BGBl. 1990 I S. 1103 · Änderung · Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)

Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Inkrafttreten: 1990-06-23
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1990-06-23

BGBl-Id: bgbl1-1990-28-8
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1990-06-23 12:00:00 +00:00
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# ANHANG-4-ZUR-TELEKOMMUNIKATIONSORDNUNG — 1990-06-23
- **Titel:** Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 1103
- **Inkrafttreten:** 1990-06-23
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/28#page=27
- **Kurz:** Die Verordnung hebt und ändert mehrere Bestimmungen der Telekommunikationsordnung, insbesondere im Bereich der Zusatzgeräte und Sondereinrichtungen.
## Betroffene Stellen
- § 2 Abs. 2: Neufassung der Tabelle mit monatlichen Grundgebühren für Telefonzweieranschlüsse
- § 2 Abs. 3: Absatz 3 wird aufgehoben
- Abschnitt 5 Unterabschnitt 1: Unterabschnitt 1 mit §§ 45 bis 52 wird aufgehoben
- Überschrift zu Abschnitt 5 Unterabschnitt 2: Neufassung der Überschrift zu Abschnitt 5 Unterabschnitt 2
- Überschrift zu § 106: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 107 Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 107 Abs. 1: Neufassung des einleitenden Textes und mehrerer Nummern
- § 107 Abs. 2: Absatz 2 wird aufgehoben
- Überschrift zu § 108: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109 Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109 einleitender Text: Neufassung des einleitenden Textes
- Überschrift zu § 109a: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109b Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109b Abs. 1: Neufassung des einleitenden Textes
- Überschrift zu § 109c: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109d Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109d Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
- § 109d Abs. 2: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in den Absatz 2
- Überschrift zu § 110: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- Überschrift zu § 111: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 113 Abs. 1 und 2: Ersetzen der Angabe '§§ 45 und 53 Abs. 1' durch '§ 53 Abs. 1'
- § 114 Überschrift: Neufassung der Überschrift
- § 114 Abs. 2 und 3: Absätze 2 und 3 werden aufgehoben
- § 116 Abs. 3: Streichung von Buchstabe a und der Worte 'bei Endeinrichtungen in Anlagen' in Buchstabe b
- § 116 Abs. 4 Nr. 1 Spalte b: Ersetzen der Worte 'einfacher Endstellen' durch 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen'
- § 116 Abs. 5: Streichung der Worte 'in Telefonanlagen'
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **1990-06-23** · BGBl. 1990 I S. 1103 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)

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# Stellen dieser Station
- § 2 Abs. 2: Neufassung der Tabelle mit monatlichen Grundgebühren für Telefonzweieranschlüsse
- § 2 Abs. 3: Absatz 3 wird aufgehoben
- Abschnitt 5 Unterabschnitt 1: Unterabschnitt 1 mit §§ 45 bis 52 wird aufgehoben
- Überschrift zu Abschnitt 5 Unterabschnitt 2: Neufassung der Überschrift zu Abschnitt 5 Unterabschnitt 2
- Überschrift zu § 106: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 107 Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 107 Abs. 1: Neufassung des einleitenden Textes und mehrerer Nummern
- § 107 Abs. 2: Absatz 2 wird aufgehoben
- Überschrift zu § 108: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109 Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109 einleitender Text: Neufassung des einleitenden Textes
- Überschrift zu § 109a: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109b Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109b Abs. 1: Neufassung des einleitenden Textes
- Überschrift zu § 109c: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109d Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 109d Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
- § 109d Abs. 2: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in den Absatz 2
- Überschrift zu § 110: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- Überschrift zu § 111: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
- § 113 Abs. 1 und 2: Ersetzen der Angabe '§§ 45 und 53 Abs. 1' durch '§ 53 Abs. 1'
- § 114 Überschrift: Neufassung der Überschrift
- § 114 Abs. 2 und 3: Absätze 2 und 3 werden aufgehoben
- § 116 Abs. 3: Streichung von Buchstabe a und der Worte 'bei Endeinrichtungen in Anlagen' in Buchstabe b
- § 116 Abs. 4 Nr. 1 Spalte b: Ersetzen der Worte 'einfacher Endstellen' durch 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen'
- § 116 Abs. 5: Streichung der Worte 'in Telefonanlagen'

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# § 106
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Überschrift zu § 106: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift

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# § 107
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 107 Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
§ 107 Abs. 1: Neufassung des einleitenden Textes und mehrerer Nummern
§ 107 Abs. 2: Absatz 2 wird aufgehoben

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# § 108
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Überschrift zu § 108: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift

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# § 109
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 109 Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
§ 109 einleitender Text: Neufassung des einleitenden Textes

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# § 109a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Überschrift zu § 109a: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift

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# § 109b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 109b Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
§ 109b Abs. 1: Neufassung des einleitenden Textes

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# § 109c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Überschrift zu § 109c: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift

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# § 109d
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 109d Überschrift: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift
§ 109d Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
§ 109d Abs. 2: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in den Absatz 2

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# § 110
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Überschrift zu § 110: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift

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# § 111
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Überschrift zu § 111: Einfügen der Worte 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen und' in die Überschrift

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# § 113
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 113 Abs. 1 und 2: Ersetzen der Angabe '§§ 45 und 53 Abs. 1' durch '§ 53 Abs. 1'

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# § 114
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 114 Überschrift: Neufassung der Überschrift
§ 114 Abs. 2 und 3: Absätze 2 und 3 werden aufgehoben

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# § 116
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 116 Abs. 3: Streichung von Buchstabe a und der Worte 'bei Endeinrichtungen in Anlagen' in Buchstabe b
§ 116 Abs. 4 Nr. 1 Spalte b: Ersetzen der Worte 'einfacher Endstellen' durch 'in einfachen Endstellen an Festanschlüssen'
§ 116 Abs. 5: Streichung der Worte 'in Telefonanlagen'

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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 2 Abs. 2: Neufassung der Tabelle mit monatlichen Grundgebühren für Telefonzweieranschlüsse
§ 2 Abs. 3: Absatz 3 wird aufgehoben

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# ATGO — 1989-06-29
# ATGO — 1990-06-23
- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Auslandstelekommunikationsgebührenordnung
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 1234
- **Inkrafttreten:** 1989-06-29
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/30#page=66
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Anlage zur Auslandstelekommunikationsgebührenordnung, insbesondere die Überschriften und Gebühren für digitale Mietleitungen und Festverbindungen.
- **Titel:** Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 1103
- **Inkrafttreten:** 1990-06-23
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/28#page=27
- **Kurz:** Die Verordnung hebt und ändert mehrere Bestimmungen der Telekommunikationsordnung, insbesondere im Bereich der Zusatzgeräte und Sondereinrichtungen.
## Betroffene Stellen
- Inhaltsübersicht, Abschnitt 7.3: Neufassung der Überschriften der Abschnitte 7.3 bis 7.3.6
- Inhaltsübersicht, Abschnitt 7.6: Neufassung der Überschriften der Abschnitte 7.6 bis 7.6.6
- Abschnitt 3.1, Nummer 22: Streichung der Nummer 22
- Abschnitt 3.1, Nummern 8, 10, 15, 19, 20, 24, 25: Neufassung der Nummern 8, 10, 15, 19, 20, 24, 25
- Abschnitt 3.1, Nummern 2a, 8a, 8b, 12a: Einfügung der Nummern 2a, 8a, 8b, 12a
- Abschnitt 4, Vorbemerkung 4.3: Ersetzung der Angabe '48 kbit/s' durch '64 kbit/s'
- Abschnitt 4.1, Nummern 6a, 6b: Einfügung der Nummern 6a und 6b
- Abschnitt 4.3, Abschnittsüberschrift: Ersetzung der Angabe 'zu 48 kbit/s' durch '64 kbit/s'
- Abschnitt 4.3, Nummer 77, Spalte 2: Ersetzung der Angabe '1 200/75 bit/s' durch '2 400 bit/s'
- Abschnitt 7, Vorbemerkungen 2 bis 2.2: Streichung der Vorbemerkungen 2 bis 2.2
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 3.1: Streichung der Angabe 'bei internationalen Mietleitungen und internationalen Festverbindungen, ausgenommen internationalen digitalen Festverbindungen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 64 kbit/s, oder mit den monatlichen Gebühren und den Verkehrsgebühren der Deutschen Bundespost bei internationalen digitalen Festverbindungen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 64 kbit/s'
- Abschnitt 7, Vorbemerkungen 5 bis 8: Neufassung der Vorbemerkungen 5 bis 8
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 9.1.4: Ersetzung der Angabe 'oder von 64 kbit/s' durch 'bis zu 1 920 kbit/s'
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 9.3: Ersetzung der Worte 'Meß- und Änderungsarbeiten' durch 'Meßarbeiten'
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 10: Einfügung der Vorbemerkung 10
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 11: Neufassung der Sätze 3 bis 5 der Vorbemerkung 11
- Abschnitt 7.1, Vorschrift 3 zu Nummer 1 bis 214: Neufassung der Vorschrift 3 zu Nummer 1 bis 214
- Abschnitt 7.1, Vorschrift 8 zu Nummer 1 bis 214: Einfügung der Vorschrift 8 zu Nummer 1 bis 214
- Abschnitt 7.2, Spalte 3, Spaltenüberschrift: Streichung der Worte 'als Vollkanal'
- Abschnitt 7.2, Spalte 4: Aufhebung der Spalte 4
- Abschnitt 7.2, Nummern 181, 182, 185 bis 188, 191, 202, Spalte 5: Ersetzung des Betrags '1 660,--' durch '1 760,--'
- Abschnitt 7.2, Nummern 181, 182, 185 bis 188, 191, 202, Spalte 6: Ersetzung des Betrags '1 810,--' durch '1 930,--'
- Abschnitt 7.2, Vorschrift 1 zu Nummer 1 bis 214, Spalte 2: Streichung des Klammerhinweises '(als Vollkanal)'
- Abschnitt 7.2, Vorschrift 2 zu Nummer 1 bis 214, Spalte 2: Neufassung der Vorschrift 2 zu Nummer 1 bis 214
- Abschnitt 7.2, Vorschrift 3 zu Nummer 1 bis 214, Spalte 2: Einfügung der Worte 'zusätzlich zu den Gebühren für die Mietleitung'
- Abschnitt 7.2, Vorschrift 4 zu Nummer 1 bis 214, Spalte 2: Neufassung der Vorschrift 4 zu Nummer 1 bis 214
- Abschnitt 7.3: Neufassung des Abschnitts 7.3
- Abschnitt 7.4, Nummern 7, 21, 40, 51, 108, 109, 127, 137, 145, 167: Neufassung der Nummern 7, 21, 40, 51, 108, 109, 127, 137, 145, 167
- Abschnitt 7.1 Internationale Fernsprechmietleitungen, Spalte 2, Vorschrift 4 zu Nummer 1 bis 214: Neufassung der Gebührenvorschriften für Einrichtungen zur Teilnahme am Datenübermittlungsdienst, einschließlich spezifischer Gebühren für verschiedene Dienste.
## Wortlaut

