BGBl. 2013 I S. 3882 · Verordnung · Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
Inkrafttreten: 2013-10-31
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2013-10-30

BGBl-Id: bgbl1-2013-64-6

arbmedvv/FASSUNG.md

@@ -1,18 +1,33 @@
-# ARBMEDVV — 2010-07-26
+# ARBMEDVV — 2013-10-30
 
-- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 960
-- **Inkrafttreten:** 2010-07-27
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/38#page=18
-- **Kurz:** Die Verordnung implementiert die EU-Richtlinie 2006/25/EG und schützt Arbeitnehmer vor Gefahren durch künstliche optische Strahlung, indem sie Expositionsgrenzwerte festlegt und Schutzmaßnahmen vorschreibt.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 3882
+- **Inkrafttreten:** 2013-10-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/64#page=22
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Druckluftverordnung, insbesondere bezüglich der Begriffsbestimmungen und der ärztlichen Untersuchungen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anhang Teil 3 Abs. 1 Nr. 6: Ersetzen des Punktes durch ein Semikolon und Hinzufügen von Nummer 7
-- Anhang Teil 3 Abs. 1 Nr. 7: Neue Nummer 7 hinzugefügt, die Tätigkeiten mit Exposition durch künstliche optische Strahlung bei Überschreitung der Expositionsgränzwerte umfasst
-- Anhang Teil 3 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzen des Punktes durch ein Semikolon und Hinzufügen von Nummer 3
-- Anhang Teil 3 Abs. 2 Nr. 3: Neue Nummer 3 hinzugefügt, die Tätigkeiten mit Exposition durch künstliche optische Strahlung bei möglicher Überschreitung der Expositionsgränzwerte umfasst
+- Teil 1 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe d: Das Wort 'vermieden' wird durch 'ausgeschlossen' ersetzt.
+- Teil 1 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe g: Die Wörter 'unausgehärtete Epoxidharze.' werden durch 'Bestandteile unausgehärteter Epoxidharze, insbesondere durch Versprühen von Epoxidharzen,' ersetzt.
+- Teil 1 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe h bis j: Neue Buchstaben h bis j hinzugefügt, die Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Blei, Hochtemperaturwollen und Mehlstaub regeln.
+- Teil 1 Absatz 2: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt, und in Nummer 1 wird 'besteht' durch 'nicht ausgeschlossen werden kann' ersetzt, gefolgt von 'und der Arbeitgeber keine Pflichtvorsorge zu veranlassen hat'.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a: Die Wörter 'Anhang I Nummer 3' werden gestrichen.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b: Die Wörter 'Anhang I Nummer 4' werden gestrichen.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe d: Neue Formulierung für Buchstabe d, die Tätigkeiten mit Gefahrstoffen regelt.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe g: Das Semikolon am Ende wird durch ein Komma ersetzt.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe h bis k: Neue Buchstaben h bis k hinzugefügt, die Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Isocyanaten, Blei, Mehlstaub und sensibilisierenden Stoffen regeln.
+- Teil 1 Absatz 3: Neue Formulierung für Absatz 3, der Anlässe für nachgehende Vorsorge regelt.
+- Teil 1 Absatz 4: Neuer Absatz 4, der Abweichungen von den Vorschriften regelt.
+- Teil 2 Absatz 1: Neue Formulierung für Absatz 1, der Pflichtvorsorge bei bestimmten biologischen Arbeitsstoffen regelt.
+- Teil 2 Absatz 2: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt, und neue Buchstaben c und d hinzugefügt.
+- Teil 2 Absatz 2 Nummer 3: Der zweite Satz wird gestrichen, und das Wort 'Pflichtuntersuchung' wird durch 'Pflichtvorsorge' ersetzt.
+- Teil 2 Absatz 3: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt.
+- Teil 3 Absatz 1: Das Wort 'Pflichtuntersuchungen' wird durch 'Pflichtvorsorge' ersetzt, und Nummer 5 wird gestrichen.
+- Teil 3 Absatz 2: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt, und neue Nummer 4 hinzugefügt.
+- Teil 4 Absatz 1: Das Wort 'Pflichtuntersuchungen' wird durch 'Pflichtvorsorge' ersetzt.
+- Teil 4 Absatz 2: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt, und neue Nummer 3 hinzugefügt.
 
