BGBl. 1992 I S. 2482 · Änderung · Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
Inkrafttreten: 1993-04-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm-teilweise

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1992-12-31

BGBl-Id: bgbl1-1992-61-6

btmahv/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,15 @@
 # BTMAHV — 1992-12-31
 
-- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 2483
-- **Inkrafttreten:** 1993-01-31
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/61#page=15
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Betäubungsmittelgesetz, insbesondere die Anlagen I und II, und regelt Übergangsfristen sowie die Bekanntmachungserlaubnis für die Anlagen.
+- **Titel:** Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 2482
+- **Inkrafttreten:** 1993-04-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/61#page=14
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere hinsichtlich der Definition von Seitenstreifen und der Verpflichtung zur Benutzung von Kinderrückhaltesystemen in Kraftfahrzeugen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 15 Abs. 1 erster Halbsatz: Die Vorschriften der §§ 1 bis 12 finden keine Anwendung auf Zubereitungen der in den Anlagen II und III des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Stoffe.
+- § 15 Abs. 1 erster Halbsatz: Die Vorschriften der §§ 1 bis 12 gelten nicht für Zubereitungen der in den Anlagen II und III des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Stoffe.
 
 ## Wortlaut
 

btmahv/HISTORY.md

@@ -2,3 +2,4 @@
 
 - **1981-12-22** · BGBl. 1981 I S. 1420 — Betäubungsmittel-Außenhandelsverordnung (BtMAHV)
 - **1992-12-31** · BGBl. 1992 I S. 2483 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
+- **1992-12-31** · BGBl. 1992 I S. 2482 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

btmahv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 15 Abs. 1 erster Halbsatz: Die Vorschriften der §§ 1 bis 12 finden keine Anwendung auf Zubereitungen der in den Anlagen II und III des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Stoffe.
+- § 15 Abs. 1 erster Halbsatz: Die Vorschriften der §§ 1 bis 12 gelten nicht für Zubereitungen der in den Anlagen II und III des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Stoffe.

btmahv/§15.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2483
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 15 Abs. 1 erster Halbsatz: Die Vorschriften der §§ 1 bis 12 finden keine Anwendung auf Zubereitungen der in den Anlagen II und III des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Stoffe.
+§ 15 Abs. 1 erster Halbsatz: Die Vorschriften der §§ 1 bis 12 gelten nicht für Zubereitungen der in den Anlagen II und III des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Stoffe.