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- **1988-08-12** · BGBl. 1988 I S. 1355 — Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstelekommunikationsgebührenordnung
- **1989-01-26** · BGBl. 1989 I S. 105 — Zweite Verordnung zur Änderung der Auslandstelekommunikationsgebührenordnung
- **1989-06-29** · BGBl. 1989 I S. 1234 — Dritte Verordnung zur Änderung der Auslandstelekommunikationsgebührenordnung
- **1990-06-23** · BGBl. 1990 I S. 1103 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)

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# Stellen dieser Station
- Inhaltsübersicht, Abschnitt 7.3: Neufassung der Überschriften der Abschnitte 7.3 bis 7.3.6
- Inhaltsübersicht, Abschnitt 7.6: Neufassung der Überschriften der Abschnitte 7.6 bis 7.6.6
- Abschnitt 3.1, Nummer 22: Streichung der Nummer 22
- Abschnitt 3.1, Nummern 8, 10, 15, 19, 20, 24, 25: Neufassung der Nummern 8, 10, 15, 19, 20, 24, 25
- Abschnitt 3.1, Nummern 2a, 8a, 8b, 12a: Einfügung der Nummern 2a, 8a, 8b, 12a
- Abschnitt 4, Vorbemerkung 4.3: Ersetzung der Angabe '48 kbit/s' durch '64 kbit/s'
- Abschnitt 4.1, Nummern 6a, 6b: Einfügung der Nummern 6a und 6b
- Abschnitt 4.3, Abschnittsüberschrift: Ersetzung der Angabe 'zu 48 kbit/s' durch '64 kbit/s'
- Abschnitt 4.3, Nummer 77, Spalte 2: Ersetzung der Angabe '1 200/75 bit/s' durch '2 400 bit/s'
- Abschnitt 7, Vorbemerkungen 2 bis 2.2: Streichung der Vorbemerkungen 2 bis 2.2
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 3.1: Streichung der Angabe 'bei internationalen Mietleitungen und internationalen Festverbindungen, ausgenommen internationalen digitalen Festverbindungen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 64 kbit/s, oder mit den monatlichen Gebühren und den Verkehrsgebühren der Deutschen Bundespost bei internationalen digitalen Festverbindungen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 64 kbit/s'
- Abschnitt 7, Vorbemerkungen 5 bis 8: Neufassung der Vorbemerkungen 5 bis 8
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 9.1.4: Ersetzung der Angabe 'oder von 64 kbit/s' durch 'bis zu 1 920 kbit/s'
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 9.3: Ersetzung der Worte 'Meß- und Änderungsarbeiten' durch 'Meßarbeiten'
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 10: Einfügung der Vorbemerkung 10
- Abschnitt 7, Vorbemerkung 11: Neufassung der Sätze 3 bis 5 der Vorbemerkung 11
- Abschnitt 7.1, Vorschrift 3 zu Nummer 1 bis 214: Neufassung der Vorschrift 3 zu Nummer 1 bis 214
- Abschnitt 7.1, Vorschrift 8 zu Nummer 1 bis 214: Einfügung der Vorschrift 8 zu Nummer 1 bis 214
- Abschnitt 7.2, Spalte 3, Spaltenüberschrift: Streichung der Worte 'als Vollkanal'
- Abschnitt 7.2, Spalte 4: Aufhebung der Spalte 4
- Abschnitt 7.2, Nummern 181, 182, 185 bis 188, 191, 202, Spalte 5: Ersetzung des Betrags '1 660,--' durch '1 760,--'
- Abschnitt 7.2, Nummern 181, 182, 185 bis 188, 191, 202, Spalte 6: Ersetzung des Betrags '1 810,--' durch '1 930,--'
- Abschnitt 7.2, Vorschrift 1 zu Nummer 1 bis 214, Spalte 2: Streichung des Klammerhinweises '(als Vollkanal)'
- Abschnitt 7.2, Vorschrift 2 zu Nummer 1 bis 214, Spalte 2: Neufassung der Vorschrift 2 zu Nummer 1 bis 214
- Abschnitt 7.2, Vorschrift 3 zu Nummer 1 bis 214, Spalte 2: Einfügung der Worte 'zusätzlich zu den Gebühren für die Mietleitung'
- Abschnitt 7.2, Vorschrift 4 zu Nummer 1 bis 214, Spalte 2: Neufassung der Vorschrift 4 zu Nummer 1 bis 214
- Abschnitt 7.3: Neufassung des Abschnitts 7.3
- Abschnitt 7.4, Nummern 7, 21, 40, 51, 108, 109, 127, 137, 145, 167: Neufassung der Nummern 7, 21, 40, 51, 108, 109, 127, 137, 145, 167
- Abschnitt 7.1 Internationale Fernsprechmietleitungen, Spalte 2, Vorschrift 4 zu Nummer 1 bis 214: Neufassung der Gebührenvorschriften für Einrichtungen zur Teilnahme am Datenübermittlungsdienst, einschließlich spezifischer Gebühren für verschiedene Dienste.

17
faufhändv/FASSUNG.md Normal file
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# FAUFHÄNDV — 1990-06-23
- **Titel:** Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 1103
- **Inkrafttreten:** 1990-06-23
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/28#page=27
- **Kurz:** Die Verordnung hebt und ändert mehrere Bestimmungen der Telekommunikationsordnung, insbesondere im Bereich der Zusatzgeräte und Sondereinrichtungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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faufhändv/HINWEIS.md Normal file
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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

3
faufhändv/HISTORY.md Normal file
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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **1990-06-23** · BGBl. 1990 I S. 1103 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)

2
faufhändv/STELLEN.md Normal file
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@@ -0,0 +1,2 @@
# Stellen dieser Station

