BGBl. 2010 I S. 755 · Verordnung · Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung

Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
Inkrafttreten: 2010-10-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2010-06-11

BGBl-Id: bgbl1-2010-31-3

atsmv/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,57 @@
-# ATSMV — 2002-06-21
+# ATSMV — 2010-06-11
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Röntgenverordnung und anderer atomrechtlicher Verordnungen
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 1869
-- **Inkrafttreten:** 2002-07-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/36#page=21
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Röntgenverordnung und andere atomrechtliche Verordnungen, um die EU-Richtlinien zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor ionisierenden Strahlungen umzusetzen.
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 755
+- **Inkrafttreten:** 2010-10-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/31#page=5
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung, insbesondere im Hinblick auf den Anwendungsbereich, die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten und deren Vertretern sowie die Meldung von sicherheitsrelevanten Ereignissen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anlage 3 Nr. 2: Neufassung der Meldungskriterien für Überschreitung nicht festhaftender Kontamination
+- § 6 und § 8: Neufassung der Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes
+- § 6 und § 8, Anlage 3: Neufassung der Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen.
+- Anlage 1, Abschnitt 2: Neufassung der Kriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes
+- Anlage 2, Abschnitt 1: Neufassung der Kriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen der Kernbrennstoffversorgung und -entsorgung
+- § 1: Neufassung des gesamten § 1, der den Anwendungsbereich der Verordnung definiert.
+- § 2 Abs. 1 Satz 1: Änderung des Satzes, der die Pflicht des Betreibers zur Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten und dessen Vertreters festlegt.
+- § 2 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anwendbarkeit von Regelungen auf den Vertreter festlegt.
+- § 5 Abs. 1a: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Organisation des Betreibers zur Trennung von Sicherheits- und Produktionsfunktionen regelt.
+- § 6 Abs. 1: Änderung der Wörter, um die Anwendung auf andere Abschnitte des Atomgesetzes zu klären.
+- § 6 Abs. 2: Erweiterung der Anwendbarkeit auf Anlagen 1 bis 5.
+- § 6 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anwendung von Anlage 4 für Anlagen in Stilllegung regelt.
+- § 6 Abs. 4: Streichung des Absatzes.
+- § 7 Abs. 1 Satz 1: Änderung der Wörter, um die Behebung der Auswirkungen zu klären.
+- § 7a: Einfügung eines neuen Paragraphen, der die elektronische Kommunikation regelt.
+- § 8: Neufassung des gesamten § 8, der das Meldeverfahren detailliert regelt.
+- § 10 Überschrift: Änderung der Überschrift von 'Überwachung' zu 'Prüfung'.
+- § 11 Nummer 1: Änderung der Nummer 1, die die Meldepflichten regelt.
+- § 11 Nummer 1a: Streichung der Nummer 1a.
+- § 13: Streichung des gesamten § 13.