btmg_1981/FASSUNG.md

@@ -1,35 +1,16 @@
 # BTMG_1981 — 1992-12-31
 
-- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 2483
-- **Inkrafttreten:** 1993-01-31
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/61#page=15
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Betäubungsmittelgesetz, insbesondere die Anlagen I und II, und regelt Übergangsfristen sowie die Bekanntmachungserlaubnis für die Anlagen.
+- **Titel:** Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 2482
+- **Inkrafttreten:** 1993-04-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/61#page=14
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere hinsichtlich der Definition von Seitenstreifen und der Verpflichtung zur Benutzung von Kinderrückhaltesystemen in Kraftfahrzeugen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Artikel 2: Einführung einer Übergangsvorschrift für Fertigarzneimittel mit Secobarbital, die bis Ende 1994 nach den bisherigen Vorschriften verschrieben und abgegeben werden dürfen.
-- Anlagen I bis III: Der Bundesminister für Gesundheit kann die neuen Fassungen der Anlagen I bis III im Bundesgesetzblatt bekanntmachen.
-- Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung: Der Bundesminister für Gesundheit kann die neue Fassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung im Bundesgesetzblatt bekanntmachen.
-- Art. 5 Abs. 1: Dextromoramid und Oxycodon dürfen bis zum 31. Dezember 1994 nach den bisher geltenden Vorschriften verschrieben und abgegeben werden.
-- Art. 5 Abs. 2: Betäubungsmittel für den Stationsbedarf dürfen bis zwei Jahre nach der Bekanntmachung nach § 12 über die Ausgabe von Betäubungsmittelanforderungsscheinen noch auf Betäubungsmittelrezepten verschrieben werden, wobei auf dem Rezept der Name oder die Bezeichnung und die Anschrift der Einrichtung angegeben werden müssen.
-- § 6a: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheins für den Stationsbedarf
-- § 7: Neufassung der Vorschriften zur Abgabe von Betäubungsmitteln
-- § 8 Abs. 2: Neufassung der Vorschriften zur Ausrüstung von Kauffahrteischiffen mit Betäubungsmitteln
-- § 8 Abs. 4 Nr. 6: Streichung des Wortes 'eigenhändige' in der Vorschrift zur Verschreibung von Betäubungsmitteln
-- § 8a: Einführung von Vorschriften für das Verschreiben von Betäubungsmitteln für Einrichtungen des Rettungsdienstes
-- § 9 Abs. 1: Anpassung der Vorschriften zur Aufzeichnung des Verbleibs und Bestandes von Betäubungsmitteln
-- § 9 Abs. 2: Anpassung der Vorschriften zur Angabe von Zugängen und Abgängen von Betäubungsmitteln
-- § 9 Abs. 3: Neufassung der Vorschriften zur monatlichen Prüfung der Bestände von Betäubungsmitteln
-- § 9 Abs. 4: Anpassung der Vorschriften zur Aufbewahrung von Karteikarten, Betäubungsmittelbüchern oder EDV-Ausdrucken
-- § 9 Abs. 5 Satz 1: Anpassung der Vorschriften zur Vorlage von Karteikarten, Betäubungsmittelbüchern oder EDV-Ausdrucken
-- § 10 Satz 1: Anpassung der Strafvorschriften für die unerlaubte Verschreibung von Betäubungsmitteln
-- § 11: Anpassung der Ordnungswidrigkeiten-Vorschriften für die unerlaubte Verschreibung und Abgabe von Betäubungsmitteln
-- § 12: Anpassung der Vorschriften zur Aufbewahrung von Betäubungsmittelrezepten und Betäubungsmittelanforderungsscheinen
-- § 12a: Aufhebung des § 12a
-- § 13: Aufhebung des § 13
-- § 14: Umbenennung des § 14 in § 13
+- Anlagen I bis III: Neue Fassung der Anlagen I bis III zum Betäubungsmittelgesetz
+- Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung: Neue Fassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
 
 ## Wortlaut
 

btmg_1981/HISTORY.md

@@ -23,3 +23,4 @@
 - **1992-07-22** · BGBl. 1992 I S. 1302 — Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der Organisierten Kriminalität (OrgKG)
 - **1992-09-15** · BGBl. 1992 I S. 1593 — Gesetz zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes
 - **1992-12-31** · BGBl. 1992 I S. 2483 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
+- **1992-12-31** · BGBl. 1992 I S. 2482 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

