BGBl. 2008 I S. 2461 · Änderung · Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
Inkrafttreten: nicht ermittelt
Quelle: offenegesetze
Parser: llm-teilweise

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2008-12-18

BGBl-Id: bgbl1-2008-59-3
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LawGit Spiegel
2008-12-18 12:00:00 +00:00
parent e6b6aeff9f
commit ba45db3b7e
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# ANHANG-II-ZUR-RHEINSCHIFFFAHRTSORDNUNG-RSO — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
- § 22a.05 Nr. 2: Anpassungen an die Anforderungen für die Schwimmfähigkeit, Trimmlage und Stabilität von getrennten Schiffsteilen.
- § 22.03: Anpassungen an die Randbedingungen und Berechnungsverfahren für den Stabilitätsnachweis bei Beförderung gesicherter Container.
- § 22.02 Nr. 1 Buchstabe e: Anpassungen an die Berücksichtigung des krängenden Hebels aus freien Flüssigkeitsoberflächen.
- § 24.02 Nr. 2 und § 24.06 Nr. 5: Anpassungen an die Vorschriften für Austauschmotoren, die bis zum 31. Dezember 2011 an Bord von Schiffen installiert werden.
- § 23.09 des Anhangs II: Anpassungen an die Ausrüstung von Schiffen, die dem Standard S1 oder S2 entsprechen.
- § 15.06 Nr. 7 und § 22b.10 Buchstabe d: Anpassungen an die Anforderungen an Sicherheitsleitsysteme auf Fahrgastschiffen und schnellen Schiffen.
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
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# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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# Stellen dieser Station
- § 22a.05 Nr. 2: Anpassungen an die Anforderungen für die Schwimmfähigkeit, Trimmlage und Stabilität von getrennten Schiffsteilen.
- § 22.03: Anpassungen an die Randbedingungen und Berechnungsverfahren für den Stabilitätsnachweis bei Beförderung gesicherter Container.
- § 22.02 Nr. 1 Buchstabe e: Anpassungen an die Berücksichtigung des krängenden Hebels aus freien Flüssigkeitsoberflächen.
- § 24.02 Nr. 2 und § 24.06 Nr. 5: Anpassungen an die Vorschriften für Austauschmotoren, die bis zum 31. Dezember 2011 an Bord von Schiffen installiert werden.
- § 23.09 des Anhangs II: Anpassungen an die Ausrüstung von Schiffen, die dem Standard S1 oder S2 entsprechen.
- § 15.06 Nr. 7 und § 22b.10 Buchstabe d: Anpassungen an die Anforderungen an Sicherheitsleitsysteme auf Fahrgastschiffen und schnellen Schiffen.

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# § 15
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 15.06 Nr. 7 und § 22b.10 Buchstabe d: Anpassungen an die Anforderungen an Sicherheitsleitsysteme auf Fahrgastschiffen und schnellen Schiffen.

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# § 22
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 22.03: Anpassungen an die Randbedingungen und Berechnungsverfahren für den Stabilitätsnachweis bei Beförderung gesicherter Container.
§ 22.02 Nr. 1 Buchstabe e: Anpassungen an die Berücksichtigung des krängenden Hebels aus freien Flüssigkeitsoberflächen.

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# § 22a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 22a.05 Nr. 2: Anpassungen an die Anforderungen für die Schwimmfähigkeit, Trimmlage und Stabilität von getrennten Schiffsteilen.

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# § 22b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 15.06 Nr. 7 und § 22b.10 Buchstabe d: Anpassungen an die Anforderungen an Sicherheitsleitsysteme auf Fahrgastschiffen und schnellen Schiffen.

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# § 23
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 23.09 des Anhangs II: Anpassungen an die Ausrüstung von Schiffen, die dem Standard S1 oder S2 entsprechen.

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# § 24
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 24.02 Nr. 2 und § 24.06 Nr. 5: Anpassungen an die Vorschriften für Austauschmotoren, die bis zum 31. Dezember 2011 an Bord von Schiffen installiert werden.

