BGBl. 1961 I S. 725 · Änderung · Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes

Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 725
Inkrafttreten: 1961-06-16 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1961-06-15

BGBl-Id: bgbl1-1961-40-4
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# BGBl. 1961 I S. 725
- **Titel:** Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1961 I S. 725
- **Verkündung:** 1961-06-15
- **Inkrafttreten:** 1961-06-16 (Tag nach der Verkündung)
- **Ausfertigung:** 1961-06-09
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/40#page=37
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** WOPDV
## Kurz
Die Verordnung ändert und ergänzt die Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes, insbesondere hinsichtlich der Anzeigepflichten der Bausparkassen und der Bedingungen für die Prämienbegünstigung.

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# WOPDV — 1960-03-16
# WOPDV — 1961-06-15
- **Titel:** Neufassung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 163
- **Inkrafttreten:** 1960-03-17
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/13#page=3
- **Kurz:** Die Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes wird in neuer Fassung bekannt gemacht und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
- **Titel:** Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1961 I S. 725
- **Inkrafttreten:** 1961-06-16 (Tag nach der Verkündung)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/40#page=37
- **Kurz:** Die Verordnung ändert und ergänzt die Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes, insbesondere hinsichtlich der Anzeigepflichten der Bausparkassen und der Bedingungen für die Prämienbegünstigung.
## Betroffene Stellen
- § 13: Neue Vorschriften für die Anforderungen an Wohnungs- und Siedlungsunternehmen
- § 15: Neue Vorschriften für die Unterbrechung und Rückzahlung der Einzahlungen
- § 16: Neue Vorschriften für die Verwendung der angesammelten Beträge
- § 11: Neue Vorschriften für die Anzeigepflicht
- § 18: Neue Vorschriften für die Übertragung und Umwandlung von Verträgen
- § 19: Neue Vorschriften für den Anwendungszeitraum und Übergangsregelung
- § 20: Neue Vorschriften für die Geltung im Land Berlin
- § 1: Neue Vorschriften für die Anzeigepflicht bei Bausparkassen
- § 2: Neue Vorschriften für die Versagung und Rückzahlung von Prämien
- § 3: Definition von Bau- und Wohnungsgenossenschaften
- § 4: Definition von allgemeinen Sparverträgen
- § 5: Vorschriften für die Rückzahlungsfrist bei allgemeinen Sparverträgen
- § 6: Definition von Sparverträgen mit festgelegten Sparraten
- § 7: Vorschriften für die Rückzahlungsfrist bei Sparverträgen mit festgelegten Sparraten
- § 8: Vorschriften für die Unterbrechung der Einzahlungen bei Sparverträgen mit festgelegten Sparraten
- § 9: Vorschriften für die vorzeitige Rückzahlung von Sparbeträgen
- § 10: Vorschriften für die Verwendung der Sparbeträge
- § 12: Vorschriften für die Übertragung und Umwandlung von Sparverträgen
- § 14: Definition von Wohnungs- und Siedlungsunternehmen
- § 1 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1
- § 1 Abs. 2: Streichung des Klammerzusatzes
- § 1a: Einfügung eines neuen Paragraphen
- § 2 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1
## Wortlaut

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- **1960-03-16** · BGBl. 1960 I S. 161 — Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
- **1960-03-16** · BGBl. 1960 I S. 163 — Neufassung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
- **1961-06-15** · BGBl. 1961 I S. 725 — Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes

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# Stellen dieser Station
- § 13: Neue Vorschriften für die Anforderungen an Wohnungs- und Siedlungsunternehmen
- § 15: Neue Vorschriften für die Unterbrechung und Rückzahlung der Einzahlungen
- § 16: Neue Vorschriften für die Verwendung der angesammelten Beträge
- § 11: Neue Vorschriften für die Anzeigepflicht
- § 18: Neue Vorschriften für die Übertragung und Umwandlung von Verträgen
- § 19: Neue Vorschriften für den Anwendungszeitraum und Übergangsregelung
- § 20: Neue Vorschriften für die Geltung im Land Berlin
- § 1: Neue Vorschriften für die Anzeigepflicht bei Bausparkassen
- § 2: Neue Vorschriften für die Versagung und Rückzahlung von Prämien
- § 3: Definition von Bau- und Wohnungsgenossenschaften
- § 4: Definition von allgemeinen Sparverträgen
- § 5: Vorschriften für die Rückzahlungsfrist bei allgemeinen Sparverträgen
- § 6: Definition von Sparverträgen mit festgelegten Sparraten
- § 7: Vorschriften für die Rückzahlungsfrist bei Sparverträgen mit festgelegten Sparraten
- § 8: Vorschriften für die Unterbrechung der Einzahlungen bei Sparverträgen mit festgelegten Sparraten
- § 9: Vorschriften für die vorzeitige Rückzahlung von Sparbeträgen
- § 10: Vorschriften für die Verwendung der Sparbeträge
- § 12: Vorschriften für die Übertragung und Umwandlung von Sparverträgen
- § 14: Definition von Wohnungs- und Siedlungsunternehmen
- § 1 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1
- § 1 Abs. 2: Streichung des Klammerzusatzes
- § 1a: Einfügung eines neuen Paragraphen
- § 2 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1960-03-16Neufassung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 163
> Station: 1961-06-15Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 725
§ 1: Neue Vorschriften für die Anzeigepflicht bei Bausparkassen
§ 1 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1
§ 1 Abs. 2: Streichung des Klammerzusatzes

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wopdv/§1a.md Normal file
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# § 1a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1961-06-15 — Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 725
§ 1a: Einfügung eines neuen Paragraphen

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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1960-03-16Neufassung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 163
> Station: 1961-06-15Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 725
§ 2: Neue Vorschriften für die Versagung und Rückzahlung von Prämien
§ 2 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1