BGBl. 1979 I S. 165 · Neubekanntmachung · Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
Inkrafttreten: 1979-01-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1979-02-16

BGBl-Id: bgbl1-1979-8-1
This commit is contained in:
LawGit Spiegel
1979-02-16 12:00:00 +00:00
parent 118f264f2f
commit ba7f56c25e
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1-bimschv/FASSUNG.md Normal file
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# 1-BIMSCHV — 1979-02-16
- **Titel:** Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 165
- **Inkrafttreten:** 1979-01-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/8#page=1
- **Kurz:** Die Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes berücksichtigt Änderungen, die seit dem 1. Januar 1979 in Kraft getreten sind, insbesondere die Verordnung über Feuerungsanlagen.
## Betroffene Stellen
- § 1: Neue Fassung des Anwendungsbereichs der Verordnung
- § 2: Neue Fassung der Grenzwerte für Rauch
- § 2a: Neue Fassung der Begrenzung der Abgasverluste
- § 3: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei Feuerungsanlagen mit kleineren Verdampfungsbrennern
- § 4: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei Feuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern und größeren Verdampfungsbrennern
- § 4a: Neue Fassung des Einsatzes von Heizöl EL
- § 5: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei kleineren Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
- § 6: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei größeren Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
- § 7: Neue Fassung der weitergehenden Anforderungen
- § 8: Neue Fassung der Zulassung von Ausnahmen
- § 9: Neue Fassung der Kontrollöffnung
- § 9a: Neue Fassung der Überwachung
- § 9b: Neue Fassung der Wiederholungsmessung
- § 9c: Neue Fassung der Überwachung von Trocknungsanlagen in landwirtschaftlichen Betrieben
- § 9d: Neue Fassung der Aufbewahrung der Unterlagen über die Meßergebnisse
- § 10: Neue Fassung der Eigenüberwachung bei Betriebsverwaltungen
- § 11: Neue Fassung der Ordnungswidrigkeiten
- § 12: Neue Fassung des Außerkrafttretens von Landesvorschriften
- § 13: Neue Fassung der Übergangsvorschriften
- § 14: Neue Fassung der Berlin-Klausel
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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1-bimschv/HISTORY.md Normal file
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# Verlauf
- **1979-02-16** · BGBl. 1979 I S. 165 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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1-bimschv/STELLEN.md Normal file
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# Stellen dieser Station
- § 1: Neue Fassung des Anwendungsbereichs der Verordnung
- § 2: Neue Fassung der Grenzwerte für Rauch
- § 2a: Neue Fassung der Begrenzung der Abgasverluste
- § 3: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei Feuerungsanlagen mit kleineren Verdampfungsbrennern
- § 4: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei Feuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern und größeren Verdampfungsbrennern
- § 4a: Neue Fassung des Einsatzes von Heizöl EL
- § 5: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei kleineren Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
- § 6: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei größeren Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
- § 7: Neue Fassung der weitergehenden Anforderungen
- § 8: Neue Fassung der Zulassung von Ausnahmen
- § 9: Neue Fassung der Kontrollöffnung
- § 9a: Neue Fassung der Überwachung
- § 9b: Neue Fassung der Wiederholungsmessung
- § 9c: Neue Fassung der Überwachung von Trocknungsanlagen in landwirtschaftlichen Betrieben
- § 9d: Neue Fassung der Aufbewahrung der Unterlagen über die Meßergebnisse
- § 10: Neue Fassung der Eigenüberwachung bei Betriebsverwaltungen
- § 11: Neue Fassung der Ordnungswidrigkeiten
- § 12: Neue Fassung des Außerkrafttretens von Landesvorschriften
- § 13: Neue Fassung der Übergangsvorschriften
- § 14: Neue Fassung der Berlin-Klausel

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1-bimschv/§1.md Normal file
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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 1: Neue Fassung des Anwendungsbereichs der Verordnung

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1-bimschv/§10.md Normal file
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# § 10
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 10: Neue Fassung der Eigenüberwachung bei Betriebsverwaltungen

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1-bimschv/§11.md Normal file
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# § 11
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 11: Neue Fassung der Ordnungswidrigkeiten

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1-bimschv/§12.md Normal file
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# § 12
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 12: Neue Fassung des Außerkrafttretens von Landesvorschriften

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1-bimschv/§13.md Normal file
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# § 13
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 13: Neue Fassung der Übergangsvorschriften