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# ANHANG-II-ZUR-VERORDNUNG-ÜBER-SICHERHEITSVORSCHRIFTEN-UND — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
- § 1.01 Nr. 90: Begriffsbestimmung für 'Personen mit eingeschränkter Mobilität' erweitert
- § 15.01 Nr. 4: Bestimmungen für Bereiche, die für die Nutzung durch Personen mit eingeschränkter Mobilität vorgesehen sind, erweitert
- § 15.06 Nr. 3 Buchstabe g: Anforderungen an die Breite von Verbindungsgängen, Ausgängen und Öffnungen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 4 Buchstabe d: Anforderungen an die Ausgestaltung der Umfelder von Türen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 5 Buchstabe c: Anforderungen an Verbindungsgänge für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 9: Anforderungen an die Ausgestaltung von Treppen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 10 Buchstabe a und b: Anforderungen an Schanzkleider und Geländer für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 13: Anforderungen an Verkehrsflächen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 17: Anforderungen an Toiletten für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.08 Nr. 3 Buchstabe a und b: Anforderungen an die Alarmanlage für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.10 Nr. 3 Buchstabe d: Anforderungen an die Beleuchtung für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.13 Nr. 1: Anforderungen an die Sicherheitsrolle für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.13 Nr. 2: Anforderungen an die Kennzeichnung von Bereichen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.13 Nr. 3 Buchstabe b: Anforderungen an die Anbringung von Sicherheitsrolle und Sicherheitsplan für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.13 Nr. 4: Anforderungen an Verhaltensregeln für Fahrgäste für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
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# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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# Stellen dieser Station
- § 1.01 Nr. 90: Begriffsbestimmung für 'Personen mit eingeschränkter Mobilität' erweitert
- § 15.01 Nr. 4: Bestimmungen für Bereiche, die für die Nutzung durch Personen mit eingeschränkter Mobilität vorgesehen sind, erweitert
- § 15.06 Nr. 3 Buchstabe g: Anforderungen an die Breite von Verbindungsgängen, Ausgängen und Öffnungen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 4 Buchstabe d: Anforderungen an die Ausgestaltung der Umfelder von Türen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 5 Buchstabe c: Anforderungen an Verbindungsgänge für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 9: Anforderungen an die Ausgestaltung von Treppen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 10 Buchstabe a und b: Anforderungen an Schanzkleider und Geländer für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 13: Anforderungen an Verkehrsflächen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.06 Nr. 17: Anforderungen an Toiletten für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.08 Nr. 3 Buchstabe a und b: Anforderungen an die Alarmanlage für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.10 Nr. 3 Buchstabe d: Anforderungen an die Beleuchtung für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.13 Nr. 1: Anforderungen an die Sicherheitsrolle für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.13 Nr. 2: Anforderungen an die Kennzeichnung von Bereichen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.13 Nr. 3 Buchstabe b: Anforderungen an die Anbringung von Sicherheitsrolle und Sicherheitsplan für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
- § 15.13 Nr. 4: Anforderungen an Verhaltensregeln für Fahrgäste für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 1.01 Nr. 90: Begriffsbestimmung für 'Personen mit eingeschränkter Mobilität' erweitert

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# § 15
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 15.01 Nr. 4: Bestimmungen für Bereiche, die für die Nutzung durch Personen mit eingeschränkter Mobilität vorgesehen sind, erweitert
§ 15.06 Nr. 3 Buchstabe g: Anforderungen an die Breite von Verbindungsgängen, Ausgängen und Öffnungen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.06 Nr. 4 Buchstabe d: Anforderungen an die Ausgestaltung der Umfelder von Türen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.06 Nr. 5 Buchstabe c: Anforderungen an Verbindungsgänge für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.06 Nr. 9: Anforderungen an die Ausgestaltung von Treppen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.06 Nr. 10 Buchstabe a und b: Anforderungen an Schanzkleider und Geländer für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.06 Nr. 13: Anforderungen an Verkehrsflächen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.06 Nr. 17: Anforderungen an Toiletten für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.08 Nr. 3 Buchstabe a und b: Anforderungen an die Alarmanlage für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.10 Nr. 3 Buchstabe d: Anforderungen an die Beleuchtung für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.13 Nr. 1: Anforderungen an die Sicherheitsrolle für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.13 Nr. 2: Anforderungen an die Kennzeichnung von Bereichen für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.13 Nr. 3 Buchstabe b: Anforderungen an die Anbringung von Sicherheitsrolle und Sicherheitsplan für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert
§ 15.13 Nr. 4: Anforderungen an Verhaltensregeln für Fahrgäste für Personen mit eingeschränkter Mobilität erweitert

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# BINNENSCHIFFS-ABGASEMISSIONSVERORDNUNG — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
- § 8a.02: Neue Bestimmungen für die Abgasemissionen von Motoren in Fahrzeugen und Maschinen an Bord
- § 8a.03: Neue Bestimmungen für die Typgenehmigungen von Motoren
- § 8a.04: Neue Bestimmungen für besondere Motoranwendungen
- § 8a.05: Neue Bestimmungen für Einbau-, Zwischen- und Sonderprüfungen
- § 8a.06: Neue Bestimmungen für Technische Dienste
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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@@ -0,0 +1,7 @@
# Stellen dieser Station
- § 8a.02: Neue Bestimmungen für die Abgasemissionen von Motoren in Fahrzeugen und Maschinen an Bord
- § 8a.03: Neue Bestimmungen für die Typgenehmigungen von Motoren
- § 8a.04: Neue Bestimmungen für besondere Motoranwendungen
- § 8a.05: Neue Bestimmungen für Einbau-, Zwischen- und Sonderprüfungen
- § 8a.06: Neue Bestimmungen für Technische Dienste