btmg_1981/STELLEN.md

@@ -1,23 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Artikel 2: Einführung einer Übergangsvorschrift für Fertigarzneimittel mit Secobarbital, die bis Ende 1994 nach den bisherigen Vorschriften verschrieben und abgegeben werden dürfen.
-- Anlagen I bis III: Der Bundesminister für Gesundheit kann die neuen Fassungen der Anlagen I bis III im Bundesgesetzblatt bekanntmachen.
-- Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung: Der Bundesminister für Gesundheit kann die neue Fassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung im Bundesgesetzblatt bekanntmachen.
-- Art. 5 Abs. 1: Dextromoramid und Oxycodon dürfen bis zum 31. Dezember 1994 nach den bisher geltenden Vorschriften verschrieben und abgegeben werden.
-- Art. 5 Abs. 2: Betäubungsmittel für den Stationsbedarf dürfen bis zwei Jahre nach der Bekanntmachung nach § 12 über die Ausgabe von Betäubungsmittelanforderungsscheinen noch auf Betäubungsmittelrezepten verschrieben werden, wobei auf dem Rezept der Name oder die Bezeichnung und die Anschrift der Einrichtung angegeben werden müssen.
-- § 6a: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheins für den Stationsbedarf
-- § 7: Neufassung der Vorschriften zur Abgabe von Betäubungsmitteln
-- § 8 Abs. 2: Neufassung der Vorschriften zur Ausrüstung von Kauffahrteischiffen mit Betäubungsmitteln
-- § 8 Abs. 4 Nr. 6: Streichung des Wortes 'eigenhändige' in der Vorschrift zur Verschreibung von Betäubungsmitteln
-- § 8a: Einführung von Vorschriften für das Verschreiben von Betäubungsmitteln für Einrichtungen des Rettungsdienstes
-- § 9 Abs. 1: Anpassung der Vorschriften zur Aufzeichnung des Verbleibs und Bestandes von Betäubungsmitteln
-- § 9 Abs. 2: Anpassung der Vorschriften zur Angabe von Zugängen und Abgängen von Betäubungsmitteln
-- § 9 Abs. 3: Neufassung der Vorschriften zur monatlichen Prüfung der Bestände von Betäubungsmitteln
-- § 9 Abs. 4: Anpassung der Vorschriften zur Aufbewahrung von Karteikarten, Betäubungsmittelbüchern oder EDV-Ausdrucken
-- § 9 Abs. 5 Satz 1: Anpassung der Vorschriften zur Vorlage von Karteikarten, Betäubungsmittelbüchern oder EDV-Ausdrucken
-- § 10 Satz 1: Anpassung der Strafvorschriften für die unerlaubte Verschreibung von Betäubungsmitteln
-- § 11: Anpassung der Ordnungswidrigkeiten-Vorschriften für die unerlaubte Verschreibung und Abgabe von Betäubungsmitteln
-- § 12: Anpassung der Vorschriften zur Aufbewahrung von Betäubungsmittelrezepten und Betäubungsmittelanforderungsscheinen
-- § 12a: Aufhebung des § 12a
-- § 13: Aufhebung des § 13
-- § 14: Umbenennung des § 14 in § 13
+- Anlagen I bis III: Neue Fassung der Anlagen I bis III zum Betäubungsmittelgesetz
+- Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung: Neue Fassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

btmvv_1998/FASSUNG.md

@@ -1,21 +1,21 @@
 # BTMVV_1998 — 1992-12-31
 
-- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 2483
-- **Inkrafttreten:** 1993-01-31
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/61#page=15
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Betäubungsmittelgesetz, insbesondere die Anlagen I und II, und regelt Übergangsfristen sowie die Bekanntmachungserlaubnis für die Anlagen.
+- **Titel:** Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 2482
+- **Inkrafttreten:** 1993-04-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/61#page=14
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere hinsichtlich der Definition von Seitenstreifen und der Verpflichtung zur Benutzung von Kinderrückhaltesystemen in Kraftfahrzeugen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1: Neufassung des Verschreibungsgrundsatzes, einschließlich der Vorschriften für Salze und Molekülverbindungen.
-- § 2: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Arzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf und Stationsbedarf.
-- § 2a: Einfügung neuer Vorschriften für die Verschreibung zur Substitution, einschließlich der Vorschriften für die Überwachung und Dokumentation.
-- § 3: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Zahnarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf und Stationsbedarf.
-- § 4: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Tierarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf und Stationsbedarf.
-- § 5 Abs. 1 Satz 1: Änderung der Vorschriften für die Verschreibung auf einem dreiteiligen amtlichen Formblatt.
-- § 6: Neufassung der Vorschriften für die Angaben auf dem Betäubungsmittelrezept, einschließlich der spezifischen Angaben für verschiedene Arzneimittel und Verschreibungsarten.
+- § 1: Neufassung des Verschreibungsgrundsatzes, einschließlich der Anwendung auf Salze und Molekülbindingen.
+- § 2: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Arzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf.
+- § 2a: Einfügung neuer Vorschriften für die Verschreibung zur Substitution, einschließlich der Bedingungen und der Überwachung.
+- § 3: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Zahnarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf.
+- § 4: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Tierarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf.
+- § 5 Abs. 1 Satz 1: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung auf einem dreiteiligen amtlichen Formblatt.
+- § 6: Neufassung der Angaben auf dem Betäubungsmittelrezept, einschließlich der spezifischen Angaben für verschiedene Arzneimittel und Verschreibungsarten.
 
