BGBl. 2009 I S. 3158 · Änderung · Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten

Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
Inkrafttreten: 2009-10-03 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2009-10-02

BGBl-Id: bgbl1-2009-64-1

bearbthg/FASSUNG.md

@@ -1,28 +1,16 @@
-# BEARBTHG — 2007-12-06
+# BEARBTHG — 2009-10-02
 
-- **Titel:** Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe
+- **Titel:** Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2007 I S. 2686
-- **Inkrafttreten:** 2007-12-07
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/60#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert mehrere Bestimmungen in der Bundes-Apothekerordnung und der Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte, um die Richtlinie 2005/36/EG zur Anerkennung von Berufsqualifikationen umzusetzen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 3158
+- **Inkrafttreten:** 2009-10-03 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/64#page=2
+- **Kurz:** Das Gesetz führt eine Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten ein, um Ausbildungsangebote zu erproben und zu evaluieren. Die Klausel tritt am 31. Dezember 2017 außer Kraft.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Abs. 1: Einführung eines neuen Absatzes 2, der die Ausübung des Berufs ohne Erlaubnis für vorübergehende und gelegentliche Dienstleistungen regelt.
-- § 1 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Ausübung des Berufs ohne Erlaubnis für vorübergehende und gelegentliche Dienstleistungen regelt.
-- § 2 Abs. 1 Nr. 2: Das Wort 'und' wird gestrichen.
-- § 2 Abs. 1 Nr. 3: Der Punkt wird durch das Wort 'und' ersetzt, und eine neue Nummer 4 wird hinzugefügt, die die Sprachkenntnisse regelt.
-- § 2 Abs. 2: Neue Fassung des Absatzes 2, der die Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes regelt.
-- § 2 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Anerkennung von Ausbildungszeugnissen regelt.
-- § 2 Abs. 4: Das Wort 'Diplomanerkennung' wird durch 'Anerkennung von Ausbildungszeugnissen' ersetzt.
-- § 2a: Einführung eines neuen § 2a, der die Informationspflichten und die Zusammenarbeit der Behörden regelt.
-- § 5 Abs. 2: Mehrere Änderungen in Absatz 2, insbesondere die Einführung neuer Nummern und die Anpassung von Begriffen.
-- § 5 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes 3, der Abweichungen von den Regelungen des Verwaltungsverfahrens ausschließt.
-- § 5a: Einführung eines neuen § 5a, der die Ausübung des Berufs als Dienstleistungserbringer regelt.
-- § 5b: Einführung eines neuen § 5b, der die Informationsaustausch zwischen den Behörden regelt.
-- § 5c: Einführung eines neuen § 5c, der die Rechte und Pflichten der Dienstleistungserbringer regelt.
-- § 6 Abs. 4: Einführung eines neuen Absatzes 4, der die Zuständigkeiten der Behörden für die Meldung und Information regelt.
+- § 4: Neue Absätze 5 bis 7 eingefügt
+- § 10: Neue Fassung des § 10
 
 ## Wortlaut
 

bearbthg/HISTORY.md

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 - **2002-04-30** · BGBl. 2002 I S. 1467 — Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze
 - **2003-07-21** · BGBl. 2003 I S. 1442 — Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung anderer Gesetze
 - **2007-12-06** · BGBl. 2007 I S. 2686 — Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe
+- **2009-10-02** · BGBl. 2009 I S. 3158 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten

bearbthg/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Abs. 1: Einführung eines neuen Absatzes 2, der die Ausübung des Berufs ohne Erlaubnis für vorübergehende und gelegentliche Dienstleistungen regelt.
-- § 1 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Ausübung des Berufs ohne Erlaubnis für vorübergehende und gelegentliche Dienstleistungen regelt.
-- § 2 Abs. 1 Nr. 2: Das Wort 'und' wird gestrichen.
-- § 2 Abs. 1 Nr. 3: Der Punkt wird durch das Wort 'und' ersetzt, und eine neue Nummer 4 wird hinzugefügt, die die Sprachkenntnisse regelt.
-- § 2 Abs. 2: Neue Fassung des Absatzes 2, der die Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes regelt.
-- § 2 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Anerkennung von Ausbildungszeugnissen regelt.
-- § 2 Abs. 4: Das Wort 'Diplomanerkennung' wird durch 'Anerkennung von Ausbildungszeugnissen' ersetzt.
-- § 2a: Einführung eines neuen § 2a, der die Informationspflichten und die Zusammenarbeit der Behörden regelt.
-- § 5 Abs. 2: Mehrere Änderungen in Absatz 2, insbesondere die Einführung neuer Nummern und die Anpassung von Begriffen.
-- § 5 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes 3, der Abweichungen von den Regelungen des Verwaltungsverfahrens ausschließt.
-- § 5a: Einführung eines neuen § 5a, der die Ausübung des Berufs als Dienstleistungserbringer regelt.
-- § 5b: Einführung eines neuen § 5b, der die Informationsaustausch zwischen den Behörden regelt.
-- § 5c: Einführung eines neuen § 5c, der die Rechte und Pflichten der Dienstleistungserbringer regelt.
-- § 6 Abs. 4: Einführung eines neuen Absatzes 4, der die Zuständigkeiten der Behörden für die Meldung und Information regelt.
+- § 4: Neue Absätze 5 bis 7 eingefügt
+- § 10: Neue Fassung des § 10

