BGBl. 1989 I S. 1075 · Verordnung · Verordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung

Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1075
Inkrafttreten: 1989-06-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1989-06-15

BGBl-Id: bgbl1-1989-26-4

bbesg/FASSUNG.md

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-# BBESG — 1989-02-28
+# BBESG — 1989-06-15
 
-- **Titel:** Neufassung des Bundesbesoldungsgesetzes
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 261
-- **Inkrafttreten:** 1989-01-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/8#page=1
-- **Kurz:** Die Neufassung des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichtigt mehrere Änderungen, die seit dem 1. Januar 1989 in Kraft getreten sind.
+- **Titel:** Verordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 1075
+- **Inkrafttreten:** 1989-06-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/26#page=19
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Vergütung für Soldaten, die mehr als 12 Stunden zusammenhängenden Dienst leisten, und legt die Voraussetzungen sowie die Höhe der Vergütung fest.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 13 Abs. 2: Neue Vorschrift für Beamte, die in ein Amt mit geringerem Endgrundgehalt versetzt werden, um den Ruhestand zu vermeiden.
-- § 13 Abs. 3: Neue Vorschrift für Beamte, die aus einem Amt ausgeschieden sind, um ein anderes Amt zu übernehmen, und deren Grundgehalt sinkt.
-- § 13 Abs. 4: Neue Vorschrift, die Absatz 3 für Richter und Soldaten sowie für Ruhegehaltsempfänger erneut in ein Beamten-, Richter- oder Soldatenverhältnis berufen werden, anwendbar macht.
-- § 13 Abs. 5: Neue Vorschrift, die definiert, was zu Endgrundgehalt und Grundgehalt gehört, und wie nichtruhegehaltfähige Stellenzulagen auf die Ausgleichszulage angerechnet werden.
-- § 19a: Neue Vorschrift für abweichende Bestimmung von Grundgehaltssätzen für Beamte, Richter und Soldaten, die nach dem 31. Dezember 1983 Anspruch auf Dienstbezüge aus bestimmten Eingangsämtern erlangen.
-- Anlage VI a: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI b: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI c: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI d: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI e: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI f: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VII: Neue Zulagen für Beamte in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR für das Jahr 1990
-- Anlage VIII: Neue Verheiratetenzuschläge für das Jahr 1990
-- § 433 Abs. 1: Neue Fassung für die Zulage für Professoren, Hochschuldozenten, Oberassistenten, Oberingenieure, Künstlerische Assistenten und Wissenschaftliche Assistenten bei obersten Behörden sowie bei obersten Gerichtshöfen des Bundes
-- § 433 Abs. 2: Neue Fassung für die Stellenzulage bei Professoren mit zweitem Hauptamt
-- § 433 Abs. 3: Neue Fassung für die Nichtgewährung der Stellenzulage neben der Bankzulage und Auslandsdienstbezügen
-- § 433 Abs. 4: Neue Fassung für die Möglichkeit der Stellenzulage für Professoren bei obersten Landesbehörden
-- § 433 Abs. 5: Neue Fassung für die Stellenzulage für Professoren bei obersten Landesbehörden, die eine Regelung nach Absatz 4 getroffen haben
-- § 434: Neue Fassung für die Prüfungsvergütung für Professoren, Hochschuldozenten, Oberassistenten und Oberingenieure
-- § 435: Neue Fassung für die Dienstbezüge für Professoren als Richter
-- § 436: Neue Fassung für die Zulage für Professoren als Mitglieder von Verfassungsgerichtshöfen
-- Anlage III: Neue Fassung für die Zulage für Richter und Staatsanwälte bei obersten Gerichtshöfen des Bundes sowie bei obersten Behörden
+- § 50a: Neufassung des § 50a durch Gesetz vom 21. Februar 1989
 