 ## Wortlaut
 

arbmedvv/HISTORY.md

@@ -2,3 +2,4 @@
 
 - **2008-12-23** · BGBl. 2008 I S. 2768 — Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
 - **2010-07-26** · BGBl. 2010 I S. 960 — Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
+- **2013-10-30** · BGBl. 2013 I S. 3882 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

arbmedvv/STELLEN.md

@@ -1,6 +1,21 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Anhang Teil 3 Abs. 1 Nr. 6: Ersetzen des Punktes durch ein Semikolon und Hinzufügen von Nummer 7
-- Anhang Teil 3 Abs. 1 Nr. 7: Neue Nummer 7 hinzugefügt, die Tätigkeiten mit Exposition durch künstliche optische Strahlung bei Überschreitung der Expositionsgränzwerte umfasst
-- Anhang Teil 3 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzen des Punktes durch ein Semikolon und Hinzufügen von Nummer 3
-- Anhang Teil 3 Abs. 2 Nr. 3: Neue Nummer 3 hinzugefügt, die Tätigkeiten mit Exposition durch künstliche optische Strahlung bei möglicher Überschreitung der Expositionsgränzwerte umfasst
+- Teil 1 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe d: Das Wort 'vermieden' wird durch 'ausgeschlossen' ersetzt.
+- Teil 1 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe g: Die Wörter 'unausgehärtete Epoxidharze.' werden durch 'Bestandteile unausgehärteter Epoxidharze, insbesondere durch Versprühen von Epoxidharzen,' ersetzt.
+- Teil 1 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe h bis j: Neue Buchstaben h bis j hinzugefügt, die Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Blei, Hochtemperaturwollen und Mehlstaub regeln.
+- Teil 1 Absatz 2: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt, und in Nummer 1 wird 'besteht' durch 'nicht ausgeschlossen werden kann' ersetzt, gefolgt von 'und der Arbeitgeber keine Pflichtvorsorge zu veranlassen hat'.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a: Die Wörter 'Anhang I Nummer 3' werden gestrichen.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b: Die Wörter 'Anhang I Nummer 4' werden gestrichen.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe d: Neue Formulierung für Buchstabe d, die Tätigkeiten mit Gefahrstoffen regelt.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe g: Das Semikolon am Ende wird durch ein Komma ersetzt.
+- Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe h bis k: Neue Buchstaben h bis k hinzugefügt, die Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Isocyanaten, Blei, Mehlstaub und sensibilisierenden Stoffen regeln.
+- Teil 1 Absatz 3: Neue Formulierung für Absatz 3, der Anlässe für nachgehende Vorsorge regelt.
+- Teil 1 Absatz 4: Neuer Absatz 4, der Abweichungen von den Vorschriften regelt.
+- Teil 2 Absatz 1: Neue Formulierung für Absatz 1, der Pflichtvorsorge bei bestimmten biologischen Arbeitsstoffen regelt.
+- Teil 2 Absatz 2: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt, und neue Buchstaben c und d hinzugefügt.
+- Teil 2 Absatz 2 Nummer 3: Der zweite Satz wird gestrichen, und das Wort 'Pflichtuntersuchung' wird durch 'Pflichtvorsorge' ersetzt.
+- Teil 2 Absatz 3: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt.
+- Teil 3 Absatz 1: Das Wort 'Pflichtuntersuchungen' wird durch 'Pflichtvorsorge' ersetzt, und Nummer 5 wird gestrichen.
+- Teil 3 Absatz 2: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt, und neue Nummer 4 hinzugefügt.
+- Teil 4 Absatz 1: Das Wort 'Pflichtuntersuchungen' wird durch 'Pflichtvorsorge' ersetzt.
+- Teil 4 Absatz 2: Das Wort 'Angebotsuntersuchungen' wird durch 'Angebotsvorsorge' ersetzt, und neue Nummer 3 hinzugefügt.