 ## Wortlaut
 

btmvv_1998/HISTORY.md

@@ -7,3 +7,4 @@
 - **1984-08-08** · BGBl. 1984 I S. 1081 — Erste Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (1. Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung)
 - **1986-07-29** · BGBl. 1986 I S. 1099 — Zweite Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Zweite Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 2. BtMÄndV)
 - **1992-12-31** · BGBl. 1992 I S. 2483 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
+- **1992-12-31** · BGBl. 1992 I S. 2482 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

btmvv_1998/STELLEN.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 1: Neufassung des Verschreibungsgrundsatzes, einschließlich der Vorschriften für Salze und Molekülverbindungen.
-- § 2: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Arzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf und Stationsbedarf.
-- § 2a: Einfügung neuer Vorschriften für die Verschreibung zur Substitution, einschließlich der Vorschriften für die Überwachung und Dokumentation.
-- § 3: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Zahnarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf und Stationsbedarf.
-- § 4: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Tierarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf und Stationsbedarf.
-- § 5 Abs. 1 Satz 1: Änderung der Vorschriften für die Verschreibung auf einem dreiteiligen amtlichen Formblatt.
-- § 6: Neufassung der Vorschriften für die Angaben auf dem Betäubungsmittelrezept, einschließlich der spezifischen Angaben für verschiedene Arzneimittel und Verschreibungsarten.
+- § 1: Neufassung des Verschreibungsgrundsatzes, einschließlich der Anwendung auf Salze und Molekülbindingen.
+- § 2: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Arzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf.
+- § 2a: Einfügung neuer Vorschriften für die Verschreibung zur Substitution, einschließlich der Bedingungen und der Überwachung.
+- § 3: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Zahnarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf.
+- § 4: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Tierarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf.
+- § 5 Abs. 1 Satz 1: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung auf einem dreiteiligen amtlichen Formblatt.
+- § 6: Neufassung der Angaben auf dem Betäubungsmittelrezept, einschließlich der spezifischen Angaben für verschiedene Arzneimittel und Verschreibungsarten.

btmvv_1998/§1.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2483
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 1: Neufassung des Verschreibungsgrundsatzes, einschließlich der Vorschriften für Salze und Molekülverbindungen.
+§ 1: Neufassung des Verschreibungsgrundsatzes, einschließlich der Anwendung auf Salze und Molekülbindingen.

btmvv_1998/§2.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2483
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 2: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Arzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf und Stationsbedarf.
+§ 2: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Arzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf.

btmvv_1998/§2a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 2a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2483
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 2a: Einfügung neuer Vorschriften für die Verschreibung zur Substitution, einschließlich der Vorschriften für die Überwachung und Dokumentation.
+§ 2a: Einfügung neuer Vorschriften für die Verschreibung zur Substitution, einschließlich der Bedingungen und der Überwachung.

btmvv_1998/§3.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2483
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 3: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Zahnarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf und Stationsbedarf.
+§ 3: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Zahnarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf.

btmvv_1998/§4.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2483
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 4: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Tierarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf und Stationsbedarf.
+§ 4: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung durch einen Tierarzt, einschließlich der Höchstmengen und der Verschreibung für den Praxisbedarf.

btmvv_1998/§5.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2483
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 5 Abs. 1 Satz 1: Änderung der Vorschriften für die Verschreibung auf einem dreiteiligen amtlichen Formblatt.
+§ 5 Abs. 1 Satz 1: Neufassung der Vorschriften für die Verschreibung auf einem dreiteiligen amtlichen Formblatt.

btmvv_1998/§6.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Vierte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Vierte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 4. BtMÄndV)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2483
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 6: Neufassung der Vorschriften für die Angaben auf dem Betäubungsmittelrezept, einschließlich der spezifischen Angaben für verschiedene Arzneimittel und Verschreibungsarten.
+§ 6: Neufassung der Angaben auf dem Betäubungsmittelrezept, einschließlich der spezifischen Angaben für verschiedene Arzneimittel und Verschreibungsarten.