+- Anlagen 1 bis 3: Ersetzung der Anlagen 1 bis 3 durch neue Anlagen 1 bis 5, die die Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse detailliert regeln.
+- § 2.3.1: Neufassung des Kriteriums N 2.3.1: Sicherheitstechnisch relevante Abweichung von einem behördlich festgelegten Wert der Technik oder des Betriebes.
+- § 2.3.2: Neufassung des Kriteriums N 2.3.2: Sicherheitstechnisch bedeutsamer Schaden an einer tragenden Struktur eines Bauwerks.
+- § 2.3.3: Neufassung des Kriteriums N 2.3.3: Ereignis, das eine bedeutsame Änderung der Sicherheitsspezifikationen erfordert.
+- § 3.1.1: Neufassung des Kriteriums S 3.1.1: Erdbeben, Flugzeugabsturz, Explosionsdruckwelle oder sonstige Einwirkung von außen, so dass ein gefahrbringender Zustand der Einrichtung eingetreten ist oder zu besorgen ist.
+- § 3.2.1: Neufassung des Kriteriums S 3.2.1: Einrichtungsinterner Brand, Explosion, heftige chemische Reaktion, Überflutung oder sonstige Einwirkung von innen, so dass ein gefahrbringender Zustand der Einrichtung eingetreten ist oder zu besorgen ist.
+- Kriterium E 1.2.1: Neue Vorschrift für Kontamination innerhalb des Überwachungsbereiches
+- Kriterium N 1.2.1: Neue Vorschrift für Kontamination innerhalb des Kontrollbereiches
+- Kriterium E 1.4.1: Neue Vorschrift für Verschleppung radioaktiver Stoffe außerhalb von Überwachungsbereichen
+- Kriterium N 2.1.1: Neue Vorschrift für Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle an sicherheitstechnisch wichtigen Einrichtungen
+- Kriterium N 2.1.2: Neue Vorschrift für Ausfall, Schaden oder Befund mit Hinweis auf einen systematischen Fehler
+- Kriterium N 2.1.3: Neue Vorschrift für Ausfall von oder Schaden an einer Einrichtung des anlagentechnischen oder bautechnischen Brandschutzes
+- Kriterium N 2.1.4: Neue Vorschrift für sicherheitstechnisch bedeutsame Abweichung vom spezifizierten Zustand
+- Kriterium N 2.2.1: Neue Vorschrift für Leckage oder Schaden an einer Einrichtung, die für den Aktivitätseinschluss wichtig ist
+- Kriterium N 2.2.2: Neue Vorschrift für Versagen einer druckführenden Komponente mit unmittelbarer Auswirkung
+- Kriterium N 2.3.1: Neue Vorschrift für Absturz einer Last, der zur Beeinträchtigung eines sicherheitstechnisch wichtigen Systems geführt hat
+- Kriterium N 2.4.1: Neue Vorschrift für Ereignis, das eine bedeutsame Änderung der Sicherheitsspezifikationen erfordert
+- Kriterium N 2.4.2: Neue Vorschrift für Schaden an einer tragenden Struktur eines Bauwerks
+- Kriterium N 2.4.3: Neue Vorschrift für Auslegungsgemäße Anforderung einer sicherheitstechnisch wichtigen Einrichtung
+- Kriterium S 3.1.1: Neue Vorschrift für Erdbeben, Flugzeugabsturz, Explosionsdruckwelle oder sonstige Einwirkung von außen
+- Kriterium E 3.1.1: Neue Vorschrift für Erdbeben, Flugzeugabsturz, Explosionsdruckwelle oder sonstige Einwirkung von außen
+- Kriterium S 3.2.1: Neue Vorschrift für anlageninternen Brand, anlageninterne Explosion, heftige chemische Reaktion, Überflutung oder sonstige Einwirkung von innen
+- Kriterium E 3.2.1: Neue Vorschrift für anlageninternen Brand, anlageninterne Explosion, heftige chemische Reaktion, Überflutung oder sonstige Einwirkung von innen
+- Kriterium N 3.2.1: Neue Vorschrift für anlageninternen Brand, anlageninterne Explosion, Überflutung oder sonsti ge Einwirkung von innen
 