avv/FASSUNG.md

@@ -1,19 +1,61 @@
-# AVV — 2006-07-20
+# AVV — 2013-10-30
 
-- **Titel:** Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2006 I S. 1619
-- **Inkrafttreten:** 2006-08-01 (Artikel 1 Nr. 2, 3, 4 und 14 (§§ 7, 8, 12 und 45 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes)); 2006-08-01 (ganzes Gesetz (vorbehaltlich des Absatzes 2))
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2006/34#page=27
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert mehrere Vorschriften im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz sowie in verschiedenen Verordnungen, um die abfallrechtliche Überwachung zu vereinfachen.
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 3882
+- **Inkrafttreten:** 2013-10-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/64#page=22
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Druckluftverordnung, insbesondere bezüglich der Begriffsbestimmungen und der ärztlichen Untersuchungen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Nr. 2: Das Wort 'Überwachungsbedürftigkeit' wird durch 'Gefährlichkeit' ersetzt.
-- § 3 Überschrift: Das Wort 'Überwachungsbedürftigkeit' wird durch 'Gefährlichkeit' ersetzt.
-- § 3 Abs. 1 Satz 1: Neuer Wortlaut: 'Die mit einem Sternchen (*) versehenen Abfallarten im Abfallverzeichnis sind gefährlich im Sinne des § 41 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.'
-- § 3 Abs. 2 Satz 1: Die Wörter 'besonders überwachungsbedürftig' werden durch 'gefährlich' ersetzt.
-- § 3 Abs. 3 Satz 2: Die Wörter 'besonders überwachungsbedürftig' werden durch 'gefährlich' ersetzt.
+- Inhaltsübersicht zu § 4: Neufassung der Angabe zu § 4
+- Inhaltsübersicht zu § 5: Neufassung der Angabe zu § 5
+- Inhaltsübersicht zu § 5a: Einfügung der Angabe zu § 5a
+- Inhaltsübersicht zu § 8: Neufassung der Angabe zu § 8
+- Inhaltsübersicht zum Anhang: Neufassung der Angabe zum Anhang
+- § 2: Neufassung des gesamten § 2
+- § 3 Abs. 1 Satz 2: Einfügung der Wörter 'zu beachten'
+- § 3 Abs. 2 Satz 3: Ersetzen der Wörter 'jeweiligen Untersuchung' durch 'arbeitsmedizinischen Vorsorge'
+- § 3 Abs. 2 Satz 4: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch 'Absatz 4'
+- § 3 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Vorsorgeuntersuchungen sollen' durch 'Vorsorge soll'
+- § 3 Abs. 3 Satz 2: Neufassung des Satzes
+- § 3 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes
+- § 4 Überschrift: Neufassung der Überschrift
+- § 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen der' durch 'Pflichtvorsorge für die'
+- § 4 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und als Nachuntersuchungen' durch 'Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
+- § 4 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'die nach Absatz 1 erforderlichen Pflichtuntersuchungen zuvor durchgeführt worden sind' durch 'der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat'
+- § 4 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes
+- § 4 Abs. 3: Streichung des Absatzes
+- § 5 Überschrift: Neufassung der Überschrift
+- § 5 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge'
+- § 5 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Angebotsuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und anschließend als Nachuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
+- § 5 Abs. 1 Satz 3: Streichung der Wörter 'die Untersuchungen' und Einfügung des Wortes 'Angebotsvorsorge' nach 'regelmäßig'
+- § 5 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'
+- § 5 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'nachgehende Untersuchungen' durch 'nach Beendigung bestimmter Tätigkeiten, bei denen nach längeren Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können, nachgehende Vorsorge'
+- § 5 Abs. 3 Sätze 2 und 3: Neufassung der Sätze
+- § 5a: Einfügung eines neuen § 5a
+- § 6 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'zu beachten' und Ersetzen der Wörter 'zu beachten' durch 'zu berücksichtigen'
+- § 6 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes
+- § 6 Abs. 1 Sätze 3 und 4: Einfügung neuer Sätze
+- § 6 Abs. 2: Neufassung des Absatzes
+- § 6 Abs. 3: Neufassung des Absatzes
+- § 6 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Vorsorgeuntersuchungen' durch 'Vorsorge'
+- § 6 Abs. 4 Satz 2: Neufassung des Satzes
+- § 6 Abs. 4 Satz 3: Einfügung eines neuen Satzes
+- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungsanlässe' durch 'Anlässe arbeitsmedizinischer Vorsorge'
+- § 7 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'den zu untersuchenden' durch 'dem oder der'
+- § 7 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungen' durch 'Untersuchungsmethoden'
+- § 8: Neufassung des gesamten § 8
+- § 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'insbesondere zu Inhalt und Umfang von Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge'
+- § 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 3: Ersetzen der Wörter 'für Wunschuntersuchungen' durch 'zur arbeitsmedizinischen Vorsorge'
+- § 10 Abs. 1 Nummer 1: Ersetzen des Wortes 'Pflichtuntersuchung' durch 'Pflichtvorsorge'
+- § 10 Abs. 1 Nummer 2: Streichung der Angabe 'Satz 1'
+- § 10 Abs. 1 Nummer 3: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch '§3 Absatz 4'
+- § 10 Abs. 1 Nummer 4: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'
+- Anhang Überschrift: Neufassung der Überschrift
+- Anhang Teil 1 Abs. 1: Ersetzen des Wortes 'Pflichtuntersuchungen' durch 'Pflichtvorsorge'
+- Anhang Teil 1 Abs. 1 Nummer 1: Mehrere Änderungen im Text
 