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@@ -0,0 +1,15 @@
# § 8a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 8a.02: Neue Bestimmungen für die Abgasemissionen von Motoren in Fahrzeugen und Maschinen an Bord
§ 8a.03: Neue Bestimmungen für die Typgenehmigungen von Motoren
§ 8a.04: Neue Bestimmungen für besondere Motoranwendungen
§ 8a.05: Neue Bestimmungen für Einbau-, Zwischen- und Sonderprüfungen
§ 8a.06: Neue Bestimmungen für Technische Dienste

47
binschiffv/FASSUNG.md Normal file
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@@ -0,0 +1,47 @@
# BINSCHIFFV — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
- § 5.04: Neue Vorschriften für die Stabilität und die höchstzulässige Zahl der Fahrgäste bei Barkassen
- § 5.05: Neue Vorschriften für die Berechnung des Freibordes, die Überprüfung des Sicherheitsabstandes und die Festsetzung der Ebene der größten Einsenkung bei Barkassen
- § 5.06: Neue Vorschriften für Rettungsmittel bei Barkassen
- § 5.07: Neue Vorschriften für Anker bei Barkassen
- § 5.08: Neue Vorschriften für die Ausrüstung bei Barkassen
- § 6.01: Neue Fristen für die Anwendung der neuen Vorschriften bei Barkassen
- § 7.01: Neue Begriffsbestimmung für kleine Fahrgastschiffe
- § 7.02: Neue allgemeine Bestimmungen für kleine Fahrgastschiffe
- § 8.01: Neue Begriffsbestimmung für Zeesboote
- § 8.02: Neue allgemeine Bestimmungen für Zeesboote
- § 8.03: Neue allgemeine Anforderungen für Zeesboote
- § 8.04: Neue Vorschriften für die maximale Zuladung bei Zeesbooten
- § 8.05: Neue Vorschriften für Stabilität und Auftrieb bei Zeesbooten
- § 8.06: Neue Vorschriften für Freibord und Verschlusszustand bei Zeesbooten
- § 8.07: Neue Vorschriften für Antrieb und Kraftstoffsystem bei Zeesbooten
- § 8.08: Neue Vorschriften für die Lenzeinrichtung bei Zeesbooten
- § 8.09: Neue Vorschriften für elektrische Anlagen bei Zeesbooten
- § 8.10: Neue Vorschriften für Rettungsmittel bei Zeesbooten
- § 8.11: Neue Vorschriften für Schutz vor Überbordfallen und Wiedereinstiegsmittel bei Zeesbooten
- § 8.12: Neue Vorschriften für Anker- und Schleppausrüstung bei Zeesbooten
- § 8.13: Neue Vorschriften für Brandschutz bei Zeesbooten
- § 8.14: Neue Vorschriften für Brandbekämpfung bei Zeesbooten
- § 8.15: Neue Vorschriften für sonstige Ausrüstung bei Zeesbooten
- § 8.16: Neue Vorschriften für die Besatzung bei Zeesbooten
- § 8.17: Neue Vorschriften für Fahrtauglichkeitsbescheinigungen bei Zeesbooten
- § 9.01: Neue Begriffsbestimmung für Taxiboote
- § 9.02: Neue allgemeine Bestimmungen für Taxiboote
- § 9.03: Neue Vorschriften für den Schiffskörper bei Taxiboote
- § 9.04: Neue Vorschriften für die Schwimmfähigkeit im Leckfall bei Taxiboote
- § 9.05: Neue Vorschriften für Intaktstabilität und höchstzulässige Zahl der Fahrgäste bei Taxiboote
- § 9.06: Neue Vorschriften für Fahrgasträume und -bereiche bei Taxiboote
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

15
binschiffv/HINWEIS.md Normal file
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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

3
binschiffv/HISTORY.md Normal file
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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

