BGBl. 2018 I S. 2027 · Änderung · Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung

Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
Inkrafttreten: 2018-12-05 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2018-12-04

BGBl-Id: bgbl1-2018-40-8

deuf_v/FASSUNG.md

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-# DEUF_V — 2017-03-20
+# DEUF_V — 2018-12-04
 
-- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2017 I S. 481
-- **Inkrafttreten:** 2017-03-21 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2017/13#page=25
-- **Kurz:** Die Verordnung führt mehrere Änderungen an der Deutschsprachförderverordnung durch, um die Teilnahmebedingungen und -rechte zu erweitern und zu präzisieren.
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 2027
+- **Inkrafttreten:** 2018-12-05 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/40#page=19
+- **Kurz:** Die Verordnung führt Anpassungen an der Deutschsprachförderverordnung durch, insbesondere die Ersetzung des Begriffs 'Modul' durch 'Berufssprachkurs' und die Einführung von Teilnahmeberechtigungen für Personen in Grenzgebieten.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a: Ersetzung von 'oder' durch ','
-- § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b: Ersetzung von ',' durch 'oder'
-- § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c: Neuer Buchstabe c hinzugefügt
-- § 4 Abs. 6: Neuer Absatz 6 hinzugefügt
-- § 5 Abs. 3: Neuer Absatz 3 hinzugefügt
-- § 5 Abs. 3 und 4: Umbenennung der bisherigen Absätze 3 und 4 in 4 und 5
-- § 6 Abs. 2: Neuer Absatz 2 gefasst
-- § 6 Abs. 3: Neuer Absatz 3 gefasst
-- § 18 Abs. 3: Neuer Absatz 3 hinzugefügt
-- § 19 Abs. 4: Neuer Absatz 4 hinzugefügt
-- § 20 Abs. 2 Nr. 9: Einfügen von 'sowie der Fachkräfte und Fachdozentinnen und Fachdozenten nach § 18 Abs. 3'
-- § 26 Abs. 1 Nr. 2: Streichung von 'Geburtsort' und nachfolgendem Komma
-- § 26 Abs. 1 Nr. 3: Einfügen von 'Telefonnummer, E-Mail-Adresse,'
-- § 26 Abs. 1 Nr. 5: Ersetzung von 'Aufenthaltstitel' durch 'Kundennummer der Jobcenter nach § 51a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch oder der Bundesagentur für Arbeit'
-- § 26 Abs. 1 Nr. 8: Einfügen von 'und Angaben dazu, ob die Voraussetzungen nach § 4 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 6 vorliegen'
+- § 4: Einführung von Teilnahmeberechtigung für Personen in Grenzgebieten und Anpassungen an Kostenbeiträge
+- § 5 Abs. 6: Neuer Absatz zur Entscheidung über Teilnahmeberechtigung von Personen nach § 4 Abs. 1 Satz 4 und 5
+- § 6: Ersetzung von 'Modul' durch 'Berufssprachkurs'
+- § 7 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Modulbeginns' durch 'Beginns des Berufssprachkurses'
+- § 8: Anpassungen an die Begriffe 'Berufssprachkurs' und 'Teilnahmebescheinigungen'
+- § 9: Ersetzung von 'Modul' durch 'Berufssprachkurs'
+- § 10: Einführung von Teilnahmeberechtigten, die nur deshalb keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen
+- § 11: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse'
+- § 12: Anpassungen an die Bezeichnung 'Basisberufssprachkurse'
+- § 13: Anpassungen an die Bezeichnung 'Spezialberufssprachkurse'
+- § 14: Ersetzung von 'Basismodule' und 'Spezialmodule' durch 'Basisberufssprachkurse' und 'Spezialberufssprachkurse'
+- § 15: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse'
+- § 16: Ersetzung von 'Module der berufsbezogenen Deutschsprachförderung' durch 'Berufssprachkurse'
+- § 17: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse' und Einführung neuer Absätze
+- § 18: Anpassungen an die Qualifikationen von Lehrkräften und Einführung neuer Absätze
+- § 19 Abs. 2 Satz 3: Ersetzung von 'Sprachmodule' durch 'Berufssprachkurse'
+- § 20: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse' und Einführung neuer Absätze
+- § 21: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse' und Einführung neuer Absätze
+- § 22: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse'
+- § 28 und § 29: Aufhebung der §§ 28 und 29
+- § 30: Neue Bezeichnung als § 28
 
