BGBl. 2018 I S. 619 · Bekanntmachung · Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung

Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 619
Inkrafttreten: 2018-05-18
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2018-05-23

BGBl-Id: bgbl1-2018-17-6

tier-lmhv/FASSUNG.md

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-# TIER-LMHV — 2018-04-24
+# TIER-LMHV — 2018-05-23
 
-- **Titel:** Neufassung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 480
-- **Inkrafttreten:** 2018-04-24
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/14#page=4
-- **Kurz:** Die Bekanntmachung enthält die Neufassung der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung, die die geltende Fassung seit dem 13. Juli 2017 berücksichtigt und Änderungen durch mehrere Verordnungen und Gesetze umfasst.
+- **Titel:** Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung
+- **Typ:** Bekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 619
+- **Inkrafttreten:** 2018-05-18
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/17#page=55
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung der Neufassung der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung wird berichtigt, indem Fußnoten zum Titel hinzugefügt werden, die die Umsetzung von EU-Richtlinien und Verpflichtungen betreffen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anlage 5: Neue Anforderungen an die Herstellung oder Behandlung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einzelhandel
-- Kapitel II, Anforderungen an Milcherzeugungsbetriebe, die Vorzugsmilch gewinnen: Neue Anforderungen für Milcherzeugungsbetriebe, die Vorzugsmilch gewinnen, behandeln und in den Verkehr bringen.
-- Kapitel V, Nummer 2: Neue Anforderungen an die Wärmebehandlung von Rohmilch und Milcherzeugnissen eingeführt.
-- Kapitel V, Nummer 3: Neue Kriterien für rohe Kuhmilch eingeführt.
-- Kapitel V, Nummer 4: Neue Ausnahmen für die Herstellung von Milcherzeugnissen in Küchenräumen von Anbietern von Gemeinschaftsverpflegung eingeführt.
-- Kapitel VI: Neue Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel, die aus oder unter Verwendung von Rohmilch hergestellt wurden, eingeführt.
-- Kapitel VII: Neue abweichende Temperaturanforderungen für Lebensmittelunternehmer eingeführt.
-- § 433 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Kennzeichnung von Wild
-- § 5: Neue Vorschriften für Verbote und Beschränkungen bei Fischereierzeugnissen und Muscheln
-- § 6: Neue Vorschriften für Nebensächliche Tätigkeiten des Einzelhandels
-- § 7: Neue Anforderungen an das Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einzelhandel
-- § 8: Neue Verbote für den Einzelhandel
-- § 9: Neue Vorschriften für die Zulassung von Betrieben
-- § 10: Neue Vorschriften für die Information zur Lebensmittelkette
-- § 12: Neue Vorschriften für Schlachtungen außerhalb eines Schlachthofes
-- § 12a: Neue Ausnahmen für Wildfarmen mit geringem Produktionsvolumen an Schalenwild
-- § 13: Neue Vorschriften für die Abgabe von Wild an Wildbearbeitungsbetriebe
-- § 13a: Neue Ausnahmen für das Inverkehrbringen von Hackfleisch
-- § 14: Neue Vorschriften für die Untersuchung von Rohmilch
-- § 15: Neue Gebote, Verbote und Beschränkungen für die Lagerung und Beförderung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs
-- § 4 Abs. 3 Satz 3: Hinweis auf potenzielle Verdauungsstörungen bei Fischereierzeugnissen der Arten Schlangenmakrelen, Ölfische oder Rhizinusfische
-- § 16: Warnhinweis für Hackfleisch und Fleischzubereitungen, die aus Geflügel oder Einhufern hergestellt wurden
-- § 16a: Hinweis auf den aufgetauten Zustand von Fleisch, Hackfleisch und Fleischzubereitungen
-- § 17: Regelungen für die Abgabe von Rohmilch und Rohrahm an Verbraucher
-- § 18: Anforderungen an das Gewinnen, Behandeln und Inverkehrbringen von Vorzugsmilch
-- § 19: Genehmigung für die Verwendung von Rohmilch zur Herstellung von Käse mit einer Reifezeit von mindestens 60 Tagen
-- § 19a: Ausnahmen für die Herstellung von Hart- und Schnittkäse in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft
-- § 20a: Besondere Anforderungen bei Abgabe roheihaltiger Lebensmittel
-- § 21: Betriebseigene Kontrollen und Nachweise für Primärerzeugnisse tierischen Ursprungs
-- § 22: Verbote und Beschränkungen für Fleisch und Eier
-- § 23: Straftaten im Zusammenhang mit Lebensmitteln
-- § 24: Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Lebensmitteln
+- Titel: Anfügen von Fußnoten zur Umsetzung von Richtlinien und Verpflichtungen.
 
