum Anwendungsbereich des Gesetzes
+- § 6a: Neue Definition von Berliner Arbeitslöhnen, Hinzurechnungsbeträgen, Aufwendungen für die Zukunftssicherung, Berliner Zinsen und Berliner Abschreibungen
+- § 6b: Neue Definition von Berliner Arbeitslöhnen und Hinzurechnungsbeträgen
+- § 6c: Neue Definition von Berliner Vorleistungen und deren Anrechnungswerten
+- § 7: Neue Bestimmungen zur Bemessungsgrundlage, insbesondere zur Umsatzsteuer und zur Berechnung des Entgelts
+- § 8: Neue Bestimmungen zur Ursprungsbescheinigung, insbesondere zur Herstellung und Werkleistung in Berlin (West)
+- § 9: Neue Bestimmungen zum Versendungs- und Beförderungsnachweis, insbesondere zur Versendung von Gegenständen in den übrigen Geltungsbereich
+- § 10: Neue Bestimmungen zum buchmäßigen Nachweis, insbesondere zur Aufzeichnung von Voraussetzungen und Daten
+- § 11: Neue Bestimmungen zum Verfahren bei der Kürzung, insbesondere zur Verrechnung von Kürzungsbeträgen
+- § 12: Neue Bestimmungen zum Wegfall der Kürzungsansprüche, insbesondere bei Rückkehr von Gegenständen nach Berlin (West)
+- § 16 Abs. 2 Satz 3: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 16 Abs. 2 Satz 3 bei Darlehen, die nach dem 22. März 1988 abgetreten werden
+- § 16 Abs. 3 Satz 3 und 4: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 16 Abs. 3 Satz 3 und 4 bei Darlehen, die nach dem 31. Dezember 1989 an Unternehmen weitergegeben werden
+- § 17 Abs. 3: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 17 Abs. 3, soweit die Finanzierung von Anschaffungskosten begünstigt wird
+- § 29 Abs. 2 Satz 5: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 29 Abs. 2 Satz 5 auch auf Veranlagungszeiträume vor 1990

berlinfg/§10.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 10: Neue Bestimmungen zum buchmäßigen Nachweis, insbesondere zur Aufzeichnung von Voraussetzungen und Kürzungen
+§ 10: Neue Bestimmungen zum buchmäßigen Nachweis, insbesondere zur Aufzeichnung von Voraussetzungen und Daten

berlinfg/§11.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 11: Neue Bestimmungen zum Verfahren bei der Kürzung, insbesondere zur Verrechnung und Rückzahlung
+§ 11: Neue Bestimmungen zum Verfahren bei der Kürzung, insbesondere zur Verrechnung von Kürzungsbeträgen

berlinfg/§12.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 12: Neue Bestimmungen zum Wegfall der Kürzungsansprüche, insbesondere bei Rückverbringung von Gegenständen nach Berlin (West)
+§ 12: Neue Bestimmungen zum Wegfall der Kürzungsansprüche, insbesondere bei Rückkehr von Gegenständen nach Berlin (West)

berlinfg/§13.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
 § 13: Neue Vorschriften für besondere Kürzungsansprüche für Unternehmer in Berlin (West)

berlinfg/§13a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-08-02 — Steuerreformgesetz 1990
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 1093
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 13a: Die Zahl '4' wird durch die Zahl '5' ersetzt.
+§ 13a: Neue Vorschriften für Sondervorschriften zur Anwendung des § 6a des Einkommensteuergesetzes

