BGBl. 1980 I S. 1695 · Änderung · Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)

Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
Inkrafttreten: 1980-10-01 (ganzes Gesetz, außer den genannten Bestimmungen); 1984-01-01 (Artikel 1 Nr. 9, 19, 20 Buchstabe c, Nummer 26 Buchstabe a und Nummer 27 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, bb und cc)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1980-09-20

BGBl-Id: bgbl1-1980-57-2

swstg/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,23 @@
+# SWSTG — 1980-09-20
+
+- **Titel:** Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1980 I S. 1695
+- **Inkrafttreten:** 1980-10-01 (ganzes Gesetz, außer den genannten Bestimmungen); 1984-01-01 (Artikel 1 Nr. 9, 19, 20 Buchstabe c, Nummer 26 Buchstabe a und Nummer 27 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, bb und cc)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/57#page=11
+- **Kurz:** Das Gesetz ändert verschiedene Bestimmungen des Zollgesetzes, insbesondere bezüglich des Freigutverkehrs, der Abfertigung von Zollgütern und der Steuerfreiheit für Salz.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 1 Abs. 2 bis 4: Ersetzung von 'Kohlen­säuredruck' durch 'Kohlensäureüberdruck' und '3 atü' durch '3 bar'
+- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'für den Erlaß' durch 'das Erlösch­en, den Erlaß' und 'Vorschriften des Zollgesetzes' durch 'Vorschriften für Zölle'
+- § 7 Abs. 2: Neue Fassung für den Fall, dass Schaumwein zu einem besonderen Zollverkehr oder einer aktiven Veredelung abgefertigt wurde
+- § 7 Abs. 3 Satz 1: Neue Fassung, die Steuerfreiheit für Schaumwein unter bestimmten Voraussetzungen anordnet
+- § 8 Abs. 1: Einfügung von 'unter Steueraufsicht' und Neufassung der Nummern 1 und 2
+- § 15: Ersetzung des Punkts am Ende der Nummer 2 durch ein Komma und Einfügung einer neuen Nummer 3
+- § 15 a: Einfügung eines neuen § 15 a, der die Zustimmung des Bundesrates für Rechtsverordnungen entbehrlich macht
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

swstg/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

swstg/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1980-09-20** · BGBl. 1980 I S. 1695 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)

swstg/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 1 Abs. 2 bis 4: Ersetzung von 'Kohlen­säuredruck' durch 'Kohlensäureüberdruck' und '3 atü' durch '3 bar'
+- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'für den Erlaß' durch 'das Erlösch­en, den Erlaß' und 'Vorschriften des Zollgesetzes' durch 'Vorschriften für Zölle'
+- § 7 Abs. 2: Neue Fassung für den Fall, dass Schaumwein zu einem besonderen Zollverkehr oder einer aktiven Veredelung abgefertigt wurde
+- § 7 Abs. 3 Satz 1: Neue Fassung, die Steuerfreiheit für Schaumwein unter bestimmten Voraussetzungen anordnet
+- § 8 Abs. 1: Einfügung von 'unter Steueraufsicht' und Neufassung der Nummern 1 und 2
+- § 15: Ersetzung des Punkts am Ende der Nummer 2 durch ein Komma und Einfügung einer neuen Nummer 3
+- § 15 a: Einfügung eines neuen § 15 a, der die Zustimmung des Bundesrates für Rechtsverordnungen entbehrlich macht

swstg/§1.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 1 Abs. 2 bis 4: Ersetzung von 'Kohlen­säuredruck' durch 'Kohlensäureüberdruck' und '3 atü' durch '3 bar'

swstg/§15.md

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+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 15: Ersetzung des Punkts am Ende der Nummer 2 durch ein Komma und Einfügung einer neuen Nummer 3
+
+§ 15 a: Einfügung eines neuen § 15 a, der die Zustimmung des Bundesrates für Rechtsverordnungen entbehrlich macht

swstg/§7.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'für den Erlaß' durch 'das Erlösch­en, den Erlaß' und 'Vorschriften des Zollgesetzes' durch 'Vorschriften für Zölle'
+
+§ 7 Abs. 2: Neue Fassung für den Fall, dass Schaumwein zu einem besonderen Zollverkehr oder einer aktiven Veredelung abgefertigt wurde
+
+§ 7 Abs. 3 Satz 1: Neue Fassung, die Steuerfreiheit für Schaumwein unter bestimmten Voraussetzungen anordnet

swstg/§8.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 8 Abs. 1: Einfügung von 'unter Steueraufsicht' und Neufassung der Nummern 1 und 2

