BGBl. 2010 I S. 1261 · Neubekanntmachung · Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
Inkrafttreten: 2010-09-09
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2010-09-08

BGBl-Id: bgbl1-2010-47-5

aregv/FASSUNG.md

@@ -1,24 +1,38 @@
-# AREGV — 2009-08-25
+# AREGV — 2010-09-08
 
-- **Titel:** Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 2870
-- **Inkrafttreten:** 2009-08-26
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/55#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz beschleunigt den Ausbau von Höchstspannungsnetzen, insbesondere für die Einbindung von erneuerbaren Energien und die Verbesserung der Netzstruktur in der EU.
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 4a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Ersetzen von „und 13“ durch „, 13 und 14“
-- § 11a Abs. 2 Satz 1 Nr. 7: Einfügen von „Satz 1 Nr. 3 und“ und Streichen von „sowie von Erdkabeln nach § 21a Abs. 4 Satz 3 zweiter Halbsatz des Energiewirtschaftsgesetzes“
-- § 11a Abs. 2 Satz 1 Nr. 12: Ersetzen von „und“ durch ein Komma
-- § 11a Abs. 2 Satz 1 Nr. 13: Ersetzen des Punkts am Ende des Satzes durch ein Komma
-- § 11a Abs. 2 Satz 1: Einfügen von Nummer 14: „14. dem bundesweiten Ausgleichsmechanismus nach § 2 Abs. 4 des Energieleitungsausbaugesetzes“
-- § 23a Abs. 1 Satz 2 Nr. 5: Einfügen von „und § 43 Satz 1 Nr. 3“
-- § 23a Abs. 1 Satz 2 Nr. 6: Neufassung des Textes, einschließlich der Erweiterungsinvestitionen zur Errichtung von Hochspannungsleitungen und Erdkabeln
-- § 23a Abs. 1 Satz 2 Nr. 7: Streichung des Wortes „oder“
-- § 23a Abs. 1 Satz 2 Nr. 8: Ersetzen des Punkts am Ende durch das Wort „oder“
-- § 23a Abs. 1 Satz 2: Einfügen von Nummer 9: „9. Hochspannungsgleichstrom-Übertragungssysteme und neue grenzüberschreitende Hochspannungsgleichstrom-Verbindungsleitungen“
+- § 1: Einführung eines neuen Absatzes 2, der die Anwendung der Verordnung für Netzbetreiber ohne kalenderjährliche Erlösobergrenze regelt.
+- § 4 Abs. 3 Satz 1: Neufassung des Satzes, der die Anpassung der Erlösobergrenze bei Änderungen von Verbraucherpreisgesamtindexes, nicht beeinflussbaren und volatilen Kostenanteilen regelt.
+- § 5 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes, der die Differenz zwischen tatsächlichen und vorgesehenen Kosten regelt.
+- § 5 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung der Angabe '§3 8 b' durch '§4 4'.
+- § 5 Abs. 3: Ersetzung der Angabe '10 Prozent' durch '5 Prozent', Streichung der Angabe 'bei Gasversorgungsnetzen oder mehr als 5 Prozent bei Stromversorgungsnetzen' und Einführung eines neuen Satzes 2, der die Anpassung der Netzentgelte regelt.
+- § 6 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes, der die Anwendung von Vorschriften der Gas- und Stromnetzentgeltverordnung regelt.
+- § 6 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes 3, der die Berücksichtigung von Kosten bei der Ermittlung des Ausgangsniveaus regelt.
+- § 10 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Angabe 'dauerhaft und in erheblichem Umfang ändern' durch 'im Antragszeitpunkt dauerhaft und in erheblichem Umfang geändert haben'.
+- § 11 Abs. 2 Satz 1 Nummer 8: Neufassung der Nummer 8, die vermiedene Netzentgelte regelt.
+- § 11 Abs. 2 Satz 1 Nummer 8a: Neufassung der Nummer 8a, die den erweiterten Bilanzausgleich regelt.
+- § 11 Abs. 2 Satz 1 Nummer 13: Einfügung der Angabe 'Netanschlusskostenbeiträgen und' sowie der Angabe '3 und' nach den Angaben '§9A Abs. 2 Satz 1 Nummer'.
+- § 11 Abs. 2 Satz 4: Ersetzung des Wortes 'und' durch ein Komma und Anfügen des Halbsatzes 'und es sich nicht um volatile Kostenanteile nach § 11 Abs. 5 handelt'.
+- § 11 Abs. 5: Einführung eines neuen Absatzes 5, der die Definition von volatile Kostenanteilen regelt.
+- § 23 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'Kapitalkosten' durch 'Kapital- und Betriebskosten'.
+- § 23 Abs. 1 Satz 3: Einführung eines neuen Satzes 3, der die Ansetzung von Betriebskosten regelt.
+- § 23 Abs. 6 Satz 4: Neufassung des Satzes, der die Anwendung von Vorschriften regelt.
+- § 28 Nummer 1: Einfügung der Angabe 'und die den Anpassungen zugrunde liegenden Änderungen von Kostenanteilen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 3'.
+- § 28 Nummer 7: Ersetzung der Ziffer '2' durch '3' in der Angabe '§25 Abs.'.
+- § 32 Abs. 1 Nummer 4a: Einführung einer neuen Nummer 4a, die die Festlegung von volatilen Kostenanteilen regelt.
+- § 32 Abs. 1 Nummer 8a: Einführung einer neuen Nummer 8a, die die Festlegung einer abweichenden Höhe der Betriebskostenpauschale regelt.
+- § 34 Abs. 4: Anfügen des Satzes, der die Anwendung von § 4 Abs. 3 Satz 3 in der ersten Regulierungsperiode regelt.
+- Anlage 1 Satz 1: Neufassung der Formel zur Berechnung der Erlösobergrenze für die erste Regulierungsperiode.
+- Anlage 1 Satz 2: Neufassung der Formel zur Berechnung der Erlösobergrenze ab der zweiten Regulierungsperiode.
+- Anlage 1 Satz 3: Einfügung der Begriffsbestimmungen für 'volatiler Kostenanteil' in den Jahren t und 0.
 
 ## Wortlaut
 

aregv/HISTORY.md

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 - **2007-11-05** · BGBl. 2007 I S. 2529 — Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung
 - **2008-04-11** · BGBl. 2008 I S. 693 — Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
 - **2009-08-25** · BGBl. 2009 I S. 2870 — Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