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@@ -1,231 +1,82 @@
# TKO — 1989-06-29
# TKO — 1990-06-23
- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
- **Titel:** Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 1169
- **Inkrafttreten:** 1989-07-01 (ganzes Gesetz, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist); 1989-01-01 (Artikel 1 Nr. 81); 1989-08-31 (Artikel 1 Nr. 2, 4 und 6, Nr. 7 Buchstabe b, Nr. 8 und 10, Nr. 11 Buchstabe b, Nr. 47 bis 50, Artikel 4 Nr. 26); 1989-09-01 (Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und Buchstabe b, Nr. 24 und 26, Nr. 43 Buchstabe b (§ 163 Abs. 8), Nr. 55, Nr. 57 Buchstabe a Doppelbuchstaben cc bis ee und Nr. 58 Buchstaben d und f); 1989-10-01 (Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb, Nr. 13 Buchstaben a und b, Nr. 14 Buchstabe a Doppelbuchstaben bb und cc und Buchstabe c, Nr. 15 Buchstabe c Doppelbuchstaben bb bis ff, Nr. 16, Nr. 17, Nr. 27 Buchstabe a (§ 118 Abs. 1 Nr. 13) und Buchstabe c, Nr. 30, Nr. 40 (§ 156 Abs. 1 Nr. 12) und 42, Nr. 54 und 87, Artikel 3, Artikel 4 Nr. 12 und 19, Nr. 17, 18, 22 und 23); 1990-01-01 (Artikel 1 Nr. 57 Buchstabe a Doppelbuchstaben bb, Nr. 58 Buchstabe b); 1991-04-01 (Artikel 4 Nr. 1)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/30#page=1
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Telekommunikationsordnung in verschiedenen Punkten, insbesondere bezüglich der Kategorisierung von Geräten, der Gebührenstruktur und der technischen Anforderungen.
- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 1103
- **Inkrafttreten:** 1990-06-23
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/28#page=27
- **Kurz:** Die Verordnung hebt und ändert mehrere Bestimmungen der Telekommunikationsordnung, insbesondere im Bereich der Zusatzgeräte und Sondereinrichtungen.
## Betroffene Stellen
- Anhang 1, Begriffsbestimmung 'Anrufumleitung': Die Begriffsbestimmung 'Anrufumleitung' wird gestrichen.
- Anhang 1, Begriffsbestimmung 'Anrufweiterschaltung', Satz 2: Satz 2 der Begriffsbestimmung 'Anrufweiterschaltung' wird gestrichen.
- Anhang 1, Begriffsbestimmung 'Nahtarifzone': Das Wort 'Nahzone' wird durch das Wort 'Nahtari­fzone' ersetzt.
- Anhang 4, Abschnitt 3, Nr. 4: Änderung der Gebühr für Einstell- und damit verbundene Meßarbeiten an einer Anpassungseinrichtung
- Anhang 4, Absatz 3: Ersetzung des Klammerhinweises (Absatz 2 Nr. 2) durch (Absatz 2 Nr. 3)
- Anhang 4, Absatz 6: Neufassung des Absatzes 6 zur Gebühr für die Instandhaltung mobiler Einrichtungen
- § 114 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 zur Gebühr für die Auswechslung von Standardtelefonen gegen Spezialtelefone
- § 116 Abs. 4 a: Einfügung des neuen Absatzes 4 a zur Gebühr für die erstmalige betriebsfähige Bereitstellung von Fernkopierern
- § 123 Abs. 1: Streichung der Worte „oder Grund- und Zusatzleistung
- Anhang 4, Abs. 2: Erweiterung der Nummern von 1 bis 15, 17 bis 19 um 21 bis 37
- § 50 c: Neue Bestimmungen für zusätzliche Überlassungsbedingungen für Fernkopierer in einfachen Endstellen
- § 50 d: Neue Bestimmungen für Gebühren für Fernkopierer in einfachen Endstellen
- § 51, Sätze 1 und 2: Neue Bestimmungen für Anpassungseinrichtungen, die nicht in § 122 der TKO aufgeführt sind
- § 52, Abs. 1: Neue Tabelle für Anpassungseinrichtungen
- § 52, Abs. 2: Neue Bestimmungen für Instandhaltung von Anpassungseinrichtungen
- § 52, Abs. 3: Klammerhinweis (Absatz 2 Nr. 2) wird zu (Absatz 2 Nr. 3)
- § 52, Abs. 6: Neue Bestimmungen für Instandhaltung mobiler Einrichtungen
- § 53, Abs. 1 Nr. 6: Hinzufügen von Nummer 7: Fernkopierer der Gruppe 2
- § 53, Abs. 2 Nr. 6: Streichung der Angabe 'der Gruppe 2 und'
- § 107, Abs. 1, Nummer 20, Spalte b: Ersetzen von 'Schnurloses Telefon Modell Sinus mit Tastenfeld' durch 'Schnurloses Telefon mit Tastenfeld Modell Sinus 1 bis 5 und 1 LX bis SLX'
- § 107, Abs. 1, nach Nummer 21.4: Hinzufügen von Nummern 22 bis 32 für verschiedene Telefonmodelle
- § 109 c: Neue Bestimmungen für zusätzliche Überlassungsbedingungen für Fernkopierer in Anlagen
- § 109 d: Neue Bestimmungen für Gebühren für Fernkopierer in Anlagen
- § 110, Sätze 1 und 2: Neue Bestimmungen für Anpassungseinrichtungen, die nicht in § 159 der TKO aufgeführt sind
- § 111, Abs. 1: Neue Tabelle für Anpassungseinrichtungen
- § 111, Abs. 2: Neue Bestimmungen für Instandhaltung von Anpassungseinrichtungen
- § 156 Abs. 1: Hinzufügen von Nummern 10 bis 12
- § 157 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
- § 159 Abs. 2: Neufassung der Tabelle
- § 159 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 159 Abs. 4: Ersetzen des Klammerhinweises
- § 159 Abs. 7: Neufassung des Absatzes 7
- § 163 Abs. 6: Einfügen von Wörtern
- § 163 Abs. 7: Hinzufügen von Absätzen 8 und 9
- § 164 Abs. 6 a: Hinzufügen von Absatz 6 b
- § 165 Abs. 9: Ersetzen von Wörtern
- § 167 Abs. 4: Hinzufügen von Absatz 4 a
- § 167 Abs. 5: Ersetzen von Angaben
- § 174: Neufassung des § 174
- § 175: Neufassung des § 175
- § 176 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
- § 177 Abs. 1: Neufassung der Tabelle
- § 177 Abs. 3 bis 8: Streichung der Absätze 3 bis 8
- § 184 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung von Nummer 2
- § 184 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2
- § 190 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 194: Hinzufügen von Absatz 6
- § 204 Abs. 1: Ersetzen der Angabe 48 durch 64
- § 206 Abs. 7 Satz 1: Ersetzen der Angabe 1200/75 bit/s durch 2400 bit/s
- § 210 Abs. 2 a: Neufassung des Absatzes 2 a
- § 219 Abs. 1: Verschiedene Änderungen in den Nummern
- § 219 Abs. 2: Ersetzen der Angabe 5.3 durch 5.4
- § 220 Abs. 1: Verschiedene Änderungen in den Nummern
- 5.2.2.3: Neue Gebühr für den Verbindungsübergang mit bestimmten Übertragungsgeschwindigkeiten
- 5.2.3.2: Änderung der Verweisung von § 190 auf § 206
- 5.7.2.3: Neue Gebühr für den Verbindungsübergang mit bestimmten Übertragungsgeschwindigkeiten
- 6.3: Einführung neuer Nummern 6.3 und 6.4 mit Gebühren für Teletex-Daten
- § 242 Abs. 2 Nr. 2.1 und 2.2: Ersetzen des Buchstabens 'B' durch 'A, B'
- § 254 Abs. 1 Nummer 6: Neue Formulierung für Temexanschlüsse
- § 255 Abs. 1: Einfügen neuer Nummern 1.3 und 2.3
- § 255: Einfügen des Unterabschnitts 4a mit Telefonkarten zur Abbuchung
- § 322 Abs. 1: Neue Formulierung für den Breitbandverteildienst
- § 323: Aufhebung des § 323
- § 324: Änderung der Tabelle in Absatz 5 und Streichung von Absatz 9
- § 327: Streichung von '60 oder 120', Neufassung von Absatz 2 und 4
- § 328 Abs. 3 Nr. 1: Streichung von Nummer 1
- § 330: Neufassung von Absatz 5 und Einfügen von Absatz 6
- § 331: Einfügen von '(§ 330 Abs. 4)' und Streichung von Absatz 4
- § 332: Neufassung von Absatz 1 und Einfügen von Absatz 2
- § 334 Abs. 2: Neue Formulierung für Sender mit Richtstrahlung
- § 334a: Einfügen von '(§ 344 Abs. 1)' und Streichung von Absatz 2
- § 334b: Einfügen neuer Abschnitte für Entstörung zu besonderen Zeiten
- § 335: Neufassung von Absatz 3 und Ergänzung in Absatz 4
- § 336: Aufhebung des § 336
- § 337 Abs. 1 Nr. 3: Ersetzen von 'Güteklasse' durch 'Klasse'
- § 338: Streichung von Absatz 1 und 2, Neufassung von Absatz 3 und Einfügen von Absatz 4a
- § 339: Streichung von Absatz 1, Neufassung von Absatz 2 und 8, Einfügen in Absatz 4 und 9
- § 340: Streichung von Absatz 1 und 2, Neufassung von Absatz 3, 4, 6, 8 und 9
- Anhang 4 § 8 Abs. 4 Nr. 1: Ersetzt 'Fernzone 1' durch 'Regionalzone' und 'Fernwählverbindungen die entsprechende Fernzone' durch 'allen übrigen Wählverbindungen die Weitzone'
- Anhang 4 § 17 Abs. 4 Nr. 1.3: Neue Fassung für die Gebühren für 64 kbit/s mit unterschiedlichen Schnittstellen
- Anhang 4 § 19 Abs. 1 Nr. 4 Spalte b: Ersetzt 'Basisbandgeräte' durch 'Einrichtungen'
- Anhang 4 § 20 Nr. 4 Spalte b: Ersetzt 'Basisbandgeräte' durch 'Einrichtungen'
- Anhang 4 § 25 Abs. 4 Nr. 2: Ersetzt '2 bis 6' durch 'einer beliebigen Anzahl von'
- Anhang 4 § 26 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b: Neue Fassung für die Gebühr bei Ferndirektrufverbindungen nach der gebührenpflichtigen Entfernung