33
binschiffv/STELLEN.md Normal file
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@@ -0,0 +1,33 @@
# Stellen dieser Station
- § 5.04: Neue Vorschriften für die Stabilität und die höchstzulässige Zahl der Fahrgäste bei Barkassen
- § 5.05: Neue Vorschriften für die Berechnung des Freibordes, die Überprüfung des Sicherheitsabstandes und die Festsetzung der Ebene der größten Einsenkung bei Barkassen
- § 5.06: Neue Vorschriften für Rettungsmittel bei Barkassen
- § 5.07: Neue Vorschriften für Anker bei Barkassen
- § 5.08: Neue Vorschriften für die Ausrüstung bei Barkassen
- § 6.01: Neue Fristen für die Anwendung der neuen Vorschriften bei Barkassen
- § 7.01: Neue Begriffsbestimmung für kleine Fahrgastschiffe
- § 7.02: Neue allgemeine Bestimmungen für kleine Fahrgastschiffe
- § 8.01: Neue Begriffsbestimmung für Zeesboote
- § 8.02: Neue allgemeine Bestimmungen für Zeesboote
- § 8.03: Neue allgemeine Anforderungen für Zeesboote
- § 8.04: Neue Vorschriften für die maximale Zuladung bei Zeesbooten
- § 8.05: Neue Vorschriften für Stabilität und Auftrieb bei Zeesbooten
- § 8.06: Neue Vorschriften für Freibord und Verschlusszustand bei Zeesbooten
- § 8.07: Neue Vorschriften für Antrieb und Kraftstoffsystem bei Zeesbooten
- § 8.08: Neue Vorschriften für die Lenzeinrichtung bei Zeesbooten
- § 8.09: Neue Vorschriften für elektrische Anlagen bei Zeesbooten
- § 8.10: Neue Vorschriften für Rettungsmittel bei Zeesbooten
- § 8.11: Neue Vorschriften für Schutz vor Überbordfallen und Wiedereinstiegsmittel bei Zeesbooten
- § 8.12: Neue Vorschriften für Anker- und Schleppausrüstung bei Zeesbooten
- § 8.13: Neue Vorschriften für Brandschutz bei Zeesbooten
- § 8.14: Neue Vorschriften für Brandbekämpfung bei Zeesbooten
- § 8.15: Neue Vorschriften für sonstige Ausrüstung bei Zeesbooten
- § 8.16: Neue Vorschriften für die Besatzung bei Zeesbooten
- § 8.17: Neue Vorschriften für Fahrtauglichkeitsbescheinigungen bei Zeesbooten
- § 9.01: Neue Begriffsbestimmung für Taxiboote
- § 9.02: Neue allgemeine Bestimmungen für Taxiboote
- § 9.03: Neue Vorschriften für den Schiffskörper bei Taxiboote
- § 9.04: Neue Vorschriften für die Schwimmfähigkeit im Leckfall bei Taxiboote
- § 9.05: Neue Vorschriften für Intaktstabilität und höchstzulässige Zahl der Fahrgäste bei Taxiboote
- § 9.06: Neue Vorschriften für Fahrgasträume und -bereiche bei Taxiboote

15
binschiffv/§5.md Normal file
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@@ -0,0 +1,15 @@
# § 5
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 5.04: Neue Vorschriften für die Stabilität und die höchstzulässige Zahl der Fahrgäste bei Barkassen
§ 5.05: Neue Vorschriften für die Berechnung des Freibordes, die Überprüfung des Sicherheitsabstandes und die Festsetzung der Ebene der größten Einsenkung bei Barkassen
§ 5.06: Neue Vorschriften für Rettungsmittel bei Barkassen
§ 5.07: Neue Vorschriften für Anker bei Barkassen
§ 5.08: Neue Vorschriften für die Ausrüstung bei Barkassen

7
binschiffv/§6.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 6
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 6.01: Neue Fristen für die Anwendung der neuen Vorschriften bei Barkassen

9
binschiffv/§7.md Normal file
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@@ -0,0 +1,9 @@
# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 7.01: Neue Begriffsbestimmung für kleine Fahrgastschiffe
§ 7.02: Neue allgemeine Bestimmungen für kleine Fahrgastschiffe

39
binschiffv/§8.md Normal file
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@@ -0,0 +1,39 @@
# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 8.01: Neue Begriffsbestimmung für Zeesboote
§ 8.02: Neue allgemeine Bestimmungen für Zeesboote
§ 8.03: Neue allgemeine Anforderungen für Zeesboote
§ 8.04: Neue Vorschriften für die maximale Zuladung bei Zeesbooten
§ 8.05: Neue Vorschriften für Stabilität und Auftrieb bei Zeesbooten
§ 8.06: Neue Vorschriften für Freibord und Verschlusszustand bei Zeesbooten
§ 8.07: Neue Vorschriften für Antrieb und Kraftstoffsystem bei Zeesbooten
§ 8.08: Neue Vorschriften für die Lenzeinrichtung bei Zeesbooten
§ 8.09: Neue Vorschriften für elektrische Anlagen bei Zeesbooten
§ 8.10: Neue Vorschriften für Rettungsmittel bei Zeesbooten
§ 8.11: Neue Vorschriften für Schutz vor Überbordfallen und Wiedereinstiegsmittel bei Zeesbooten
§ 8.12: Neue Vorschriften für Anker- und Schleppausrüstung bei Zeesbooten
§ 8.13: Neue Vorschriften für Brandschutz bei Zeesbooten
§ 8.14: Neue Vorschriften für Brandbekämpfung bei Zeesbooten
§ 8.15: Neue Vorschriften für sonstige Ausrüstung bei Zeesbooten
§ 8.16: Neue Vorschriften für die Besatzung bei Zeesbooten
§ 8.17: Neue Vorschriften für Fahrtauglichkeitsbescheinigungen bei Zeesbooten