aregv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 4a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Ersetzen von „und 13“ durch „, 13 und 14“
-- § 11a Abs. 2 Satz 1 Nr. 7: Einfügen von „Satz 1 Nr. 3 und“ und Streichen von „sowie von Erdkabeln nach § 21a Abs. 4 Satz 3 zweiter Halbsatz des Energiewirtschaftsgesetzes“
-- § 11a Abs. 2 Satz 1 Nr. 12: Ersetzen von „und“ durch ein Komma
-- § 11a Abs. 2 Satz 1 Nr. 13: Ersetzen des Punkts am Ende des Satzes durch ein Komma
-- § 11a Abs. 2 Satz 1: Einfügen von Nummer 14: „14. dem bundesweiten Ausgleichsmechanismus nach § 2 Abs. 4 des Energieleitungsausbaugesetzes“
-- § 23a Abs. 1 Satz 2 Nr. 5: Einfügen von „und § 43 Satz 1 Nr. 3“
-- § 23a Abs. 1 Satz 2 Nr. 6: Neufassung des Textes, einschließlich der Erweiterungsinvestitionen zur Errichtung von Hochspannungsleitungen und Erdkabeln
-- § 23a Abs. 1 Satz 2 Nr. 7: Streichung des Wortes „oder“
-- § 23a Abs. 1 Satz 2 Nr. 8: Ersetzen des Punkts am Ende durch das Wort „oder“
-- § 23a Abs. 1 Satz 2: Einfügen von Nummer 9: „9. Hochspannungsgleichstrom-Übertragungssysteme und neue grenzüberschreitende Hochspannungsgleichstrom-Verbindungsleitungen“
+- § 1: Einführung eines neuen Absatzes 2, der die Anwendung der Verordnung für Netzbetreiber ohne kalenderjährliche Erlösobergrenze regelt.
+- § 4 Abs. 3 Satz 1: Neufassung des Satzes, der die Anpassung der Erlösobergrenze bei Änderungen von Verbraucherpreisgesamtindexes, nicht beeinflussbaren und volatilen Kostenanteilen regelt.
+- § 5 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes, der die Differenz zwischen tatsächlichen und vorgesehenen Kosten regelt.
+- § 5 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung der Angabe '§3 8 b' durch '§4 4'.
+- § 5 Abs. 3: Ersetzung der Angabe '10 Prozent' durch '5 Prozent', Streichung der Angabe 'bei Gasversorgungsnetzen oder mehr als 5 Prozent bei Stromversorgungsnetzen' und Einführung eines neuen Satzes 2, der die Anpassung der Netzentgelte regelt.
+- § 6 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes, der die Anwendung von Vorschriften der Gas- und Stromnetzentgeltverordnung regelt.
+- § 6 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes 3, der die Berücksichtigung von Kosten bei der Ermittlung des Ausgangsniveaus regelt.
+- § 10 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Angabe 'dauerhaft und in erheblichem Umfang ändern' durch 'im Antragszeitpunkt dauerhaft und in erheblichem Umfang geändert haben'.
+- § 11 Abs. 2 Satz 1 Nummer 8: Neufassung der Nummer 8, die vermiedene Netzentgelte regelt.
+- § 11 Abs. 2 Satz 1 Nummer 8a: Neufassung der Nummer 8a, die den erweiterten Bilanzausgleich regelt.
+- § 11 Abs. 2 Satz 1 Nummer 13: Einfügung der Angabe 'Netanschlusskostenbeiträgen und' sowie der Angabe '3 und' nach den Angaben '§9A Abs. 2 Satz 1 Nummer'.
+- § 11 Abs. 2 Satz 4: Ersetzung des Wortes 'und' durch ein Komma und Anfügen des Halbsatzes 'und es sich nicht um volatile Kostenanteile nach § 11 Abs. 5 handelt'.
+- § 11 Abs. 5: Einführung eines neuen Absatzes 5, der die Definition von volatile Kostenanteilen regelt.
+- § 23 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'Kapitalkosten' durch 'Kapital- und Betriebskosten'.
+- § 23 Abs. 1 Satz 3: Einführung eines neuen Satzes 3, der die Ansetzung von Betriebskosten regelt.
+- § 23 Abs. 6 Satz 4: Neufassung des Satzes, der die Anwendung von Vorschriften regelt.
+- § 28 Nummer 1: Einfügung der Angabe 'und die den Anpassungen zugrunde liegenden Änderungen von Kostenanteilen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 3'.
+- § 28 Nummer 7: Ersetzung der Ziffer '2' durch '3' in der Angabe '§25 Abs.'.
+- § 32 Abs. 1 Nummer 4a: Einführung einer neuen Nummer 4a, die die Festlegung von volatilen Kostenanteilen regelt.
+- § 32 Abs. 1 Nummer 8a: Einführung einer neuen Nummer 8a, die die Festlegung einer abweichenden Höhe der Betriebskostenpauschale regelt.
+- § 34 Abs. 4: Anfügen des Satzes, der die Anwendung von § 4 Abs. 3 Satz 3 in der ersten Regulierungsperiode regelt.
+- Anlage 1 Satz 1: Neufassung der Formel zur Berechnung der Erlösobergrenze für die erste Regulierungsperiode.
+- Anlage 1 Satz 2: Neufassung der Formel zur Berechnung der Erlösobergrenze ab der zweiten Regulierungsperiode.
+- Anlage 1 Satz 3: Einfügung der Begriffsbestimmungen für 'volatiler Kostenanteil' in den Jahren t und 0.

aregv/§1.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 1: Einführung eines neuen Absatzes 2, der die Anwendung der Verordnung für Netzbetreiber ohne kalenderjährliche Erlösobergrenze regelt.

aregv/§10.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 10 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Angabe 'dauerhaft und in erheblichem Umfang ändern' durch 'im Antragszeitpunkt dauerhaft und in erheblichem Umfang geändert haben'.

aregv/§11.md

@@ -1,9 +1,15 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-04-11 — Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 693
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 11 Abs. 2 Satz 1: Nummer 5 wird aufgehoben.
+§ 11 Abs. 2 Satz 1 Nummer 8: Neufassung der Nummer 8, die vermiedene Netzentgelte regelt.
 
-§ 11 Abs. 2: Nach Nummer 8 wird folgende Nummer 8a eingefügt.
+§ 11 Abs. 2 Satz 1 Nummer 8a: Neufassung der Nummer 8a, die den erweiterten Bilanzausgleich regelt.
+
+§ 11 Abs. 2 Satz 1 Nummer 13: Einfügung der Angabe 'Netanschlusskostenbeiträgen und' sowie der Angabe '3 und' nach den Angaben '§9A Abs. 2 Satz 1 Nummer'.
+
+§ 11 Abs. 2 Satz 4: Ersetzung des Wortes 'und' durch ein Komma und Anfügen des Halbsatzes 'und es sich nicht um volatile Kostenanteile nach § 11 Abs. 5 handelt'.
+
+§ 11 Abs. 5: Einführung eines neuen Absatzes 5, der die Definition von volatile Kostenanteilen regelt.

aregv/§23.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 23
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 23 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'Kapitalkosten' durch 'Kapital- und Betriebskosten'.
+
+§ 23 Abs. 1 Satz 3: Einführung eines neuen Satzes 3, der die Ansetzung von Betriebskosten regelt.
+
+§ 23 Abs. 6 Satz 4: Neufassung des Satzes, der die Anwendung von Vorschriften regelt.

aregv/§28.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 28
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 28 Nummer 1: Einfügung der Angabe 'und die den Anpassungen zugrunde liegenden Änderungen von Kostenanteilen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 3'.
+
+§ 28 Nummer 7: Ersetzung der Ziffer '2' durch '3' in der Angabe '§25 Abs.'.

aregv/§32.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 32
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 32 Abs. 1 Nummer 4a: Einführung einer neuen Nummer 4a, die die Festlegung von volatilen Kostenanteilen regelt.
+
+§ 32 Abs. 1 Nummer 8a: Einführung einer neuen Nummer 8a, die die Festlegung einer abweichenden Höhe der Betriebskostenpauschale regelt.

aregv/§34.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 34
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-04-11 — Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 693
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 34: Neuer Absatz 1a, Umbenennung des bisherigen Absatz 1a in Absatz 1b, Neufassung von Absatz 2.
+§ 34 Abs. 4: Anfügen des Satzes, der die Anwendung von § 4 Abs. 3 Satz 3 in der ersten Regulierungsperiode regelt.

aregv/§4.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-04-11 — Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 693
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 4 Abs. 3: Satz 1 gilt nicht im ersten Jahr der jeweiligen Regulierungsperiode.
+§ 4 Abs. 3 Satz 1: Neufassung des Satzes, der die Anpassung der Erlösobergrenze bei Änderungen von Verbraucherpreisgesamtindexes, nicht beeinflussbaren und volatilen Kostenanteilen regelt.

aregv/§5.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 5 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes, der die Differenz zwischen tatsächlichen und vorgesehenen Kosten regelt.
+
+§ 5 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung der Angabe '§3 8 b' durch '§4 4'.
+
+§ 5 Abs. 3: Ersetzung der Angabe '10 Prozent' durch '5 Prozent', Streichung der Angabe 'bei Gasversorgungsnetzen oder mehr als 5 Prozent bei Stromversorgungsnetzen' und Einführung eines neuen Satzes 2, der die Anpassung der Netzentgelte regelt.

aregv/§6.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-04-11 — Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 693
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 6 Abs. 1: Als Basisjahr für die erste Regulierungsperiode gilt 2006.
+§ 6 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes, der die Anwendung von Vorschriften der Gas- und Stromnetzentgeltverordnung regelt.
+
+§ 6 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes 3, der die Berücksichtigung von Kosten bei der Ermittlung des Ausgangsniveaus regelt.