 ## Wortlaut
 

bbesg/HISTORY.md

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 - **1988-12-24** · BGBl. 1988 I S. 2363 — Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1988 (Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 1988 - BBVAnpG 88)
 - **1989-02-24** · BGBl. 1989 I S. 240 — Gesetz zur Änderung besoldungs- und wehrsoldrechtlicher Vorschriften
 - **1989-02-28** · BGBl. 1989 I S. 261 — Neufassung des Bundesbesoldungsgesetzes
+- **1989-06-15** · BGBl. 1989 I S. 1075 — Verordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung

bbesg/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 13 Abs. 2: Neue Vorschrift für Beamte, die in ein Amt mit geringerem Endgrundgehalt versetzt werden, um den Ruhestand zu vermeiden.
-- § 13 Abs. 3: Neue Vorschrift für Beamte, die aus einem Amt ausgeschieden sind, um ein anderes Amt zu übernehmen, und deren Grundgehalt sinkt.
-- § 13 Abs. 4: Neue Vorschrift, die Absatz 3 für Richter und Soldaten sowie für Ruhegehaltsempfänger erneut in ein Beamten-, Richter- oder Soldatenverhältnis berufen werden, anwendbar macht.
-- § 13 Abs. 5: Neue Vorschrift, die definiert, was zu Endgrundgehalt und Grundgehalt gehört, und wie nichtruhegehaltfähige Stellenzulagen auf die Ausgleichszulage angerechnet werden.
-- § 19a: Neue Vorschrift für abweichende Bestimmung von Grundgehaltssätzen für Beamte, Richter und Soldaten, die nach dem 31. Dezember 1983 Anspruch auf Dienstbezüge aus bestimmten Eingangsämtern erlangen.
-- Anlage VI a: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI b: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI c: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI d: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI e: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VI f: Neue Besoldungstabellen für Besoldungsgruppen A 1 bis B 8 und höher für das Jahr 1990
-- Anlage VII: Neue Zulagen für Beamte in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR für das Jahr 1990
-- Anlage VIII: Neue Verheiratetenzuschläge für das Jahr 1990
-- § 433 Abs. 1: Neue Fassung für die Zulage für Professoren, Hochschuldozenten, Oberassistenten, Oberingenieure, Künstlerische Assistenten und Wissenschaftliche Assistenten bei obersten Behörden sowie bei obersten Gerichtshöfen des Bundes
-- § 433 Abs. 2: Neue Fassung für die Stellenzulage bei Professoren mit zweitem Hauptamt
-- § 433 Abs. 3: Neue Fassung für die Nichtgewährung der Stellenzulage neben der Bankzulage und Auslandsdienstbezügen
-- § 433 Abs. 4: Neue Fassung für die Möglichkeit der Stellenzulage für Professoren bei obersten Landesbehörden
-- § 433 Abs. 5: Neue Fassung für die Stellenzulage für Professoren bei obersten Landesbehörden, die eine Regelung nach Absatz 4 getroffen haben
-- § 434: Neue Fassung für die Prüfungsvergütung für Professoren, Hochschuldozenten, Oberassistenten und Oberingenieure
-- § 435: Neue Fassung für die Dienstbezüge für Professoren als Richter
-- § 436: Neue Fassung für die Zulage für Professoren als Mitglieder von Verfassungsgerichtshöfen
-- Anlage III: Neue Fassung für die Zulage für Richter und Staatsanwälte bei obersten Gerichtshöfen des Bundes sowie bei obersten Behörden
+- § 50a: Neufassung des § 50a durch Gesetz vom 21. Februar 1989

bbesg/§50a.md

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 # § 50a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-02-24 — Gesetz zur Änderung besoldungs- und wehrsoldrechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 240
+> Station: 1989-06-15 — Verordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1075
 
-§ 50a: Neue Regelung für Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
+§ 50a: Neufassung des § 50a durch Gesetz vom 21. Februar 1989

verkuendungen/1989/bgbl1-1989-26-4.md

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+# BGBl. 1989 I S. 1075
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+- **Titel:** Verordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 1075
+- **Verkündung:** 1989-06-15
+- **Inkrafttreten:** 1989-06-01
+- **Ausfertigung:** 1989-06-02
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/26#page=19
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BBESG
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+## Kurz
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+Die Verordnung regelt die Vergütung für Soldaten, die mehr als 12 Stunden zusammenhängenden Dienst leisten, und legt die Voraussetzungen sowie die Höhe der Vergütung fest.
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