verbrauchsteuergesetz/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,20 @@
+# VERBRAUCHSTEUERGESETZ — 1980-09-20
+
+- **Titel:** Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1980 I S. 1695
+- **Inkrafttreten:** 1980-10-01 (ganzes Gesetz, außer den genannten Bestimmungen); 1984-01-01 (Artikel 1 Nr. 9, 19, 20 Buchstabe c, Nummer 26 Buchstabe a und Nummer 27 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, bb und cc)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/57#page=11
+- **Kurz:** Das Gesetz ändert verschiedene Bestimmungen des Zollgesetzes, insbesondere bezüglich des Freigutverkehrs, der Abfertigung von Zollgütern und der Steuerfreiheit für Salz.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 8 Abs. 1 Nr. 1: Neufassung des Satzes, um Anschreibungen und Übergaben hinzuzufügen.
+- § 11: Ersetzung der Worte 'zum Zollverkehr oder zur Freigutveredelung abgefertigt' durch 'zu einem besonderen Zollverkehr oder einer aktiven Veredelung abgefertigt werden oder durch Anschreibung oder Übergabe, soweit sie der Abfertigung gleichstehen, in solche Verkehre übergehen'.
+- § 15 Abs. 2: Ersetzung der Angaben 'Abs. 2 und 3' durch 'Abs. 3 und 4' und 'Abs. 2' durch 'Abs. 3'.
+- § 15a: Einfügung eines neuen Abschnitts, der die Zustimmung des Bundesrates für Rechtsverordnungen aufhebt.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

verbrauchsteuergesetz/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

verbrauchsteuergesetz/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1980-09-20** · BGBl. 1980 I S. 1695 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)

verbrauchsteuergesetz/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,6 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 8 Abs. 1 Nr. 1: Neufassung des Satzes, um Anschreibungen und Übergaben hinzuzufügen.
+- § 11: Ersetzung der Worte 'zum Zollverkehr oder zur Freigutveredelung abgefertigt' durch 'zu einem besonderen Zollverkehr oder einer aktiven Veredelung abgefertigt werden oder durch Anschreibung oder Übergabe, soweit sie der Abfertigung gleichstehen, in solche Verkehre übergehen'.
+- § 15 Abs. 2: Ersetzung der Angaben 'Abs. 2 und 3' durch 'Abs. 3 und 4' und 'Abs. 2' durch 'Abs. 3'.
+- § 15a: Einfügung eines neuen Abschnitts, der die Zustimmung des Bundesrates für Rechtsverordnungen aufhebt.

verbrauchsteuergesetz/§11.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 11: Ersetzung der Worte 'zum Zollverkehr oder zur Freigutveredelung abgefertigt' durch 'zu einem besonderen Zollverkehr oder einer aktiven Veredelung abgefertigt werden oder durch Anschreibung oder Übergabe, soweit sie der Abfertigung gleichstehen, in solche Verkehre übergehen'.

verbrauchsteuergesetz/§15.md

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+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 15 Abs. 2: Ersetzung der Angaben 'Abs. 2 und 3' durch 'Abs. 3 und 4' und 'Abs. 2' durch 'Abs. 3'.

verbrauchsteuergesetz/§15a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 15a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 15a: Einfügung eines neuen Abschnitts, der die Zustimmung des Bundesrates für Rechtsverordnungen aufhebt.

verbrauchsteuergesetz/§8.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 8 Abs. 1 Nr. 1: Neufassung des Satzes, um Anschreibungen und Übergaben hinzuzufügen.

verkuendungen/1980/bgbl1-1980-57-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1980 I S. 1695
+
+- **Titel:** Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1980 I S. 1695
+- **Verkündung:** 1980-09-20
+- **Inkrafttreten:** 1980-10-01 (ganzes Gesetz, außer den genannten Bestimmungen); 1984-01-01 (Artikel 1 Nr. 9, 19, 20 Buchstabe c, Nummer 26 Buchstabe a und Nummer 27 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, bb und cc)
+- **Ausfertigung:** 1980-09-12
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/57#page=11
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ZG, ZWÖLFTES-GESETZ-ZUR-ÄNDERUNG-DES-ZOLLGESETZES-VIERZEHNTES, VERBRAUCHSTEUERGESETZ, SWSTG
+
+## Kurz
+
+Das Gesetz ändert verschiedene Bestimmungen des Zollgesetzes, insbesondere bezüglich des Freigutverkehrs, der Abfertigung von Zollgütern und der Steuerfreiheit für Salz.
+

zg/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,95 @@
-# ZG — 1980-06-07
+# ZG — 1980-09-20
 
-- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des Kaffee- und Teesteuergesetzes
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1980 I S. 651
-- **Inkrafttreten:** 1980-06-08 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/27#page=11
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Durchführung des Kaffee- und Teesteuergesetzes, insbesondere die Steuerbefreiung, Erstattung und Vergütung der Steuer, sowie die Ausfuhr- und Vernichtungsverfahren.
+- **Titel:** Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1980 I S. 1695
+- **Inkrafttreten:** 1980-10-01 (ganzes Gesetz, außer den genannten Bestimmungen); 1984-01-01 (Artikel 1 Nr. 9, 19, 20 Buchstabe c, Nummer 26 Buchstabe a und Nummer 27 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, bb und cc)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/57#page=11
+- **Kurz:** Das Gesetz ändert verschiedene Bestimmungen des Zollgesetzes, insbesondere bezüglich des Freigutverkehrs, der Abfertigung von Zollgütern und der Steuerfreiheit für Salz.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 45 Abs. 2: Neue Regelung für die Entnahme von Zollgut aus offenen Zollagern durch buchmäßige Abschreibung.
+- § 46 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes 2, der die buchmäßige Entnahme von Zollgut aus offenen Zollagern regelt.
+- § 46 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Ersetzung der Angabe '§ 40 a Abs. 1 und 4' durch '§ 40 a'.
+- § 46 Abs. 2 Satz 2: Hinzufügung der Worte 'oder durch Umstände, die ihm nicht zuzurechnen sind, vernichtet worden ist.'
+- Kapitel VI und VII des Zweiten Teils: Neue Fassung für die Kapitel VI und VII des Zweiten Teils, die die aktive und passive Veredelung regeln.
+- § 5 Abs. 3 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2
+- § 5 Abs. 4 Satz 2: Ersetzung des Satzes 2 durch zwei neue Sätze
+- § 5 Abs. 5 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2
+- § 5 Abs. 5: Einfügung einer neuen Nummer 3
+- § 6 Abs. 5 Satz 2: Ersetzung des Punkts durch einen Strichpunkt und Hinzufügen eines Halbsatzes
+- § 7 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes
+- § 8 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+- § 8: Einfügung eines neuen Absatzes 4
+- § 9 Abs. 1: Einfügung einer neuen Nummer 2
+- § 9 Abs. 1: Anpassung der Nummer 2 zu Nummer 3 und Streichung von Wörtern
+- § 10 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
+- § 11 Abs. 2: Einfügung eines neuen Satzes
+- § 11 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+- § 11: Einfügung eines neuen Absatzes 4
+- § 12 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Satzes 2 durch zwei neue Sätze
+- § 12: Einfügung eines neuen Absatzes 3
+- § 12 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3
+- § 12 a: Einfügung eines neuen § 12 a
+- § 14 Satz 1: Einfügung von Wörtern in den Satz 1
+- § 27: Aufhebung des § 27
+- Kapitel III und dessen Abschnitt 1 im Zweiten Teil: Neufassung der Überschriften
+- § 35 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
+- § 35 a: Einfügung eines neuen § 35 a
+- § 36 Abs. 1: Streichung von Wörtern
+- § 36 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+- § 36 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
+- § 37 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