enwg-v/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,22 @@
+# ENWG-V — 2010-09-08
+
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 5 Absatz 5: Neue Festlegungsmöglichkeiten für die Regulierungsbehörde, insbesondere zur Veröffentlichung von Informationen und zur Einhaltung einheitlicher Formate.
+- § 5 Absatz 6: Öffentliche Bekanntmachung von Festlegungsent-scheidungen durch die Regulierungsbehörde im Internet.
+- § 5 Absatz 7: Möglichkeit für die Regulierungsbehörde, Netzbetreiber zur Vorlage von Standardangeboten für Geschäftsbedingungen und Kapazitätsprodukte zu verpflichten.
+- § 5 Absatz 8: Möglichkeit für die Regulierungsbehörde, Netzbetreiber und Marktgebietsverantwortliche zur Vorlage von Standardangeboten für Teile des Bilanzierungssystems zu verpflichten.
+- § 51 Absatz 1: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bezüglich der Zusammenarbeit, der Informationssicherung und der Veröffentlichung von Informationen.
+- § 51 Absatz 2: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bezüglich der Zuwiderhandlung gegen vollziehbare Anordnungen der Regulierungsbehörde.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

enwg-v/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

enwg-v/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

enwg-v/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,8 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 5 Absatz 5: Neue Festlegungsmöglichkeiten für die Regulierungsbehörde, insbesondere zur Veröffentlichung von Informationen und zur Einhaltung einheitlicher Formate.
+- § 5 Absatz 6: Öffentliche Bekanntmachung von Festlegungsent-scheidungen durch die Regulierungsbehörde im Internet.
+- § 5 Absatz 7: Möglichkeit für die Regulierungsbehörde, Netzbetreiber zur Vorlage von Standardangeboten für Geschäftsbedingungen und Kapazitätsprodukte zu verpflichten.
+- § 5 Absatz 8: Möglichkeit für die Regulierungsbehörde, Netzbetreiber und Marktgebietsverantwortliche zur Vorlage von Standardangeboten für Teile des Bilanzierungssystems zu verpflichten.
+- § 51 Absatz 1: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bezüglich der Zusammenarbeit, der Informationssicherung und der Veröffentlichung von Informationen.
+- § 51 Absatz 2: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bezüglich der Zuwiderhandlung gegen vollziehbare Anordnungen der Regulierungsbehörde.

enwg-v/§5.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 5 Absatz 5: Neue Festlegungsmöglichkeiten für die Regulierungsbehörde, insbesondere zur Veröffentlichung von Informationen und zur Einhaltung einheitlicher Formate.
+
+§ 5 Absatz 6: Öffentliche Bekanntmachung von Festlegungsent-scheidungen durch die Regulierungsbehörde im Internet.
+
+§ 5 Absatz 7: Möglichkeit für die Regulierungsbehörde, Netzbetreiber zur Vorlage von Standardangeboten für Geschäftsbedingungen und Kapazitätsprodukte zu verpflichten.
+
+§ 5 Absatz 8: Möglichkeit für die Regulierungsbehörde, Netzbetreiber und Marktgebietsverantwortliche zur Vorlage von Standardangeboten für Teile des Bilanzierungssystems zu verpflichten.

enwg-v/§51.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 51
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 51 Absatz 1: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bezüglich der Zusammenarbeit, der Informationssicherung und der Veröffentlichung von Informationen.
+
+§ 51 Absatz 2: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bezüglich der Zuwiderhandlung gegen vollziehbare Anordnungen der Regulierungsbehörde.

enwg_2005/FASSUNG.md

@@ -1,32 +1,39 @@
-# ENWG_2005 — 2009-08-25
+# ENWG_2005 — 2010-09-08
 
-- **Titel:** Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 2870
-- **Inkrafttreten:** 2009-08-26
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/55#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz beschleunigt den Ausbau von Höchstspannungsnetzen, insbesondere für die Einbindung von erneuerbaren Energien und die Verbesserung der Netzstruktur in der EU.
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 3 Nr. 19a: Streichung von 'Flüssiggas, sofern es der Versorgung im Sinne des § 1 Abs. 1 dient,' und Hinzufügung von 'sowie Flüssiggas im Rahmen der §§ 4 und 49'
-- § 11a Abs. 1 Satz 1: Einfügung von 'zu optimieren, zu verstärken und' nach 'bedarfsorientiert'
-- § 12a Abs. 3a: Einfügung eines neuen Satzes, der den Bericht zur Netzausbauplanung konkrete Maßnahmen zur Optimierung, Verstärkung und Ausbau sowie geplante Beginn und Ende der Maßnahmen enthalten muss
-- § 12a Abs. 3a Satz 3: Ersetzung von 'Satz 1' durch 'die Sätze 1 und 2'
-- § 12a Abs. 3a Satz 4: Ersetzung von 'Sätzen 1 und 2' durch 'Sätzen 1 bis 3'
-- § 14a Abs. 1a: Einfügung von 'unmittelbar oder mittelbar' nach 'in dessen Netz sie' und Einfügung von 'dabei gelten die §§ 12 und 13 entsprechend' nach 'vermeiden'
-- § 21a Abs. 4 Satz 3: Einfügung von 'Satz 1 Nr. 3 und' nach '§ 43' und Streichung von 'dies gilt auch für Erdkabel mit einer Nennspannung von 380 Kilovolt, deren Verlegung auf Grund anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften durch einen Planfeststellungsbeschluss zugelassen ist'
-- § 43 Satz 1 Nr. 1: Ersetzung von 'und' durch ','
-- § 43 Satz 1 Nr. 2: Einfügung von ',' nach 'Millimeter'
-- § 43 Satz 1 Nr. 3: Neue Nummer 3 hinzugefügt, die Hochspannungsleitungen zur Netzanschluss von Offshore-Anlagen im Küstenmeer und landeinwärts umfasst
-- § 43 Satz 1 Nr. 4: Neue Nummer 4 hinzugefügt, die grenzüberschreitende Gleichstrom-Hochspannungsleitungen im Küstenmeer und landeinwärts umfasst
-- § 43 Satz 3: Ersetzung von 'zwischen der Küstenlinie und dem nächstgelegenen Netzverknüpfungspunkt, höchstens jedoch in einer Entfernung von nicht mehr als 20 Kilometer von der Küstenlinie landeinwärts' durch 'in einem 20 Kilometer breiten Korridor, der längs der Küstenlinie landeinwärts verläuft'
-- § 43b Nr. 1 Satz 1: Neue Formulierung für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planfeststellungen für Vorhaben im Sinne des § 43 Satz 1
-- § 49 Abs. 4 Satz 2: Einfügung eines neuen Satzes, der Bestimmungen über die Überprüfung von Anlagen durch Sachverständige und deren Anforderungen ermöglicht
-- § 117a: Einfügung eines neuen § 117a, der Regelungen für die Stromeinspeisung in geringem Umfang enthält
-- § 118 Abs. 5: Einfügung eines neuen Absatzes 5, der Regelungen für Vor dem 26. August 2009 beantragte Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren enthält
-- § 118 Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes 6, der Regelungen für Vor dem 26. August 2009 beantragte Einzelgenehmigungen enthält
-- § 118 Abs. 7: Einfügung eines neuen Absatzes 7, der Regelungen für Pumpspeicherkraftwerke und andere Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie enthält
+- § 8 Abs. 5: Neue Vorschriften für Letztverbraucher mit extrem hohem und schwankendem Gasverbrauch
+- § 8 Abs. 6: Neue Vorschriften für Kooperationsvereinbarungen zwischen Netzbetreibern zur Abwicklung netzübergreifender Transporte
+- § 9: Neue Vorschriften zur Ermittlung technischer Kapazitäten
+- § 10: Neue Vorschriften für Zusatzmengen und Rückkaufsverfahren
+- § 11: Neue Vorschriften für Kapazitätsprodukte
+- § 12: Neue Vorschriften für Kapazitätsplattformen
+- § 13: Neue Vorschriften für die Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität
+- § 14: Neue Vorschriften für Vertragslaufzeiten bei Fernleitungsnetzbetreibern
+- § 15: Neue Vorschriften für Nominierung und Nominierungsersatzverfahren
+- § 16: Neue Vorschriften für Freigabepflicht unge nutzter Kapazitäten
+- § 17: Neue Vorschriften für Ermittlung des langfristigen Kapazitätsbedarfs
+- § 18: Neue Vorschriften für Reduzierung der Kapazität nach Buchung
+- § 19: Neue Vorschriften für Gasbeschaffenheit
+- § 20: Neue Vorschriften für Kooperation der Netzbetreiber und Marktgebiete
+- § 21: Neue Vorschriften für Reduzierung der Anzahl der Marktgebiete
+- § 22: Neue Vorschriften für Grundsätze der Bilanzierung
+- § 23: Neue Vorschriften für Bilanzkreisabrechnung
+- § 17 Abs. 2: Gründe für die Verweigerung eines Netzanschlusses werden präzisiert.
+- § 34: Neue Vorschriften für den Vorrangigen Netzzugang für Transportkunden von Biogas eingeführt.
+- § 35: Neue Vorschriften für den erweiterten Bilanzausgleich für Biogas eingeführt.
+- § 36: Neue Qualitätsanforderungen für Biogas eingeführt.
+- § 37: Neue Vorschriften für das Monitoring der Sonderregelungen für die Einspeisung von Biogas eingeführt.
+- § 38: Neue Vorschriften für die Kapazitätsreservierung für Betreiber von Speicher-, LNG- und Produktionsanlagen sowie Gaskraftwerken eingeführt.
+- § 39: Neue Vorschriften für den Kapazitätsausbauanspruch für Betreiber von Gaskraftwerken sowie Speicher-, LNG- und Produktionsanlagen eingeführt.
+- § 40: Neue Vorschriften für die Veröffentlichungspflichten der Netzbetreiber eingeführt.
 
