BGBl. 2018 I S. 544 · Änderung · Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße

Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
Inkrafttreten: 2018-05-20
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2018-05-15

BGBl-Id: bgbl1-2018-16-2

techkontrollv/FASSUNG.md

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-# TECHKONTROLLV — 2017-08-17
+# TECHKONTROLLV — 2018-05-15
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2017 I S. 3158
-- **Inkrafttreten:** 2017-08-18
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2017/57#page=38
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert fahrpersonalrechtliche und straßenverkehrsrechtliche Vorschriften, insbesondere die Fahrpersonalverordnung.
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 544
+- **Inkrafttreten:** 2018-05-20
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/16#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Bestimmungen zur technischen Kontrolle von Nutzfahrzeugen, insbesondere die Definitionen und Prüfpunkte.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 10 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Berichtspflicht der zuständigen Behörden an das Bundesamt für Güterverkehr für zwei Kalenderjahre festlegt.
-- Anlage 3: Neufassung der Anlage 3, die das Musterformular für den Bericht an das Bundesamt für Güterverkehr über die Anzahl der kontrollierten Nutzfahrzeuge und festgestellte Mängel definiert.
+- § 2 Nummer 1: Neue Definition von 'Nutzfahrzeug' mit zusätzlichen Fahrzeugklassen
+- § 2 Nummer 2: Einfügung von 'oder hierfür durch die nach § 3 Absatz 1 zuständigen Behörden gesondert bestimmten Flächen'
+- § 2 Nummer 3: Neue Definition von 'Prüfpunkt' mit Verweis auf EU-Richtlinien
+- § 2 Nummer 4: Ersetzen des Punktes am Ende durch ein Komma
+- § 2 Nummer 5 bis 8: Einfügung neuer Definitionen für 'Sichtprüfung', 'geringe Mängel', 'erhebliche Mängel' und 'gefährliche Mängel'
+- § 3 Absatz 2: Ersetzen von 'und Prüfingenieure nach Anlage VIIIb Nr. 3.9 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung' durch 'Prüfingenieure nach Anlage VIIIb Nummer 3.9 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung oder die für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen anerkannten Kraftfahrzeugwerkstätten'
+- § 3 Absatz 3: Ersetzen von 'Stelle' durch 'Kontaktstelle' und 'Gemeinschaften' durch 'Union'
+- § 4 Absatz 1: Ersetzen von 'Richtlinie 2009/40/EG' durch 'Richtlinie 2014/45/EU'
+- § 4 Absatz 2: Ersetzen von 'die in den Ländern durchgeführten technischen Kontrollen gemessen am jeweiligen Bestand der Nutzfahrzeuge und dem Verkehrsaufkommen mit Nutzfahrzeugen' durch 'den jeweiligen Bestand der Nutzfahrzeuge und das Verkehrsaufkommen mit Nutzfahrzeugen in den Ländern' und Streichung von Sätzen 3 und 4
+- § 5: Neue Fassung des § 5 mit detaillierteren Vorschriften für Kontrollen auf der Straße
+- § 6 Satz 1: Neue Fassung des Satzes 1 mit Verweis auf Anhang IV der Richtlinie 2014/47/EU
+- § 7: Neue Fassung des § 7 mit detaillierteren Vorschriften für Bewertung von Mängeln und Folgemaßnahmen
+- § 8 Satz 2: Streichung des Satzes 2
+- § 9: Neue Fassung des § 9 mit detaillierteren Vorschriften für nationale Kontaktstelle und Zusammenarbeit zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten
+- § 10 Absatz 1: Ersetzen von 'des Anhangs I Nummer 6 der Richtlinie 2000/30/EG' durch 'und nach dem Zulassungsland gemäß des Anhangs V (Überblickstabelle) der Richtlinie 2014/47/EU' und 'INummer 10 der Richtlinie 2000/30/EG' durch 'IV Nummer 10 der Richtlinie 2014/47/EU'
+- § 10 Absatz 2: Ersetzen von 'Gemeinschaften' durch 'Union' und Hinzufügen eines neuen Satzes
+- § 10 Absatz 3: Streichung des Absatzes 3
+- Anlage 3: Neue Fassung der Anlage 3 mit aktualisiertem Formular für den Bericht an das Bundesamt für Güterverkehr
 
