BGBl. 1991 I S. 2110 · Verordnung · Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft

Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
Inkrafttreten: 1991-11-29
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1991-11-29

BGBl-Id: bgbl1-1991-63-1

ausbilder-eignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,20 @@
+# AUSBILDER-EIGNUNGSVERORDNUNG-GEWERBLICHE-WIRTSCHAFT — 1991-11-29
+
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2110
+- **Inkrafttreten:** 1991-11-29
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/63#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Vorschriften für die berufs- und arbeitspädagogische Eignung von Ausbildern in der gewerblichen Wirtschaft, insbesondere für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 6 Abs. 1: Hinzufügen einer neuen Nummer 4, die die Eignung für Ausbilder im neuen Bundesgebiet regelt.
+- § 7 Abs. 2: Hinzufügen neuer Absätze 3 und 4, die spezielle Regelungen für Ausbilder aus dem neuen Bundesgebiet enthalten.
+- § 8 Abs. 2 und 3: Ersetzen der bisherigen Absätze 2 und 3 durch neue Absätze, die spezielle Regelungen für Ausbilder aus dem neuen Bundesgebiet enthalten.
+- § 9: Streichung des § 9.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

ausbilder-eignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

ausbilder-eignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1991-11-29** · BGBl. 1991 I S. 2110 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft

ausbilder-eignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,6 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 6 Abs. 1: Hinzufügen einer neuen Nummer 4, die die Eignung für Ausbilder im neuen Bundesgebiet regelt.
+- § 7 Abs. 2: Hinzufügen neuer Absätze 3 und 4, die spezielle Regelungen für Ausbilder aus dem neuen Bundesgebiet enthalten.
+- § 8 Abs. 2 und 3: Ersetzen der bisherigen Absätze 2 und 3 durch neue Absätze, die spezielle Regelungen für Ausbilder aus dem neuen Bundesgebiet enthalten.
+- § 9: Streichung des § 9.

ausbilder-eignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+
+§ 6 Abs. 1: Hinzufügen einer neuen Nummer 4, die die Eignung für Ausbilder im neuen Bundesgebiet regelt.

ausbilder-eignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+
+§ 7 Abs. 2: Hinzufügen neuer Absätze 3 und 4, die spezielle Regelungen für Ausbilder aus dem neuen Bundesgebiet enthalten.

ausbilder-eignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/§8.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+
+§ 8 Abs. 2 und 3: Ersetzen der bisherigen Absätze 2 und 3 durch neue Absätze, die spezielle Regelungen für Ausbilder aus dem neuen Bundesgebiet enthalten.

ausbilder-eignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+
+§ 9: Streichung des § 9.

verkuendungen/1991/bgbl1-1991-63-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1991 I S. 2110
+
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2110
+- **Verkündung:** 1991-11-29
+- **Inkrafttreten:** 1991-11-29
+- **Ausfertigung:** 1991-11-12
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/63#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** VERORDNUNG-ÜBER-DIE-BERUFS-UND-ARBEITSPÄDAGOGISCHE-EIGNUNG, AUSBILDER-EIGNUNGSVERORDNUNG-GEWERBLICHE-WIRTSCHAFT
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Vorschriften für die berufs- und arbeitspädagogische Eignung von Ausbildern in der gewerblichen Wirtschaft, insbesondere für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet.
+

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/FASSUNG.md

@@ -1,17 +1,23 @@
-# VERORDNUNG-ÜBER-DIE-BERUFS-UND-ARBEITSPÄDAGOGISCHE-EIGNUNG — 1977-05-06
+# VERORDNUNG-ÜBER-DIE-BERUFS-UND-ARBEITSPÄDAGOGISCHE-EIGNUNG — 1991-11-29
 
-- **Titel:** Berichtigung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
-- **Typ:** Bekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1977 I S. 688
-- **Inkrafttreten:** 1977-05-06
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1977/27#page=20
-- **Kurz:** Die Bekanntmachung berichtigt die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft vom 21. März 1977.
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2110
+- **Inkrafttreten:** 1991-11-29
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/63#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Vorschriften für die berufs- und arbeitspädagogische Eignung von Ausbildern in der gewerblichen Wirtschaft, insbesondere für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 8 Abs. 1 Nr. 2: Die Anführung '§ 6 Abs. 1' wird durch '§ 6 Abs. 1 und 2' ersetzt.
-- § 8 Abs. 1 Nr. 3: Die Anführung '§ 6 Abs. 2' wird durch '§ 6 Abs. 3' ersetzt.
-- § 8 Abs. 2: Absatz 2 erhält eine neue Fassung.
+- § 3 Abs. 1: Erweiterung der Untersuchungspflicht auf Blut-, Milch- und Harnproben sowie Proben aus dem engen Lebensraum der Rinder.
+- § 3 Abs. 3: Ermittlung der Ausscheider von Salmonellen durch mindestens zwei Untersuchungen im Abstand von acht bis fünfzehn Tagen.
+- § 4 Abs. 1: Erweiterung der Sperre für Rinderbestände, bei denen Salmonellose oder Verdacht darauf festgestellt wurde.
+- § 4 Abs. 2: Erlaubnis zur Schlachtung oder Verbringung von Rindern, die sich nicht als Ausscheider von Salmonellen erwiesen haben.
+- § 5: Anordnung der Tötung von Rindern und anderen Tieren, bei denen Salmonellose festgestellt ist oder Verdacht darauf besteht.
+- § 6 Abs. 1: Reinigung und Desinfektion von Ställen und Gerätschaften nach Entfernung der infizierten Tiere.
+- § 6 Abs. 2: Sicherstellung der unschädlichen Beseitigung von Dung und flüssigen Abgängen aus Ställen, in denen infizierte Tiere gehalten wurden.
+- § 7 Abs. 2: Kriterien für die Aufhebung der Schutzmaßregeln, insbesondere durch mindestens zwei bakteriologische Untersuchungen.
+- § 8: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bei Nichtbefolgung von Anordnungen und Auflagen.
 