berlinfg/§14.md

@@ -1,25 +1,7 @@
 # § 14
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-08-02 — Steuerreformgesetz 1990
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 1093
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 14 Abs. 1 Satz 2: Neue Formulierung für den Zeitpunkt, ab wann die Absetzungen für Abnutzung nach § 7a Abs. 9 des Einkommensteuergesetzes bemessen werden.
-
-§ 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Die Worte 'für bewegliche Wirtschaftsgüter' werden durch die Worte 'für neue bewegliche Wirtschaftsgüter' ersetzt.
-
-§ 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2: Neue Formulierung für unbewegliche Wirtschaftsgüter, die bestimmten Voraussetzungen erfüllen.
-
-§ 14 Abs. 2 Satz 2: Das Semikolon und der nachfolgende Teilsatz werden gestrichen.
-
-§ 14 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1: Das Wort 'neu' wird gestrichen.
-
-§ 14 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Die Worte 'Buchstabe a' werden gestrichen.
-
-§ 14 Abs. 3 Satz 4: Der Satz wird aufgehoben.
-
-§ 14 Abs. 4: Der Absatz wird aufgehoben.
-
-§ 14 Abs. 5: Neue Formulierung, dass die erhöhten Absetzungen bereits für Anzahlungen auf Anschaffungskosten und für Teilherstellungs-kosten in Anspruch genommen werden können.
-
-§ 14 Abs. 6: Der Absatz wird aufgehoben.
+§ 14: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens

berlinfg/§14a.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 14a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-12-29 — Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 2405
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 14a Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes zur Bemessung der erhöhten Absetzungen.
-
-§ 14a Abs. 5 Sätze 2 und 3: Neufassung der Sätze zur Anwendung von Absatz 2 Sätze 2 und 3 und Absatz 4 Satz 3.
-
-§ 14a Abs. 6: Neufassung des Absatzes zur Möglichkeit, erhöhte Absetzungen für Teilherstellungskosten und Anzahlungen zu beanspruchen.
-
-§ 14a Abs. 8: Neufassung des Absatzes zur Anwendung auf Eigentumswohnungen, die mindestens 5 Jahre nach Anschaffung oder Herstellung fremden Wohnzwecken dienen.
+§ 14a: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Mehrfamilienhäuser

berlinfg/§14b.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 14b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-12-29 — Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 2405
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 14b Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes zur Anwendung auf Anschaffungskosten für Modernisierungsmaßnahmen.
+§ 14b: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Modernisierungsmaßnahmen bei Mehrfamilienhäusern

berlinfg/§14c.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 14c
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-12-29 — Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 2405
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 14c: Einfügung eines neuen Paragraphen zur Erhöhung der Absetzungen für Baumaßnahmen zur Schaffung neuer Mietwohnungen.
+§ 14c: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung

berlinfg/§15.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
 § 15: Neue Vorschriften für erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen
-
-§ 15 Abs. 6: Letztmals anzuwenden für das Wirtschaftsjahr, das dem Wirtschaftsjahr vorangeht, für das § 15a des Einkommensteuergesetzes erstmals anzuwenden ist.

berlinfg/§15a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 15a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-12-29 — Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 2405
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 15a: Ersetzung der Worte '§§ 14, 14a, 14b oder 15' durch '§§ 14, 14a bis 14d oder 15'.
+§ 15a: Neue Vorschriften für Verluste bei beschränkter Haftung

berlinfg/§15b.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 15b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
 § 15b: Neue Vorschriften für Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus
-
-§ 15b: Erstmals anzuwenden bei Wohnungen, Eigentumswohnungen und ausgebauten oder neu hergestellten Teilen, die nach dem 31. Dezember 1986 fertiggestellt oder angeschafft wurden.

berlinfg/§16.md

@@ -1,9 +1,11 @@
 # § 16
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-08-02 — Steuerreformgesetz 1990
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 1093
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 16 Abs. 2: Nummer 1 wird aufgehoben, die Nummern 2 und 3 werden Nummern 1 und 2, und ein neuer Satz wird eingefügt.
+§ 16: Neue Vorschriften zur Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von betrieblichen Investitionen
 