- Anhang 4 § 26 Abs. 4: Streicht die Angabe 'nach Absatz 2'
- Anhang 4 § 26 Abs. 8: Streicht den Absatz 8
- Anhang 4 § 27 Abs. 2: Streicht die Zwischenüberschrift nach Nummer 6.2.3 und ändert die Nummern 7 und 8
- Anhang 4 § 27 Abs. 3 a bis 3 c: Einfügt neue Absätze 3 a bis 3 c für die Gebühren bei unmittelbarer Zusammenschaltung von Knoteneinrichtungen
- Anhang 4 § 27 Abs. 4 Nr. 2 und 3: Neue Fassung für die Gebühren bei Knotenschaltung für 1200, 2400, 4800 oder 9600 bit/s
- Anhang 4 § 27 Abs. 7 Nr. 2: Neue Fassung für die Gebühr bei Ferndirektrufverbindungen
- Anhang 4 § 27 Abs. 8 und 9: Einfügt neue Absätze 8 und 9 für die Gebühren bei unmittelbarer Zusammenschaltung von Knoteneinrichtungen
- Anhang 4 § 29 Satz 3: Streicht den Satz 3
- Anhang 4 § 30: Ändert die Nummern 1 und 2, streicht die Nummern 3 und 4, und verschiebt die bisherige Nummer 5 auf Nummer 3
- Anhang 4 § 31: Neue Fassung für die Tabelle der Einrichtungen für den Ersatzbetrieb
- Anhang 4 § 32 Abs. 2 Nr. 2: Streicht die Nummer 2
- Anhang 4 § 38: Ersetzt die Absätze 1 a bis 7 durch neue Absätze 2 bis 8
- Anhang 4 § 45 Nr. 4: Ersetzt den Punkt durch ein Komma und fügt die Nummer 5 hinzu
- Anhang 4 § 47 Abs. 2: Ersetzt 'posteigene' durch 'post- oder teilnehmereigene'
- Anhang 4 § 48: Ändert die Tabelle der monatlichen Grundgebühren für verschiedene Telefone
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 19: Neue Übergangsvorschrift für Instandhaltung von privaten Telexendstelleneinrichtungen bis 31. August 1989
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 83 Abs. 1: Neue Übergangsvorschrift für Gebühren für Funktelefonanschlüsse der Gruppe C von 1. Juli 1989 bis 1. April 1991
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 91 Abs. 1 und 5: Ersetzen der Angabe '1989' durch '1991'
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 100 Abs. 4 Nr. 1: Neue Übergangsvorschriften für besondere Betriebsmöglichkeiten bei Basisfestanschlüssen
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 115: Neue Übergangsvorschrift für Gebühren für Temexanschlüsse
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 220: Streichung von 'und Anrufumleitungen' und Ersetzen von '§ 220 Abs. 1 Nr. 2 und 3' durch '§ 220 Abs. 1 Nr. 2', sowie neue Übergangsvorschrift für Dienstübergänge Teletex-Datenübermittlungsdienst
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu den §§ 222 und 223: Ersetzen der Datumsangabe '31. Dezember 1989' durch '30. Juni 1991'
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 311 Abs. 2 Nr. 3: Neue Übergangsvorschrift für Breitbandverteilanschlüsse mit Teilleistung
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 324: Änderungen in der Gebührerhebung für Breitbandverteilanschlüsse
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 327: Neue Übergangsvorschrift für Vorausgebühren für Breitbandverteilanschlüsse
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu den §§ 351 bis 353: Neue Übergangsvorschriften für Gebühren für Stromwege für Gemeinschaftsantennenanlagen
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 402 Abs. 1 Nr. 2.1.6: Neue Übergangsvorschrift für Mindestüberlassungszeit für Spezialtelefone
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 § 17 Abs. 2: Neue Übergangsvorschrift für Auswechslung der Anschalteeinrichtung bei Direktrufanschlüssen
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu Anhang 4 § 25 Abs. 4 Nr. 2: Streichung der Übergangsvorschriften für Knotenschaltungen mit zwei bis acht Ausgängen
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu Anhang 4 § 27 Abs. 2 Nr. 7: Streichung der Übergangsvorschriften für Verbindungsgebühren für Ferndirektrufverbindungen von 64 kbit/s
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu Anhang 4 § 27 Abs. 2 Nr. 8: Streichung der Übergangsvorschriften für Verbindungsgebühren für Ferndirektrufverbindungen 1,92 Mbit/s
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 § 38 Abs. 2: Ersetzen der Angabe '§ 38 Abs. 2' durch '§ 38 Abs. 4'
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 § 38 Abs. 4: Neue Übergangsvorschrift für Benutzungsgebühren bei Funkverbindungen, die als private Leitungen für Direktruf betrieben werden
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 51 und 52: Ersetzen der Datumsangabe '31. Dezember 1988' durch '30. Juni 1992'
- § 340: Einfügung von § 340a, der Vorschriften zur Entstörung zu besonderen Zeiten enthält.
- § 351 Abs. 8: Eingefügte Angabe 'bis 1.7.2.2' nach der Angabe 'Nr. 1'.
- § 356 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '120' durch '96'.
- § 356 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die monatlichen Gebühren als 1/70 der einmaligen Gebühr festlegt.
- § 356 Abs. 3: Ersetzung der Angabe '1/120' durch '1/96'.
- § 357 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '120' durch '12'.
- § 357 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Vorausgebühr als 11-faches der monatlichen Grundgebühr festlegt.
- § 357 Abs. 3 und 4: Ersetzung der Angabe '120' durch '12'.
- § 372 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3.
- § 372: Einfügung von § 372a, der Vorschriften für Doppel der Fernmelderechnung und Einzelgebührennachweis enthält.
- § 387 Abs. 1 Nr. 1 und 2: Ersetzung der Angabe '§ 372 Abs. 3' durch '§ 372a Abs. 1'.
- § 402 Abs. 1: Einfügung der Nummern 2.1.5 und 2.1.6.
- § 409: Einfügung von Absatz 3, der Vorschriften für teilnehmereigene Endstelleneinrichtungen enthält.
- § 423 Abs. 2 Satz 2: Eingefügte Worte 'von 20,-- DM an'.
- § 424a: Einfügung der Abschnitte 4b und 4c mit zugehörigen Vorschriften für den Datenübermittlungsdienst und den Teletexdienst.
- § 440 Abs. 1: Eingefügte Worte 'von der Deutschen Bundespost im Rahmen ihrer technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten'.
- § 440 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Instandhaltung' durch 'Wartung', Einfügung eines neuen Satzes und Anpassung des bisherigen Satzes 2.
- § 441 Abs. 1 Nr. 2: Ersetzung der Worte 'einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als zehn' durch 'mindestens zehn zusammenhängende' und der Angabe '1/720' durch '0,14 %'.
- § 441 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Instandhaltung' durch 'Wartung'.
- § 444 Abs. 1: Eingefügte Worte 'Rundfunk-Sendeeinrichtungen und' und 'Rundfunk-Sendeeinrichtung oder', sowie neue Nummern 3 und 4.
- § 444 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2.
- § 444 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4, der Gebühren für Wartungen außerhalb der täglichen Dienstzeit festlegt.
- § 451 Abs. 2: Ersetzung der Worte 'die Vergleichszählung als Einzelgebührennachweis (§ 84 Abs. 1 Nr. 5)' durch 'die Vergleichszählung (§ 84 Abs. 1 Nr. 5) oder den Einzelgebührennachweis (§ 372a Abs. 1 Nr. 2)'.
- § 117 a: Neuer Abschnitt für Gebühren für Telefon-Funkendeinrichtungen
- § 118 Abs. 1: Hinzufügen von neuen Nummern 11 bis 13
- § 118 Abs. 2 Nr. 7: Ersetzen der Betragsangabe 2,10 durch 82,10
- § 118 Abs. 7: Einfügen der Worte 'sowie für den Handprogrammiersender'
- § 120 Abs. 1 Nr. 1: Streichung der Angabe '2 und'
- § 121 Abs. 1: Neue Formulierung für Mehrdienstendeinrichtungen
- § 121 Abs. 5: Ersetzen der Worte 'in einfachen Endstellen an Universalanschlüssen' durch 'nach Absatz 1 Nr. 1.3 und 2.1'
- § 122 Abs. 2: Neue Tabelle für Anpassungseinrichtungen
- § 122 Abs. 3: Neue Formulierung für Grundservice-Gebühren
- § 122 Abs. 4: Ersetzen des Klammerhinweises '(Absatz 3 Nr. 2)' durch '(Absatz 3 Nr. 3)'
- § 122 Abs. 7: Neue Formulierung für Instandhaltung mobiler Einrichtungen
- § 123 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Angabe 'der Gruppe 2 und'
- § 124 Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe c: Ersetzen des Punktes durch ein Komma und Hinzufügen von Buchstabe d
- § 140 a Abs. 1 Nr. 3: Ersetzen des Punktes durch ein Komma und Hinzufügen von Nummer 4
- § 140 a Abs. 2: Neue Formulierung für Telefonanlagen connex T
- § 140 a Abs. 2 a: Neue Ausbaumöglichkeiten für Telefonanlagen connex T