+- § 38 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes
+- § 38 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
+- § 39: Neufassung des § 39
+- § 40 a: Neufassung des § 40 a
+- § 41 Abs. 1: Ersetzung von Wörtern
+- § 41 Abs. 2 Satz 2, Abs. 4 Satz 1 und Abs. 9: Ersetzung von Wörtern
+- § 41 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
+- § 41 Abs. 6 Nr. 1: Ersetzung von Wörtern
+- § 45 Abs. 7: Ersetzung von Wörtern
+- § 45 Abs. 8: Neufassung des Absatzes 8
+- § 53: Neue Vorschriften für die Freihafen-Veredelung
+- § 54: Neue Vorschriften für die Umwandlung von Zollgut
+- § 55 Abs. 7: Änderung der Vorschriften für die Überführung von Zollgut
+- § 55 Abs. 8 Satz 2: Erweiterung der Vorschriften für die Vernichtung von Zollgut
+- § 56 Abs. 1: Einfügung von neuen Bestimmungen für den Freigutverkehr
+- § 56 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes für den Freigutverkehr
+- § 57 Abs. 1 Satz 4: Änderung der Vorschriften für die Anmeldung von Zollgut
+- § 57 Abs. 7: Einfügung eines neuen Satzes für die Entziehung von Zollgut
+- § 57 a: Neue Vorschriften für die Erlöschen von Zollschulden
+- § 58 Abs. 1: Änderung der Vorschriften für die Entstehung von Zollschulden
+- § 58 Abs. 2: Neue Vorschriften für den Zollschuldner
+- § 58 Abs. 3 Satz 2: Änderung der Vorschriften für die Fälligkeit und den Zahlungsaufschub
+- § 58 Abs. 3 Satz 3: Streichung eines Satzes
+- § 58 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes für die Erlöschen von Zollschulden
+- § 60 Abs. 2 Satz 3: Änderung der Vorschriften für die Freigabe von Zollgut
+- § 62 Abs. 2 Satz 3: Änderung der Vorschriften für die aktive Veredelung
+- § 62 Abs. 3: Änderung der Vorschriften für die Freihafen-Veredelung
+- § 62 Abs. 5: Änderung der Vorschriften für den Freihafen-Veredelungsverkehr
+- § 63 Abs. 1: Änderung der Vorschriften für die Freigabe von Waren
+- § 63 Abs. 2 Nr. 2: Änderung der Vorschriften für die zollfreie Verwendung von Waren
+- § 67 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes für die Abgabe und den Bezug von Schiffs- und Reisebedarf
+- § 67 Abs. 3: Streichung des bisherigen Absatzes 3
+- § 72 Abs. 1 Satz 1: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+- § 72 Abs. 1 Satz 3: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+- § 73 Abs. 2 Satz 2: Änderung der Vorschriften für die Grenzaufsicht
+- § 73 Abs. 3: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+- § 73 Abs. 4 Satz 3: Streichung eines Satzteils
+- § 74 Abs. 1: Änderung der Vorschriften für die Zollstellen
+- § 74 Abs. 2 Satz 1: Änderung der Vorschriften für die Zollstellen
+- § 75 Überschrift: Änderung der Überschrift
+- § 75 Abs. 3: Änderung der Vorschriften für die Steuerstraftaten
+- § 75 Abs. 4: Streichung des Absatzes
+- § 79 a Abs. 1: Einfügung von neuen Bestimmungen
+- § 79 a Abs. 2 Nr. 16: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+- § 80 a Überschrift: Änderung der Überschrift
+- § 80 a Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes für die Zollbehandlung von Waren
+- § 81: Neue Vorschriften für die Anwendung von EWG-Verordnungen
+- § 85 a: Einfügung eines neuen Absatzes für die bestehende Zollgutveredelung und -umwandlung
+- § 88 a: Einfügung eines neuen Absatzes für die Rechtsverordnungen
 
