BGBl. 1960 I S. 303 · Erlass · Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften

Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 303
Inkrafttreten: 1960-05-14 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1960-05-13

BGBl-Id: bgbl1-1960-23-1

_blg_3/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,15 @@
-# _BLG_3 — 1960-02-20
+# _BLG_3 — 1960-05-13
 
-- **Titel:** Gesetz über die Frist für die Anfechtung von Entscheidungen des Deutschen Patentamts
+- **Titel:** Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften
 - **Typ:** Erlass
-- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 78
-- **Inkrafttreten:** 1960-03-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/7#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Frist für die Anfechtung von Entscheidungen des Deutschen Patentamts und die Befugnis von Dritten, den Gegenstand einer Patentanmeldung zu benutzen, wenn das Patent vor dem 13. Juni 1959 versagt wurde.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 303
+- **Inkrafttreten:** 1960-05-14 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/23#page=3
+- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Auflösung von Kriegsgesellschaften und die Abwicklung ihrer Vermögenswerte, einschließlich der Berücksichtigung von Gläubigern und der Anwendung bestehender Gesetze.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 13 Abs. 1: Geltung des Gesetzes im Land Berlin
+- § 13 Abs. 1: Geltung des Gesetzes im Land Berlin.
 
 ## Wortlaut
 

_blg_3/HISTORY.md

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 - **1959-12-22** · BGBl. 1959 I S. 747 — Verordnung über Essenzen und Grundstoffe (Essenzen-Verordnung)
 - **1959-12-30** · BGBl. 1959 I S. 800 — Verordnung über den Ausbauplan für die Bundesfernstraßen im Saarland
 - **1960-02-20** · BGBl. 1960 I S. 78 — Gesetz über die Frist für die Anfechtung von Entscheidungen des Deutschen Patentamts
+- **1960-05-13** · BGBl. 1960 I S. 303 — Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften

_blg_3/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 13 Abs. 1: Geltung des Gesetzes im Land Berlin
+- § 13 Abs. 1: Geltung des Gesetzes im Land Berlin.

_blg_3/§13.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1960-02-20 — Gesetz über die Frist für die Anfechtung von Entscheidungen des Deutschen Patentamts
-> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 78
+> Station: 1960-05-13 — Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften
+> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 303
 
-§ 13 Abs. 1: Geltung des Gesetzes im Land Berlin
+§ 13 Abs. 1: Geltung des Gesetzes im Land Berlin.