- § 140 a Abs. 2 b: Neue Regelungen für Umrüstung der Telefonanlagen connex T
- § 140 a Abs. 3: Hinzufügen von neuen Leistungsmerkmalen
- § 140 a Abs. 4: Neue Formulierung für Leistungsmerkmalpakete
- § 140 b Abs. 1: Hinzufügen von Systempaket D und Anpassungen in der Tabelle
- § 140 b Abs. 2 a: Neue Regelungen für Umrüstung von Systemtelefonen
- § 146 Abs. 2: Ersetzen von Klammerhinweisen
- § 146 Abs. 3: Ersetzen von Klammerhinweisen
- § 146 Abs. 4: Ersetzen von Klammerhinweisen
- § 147: Hinzufügen von Absatz 2 a
- § 148 Abs. 1: Neue Formulierung für Vermittlungseinrichtungen
- § 148 Abs. 1 a: Neue Regelungen für produktspezifischen Ausbau
- § 148 Abs. 2 Nr. 4 und 5: Hinzufügen von Klammerhinweisen
- § 148 Abs. 8: Hinzufügen eines Satzes zur Verrechnung von Ermäßigungsbeträgen
- § 150 Abs. 7: Hinzufügen eines Satzes zur Verrechnung von Ermäßigungsbeträgen
- § 155 Abs. 1: Ersetzen von Nummern 2 bis 2.36 durch neue Nummern 2 bis 2.22
- § 14 Abs. 1: Neue Nummer 1.1.2.4 für Telefon-Funkendeinrichtungen eingefügt und Nummer 1.1.4 neu gefasst
- § 14 Abs. 6: Absatz 6 gestrichen
- § 15 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 19 Abs. 5: Absatz 5 gestrichen
- § 20 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 20 Nr. 5: Nummer 5 gestrichen
- § 21 Abs. 2 Nr. 2: Neuer Wortlaut für Datenübermittlungsdienst
- § 24 Nr. 3: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 28 Nr. 2: Klammerhinweis „{§§ 116 bis 167)
- § 28 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 32 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 33 Abs. 2: Neuer Wortlaut für Datenübermittlungsdienst
- § 36 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 52 Nr. 1 Buchstabe d: Klammerhinweis „{Anhang 4 §§ 10 und 14 bis 24)
- § 52 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 81 Nr. 2.5.2 Spalte c Buchstabe f: Punkt durch Komma ersetzt, Buchstaben g und h hinzugefügt
- § 83 Abs. 4: Nummer 1.3.2 gestrichen
- § 83 Abs. 8: Absatz 8 gestrichen
- § 83 Abs. 9: Absatz 9 gestrichen
- § 83 Abs. 10: Neuer Satz hinzugefügt
- § 84 Abs. 1: Neue Nummern 3.4, 8.3 a, 11, 12 hinzugefügt, Worte „Telefonanschluß
- § 84 Abs. 2: Neue Nummer 4 hinzugefügt
- § 84 Abs. 6: Worte „Telefonanschlusses
- § 85 Abs. 1: Neue Nummer 4 hinzugefügt
- § 85 Abs. 2 c: Neuer Absatz 2 c hinzugefügt
- § 85 Abs. 4: Neue Nummer 3.3 hinzugefügt, Beträge angepasst, neue Nummer 8.3 a hinzugefügt
- § 85 Abs. 5: Neue Nummern 18 bis 20 hinzugefügt
- § 85 Abs. 6: Neuer Absatz 6 hinzugefügt
- § 88 Abs. 3 Nr. 7: Punkt durch Komma ersetzt, neue Nummer 8 hinzugefügt
- § 91 Abs. 5: Beträge angepasst, neue Nummer 2.7 a hinzugefügt
- § 92 Abs. 1 Nr. 7 Spalte b und Nr. 8 Spalte c: Wort „Basisbandgeräte
- § 92 Abs. 3: Absatz 3 gestrichen
- § 92 Abs. 7 Nr. 9 Spalte b und Nr. 10 Spalte c: Wort „Basisbandgeräte
- § 93 Abs. 1 Nr. 10: Nummer 10 gestrichen
- § 93 Abs. 5: Wort „Anschlußgerät
- § 93 Abs. 5: Nummer 13 gestrichen
- § 108 Abs. 1: Neue Nummern 6 und 7 hinzugefügt
- § 108 Abs. 4: Worte „Anrufumleitungen und
- § 109 Abs. 2: Neue Nummer 6 hinzugefügt, Nummer 7 gestrichen
- § 115 Abs. 1 a: Neuer Absatz 1 a hinzugefügt
- § 115 Abs. 4: Neuer Absatz 4 hinzugefügt
- § 115a: Neuer Paragraph 115a hinzugefügt
- § 115b: Neuer Paragraph 115b hinzugefügt
- § 116: Neue Nummer 10 hinzugefügt
- § 117 Abs. 1: Neue Nummern 2 bis 2.27.2 hinzugefügt
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 117 Abs. 1 Nr. 2.25: Gebührenvergünstigung für posteigene Notruftelefone wird aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 117 Abs. 3 und 4: Vorausgebühren für posteigene Telefone werden aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 121: Gebührenvergünstigung für posteigene multifunktionale Telefone Modell MultiTel in einfachen Endstellen wird aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 155: Neue Vorschriften für Vorausgebühren für posteigene Telefone eingeführt.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 156: Änderungen an den Vorschriften für monatliche Gebühren für Zusatzgeräte in Telefonanlagen und einfachen Endstellen.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 157: Neue Vorschriften für Gebühren für posteigene multifunktionale Telefone Modell MultiTel in einfachen Endstellen und Anlagen.
- Anhang 2, neue Übergangsvorschrift nach § 157: Neue Vorschriften für monatliche Gebühren anstelle der einmaligen Gebühren für teilnehmereigene Mehrdienstendeinrichtungen Modell MultiKom in einfachen Endstellen.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 311 Abs. 2 Nr. 3: Gebühren für Warnverteilübertragungen werden aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 402 Abs. 1 Nr. 3: Streichung von Wörtern in der Übergangsvorschrift.
- Anhang 2, neue Übergangsvorschrift nach § 412 Abs. 2: Neue Vorschriften für Datenschutzrechtliche Vorschriften.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 50 a und 50 b: Überlassen von teilnehmereigenen Mehrdienstendeinrichtungen in einfachen Endstellen wird aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 51 und 52: Überlassen von teilnehmereigenen Anpassungseinrichtungen in einfachen Endstellen wird aufgehoben.
- Anhang 2, neue Übergangsvorschrift nach Anhang 4 §§ 78 und 79: Neue Vorschriften für Vorausgebühren für posteigene Telefone.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 109 a und 109 b: Einfügen von Wörtern in der Überschrift.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 110 und 111: Neue Vorschriften für Überlassen von teilnehmereigenen Anpassungseinrichtungen in einfachen Endstellen und Anlagen.
- § 7 Abs. 10: Absatz 10 wird aufgehoben
- § 14 Abs. 1 und 2: Absätze 1 und 2 werden aufgehoben
- § 14 Abs. 3: Klammerhinweise gestrichen
- § 14 Abs. 5: Neue Fassung des Absatzes 5
- § 15 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 19: Gesamter § 19 wird aufgehoben
- § 20 Nr. 2: Nummer 2 wird gestrichen
- § 23: Gesamter § 23 wird aufgehoben
- § 24 Nr. 7: Nummer 7 wird gestrichen
- § 27: Gesamter § 27 wird aufgehoben
- § 28 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 29 Abs. 3: Neuer Satz angefügt
- § 31: Gesamter § 31 wird aufgehoben
- § 32 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 35: Gesamter § 35 wird aufgehoben
- § 36 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 39: Gesamter § 39 wird aufgehoben
- § 40 Nr. 1 a: Nummer 1 a wird gestrichen
- § 47: Gesamter § 47 wird aufgehoben
- § 51: Gesamter § 51 wird aufgehoben
- § 52 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 55: Gesamter § 55 wird aufgehoben
- § 59: Gesamter § 59 wird aufgehoben
- § 60 Nr. 2: Nummer 2 wird gestrichen
- § 63: Gesamter § 63 wird aufgehoben
- § 73: Gesamter § 73 wird aufgehoben
- § 80 Abs. 3: Absatz 3 wird aufgehoben
- § 83 Abs. 4: Nummern 1.1.1 bis 1.1.3 geändert
- § 83 Abs. 5: Absatz 5 wird aufgehoben
- § 84 Abs. 1 Nr. 8.3 a: Worte geändert
- Teil III Abschnitt 5 Unterabschnitt 1: Unterabschnitt 1 mit §§ 116 bis 122 b aufgehoben
- Teil III Abschnitt 5 Unterabschnitt 2: Überschrift geändert
- § 123 Abs. 1: Einleitender Text und Nummer 3 Buchstabe a geändert
- § 123 Abs. 2: Einleitender Text geändert
- § 155: Überschrift und Absatz 1 geändert, Absatz 2 aufgehoben
- § 156: Überschrift, Absatz 1 und 2 geändert, Absatz 4 aufgehoben
- § 157: Überschrift und Absatz 1 geändert
- § 159: Überschrift geändert
- § 160: Überschrift und Absatz 1 geändert
- § 163: Überschrift und Absatz 4 geändert, Absätze 5 bis 9 aufgehoben
- § 165 Abs. 8: Absatz 8 geändert
- § 165 Abs. 9: Worte gestrichen
- § 166: Gesamter § 166 wird aufgehoben
- § 167 Abs. 3: Buchstabe a gestrichen, Buchstabe b geändert
- § 167 Abs. 4: Worte geändert und gestrichen
- § 167 Abs. 5: Worte gestrichen
- § 239 Abs. 3: Klammerhinweise gestrichen
- § 239 Abs. 4 b: Worte gestrichen
- § 239 Abs. 6: Klammerhinweise gestrichen
- Teil IV Abschnitt 2 Unterabschnitt 3: Unterabschnitt 3 mit §§ 310 und 311 aufgehoben
- § 382 Abs. 4: Absatz 4 wird aufgehoben
- Teil VI Abschnitt 4 a: Abschnitt 4 a mit § 424 a aufgehoben
- Teil VI Abschnitt 4 c: Abschnitt 4 c mit § 424 c aufgehoben
## Wortlaut