bearbthg/§10.md

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+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2009-10-02 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
+
+§ 10: Neue Fassung des § 10

bearbthg/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2009-10-02 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
+
+§ 4: Neue Absätze 5 bis 7 eingefügt

hebg_2020/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,17 @@
-# HEBG_2020 — 2008-10-10
+# HEBG_2020 — 2009-10-02
 
-- **Titel:** Gesetz zur Änderung des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes und anderer Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen
+- **Titel:** Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 1910
-- **Inkrafttreten:** 2008-10-11 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/44#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert mehrere Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen, insbesondere durch Streichungen von Altersvoraussetzungen und Aufhebungen von Bestimmungen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 3158
+- **Inkrafttreten:** 2009-10-03 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/64#page=2
+- **Kurz:** Das Gesetz führt eine Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten ein, um Ausbildungsangebote zu erproben und zu evaluieren. Die Klausel tritt am 31. Dezember 2017 außer Kraft.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 7 Satz 1: Streichung der Wörter 'die Vollendung des siebzehnten Lebensjahres und'
+- § 6: Neue Absätze 3 bis 5 eingefügt
+- § 20a: Neuer § 20a eingefügt
+- § 33: Neue Fassung des § 33
 
 ## Wortlaut
 

hebg_2020/HISTORY.md

@@ -10,3 +10,4 @@
 - **2007-12-06** · BGBl. 2007 I S. 2686 — Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe
 - **2007-12-20** · BGBl. 2007 I S. 2945 — Verordnung zur Änderung der Anlage zur Bundes-Apothekerordnung, der Anlage zur Bundesärzteordnung, der Anlage zum Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde, der Anlage zum Hebammengesetz und der Anlage zum Krankenpflegegesetz
 - **2008-10-10** · BGBl. 2008 I S. 1910 — Gesetz zur Änderung des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes und anderer Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen
+- **2009-10-02** · BGBl. 2009 I S. 3158 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten

hebg_2020/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,5 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 7 Satz 1: Streichung der Wörter 'die Vollendung des siebzehnten Lebensjahres und'
+- § 6: Neue Absätze 3 bis 5 eingefügt
+- § 20a: Neuer § 20a eingefügt
+- § 33: Neue Fassung des § 33

hebg_2020/§20a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2009-10-02 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
+
+§ 20a: Neuer § 20a eingefügt

hebg_2020/§33.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 33
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2009-10-02 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
+
+§ 33: Neue Fassung des § 33

hebg_2020/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2009-10-02 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
+
+§ 6: Neue Absätze 3 bis 5 eingefügt

logopg/FASSUNG.md

@@ -1,16 +1,16 @@
-# LOGOPG — 2008-10-10
+# LOGOPG — 2009-10-02
 
-- **Titel:** Gesetz zur Änderung des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes und anderer Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen
+- **Titel:** Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 1910
-- **Inkrafttreten:** 2008-10-11 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/44#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert mehrere Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen, insbesondere durch Streichungen von Altersvoraussetzungen und Aufhebungen von Bestimmungen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 3158
+- **Inkrafttreten:** 2009-10-03 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/64#page=2
+- **Kurz:** Das Gesetz führt eine Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten ein, um Ausbildungsangebote zu erproben und zu evaluieren. Die Klausel tritt am 31. Dezember 2017 außer Kraft.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 4 Abs. 2 Satz 1: Streichung der Wörter 'sowie die Vollendung des achtzehnten Lebensjahres'
-- § 4 Abs. 2 Satz 2: Satz 2 wird aufgehoben
+- § 4: Neue Absätze 5 bis 7 eingefügt
+- § 11: Neue Fassung des § 11
 