dmbilg/FASSUNG.md

@@ -1,51 +1,15 @@
-# DMBILG — 1955-06-23
+# DMBILG — 1960-05-13
 
-- **Titel:** Drittes D-Markbilanzergänzungsgesetz
+- **Titel:** Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften
 - **Typ:** Erlass
-- **Fundstelle:** BGBl. 1955 I S. 297
-- **Inkrafttreten:** 1955-08-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1955/18#page=1
-- **Kurz:** Das Gesetz regelt weitere Ergänzungen und Änderungen des D-Markbilanzgesetzes sowie des Altbanken-Bilanz-Gesetzes, insbesondere für Berlin (West). Es tritt am 1. August 1955 in Kraft.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 303
+- **Inkrafttreten:** 1960-05-14 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/23#page=3
+- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Auflösung von Kriegsgesellschaften und die Abwicklung ihrer Vermögenswerte, einschließlich der Berücksichtigung von Gläubigern und der Anwendung bestehender Gesetze.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 74a: Neue Vorschriften für die Berechnung von Pensionsrückstellungen mit einem Rechnungszinsfuß von mindestens drei vom Hundert.
-- § 80 Abs. 3: Änderung des Datums von 31. Dezember 1956 auf 31. Dezember 1958.
-- § 5 Abs. 3: Es wird ein neuer Satz 2 eingefügt, der die Anwendung von Satz 1 auf berichtigte Werte in späteren Jahresbilanzen regelt.
-- § 29 Abs. 1: Die Fassung von § 29 Abs. 1 wird geändert, um die Rückstellung für laufende Pensionen zu regeln.
-- § 29 Abs. 2: Die Fassung von § 29 Abs. 2 wird geändert, um die Rückstellung für Anwartschaften auf Pensionen zu regeln.
-- § 29 Abs. 4: Die Fassung von § 29 Abs. 4 wird geändert, um die Bildung von Rückstellungen für Anwartschaften zu regeln.
-- § 37 Abs. 3 Satz 2: Die Fassung von § 37 Abs. 3 Satz 2 wird geändert, um die Frist für die Ausgleichung des außerordentlichen Kapitalentwertungskontos zu regeln.
-- § 38 Abs. 5: Es wird ein neuer Satz 2 eingefügt, der die Tilgung des Kapitalverlustkontos regelt.
-- § 44 Abs. 6: Die Worte 'spätestens bis zum 31. Dezember 1954' werden gestrichen.
-- § 46 Abs. 1 Satz 1: Die Fassung von § 46 Abs. 1 Satz 1 wird geändert, um die Maßnahmen zur Ausgleichung des Kapitalentwertungskontos zu regeln.
-- § 72a Abs. 2: Es wird ein neuer Satz 2 eingefügt, der die Tilgung des Kontos regelt.
-- § 72b: Die Fassung von § 72b wird geändert, um die Einlage des Kommanditisten zu regeln.
-- § 74 Abs. 2: Es werden neue Sätze 2 und 3 eingefügt, die die Anwendung der berichtigten Werte für Steuern regeln.
-- § 74 Abs. 3 Satz 2: Die Fassung von § 74 Abs. 3 Satz 2 wird geändert, um die Anwendung von § 73 Abs. 5 zu regeln.
-- § 74a: Es wird ein neuer § 74a eingefügt, der die Rückstellungen für Pensionsanwartschaften regelt.
-- § 1 Abs. 1: Vorläufige Werte für Wertpapiere und Anteile in Berlin (West) können durch endgültige Werte berichtigt werden.
-- § 1 Abs. 2: Ausnahmen für eigene Aktien oder Geschäftsanteile.
-- § 2 Abs. 1: Endgültige Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften, die an der Börse gehandelt wurden.
-- § 2 Abs. 2: Endgültige Bewertung von Wertpapieren, die an der Börse gehandelt wurden, aber keine Anteile an Kapitalgesellschaften sind.
-- § 2 Abs. 3: Höchstwerte für die endgültige Bewertung, wenn der Steuerkurswert oder der Wert der Bank deutscher Länder höher ist.
-- § 2 Abs. 4: Berücksichtigung von Werten nach dem Börsenkurs am Stichtag der Berichtigungsbilanz.
-- § 2 Abs. 5: Definition des Eigenkapitals im Sinne des Absatzes 1.
-- § 3 Abs. 1: Endgültige Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften, die nicht an der Börse gehandelt wurden.
-- § 3 Abs. 2: Endgültige Bewertung von Wertpapieren, die keine Anteile an Kapitalgesellschaften sind und nicht an der Börse gehandelt wurden.
-- § 3 Abs. 3: Berücksichtigung von Abschreibungen oder Wertberichtigungen in der Berichtigungsbilanz.
-- § 3 Abs. 4: Endgültige Bewertung von Anteilen an Personengesellschaften.
-- § 4 Abs. 1: Endgültige Bewertung von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften.
-- § 4 Abs. 2: Zuschlag für Beteiligungen, die weniger als ein Viertel des Nennkapitals umfassen.
-- § 4 Abs. 3: Zuschlag für Beteiligungen, die mindestens drei Viertel des Nennkapitals umfassen.
-- § 4 Abs. 4: Berücksichtigung von Abschreibungen oder Wertberichtigungen in der Berichtigungsbilanz.
-- § 5 Abs. 1: Beibehaltung von höheren Wertansätzen in der Berichtigungsbilanz, wenn dies ordnungsmäßige Buchführung erlaubt.
-- § 5 Abs. 2: Berichtigung von Wertansätzen bei Umwandlung oder Verschmelzung von Unternehmen.
-- § 5 Abs. 4: Beibehaltung von höheren Wertansätzen bei Beteiligungen an umgewandelten Kapitalgesellschaften.
-- § 6 Abs. 1: Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 1 bis 5 für bestimmte Wertpapiere und Anteile.
-- § 6 Abs. 2: Besondere Regelung für Anteilscheine an der Deutschen Reichsbank.
-- § 7 Abs. 1: Fristen für die Berichtigung von vorläufigen Wertansätzen durch endgültige Werte.
-- § 7 Abs. 2: Berichtigung von vorläufigen Wertansätzen für kraftlose Wertpapiere.
+- §§ 47, 74 und 75: Anwendung auf die zahlenmäßigen Veränderungen im Vermögen der Kriegsgesellschaften.
 
