BGBl. 2003 I S. 1690 · Neubekanntmachung · Neufassung des Altenpflegegesetzes

Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
Inkrafttreten: 2003-08-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2003-09-04

BGBl-Id: bgbl1-2003-44-1
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2003-09-04 12:00:00 +00:00
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# ALTPFLG — 2002-11-22
# ALTPFLG — 2003-09-04
- **Titel:** Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zum Gesetz über die Berufe in der Altenpflege (Altenpflegegesetz - AltPflG) sowie zur Änderung des Krankenpflegegesetzes)
- **Typ:** Sonstige
- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 4410
- **Inkrafttreten:** 2003-08-01 (Artikel 1 und Artikel 3); 2002-11-23 (Tag nach der Verkündung; Artikel 1 § 4 Absatz 6, § 9 und § 25)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/80#page=14
- **Kurz:** Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Altenpflegegesetzes als mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt und ihre Nichtigkeit festgestellt. Andere Bestandteile des Gesetzes treten in Kraft, wobei der Inkrafttreten von Art. 1 und Art. 3 auf den 1. August 2003 festgelegt wurde.
- **Titel:** Neufassung des Altenpflegegesetzes
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1690
- **Inkrafttreten:** 2003-08-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/44#page=2
- **Kurz:** Die Neufassung des Altenpflegegesetzes tritt am 1. August 2003 in Kraft und berücksichtigt mehrere Änderungen und Anpassungen, die seit dem 1. August 2003 gelten.
## Betroffene Stellen
- Art. 1 § 1 Nr. 2: mit Art. 70, Art. 74 Abs. 1 GG unvereinbar
- Art. 1 § 2 Abs. 3 Sätze 6-9: mit Art. 70, Art. 74 Abs. 1 GG unvereinbar
- Art. 1 §§ 10-12: mit Art. 70, Art. 74 Abs. 1 GG unvereinbar
- Art. 1 § 29 Abs. 3: mit Art. 70, Art. 74 Abs. 1 GG unvereinbar
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut

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- **2001-07-18** · BGBl. 2001 I S. 1592 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu den Artikeln 1 bis 4 des Gesetzes über die Berufe in der Altenpflege (Altenpflegegesetz - AltPflG) sowie zur Änderung des Krankenpflegegesetzes)
- **2001-12-14** · BGBl. 2001 I S. 3505 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu Artikel 1 § 4 Abs. 6 und § 9 sowie zu den Artikeln 1, 3 und 4 des Gesetzes über die Berufe in der Altenpflege (Altenpflegegesetz - AltPflG) sowie zur Änderung des Krankenpflegegesetzes)
- **2002-11-22** · BGBl. 2002 I S. 4410 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zum Gesetz über die Berufe in der Altenpflege (Altenpflegegesetz - AltPflG) sowie zur Änderung des Krankenpflegegesetzes)
- **2003-09-04** · BGBl. 2003 I S. 1690 — Neufassung des Altenpflegegesetzes

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# Stellen dieser Station
- Art. 1 § 1 Nr. 2: mit Art. 70, Art. 74 Abs. 1 GG unvereinbar
- Art. 1 § 2 Abs. 3 Sätze 6-9: mit Art. 70, Art. 74 Abs. 1 GG unvereinbar
- Art. 1 §§ 10-12: mit Art. 70, Art. 74 Abs. 1 GG unvereinbar
- Art. 1 § 29 Abs. 3: mit Art. 70, Art. 74 Abs. 1 GG unvereinbar