 ## Wortlaut
 

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **1977-05-06** · BGBl. 1977 I S. 688 — Berichtigung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+- **1991-11-29** · BGBl. 1991 I S. 2110 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/STELLEN.md

@@ -1,5 +1,11 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 8 Abs. 1 Nr. 2: Die Anführung '§ 6 Abs. 1' wird durch '§ 6 Abs. 1 und 2' ersetzt.
-- § 8 Abs. 1 Nr. 3: Die Anführung '§ 6 Abs. 2' wird durch '§ 6 Abs. 3' ersetzt.
-- § 8 Abs. 2: Absatz 2 erhält eine neue Fassung.
+- § 3 Abs. 1: Erweiterung der Untersuchungspflicht auf Blut-, Milch- und Harnproben sowie Proben aus dem engen Lebensraum der Rinder.
+- § 3 Abs. 3: Ermittlung der Ausscheider von Salmonellen durch mindestens zwei Untersuchungen im Abstand von acht bis fünfzehn Tagen.
+- § 4 Abs. 1: Erweiterung der Sperre für Rinderbestände, bei denen Salmonellose oder Verdacht darauf festgestellt wurde.
+- § 4 Abs. 2: Erlaubnis zur Schlachtung oder Verbringung von Rindern, die sich nicht als Ausscheider von Salmonellen erwiesen haben.
+- § 5: Anordnung der Tötung von Rindern und anderen Tieren, bei denen Salmonellose festgestellt ist oder Verdacht darauf besteht.
+- § 6 Abs. 1: Reinigung und Desinfektion von Ställen und Gerätschaften nach Entfernung der infizierten Tiere.
+- § 6 Abs. 2: Sicherstellung der unschädlichen Beseitigung von Dung und flüssigen Abgängen aus Ställen, in denen infizierte Tiere gehalten wurden.
+- § 7 Abs. 2: Kriterien für die Aufhebung der Schutzmaßregeln, insbesondere durch mindestens zwei bakteriologische Untersuchungen.
+- § 8: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bei Nichtbefolgung von Anordnungen und Auflagen.

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/§3.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+
+§ 3 Abs. 1: Erweiterung der Untersuchungspflicht auf Blut-, Milch- und Harnproben sowie Proben aus dem engen Lebensraum der Rinder.
+
+§ 3 Abs. 3: Ermittlung der Ausscheider von Salmonellen durch mindestens zwei Untersuchungen im Abstand von acht bis fünfzehn Tagen.

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/§4.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+
+§ 4 Abs. 1: Erweiterung der Sperre für Rinderbestände, bei denen Salmonellose oder Verdacht darauf festgestellt wurde.
+
+§ 4 Abs. 2: Erlaubnis zur Schlachtung oder Verbringung von Rindern, die sich nicht als Ausscheider von Salmonellen erwiesen haben.

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+
+§ 5: Anordnung der Tötung von Rindern und anderen Tieren, bei denen Salmonellose festgestellt ist oder Verdacht darauf besteht.

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/§6.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+
+§ 6 Abs. 1: Reinigung und Desinfektion von Ställen und Gerätschaften nach Entfernung der infizierten Tiere.
+
+§ 6 Abs. 2: Sicherstellung der unschädlichen Beseitigung von Dung und flüssigen Abgängen aus Ställen, in denen infizierte Tiere gehalten wurden.

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+
+§ 7 Abs. 2: Kriterien für die Aufhebung der Schutzmaßregeln, insbesondere durch mindestens zwei bakteriologische Untersuchungen.

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/§8.md

@@ -1,11 +1,7 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1977-05-06 — Berichtigung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
-> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 688
+> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
 
-§ 8 Abs. 1 Nr. 2: Die Anführung '§ 6 Abs. 1' wird durch '§ 6 Abs. 1 und 2' ersetzt.
-
-§ 8 Abs. 1 Nr. 3: Die Anführung '§ 6 Abs. 2' wird durch '§ 6 Abs. 3' ersetzt.
-
-§ 8 Abs. 2: Absatz 2 erhält eine neue Fassung.
+§ 8: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bei Nichtbefolgung von Anordnungen und Auflagen.