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- **1989-03-17** · BGBl. 1989 I S. 437 — Dritte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (3. ÄndVTKO)
- **1989-05-12** · BGBl. 1989 I S. 892 — Vierte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (4. ÄndVTKO)
- **1989-06-29** · BGBl. 1989 I S. 1169 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
- **1990-06-23** · BGBl. 1990 I S. 1103 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)

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# Stellen dieser Station
- Anhang 1, Begriffsbestimmung 'Anrufumleitung': Die Begriffsbestimmung 'Anrufumleitung' wird gestrichen.
- Anhang 1, Begriffsbestimmung 'Anrufweiterschaltung', Satz 2: Satz 2 der Begriffsbestimmung 'Anrufweiterschaltung' wird gestrichen.
- Anhang 1, Begriffsbestimmung 'Nahtarifzone': Das Wort 'Nahzone' wird durch das Wort 'Nahtari­fzone' ersetzt.
- Anhang 4, Abschnitt 3, Nr. 4: Änderung der Gebühr für Einstell- und damit verbundene Meßarbeiten an einer Anpassungseinrichtung
- Anhang 4, Absatz 3: Ersetzung des Klammerhinweises (Absatz 2 Nr. 2) durch (Absatz 2 Nr. 3)
- Anhang 4, Absatz 6: Neufassung des Absatzes 6 zur Gebühr für die Instandhaltung mobiler Einrichtungen
- § 114 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 zur Gebühr für die Auswechslung von Standardtelefonen gegen Spezialtelefone
- § 116 Abs. 4 a: Einfügung des neuen Absatzes 4 a zur Gebühr für die erstmalige betriebsfähige Bereitstellung von Fernkopierern
- § 123 Abs. 1: Streichung der Worte „oder Grund- und Zusatzleistung
- Anhang 4, Abs. 2: Erweiterung der Nummern von 1 bis 15, 17 bis 19 um 21 bis 37
- § 50 c: Neue Bestimmungen für zusätzliche Überlassungsbedingungen für Fernkopierer in einfachen Endstellen
- § 50 d: Neue Bestimmungen für Gebühren für Fernkopierer in einfachen Endstellen
- § 51, Sätze 1 und 2: Neue Bestimmungen für Anpassungseinrichtungen, die nicht in § 122 der TKO aufgeführt sind
- § 52, Abs. 1: Neue Tabelle für Anpassungseinrichtungen
- § 52, Abs. 2: Neue Bestimmungen für Instandhaltung von Anpassungseinrichtungen
- § 52, Abs. 3: Klammerhinweis (Absatz 2 Nr. 2) wird zu (Absatz 2 Nr. 3)
- § 52, Abs. 6: Neue Bestimmungen für Instandhaltung mobiler Einrichtungen
- § 53, Abs. 1 Nr. 6: Hinzufügen von Nummer 7: Fernkopierer der Gruppe 2
- § 53, Abs. 2 Nr. 6: Streichung der Angabe 'der Gruppe 2 und'
- § 107, Abs. 1, Nummer 20, Spalte b: Ersetzen von 'Schnurloses Telefon Modell Sinus mit Tastenfeld' durch 'Schnurloses Telefon mit Tastenfeld Modell Sinus 1 bis 5 und 1 LX bis SLX'
- § 107, Abs. 1, nach Nummer 21.4: Hinzufügen von Nummern 22 bis 32 für verschiedene Telefonmodelle
- § 109 c: Neue Bestimmungen für zusätzliche Überlassungsbedingungen für Fernkopierer in Anlagen
- § 109 d: Neue Bestimmungen für Gebühren für Fernkopierer in Anlagen
- § 110, Sätze 1 und 2: Neue Bestimmungen für Anpassungseinrichtungen, die nicht in § 159 der TKO aufgeführt sind
- § 111, Abs. 1: Neue Tabelle für Anpassungseinrichtungen
- § 111, Abs. 2: Neue Bestimmungen für Instandhaltung von Anpassungseinrichtungen
- § 156 Abs. 1: Hinzufügen von Nummern 10 bis 12
- § 157 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
- § 159 Abs. 2: Neufassung der Tabelle
- § 159 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 159 Abs. 4: Ersetzen des Klammerhinweises
- § 159 Abs. 7: Neufassung des Absatzes 7
- § 163 Abs. 6: Einfügen von Wörtern
- § 163 Abs. 7: Hinzufügen von Absätzen 8 und 9
- § 164 Abs. 6 a: Hinzufügen von Absatz 6 b
- § 165 Abs. 9: Ersetzen von Wörtern
- § 167 Abs. 4: Hinzufügen von Absatz 4 a
- § 167 Abs. 5: Ersetzen von Angaben
- § 174: Neufassung des § 174
- § 175: Neufassung des § 175
- § 176 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
- § 177 Abs. 1: Neufassung der Tabelle
- § 177 Abs. 3 bis 8: Streichung der Absätze 3 bis 8
- § 184 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung von Nummer 2
- § 184 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2
- § 190 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 194: Hinzufügen von Absatz 6
- § 204 Abs. 1: Ersetzen der Angabe 48 durch 64
- § 206 Abs. 7 Satz 1: Ersetzen der Angabe 1200/75 bit/s durch 2400 bit/s
- § 210 Abs. 2 a: Neufassung des Absatzes 2 a
- § 219 Abs. 1: Verschiedene Änderungen in den Nummern
- § 219 Abs. 2: Ersetzen der Angabe 5.3 durch 5.4
- § 220 Abs. 1: Verschiedene Änderungen in den Nummern
- 5.2.2.3: Neue Gebühr für den Verbindungsübergang mit bestimmten Übertragungsgeschwindigkeiten
- 5.2.3.2: Änderung der Verweisung von § 190 auf § 206
- 5.7.2.3: Neue Gebühr für den Verbindungsübergang mit bestimmten Übertragungsgeschwindigkeiten
- 6.3: Einführung neuer Nummern 6.3 und 6.4 mit Gebühren für Teletex-Daten
- § 242 Abs. 2 Nr. 2.1 und 2.2: Ersetzen des Buchstabens 'B' durch 'A, B'
- § 254 Abs. 1 Nummer 6: Neue Formulierung für Temexanschlüsse
- § 255 Abs. 1: Einfügen neuer Nummern 1.3 und 2.3
- § 255: Einfügen des Unterabschnitts 4a mit Telefonkarten zur Abbuchung
- § 322 Abs. 1: Neue Formulierung für den Breitbandverteildienst
- § 323: Aufhebung des § 323
- § 324: Änderung der Tabelle in Absatz 5 und Streichung von Absatz 9
- § 327: Streichung von '60 oder 120', Neufassung von Absatz 2 und 4
- § 328 Abs. 3 Nr. 1: Streichung von Nummer 1
- § 330: Neufassung von Absatz 5 und Einfügen von Absatz 6
- § 331: Einfügen von '(§ 330 Abs. 4)' und Streichung von Absatz 4
- § 332: Neufassung von Absatz 1 und Einfügen von Absatz 2
- § 334 Abs. 2: Neue Formulierung für Sender mit Richtstrahlung
- § 334a: Einfügen von '(§ 344 Abs. 1)' und Streichung von Absatz 2
- § 334b: Einfügen neuer Abschnitte für Entstörung zu besonderen Zeiten
- § 335: Neufassung von Absatz 3 und Ergänzung in Absatz 4
- § 336: Aufhebung des § 336
- § 337 Abs. 1 Nr. 3: Ersetzen von 'Güteklasse' durch 'Klasse'
- § 338: Streichung von Absatz 1 und 2, Neufassung von Absatz 3 und Einfügen von Absatz 4a
- § 339: Streichung von Absatz 1, Neufassung von Absatz 2 und 8, Einfügen in Absatz 4 und 9
- § 340: Streichung von Absatz 1 und 2, Neufassung von Absatz 3, 4, 6, 8 und 9
- Anhang 4 § 8 Abs. 4 Nr. 1: Ersetzt 'Fernzone 1' durch 'Regionalzone' und 'Fernwählverbindungen die entsprechende Fernzone' durch 'allen übrigen Wählverbindungen die Weitzone'
- Anhang 4 § 17 Abs. 4 Nr. 1.3: Neue Fassung für die Gebühren für 64 kbit/s mit unterschiedlichen Schnittstellen
- Anhang 4 § 19 Abs. 1 Nr. 4 Spalte b: Ersetzt 'Basisbandgeräte' durch 'Einrichtungen'
- Anhang 4 § 20 Nr. 4 Spalte b: Ersetzt 'Basisbandgeräte' durch 'Einrichtungen'
- Anhang 4 § 25 Abs. 4 Nr. 2: Ersetzt '2 bis 6' durch 'einer beliebigen Anzahl von'
- Anhang 4 § 26 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b: Neue Fassung für die Gebühr bei Ferndirektrufverbindungen nach der gebührenpflichtigen Entfernung
- Anhang 4 § 26 Abs. 4: Streicht die Angabe 'nach Absatz 2'
- Anhang 4 § 26 Abs. 8: Streicht den Absatz 8
- Anhang 4 § 27 Abs. 2: Streicht die Zwischenüberschrift nach Nummer 6.2.3 und ändert die Nummern 7 und 8
- Anhang 4 § 27 Abs. 3 a bis 3 c: Einfügt neue Absätze 3 a bis 3 c für die Gebühren bei unmittelbarer Zusammenschaltung von Knoteneinrichtungen
- Anhang 4 § 27 Abs. 4 Nr. 2 und 3: Neue Fassung für die Gebühren bei Knotenschaltung für 1200, 2400, 4800 oder 9600 bit/s
- Anhang 4 § 27 Abs. 7 Nr. 2: Neue Fassung für die Gebühr bei Ferndirektrufverbindungen
- Anhang 4 § 27 Abs. 8 und 9: Einfügt neue Absätze 8 und 9 für die Gebühren bei unmittelbarer Zusammenschaltung von Knoteneinrichtungen
- Anhang 4 § 29 Satz 3: Streicht den Satz 3
- Anhang 4 § 30: Ändert die Nummern 1 und 2, streicht die Nummern 3 und 4, und verschiebt die bisherige Nummer 5 auf Nummer 3
- Anhang 4 § 31: Neue Fassung für die Tabelle der Einrichtungen für den Ersatzbetrieb
- Anhang 4 § 32 Abs. 2 Nr. 2: Streicht die Nummer 2
- Anhang 4 § 38: Ersetzt die Absätze 1 a bis 7 durch neue Absätze 2 bis 8
- Anhang 4 § 45 Nr. 4: Ersetzt den Punkt durch ein Komma und fügt die Nummer 5 hinzu
- Anhang 4 § 47 Abs. 2: Ersetzt 'posteigene' durch 'post- oder teilnehmereigene'