-§ 16 Abs. 3: Zwei neue Sätze werden eingefügt, die die Voraussetzungen für Schiffe und Luftfahrzeuge festlegen.
+§ 16 Abs. 2 Satz 3: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 16 Abs. 2 Satz 3 bei Darlehen, die nach dem 22. März 1988 abgetreten werden
+
+§ 16 Abs. 3 Satz 3 und 4: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 16 Abs. 3 Satz 3 und 4 bei Darlehen, die nach dem 31. Dezember 1989 an Unternehmen weitergegeben werden

berlinfg/§17.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 17
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-12-29 — Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 2405
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 17 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Anwendung auf Darlehen zur Finanzierung von Anschaffungskosten.
+§ 17: Neue Vorschriften zur Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von Baumaßnahmen
 
-§ 17 Abs. 5 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Ersterwerber' durch 'Erwerber'.
+§ 17 Abs. 3: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 17 Abs. 3, soweit die Finanzierung von Anschaffungskosten begünstigt wird

berlinfg/§18.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 18
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
 § 18: Neue Vorschriften zur Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer

berlinfg/§19.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 19
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-08-02 — Steuerreformgesetz 1990
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 1093
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 19: Neue Formulierung für die Investitionszulage, einschließlich der Voraussetzungen, der Bemessungsgrundlage und der Antragsfrist.
+§ 19: Neue Vorschriften zur Investitionszulage für Investitionen in Berlin (West)

berlinfg/§27.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 27
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
 § 27: Neue Vorschriften zur Ermittlung der Teilbeträge des verwendbaren Eigenkapitals unbeschränkt steuerpflichtiger Körperschaften

berlinfg/§28.md

@@ -1,17 +1,7 @@
 # § 28
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-08-02 — Steuerreformgesetz 1990
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 1093
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 28 Abs. 1 Nr. 6: Die Worte „oder ein Dienst- oder Anwärterbezug, der für die Zeit des Mutterschaftsurlaubs als Mutterschattsgeld aus öffentlichen Kassen gezahlt wird“ werden gestrichen.
-
-§ 28 Abs. 2 Nr. 2: Die Nummer 2 wird neu formuliert, um die Bemessungsgrundlage für den Zuflußtag zu klären.
-
-§ 28 Abs. 2 Satz 2: Am Ende von Satz 2 wird der Punkt durch ein Semikolon ersetzt und zusätzliche Worte angefügt.
-
-§ 28 Abs. 4 Sätze 1 und 2: Die Sätze werden neu formuliert, um die Zulage und den Kinderzuschlag zu klären.
-
-§ 28: Ein neuer Absatz 4a wird hinzugefügt, der die Eintragung von Kindern auf der Lohnsteuerkarte regelt.
-
-§ 28 Abs. 5 Satz 1: Die Worte „oder einer entsprechenden Bescheinigung“ werden gestrichen.
+§ 28: Neue Vorschriften zur Vergünstigung für Arbeitnehmer in Berlin (West) durch Zulagen

berlinfg/§29.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 29
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-12-22 — Gesetz zur Verbesserung und Vereinfachung der Vereinsbesteuerung (Vereinsförderungsgesetz)
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 2212
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 29 Abs. 2: Anfügen eines neuen Satzes über die Zuständigkeit des Wohnsitzfinanzamts für die Rückforderung der Zulage vom Arbeitnehmer
+§ 29: Neue ergänzende Vorschriften zur Zulage
+
+§ 29 Abs. 2 Satz 5: Neue Vorschriften für das Anwenden von § 29 Abs. 2 Satz 5 auch auf Veranlagungszeiträume vor 1990

berlinfg/§29a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 29a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-01-06 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 1
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 29a: Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung für die Zulage
+§ 29a: Neue Vorschriften zur Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung

berlinfg/§30.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 30
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-01-06 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 1
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 30: Ermächtigungsvorschriften zur Durchführung des Gesetzes
+§ 30: Neue Ermächtigungsvorschriften zur Durchführung des Gesetzes