 ## Wortlaut
 

tier-lmhv/HISTORY.md

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 - **2017-04-04** · BGBl. 2017 I S. 626 — Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
 - **2017-07-12** · BGBl. 2017 I S. 2272 — Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
 - **2018-04-24** · BGBl. 2018 I S. 480 — Neufassung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
+- **2018-05-23** · BGBl. 2018 I S. 619 — Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung

tier-lmhv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Anlage 5: Neue Anforderungen an die Herstellung oder Behandlung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einzelhandel
-- Kapitel II, Anforderungen an Milcherzeugungsbetriebe, die Vorzugsmilch gewinnen: Neue Anforderungen für Milcherzeugungsbetriebe, die Vorzugsmilch gewinnen, behandeln und in den Verkehr bringen.
-- Kapitel V, Nummer 2: Neue Anforderungen an die Wärmebehandlung von Rohmilch und Milcherzeugnissen eingeführt.
-- Kapitel V, Nummer 3: Neue Kriterien für rohe Kuhmilch eingeführt.
-- Kapitel V, Nummer 4: Neue Ausnahmen für die Herstellung von Milcherzeugnissen in Küchenräumen von Anbietern von Gemeinschaftsverpflegung eingeführt.
-- Kapitel VI: Neue Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel, die aus oder unter Verwendung von Rohmilch hergestellt wurden, eingeführt.
-- Kapitel VII: Neue abweichende Temperaturanforderungen für Lebensmittelunternehmer eingeführt.
-- § 433 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Kennzeichnung von Wild
-- § 5: Neue Vorschriften für Verbote und Beschränkungen bei Fischereierzeugnissen und Muscheln
-- § 6: Neue Vorschriften für Nebensächliche Tätigkeiten des Einzelhandels
-- § 7: Neue Anforderungen an das Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einzelhandel
-- § 8: Neue Verbote für den Einzelhandel
-- § 9: Neue Vorschriften für die Zulassung von Betrieben
-- § 10: Neue Vorschriften für die Information zur Lebensmittelkette
-- § 12: Neue Vorschriften für Schlachtungen außerhalb eines Schlachthofes
-- § 12a: Neue Ausnahmen für Wildfarmen mit geringem Produktionsvolumen an Schalenwild
-- § 13: Neue Vorschriften für die Abgabe von Wild an Wildbearbeitungsbetriebe
-- § 13a: Neue Ausnahmen für das Inverkehrbringen von Hackfleisch
-- § 14: Neue Vorschriften für die Untersuchung von Rohmilch
-- § 15: Neue Gebote, Verbote und Beschränkungen für die Lagerung und Beförderung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs
-- § 4 Abs. 3 Satz 3: Hinweis auf potenzielle Verdauungsstörungen bei Fischereierzeugnissen der Arten Schlangenmakrelen, Ölfische oder Rhizinusfische
-- § 16: Warnhinweis für Hackfleisch und Fleischzubereitungen, die aus Geflügel oder Einhufern hergestellt wurden
-- § 16a: Hinweis auf den aufgetauten Zustand von Fleisch, Hackfleisch und Fleischzubereitungen
-- § 17: Regelungen für die Abgabe von Rohmilch und Rohrahm an Verbraucher
-- § 18: Anforderungen an das Gewinnen, Behandeln und Inverkehrbringen von Vorzugsmilch
-- § 19: Genehmigung für die Verwendung von Rohmilch zur Herstellung von Käse mit einer Reifezeit von mindestens 60 Tagen
-- § 19a: Ausnahmen für die Herstellung von Hart- und Schnittkäse in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft
-- § 20a: Besondere Anforderungen bei Abgabe roheihaltiger Lebensmittel
-- § 21: Betriebseigene Kontrollen und Nachweise für Primärerzeugnisse tierischen Ursprungs
-- § 22: Verbote und Beschränkungen für Fleisch und Eier
-- § 23: Straftaten im Zusammenhang mit Lebensmitteln
-- § 24: Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Lebensmitteln
+- Titel: Anfügen von Fußnoten zur Umsetzung von Richtlinien und Verpflichtungen.

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+# BGBl. 2018 I S. 619
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+- **Titel:** Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung
+- **Typ:** Bekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 619
+- **Verkündung:** 2018-05-23
+- **Inkrafttreten:** 2018-05-18
+- **Ausfertigung:** 2018-05-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/17#page=55
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** TIER-LMHV
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+Die Bekanntmachung der Neufassung der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung wird berichtigt, indem Fußnoten zum Titel hinzugefügt werden, die die Umsetzung von EU-Richtlinien und Verpflichtungen betreffen.
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