- Anhang 4 § 48: Ändert die Tabelle der monatlichen Grundgebühren für verschiedene Telefone
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 19: Neue Übergangsvorschrift für Instandhaltung von privaten Telexendstelleneinrichtungen bis 31. August 1989
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 83 Abs. 1: Neue Übergangsvorschrift für Gebühren für Funktelefonanschlüsse der Gruppe C von 1. Juli 1989 bis 1. April 1991
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 91 Abs. 1 und 5: Ersetzen der Angabe '1989' durch '1991'
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 100 Abs. 4 Nr. 1: Neue Übergangsvorschriften für besondere Betriebsmöglichkeiten bei Basisfestanschlüssen
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 115: Neue Übergangsvorschrift für Gebühren für Temexanschlüsse
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 220: Streichung von 'und Anrufumleitungen' und Ersetzen von '§ 220 Abs. 1 Nr. 2 und 3' durch '§ 220 Abs. 1 Nr. 2', sowie neue Übergangsvorschrift für Dienstübergänge Teletex-Datenübermittlungsdienst
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu den §§ 222 und 223: Ersetzen der Datumsangabe '31. Dezember 1989' durch '30. Juni 1991'
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 311 Abs. 2 Nr. 3: Neue Übergangsvorschrift für Breitbandverteilanschlüsse mit Teilleistung
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 324: Änderungen in der Gebührerhebung für Breitbandverteilanschlüsse
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 327: Neue Übergangsvorschrift für Vorausgebühren für Breitbandverteilanschlüsse
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu den §§ 351 bis 353: Neue Übergangsvorschriften für Gebühren für Stromwege für Gemeinschaftsantennenanlagen
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 402 Abs. 1 Nr. 2.1.6: Neue Übergangsvorschrift für Mindestüberlassungszeit für Spezialtelefone
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 § 17 Abs. 2: Neue Übergangsvorschrift für Auswechslung der Anschalteeinrichtung bei Direktrufanschlüssen
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu Anhang 4 § 25 Abs. 4 Nr. 2: Streichung der Übergangsvorschriften für Knotenschaltungen mit zwei bis acht Ausgängen
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu Anhang 4 § 27 Abs. 2 Nr. 7: Streichung der Übergangsvorschriften für Verbindungsgebühren für Ferndirektrufverbindungen von 64 kbit/s
- Anhang 2, Übergangsvorschriften zu Anhang 4 § 27 Abs. 2 Nr. 8: Streichung der Übergangsvorschriften für Verbindungsgebühren für Ferndirektrufverbindungen 1,92 Mbit/s
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 § 38 Abs. 2: Ersetzen der Angabe '§ 38 Abs. 2' durch '§ 38 Abs. 4'
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 § 38 Abs. 4: Neue Übergangsvorschrift für Benutzungsgebühren bei Funkverbindungen, die als private Leitungen für Direktruf betrieben werden
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 51 und 52: Ersetzen der Datumsangabe '31. Dezember 1988' durch '30. Juni 1992'
- § 340: Einfügung von § 340a, der Vorschriften zur Entstörung zu besonderen Zeiten enthält.
- § 351 Abs. 8: Eingefügte Angabe 'bis 1.7.2.2' nach der Angabe 'Nr. 1'.
- § 356 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '120' durch '96'.
- § 356 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die monatlichen Gebühren als 1/70 der einmaligen Gebühr festlegt.
- § 356 Abs. 3: Ersetzung der Angabe '1/120' durch '1/96'.
- § 357 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '120' durch '12'.
- § 357 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Vorausgebühr als 11-faches der monatlichen Grundgebühr festlegt.
- § 357 Abs. 3 und 4: Ersetzung der Angabe '120' durch '12'.
- § 372 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3.
- § 372: Einfügung von § 372a, der Vorschriften für Doppel der Fernmelderechnung und Einzelgebührennachweis enthält.
- § 387 Abs. 1 Nr. 1 und 2: Ersetzung der Angabe '§ 372 Abs. 3' durch '§ 372a Abs. 1'.
- § 402 Abs. 1: Einfügung der Nummern 2.1.5 und 2.1.6.
- § 409: Einfügung von Absatz 3, der Vorschriften für teilnehmereigene Endstelleneinrichtungen enthält.
- § 423 Abs. 2 Satz 2: Eingefügte Worte 'von 20,-- DM an'.
- § 424a: Einfügung der Abschnitte 4b und 4c mit zugehörigen Vorschriften für den Datenübermittlungsdienst und den Teletexdienst.
- § 440 Abs. 1: Eingefügte Worte 'von der Deutschen Bundespost im Rahmen ihrer technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten'.
- § 440 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Instandhaltung' durch 'Wartung', Einfügung eines neuen Satzes und Anpassung des bisherigen Satzes 2.
- § 441 Abs. 1 Nr. 2: Ersetzung der Worte 'einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als zehn' durch 'mindestens zehn zusammenhängende' und der Angabe '1/720' durch '0,14 %'.
- § 441 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Instandhaltung' durch 'Wartung'.
- § 444 Abs. 1: Eingefügte Worte 'Rundfunk-Sendeeinrichtungen und' und 'Rundfunk-Sendeeinrichtung oder', sowie neue Nummern 3 und 4.
- § 444 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2.
- § 444 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4, der Gebühren für Wartungen außerhalb der täglichen Dienstzeit festlegt.
- § 451 Abs. 2: Ersetzung der Worte 'die Vergleichszählung als Einzelgebührennachweis (§ 84 Abs. 1 Nr. 5)' durch 'die Vergleichszählung (§ 84 Abs. 1 Nr. 5) oder den Einzelgebührennachweis (§ 372a Abs. 1 Nr. 2)'.
- § 117 a: Neuer Abschnitt für Gebühren für Telefon-Funkendeinrichtungen
- § 118 Abs. 1: Hinzufügen von neuen Nummern 11 bis 13
- § 118 Abs. 2 Nr. 7: Ersetzen der Betragsangabe 2,10 durch 82,10
- § 118 Abs. 7: Einfügen der Worte 'sowie für den Handprogrammiersender'
- § 120 Abs. 1 Nr. 1: Streichung der Angabe '2 und'
- § 121 Abs. 1: Neue Formulierung für Mehrdienstendeinrichtungen
- § 121 Abs. 5: Ersetzen der Worte 'in einfachen Endstellen an Universalanschlüssen' durch 'nach Absatz 1 Nr. 1.3 und 2.1'
- § 122 Abs. 2: Neue Tabelle für Anpassungseinrichtungen
- § 122 Abs. 3: Neue Formulierung für Grundservice-Gebühren
- § 122 Abs. 4: Ersetzen des Klammerhinweises '(Absatz 3 Nr. 2)' durch '(Absatz 3 Nr. 3)'
- § 122 Abs. 7: Neue Formulierung für Instandhaltung mobiler Einrichtungen
- § 123 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Angabe 'der Gruppe 2 und'
- § 124 Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe c: Ersetzen des Punktes durch ein Komma und Hinzufügen von Buchstabe d
- § 140 a Abs. 1 Nr. 3: Ersetzen des Punktes durch ein Komma und Hinzufügen von Nummer 4
- § 140 a Abs. 2: Neue Formulierung für Telefonanlagen connex T
- § 140 a Abs. 2 a: Neue Ausbaumöglichkeiten für Telefonanlagen connex T
- § 140 a Abs. 2 b: Neue Regelungen für Umrüstung der Telefonanlagen connex T
- § 140 a Abs. 3: Hinzufügen von neuen Leistungsmerkmalen
- § 140 a Abs. 4: Neue Formulierung für Leistungsmerkmalpakete
- § 140 b Abs. 1: Hinzufügen von Systempaket D und Anpassungen in der Tabelle
- § 140 b Abs. 2 a: Neue Regelungen für Umrüstung von Systemtelefonen
- § 146 Abs. 2: Ersetzen von Klammerhinweisen
- § 146 Abs. 3: Ersetzen von Klammerhinweisen
- § 146 Abs. 4: Ersetzen von Klammerhinweisen
- § 147: Hinzufügen von Absatz 2 a
- § 148 Abs. 1: Neue Formulierung für Vermittlungseinrichtungen
- § 148 Abs. 1 a: Neue Regelungen für produktspezifischen Ausbau
- § 148 Abs. 2 Nr. 4 und 5: Hinzufügen von Klammerhinweisen
- § 148 Abs. 8: Hinzufügen eines Satzes zur Verrechnung von Ermäßigungsbeträgen
- § 150 Abs. 7: Hinzufügen eines Satzes zur Verrechnung von Ermäßigungsbeträgen
- § 155 Abs. 1: Ersetzen von Nummern 2 bis 2.36 durch neue Nummern 2 bis 2.22
- § 14 Abs. 1: Neue Nummer 1.1.2.4 für Telefon-Funkendeinrichtungen eingefügt und Nummer 1.1.4 neu gefasst
- § 14 Abs. 6: Absatz 6 gestrichen
- § 15 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 19 Abs. 5: Absatz 5 gestrichen