stvo_2013/FASSUNG.md

@@ -1,18 +1,34 @@
 # STVO_2013 — 1992-12-31
 
-- **Titel:** Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1993 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 1993)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 2474
-- **Inkrafttreten:** 1993-01-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/61#page=6
-- **Kurz:** Die Verordnung legt die maßgebenden Rechengrößen der Sozialversicherung für das Jahr 1993 fest, einschließlich Durchschnittsentgelte, Bezugsgrößen und Beitragsbemessungsgrenzen.
+- **Titel:** Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 2482
+- **Inkrafttreten:** 1993-04-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/61#page=14
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere hinsichtlich der Definition von Seitenstreifen und der Verpflichtung zur Benutzung von Kinderrückhaltesystemen in Kraftfahrzeugen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 2 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz 2 hinzugefügt: 'Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.'
-- § 21 Abs. 1a: Neue Vorschriften für die Beförderung von Kindern in Kraftfahrzeugen eingeführt.
-- § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4: Die Nummer 4 in Satz 2 von § 21a wird gestrichen.
-- § 49 Abs. 1 Nr. 20a: Die Wörter ', das Benutzen vorhandener Rückhalteeinrichtungen nach § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4' werden gestrichen.
+- § 2 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz 2 eingefügt, der definiert, dass Seitenstreifen nicht Bestandteil der Fahrbahn sind.
+- § 21 Abs. 1a: Neue Vorschriften für die Beförderung von Kindern in Kraftfahrzeugen, insbesondere die Verpflichtung zur Nutzung von Rückhalteeinrichtungen.
+- § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4: Die Nummer 4 wird gestrichen.
+- § 49 Abs. 1 Nr. 20a: Die Wörter 'das Benutzen vorhandener Rückhalteeinrichtungen nach § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4' werden gestrichen.
+- § 6a: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheins für den Stationsbedarf
+- § 7: Neufassung des § 7 zur Abgabe von Betäubungsmitteln
+- § 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 zur Ausrüstung von Kauffahrteischiffen
+- § 8 Abs. 4 Nr. 6: Streichung des Wortes 'eigenhändige' in Absatz 4 Nr. 6
+- § 8a: Einführung des § 8a zur Verschreibung von Betäubungsmitteln für Einrichtungen des Rettungsdienstes
+- § 9 Abs. 1: Einführung des Verdünnungsgrades für homöopathische Zubereitungen und Erlaubnis zur elektronischen Aufzeichnung
+- § 9 Abs. 2: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheines in die Angaben auf Karteikarten oder in Betäubungsmittelbüchern
+- § 9 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 zur Prüfung und Bestätigung der Eintragungen über Betäubungsmittel
+- § 9 Abs. 4: Einführung der Aufbewahrung von EDV-Ausdrucken und Erweiterung der Aufbewahrungspflicht
+- § 9 Abs. 5 Satz 1: Einführung der Pflicht, Karteikarten, Betäubungsmittelbücher und EDV-Ausdrucke auf Verlangen vorzulegen
+- § 10 Satz 1: Erweiterung der Straftatbestände in § 10
+- § 11: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten in § 11
+- § 12: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheines in die Vorschriften für die Aufbewahrung
+- § 12a: Aufhebung des § 12a
+- § 13: Aufhebung des § 13
+- § 14: Umbenennung des § 14 in § 13
 