 ## Wortlaut
 

atsmv/HISTORY.md

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 - **1992-10-23** · BGBl. 1992 I S. 1766 — Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen (Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung - AtSMV)
 - **2001-07-26** · BGBl. 2001 I S. 1714 — Verordnung für die Umsetzung von EURATOM-Richtlinien zum Strahlenschutz
 - **2002-06-21** · BGBl. 2002 I S. 1869 — Verordnung zur Änderung der Röntgenverordnung und anderer atomrechtlicher Verordnungen
+- **2010-06-11** · BGBl. 2010 I S. 755 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung

atsmv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Anlage 3 Nr. 2: Neufassung der Meldungskriterien für Überschreitung nicht festhaftender Kontamination
+- § 6 und § 8: Neufassung der Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes
+- § 6 und § 8, Anlage 3: Neufassung der Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen.
+- Anlage 1, Abschnitt 2: Neufassung der Kriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes
+- Anlage 2, Abschnitt 1: Neufassung der Kriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen der Kernbrennstoffversorgung und -entsorgung
+- § 1: Neufassung des gesamten § 1, der den Anwendungsbereich der Verordnung definiert.
+- § 2 Abs. 1 Satz 1: Änderung des Satzes, der die Pflicht des Betreibers zur Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten und dessen Vertreters festlegt.
+- § 2 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anwendbarkeit von Regelungen auf den Vertreter festlegt.
+- § 5 Abs. 1a: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Organisation des Betreibers zur Trennung von Sicherheits- und Produktionsfunktionen regelt.
+- § 6 Abs. 1: Änderung der Wörter, um die Anwendung auf andere Abschnitte des Atomgesetzes zu klären.
+- § 6 Abs. 2: Erweiterung der Anwendbarkeit auf Anlagen 1 bis 5.
+- § 6 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anwendung von Anlage 4 für Anlagen in Stilllegung regelt.
+- § 6 Abs. 4: Streichung des Absatzes.
+- § 7 Abs. 1 Satz 1: Änderung der Wörter, um die Behebung der Auswirkungen zu klären.
+- § 7a: Einfügung eines neuen Paragraphen, der die elektronische Kommunikation regelt.
+- § 8: Neufassung des gesamten § 8, der das Meldeverfahren detailliert regelt.
+- § 10 Überschrift: Änderung der Überschrift von 'Überwachung' zu 'Prüfung'.
+- § 11 Nummer 1: Änderung der Nummer 1, die die Meldepflichten regelt.
+- § 11 Nummer 1a: Streichung der Nummer 1a.
+- § 13: Streichung des gesamten § 13.
+- Anlagen 1 bis 3: Ersetzung der Anlagen 1 bis 3 durch neue Anlagen 1 bis 5, die die Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse detailliert regeln.
+- § 2.3.1: Neufassung des Kriteriums N 2.3.1: Sicherheitstechnisch relevante Abweichung von einem behördlich festgelegten Wert der Technik oder des Betriebes.
+- § 2.3.2: Neufassung des Kriteriums N 2.3.2: Sicherheitstechnisch bedeutsamer Schaden an einer tragenden Struktur eines Bauwerks.
+- § 2.3.3: Neufassung des Kriteriums N 2.3.3: Ereignis, das eine bedeutsame Änderung der Sicherheitsspezifikationen erfordert.
+- § 3.1.1: Neufassung des Kriteriums S 3.1.1: Erdbeben, Flugzeugabsturz, Explosionsdruckwelle oder sonstige Einwirkung von außen, so dass ein gefahrbringender Zustand der Einrichtung eingetreten ist oder zu besorgen ist.
+- § 3.2.1: Neufassung des Kriteriums S 3.2.1: Einrichtungsinterner Brand, Explosion, heftige chemische Reaktion, Überflutung oder sonstige Einwirkung von innen, so dass ein gefahrbringender Zustand der Einrichtung eingetreten ist oder zu besorgen ist.
+- Kriterium E 1.2.1: Neue Vorschrift für Kontamination innerhalb des Überwachungsbereiches
+- Kriterium N 1.2.1: Neue Vorschrift für Kontamination innerhalb des Kontrollbereiches
+- Kriterium E 1.4.1: Neue Vorschrift für Verschleppung radioaktiver Stoffe außerhalb von Überwachungsbereichen
+- Kriterium N 2.1.1: Neue Vorschrift für Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle an sicherheitstechnisch wichtigen Einrichtungen
+- Kriterium N 2.1.2: Neue Vorschrift für Ausfall, Schaden oder Befund mit Hinweis auf einen systematischen Fehler
+- Kriterium N 2.1.3: Neue Vorschrift für Ausfall von oder Schaden an einer Einrichtung des anlagentechnischen oder bautechnischen Brandschutzes
+- Kriterium N 2.1.4: Neue Vorschrift für sicherheitstechnisch bedeutsame Abweichung vom spezifizierten Zustand
+- Kriterium N 2.2.1: Neue Vorschrift für Leckage oder Schaden an einer Einrichtung, die für den Aktivitätseinschluss wichtig ist
+- Kriterium N 2.2.2: Neue Vorschrift für Versagen einer druckführenden Komponente mit unmittelbarer Auswirkung
+- Kriterium N 2.3.1: Neue Vorschrift für Absturz einer Last, der zur Beeinträchtigung eines sicherheitstechnisch wichtigen Systems geführt hat
+- Kriterium N 2.4.1: Neue Vorschrift für Ereignis, das eine bedeutsame Änderung der Sicherheitsspezifikationen erfordert
+- Kriterium N 2.4.2: Neue Vorschrift für Schaden an einer tragenden Struktur eines Bauwerks
+- Kriterium N 2.4.3: Neue Vorschrift für Auslegungsgemäße Anforderung einer sicherheitstechnisch wichtigen Einrichtung
+- Kriterium S 3.1.1: Neue Vorschrift für Erdbeben, Flugzeugabsturz, Explosionsdruckwelle oder sonstige Einwirkung von außen
+- Kriterium E 3.1.1: Neue Vorschrift für Erdbeben, Flugzeugabsturz, Explosionsdruckwelle oder sonstige Einwirkung von außen
+- Kriterium S 3.2.1: Neue Vorschrift für anlageninternen Brand, anlageninterne Explosion, heftige chemische Reaktion, Überflutung oder sonstige Einwirkung von innen
+- Kriterium E 3.2.1: Neue Vorschrift für anlageninternen Brand, anlageninterne Explosion, heftige chemische Reaktion, Überflutung oder sonstige Einwirkung von innen
+- Kriterium N 3.2.1: Neue Vorschrift für anlageninternen Brand, anlageninterne Explosion, Überflutung oder sonsti ge Einwirkung von innen

atsmv/§1.md

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 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-07-26 — Verordnung für die Umsetzung von EURATOM-Richtlinien zum Strahlenschutz
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 1714
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
 