 ## Wortlaut
 

avv/HISTORY.md

@@ -9,3 +9,4 @@
 - **2002-07-29** · BGBl. 2002 I S. 2833 — Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage und zur Änderung von Vorschriften zum Abfallverzeichnis
 - **2005-01-25** · BGBl. 2005 I S. 128 — Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
 - **2006-07-20** · BGBl. 2006 I S. 1619 — Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
+- **2013-10-30** · BGBl. 2013 I S. 3882 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

avv/STELLEN.md

@@ -1,7 +1,49 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Nr. 2: Das Wort 'Überwachungsbedürftigkeit' wird durch 'Gefährlichkeit' ersetzt.
-- § 3 Überschrift: Das Wort 'Überwachungsbedürftigkeit' wird durch 'Gefährlichkeit' ersetzt.
-- § 3 Abs. 1 Satz 1: Neuer Wortlaut: 'Die mit einem Sternchen (*) versehenen Abfallarten im Abfallverzeichnis sind gefährlich im Sinne des § 41 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.'
-- § 3 Abs. 2 Satz 1: Die Wörter 'besonders überwachungsbedürftig' werden durch 'gefährlich' ersetzt.
-- § 3 Abs. 3 Satz 2: Die Wörter 'besonders überwachungsbedürftig' werden durch 'gefährlich' ersetzt.
+- Inhaltsübersicht zu § 4: Neufassung der Angabe zu § 4
+- Inhaltsübersicht zu § 5: Neufassung der Angabe zu § 5
+- Inhaltsübersicht zu § 5a: Einfügung der Angabe zu § 5a
+- Inhaltsübersicht zu § 8: Neufassung der Angabe zu § 8
+- Inhaltsübersicht zum Anhang: Neufassung der Angabe zum Anhang
+- § 2: Neufassung des gesamten § 2
+- § 3 Abs. 1 Satz 2: Einfügung der Wörter 'zu beachten'
+- § 3 Abs. 2 Satz 3: Ersetzen der Wörter 'jeweiligen Untersuchung' durch 'arbeitsmedizinischen Vorsorge'
+- § 3 Abs. 2 Satz 4: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch 'Absatz 4'
+- § 3 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Vorsorgeuntersuchungen sollen' durch 'Vorsorge soll'
+- § 3 Abs. 3 Satz 2: Neufassung des Satzes
+- § 3 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes
+- § 4 Überschrift: Neufassung der Überschrift
+- § 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen der' durch 'Pflichtvorsorge für die'
+- § 4 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und als Nachuntersuchungen' durch 'Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
+- § 4 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'die nach Absatz 1 erforderlichen Pflichtuntersuchungen zuvor durchgeführt worden sind' durch 'der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat'
+- § 4 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes
+- § 4 Abs. 3: Streichung des Absatzes
+- § 5 Überschrift: Neufassung der Überschrift
+- § 5 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge'
+- § 5 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Angebotsuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und anschließend als Nachuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
+- § 5 Abs. 1 Satz 3: Streichung der Wörter 'die Untersuchungen' und Einfügung des Wortes 'Angebotsvorsorge' nach 'regelmäßig'
+- § 5 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'
+- § 5 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'nachgehende Untersuchungen' durch 'nach Beendigung bestimmter Tätigkeiten, bei denen nach längeren Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können, nachgehende Vorsorge'
+- § 5 Abs. 3 Sätze 2 und 3: Neufassung der Sätze
+- § 5a: Einfügung eines neuen § 5a
+- § 6 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'zu beachten' und Ersetzen der Wörter 'zu beachten' durch 'zu berücksichtigen'
+- § 6 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes
+- § 6 Abs. 1 Sätze 3 und 4: Einfügung neuer Sätze
+- § 6 Abs. 2: Neufassung des Absatzes
+- § 6 Abs. 3: Neufassung des Absatzes
+- § 6 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Vorsorgeuntersuchungen' durch 'Vorsorge'
+- § 6 Abs. 4 Satz 2: Neufassung des Satzes
+- § 6 Abs. 4 Satz 3: Einfügung eines neuen Satzes
+- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungsanlässe' durch 'Anlässe arbeitsmedizinischer Vorsorge'
+- § 7 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'den zu untersuchenden' durch 'dem oder der'
+- § 7 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungen' durch 'Untersuchungsmethoden'
+- § 8: Neufassung des gesamten § 8
+- § 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'insbesondere zu Inhalt und Umfang von Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge'
+- § 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 3: Ersetzen der Wörter 'für Wunschuntersuchungen' durch 'zur arbeitsmedizinischen Vorsorge'
+- § 10 Abs. 1 Nummer 1: Ersetzen des Wortes 'Pflichtuntersuchung' durch 'Pflichtvorsorge'
+- § 10 Abs. 1 Nummer 2: Streichung der Angabe 'Satz 1'
+- § 10 Abs. 1 Nummer 3: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch '§3 Absatz 4'
+- § 10 Abs. 1 Nummer 4: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'
+- Anhang Überschrift: Neufassung der Überschrift
+- Anhang Teil 1 Abs. 1: Ersetzen des Wortes 'Pflichtuntersuchungen' durch 'Pflichtvorsorge'
+- Anhang Teil 1 Abs. 1 Nummer 1: Mehrere Änderungen im Text