17
binschiffv/§9.md Normal file
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@@ -0,0 +1,17 @@
# § 9
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 9.01: Neue Begriffsbestimmung für Taxiboote
§ 9.02: Neue allgemeine Bestimmungen für Taxiboote
§ 9.03: Neue Vorschriften für den Schiffskörper bei Taxiboote
§ 9.04: Neue Vorschriften für die Schwimmfähigkeit im Leckfall bei Taxiboote
§ 9.05: Neue Vorschriften für Intaktstabilität und höchstzulässige Zahl der Fahrgäste bei Taxiboote
§ 9.06: Neue Vorschriften für Fahrgasträume und -bereiche bei Taxiboote

34
binscho/FASSUNG.md Normal file
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@@ -0,0 +1,34 @@
# BINSCHO — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
- § 2.10: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von Motorschiffen und Schubbooten
- § 2.11: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von starren Verbänden und anderen starren Zusammenstellungen
- § 2.12: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von Fahrgastschiffen
- § 2.13: Neue Vorschriften zur Nichterfüllung der Mindestausrüstung
- § 2.14: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von übrigen Fahrzeugen
- § 2.15: Neue Vorschriften zu Freistellungen und Ermäßigungen
- § 2.16: Neue Übergangsbestimmungen
- Anhang II § 3.02: Änderungen an den Vorschriften für die Berechnung der Intaktstabilität von Gierseilfähren
- Anhang II § 3.03: Änderungen an den Vorschriften für die Anbringung von Einsenkungsmarken an Gierseilfähren
- Anhang II § 3.04: Änderungen an den Vorschriften für die Berechnung, Konstruktion und technische Zulassung der Seil- und Kettenanlagen
- Anhang II § 3.05: Änderungen an den Vorschriften für die Abnahme der Seil- und Kettenanlagen
- Anhang II § 3.06: Änderungen an den Vorschriften für die Prüfungen der Seil- und Kettenanlagen
- Anhang II § 3.07: Änderungen an den Vorschriften für das Abnahmeprotokoll der Seil- und Kettenanlagen
- Anhang II § 4.01: Änderungen an den Übergangsbestimmungen für Fähren, die schon in Betrieb sind, und Gültigkeit der bisherigen Fährzeugnisse
- Anhang II § 4.02: Änderungen an den Vorschriften für sonstige Abweichungen
- Anhang II § 5.01: Änderungen an den Begriffsbestimmungen für Barkassen
- Anhang II § 5.02: Änderungen an den allgemeinen Vorschriften für Barkassen
- Anhang II § 5.03: Änderungen an den Vorschriften für den Schiffskörper und die Schwimmfähigkeit im Leckfall von Barkassen
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

15
binscho/HINWEIS.md Normal file
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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

3
binscho/HISTORY.md Normal file
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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

20
binscho/STELLEN.md Normal file
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@@ -0,0 +1,20 @@
# Stellen dieser Station
- § 2.10: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von Motorschiffen und Schubbooten
- § 2.11: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von starren Verbänden und anderen starren Zusammenstellungen
- § 2.12: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von Fahrgastschiffen
- § 2.13: Neue Vorschriften zur Nichterfüllung der Mindestausrüstung
- § 2.14: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von übrigen Fahrzeugen
- § 2.15: Neue Vorschriften zu Freistellungen und Ermäßigungen
- § 2.16: Neue Übergangsbestimmungen
- Anhang II § 3.02: Änderungen an den Vorschriften für die Berechnung der Intaktstabilität von Gierseilfähren
- Anhang II § 3.03: Änderungen an den Vorschriften für die Anbringung von Einsenkungsmarken an Gierseilfähren
- Anhang II § 3.04: Änderungen an den Vorschriften für die Berechnung, Konstruktion und technische Zulassung der Seil- und Kettenanlagen
- Anhang II § 3.05: Änderungen an den Vorschriften für die Abnahme der Seil- und Kettenanlagen
- Anhang II § 3.06: Änderungen an den Vorschriften für die Prüfungen der Seil- und Kettenanlagen
- Anhang II § 3.07: Änderungen an den Vorschriften für das Abnahmeprotokoll der Seil- und Kettenanlagen
- Anhang II § 4.01: Änderungen an den Übergangsbestimmungen für Fähren, die schon in Betrieb sind, und Gültigkeit der bisherigen Fährzeugnisse
- Anhang II § 4.02: Änderungen an den Vorschriften für sonstige Abweichungen
- Anhang II § 5.01: Änderungen an den Begriffsbestimmungen für Barkassen
- Anhang II § 5.02: Änderungen an den allgemeinen Vorschriften für Barkassen
- Anhang II § 5.03: Änderungen an den Vorschriften für den Schiffskörper und die Schwimmfähigkeit im Leckfall von Barkassen