 ## Wortlaut
 

stvo_2013/HISTORY.md

@@ -57,3 +57,4 @@
 - **1992-04-03** · BGBl. 1992 I S. 678 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
 - **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1124 — Vierte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (4. Ausnahmeverordnung zur StVO)
 - **1992-12-31** · BGBl. 1992 I S. 2474 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1993 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 1993)
+- **1992-12-31** · BGBl. 1992 I S. 2482 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

stvo_2013/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 2 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz 2 hinzugefügt: 'Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.'
-- § 21 Abs. 1a: Neue Vorschriften für die Beförderung von Kindern in Kraftfahrzeugen eingeführt.
-- § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4: Die Nummer 4 in Satz 2 von § 21a wird gestrichen.
-- § 49 Abs. 1 Nr. 20a: Die Wörter ', das Benutzen vorhandener Rückhalteeinrichtungen nach § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4' werden gestrichen.
+- § 2 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz 2 eingefügt, der definiert, dass Seitenstreifen nicht Bestandteil der Fahrbahn sind.
+- § 21 Abs. 1a: Neue Vorschriften für die Beförderung von Kindern in Kraftfahrzeugen, insbesondere die Verpflichtung zur Nutzung von Rückhalteeinrichtungen.
+- § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4: Die Nummer 4 wird gestrichen.
+- § 49 Abs. 1 Nr. 20a: Die Wörter 'das Benutzen vorhandener Rückhalteeinrichtungen nach § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4' werden gestrichen.
+- § 6a: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheins für den Stationsbedarf
+- § 7: Neufassung des § 7 zur Abgabe von Betäubungsmitteln
+- § 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 zur Ausrüstung von Kauffahrteischiffen
+- § 8 Abs. 4 Nr. 6: Streichung des Wortes 'eigenhändige' in Absatz 4 Nr. 6
+- § 8a: Einführung des § 8a zur Verschreibung von Betäubungsmitteln für Einrichtungen des Rettungsdienstes
+- § 9 Abs. 1: Einführung des Verdünnungsgrades für homöopathische Zubereitungen und Erlaubnis zur elektronischen Aufzeichnung
+- § 9 Abs. 2: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheines in die Angaben auf Karteikarten oder in Betäubungsmittelbüchern
+- § 9 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 zur Prüfung und Bestätigung der Eintragungen über Betäubungsmittel
+- § 9 Abs. 4: Einführung der Aufbewahrung von EDV-Ausdrucken und Erweiterung der Aufbewahrungspflicht
+- § 9 Abs. 5 Satz 1: Einführung der Pflicht, Karteikarten, Betäubungsmittelbücher und EDV-Ausdrucke auf Verlangen vorzulegen
+- § 10 Satz 1: Erweiterung der Straftatbestände in § 10
+- § 11: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten in § 11
+- § 12: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheines in die Vorschriften für die Aufbewahrung
+- § 12a: Aufhebung des § 12a
+- § 13: Aufhebung des § 13
+- § 14: Umbenennung des § 14 in § 13

stvo_2013/§10.md

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 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 10: Neue Vorschrift für Einfahren von Grundstücken
+§ 10 Satz 1: Erweiterung der Straftatbestände in § 10

stvo_2013/§11.md

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 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 11 Abs. 1: Neuer Absatz 2: Vorschrift für die Bildung einer freien Gasse auf Autobahnen und Außerortsstraßen.
-
-§ 11 Abs. 2: Bisheriger Absatz 2 wird zu Absatz 3.
+§ 11: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten in § 11

stvo_2013/§12.md

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 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 12 Abs. 3 Nr. 7: Ersetzung des Wortes 'und' durch ein Komma.
-
-§ 12 Abs. 3 Nr. 8 Buchstabe e: Ersetzung des Punktes durch ein Komma.
-
-§ 12 Abs. 3: Neue Nummer 9: Vorschrift für Halten vor Bordsteinabsenkungen.
-
-§ 12 Abs. 4: Ersetzung des Wortes 'Seite' durch 'Fahrbahnseite'.
-
-§ 12 Abs. 4: Neuer Satz 5: Vorschrift für Halten im Fahrraum von Schienenfahrzeugen.
+§ 12: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheines in die Vorschriften für die Aufbewahrung

stvo_2013/§12a.md

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+# § 12a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
+
+§ 12a: Aufhebung des § 12a

stvo_2013/§13.md

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 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-11-24 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1976
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 13 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
+§ 13: Aufhebung des § 13

stvo_2013/§14.md

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+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
+
+§ 14: Umbenennung des § 14 in § 13

stvo_2013/§2.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1993 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 1993)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2474
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 2 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz 2 hinzugefügt: 'Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.'
+§ 2 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz 2 eingefügt, der definiert, dass Seitenstreifen nicht Bestandteil der Fahrbahn sind.