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# APG — 2003-07-21
# APG — 2003-09-04
- **Titel:** Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung anderer Gesetze
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1442
- **Inkrafttreten:** 2003-07-22 (Tag nach der Verkündung); 2003-08-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/36#page=2
- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Erlaubnis zum Führen bestimmter Berufsbezeichnungen im Bereich der Krankenpflege und harmonisiert diese Vorschriften mit EU-Richtlinien.
- **Titel:** Neufassung des Altenpflegegesetzes
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1690
- **Inkrafttreten:** 2003-08-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/44#page=2
- **Kurz:** Die Neufassung des Altenpflegegesetzes tritt am 1. August 2003 in Kraft und berücksichtigt mehrere Änderungen und Anpassungen, die seit dem 1. August 2003 gelten.
## Betroffene Stellen
- § 1: Neufassung des § 1, der die Berufsbezeichnungen 'Altenpflegerin' oder 'Altenpfleger' nur Personen erlaubt, denen die Erlaubnis dazu erteilt worden ist.
- § 2 Abs. 3: Neufassung des § 2 Abs. 3, der die Voraussetzungen für die Anerkennung ausländischer Ausbildungen festlegt.
- § 2 Abs. 4: Einfügung von § 2 Abs. 4, der die Voraussetzungen für die Anerkennung von Ausbildungen in EU-Ländern festlegt.
- § 2 Abs. 5: Einfügung von § 2 Abs. 5, der die Voraussetzungen für die Anerkennung von Ausbildungen in Drittstaaten festlegt.
- § 6: Neufassung des § 6, der die Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung festlegt.
- § 7 Abs. 4: Einfügung von § 7 Abs. 4, der die Anwendung der Absätze 1 bis 3 auf die Ausbildung nach § 4 Abs. 5 festlegt.
- § 9 Abs. 1: Streichung der Angabe 'Nr. 1' nach '§ 1'.
- § 9 Abs. 2: Ersetzung der Angabe '§ 2 Abs. 3 Satz 2, 3, 6 oder 7' durch '§ 2 Abs. 4 oder 5'.
- Abschnitt 3: Streichung der Überschrift 'Ausbildung in der Altenpflegehilfe' und der §§ 10 bis 12.
- § 18 Satz 2: Neufassung von § 18 Satz 2, der die Dauer der Probezeit auf sechs Monate festlegt.
- § 26 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '§ 2 Abs. 3' durch '§ 2 Abs. 3 bis 5'.
- § 27 Abs. 1: Neufassung von § 27 Abs. 1, der die Ordnungswidrigkeit ohne Erlaubnis nach § 1 festlegt.
- § 27 Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'zweitausendfünfhundert Euro' durch 'dreitausend Euro'.
- § 29 Abs. 1 Satz 1 und 2: Streichung der Angabe 'Nr. 1' nach '§ 1'.
- § 29 Abs. 2: Streichung der Angabe 'Nr. 1' nach '§ 1'.
- § 29 Abs. 3: Streichung von § 29 Abs. 3.
- § 13: Neufassung des gesamten § 13, der die Vorschriften für den Ausbildungsvertrag enthält.
- § 14: Neufassung des gesamten § 14, der Nichtigkeit bestimmter Vereinbarungen im Ausbildungsvertrag regelt.
- § 15: Neufassung des gesamten § 15, der die Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung regelt.
- § 16: Neufassung des gesamten § 16, der die Pflichten der Schülerin oder des Schülers regelt.
- § 17: Neufassung des gesamten § 17, der die Ausbildungsvergütung regelt.
- § 18: Neufassung des gesamten § 18, der die Dauer der Probezeit regelt.
- § 19: Neufassung des gesamten § 19, der das Ende des Ausbildungsverhältnisses regelt.
- § 20: Neufassung des gesamten § 20, der die Kündigungsfristen und -gründe regelt.
- § 21: Neufassung des gesamten § 21, der die Folgen der Beschäftigung nach dem Ausbildungsverhältnis regelt.
- § 22: Neufassung des gesamten § 22, der die Nichtigkeit von Vereinbarungen zu Ungunsten der Schülerin oder des Schülers regelt.
- § 23: Neufassung des gesamten § 23, der die Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 4 auf bestimmte Gruppen von Schülern regelt.
- § 24: Neufassung des gesamten § 24, der die Kostenregelung für die Ausbildungsvergütung regelt.
- § 25: Neufassung des gesamten § 25, der die Ermächtigung der Landesregierungen zur Einführung eines Ausgleichsverfahrens regelt.
- § 26: Neufassung des gesamten § 26, der die Zuständigkeiten der Behörden regelt.
- § 27: Neufassung des gesamten § 27, der die Bußgeldvorschriften regelt.
- § 28: Neufassung des gesamten § 28, der die Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes regelt.
- § 29: Neufassung des gesamten § 29, der die Übergangsvorschriften für bereits erteilte Anerkennungen regelt.
- § 30: Neufassung des gesamten § 30, der die Übergangsvorschriften für bereits anerkannte Altenpflegeschulen regelt.
- § 31: Neufassung des gesamten § 31, der die Übergangsvorschriften für die Ausbildung in Hamburg regelt.
## Wortlaut

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# Verlauf
- **2003-07-21** · BGBl. 2003 I S. 1442 — Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung anderer Gesetze
- **2003-09-04** · BGBl. 2003 I S. 1690 — Neufassung des Altenpflegegesetzes