 ## Wortlaut
 

deuf_v/HISTORY.md

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 # Verlauf
 
 - **2017-03-20** · BGBl. 2017 I S. 481 — Erste Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+- **2018-12-04** · BGBl. 2018 I S. 2027 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung

deuf_v/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a: Ersetzung von 'oder' durch ','
-- § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b: Ersetzung von ',' durch 'oder'
-- § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c: Neuer Buchstabe c hinzugefügt
-- § 4 Abs. 6: Neuer Absatz 6 hinzugefügt
-- § 5 Abs. 3: Neuer Absatz 3 hinzugefügt
-- § 5 Abs. 3 und 4: Umbenennung der bisherigen Absätze 3 und 4 in 4 und 5
-- § 6 Abs. 2: Neuer Absatz 2 gefasst
-- § 6 Abs. 3: Neuer Absatz 3 gefasst
-- § 18 Abs. 3: Neuer Absatz 3 hinzugefügt
-- § 19 Abs. 4: Neuer Absatz 4 hinzugefügt
-- § 20 Abs. 2 Nr. 9: Einfügen von 'sowie der Fachkräfte und Fachdozentinnen und Fachdozenten nach § 18 Abs. 3'
-- § 26 Abs. 1 Nr. 2: Streichung von 'Geburtsort' und nachfolgendem Komma
-- § 26 Abs. 1 Nr. 3: Einfügen von 'Telefonnummer, E-Mail-Adresse,'
-- § 26 Abs. 1 Nr. 5: Ersetzung von 'Aufenthaltstitel' durch 'Kundennummer der Jobcenter nach § 51a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch oder der Bundesagentur für Arbeit'
-- § 26 Abs. 1 Nr. 8: Einfügen von 'und Angaben dazu, ob die Voraussetzungen nach § 4 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 6 vorliegen'
+- § 4: Einführung von Teilnahmeberechtigung für Personen in Grenzgebieten und Anpassungen an Kostenbeiträge
+- § 5 Abs. 6: Neuer Absatz zur Entscheidung über Teilnahmeberechtigung von Personen nach § 4 Abs. 1 Satz 4 und 5
+- § 6: Ersetzung von 'Modul' durch 'Berufssprachkurs'
+- § 7 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Modulbeginns' durch 'Beginns des Berufssprachkurses'
+- § 8: Anpassungen an die Begriffe 'Berufssprachkurs' und 'Teilnahmebescheinigungen'
+- § 9: Ersetzung von 'Modul' durch 'Berufssprachkurs'
+- § 10: Einführung von Teilnahmeberechtigten, die nur deshalb keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen
+- § 11: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse'
+- § 12: Anpassungen an die Bezeichnung 'Basisberufssprachkurse'
+- § 13: Anpassungen an die Bezeichnung 'Spezialberufssprachkurse'
+- § 14: Ersetzung von 'Basismodule' und 'Spezialmodule' durch 'Basisberufssprachkurse' und 'Spezialberufssprachkurse'
+- § 15: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse'
+- § 16: Ersetzung von 'Module der berufsbezogenen Deutschsprachförderung' durch 'Berufssprachkurse'
+- § 17: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse' und Einführung neuer Absätze
+- § 18: Anpassungen an die Qualifikationen von Lehrkräften und Einführung neuer Absätze
+- § 19 Abs. 2 Satz 3: Ersetzung von 'Sprachmodule' durch 'Berufssprachkurse'
+- § 20: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse' und Einführung neuer Absätze
+- § 21: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse' und Einführung neuer Absätze
+- § 22: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse'
+- § 28 und § 29: Aufhebung der §§ 28 und 29
+- § 30: Neue Bezeichnung als § 28

deuf_v/§10.md

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+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 10: Einführung von Teilnahmeberechtigten, die nur deshalb keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen

deuf_v/§11.md

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+# § 11
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 11: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse'

deuf_v/§12.md

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+# § 12
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 12: Anpassungen an die Bezeichnung 'Basisberufssprachkurse'

deuf_v/§13.md

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+# § 13
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 13: Anpassungen an die Bezeichnung 'Spezialberufssprachkurse'