 ## Wortlaut
 

techkontrollv/HISTORY.md

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 - **2011-12-22** · BGBl. 2011 I S. 2835 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße und zur Änderung der Fahrpersonalverordnung
 - **2015-09-07** · BGBl. 2015 I S. 1474 — Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
 - **2017-08-17** · BGBl. 2017 I S. 3158 — Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
+- **2018-05-15** · BGBl. 2018 I S. 544 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße

techkontrollv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 10 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Berichtspflicht der zuständigen Behörden an das Bundesamt für Güterverkehr für zwei Kalenderjahre festlegt.
-- Anlage 3: Neufassung der Anlage 3, die das Musterformular für den Bericht an das Bundesamt für Güterverkehr über die Anzahl der kontrollierten Nutzfahrzeuge und festgestellte Mängel definiert.
+- § 2 Nummer 1: Neue Definition von 'Nutzfahrzeug' mit zusätzlichen Fahrzeugklassen
+- § 2 Nummer 2: Einfügung von 'oder hierfür durch die nach § 3 Absatz 1 zuständigen Behörden gesondert bestimmten Flächen'
+- § 2 Nummer 3: Neue Definition von 'Prüfpunkt' mit Verweis auf EU-Richtlinien
+- § 2 Nummer 4: Ersetzen des Punktes am Ende durch ein Komma
+- § 2 Nummer 5 bis 8: Einfügung neuer Definitionen für 'Sichtprüfung', 'geringe Mängel', 'erhebliche Mängel' und 'gefährliche Mängel'
+- § 3 Absatz 2: Ersetzen von 'und Prüfingenieure nach Anlage VIIIb Nr. 3.9 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung' durch 'Prüfingenieure nach Anlage VIIIb Nummer 3.9 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung oder die für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen anerkannten Kraftfahrzeugwerkstätten'
+- § 3 Absatz 3: Ersetzen von 'Stelle' durch 'Kontaktstelle' und 'Gemeinschaften' durch 'Union'
+- § 4 Absatz 1: Ersetzen von 'Richtlinie 2009/40/EG' durch 'Richtlinie 2014/45/EU'
+- § 4 Absatz 2: Ersetzen von 'die in den Ländern durchgeführten technischen Kontrollen gemessen am jeweiligen Bestand der Nutzfahrzeuge und dem Verkehrsaufkommen mit Nutzfahrzeugen' durch 'den jeweiligen Bestand der Nutzfahrzeuge und das Verkehrsaufkommen mit Nutzfahrzeugen in den Ländern' und Streichung von Sätzen 3 und 4
+- § 5: Neue Fassung des § 5 mit detaillierteren Vorschriften für Kontrollen auf der Straße
+- § 6 Satz 1: Neue Fassung des Satzes 1 mit Verweis auf Anhang IV der Richtlinie 2014/47/EU
+- § 7: Neue Fassung des § 7 mit detaillierteren Vorschriften für Bewertung von Mängeln und Folgemaßnahmen
+- § 8 Satz 2: Streichung des Satzes 2
+- § 9: Neue Fassung des § 9 mit detaillierteren Vorschriften für nationale Kontaktstelle und Zusammenarbeit zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten
+- § 10 Absatz 1: Ersetzen von 'des Anhangs I Nummer 6 der Richtlinie 2000/30/EG' durch 'und nach dem Zulassungsland gemäß des Anhangs V (Überblickstabelle) der Richtlinie 2014/47/EU' und 'INummer 10 der Richtlinie 2000/30/EG' durch 'IV Nummer 10 der Richtlinie 2014/47/EU'
+- § 10 Absatz 2: Ersetzen von 'Gemeinschaften' durch 'Union' und Hinzufügen eines neuen Satzes
+- § 10 Absatz 3: Streichung des Absatzes 3
+- Anlage 3: Neue Fassung der Anlage 3 mit aktualisiertem Formular für den Bericht an das Bundesamt für Güterverkehr

techkontrollv/§10.md

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 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-17 — Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3158
+> Station: 2018-05-15 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
 
-§ 10 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Berichtspflicht der zuständigen Behörden an das Bundesamt für Güterverkehr für zwei Kalenderjahre festlegt.
+§ 10 Absatz 1: Ersetzen von 'des Anhangs I Nummer 6 der Richtlinie 2000/30/EG' durch 'und nach dem Zulassungsland gemäß des Anhangs V (Überblickstabelle) der Richtlinie 2014/47/EU' und 'INummer 10 der Richtlinie 2000/30/EG' durch 'IV Nummer 10 der Richtlinie 2014/47/EU'
+
+§ 10 Absatz 2: Ersetzen von 'Gemeinschaften' durch 'Union' und Hinzufügen eines neuen Satzes
+
+§ 10 Absatz 3: Streichung des Absatzes 3

techkontrollv/§2.md

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 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2011-12-22 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße und zur Änderung der Fahrpersonalverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 2835
+> Station: 2018-05-15 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
 