 ## Wortlaut
 

zg/HISTORY.md

@@ -44,3 +44,4 @@
 - **1977-07-26** · BGBl. 1977 I S. 1343 — Verordnung über die Grenze des Freihafens Hamburg - Freihafenteil Waltershof -
 - **1978-03-30** · BGBl. 1978 I S. 433 — Verordnung über pauschale Abrechnungsschlüssel im aktiven Veredelungsverkehr
 - **1980-06-07** · BGBl. 1980 I S. 651 — Verordnung zur Durchführung des Kaffee- und Teesteuergesetzes
+- **1980-09-20** · BGBl. 1980 I S. 1695 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)

zg/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,83 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 45 Abs. 2: Neue Regelung für die Entnahme von Zollgut aus offenen Zollagern durch buchmäßige Abschreibung.
+- § 46 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes 2, der die buchmäßige Entnahme von Zollgut aus offenen Zollagern regelt.
+- § 46 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Ersetzung der Angabe '§ 40 a Abs. 1 und 4' durch '§ 40 a'.
+- § 46 Abs. 2 Satz 2: Hinzufügung der Worte 'oder durch Umstände, die ihm nicht zuzurechnen sind, vernichtet worden ist.'
+- Kapitel VI und VII des Zweiten Teils: Neue Fassung für die Kapitel VI und VII des Zweiten Teils, die die aktive und passive Veredelung regeln.
+- § 5 Abs. 3 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2
+- § 5 Abs. 4 Satz 2: Ersetzung des Satzes 2 durch zwei neue Sätze
+- § 5 Abs. 5 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2
+- § 5 Abs. 5: Einfügung einer neuen Nummer 3
+- § 6 Abs. 5 Satz 2: Ersetzung des Punkts durch einen Strichpunkt und Hinzufügen eines Halbsatzes
+- § 7 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes
+- § 8 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+- § 8: Einfügung eines neuen Absatzes 4
+- § 9 Abs. 1: Einfügung einer neuen Nummer 2
+- § 9 Abs. 1: Anpassung der Nummer 2 zu Nummer 3 und Streichung von Wörtern
+- § 10 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
+- § 11 Abs. 2: Einfügung eines neuen Satzes
+- § 11 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+- § 11: Einfügung eines neuen Absatzes 4
+- § 12 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Satzes 2 durch zwei neue Sätze
+- § 12: Einfügung eines neuen Absatzes 3
+- § 12 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3
+- § 12 a: Einfügung eines neuen § 12 a
+- § 14 Satz 1: Einfügung von Wörtern in den Satz 1
+- § 27: Aufhebung des § 27
+- Kapitel III und dessen Abschnitt 1 im Zweiten Teil: Neufassung der Überschriften
+- § 35 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
+- § 35 a: Einfügung eines neuen § 35 a
+- § 36 Abs. 1: Streichung von Wörtern
+- § 36 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+- § 36 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
+- § 37 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
+- § 38 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes
+- § 38 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
+- § 39: Neufassung des § 39
+- § 40 a: Neufassung des § 40 a
+- § 41 Abs. 1: Ersetzung von Wörtern
+- § 41 Abs. 2 Satz 2, Abs. 4 Satz 1 und Abs. 9: Ersetzung von Wörtern
+- § 41 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
+- § 41 Abs. 6 Nr. 1: Ersetzung von Wörtern
+- § 45 Abs. 7: Ersetzung von Wörtern
+- § 45 Abs. 8: Neufassung des Absatzes 8
+- § 53: Neue Vorschriften für die Freihafen-Veredelung
+- § 54: Neue Vorschriften für die Umwandlung von Zollgut
+- § 55 Abs. 7: Änderung der Vorschriften für die Überführung von Zollgut
+- § 55 Abs. 8 Satz 2: Erweiterung der Vorschriften für die Vernichtung von Zollgut
+- § 56 Abs. 1: Einfügung von neuen Bestimmungen für den Freigutverkehr
+- § 56 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes für den Freigutverkehr
+- § 57 Abs. 1 Satz 4: Änderung der Vorschriften für die Anmeldung von Zollgut
+- § 57 Abs. 7: Einfügung eines neuen Satzes für die Entziehung von Zollgut
+- § 57 a: Neue Vorschriften für die Erlöschen von Zollschulden
+- § 58 Abs. 1: Änderung der Vorschriften für die Entstehung von Zollschulden
+- § 58 Abs. 2: Neue Vorschriften für den Zollschuldner
+- § 58 Abs. 3 Satz 2: Änderung der Vorschriften für die Fälligkeit und den Zahlungsaufschub
+- § 58 Abs. 3 Satz 3: Streichung eines Satzes
+- § 58 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes für die Erlöschen von Zollschulden
+- § 60 Abs. 2 Satz 3: Änderung der Vorschriften für die Freigabe von Zollgut
+- § 62 Abs. 2 Satz 3: Änderung der Vorschriften für die aktive Veredelung
+- § 62 Abs. 3: Änderung der Vorschriften für die Freihafen-Veredelung
+- § 62 Abs. 5: Änderung der Vorschriften für den Freihafen-Veredelungsverkehr
+- § 63 Abs. 1: Änderung der Vorschriften für die Freigabe von Waren
+- § 63 Abs. 2 Nr. 2: Änderung der Vorschriften für die zollfreie Verwendung von Waren
+- § 67 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes für die Abgabe und den Bezug von Schiffs- und Reisebedarf
+- § 67 Abs. 3: Streichung des bisherigen Absatzes 3
+- § 72 Abs. 1 Satz 1: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+- § 72 Abs. 1 Satz 3: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+- § 73 Abs. 2 Satz 2: Änderung der Vorschriften für die Grenzaufsicht
+- § 73 Abs. 3: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+- § 73 Abs. 4 Satz 3: Streichung eines Satzteils
+- § 74 Abs. 1: Änderung der Vorschriften für die Zollstellen
+- § 74 Abs. 2 Satz 1: Änderung der Vorschriften für die Zollstellen
+- § 75 Überschrift: Änderung der Überschrift
+- § 75 Abs. 3: Änderung der Vorschriften für die Steuerstraftaten
+- § 75 Abs. 4: Streichung des Absatzes
+- § 79 a Abs. 1: Einfügung von neuen Bestimmungen
+- § 79 a Abs. 2 Nr. 16: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+- § 80 a Überschrift: Änderung der Überschrift
+- § 80 a Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes für die Zollbehandlung von Waren
+- § 81: Neue Vorschriften für die Anwendung von EWG-Verordnungen
+- § 85 a: Einfügung eines neuen Absatzes für die bestehende Zollgutveredelung und -umwandlung
+- § 88 a: Einfügung eines neuen Absatzes für die Rechtsverordnungen

zg/§10.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 10: Neufassung des gesamten § 10, der die Vorschriften zum Zollbeteiligten regelt.
+§ 10 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1