 ## Wortlaut
 

enwg_2005/HISTORY.md

@@ -19,3 +19,4 @@
 - **2008-10-31** · BGBl. 2008 I S. 2101 — Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
 - **2009-08-06** · BGBl. 2009 I S. 2542 — Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
 - **2009-08-25** · BGBl. 2009 I S. 2870 — Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

enwg_2005/STELLEN.md

@@ -1,20 +1,27 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 3 Nr. 19a: Streichung von 'Flüssiggas, sofern es der Versorgung im Sinne des § 1 Abs. 1 dient,' und Hinzufügung von 'sowie Flüssiggas im Rahmen der §§ 4 und 49'
-- § 11a Abs. 1 Satz 1: Einfügung von 'zu optimieren, zu verstärken und' nach 'bedarfsorientiert'
-- § 12a Abs. 3a: Einfügung eines neuen Satzes, der den Bericht zur Netzausbauplanung konkrete Maßnahmen zur Optimierung, Verstärkung und Ausbau sowie geplante Beginn und Ende der Maßnahmen enthalten muss
-- § 12a Abs. 3a Satz 3: Ersetzung von 'Satz 1' durch 'die Sätze 1 und 2'
-- § 12a Abs. 3a Satz 4: Ersetzung von 'Sätzen 1 und 2' durch 'Sätzen 1 bis 3'
-- § 14a Abs. 1a: Einfügung von 'unmittelbar oder mittelbar' nach 'in dessen Netz sie' und Einfügung von 'dabei gelten die §§ 12 und 13 entsprechend' nach 'vermeiden'
-- § 21a Abs. 4 Satz 3: Einfügung von 'Satz 1 Nr. 3 und' nach '§ 43' und Streichung von 'dies gilt auch für Erdkabel mit einer Nennspannung von 380 Kilovolt, deren Verlegung auf Grund anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften durch einen Planfeststellungsbeschluss zugelassen ist'
-- § 43 Satz 1 Nr. 1: Ersetzung von 'und' durch ','
-- § 43 Satz 1 Nr. 2: Einfügung von ',' nach 'Millimeter'
-- § 43 Satz 1 Nr. 3: Neue Nummer 3 hinzugefügt, die Hochspannungsleitungen zur Netzanschluss von Offshore-Anlagen im Küstenmeer und landeinwärts umfasst
-- § 43 Satz 1 Nr. 4: Neue Nummer 4 hinzugefügt, die grenzüberschreitende Gleichstrom-Hochspannungsleitungen im Küstenmeer und landeinwärts umfasst
-- § 43 Satz 3: Ersetzung von 'zwischen der Küstenlinie und dem nächstgelegenen Netzverknüpfungspunkt, höchstens jedoch in einer Entfernung von nicht mehr als 20 Kilometer von der Küstenlinie landeinwärts' durch 'in einem 20 Kilometer breiten Korridor, der längs der Küstenlinie landeinwärts verläuft'
-- § 43b Nr. 1 Satz 1: Neue Formulierung für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planfeststellungen für Vorhaben im Sinne des § 43 Satz 1
-- § 49 Abs. 4 Satz 2: Einfügung eines neuen Satzes, der Bestimmungen über die Überprüfung von Anlagen durch Sachverständige und deren Anforderungen ermöglicht
-- § 117a: Einfügung eines neuen § 117a, der Regelungen für die Stromeinspeisung in geringem Umfang enthält
-- § 118 Abs. 5: Einfügung eines neuen Absatzes 5, der Regelungen für Vor dem 26. August 2009 beantragte Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren enthält
-- § 118 Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes 6, der Regelungen für Vor dem 26. August 2009 beantragte Einzelgenehmigungen enthält
-- § 118 Abs. 7: Einfügung eines neuen Absatzes 7, der Regelungen für Pumpspeicherkraftwerke und andere Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie enthält
+- § 8 Abs. 5: Neue Vorschriften für Letztverbraucher mit extrem hohem und schwankendem Gasverbrauch
+- § 8 Abs. 6: Neue Vorschriften für Kooperationsvereinbarungen zwischen Netzbetreibern zur Abwicklung netzübergreifender Transporte
+- § 9: Neue Vorschriften zur Ermittlung technischer Kapazitäten
+- § 10: Neue Vorschriften für Zusatzmengen und Rückkaufsverfahren
+- § 11: Neue Vorschriften für Kapazitätsprodukte
+- § 12: Neue Vorschriften für Kapazitätsplattformen
+- § 13: Neue Vorschriften für die Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität
+- § 14: Neue Vorschriften für Vertragslaufzeiten bei Fernleitungsnetzbetreibern
+- § 15: Neue Vorschriften für Nominierung und Nominierungsersatzverfahren
+- § 16: Neue Vorschriften für Freigabepflicht unge nutzter Kapazitäten
+- § 17: Neue Vorschriften für Ermittlung des langfristigen Kapazitätsbedarfs
+- § 18: Neue Vorschriften für Reduzierung der Kapazität nach Buchung
+- § 19: Neue Vorschriften für Gasbeschaffenheit
+- § 20: Neue Vorschriften für Kooperation der Netzbetreiber und Marktgebiete
+- § 21: Neue Vorschriften für Reduzierung der Anzahl der Marktgebiete
+- § 22: Neue Vorschriften für Grundsätze der Bilanzierung
+- § 23: Neue Vorschriften für Bilanzkreisabrechnung
+- § 17 Abs. 2: Gründe für die Verweigerung eines Netzanschlusses werden präzisiert.
+- § 34: Neue Vorschriften für den Vorrangigen Netzzugang für Transportkunden von Biogas eingeführt.
+- § 35: Neue Vorschriften für den erweiterten Bilanzausgleich für Biogas eingeführt.
+- § 36: Neue Qualitätsanforderungen für Biogas eingeführt.
+- § 37: Neue Vorschriften für das Monitoring der Sonderregelungen für die Einspeisung von Biogas eingeführt.
+- § 38: Neue Vorschriften für die Kapazitätsreservierung für Betreiber von Speicher-, LNG- und Produktionsanlagen sowie Gaskraftwerken eingeführt.
+- § 39: Neue Vorschriften für den Kapazitätsausbauanspruch für Betreiber von Gaskraftwerken sowie Speicher-, LNG- und Produktionsanlagen eingeführt.
+- § 40: Neue Vorschriften für die Veröffentlichungspflichten der Netzbetreiber eingeführt.