19
binscho/§2.md Normal file
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@@ -0,0 +1,19 @@
# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 2.10: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von Motorschiffen und Schubbooten
§ 2.11: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von starren Verbänden und anderen starren Zusammenstellungen
§ 2.12: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von Fahrgastschiffen
§ 2.13: Neue Vorschriften zur Nichterfüllung der Mindestausrüstung
§ 2.14: Neue Vorschriften zur Mindestbesatzung von übrigen Fahrzeugen
§ 2.15: Neue Vorschriften zu Freistellungen und Ermäßigungen
§ 2.16: Neue Übergangsbestimmungen

17
binscho/§3.md Normal file
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@@ -0,0 +1,17 @@
# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
Anhang II § 3.02: Änderungen an den Vorschriften für die Berechnung der Intaktstabilität von Gierseilfähren
Anhang II § 3.03: Änderungen an den Vorschriften für die Anbringung von Einsenkungsmarken an Gierseilfähren
Anhang II § 3.04: Änderungen an den Vorschriften für die Berechnung, Konstruktion und technische Zulassung der Seil- und Kettenanlagen
Anhang II § 3.05: Änderungen an den Vorschriften für die Abnahme der Seil- und Kettenanlagen
Anhang II § 3.06: Änderungen an den Vorschriften für die Prüfungen der Seil- und Kettenanlagen
Anhang II § 3.07: Änderungen an den Vorschriften für das Abnahmeprotokoll der Seil- und Kettenanlagen

9
binscho/§4.md Normal file
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@@ -0,0 +1,9 @@
# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
Anhang II § 4.01: Änderungen an den Übergangsbestimmungen für Fähren, die schon in Betrieb sind, und Gültigkeit der bisherigen Fährzeugnisse
Anhang II § 4.02: Änderungen an den Vorschriften für sonstige Abweichungen

11
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@@ -0,0 +1,11 @@
# § 5
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
Anhang II § 5.01: Änderungen an den Begriffsbestimmungen für Barkassen
Anhang II § 5.02: Änderungen an den allgemeinen Vorschriften für Barkassen
Anhang II § 5.03: Änderungen an den Vorschriften für den Schiffskörper und die Schwimmfähigkeit im Leckfall von Barkassen

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@@ -1,15 +1,17 @@
# BINSCHUO_2018 — 2008-12-18
- **Titel:** Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt (Binnenschiffsuntersuchungsordnung - BinSchUO)
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2450
- **Inkrafttreten:** 2008-12-19
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2452
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die technischen Mindestvorschriften und Prüfungen für Schiffe in der Binnenschifffahrt, einschließlich der Einteilung in geografische Zonen und die Anforderungen an die Besatzung.
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
- Anhang XI: Neufassung des Anhangs XI mit Besatzungsvorschriften
- Anhang X § 3.04: Berechnungsgrundlagen für Gier- und Querseilfähren angepasst
- Anhang X § 3.07: Muster des Abnahmeprotokolls für Seil- und Kettenanlagen angepasst
## Wortlaut

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@@ -16,3 +16,4 @@
- **2005-08-26** · BGBl. 2005 I S. 2487 — Erste Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I Nr. 59 — Die Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2450 — Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt (Binnenschiffsuntersuchungsordnung - BinSchUO)
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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@@ -1,2 +1,5 @@
# Stellen dieser Station
- Anhang XI: Neufassung des Anhangs XI mit Besatzungsvorschriften
- Anhang X § 3.04: Berechnungsgrundlagen für Gier- und Querseilfähren angepasst
- Anhang X § 3.07: Muster des Abnahmeprotokolls für Seil- und Kettenanlagen angepasst

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@@ -1,7 +1,9 @@
# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1971-12-18 — Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1982
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 3 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes
Anhang X § 3.04: Berechnungsgrundlagen für Gier- und Querseilfähren angepasst
Anhang X § 3.07: Muster des Abnahmeprotokolls für Seil- und Kettenanlagen angepasst

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@@ -0,0 +1,17 @@
# DIENSTANWEISUNG-NR-1-DES-ANHANGS-X — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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@@ -0,0 +1,2 @@
# Stellen dieser Station

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@@ -0,0 +1,20 @@
# DIENSTANWEISUNG-NR-1-UND-DIENSTANWEISUNG-NR-2 — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
- § 5.10 i. V. m. § 5.02 Nr. 1: Änderung der Wendeeigenschaften für Schiffe und Verbände mit bestimmten Maßen
- § 5.06: Änderung der Anforderungen an die Mindestgeschwindigkeit
- § 5.07: Änderung der Anforderungen an die Stoppeigenschaften
- § 5.08: Änderung der Anforderungen an die Rückwärtsfahreigenschaften
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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@@ -0,0 +1,6 @@
# Stellen dieser Station
- § 5.10 i. V. m. § 5.02 Nr. 1: Änderung der Wendeeigenschaften für Schiffe und Verbände mit bestimmten Maßen
- § 5.06: Änderung der Anforderungen an die Mindestgeschwindigkeit
- § 5.07: Änderung der Anforderungen an die Stoppeigenschaften
- § 5.08: Änderung der Anforderungen an die Rückwärtsfahreigenschaften