stvo_2013/§21.md

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 # § 21
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1993 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 1993)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2474
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 21 Abs. 1a: Neue Vorschriften für die Beförderung von Kindern in Kraftfahrzeugen eingeführt.
+§ 21 Abs. 1a: Neue Vorschriften für die Beförderung von Kindern in Kraftfahrzeugen, insbesondere die Verpflichtung zur Nutzung von Rückhalteeinrichtungen.

stvo_2013/§21a.md

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 # § 21a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1993 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 1993)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2474
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4: Die Nummer 4 in Satz 2 von § 21a wird gestrichen.
+§ 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4: Die Nummer 4 wird gestrichen.

stvo_2013/§49.md

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 # § 49
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-31 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1993 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 1993)
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2474
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 49 Abs. 1 Nr. 20a: Die Wörter ', das Benutzen vorhandener Rückhalteeinrichtungen nach § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4' werden gestrichen.
+§ 49 Abs. 1 Nr. 20a: Die Wörter 'das Benutzen vorhandener Rückhalteeinrichtungen nach § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4' werden gestrichen.

stvo_2013/§6a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
+
+§ 6a: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheins für den Stationsbedarf

stvo_2013/§7.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 7 Abs. 1: Streichung des Wortes 'mehrspurige'
-
-§ 7 Abs. 2 a: Neue Vorschrift für Fahrzeugschlangen auf der linken Spur
-
-§ 7 Abs. 3: Einheitliche Bezeichnung für Kraftfahrzeuge
-
-§ 7 Abs. 4: Umsortierung der Absätze
+§ 7: Neufassung des § 7 zur Abgabe von Betäubungsmitteln

stvo_2013/§8.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 8 Abs. 3: Streichung des Absatzes
+§ 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 zur Ausrüstung von Kauffahrteischiffen
+
+§ 8 Abs. 4 Nr. 6: Streichung des Wortes 'eigenhändige' in Absatz 4 Nr. 6

stvo_2013/§8a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
+
+§ 8a: Einführung des § 8a zur Verschreibung von Betäubungsmitteln für Einrichtungen des Rettungsdienstes

stvo_2013/§9.md

@@ -1,7 +1,15 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
+> Station: 1992-12-31 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2482
 
-§ 9 Abs. 4: Neuer Satz 2: Vorschrift für Fahrzeuge, die einander entgegenkommen und nach links abbiegen wollen.
+§ 9 Abs. 1: Einführung des Verdünnungsgrades für homöopathische Zubereitungen und Erlaubnis zur elektronischen Aufzeichnung
+
+§ 9 Abs. 2: Einführung des Betäubungsmittelanforderungsscheines in die Angaben auf Karteikarten oder in Betäubungsmittelbüchern
+
+§ 9 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 zur Prüfung und Bestätigung der Eintragungen über Betäubungsmittel
+
+§ 9 Abs. 4: Einführung der Aufbewahrung von EDV-Ausdrucken und Erweiterung der Aufbewahrungspflicht
+
+§ 9 Abs. 5 Satz 1: Einführung der Pflicht, Karteikarten, Betäubungsmittelbücher und EDV-Ausdrucke auf Verlangen vorzulegen

verkuendungen/1992/bgbl1-1992-61-6.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1992 I S. 2482
+
+- **Titel:** Zwölfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 2482
+- **Verkündung:** 1992-12-31
+- **Inkrafttreten:** 1993-04-01
+- **Ausfertigung:** 1992-12-22
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/61#page=14
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm-teilweise
+- **Stammnormen in diesem Commit:** STVO_2013, BTMAHV, BTMG_1981, BTMVV_1998
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere hinsichtlich der Definition von Seitenstreifen und der Verpflichtung zur Benutzung von Kinderrückhaltesystemen in Kraftfahrzeugen.
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