enwg_2005/§10.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 10: Neufassung des § 10, der die Rechnungslegung und interne Buchführung regelt.
+§ 10: Neue Vorschriften für Zusatzmengen und Rückkaufsverfahren

enwg_2005/§11.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-10-31 — Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2101
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 11 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von '§§ 12 bis 16 ' durch '§§ 12 bis 16a '
-
-§ 11 Abs. 2 Satz 3: Einfügung von ', auch in Verbindung mit § 16a, '
+§ 11: Neue Vorschriften für Kapazitätsprodukte

enwg_2005/§12.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 12: Neufassung des § 12, der die Aufgaben der Betreiber von Übertragungsnetzen regelt.
+§ 12: Neue Vorschriften für Kapazitätsplattformen

enwg_2005/§13.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-10-31 — Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2074
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 13 Abs. 1 Satz 2: Die Angabe „§ 4 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ wird durch „§ 8 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ ersetzt.
+§ 13: Neue Vorschriften für die Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität

enwg_2005/§14.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 14
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 14: Neufassung des § 14, der die Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen regelt.
+§ 14: Neue Vorschriften für Vertragslaufzeiten bei Fernleitungsnetzbetreibern

enwg_2005/§15.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 15: Neue Absätze 2 bis 5 eingefügt, die die Anpassung von Gasversorgungen und die Haftung für Vermögensschäden regeln.
-
-§ 15: Neufassung des § 15, der die Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen regelt.
+§ 15: Neue Vorschriften für Nominierung und Nominierungsersatzverfahren

enwg_2005/§16.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 16
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 16: Neufassung des § 16, der die Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen regelt.
+§ 16: Neue Vorschriften für Freigabepflicht unge nutzter Kapazitäten

enwg_2005/§17.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 17
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-10-31 — Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2074
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 17 Abs. 2 a: Die Angabe „§ 10 Abs. 3 Satz 1“ wird durch „§ 3 Nr. 9“ ersetzt.
+§ 17: Neue Vorschriften für Ermittlung des langfristigen Kapazitätsbedarfs
+
+§ 17 Abs. 2: Gründe für die Verweigerung eines Netzanschlusses werden präzisiert.

enwg_2005/§18.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 18
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 18: Neue Absätze 1 bis 3 eingefügt, die die allgemeine Anschlusspflicht für Letztverbraucher in Niederspannung oder Niederdruck regeln.
+§ 18: Neue Vorschriften für Reduzierung der Kapazität nach Buchung

enwg_2005/§19.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 19
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-11-05 — Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2529
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 19: Bestimmung der Kennzahlen für die Bewertung der Netzzuverlässigkeit
+§ 19: Neue Vorschriften für Gasbeschaffenheit

enwg_2005/§20.md

@@ -1,11 +1,7 @@
 # § 20
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 20 Abs. 1: Erweiterung der Pflichten der Netzbetreiber bei der Berechnung und Ausweisung von technischen Kapazitäten
-
-§ 20 Abs. 2: Erweiterung der Begründungspflicht bei Verweigerung des Netzzugangs
-
-§ 20: Neue Absätze 1a und 1b eingefügt, die die Ausgestaltung des Rechts auf Zugang zu Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetzen regeln.
+§ 20: Neue Vorschriften für Kooperation der Netzbetreiber und Marktgebiete

enwg_2005/§21.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 21
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2006-08-02 — Verordnung zur Durchführung energiesteuerrechtlicher Regelungen und zur Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 1753
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 21, § 65 Abs. 1, § 66 Abs. 1 Nr. 12: Neue Vorschriften für Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen
+§ 21: Neue Vorschriften für Reduzierung der Anzahl der Marktgebiete

enwg_2005/§22.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 22
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-11-05 — Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2529
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 22: Sondervorschriften für den Effizienzvergleich bei Betreibern von Übertragungs- und Fernleitungsnetzen
+§ 22: Neue Vorschriften für Grundsätze der Bilanzierung

enwg_2005/§23.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 23
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-11-05 — Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2529
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 23: Genehmigung von Investitionsbudgets für Erweiterungs- und Umstrukturierungsinvestitionen
+§ 23: Neue Vorschriften für Bilanzkreisabrechnung

enwg_2005/§34.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 34
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 34: Neue Vorschriften für den Vorrangigen Netzzugang für Transportkunden von Biogas eingeführt.

enwg_2005/§35.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 35
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-09-08 — Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 1790
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 35 Abs. 1 Nr. 12: Einfügung von zusätzlichen Punkten zur technischen Entwicklung bei Messeinrichtungen
+§ 35: Neue Vorschriften für den erweiterten Bilanzausgleich für Biogas eingeführt.

enwg_2005/§36.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 36
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 36: Neufassung des § 36 mit neuen Vorschriften zur Grundversorgungspflicht
+§ 36: Neue Qualitätsanforderungen für Biogas eingeführt.

enwg_2005/§37.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 37
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2006-12-16 — Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 2833
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 19a Abs. 3 Satz 5, § 23a Abs. 3 Satz 7, § 25 Satz 4, § 27 Satz 5, § 28 Abs. 4, § 37 Abs. 3 Satz 1, § 48 Abs. 2 Satz 1, § 49 Abs. 4, § 50, § 51 Abs. 1 und 2 Satz 2, § 53, § 59 Abs. 1 Satz 3, Überschrift zu § 61, § 61, § 63 Abs. 1, 2 und 3 Satz 2, § 75 Abs. 4 Satz 1, § 91 Abs. 8 Satz 1 und Abs. 9, § 92 Abs. 3 Satz 1 und 3: Die Wörter 'und Arbeit' werden durch 'und Technologie' ersetzt.
+§ 37: Neue Vorschriften für das Monitoring der Sonderregelungen für die Einspeisung von Biogas eingeführt.

enwg_2005/§38.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 38
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 38: Neufassung des § 38 mit neuen Vorschriften zur Ersatzversorgung mit Energie
+§ 38: Neue Vorschriften für die Kapazitätsreservierung für Betreiber von Speicher-, LNG- und Produktionsanlagen sowie Gaskraftwerken eingeführt.

enwg_2005/§39.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 39
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2006-12-16 — Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 2833
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 39 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1, § 41 Abs. 2 Satz 1: Die Wörter 'und Arbeit' werden durch 'und Technologie' und 'Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft' durch 'Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz' ersetzt.
+§ 39: Neue Vorschriften für den Kapazitätsausbauanspruch für Betreiber von Gaskraftwerken sowie Speicher-, LNG- und Produktionsanlagen eingeführt.

enwg_2005/§40.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 40
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-09-08 — Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 1790
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 40: Neuer Abschnitt zur Ausweisung von Kosten und Tarifen
+§ 40: Neue Vorschriften für die Veröffentlichungspflichten der Netzbetreiber eingeführt.

enwg_2005/§8.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-10-31 — Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2101
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 8 Abs. 3: Ersetzung von 'für die Leitung des Netzbetreibers zuständig ' durch 'mit Leitungsaufgaben des Netzbetreibers beauftragt'
+§ 8 Abs. 5: Neue Vorschriften für Letztverbraucher mit extrem hohem und schwankendem Gasverbrauch
 
-§ 8 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung von '§§ 11 bis 16 ' durch '§§ 11 bis 16a '
+§ 8 Abs. 6: Neue Vorschriften für Kooperationsvereinbarungen zwischen Netzbetreibern zur Abwicklung netzübergreifender Transporte

enwg_2005/§9.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-12 — Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1970
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 9: Neufassung des § 9, der die Verwendung von Informationen regelt.
+§ 9: Neue Vorschriften zur Ermittlung technischer Kapazitäten

gasnev/FASSUNG.md

@@ -1,16 +1,23 @@
-# GASNEV — 2008-04-11
+# GASNEV — 2010-09-08
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 693
-- **Inkrafttreten:** 2008-04-12
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/14#page=29
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Bestimmungen in den Gasnetzzugangs-, Gasnetzentgelt-, Anreizregulierungs- und Stromnetzentgeltverordnungen, insbesondere durch Einführung von Sonderregelungen für die Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz.
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 20a: Einführung eines pauschalen Entgelts für Transportkunden von Biogas
-- § 20b: Regelung zur Umlage bestimmter Kosten auf alle Netze innerhalb des Marktgebiets
+- § 4 Abs. 5a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Anpassung von Kosten für Dienstleistungen durch Dritte regelt.
+- § 4 Abs. 6: Ersetzung der Verweisnummer von §6 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 zu §9 Abs. 3 Satz 2 Nummer 1.
+- § 6 Abs. 5: Hinzufügung von zwei neuen Sätzen, die die jahresbezogene Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibungen regeln.
+- § 13 Abs. 2 Satz 4: Ersetzung der Verweisnummer von §42 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2 zu §50 Abs. 1 Nummer 4.
+- § 19 Abs. 1: Hinzufügung eines neuen Satzes, der die Einspeisung von Biogas ohne Einspeiseentgelte regelt.
+- § 20a Satz 1: Einfügung der Angabe 'für zehn Jahre ab Inbetriebnahme des jeweiligen Netzanschlusses für die Einspeisung von Biogas.'
+- § 20a Satz 3: Ersetzung der Angabe '§ 41g' durch '§37'.
+- § 20b: Mehrere Ersetzungen von Verweisnummern in den Spiegelstrichen.
+- § 28 Abs. 1 Satz 2: Anpassungen in den Nummern 3 und 4 sowie Hinzufügung einer neuen Nummer 5.
 