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@@ -0,0 +1,13 @@
# § 5
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 5.10 i. V. m. § 5.02 Nr. 1: Änderung der Wendeeigenschaften für Schiffe und Verbände mit bestimmten Maßen
§ 5.06: Änderung der Anforderungen an die Mindestgeschwindigkeit
§ 5.07: Änderung der Anforderungen an die Stoppeigenschaften
§ 5.08: Änderung der Anforderungen an die Rückwärtsfahreigenschaften

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@@ -0,0 +1,17 @@
# DIENSTANWEISUNG-NR-16-EMISSION-VON-GASFÖRMIGEN-SCHADSTOFFEN — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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@@ -0,0 +1,2 @@
# Stellen dieser Station

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@@ -0,0 +1,17 @@
# DIENSTANWEISUNG-NR-16-TEIL-II — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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@@ -0,0 +1,2 @@
# Stellen dieser Station

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@@ -0,0 +1,17 @@
# DIENSTANWEISUNG-NR-17-ZWECKMÄSSIGES-FEUERMELDESYSTEM — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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@@ -0,0 +1,2 @@
# Stellen dieser Station

View File

@@ -0,0 +1,17 @@
# DIENSTANWEISUNG-NR-2 — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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@@ -0,0 +1,2 @@
# Stellen dieser Station

View File

@@ -0,0 +1,17 @@
# DIENSTANWEISUNGEN-ZUR-RHEINSCHIFFFAHRT — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

View File

@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

View File

@@ -0,0 +1,2 @@
# Stellen dieser Station

View File

@@ -0,0 +1,30 @@
# ERGÄNZENDE-MINDESTANFORDERUNGEN-FÜR-SEGELFAHRGASTSCHIFFE — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
- § 1: Bestimmungen für die Anwendung des Anhangs II
- § 2: Ausnahmen für bestimmte Segelfahrgastschiffe
- § 3: Stabilitätsanforderungen für das Schiff unter Segeln
- § 4: Schiffbau- und maschinenbauliche Anforderungen
- § 5: Takelage im Allgemeinen
- § 6: Masten und Rundhölzer im Allgemeinen
- § 7: Besondere Vorschriften für Masten
- § 8: Besondere Vorschriften für Stengen
- § 9: Besondere Vorschriften für Bugspriete
- § 10: Besondere Vorschriften für Klüverbäume
- § 11: Besondere Vorschriften für Großbäume
- § 12: Besondere Vorschriften für Gaffeln
- § 13: Allgemeine Bestimmungen für stehendes und laufendes Gut
- § 14: Besondere Vorschriften für stehendes Gut
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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# Stellen dieser Station
- § 1: Bestimmungen für die Anwendung des Anhangs II
- § 2: Ausnahmen für bestimmte Segelfahrgastschiffe
- § 3: Stabilitätsanforderungen für das Schiff unter Segeln
- § 4: Schiffbau- und maschinenbauliche Anforderungen
- § 5: Takelage im Allgemeinen
- § 6: Masten und Rundhölzer im Allgemeinen
- § 7: Besondere Vorschriften für Masten
- § 8: Besondere Vorschriften für Stengen
- § 9: Besondere Vorschriften für Bugspriete
- § 10: Besondere Vorschriften für Klüverbäume
- § 11: Besondere Vorschriften für Großbäume
- § 12: Besondere Vorschriften für Gaffeln
- § 13: Allgemeine Bestimmungen für stehendes und laufendes Gut
- § 14: Besondere Vorschriften für stehendes Gut

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 1: Bestimmungen für die Anwendung des Anhangs II

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 10
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 10: Besondere Vorschriften für Klüverbäume

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 11
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 11: Besondere Vorschriften für Großbäume

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# § 12
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 12: Besondere Vorschriften für Gaffeln

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 13
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 13: Allgemeine Bestimmungen für stehendes und laufendes Gut

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 14
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 14: Besondere Vorschriften für stehendes Gut

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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 2: Ausnahmen für bestimmte Segelfahrgastschiffe

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# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 3: Stabilitätsanforderungen für das Schiff unter Segeln

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 4: Schiffbau- und maschinenbauliche Anforderungen

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 5
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 5: Takelage im Allgemeinen

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 6
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 6: Masten und Rundhölzer im Allgemeinen

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 7: Besondere Vorschriften für Masten

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 8: Besondere Vorschriften für Stengen

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# § 9
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 9: Besondere Vorschriften für Bugspriete