 ## Wortlaut
 

logopg/HISTORY.md

@@ -7,3 +7,4 @@
 - **2003-07-21** · BGBl. 2003 I S. 1442 — Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung anderer Gesetze
 - **2007-12-06** · BGBl. 2007 I S. 2686 — Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe
 - **2008-10-10** · BGBl. 2008 I S. 1910 — Gesetz zur Änderung des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes und anderer Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen
+- **2009-10-02** · BGBl. 2009 I S. 3158 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten

logopg/STELLEN.md

@@ -1,4 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 4 Abs. 2 Satz 1: Streichung der Wörter 'sowie die Vollendung des achtzehnten Lebensjahres'
-- § 4 Abs. 2 Satz 2: Satz 2 wird aufgehoben
+- § 4: Neue Absätze 5 bis 7 eingefügt
+- § 11: Neue Fassung des § 11

logopg/§11.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2009-10-02 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
+
+§ 11: Neue Fassung des § 11

logopg/§4.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-10-10 — Gesetz zur Änderung des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes und anderer Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 1910
+> Station: 2009-10-02 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
 
-§ 4 Abs. 2 Satz 1: Streichung der Wörter 'sowie die Vollendung des achtzehnten Lebensjahres'
-
-§ 4 Abs. 2 Satz 2: Satz 2 wird aufgehoben
+§ 4: Neue Absätze 5 bis 7 eingefügt

mphg/FASSUNG.md

@@ -1,18 +1,16 @@
-# MPHG — 2008-10-10
+# MPHG — 2009-10-02
 
-- **Titel:** Gesetz zur Änderung des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes und anderer Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen
+- **Titel:** Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 1910
-- **Inkrafttreten:** 2008-10-11 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/44#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert mehrere Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen, insbesondere durch Streichungen von Altersvoraussetzungen und Aufhebungen von Bestimmungen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 3158
+- **Inkrafttreten:** 2009-10-03 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/64#page=2
+- **Kurz:** Das Gesetz führt eine Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten ein, um Ausbildungsangebote zu erproben und zu evaluieren. Die Klausel tritt am 31. Dezember 2017 außer Kraft.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 5 Satz 1 Nr. 1: Streichung der Wörter 'die Vollendung des 16. Lebensjahres und'
-- § 5 Satz 2: Satz 2 wird aufgehoben
-- § 10 Satz 1 Nr. 1: Streichung der Wörter 'die Vollendung des 17. Lebensjahres und'
-- § 10 Satz 2: Satz 2 wird aufgehoben
+- § 9: Neue Absätze 2 bis 4 eingefügt
+- § 19: Neue Fassung des § 19
 
 ## Wortlaut
 

mphg/HISTORY.md

@@ -6,3 +6,4 @@
 - **2003-07-21** · BGBl. 2003 I S. 1442 — Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung anderer Gesetze
 - **2007-12-06** · BGBl. 2007 I S. 2686 — Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe
 - **2008-10-10** · BGBl. 2008 I S. 1910 — Gesetz zur Änderung des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes und anderer Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen
+- **2009-10-02** · BGBl. 2009 I S. 3158 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten

mphg/STELLEN.md

@@ -1,6 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 5 Satz 1 Nr. 1: Streichung der Wörter 'die Vollendung des 16. Lebensjahres und'
-- § 5 Satz 2: Satz 2 wird aufgehoben
-- § 10 Satz 1 Nr. 1: Streichung der Wörter 'die Vollendung des 17. Lebensjahres und'
-- § 10 Satz 2: Satz 2 wird aufgehoben
+- § 9: Neue Absätze 2 bis 4 eingefügt
+- § 19: Neue Fassung des § 19

mphg/§19.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 19
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1994-05-31 — Gesetz über die Berufe in der Physiotherapie (Masseur- und Physiotherapeutengesetz - MPhG)
-> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1084
+> Station: 2009-10-02 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
 
-§ 19: Bestimmungen zum Inkrafttreten des Gesetzes und zur Außerkraftsetzung des alten Gesetzes
+§ 19: Neue Fassung des § 19

mphg/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2009-10-02 — Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3158
+
+§ 9: Neue Absätze 2 bis 4 eingefügt

verkuendungen/2009/bgbl1-2009-64-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2009 I S. 3158
+
+- **Titel:** Gesetz zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 3158
+- **Verkündung:** 2009-10-02
+- **Inkrafttreten:** 2009-10-03 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 2009-09-25
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/64#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BEARBTHG, HEBG_2020, LOGOPG, MPHG
+
+## Kurz
+
+Das Gesetz führt eine Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten ein, um Ausbildungsangebote zu erproben und zu evaluieren. Die Klausel tritt am 31. Dezember 2017 außer Kraft.
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