 ## Wortlaut
 

gasnev/HISTORY.md

@@ -3,3 +3,4 @@
 - **2005-07-28** · BGBl. 2005 I S. 2197 — Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Gasversorgungsnetzen (Gasnetzentgeltverordnung - GasNEV)
 - **2007-11-05** · BGBl. 2007 I S. 2529 — Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung
 - **2008-04-11** · BGBl. 2008 I S. 693 — Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

gasnev/STELLEN.md

@@ -1,4 +1,11 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 20a: Einführung eines pauschalen Entgelts für Transportkunden von Biogas
-- § 20b: Regelung zur Umlage bestimmter Kosten auf alle Netze innerhalb des Marktgebiets
+- § 4 Abs. 5a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Anpassung von Kosten für Dienstleistungen durch Dritte regelt.
+- § 4 Abs. 6: Ersetzung der Verweisnummer von §6 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 zu §9 Abs. 3 Satz 2 Nummer 1.
+- § 6 Abs. 5: Hinzufügung von zwei neuen Sätzen, die die jahresbezogene Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibungen regeln.
+- § 13 Abs. 2 Satz 4: Ersetzung der Verweisnummer von §42 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2 zu §50 Abs. 1 Nummer 4.
+- § 19 Abs. 1: Hinzufügung eines neuen Satzes, der die Einspeisung von Biogas ohne Einspeiseentgelte regelt.
+- § 20a Satz 1: Einfügung der Angabe 'für zehn Jahre ab Inbetriebnahme des jeweiligen Netzanschlusses für die Einspeisung von Biogas.'
+- § 20a Satz 3: Ersetzung der Angabe '§ 41g' durch '§37'.
+- § 20b: Mehrere Ersetzungen von Verweisnummern in den Spiegelstrichen.
+- § 28 Abs. 1 Satz 2: Anpassungen in den Nummern 3 und 4 sowie Hinzufügung einer neuen Nummer 5.

gasnev/§13.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-11-05 — Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2529
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 13 Abs. 2 Satz 1: Wörter 'oder in Kilowatt pro Zeiteinheit' eingefügt
+§ 13 Abs. 2 Satz 4: Ersetzung der Verweisnummer von §42 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2 zu §50 Abs. 1 Nummer 4.

gasnev/§19.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 19
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 19 Abs. 1: Hinzufügung eines neuen Satzes, der die Einspeisung von Biogas ohne Einspeiseentgelte regelt.

gasnev/§20a.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 20a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-04-11 — Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 693
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 20a: Einführung eines pauschalen Entgelts für Transportkunden von Biogas
+§ 20a Satz 1: Einfügung der Angabe 'für zehn Jahre ab Inbetriebnahme des jeweiligen Netzanschlusses für die Einspeisung von Biogas.'
+
+§ 20a Satz 3: Ersetzung der Angabe '§ 41g' durch '§37'.

gasnev/§20b.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 20b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-04-11 — Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 693
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 20b: Regelung zur Umlage bestimmter Kosten auf alle Netze innerhalb des Marktgebiets
+§ 20b: Mehrere Ersetzungen von Verweisnummern in den Spiegelstrichen.

gasnev/§28.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 28
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 28 Abs. 1 Satz 2: Anpassungen in den Nummern 3 und 4 sowie Hinzufügung einer neuen Nummer 5.

gasnev/§4.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 4 Abs. 5a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Anpassung von Kosten für Dienstleistungen durch Dritte regelt.
+
+§ 4 Abs. 6: Ersetzung der Verweisnummer von §6 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 zu §9 Abs. 3 Satz 2 Nummer 1.

gasnev/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 6 Abs. 5: Hinzufügung von zwei neuen Sätzen, die die jahresbezogene Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibungen regeln.

gasnzv/FASSUNG.md

@@ -1,11 +1,11 @@
-# GASNZV — 2005-07-28
+# GASNZV — 2010-09-08
 
-- **Titel:** Verordnung über den Zugang zu Gasversorgungsnetzen (Gasnetzzugangsverordnung - GasNZV)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2005 I S. 2210
-- **Inkrafttreten:** 2005-07-29
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2005/46#page=26
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt den Zugang zu Gasversorgungsnetzen und legt detaillierte Vorschriften für die Organisation, Anbahnung, Vertragsgestaltung, Veröffentlichung, Bilanzausgleich, Flexibilitätsdienstleistungen und Messung fest.
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 

gasnzv/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **2005-07-28** · BGBl. 2005 I S. 2210 — Verordnung über den Zugang zu Gasversorgungsnetzen (Gasnetzzugangsverordnung - GasNZV)
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

mesov/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,19 @@
+# MESOV — 2010-09-08
+
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 4 Abs. 3 Satz 2: Ersetzen von „§3 8 aA b s a t z1“ durch „§4 4 Absatz 1“ und Streichen von „vom 25. Juli 2005 (BGBl. I S. 2210), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. April 2008 (BGBl. I S. 693) geändert worden ist“
+- § 7 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen von „§4 1“ durch „§4 8“
+- § 11: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1, in Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird „§2 9“ durch „§2 4“ ersetzt, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt, der die Berechtigung eines Letztverbrauchers zur Messung im Einvernehmen mit seinem Lieferanten regelt.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

mesov/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

mesov/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

mesov/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,5 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 4 Abs. 3 Satz 2: Ersetzen von „§3 8 aA b s a t z1“ durch „§4 4 Absatz 1“ und Streichen von „vom 25. Juli 2005 (BGBl. I S. 2210), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. April 2008 (BGBl. I S. 693) geändert worden ist“
+- § 7 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen von „§4 1“ durch „§4 8“
+- § 11: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1, in Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird „§2 9“ durch „§2 4“ ersetzt, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt, der die Berechtigung eines Letztverbrauchers zur Messung im Einvernehmen mit seinem Lieferanten regelt.

mesov/§11.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 11: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1, in Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird „§2 9“ durch „§2 4“ ersetzt, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt, der die Berechtigung eines Letztverbrauchers zur Messung im Einvernehmen mit seinem Lieferanten regelt.

mesov/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 4 Abs. 3 Satz 2: Ersetzen von „§3 8 aA b s a t z1“ durch „§4 4 Absatz 1“ und Streichen von „vom 25. Juli 2005 (BGBl. I S. 2210), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. April 2008 (BGBl. I S. 693) geändert worden ist“

mesov/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 7 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen von „§4 1“ durch „§4 8“

nav/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,16 @@
-# NAV — 2006-11-07
+# NAV — 2010-09-08
 
-- **Titel:** Verordnung zum Erlass von Regelungen des Netzanschlusses von Letztverbrauchern in Niederspannung und Niederdruck
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2006 I S. 2477
-- **Inkrafttreten:** 2006-11-08
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2006/50#page=89
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Allgemeinen Bedingungen für den Netzanschluss von Letztverbrauchern in Niederspannung und Niederdruck, einschließlich der Anschlussbedingungen, der Kosten und der Haftung.
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 13 Abs. 2 Satz 6: Neue Vorschriften für die Verwendung von Materialien und Geräten, einschließlich der CE-Kennzeichnung und akkreditierter Zeichen.
+- § 13 Abs. 2 Satz 7: Neue Vorschriften für die Gleichwertigkeit von Materialien und Geräten aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder EWR-Vertragsparteien.
 