zg/§11.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 11: Neufassung des gesamten § 11, der die Vorschriften zum Zollantrag regelt.
+§ 11 Abs. 2: Einfügung eines neuen Satzes
+
+§ 11 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+
+§ 11: Einfügung eines neuen Absatzes 4

zg/§12.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 12: Neufassung des gesamten § 12, der die Vorschriften zur Zollanmeldung regelt.
+§ 12 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Satzes 2 durch zwei neue Sätze
+
+§ 12: Einfügung eines neuen Absatzes 3
+
+§ 12 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3
+
+§ 12 a: Einfügung eines neuen § 12 a

zg/§14.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 14
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 14: Neufassung des gesamten § 14, der die Vorschriften zur Vorbesichtigung des Zollguts regelt.
+§ 14 Satz 1: Einfügung von Wörtern in den Satz 1

zg/§27.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 27
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 27: Neue Vorschriften zur Zollfreiheit für Waren, die zum Bau oder Umbau von Schiffen oder Luftfahrzeugen verwendet werden
+§ 27: Aufhebung des § 27

zg/§35.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 35
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 35: Neue Vorschriften über den maßgebenden Zeitpunkt bei der Abfertigung zum freien Verkehr
+§ 35 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
+
+§ 35 a: Einfügung eines neuen § 35 a

zg/§36.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 36
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 36: Neue Vorschriften zur Zollfreistellung und Verzollung
+§ 36 Abs. 1: Streichung von Wörtern
+
+§ 36 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+
+§ 36 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4

zg/§37.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 37
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 37: Neue Vorschriften zur Fälligkeit und zum Zahlungsaufschub
+§ 37 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1

zg/§38.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 38
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 38: Neue Vorschriften zur Freigabe bei Verzollung
+§ 38 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes
+
+§ 38 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2

zg/§39.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 39
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 39: Neue Formulierung
+§ 39: Neufassung des § 39

zg/§40.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 40
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 40: Neue Vorschriften zur Erlassung oder Erstattung aus besonderen Gründen
+§ 40 a: Neufassung des § 40 a

zg/§41.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 41
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 41: Neue Vorschriften zum Zollgutversand
+§ 41 Abs. 1: Ersetzung von Wörtern
+
+§ 41 Abs. 2 Satz 2, Abs. 4 Satz 1 und Abs. 9: Ersetzung von Wörtern
+
+§ 41 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
+
+§ 41 Abs. 6 Nr. 1: Ersetzung von Wörtern

zg/§45.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 45
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 45: Mehrere Änderungen in verschiedenen Absätzen
+§ 45 Abs. 2: Neue Regelung für die Entnahme von Zollgut aus offenen Zollagern durch buchmäßige Abschreibung.
+
+§ 45 Abs. 7: Ersetzung von Wörtern
+
+§ 45 Abs. 8: Neufassung des Absatzes 8

zg/§46.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 46
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 46: Mehrere Änderungen in verschiedenen Absätzen
+§ 46 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes 2, der die buchmäßige Entnahme von Zollgut aus offenen Zollagern regelt.
+
+§ 46 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Ersetzung der Angabe '§ 40 a Abs. 1 und 4' durch '§ 40 a'.
+
+§ 46 Abs. 2 Satz 2: Hinzufügung der Worte 'oder durch Umstände, die ihm nicht zuzurechnen sind, vernichtet worden ist.'

zg/§5.md

@@ -1,9 +1,13 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-07-24 — Zwölftes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 879
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 5 Abs. 2 Satz 2: Der Punkt wird durch einen Strichpunkt ersetzt und 'Schwund ist nicht als Untergang anzusehen.' angefügt.
+§ 5 Abs. 3 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2
 
-§ 5 Abs. 5: Nummern 2 und 3 werden durch neue Nummer 2 ersetzt.
+§ 5 Abs. 4 Satz 2: Ersetzung des Satzes 2 durch zwei neue Sätze
+
+§ 5 Abs. 5 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2
+
+§ 5 Abs. 5: Einfügung einer neuen Nummer 3

zg/§53.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 53
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 53: Mehrere Änderungen in verschiedenen Absätzen
+§ 53: Neue Vorschriften für die Freihafen-Veredelung

zg/§54.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 54
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1973-08-07 — Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 933
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 54 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes 4, der die Anschreibung von umgewandeltem Zollgut oder Ersatzgut regelt.
+§ 54: Neue Vorschriften für die Umwandlung von Zollgut

zg/§55.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 55
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 55: Mehrere Änderungen in verschiedenen Absätzen
+§ 55 Abs. 7: Änderung der Vorschriften für die Überführung von Zollgut
+
+§ 55 Abs. 8 Satz 2: Erweiterung der Vorschriften für die Vernichtung von Zollgut

zg/§56.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 56
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 56 Abs. 1: Einfügung von neuen Bestimmungen für den Freigutverkehr
+
+§ 56 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes für den Freigutverkehr

zg/§57.md

@@ -1,9 +1,11 @@
 # § 57
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 57: Mehrere Änderungen in verschiedenen Absätzen
+§ 57 Abs. 1 Satz 4: Änderung der Vorschriften für die Anmeldung von Zollgut
 