 ## Wortlaut
 

dmbilg/HISTORY.md

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 - **1952-12-23** · BGBl. 1952 I S. 824 — Gesetz über weitere Ergänzungen und Änderungen des D-Markbilanzgesetzes sowie über die Ausgabe von Aktien in Deutscher Mark (Zweites D-Markbilanzergänzungsgesetz)
 - **1953-04-22** · BGBl. 1953 I S. 127 — Gesetz über den Erlaß von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet der Neuordnung des Geldwesens und über die Neufestsetzung des Nennkapitals von Geldinstituten in der Rechtsform von Kapitalgesellschaften
 - **1955-06-23** · BGBl. 1955 I S. 297 — Drittes D-Markbilanzergänzungsgesetz
+- **1960-05-13** · BGBl. 1960 I S. 303 — Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften

dmbilg/STELLEN.md

@@ -1,39 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 74a: Neue Vorschriften für die Berechnung von Pensionsrückstellungen mit einem Rechnungszinsfuß von mindestens drei vom Hundert.
-- § 80 Abs. 3: Änderung des Datums von 31. Dezember 1956 auf 31. Dezember 1958.
-- § 5 Abs. 3: Es wird ein neuer Satz 2 eingefügt, der die Anwendung von Satz 1 auf berichtigte Werte in späteren Jahresbilanzen regelt.
-- § 29 Abs. 1: Die Fassung von § 29 Abs. 1 wird geändert, um die Rückstellung für laufende Pensionen zu regeln.
-- § 29 Abs. 2: Die Fassung von § 29 Abs. 2 wird geändert, um die Rückstellung für Anwartschaften auf Pensionen zu regeln.
-- § 29 Abs. 4: Die Fassung von § 29 Abs. 4 wird geändert, um die Bildung von Rückstellungen für Anwartschaften zu regeln.
-- § 37 Abs. 3 Satz 2: Die Fassung von § 37 Abs. 3 Satz 2 wird geändert, um die Frist für die Ausgleichung des außerordentlichen Kapitalentwertungskontos zu regeln.
-- § 38 Abs. 5: Es wird ein neuer Satz 2 eingefügt, der die Tilgung des Kapitalverlustkontos regelt.
-- § 44 Abs. 6: Die Worte 'spätestens bis zum 31. Dezember 1954' werden gestrichen.
-- § 46 Abs. 1 Satz 1: Die Fassung von § 46 Abs. 1 Satz 1 wird geändert, um die Maßnahmen zur Ausgleichung des Kapitalentwertungskontos zu regeln.
-- § 72a Abs. 2: Es wird ein neuer Satz 2 eingefügt, der die Tilgung des Kontos regelt.
-- § 72b: Die Fassung von § 72b wird geändert, um die Einlage des Kommanditisten zu regeln.
-- § 74 Abs. 2: Es werden neue Sätze 2 und 3 eingefügt, die die Anwendung der berichtigten Werte für Steuern regeln.
-- § 74 Abs. 3 Satz 2: Die Fassung von § 74 Abs. 3 Satz 2 wird geändert, um die Anwendung von § 73 Abs. 5 zu regeln.
-- § 74a: Es wird ein neuer § 74a eingefügt, der die Rückstellungen für Pensionsanwartschaften regelt.
-- § 1 Abs. 1: Vorläufige Werte für Wertpapiere und Anteile in Berlin (West) können durch endgültige Werte berichtigt werden.
-- § 1 Abs. 2: Ausnahmen für eigene Aktien oder Geschäftsanteile.
-- § 2 Abs. 1: Endgültige Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften, die an der Börse gehandelt wurden.
-- § 2 Abs. 2: Endgültige Bewertung von Wertpapieren, die an der Börse gehandelt wurden, aber keine Anteile an Kapitalgesellschaften sind.
-- § 2 Abs. 3: Höchstwerte für die endgültige Bewertung, wenn der Steuerkurswert oder der Wert der Bank deutscher Länder höher ist.
-- § 2 Abs. 4: Berücksichtigung von Werten nach dem Börsenkurs am Stichtag der Berichtigungsbilanz.
-- § 2 Abs. 5: Definition des Eigenkapitals im Sinne des Absatzes 1.
-- § 3 Abs. 1: Endgültige Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften, die nicht an der Börse gehandelt wurden.
-- § 3 Abs. 2: Endgültige Bewertung von Wertpapieren, die keine Anteile an Kapitalgesellschaften sind und nicht an der Börse gehandelt wurden.
-- § 3 Abs. 3: Berücksichtigung von Abschreibungen oder Wertberichtigungen in der Berichtigungsbilanz.
-- § 3 Abs. 4: Endgültige Bewertung von Anteilen an Personengesellschaften.
-- § 4 Abs. 1: Endgültige Bewertung von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften.
-- § 4 Abs. 2: Zuschlag für Beteiligungen, die weniger als ein Viertel des Nennkapitals umfassen.
-- § 4 Abs. 3: Zuschlag für Beteiligungen, die mindestens drei Viertel des Nennkapitals umfassen.
-- § 4 Abs. 4: Berücksichtigung von Abschreibungen oder Wertberichtigungen in der Berichtigungsbilanz.
-- § 5 Abs. 1: Beibehaltung von höheren Wertansätzen in der Berichtigungsbilanz, wenn dies ordnungsmäßige Buchführung erlaubt.
-- § 5 Abs. 2: Berichtigung von Wertansätzen bei Umwandlung oder Verschmelzung von Unternehmen.
-- § 5 Abs. 4: Beibehaltung von höheren Wertansätzen bei Beteiligungen an umgewandelten Kapitalgesellschaften.
-- § 6 Abs. 1: Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 1 bis 5 für bestimmte Wertpapiere und Anteile.
-- § 6 Abs. 2: Besondere Regelung für Anteilscheine an der Deutschen Reichsbank.
-- § 7 Abs. 1: Fristen für die Berichtigung von vorläufigen Wertansätzen durch endgültige Werte.
-- § 7 Abs. 2: Berichtigung von vorläufigen Wertansätzen für kraftlose Wertpapiere.
+- §§ 47, 74 und 75: Anwendung auf die zahlenmäßigen Veränderungen im Vermögen der Kriegsgesellschaften.

