BGBl. 1956 I S. 727 · Verordnung · Erste Verordnung zur Durchführung der Arbeitslosenhilfe

Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 727
Inkrafttreten: 1956-08-09 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1956-08-08

BGBl-Id: bgbl1-1956-38-5
This commit is contained in:
LawGit Spiegel
1970-01-01 00:46:16 +00:00
parent fda3e2d0d9
commit be628100e6
8 changed files with 63 additions and 56 deletions

View File

@@ -1,27 +1,20 @@
# AVAG — 1956-04-19
# AVAG — 1956-08-08
- **Titel:** Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1956 I S. 243
- **Inkrafttreten:** 1956-04-19
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1956/17#page=1
- **Kurz:** Das Gesetz ergänzt das bestehende Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung um Vorschriften zur Arbeitslosenhilfe, insbesondere für Deutsche und ausländische Staatsangehörige.
- **Titel:** Erste Verordnung zur Durchführung der Arbeitslosenhilfe
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1956 I S. 727
- **Inkrafttreten:** 1956-08-09 (Tag nach der Verkündung)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1956/38#page=21
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Gleichstellung von fremden Staatsangehörigen und Staatenlosen sowie anderer Erwerbstätigkeiten im Zusammenhang mit der Arbeitslosenhilfe.
## Betroffene Stellen
- Fünfter Abschnitt: Neuer Abschnitt 'Arbeitslosenhilfe' eingefügt
- § 141: Neuer Paragraph zur Arbeitslosenhilfe eingefügt
- § 141 a: Neuer Paragraph zur Voraussetzungen für Anspruch auf Unterstützung eingefügt
- § 141 b: Neuer Paragraph zu Ausschluss des Anspruchs auf Unterstützung eingefügt
- § 141 c: Neuer Paragraph zur Erlösung des Anspruchs auf Unterstützung eingefügt
- § 141 d: Neuer Paragraph zur Bemessung der Hauptunterstützung eingefügt
- § 141 e: Neuer Paragraph zur Bedürftigkeitsprüfung eingefügt
- § 141 f: Neuer Paragraph zur Berücksichtigung des Einkommens eingefügt
- § 141 g: Neue Vorschriften für die Anrechnung von Leistungen
- § 141 h: Neue Vorschriften für die Pflichten des Arbeitslosen
- § 141 i: Neue Vorschriften für die Anwendung anderer Vorschriften
- § 141 k: Neue Vorschriften für die Übertragung von Ansprüchen
- § 141 l: Neue Vorschriften für die Erlassung von Verwaltungsvorschriften
- § 141 Abs. 3: Zustimmung des Bundesministers der Finanzen gemäß § 141 Abs. 3
- § 141 a Abs. 3: Zustimmung des Bundesrates gemäß § 141 a Abs. 3
- § 141 a Abs. 1 Nr. 4: Gleichstellung von fremden Staatsangehörigen und Staatenlosen
- § 75 a Abs. 2: Definition von entlohneter, aber nicht nur geringfügiger Beschäftigung
- § 93 c: Ausschlussgründe für den Bezug von Arbeitslosenunterstützung
- § 60 Abs. 1: Rechtsstellung des Soldaten während der Eignungsübung
## Wortlaut

View File

@@ -6,3 +6,4 @@
- **1953-08-28** · BGBl. 1953 I S. 1022 — Gesetz zur Änderung und Ergänzung von Vorschriften auf dem Gebiete der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenfürsorge
- **1954-12-03** · BGBl. 1954 I S. 353 — Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
- **1956-04-19** · BGBl. 1956 I S. 243 — Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
- **1956-08-08** · BGBl. 1956 I S. 727 — Erste Verordnung zur Durchführung der Arbeitslosenhilfe