 ## Wortlaut
 

nav/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **2006-11-07** · BGBl. 2006 I S. 2477 — Verordnung zum Erlass von Regelungen des Netzanschlusses von Letztverbrauchern in Niederspannung und Niederdruck
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

nav/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 13 Abs. 2 Satz 6: Neue Vorschriften für die Verwendung von Materialien und Geräten, einschließlich der CE-Kennzeichnung und akkreditierter Zeichen.
+- § 13 Abs. 2 Satz 7: Neue Vorschriften für die Gleichwertigkeit von Materialien und Geräten aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder EWR-Vertragsparteien.

nav/§13.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 13 Abs. 2 Satz 6: Neue Vorschriften für die Verwendung von Materialien und Geräten, einschließlich der CE-Kennzeichnung und akkreditierter Zeichen.
+
+§ 13 Abs. 2 Satz 7: Neue Vorschriften für die Gleichwertigkeit von Materialien und Geräten aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder EWR-Vertragsparteien.

ndav/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,16 @@
-# NDAV — 2006-11-07
+# NDAV — 2010-09-08
 
-- **Titel:** Verordnung zum Erlass von Regelungen des Netzanschlusses von Letztverbrauchern in Niederspannung und Niederdruck
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2006 I S. 2477
-- **Inkrafttreten:** 2006-11-08
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2006/50#page=89
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Allgemeinen Bedingungen für den Netzanschluss von Letztverbrauchern in Niederspannung und Niederdruck, einschließlich der Anschlussbedingungen, der Kosten und der Haftung.
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 13 Abs. 2 Satz 4: Neue Vorschriften für die Verwendung von Materialien und Gasgeräten, einschließlich CE-Kennzeichnung und akkreditierten Zeichen.
+- § 13 Abs. 2 Satz 5: Neue Vorschriften für die Behandlung von Materialien und Gasgeräten aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder EWR-Vertragsstaaten, die den technischen Spezifikationen nicht entsprechen.
 
 ## Wortlaut
 

ndav/HISTORY.md

@@ -2,3 +2,4 @@
 
 - **1953-05-22** · BGBl. 1953 I S. 226 — Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Notaufnahme von Deutschen in das Bundesgebiet
 - **2006-11-07** · BGBl. 2006 I S. 2477 — Verordnung zum Erlass von Regelungen des Netzanschlusses von Letztverbrauchern in Niederspannung und Niederdruck
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

ndav/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 13 Abs. 2 Satz 4: Neue Vorschriften für die Verwendung von Materialien und Gasgeräten, einschließlich CE-Kennzeichnung und akkreditierten Zeichen.
+- § 13 Abs. 2 Satz 5: Neue Vorschriften für die Behandlung von Materialien und Gasgeräten aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder EWR-Vertragsstaaten, die den technischen Spezifikationen nicht entsprechen.

ndav/§13.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-05-22 — Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Notaufnahme von Deutschen in das Bundesgebiet
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 226
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 13 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+§ 13 Abs. 2 Satz 4: Neue Vorschriften für die Verwendung von Materialien und Gasgeräten, einschließlich CE-Kennzeichnung und akkreditierten Zeichen.
 
-§ 13 Abs. 3: Bisheriger Absatz 3 wird neuer Absatz 2
+§ 13 Abs. 2 Satz 5: Neue Vorschriften für die Behandlung von Materialien und Gasgeräten aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder EWR-Vertragsstaaten, die den technischen Spezifikationen nicht entsprechen.

stromnev/FASSUNG.md

@@ -1,16 +1,17 @@
-# STROMNEV — 2009-08-25
+# STROMNEV — 2010-09-08
 
-- **Titel:** Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 2870
-- **Inkrafttreten:** 2009-08-26
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/55#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz beschleunigt den Ausbau von Höchstspannungsnetzen, insbesondere für die Einbindung von erneuerbaren Energien und die Verbesserung der Netzstruktur in der EU.
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 19 Abs. 2: In Satz 2 werden nach dem Wort „Stunden“ ein Komma und die Wörter „ab dem 1. Januar 2011: 7 000 Stunden,“ eingesetzt.
-- § 32: Wird folgender Absatz 6 angefügt, der Regelungen zur Verlängerung der Geltungsdauer von individuellen Netzentgelten für das Kalenderjahr 2008 enthält.
+- § 4 Abs. 5a: Einführung einer neuen Bestimmung zur Anrechnung von Kosten für Dienstleistungen durch Dritte
+- § 6 Abs. 5: Anhang von Sätzen zur jahresbezogenen Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibungen
+- § 28 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen von 'und' und Punkt, Hinzufügen einer neuen Nummer 5
 
 ## Wortlaut
 

stromnev/HISTORY.md

@@ -6,3 +6,4 @@
 - **2008-04-11** · BGBl. 2008 I S. 693 — Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung, der Anreizregulierungsverordnung und der Stromnetzentgeltverordnung
 - **2008-10-31** · BGBl. 2008 I S. 2074 — Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
 - **2009-08-25** · BGBl. 2009 I S. 2870 — Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

stromnev/STELLEN.md

@@ -1,4 +1,5 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 19 Abs. 2: In Satz 2 werden nach dem Wort „Stunden“ ein Komma und die Wörter „ab dem 1. Januar 2011: 7 000 Stunden,“ eingesetzt.
-- § 32: Wird folgender Absatz 6 angefügt, der Regelungen zur Verlängerung der Geltungsdauer von individuellen Netzentgelten für das Kalenderjahr 2008 enthält.
+- § 4 Abs. 5a: Einführung einer neuen Bestimmung zur Anrechnung von Kosten für Dienstleistungen durch Dritte
+- § 6 Abs. 5: Anhang von Sätzen zur jahresbezogenen Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibungen
+- § 28 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen von 'und' und Punkt, Hinzufügen einer neuen Nummer 5

stromnev/§28.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 28
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-10-31 — Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2074
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 28 Abs. 2 Nr. 9: Ersetzung von „§5A b s .2S a t z2“ durch „§3 5A b s .2“
+§ 28 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen von 'und' und Punkt, Hinzufügen einer neuen Nummer 5

stromnev/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 4 Abs. 5a: Einführung einer neuen Bestimmung zur Anrechnung von Kosten für Dienstleistungen durch Dritte

stromnev/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 6 Abs. 5: Anhang von Sätzen zur jahresbezogenen Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibungen

uvpbergbv/FASSUNG.md

@@ -1,16 +1,16 @@
-# UVPBERGBV — 2008-01-30
+# UVPBERGBV — 2010-09-08
 
-- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 85
-- **Inkrafttreten:** 2008-05-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/4#page=37
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Allgemeine Bundesbergverordnung und die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben, insbesondere durch Einführung von Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen.
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Nr. 4a: Einführung von Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A gemäß Anhang III der Richtlinie 2006/21/EG
-- § 4 Abs. 3: Bestimmung, dass Verfahren betreffend betriebsplanpflichtige Vorhaben im Sinne des § 1 Nr. 4a, die am 1. Mai 2008 bereits begonnen haben, nach den bisher geltenden Vorschriften zu Ende geführt werden müssen
+- § 1 Nummer 6a: Neue Nummer 6a eingefügt, die Untergrundspeicher für Erdgas und Erdöl, petrochemische oder chemische Erzeugnisse mit verschiedenen Fassungsvermögen umfasst.
+- § 4 Abs. 4: Neuer Absatz 4 hinzugefügt, der bestimmt, dass bereits begonnene Verfahren betreffend betriebsplanpflichtige Vorhaben im Sinne des § 1 Nummer 6a nach den bisher geltenden Vorschriften zu Ende geführt werden.
 