avv/§10.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1994-08-05 — Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitsvermittlerverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1946
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 10: Änderungen in Absatz 3
+§ 10 Abs. 1 Nummer 1: Ersetzen des Wortes 'Pflichtuntersuchung' durch 'Pflichtvorsorge'
+
+§ 10 Abs. 1 Nummer 2: Streichung der Angabe 'Satz 1'
+
+§ 10 Abs. 1 Nummer 3: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch '§3 Absatz 4'
+
+§ 10 Abs. 1 Nummer 4: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'

avv/§2.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2002-07-29 — Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage und zur Änderung von Vorschriften zum Abfallverzeichnis
-> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 2833
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-Anlage (zu § 2 Abs. 1) Nummer 3 der Einleitung: Das Komma und das Wort 'Zink' nach 'Thallium' werden gestrichen.
-
-Anlage (zu § 2 Abs. 1) Abfallschlüssel '10 02 02': Die Abfallbezeichnung 'unverarbeitete Schlacke' wird durch 'unbearbeitete Schlacke' ersetzt.
+§ 2: Neufassung des gesamten § 2

avv/§3.md

@@ -1,13 +1,17 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2006-07-20 — Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
-> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 1619
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 3 Überschrift: Das Wort 'Überwachungsbedürftigkeit' wird durch 'Gefährlichkeit' ersetzt.
+§ 3 Abs. 1 Satz 2: Einfügung der Wörter 'zu beachten'
 
-§ 3 Abs. 1 Satz 1: Neuer Wortlaut: 'Die mit einem Sternchen (*) versehenen Abfallarten im Abfallverzeichnis sind gefährlich im Sinne des § 41 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.'
+§ 3 Abs. 2 Satz 3: Ersetzen der Wörter 'jeweiligen Untersuchung' durch 'arbeitsmedizinischen Vorsorge'
 
-§ 3 Abs. 2 Satz 1: Die Wörter 'besonders überwachungsbedürftig' werden durch 'gefährlich' ersetzt.
+§ 3 Abs. 2 Satz 4: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch 'Absatz 4'
 
-§ 3 Abs. 3 Satz 2: Die Wörter 'besonders überwachungsbedürftig' werden durch 'gefährlich' ersetzt.
+§ 3 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Vorsorgeuntersuchungen sollen' durch 'Vorsorge soll'
+
+§ 3 Abs. 3 Satz 2: Neufassung des Satzes
+
+§ 3 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes

avv/§4.md

@@ -1,7 +1,19 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1994-08-05 — Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitsvermittlerverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1946
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 4: Änderungen in Satz 1 und 2
+Inhaltsübersicht zu § 4: Neufassung der Angabe zu § 4
+
+§ 4 Überschrift: Neufassung der Überschrift
+
+§ 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen der' durch 'Pflichtvorsorge für die'
+
+§ 4 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und als Nachuntersuchungen' durch 'Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
+
+§ 4 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'die nach Absatz 1 erforderlichen Pflichtuntersuchungen zuvor durchgeführt worden sind' durch 'der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat'
+
+§ 4 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes
+
+§ 4 Abs. 3: Streichung des Absatzes