dmbilg/§47.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 47
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1950-12-29 — Gesetz zur Änderung und Ergänzung des D-Markbilanzgesetzes (D-Markbilanzergänzungsgesetz)
-> Fundstelle: BGBl. 1950 I S. 811
+> Station: 1960-05-13 — Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften
+> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 303
 
-§ 47 Abs. 1 und Abs. 2: Ersetzung von 'nach der Neufestsetzung' durch 'nach dem 21. Juni 1948'.
-
-§ 47 Abs. 3: Verschiebung von Absatz 3 zu Absatz 4.
+§§ 47, 74 und 75: Anwendung auf die zahlenmäßigen Veränderungen im Vermögen der Kriegsgesellschaften.

umstg/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,15 @@
-# UMSTG — 1956-12-29
+# UMSTG — 1960-05-13
 
-- **Titel:** Gesetz zur Aufbesserung von Leistungen aus Renten- und Pensionsversicherungen sowie aus Kapitalzwangsversicherungen
+- **Titel:** Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften
 - **Typ:** Erlass
-- **Fundstelle:** BGBl. 1956 I S. 1074
-- **Inkrafttreten:** 1957-01-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1956/54#page=64
-- **Kurz:** Das Gesetz verbessert die Leistungen aus Renten- und Pensionsversicherungen sowie aus Kapitalzwangsversicherungen, insbesondere durch Anpassungen der Versicherungssummen und die Einführung von Ausgleichsforderungen gegen den Bund.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 303
+- **Inkrafttreten:** 1960-05-14 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/23#page=3
+- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Auflösung von Kriegsgesellschaften und die Abwicklung ihrer Vermögenswerte, einschließlich der Berücksichtigung von Gläubigern und der Anwendung bestehender Gesetze.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 24 Abs. 1: Regelungen für die Umstellung von Verbindlichkeiten und Rücklagen
+- § 14 Nr. 5: Tritt außer Kraft.
 
 ## Wortlaut
 

umstg/HISTORY.md

@@ -4,3 +4,4 @@
 - **1951-06-12** · BGBl. 1951 I S. 379 — Gesetz über Leistungen aus vor der Währungsreform eingegangenen Renten- und Pensionsversicherungen
 - **1955-07-15** · BGBl. 1955 I S. 445 — Verordnung über die Abwicklung der Deutschen Kriegsversicherungsgemeinschaft und des ausgegliederten Reichsgeschäfts der Hermes Kreditversicherungs-Aktiengesellschaft
 - **1956-12-29** · BGBl. 1956 I S. 1074 — Gesetz zur Aufbesserung von Leistungen aus Renten- und Pensionsversicherungen sowie aus Kapitalzwangsversicherungen
+- **1960-05-13** · BGBl. 1960 I S. 303 — Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften

umstg/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 24 Abs. 1: Regelungen für die Umstellung von Verbindlichkeiten und Rücklagen
+- § 14 Nr. 5: Tritt außer Kraft.

umstg/§14.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1960-05-13 — Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften
+> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 303
+
+§ 14 Nr. 5: Tritt außer Kraft.

verkuendungen/1960/bgbl1-1960-23-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1960 I S. 303
+
+- **Titel:** Gesetz über die Abwicklung der Kriegsgesellschaften
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 303
+- **Verkündung:** 1960-05-13
+- **Inkrafttreten:** 1960-05-14 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 1960-05-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/23#page=3
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** UMSTG, DMBILG, _BLG_3
+
+## Kurz
+
+Das Gesetz regelt die Auflösung von Kriegsgesellschaften und die Abwicklung ihrer Vermögenswerte, einschließlich der Berücksichtigung von Gläubigern und der Anwendung bestehender Gesetze.
+