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1-bimschv/§14.md Normal file
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# § 14
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 14: Neue Fassung der Berlin-Klausel

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1-bimschv/§2.md Normal file
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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 2: Neue Fassung der Grenzwerte für Rauch

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1-bimschv/§2a.md Normal file
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# § 2a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 2a: Neue Fassung der Begrenzung der Abgasverluste

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1-bimschv/§3.md Normal file
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# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 3: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei Feuerungsanlagen mit kleineren Verdampfungsbrennern

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1-bimschv/§4.md Normal file
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# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 4: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei Feuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern und größeren Verdampfungsbrennern

7
1-bimschv/§4a.md Normal file
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# § 4a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 4a: Neue Fassung des Einsatzes von Heizöl EL

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1-bimschv/§5.md Normal file
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# § 5
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 5: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei kleineren Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe

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1-bimschv/§6.md Normal file
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# § 6
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 6: Neue Fassung der Auswurfbegrenzung bei größeren Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe

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1-bimschv/§7.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 7: Neue Fassung der weitergehenden Anforderungen

7
1-bimschv/§8.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 8: Neue Fassung der Zulassung von Ausnahmen

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1-bimschv/§9.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 9
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 9: Neue Fassung der Kontrollöffnung

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1-bimschv/§9a.md Normal file
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# § 9a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 9a: Neue Fassung der Überwachung

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1-bimschv/§9b.md Normal file
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# § 9b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 9b: Neue Fassung der Wiederholungsmessung

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1-bimschv/§9c.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 9c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 9c: Neue Fassung der Überwachung von Trocknungsanlagen in landwirtschaftlichen Betrieben

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1-bimschv/§9d.md Normal file
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# § 9d
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-02-16 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 165
§ 9d: Neue Fassung der Aufbewahrung der Unterlagen über die Meßergebnisse

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# 1-BLMSCHV — 1978-09-29
# 1-BLMSCHV — 1979-02-16
- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1978 I S. 1574
- **Inkrafttreten:** 1978-09-29
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1978/55#page=18
- **Kurz:** Diese Verordnung ändert die Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, insbesondere bezüglich der Eingangsformel, der Definition von Brennstoffen, der Begrenzung von Abgasverlusten und der Messmethoden.
- **Titel:** Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 165
- **Inkrafttreten:** 1979-01-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/8#page=1
- **Kurz:** Die Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes berücksichtigt Änderungen, die seit dem 1. Januar 1979 in Kraft getreten sind, insbesondere die Verordnung über Feuerungsanlagen.
## Betroffene Stellen
- § 2.4: Neue Definition und Vorschriften für die Ermittlung der Rußzahl und den Nachweis von Olderivaten
- § 2.5: Neue Definition der Temperatur der Verbrennungsluft
- § 3: Neue Vorschriften für die Ermittlung der Abgasverluste
- § 4: Neue Vorschriften für die Ermittlung der Abgasverluste bei Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe
- § 5: Neue Vorschriften für die kalenderjährlichen Messungen
- § 6: Neue Vorschriften für die Kennzeichnung des Betriebszustands der Feuerung
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut

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# Verlauf
- **1978-09-29** · BGBl. 1978 I S. 1574 — Erste Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- **1979-02-16** · BGBl. 1979 I S. 165 — Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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# Stellen dieser Station
- § 2.4: Neue Definition und Vorschriften für die Ermittlung der Rußzahl und den Nachweis von Olderivaten
- § 2.5: Neue Definition der Temperatur der Verbrennungsluft
- § 3: Neue Vorschriften für die Ermittlung der Abgasverluste
- § 4: Neue Vorschriften für die Ermittlung der Abgasverluste bei Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe
- § 5: Neue Vorschriften für die kalenderjährlichen Messungen
- § 6: Neue Vorschriften für die Kennzeichnung des Betriebszustands der Feuerung

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@@ -0,0 +1,17 @@
# BGBl. 1979 I S. 165
- **Titel:** Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 165
- **Verkündung:** 1979-02-16
- **Inkrafttreten:** 1979-01-01
- **Ausfertigung:** 1979-02-05
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/8#page=1
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** 1-BLMSCHV, 1-BIMSCHV
## Kurz
Die Neufassung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes berücksichtigt Änderungen, die seit dem 1. Januar 1979 in Kraft getreten sind, insbesondere die Verordnung über Feuerungsanlagen.