avv/§5.md

@@ -1,7 +1,21 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1994-08-05 — Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitsvermittlerverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1946
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 5: Neufassung des gesamten § 5
+Inhaltsübersicht zu § 5: Neufassung der Angabe zu § 5
+
+§ 5 Überschrift: Neufassung der Überschrift
+
+§ 5 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge'
+
+§ 5 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Angebotsuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und anschließend als Nachuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
+
+§ 5 Abs. 1 Satz 3: Streichung der Wörter 'die Untersuchungen' und Einfügung des Wortes 'Angebotsvorsorge' nach 'regelmäßig'
+
+§ 5 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'
+
+§ 5 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'nachgehende Untersuchungen' durch 'nach Beendigung bestimmter Tätigkeiten, bei denen nach längeren Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können, nachgehende Vorsorge'
+
+§ 5 Abs. 3 Sätze 2 und 3: Neufassung der Sätze

avv/§5a.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 5a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
+
+Inhaltsübersicht zu § 5a: Einfügung der Angabe zu § 5a
+
+§ 5a: Einfügung eines neuen § 5a

avv/§6.md

@@ -1,7 +1,21 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1994-08-05 — Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitsvermittlerverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1946
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 6: Änderungen in Absatz 3
+§ 6 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'zu beachten' und Ersetzen der Wörter 'zu beachten' durch 'zu berücksichtigen'
+
+§ 6 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes
+
+§ 6 Abs. 1 Sätze 3 und 4: Einfügung neuer Sätze
+
+§ 6 Abs. 2: Neufassung des Absatzes
+
+§ 6 Abs. 3: Neufassung des Absatzes
+
+§ 6 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Vorsorgeuntersuchungen' durch 'Vorsorge'
+
+§ 6 Abs. 4 Satz 2: Neufassung des Satzes
+
+§ 6 Abs. 4 Satz 3: Einfügung eines neuen Satzes

avv/§7.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-01-25 — Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 128
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 7: Neufassung des § 7 mit Übergangsvorschrift bis zum 27. Januar 2006
+§ 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungsanlässe' durch 'Anlässe arbeitsmedizinischer Vorsorge'
+
+§ 7 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'den zu untersuchenden' durch 'dem oder der'
+
+§ 7 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungen' durch 'Untersuchungsmethoden'

avv/§8.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1994-08-05 — Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitsvermittlerverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1946
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 8: Hinzufügen von Absatz 3
+Inhaltsübersicht zu § 8: Neufassung der Angabe zu § 8
+
+§ 8: Neufassung des gesamten § 8

avv/§9.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1994-08-05 — Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitsvermittlerverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1946
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 9: Neufassung des gesamten § 9
+§ 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'insbesondere zu Inhalt und Umfang von Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge'
+
+§ 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 3: Ersetzen der Wörter 'für Wunschuntersuchungen' durch 'zur arbeitsmedizinischen Vorsorge'

drucklv/FASSUNG.md

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-# DRUCKLV — 2008-12-23
+# DRUCKLV — 2013-10-30
 
-- **Titel:** Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 2768
-- **Inkrafttreten:** 2008-12-24; 2009-12-29 (Artikel 8 Nr. 1, 2 und 7)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/62#page=24
-- **Kurz:** Die Verordnung vereinfacht das Recht und stärkt die arbeitsmedizinische Vorsorge, insbesondere durch Änderungen an der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung und der Arbeitsstättenverordnung.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 3882
+- **Inkrafttreten:** 2013-10-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/64#page=22
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Druckluftverordnung, insbesondere bezüglich der Begriffsbestimmungen und der ärztlichen Untersuchungen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Inhaltsverzeichnis zu § 15 und § 16: Die Angaben zu § 15 und § 16 werden gestrichen.
-- § 10: Neue Fassung des § 10 zur ärztlichen Vorsorgeuntersuchung.
-- § 11 Abs. 2: Neuer Satz 2 angefügt, der § 8 Abs. 2 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge entsprechend gelten lässt.
-- § 14 Abs. 1: Die Angabe „10,“ wird gestrichen.
-- § 15 und § 16: Die §§ 15 und 16 werden aufgehoben.
-- § 19 Abs. 1 Nr. 2: Die Wörter „Gesundheitskartei nach § 16 und die ärztlichen Bescheinigungen nach § 10 oder die behördlichen Entscheidungen nach § 15 Abs. 3, die diese ärztlichen Bescheinigungen ersetzen,“ werden durch „Vorsorgekartei nach § 4 Abs. 3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“ ersetzt.
-- § 22 Abs. 1 Nr. 6 und 10: Die Nummern 6 und 10 werden aufgehoben.
+- Inhaltsübersicht zu § 10: Neufassung der Angabe zu § 10 in der Inhaltsübersicht
+- Inhaltsübersicht zu § 11: Neufassung der Angabe zu § 11 in der Inhaltsübersicht
+- § 10: Neufassung des gesamten § 10 mit neuen Vorschriften für ärztliche Untersuchungen
+- § 11 Überschrift: Neufassung der Überschrift von § 11
+- § 11 Abs. 2 Satz 2: Neufassung von Absatz 2 Satz 2 von § 11
 