-§ 57 a: Neuer § 57 a eingefügt
+§ 57 Abs. 7: Einfügung eines neuen Satzes für die Entziehung von Zollgut
+
+§ 57 a: Neue Vorschriften für die Erlöschen von Zollschulden

zg/§58.md

@@ -1,7 +1,15 @@
 # § 58
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 58 Abs. 1 Satz 4: Zahlen 21 bis 23 durch 21, 23 ersetzt
+§ 58 Abs. 1: Änderung der Vorschriften für die Entstehung von Zollschulden
+
+§ 58 Abs. 2: Neue Vorschriften für den Zollschuldner
+
+§ 58 Abs. 3 Satz 2: Änderung der Vorschriften für die Fälligkeit und den Zahlungsaufschub
+
+§ 58 Abs. 3 Satz 3: Streichung eines Satzes
+
+§ 58 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes für die Erlöschen von Zollschulden

zg/§6.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 6: Neufassung des gesamten § 6, der die Vorschriften zur Gestellung von Zollgut regelt.
+§ 6 Abs. 5 Satz 2: Ersetzung des Punkts durch einen Strichpunkt und Hinzufügen eines Halbsatzes

zg/§60.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 60
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1956-08-14 — Drittes Zolländerungsgesetz
-> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 735
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 60: Neufassung der Bestimmungen für Veredelungsgut
+§ 60 Abs. 2 Satz 3: Änderung der Vorschriften für die Freigabe von Zollgut

zg/§62.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 62
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1973-08-07 — Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 933
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 62 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes 3, der die Zulassung von Waren in Freihäfen regelt.
+§ 62 Abs. 2 Satz 3: Änderung der Vorschriften für die aktive Veredelung
+
+§ 62 Abs. 3: Änderung der Vorschriften für die Freihafen-Veredelung
+
+§ 62 Abs. 5: Änderung der Vorschriften für den Freihafen-Veredelungsverkehr

zg/§63.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 63
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 63: Neue Vorschriften für Warenverbrauch und -gebrauch in Freihäfen
+§ 63 Abs. 1: Änderung der Vorschriften für die Freigabe von Waren
+
+§ 63 Abs. 2 Nr. 2: Änderung der Vorschriften für die zollfreie Verwendung von Waren

zg/§67.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 67
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 67: Neue Vorschriften für Verkehrsbeschränkungen und zollamtliche Überwachung in anderen Zollfreigebieten
+§ 67 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes für die Abgabe und den Bezug von Schiffs- und Reisebedarf
+
+§ 67 Abs. 3: Streichung des bisherigen Absatzes 3

zg/§7.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 7: Neufassung des gesamten § 7, der die Vorschriften zur Überholung von Zollgut regelt.
+§ 7 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes

zg/§72.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 72
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 72: Neue Vorschriften für Beschränkungen des Warenverkehrs im Zollgrenzbezirk
+§ 72 Abs. 1 Satz 1: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+
+§ 72 Abs. 1 Satz 3: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren

zg/§73.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 73
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 73: Neuer Absatz 4 eingefügt
+§ 73 Abs. 2 Satz 2: Änderung der Vorschriften für die Grenzaufsicht
+
+§ 73 Abs. 3: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren
+
+§ 73 Abs. 4 Satz 3: Streichung eines Satzteils

zg/§74.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 74
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 74: Neue Vorschriften für Zollstellen, Zollgrenzdienst
+§ 74 Abs. 1: Änderung der Vorschriften für die Zollstellen
+
+§ 74 Abs. 2 Satz 1: Änderung der Vorschriften für die Zollstellen

zg/§75.md

@@ -1,9 +1,11 @@
 # § 75
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1973-08-07 — Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 933
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 75 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'Verkehrsverwaltungen' durch 'Verwaltungen' und 'rechtsmittelfähiger' durch 'rechtsbehelfsfähiger'.
+§ 75 Überschrift: Änderung der Überschrift
 