berlinfg/§31.md

@@ -1,15 +1,7 @@
 # § 31
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-12-29 — Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 2405
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 31 Abs. 5a: Ersetzung der Worte 'erstmals auf Gebäude' und 'Dachgeschoßausbauten' durch 'vorbehaltlich der Absätze 5b und 6a erstmals auf Gebäude, Eigentumswohnungen' und 'Eigentumswohnungen'.
-
-§ 31 Abs. 5b: Einfügung eines neuen Absatzes zur Anwendung von § 14a Abs. 2 und 5 und § 14b, soweit Anschaffungskosten begünstigt werden.
-
-§ 31 Abs. 6: Ersetzung der Worte 'Herstellungskosten' durch 'Anschaffungs- oder Herstellungskosten'.
-
-§ 31 Abs. 6a: Einfügung eines neuen Absatzes zur Anwendung von § 14a Abs. 6 und den §§ 14c, 14d und 15a erstmals für den Veranlagungszeitraum 1989.
-
-§ 31 Abs. 9a: Einfügung eines neuen Absatzes zur Anwendung von § 17 Abs. 3, soweit die Finanzierung von Anschaffungskosten begünstigt wird.
+§ 31: Neue Vorschriften zum Anwendungsbereich des Gesetzes

berlinfg/§6a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 6a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1982-12-22 — Drittes Gesetz zur Änderung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 1828
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 6a: Neue Definition der Berliner Wertschöpfungsquote.
+§ 6a: Neue Definition von Berliner Arbeitslöhnen, Hinzurechnungsbeträgen, Aufwendungen für die Zukunftssicherung, Berliner Zinsen und Berliner Abschreibungen

berlinfg/§6b.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 6b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1982-12-22 — Drittes Gesetz zur Änderung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 1828
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 6b: Neue Vorschriften für Begriffe wie Berliner Gewinn, Berliner Arbeitslöhne, Hinzurechnungsbeträge, Aufwendungen für die Zukunftssicherung, Berliner Zinsen und Berliner Abschreibungen.
+§ 6b: Neue Definition von Berliner Arbeitslöhnen und Hinzurechnungsbeträgen

berlinfg/§6c.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 6c
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1982-12-22 — Drittes Gesetz zur Änderung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 1828
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 6c: Neue Vorschriften für Berliner Vorleistungen.
+§ 6c: Neue Definition von Berliner Vorleistungen und deren Anrechnungswerten

berlinfg/§7.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 7: Neue Bestimmungen zur Bemessungsgrundlage, insbesondere zur Umsatzsteuer und Verrechnungsentgelten
+§ 7: Neue Bestimmungen zur Bemessungsgrundlage, insbesondere zur Umsatzsteuer und zur Berechnung des Entgelts

berlinfg/§8.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 8: Neue Bestimmungen zur Ursprungsbescheinigung, insbesondere zur Ausstellung und Nachweisführung
+§ 8: Neue Bestimmungen zur Ursprungsbescheinigung, insbesondere zur Herstellung und Werkleistung in Berlin (West)

berlinfg/§9.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1986-12-20 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1986 I S. 2415
+> Station: 1990-02-09 — Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 173
 
-§ 9: Neue Bestimmungen zum Versendungs- und Beförderungsnachweis, insbesondere zur Art und Form des Nachweises
+§ 9: Neue Bestimmungen zum Versendungs- und Beförderungsnachweis, insbesondere zur Versendung von Gegenständen in den übrigen Geltungsbereich

verkuendungen/1990/bgbl1-1990-5-4.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1990 I S. 173
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+- **Titel:** Neufassung des Berlinförderungsgesetzes
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 173
+- **Verkündung:** 1990-02-09
+- **Inkrafttreten:** 1990-01-01
+- **Ausfertigung:** 1990-02-02
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/5#page=1
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BERLINFG-1990, BERLINFG
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+## Kurz
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+Die Neufassung des Berlinförderungsgesetzes berücksichtigt Änderungen durch mehrere Gesetze und tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.
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