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+# § 14
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
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+§ 14: Ersetzung von 'Basismodule' und 'Spezialmodule' durch 'Basisberufssprachkurse' und 'Spezialberufssprachkurse'

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+# § 15
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 15: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse'

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+# § 16
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 16: Ersetzung von 'Module der berufsbezogenen Deutschsprachförderung' durch 'Berufssprachkurse'

deuf_v/§17.md

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+# § 17
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 17: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse' und Einführung neuer Absätze

deuf_v/§18.md

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 # § 18
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-03-20 — Erste Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 481
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
 
-§ 18 Abs. 3: Neuer Absatz 3 hinzugefügt
+§ 18: Anpassungen an die Qualifikationen von Lehrkräften und Einführung neuer Absätze

deuf_v/§19.md

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 # § 19
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-03-20 — Erste Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 481
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
 
-§ 19 Abs. 4: Neuer Absatz 4 hinzugefügt
+§ 19 Abs. 2 Satz 3: Ersetzung von 'Sprachmodule' durch 'Berufssprachkurse'

deuf_v/§20.md

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 # § 20
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-03-20 — Erste Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 481
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
 
-§ 20 Abs. 2 Nr. 9: Einfügen von 'sowie der Fachkräfte und Fachdozentinnen und Fachdozenten nach § 18 Abs. 3'
+§ 20: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse' und Einführung neuer Absätze

deuf_v/§21.md

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+# § 21
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 21: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse' und Einführung neuer Absätze

deuf_v/§22.md

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+# § 22
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
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+§ 22: Anpassungen an die Bezeichnung 'Berufssprachkurse'

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+# § 28
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 28 und § 29: Aufhebung der §§ 28 und 29

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+# § 29
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
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+§ 28 und § 29: Aufhebung der §§ 28 und 29

deuf_v/§30.md

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+# § 30
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 30: Neue Bezeichnung als § 28

deuf_v/§4.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-03-20 — Erste Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 481
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
 
-§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a: Ersetzung von 'oder' durch ','
-
-§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b: Ersetzung von ',' durch 'oder'
-
-§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c: Neuer Buchstabe c hinzugefügt
-
-§ 4 Abs. 6: Neuer Absatz 6 hinzugefügt
+§ 4: Einführung von Teilnahmeberechtigung für Personen in Grenzgebieten und Anpassungen an Kostenbeiträge

deuf_v/§5.md

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 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-03-20 — Erste Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 481
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
 
-§ 5 Abs. 3: Neuer Absatz 3 hinzugefügt
-
-§ 5 Abs. 3 und 4: Umbenennung der bisherigen Absätze 3 und 4 in 4 und 5
+§ 5 Abs. 6: Neuer Absatz zur Entscheidung über Teilnahmeberechtigung von Personen nach § 4 Abs. 1 Satz 4 und 5

deuf_v/§6.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-03-20 — Erste Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 481
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
 
-§ 6 Abs. 2: Neuer Absatz 2 gefasst
-
-§ 6 Abs. 3: Neuer Absatz 3 gefasst
+§ 6: Ersetzung von 'Modul' durch 'Berufssprachkurs'

deuf_v/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 7 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Modulbeginns' durch 'Beginns des Berufssprachkurses'

deuf_v/§8.md

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+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 8: Anpassungen an die Begriffe 'Berufssprachkurs' und 'Teilnahmebescheinigungen'

deuf_v/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-12-04 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 2027
+
+§ 9: Ersetzung von 'Modul' durch 'Berufssprachkurs'

verkuendungen/2018/bgbl1-2018-40-8.md

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+# BGBl. 2018 I S. 2027
+
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 2027
+- **Verkündung:** 2018-12-04
+- **Inkrafttreten:** 2018-12-05 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 2018-11-29
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/40#page=19
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** DEUF_V
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung führt Anpassungen an der Deutschsprachförderverordnung durch, insbesondere die Ersetzung des Begriffs 'Modul' durch 'Berufssprachkurs' und die Einführung von Teilnahmeberechtigungen für Personen in Grenzgebieten.
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