View File

@@ -1,15 +1,8 @@
# Stellen dieser Station
- Fünfter Abschnitt: Neuer Abschnitt 'Arbeitslosenhilfe' eingefügt
- § 141: Neuer Paragraph zur Arbeitslosenhilfe eingefügt
- § 141 a: Neuer Paragraph zur Voraussetzungen für Anspruch auf Unterstützung eingefügt
- § 141 b: Neuer Paragraph zu Ausschluss des Anspruchs auf Unterstützung eingefügt
- § 141 c: Neuer Paragraph zur Erlösung des Anspruchs auf Unterstützung eingefügt
- § 141 d: Neuer Paragraph zur Bemessung der Hauptunterstützung eingefügt
- § 141 e: Neuer Paragraph zur Bedürftigkeitsprüfung eingefügt
- § 141 f: Neuer Paragraph zur Berücksichtigung des Einkommens eingefügt
- § 141 g: Neue Vorschriften für die Anrechnung von Leistungen
- § 141 h: Neue Vorschriften für die Pflichten des Arbeitslosen
- § 141 i: Neue Vorschriften für die Anwendung anderer Vorschriften
- § 141 k: Neue Vorschriften für die Übertragung von Ansprüchen
- § 141 l: Neue Vorschriften für die Erlassung von Verwaltungsvorschriften
- § 141 Abs. 3: Zustimmung des Bundesministers der Finanzen gemäß § 141 Abs. 3
- § 141 a Abs. 3: Zustimmung des Bundesrates gemäß § 141 a Abs. 3
- § 141 a Abs. 1 Nr. 4: Gleichstellung von fremden Staatsangehörigen und Staatenlosen
- § 75 a Abs. 2: Definition von entlohneter, aber nicht nur geringfügiger Beschäftigung
- § 93 c: Ausschlussgründe für den Bezug von Arbeitslosenunterstützung
- § 60 Abs. 1: Rechtsstellung des Soldaten während der Eignungsübung

View File

@@ -1,29 +1,11 @@
# § 141
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1956-04-19 — Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 243
> Station: 1956-08-08 — Erste Verordnung zur Durchführung der Arbeitslosenhilfe
> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 727
§ 141: Neuer Paragraph zur Arbeitslosenhilfe eingefügt
§ 141 Abs. 3: Zustimmung des Bundesministers der Finanzen gemäß § 141 Abs. 3
§ 141 a: Neuer Paragraph zur Voraussetzungen für Anspruch auf Unterstützung eingefügt
§ 141 a Abs. 3: Zustimmung des Bundesrates gemäß § 141 a Abs. 3
§ 141 b: Neuer Paragraph zu Ausschluss des Anspruchs auf Unterstützung eingefügt
§ 141 c: Neuer Paragraph zur Erlösung des Anspruchs auf Unterstützung eingefügt
§ 141 d: Neuer Paragraph zur Bemessung der Hauptunterstützung eingefügt
§ 141 e: Neuer Paragraph zur Bedürftigkeitsprüfung eingefügt
§ 141 f: Neuer Paragraph zur Berücksichtigung des Einkommens eingefügt
§ 141 g: Neue Vorschriften für die Anrechnung von Leistungen
§ 141 h: Neue Vorschriften für die Pflichten des Arbeitslosen
§ 141 i: Neue Vorschriften für die Anwendung anderer Vorschriften
§ 141 k: Neue Vorschriften für die Übertragung von Ansprüchen
§ 141 l: Neue Vorschriften für die Erlassung von Verwaltungsvorschriften
§ 141 a Abs. 1 Nr. 4: Gleichstellung von fremden Staatsangehörigen und Staatenlosen

7
avag/§60.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 60
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1956-08-08 — Erste Verordnung zur Durchführung der Arbeitslosenhilfe
> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 727
§ 60 Abs. 1: Rechtsstellung des Soldaten während der Eignungsübung

7
avag/§75.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 75
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1956-08-08 — Erste Verordnung zur Durchführung der Arbeitslosenhilfe
> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 727
§ 75 a Abs. 2: Definition von entlohneter, aber nicht nur geringfügiger Beschäftigung

7
avag/§93.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 93
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1956-08-08 — Erste Verordnung zur Durchführung der Arbeitslosenhilfe
> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 727
§ 93 c: Ausschlussgründe für den Bezug von Arbeitslosenunterstützung

View File

@@ -0,0 +1,17 @@
# BGBl. 1956 I S. 727
- **Titel:** Erste Verordnung zur Durchführung der Arbeitslosenhilfe
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1956 I S. 727
- **Verkündung:** 1956-08-08
- **Inkrafttreten:** 1956-08-09 (Tag nach der Verkündung)
- **Ausfertigung:** 1956-07-31
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1956/38#page=21
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** AVAG
## Kurz
Die Verordnung regelt die Gleichstellung von fremden Staatsangehörigen und Staatenlosen sowie anderer Erwerbstätigkeiten im Zusammenhang mit der Arbeitslosenhilfe.