-§ 75 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Verkehrsverwaltungen' durch 'Verwaltungen'.
+§ 75 Abs. 3: Änderung der Vorschriften für die Steuerstraftaten
+
+§ 75 Abs. 4: Streichung des Absatzes

zg/§79.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 79
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 79 a Abs. 1: Mehrere Änderungen in verschiedenen Nummern
+§ 79 a Abs. 1: Einfügung von neuen Bestimmungen
+
+§ 79 a Abs. 2 Nr. 16: Einfügung von Bestimmungen für unversteuerte Waren

zg/§8.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-03-24 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 701
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 8 Abs. 3: Satz 1 neu formuliert
+§ 8 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+
+§ 8: Einfügung eines neuen Absatzes 4

zg/§80.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 80
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1967-12-16 — Neuntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1967 I S. 1205
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 80 Abs. 1: Ersetzen der Zahl 200 durch 240
+§ 80 a Überschrift: Änderung der Überschrift
+
+§ 80 a Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes für die Zollbehandlung von Waren

zg/§81.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 81
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 81: Neue Vorschriften für die Anwendung von EWG-Verordnungen

zg/§85.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 85
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 85 a: Einfügung eines neuen Absatzes für die bestehende Zollgutveredelung und -umwandlung

zg/§88.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 88
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 88 a: Einfügung eines neuen Absatzes für die Rechtsverordnungen

zg/§9.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung des Zollgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 529
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
 
-§ 9: Neufassung des gesamten § 9, der die Arten der Zollbehandlung regelt.
+§ 9 Abs. 1: Einfügung einer neuen Nummer 2
+
+§ 9 Abs. 1: Anpassung der Nummer 2 zu Nummer 3 und Streichung von Wörtern

zwölftes-gesetz-zur-änderung-des-zollgesetzes-vierzehntes/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,21 @@
+# ZWÖLFTES-GESETZ-ZUR-ÄNDERUNG-DES-ZOLLGESETZES-VIERZEHNTES — 1980-09-20
+
+- **Titel:** Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1980 I S. 1695
+- **Inkrafttreten:** 1980-10-01 (ganzes Gesetz, außer den genannten Bestimmungen); 1984-01-01 (Artikel 1 Nr. 9, 19, 20 Buchstabe c, Nummer 26 Buchstabe a und Nummer 27 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, bb und cc)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/57#page=11
+- **Kurz:** Das Gesetz ändert verschiedene Bestimmungen des Zollgesetzes, insbesondere bezüglich des Freigutverkehrs, der Abfertigung von Zollgütern und der Steuerfreiheit für Salz.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Art. 2 Abs. 8: Ersetzung von „§ 48 a Abs. 4“ durch „§ 47 b Abs. 3“ und Einfügung eines Beistrichs und der Worte „die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf“
+- Art. 3: Neufassung des Artikels 3 mit detaillierten Bestimmungen zur Steuerfreiheit für bestimmte Waren
+- § 4 Abs. 4: Streichung von § 4 Abs. 4
+- § 5: Einfügung eines neuen § 5 zur passive Veredelung
+- § 6 Satz 2, 3, 4 und 5: Ersetzung des Wortes „Abschöpfungsschuld“ durch „Abschöpfung“
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

zwölftes-gesetz-zur-änderung-des-zollgesetzes-vierzehntes/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

zwölftes-gesetz-zur-änderung-des-zollgesetzes-vierzehntes/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1980-09-20** · BGBl. 1980 I S. 1695 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)

zwölftes-gesetz-zur-änderung-des-zollgesetzes-vierzehntes/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- Art. 2 Abs. 8: Ersetzung von „§ 48 a Abs. 4“ durch „§ 47 b Abs. 3“ und Einfügung eines Beistrichs und der Worte „die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf“
+- Art. 3: Neufassung des Artikels 3 mit detaillierten Bestimmungen zur Steuerfreiheit für bestimmte Waren
+- § 4 Abs. 4: Streichung von § 4 Abs. 4
+- § 5: Einfügung eines neuen § 5 zur passive Veredelung
+- § 6 Satz 2, 3, 4 und 5: Ersetzung des Wortes „Abschöpfungsschuld“ durch „Abschöpfung“

zwölftes-gesetz-zur-änderung-des-zollgesetzes-vierzehntes/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 4 Abs. 4: Streichung von § 4 Abs. 4

zwölftes-gesetz-zur-änderung-des-zollgesetzes-vierzehntes/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 5: Einfügung eines neuen § 5 zur passive Veredelung

zwölftes-gesetz-zur-änderung-des-zollgesetzes-vierzehntes/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-09-20 — Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 17)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1695
+
+§ 6 Satz 2, 3, 4 und 5: Ersetzung des Wortes „Abschöpfungsschuld“ durch „Abschöpfung“