 ## Wortlaut
 

uvpbergbv/HISTORY.md

@@ -4,3 +4,4 @@
 - **2005-08-19** · BGBl. 2005 I S. 2452 — Zweite Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
 - **2006-12-14** · BGBl. 2006 I S. 2819 — Gesetz über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz)
 - **2008-01-30** · BGBl. 2008 I S. 85 — Dritte Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

uvpbergbv/STELLEN.md

@@ -1,4 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Nr. 4a: Einführung von Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A gemäß Anhang III der Richtlinie 2006/21/EG
-- § 4 Abs. 3: Bestimmung, dass Verfahren betreffend betriebsplanpflichtige Vorhaben im Sinne des § 1 Nr. 4a, die am 1. Mai 2008 bereits begonnen haben, nach den bisher geltenden Vorschriften zu Ende geführt werden müssen
+- § 1 Nummer 6a: Neue Nummer 6a eingefügt, die Untergrundspeicher für Erdgas und Erdöl, petrochemische oder chemische Erzeugnisse mit verschiedenen Fassungsvermögen umfasst.
+- § 4 Abs. 4: Neuer Absatz 4 hinzugefügt, der bestimmt, dass bereits begonnene Verfahren betreffend betriebsplanpflichtige Vorhaben im Sinne des § 1 Nummer 6a nach den bisher geltenden Vorschriften zu Ende geführt werden.

uvpbergbv/§1.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-01-30 — Dritte Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 85
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 1 Nr. 4a: Einführung von Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A gemäß Anhang III der Richtlinie 2006/21/EG
+§ 1 Nummer 6a: Neue Nummer 6a eingefügt, die Untergrundspeicher für Erdgas und Erdöl, petrochemische oder chemische Erzeugnisse mit verschiedenen Fassungsvermögen umfasst.

uvpbergbv/§4.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-01-30 — Dritte Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 85
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
 
-§ 4 Abs. 3: Bestimmung, dass Verfahren betreffend betriebsplanpflichtige Vorhaben im Sinne des § 1 Nr. 4a, die am 1. Mai 2008 bereits begonnen haben, nach den bisher geltenden Vorschriften zu Ende geführt werden müssen
+§ 4 Abs. 4: Neuer Absatz 4 hinzugefügt, der bestimmt, dass bereits begonnene Verfahren betreffend betriebsplanpflichtige Vorhaben im Sinne des § 1 Nummer 6a nach den bisher geltenden Vorschriften zu Ende geführt werden.

verkuendungen/2010/bgbl1-2010-47-5.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2010 I S. 1261
+
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Verkündung:** 2010-09-08
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Ausfertigung:** 2010-09-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** GASNZV, NAV, NDAV, MESOV, ENWG_2005, VERORDNUNG-ZUR-NEUFASSUNG-UND-ÄNDERUNG-VON-VORSCHRIFTEN-AUF, ENWG-V, STROMNEV, UVPBERGBV, GASNEV, AREGV
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
+

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,37 @@
+# VERORDNUNG-ZUR-NEUFASSUNG-UND-ÄNDERUNG-VON-VORSCHRIFTEN-AUF — 2010-09-08
+
+- **Titel:** Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 1261
+- **Inkrafttreten:** 2010-09-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/47#page=15
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Neufassung und Änderung von Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht und Bergrecht durch, insbesondere die Gasnetzzugangsverordnung.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 4: Neue Vorschriften zur Bilanzkreisabrechnung und zur Erhebung von Entgeltabschlägen
+- § 24: Neue Vorschriften zu Standardlastprofilen für Letztverbraucher
+- § 25: Neue Vorschriften zur Mehr- oder Mindermengenabrechnung
+- § 26: Neue Vorschriften zur Datenbereitstellung
+- § 27: Neue Vorschriften zum Einsatz von Regelenergie
+- § 28: Neue Vorschriften zur Beschaffung externer Regelenergie
+- § 29: Neue Vorschriften zu Regelenergiekosten und -erlösen
+- § 30: Neue Vorschriften zur Evaluierung des Ausgleichs- und Regelenergiesystems
+- § 31: Neue Vorschriften zum Zweck der Regelung für Biogas
+- § 32: Neue Begriffsbestimmungen für Biogas
+- § 33: Neue Vorschriften zur Netzanschlusspflicht für Biogasanlagen
+- § 41: Neue Vorschriften für den Lieferantenwechsel, einschließlich der Identifikation von Entnahmestellen.
+- § 42: Neue Vorschriften für das Rucksackprinzip bei Lieferantenwechseln.
+- § 43: Neue Vorschriften für die Messung von Gasmengen.
+- § 44: Neue Vorschriften für die Messung des von Haushaltskunden entnommenen Gases.
+- § 45: Neue Vorschriften für die Messung nach Vorgabe des Transportkunden.
+- § 46: Neue Vorschriften für den Betrieb von Mess- und Steuereinrichtungen.
+- § 47: Neue Vorschriften für die Nachprüfung von Messeinrichtungen.
+- § 48: Neue Vorschriften für das Vorgehen bei Messfehlern.
+- § 49: Neue Vorschriften für das Verfahren zur Verweigerung des Netzzugangs nach § 25 des Energiewirtschaftsgesetzes.
+- § 50: Neue Vorschriften für die Befugnisse der Regulierungsbehörde.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,23 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 4: Neue Vorschriften zur Bilanzkreisabrechnung und zur Erhebung von Entgeltabschlägen
+- § 24: Neue Vorschriften zu Standardlastprofilen für Letztverbraucher
+- § 25: Neue Vorschriften zur Mehr- oder Mindermengenabrechnung
+- § 26: Neue Vorschriften zur Datenbereitstellung
+- § 27: Neue Vorschriften zum Einsatz von Regelenergie
+- § 28: Neue Vorschriften zur Beschaffung externer Regelenergie
+- § 29: Neue Vorschriften zu Regelenergiekosten und -erlösen
+- § 30: Neue Vorschriften zur Evaluierung des Ausgleichs- und Regelenergiesystems
+- § 31: Neue Vorschriften zum Zweck der Regelung für Biogas
+- § 32: Neue Begriffsbestimmungen für Biogas
+- § 33: Neue Vorschriften zur Netzanschlusspflicht für Biogasanlagen
+- § 41: Neue Vorschriften für den Lieferantenwechsel, einschließlich der Identifikation von Entnahmestellen.
+- § 42: Neue Vorschriften für das Rucksackprinzip bei Lieferantenwechseln.
+- § 43: Neue Vorschriften für die Messung von Gasmengen.
+- § 44: Neue Vorschriften für die Messung des von Haushaltskunden entnommenen Gases.
+- § 45: Neue Vorschriften für die Messung nach Vorgabe des Transportkunden.
+- § 46: Neue Vorschriften für den Betrieb von Mess- und Steuereinrichtungen.
+- § 47: Neue Vorschriften für die Nachprüfung von Messeinrichtungen.
+- § 48: Neue Vorschriften für das Vorgehen bei Messfehlern.
+- § 49: Neue Vorschriften für das Verfahren zur Verweigerung des Netzzugangs nach § 25 des Energiewirtschaftsgesetzes.
+- § 50: Neue Vorschriften für die Befugnisse der Regulierungsbehörde.

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§24.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 24
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 24: Neue Vorschriften zu Standardlastprofilen für Letztverbraucher

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§25.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 25
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 25: Neue Vorschriften zur Mehr- oder Mindermengenabrechnung

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§26.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 26
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 26: Neue Vorschriften zur Datenbereitstellung

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§27.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 27
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 27: Neue Vorschriften zum Einsatz von Regelenergie

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§28.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 28
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 28: Neue Vorschriften zur Beschaffung externer Regelenergie

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§29.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 29
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 29: Neue Vorschriften zu Regelenergiekosten und -erlösen

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§30.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 30
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 30: Neue Vorschriften zur Evaluierung des Ausgleichs- und Regelenergiesystems

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§31.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 31
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 31: Neue Vorschriften zum Zweck der Regelung für Biogas

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§32.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 32
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 32: Neue Begriffsbestimmungen für Biogas

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§33.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 33
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 33: Neue Vorschriften zur Netzanschlusspflicht für Biogasanlagen

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 4: Neue Vorschriften zur Bilanzkreisabrechnung und zur Erhebung von Entgeltabschlägen

verordnung-zur-neufassung-und-änderung-von-vorschriften-auf/§41.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 41
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-09-08 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 1261
+
+§ 41: Neue Vorschriften für den Lieferantenwechsel, einschließlich der Identifikation von Entnahmestellen.