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# FAHRGASTSCHIFFVERORDNUNG — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
- § 1.02: Neufassung des § 1.02 mit neuen Anwendungsregeln für Anhänge II, III, IV und XII
- § 1.03: Neufassung des § 1.03 mit neuen Vorschriften für das Fährzeugnis
- § 1.04: Neufassung des § 1.04 mit Vorschriften für die Gültigkeitsdauer des Fährzeugnisses
- § 1.05: Neufassung des § 1.05 mit Vorschriften für die Kennzeichnung der Fähren
- § 2.01: Neufassung des § 2.01 mit Vorschriften für den Fährkörper
- § 2.02: Neufassung des § 2.02 mit Vorschriften für den Nachweis der Intakt- und Leckstabilität
- § 2.03: Neufassung des § 2.03 mit Vorschriften für die Einsenkungsmarken
- § 2.04: Neufassung des § 2.04 mit Vorschriften für die Festigkeit des Wagendecks
- § 2.05: Neufassung des § 2.05 mit Vorschriften für die Rettungsmittel
- § 2.06: Neufassung des § 2.06 mit Vorschriften für die Anker
- § 2.07: Neufassung des § 2.07 mit Vorschriften für die zusätzliche Ausrüstung
- § 3.01: Neufassung des § 3.01 mit speziellen Begriffsbestimmungen für seil- und kettengebundene Fähren
- § 3.02: Neufassung des § 3.02 mit Vorschriften für den Nachweis der Intaktstabilität für Gierseilfähren
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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# Stellen dieser Station
- § 1.02: Neufassung des § 1.02 mit neuen Anwendungsregeln für Anhänge II, III, IV und XII
- § 1.03: Neufassung des § 1.03 mit neuen Vorschriften für das Fährzeugnis
- § 1.04: Neufassung des § 1.04 mit Vorschriften für die Gültigkeitsdauer des Fährzeugnisses
- § 1.05: Neufassung des § 1.05 mit Vorschriften für die Kennzeichnung der Fähren
- § 2.01: Neufassung des § 2.01 mit Vorschriften für den Fährkörper
- § 2.02: Neufassung des § 2.02 mit Vorschriften für den Nachweis der Intakt- und Leckstabilität
- § 2.03: Neufassung des § 2.03 mit Vorschriften für die Einsenkungsmarken
- § 2.04: Neufassung des § 2.04 mit Vorschriften für die Festigkeit des Wagendecks
- § 2.05: Neufassung des § 2.05 mit Vorschriften für die Rettungsmittel
- § 2.06: Neufassung des § 2.06 mit Vorschriften für die Anker
- § 2.07: Neufassung des § 2.07 mit Vorschriften für die zusätzliche Ausrüstung
- § 3.01: Neufassung des § 3.01 mit speziellen Begriffsbestimmungen für seil- und kettengebundene Fähren
- § 3.02: Neufassung des § 3.02 mit Vorschriften für den Nachweis der Intaktstabilität für Gierseilfähren

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 1.02: Neufassung des § 1.02 mit neuen Anwendungsregeln für Anhänge II, III, IV und XII
§ 1.03: Neufassung des § 1.03 mit neuen Vorschriften für das Fährzeugnis
§ 1.04: Neufassung des § 1.04 mit Vorschriften für die Gültigkeitsdauer des Fährzeugnisses
§ 1.05: Neufassung des § 1.05 mit Vorschriften für die Kennzeichnung der Fähren

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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 2.01: Neufassung des § 2.01 mit Vorschriften für den Fährkörper
§ 2.02: Neufassung des § 2.02 mit Vorschriften für den Nachweis der Intakt- und Leckstabilität
§ 2.03: Neufassung des § 2.03 mit Vorschriften für die Einsenkungsmarken
§ 2.04: Neufassung des § 2.04 mit Vorschriften für die Festigkeit des Wagendecks
§ 2.05: Neufassung des § 2.05 mit Vorschriften für die Rettungsmittel
§ 2.06: Neufassung des § 2.06 mit Vorschriften für die Anker
§ 2.07: Neufassung des § 2.07 mit Vorschriften für die zusätzliche Ausrüstung

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# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2008-12-18 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2461
§ 3.01: Neufassung des § 3.01 mit speziellen Begriffsbestimmungen für seil- und kettengebundene Fähren
§ 3.02: Neufassung des § 3.02 mit Vorschriften für den Nachweis der Intaktstabilität für Gierseilfähren

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# FÄHRZEUGNIS — 2008-12-18
- **Titel:** Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2461
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/59#page=2463
- **Kurz:** Die Anlage enthält technische Vorschriften und Bestimmungen für Binnenschiffe auf deutschen Wasserstraßen, einschließlich der geografischen Zonen und spezifischer Anforderungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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fährzeugnis/HINWEIS.md Normal file
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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

3
fährzeugnis/HISTORY.md Normal file
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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2008-12-18** · BGBl. 2008 I S. 2461 — Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung

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fährzeugnis/STELLEN.md Normal file
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# Stellen dieser Station

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