-§ 2: Ersetzen von Bezeichnungen und Anlagen
+§ 2 Nummer 1: Neue Definition von 'Nutzfahrzeug' mit zusätzlichen Fahrzeugklassen
+
+§ 2 Nummer 2: Einfügung von 'oder hierfür durch die nach § 3 Absatz 1 zuständigen Behörden gesondert bestimmten Flächen'
+
+§ 2 Nummer 3: Neue Definition von 'Prüfpunkt' mit Verweis auf EU-Richtlinien
+
+§ 2 Nummer 4: Ersetzen des Punktes am Ende durch ein Komma
+
+§ 2 Nummer 5 bis 8: Einfügung neuer Definitionen für 'Sichtprüfung', 'geringe Mängel', 'erhebliche Mängel' und 'gefährliche Mängel'

techkontrollv/§3.md

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+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-05-15 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
+
+§ 3 Absatz 2: Ersetzen von 'und Prüfingenieure nach Anlage VIIIb Nr. 3.9 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung' durch 'Prüfingenieure nach Anlage VIIIb Nummer 3.9 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung oder die für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen anerkannten Kraftfahrzeugwerkstätten'
+
+§ 3 Absatz 3: Ersetzen von 'Stelle' durch 'Kontaktstelle' und 'Gemeinschaften' durch 'Union'

techkontrollv/§4.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-07 — Verordnung zur Änderung güterkraftverkehrsrechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1947
+> Station: 2018-05-15 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
 
-§ 4 Abs. 2 Satz 4: Ersetzung von '2004' durch '2005'
+§ 4 Absatz 1: Ersetzen von 'Richtlinie 2009/40/EG' durch 'Richtlinie 2014/45/EU'
+
+§ 4 Absatz 2: Ersetzen von 'die in den Ländern durchgeführten technischen Kontrollen gemessen am jeweiligen Bestand der Nutzfahrzeuge und dem Verkehrsaufkommen mit Nutzfahrzeugen' durch 'den jeweiligen Bestand der Nutzfahrzeuge und das Verkehrsaufkommen mit Nutzfahrzeugen in den Ländern' und Streichung von Sätzen 3 und 4

techkontrollv/§5.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2011-12-22 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße und zur Änderung der Fahrpersonalverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 2835
+> Station: 2018-05-15 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
 
-§ 5: Ersetzen von Verordnungen und Anlagen
+§ 5: Neue Fassung des § 5 mit detaillierteren Vorschriften für Kontrollen auf der Straße

techkontrollv/§6.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2011-12-22 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße und zur Änderung der Fahrpersonalverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 2835
+> Station: 2018-05-15 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
 
-§ 6 Satz 1: Ersetzen der Anlage 1 durch Anhang I der Richtlinie 2010/47/EU
+§ 6 Satz 1: Neue Fassung des Satzes 1 mit Verweis auf Anhang IV der Richtlinie 2014/47/EU

techkontrollv/§7.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2011-12-22 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße und zur Änderung der Fahrpersonalverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 2835
+> Station: 2018-05-15 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
 
-§ 7 Nummer 2: Ersetzen des Wortes 'schwerwiegenden' durch 'gefährlichen'
+§ 7: Neue Fassung des § 7 mit detaillierteren Vorschriften für Bewertung von Mängeln und Folgemaßnahmen

techkontrollv/§8.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2003-12-31 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
-> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 3095
+> Station: 2018-05-15 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
 
-§ 8 Überschrift und Text: Streichung der Wörter 'der Europäischen Union' und 'der Europäischen Gemeinschaften'
+§ 8 Satz 2: Streichung des Satzes 2

techkontrollv/§9.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2011-12-22 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße und zur Änderung der Fahrpersonalverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 2835
+> Station: 2018-05-15 — Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 544
 
-§ 9: Ersetzen des Wortes 'schwerwiegende' durch 'gefährliche'
+§ 9: Neue Fassung des § 9 mit detaillierteren Vorschriften für nationale Kontaktstelle und Zusammenarbeit zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten

verkuendungen/2018/bgbl1-2018-16-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2018 I S. 544
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+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 544
+- **Verkündung:** 2018-05-15
+- **Inkrafttreten:** 2018-05-20
+- **Ausfertigung:** 2018-05-08
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/16#page=4
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** TECHKONTROLLV
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Bestimmungen zur technischen Kontrolle von Nutzfahrzeugen, insbesondere die Definitionen und Prüfpunkte.
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