 ## Wortlaut
 

drucklv/HISTORY.md

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 - **1997-06-24** · BGBl. 1997 I S. 1384 — Erste Verordnung zur Änderung der Druckluftverordnung
 - **2005-06-24** · BGBl. 2005 I S. 1666 — Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen
 - **2008-12-23** · BGBl. 2008 I S. 2768 — Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
+- **2013-10-30** · BGBl. 2013 I S. 3882 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

drucklv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Inhaltsverzeichnis zu § 15 und § 16: Die Angaben zu § 15 und § 16 werden gestrichen.
-- § 10: Neue Fassung des § 10 zur ärztlichen Vorsorgeuntersuchung.
-- § 11 Abs. 2: Neuer Satz 2 angefügt, der § 8 Abs. 2 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge entsprechend gelten lässt.
-- § 14 Abs. 1: Die Angabe „10,“ wird gestrichen.
-- § 15 und § 16: Die §§ 15 und 16 werden aufgehoben.
-- § 19 Abs. 1 Nr. 2: Die Wörter „Gesundheitskartei nach § 16 und die ärztlichen Bescheinigungen nach § 10 oder die behördlichen Entscheidungen nach § 15 Abs. 3, die diese ärztlichen Bescheinigungen ersetzen,“ werden durch „Vorsorgekartei nach § 4 Abs. 3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“ ersetzt.
-- § 22 Abs. 1 Nr. 6 und 10: Die Nummern 6 und 10 werden aufgehoben.
+- Inhaltsübersicht zu § 10: Neufassung der Angabe zu § 10 in der Inhaltsübersicht
+- Inhaltsübersicht zu § 11: Neufassung der Angabe zu § 11 in der Inhaltsübersicht
+- § 10: Neufassung des gesamten § 10 mit neuen Vorschriften für ärztliche Untersuchungen
+- § 11 Überschrift: Neufassung der Überschrift von § 11
+- § 11 Abs. 2 Satz 2: Neufassung von Absatz 2 Satz 2 von § 11

drucklv/§10.md

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 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-12-23 — Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2768
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 10: Neue Fassung des § 10 zur ärztlichen Vorsorgeuntersuchung.
+Inhaltsübersicht zu § 10: Neufassung der Angabe zu § 10 in der Inhaltsübersicht
+
+§ 10: Neufassung des gesamten § 10 mit neuen Vorschriften für ärztliche Untersuchungen

drucklv/§11.md

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 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-12-23 — Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2768
+> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
 
-§ 11 Abs. 2: Neuer Satz 2 angefügt, der § 8 Abs. 2 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge entsprechend gelten lässt.
+Inhaltsübersicht zu § 11: Neufassung der Angabe zu § 11 in der Inhaltsübersicht
+
+§ 11 Überschrift: Neufassung der Überschrift von § 11
+
+§ 11 Abs. 2 Satz 2: Neufassung von Absatz 2 Satz 2 von § 11

verkuendungen/2013/bgbl1-2013-64-6.md

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+# BGBl. 2013 I S. 3882
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+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 3882
+- **Verkündung:** 2013-10-30
+- **Inkrafttreten:** 2013-10-31
+- **Ausfertigung:** 2013-10-23
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/64#page=22
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ARBMEDVV, DRUCKLV, AVV
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Druckluftverordnung, insbesondere bezüglich der Begriffsbestimmungen und der ärztlichen Untersuchungen.
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