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# Stellen dieser Station
- § 1: Neufassung des § 1, der die Berufsbezeichnungen 'Altenpflegerin' oder 'Altenpfleger' nur Personen erlaubt, denen die Erlaubnis dazu erteilt worden ist.
- § 2 Abs. 3: Neufassung des § 2 Abs. 3, der die Voraussetzungen für die Anerkennung ausländischer Ausbildungen festlegt.
- § 2 Abs. 4: Einfügung von § 2 Abs. 4, der die Voraussetzungen für die Anerkennung von Ausbildungen in EU-Ländern festlegt.
- § 2 Abs. 5: Einfügung von § 2 Abs. 5, der die Voraussetzungen für die Anerkennung von Ausbildungen in Drittstaaten festlegt.
- § 6: Neufassung des § 6, der die Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung festlegt.
- § 7 Abs. 4: Einfügung von § 7 Abs. 4, der die Anwendung der Absätze 1 bis 3 auf die Ausbildung nach § 4 Abs. 5 festlegt.
- § 9 Abs. 1: Streichung der Angabe 'Nr. 1' nach '§ 1'.
- § 9 Abs. 2: Ersetzung der Angabe '§ 2 Abs. 3 Satz 2, 3, 6 oder 7' durch '§ 2 Abs. 4 oder 5'.
- Abschnitt 3: Streichung der Überschrift 'Ausbildung in der Altenpflegehilfe' und der §§ 10 bis 12.
- § 18 Satz 2: Neufassung von § 18 Satz 2, der die Dauer der Probezeit auf sechs Monate festlegt.
- § 26 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '§ 2 Abs. 3' durch '§ 2 Abs. 3 bis 5'.
- § 27 Abs. 1: Neufassung von § 27 Abs. 1, der die Ordnungswidrigkeit ohne Erlaubnis nach § 1 festlegt.
- § 27 Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'zweitausendfünfhundert Euro' durch 'dreitausend Euro'.
- § 29 Abs. 1 Satz 1 und 2: Streichung der Angabe 'Nr. 1' nach '§ 1'.
- § 29 Abs. 2: Streichung der Angabe 'Nr. 1' nach '§ 1'.
- § 29 Abs. 3: Streichung von § 29 Abs. 3.
- § 13: Neufassung des gesamten § 13, der die Vorschriften für den Ausbildungsvertrag enthält.
- § 14: Neufassung des gesamten § 14, der Nichtigkeit bestimmter Vereinbarungen im Ausbildungsvertrag regelt.
- § 15: Neufassung des gesamten § 15, der die Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung regelt.
- § 16: Neufassung des gesamten § 16, der die Pflichten der Schülerin oder des Schülers regelt.
- § 17: Neufassung des gesamten § 17, der die Ausbildungsvergütung regelt.
- § 18: Neufassung des gesamten § 18, der die Dauer der Probezeit regelt.
- § 19: Neufassung des gesamten § 19, der das Ende des Ausbildungsverhältnisses regelt.
- § 20: Neufassung des gesamten § 20, der die Kündigungsfristen und -gründe regelt.
- § 21: Neufassung des gesamten § 21, der die Folgen der Beschäftigung nach dem Ausbildungsverhältnis regelt.
- § 22: Neufassung des gesamten § 22, der die Nichtigkeit von Vereinbarungen zu Ungunsten der Schülerin oder des Schülers regelt.
- § 23: Neufassung des gesamten § 23, der die Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 4 auf bestimmte Gruppen von Schülern regelt.
- § 24: Neufassung des gesamten § 24, der die Kostenregelung für die Ausbildungsvergütung regelt.
- § 25: Neufassung des gesamten § 25, der die Ermächtigung der Landesregierungen zur Einführung eines Ausgleichsverfahrens regelt.
- § 26: Neufassung des gesamten § 26, der die Zuständigkeiten der Behörden regelt.
- § 27: Neufassung des gesamten § 27, der die Bußgeldvorschriften regelt.
- § 28: Neufassung des gesamten § 28, der die Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes regelt.
- § 29: Neufassung des gesamten § 29, der die Übergangsvorschriften für bereits erteilte Anerkennungen regelt.
- § 30: Neufassung des gesamten § 30, der die Übergangsvorschriften für bereits anerkannte Altenpflegeschulen regelt.
- § 31: Neufassung des gesamten § 31, der die Übergangsvorschriften für die Ausbildung in Hamburg regelt.