-§ 1 Abs. 1: Neuer Satz 2: § 6 Abs. 4 gilt auch für Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes.
+§ 1: Neufassung des gesamten § 1, der den Anwendungsbereich der Verordnung definiert.

atsmv/§10.md

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+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
+
+§ 10 Überschrift: Änderung der Überschrift von 'Überwachung' zu 'Prüfung'.

atsmv/§11.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-07-26 — Verordnung für die Umsetzung von EURATOM-Richtlinien zum Strahlenschutz
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 1714
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
 
-§ 11: Neue Nummer 1a: Meldungspflicht für Kontamination nach § 6 Abs. 4 Nr. 1.
+§ 11 Nummer 1: Änderung der Nummer 1, die die Meldepflichten regelt.
+
+§ 11 Nummer 1a: Streichung der Nummer 1a.

atsmv/§13.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
+
+§ 13: Streichung des gesamten § 13.

atsmv/§2.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
+
+§ 2 Abs. 1 Satz 1: Änderung des Satzes, der die Pflicht des Betreibers zur Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten und dessen Vertreters festlegt.
+
+§ 2 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anwendbarkeit von Regelungen auf den Vertreter festlegt.
+
+§ 2.3.1: Neufassung des Kriteriums N 2.3.1: Sicherheitstechnisch relevante Abweichung von einem behördlich festgelegten Wert der Technik oder des Betriebes.
+
+§ 2.3.2: Neufassung des Kriteriums N 2.3.2: Sicherheitstechnisch bedeutsamer Schaden an einer tragenden Struktur eines Bauwerks.
+
+§ 2.3.3: Neufassung des Kriteriums N 2.3.3: Ereignis, das eine bedeutsame Änderung der Sicherheitsspezifikationen erfordert.

atsmv/§3.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
+
+§ 3.1.1: Neufassung des Kriteriums S 3.1.1: Erdbeben, Flugzeugabsturz, Explosionsdruckwelle oder sonstige Einwirkung von außen, so dass ein gefahrbringender Zustand der Einrichtung eingetreten ist oder zu besorgen ist.
+
+§ 3.2.1: Neufassung des Kriteriums S 3.2.1: Einrichtungsinterner Brand, Explosion, heftige chemische Reaktion, Überflutung oder sonstige Einwirkung von innen, so dass ein gefahrbringender Zustand der Einrichtung eingetreten ist oder zu besorgen ist.

atsmv/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
+
+§ 5 Abs. 1a: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Organisation des Betreibers zur Trennung von Sicherheits- und Produktionsfunktionen regelt.

atsmv/§6.md

@@ -1,7 +1,17 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-07-26 — Verordnung für die Umsetzung von EURATOM-Richtlinien zum Strahlenschutz
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 1714
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
 
-§ 6 Abs. 3: Neuer Absatz 4: Meldepflicht für Überschreitungen der Werte in Anlage 3.
+§ 6 und § 8: Neufassung der Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes
+
+§ 6 und § 8, Anlage 3: Neufassung der Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen.
+
+§ 6 Abs. 1: Änderung der Wörter, um die Anwendung auf andere Abschnitte des Atomgesetzes zu klären.
+
+§ 6 Abs. 2: Erweiterung der Anwendbarkeit auf Anlagen 1 bis 5.
+
+§ 6 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anwendung von Anlage 4 für Anlagen in Stilllegung regelt.
+
+§ 6 Abs. 4: Streichung des Absatzes.

atsmv/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
+
+§ 7 Abs. 1 Satz 1: Änderung der Wörter, um die Behebung der Auswirkungen zu klären.

atsmv/§7a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
+
+§ 7a: Einfügung eines neuen Paragraphen, der die elektronische Kommunikation regelt.

atsmv/§8.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-06-11 — Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 755
+
+§ 6 und § 8: Neufassung der Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes
+
+§ 6 und § 8, Anlage 3: Neufassung der Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen.
+
+§ 8: Neufassung des gesamten § 8, der das Meldeverfahren detailliert regelt.

verkuendungen/2010/bgbl1-2010-31-3.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2010 I S. 755
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 755
+- **Verkündung:** 2010-06-11
+- **Inkrafttreten:** 2010-10-01
+- **Ausfertigung:** 2010-06-08
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/31#page=5
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ATSMV
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+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung, insbesondere im Hinblick auf den Anwendungsbereich, die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten und deren Vertretern sowie die Meldung von sicherheitsrelevanten Ereignissen.
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