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apg/§13.md Normal file
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# § 13
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 13: Neufassung des gesamten § 13, der die Vorschriften für den Ausbildungsvertrag enthält.

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apg/§14.md Normal file
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# § 14
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 14: Neufassung des gesamten § 14, der Nichtigkeit bestimmter Vereinbarungen im Ausbildungsvertrag regelt.

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apg/§15.md Normal file
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# § 15
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 15: Neufassung des gesamten § 15, der die Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung regelt.

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apg/§16.md Normal file
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# § 16
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 16: Neufassung des gesamten § 16, der die Pflichten der Schülerin oder des Schülers regelt.

7
apg/§17.md Normal file
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# § 17
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 17: Neufassung des gesamten § 17, der die Ausbildungsvergütung regelt.

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# § 18
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-07-21 — Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung anderer Gesetze
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1442
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 18 Satz 2: Neufassung von § 18 Satz 2, der die Dauer der Probezeit auf sechs Monate festlegt.
§ 18: Neufassung des gesamten § 18, der die Dauer der Probezeit regelt.

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apg/§19.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 19
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 19: Neufassung des gesamten § 19, der das Ende des Ausbildungsverhältnisses regelt.

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apg/§20.md Normal file
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# § 20
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 20: Neufassung des gesamten § 20, der die Kündigungsfristen und -gründe regelt.

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apg/§21.md Normal file
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# § 21
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 21: Neufassung des gesamten § 21, der die Folgen der Beschäftigung nach dem Ausbildungsverhältnis regelt.

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apg/§22.md Normal file
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# § 22
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 22: Neufassung des gesamten § 22, der die Nichtigkeit von Vereinbarungen zu Ungunsten der Schülerin oder des Schülers regelt.

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apg/§23.md Normal file
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# § 23
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 23: Neufassung des gesamten § 23, der die Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 4 auf bestimmte Gruppen von Schülern regelt.

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apg/§24.md Normal file
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# § 24
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 24: Neufassung des gesamten § 24, der die Kostenregelung für die Ausbildungsvergütung regelt.

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apg/§25.md Normal file
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# § 25
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 25: Neufassung des gesamten § 25, der die Ermächtigung der Landesregierungen zur Einführung eines Ausgleichsverfahrens regelt.

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# § 26
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-07-21 — Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung anderer Gesetze
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1442
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 26 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '§ 2 Abs. 3' durch '§ 2 Abs. 3 bis 5'.
§ 26: Neufassung des gesamten § 26, der die Zuständigkeiten der Behörden regelt.

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# § 27
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-07-21 — Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung anderer Gesetze
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1442
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 27 Abs. 1: Neufassung von § 27 Abs. 1, der die Ordnungswidrigkeit ohne Erlaubnis nach § 1 festlegt.
§ 27 Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'zweitausendfünfhundert Euro' durch 'dreitausend Euro'.
§ 27: Neufassung des gesamten § 27, der die Bußgeldvorschriften regelt.

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apg/§28.md Normal file
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# § 28
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 28: Neufassung des gesamten § 28, der die Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes regelt.

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# § 29
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-07-21 — Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege und zur Änderung anderer Gesetze
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1442
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 29 Abs. 1 Satz 1 und 2: Streichung der Angabe 'Nr. 1' nach '§ 1'.
§ 29 Abs. 2: Streichung der Angabe 'Nr. 1' nach '§ 1'.
§ 29 Abs. 3: Streichung von § 29 Abs. 3.
§ 29: Neufassung des gesamten § 29, der die Übergangsvorschriften für bereits erteilte Anerkennungen regelt.

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apg/§30.md Normal file
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# § 30
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 30: Neufassung des gesamten § 30, der die Übergangsvorschriften für bereits anerkannte Altenpflegeschulen regelt.

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apg/§31.md Normal file
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# § 31
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2003-09-04 — Neufassung des Altenpflegegesetzes
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1690
§ 31: Neufassung des gesamten § 31, der die Übergangsvorschriften für die Ausbildung in Hamburg regelt.

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# BGBl. 2003 I S. 1690
- **Titel:** Neufassung des Altenpflegegesetzes
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 1690
- **Verkündung:** 2003-09-04
- **Inkrafttreten:** 2003-08-01
- **Ausfertigung:** 2003-08-25
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/44#page=2
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** ALTPFLG, APG
## Kurz
Die Neufassung des Altenpflegegesetzes tritt am 1. August 2003 in Kraft und berücksichtigt mehrere Änderungen und Anpassungen, die seit dem 1. August 2003 gelten.