- § 20 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 20 Nr. 5: Nummer 5 gestrichen
- § 21 Abs. 2 Nr. 2: Neuer Wortlaut für Datenübermittlungsdienst
- § 24 Nr. 3: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 28 Nr. 2: Klammerhinweis „{§§ 116 bis 167)
- § 28 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 32 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 33 Abs. 2: Neuer Wortlaut für Datenübermittlungsdienst
- § 36 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 52 Nr. 1 Buchstabe d: Klammerhinweis „{Anhang 4 §§ 10 und 14 bis 24)
- § 52 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
- § 81 Nr. 2.5.2 Spalte c Buchstabe f: Punkt durch Komma ersetzt, Buchstaben g und h hinzugefügt
- § 83 Abs. 4: Nummer 1.3.2 gestrichen
- § 83 Abs. 8: Absatz 8 gestrichen
- § 83 Abs. 9: Absatz 9 gestrichen
- § 83 Abs. 10: Neuer Satz hinzugefügt
- § 84 Abs. 1: Neue Nummern 3.4, 8.3 a, 11, 12 hinzugefügt, Worte „Telefonanschluß
- § 84 Abs. 2: Neue Nummer 4 hinzugefügt
- § 84 Abs. 6: Worte „Telefonanschlusses
- § 85 Abs. 1: Neue Nummer 4 hinzugefügt
- § 85 Abs. 2 c: Neuer Absatz 2 c hinzugefügt
- § 85 Abs. 4: Neue Nummer 3.3 hinzugefügt, Beträge angepasst, neue Nummer 8.3 a hinzugefügt
- § 85 Abs. 5: Neue Nummern 18 bis 20 hinzugefügt
- § 85 Abs. 6: Neuer Absatz 6 hinzugefügt
- § 88 Abs. 3 Nr. 7: Punkt durch Komma ersetzt, neue Nummer 8 hinzugefügt
- § 91 Abs. 5: Beträge angepasst, neue Nummer 2.7 a hinzugefügt
- § 92 Abs. 1 Nr. 7 Spalte b und Nr. 8 Spalte c: Wort „Basisbandgeräte
- § 92 Abs. 3: Absatz 3 gestrichen
- § 92 Abs. 7 Nr. 9 Spalte b und Nr. 10 Spalte c: Wort „Basisbandgeräte
- § 93 Abs. 1 Nr. 10: Nummer 10 gestrichen
- § 93 Abs. 5: Wort „Anschlußgerät
- § 93 Abs. 5: Nummer 13 gestrichen
- § 108 Abs. 1: Neue Nummern 6 und 7 hinzugefügt
- § 108 Abs. 4: Worte „Anrufumleitungen und
- § 109 Abs. 2: Neue Nummer 6 hinzugefügt, Nummer 7 gestrichen
- § 115 Abs. 1 a: Neuer Absatz 1 a hinzugefügt
- § 115 Abs. 4: Neuer Absatz 4 hinzugefügt
- § 115a: Neuer Paragraph 115a hinzugefügt
- § 115b: Neuer Paragraph 115b hinzugefügt
- § 116: Neue Nummer 10 hinzugefügt
- § 117 Abs. 1: Neue Nummern 2 bis 2.27.2 hinzugefügt
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 117 Abs. 1 Nr. 2.25: Gebührenvergünstigung für posteigene Notruftelefone wird aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 117 Abs. 3 und 4: Vorausgebühren für posteigene Telefone werden aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 121: Gebührenvergünstigung für posteigene multifunktionale Telefone Modell MultiTel in einfachen Endstellen wird aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 155: Neue Vorschriften für Vorausgebühren für posteigene Telefone eingeführt.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 156: Änderungen an den Vorschriften für monatliche Gebühren für Zusatzgeräte in Telefonanlagen und einfachen Endstellen.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 157: Neue Vorschriften für Gebühren für posteigene multifunktionale Telefone Modell MultiTel in einfachen Endstellen und Anlagen.
- Anhang 2, neue Übergangsvorschrift nach § 157: Neue Vorschriften für monatliche Gebühren anstelle der einmaligen Gebühren für teilnehmereigene Mehrdienstendeinrichtungen Modell MultiKom in einfachen Endstellen.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 311 Abs. 2 Nr. 3: Gebühren für Warnverteilübertragungen werden aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 402 Abs. 1 Nr. 3: Streichung von Wörtern in der Übergangsvorschrift.
- Anhang 2, neue Übergangsvorschrift nach § 412 Abs. 2: Neue Vorschriften für Datenschutzrechtliche Vorschriften.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 50 a und 50 b: Überlassen von teilnehmereigenen Mehrdienstendeinrichtungen in einfachen Endstellen wird aufgehoben.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 51 und 52: Überlassen von teilnehmereigenen Anpassungseinrichtungen in einfachen Endstellen wird aufgehoben.
- Anhang 2, neue Übergangsvorschrift nach Anhang 4 §§ 78 und 79: Neue Vorschriften für Vorausgebühren für posteigene Telefone.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 109 a und 109 b: Einfügen von Wörtern in der Überschrift.
- Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 110 und 111: Neue Vorschriften für Überlassen von teilnehmereigenen Anpassungseinrichtungen in einfachen Endstellen und Anlagen.
- § 7 Abs. 10: Absatz 10 wird aufgehoben
- § 14 Abs. 1 und 2: Absätze 1 und 2 werden aufgehoben
- § 14 Abs. 3: Klammerhinweise gestrichen
- § 14 Abs. 5: Neue Fassung des Absatzes 5
- § 15 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 19: Gesamter § 19 wird aufgehoben
- § 20 Nr. 2: Nummer 2 wird gestrichen
- § 23: Gesamter § 23 wird aufgehoben
- § 24 Nr. 7: Nummer 7 wird gestrichen
- § 27: Gesamter § 27 wird aufgehoben
- § 28 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 29 Abs. 3: Neuer Satz angefügt
- § 31: Gesamter § 31 wird aufgehoben
- § 32 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 35: Gesamter § 35 wird aufgehoben
- § 36 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 39: Gesamter § 39 wird aufgehoben
- § 40 Nr. 1 a: Nummer 1 a wird gestrichen
- § 47: Gesamter § 47 wird aufgehoben
- § 51: Gesamter § 51 wird aufgehoben
- § 52 Nr. 2: Klammerhinweise geändert
- § 55: Gesamter § 55 wird aufgehoben
- § 59: Gesamter § 59 wird aufgehoben
- § 60 Nr. 2: Nummer 2 wird gestrichen
- § 63: Gesamter § 63 wird aufgehoben
- § 73: Gesamter § 73 wird aufgehoben
- § 80 Abs. 3: Absatz 3 wird aufgehoben
- § 83 Abs. 4: Nummern 1.1.1 bis 1.1.3 geändert
- § 83 Abs. 5: Absatz 5 wird aufgehoben
- § 84 Abs. 1 Nr. 8.3 a: Worte geändert
- Teil III Abschnitt 5 Unterabschnitt 1: Unterabschnitt 1 mit §§ 116 bis 122 b aufgehoben
- Teil III Abschnitt 5 Unterabschnitt 2: Überschrift geändert
- § 123 Abs. 1: Einleitender Text und Nummer 3 Buchstabe a geändert
- § 123 Abs. 2: Einleitender Text geändert
- § 155: Überschrift und Absatz 1 geändert, Absatz 2 aufgehoben
- § 156: Überschrift, Absatz 1 und 2 geändert, Absatz 4 aufgehoben
- § 157: Überschrift und Absatz 1 geändert
- § 159: Überschrift geändert
- § 160: Überschrift und Absatz 1 geändert
- § 163: Überschrift und Absatz 4 geändert, Absätze 5 bis 9 aufgehoben
- § 165 Abs. 8: Absatz 8 geändert
- § 165 Abs. 9: Worte gestrichen
- § 166: Gesamter § 166 wird aufgehoben
- § 167 Abs. 3: Buchstabe a gestrichen, Buchstabe b geändert
- § 167 Abs. 4: Worte geändert und gestrichen
- § 167 Abs. 5: Worte gestrichen
- § 239 Abs. 3: Klammerhinweise gestrichen
- § 239 Abs. 4 b: Worte gestrichen
- § 239 Abs. 6: Klammerhinweise gestrichen
- Teil IV Abschnitt 2 Unterabschnitt 3: Unterabschnitt 3 mit §§ 310 und 311 aufgehoben
- § 382 Abs. 4: Absatz 4 wird aufgehoben
- Teil VI Abschnitt 4 a: Abschnitt 4 a mit § 424 a aufgehoben
- Teil VI Abschnitt 4 c: Abschnitt 4 c mit § 424 c aufgehoben

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@@ -1,11 +1,7 @@
# § 109
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 109 c: Neue Bestimmungen für zusätzliche Überlassungsbedingungen für Fernkopierer in Anlagen
§ 109 d: Neue Bestimmungen für Gebühren für Fernkopierer in Anlagen
§ 109 Abs. 2: Neue Nummer 6 hinzugefügt, Nummer 7 gestrichen
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 109 a und 109 b: Einfügen von Wörtern in der Überschrift.

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 110
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 110, Sätze 1 und 2: Neue Bestimmungen für Anpassungseinrichtungen, die nicht in § 159 der TKO aufgeführt sind
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 110 und 111: Neue Vorschriften für Überlassen von teilnehmereigenen Anpassungseinrichtungen in einfachen Endstellen und Anlagen.

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@@ -1,9 +1,9 @@
# § 117
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 117 a: Neuer Abschnitt für Gebühren für Telefon-Funkendeinrichtungen
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 117 Abs. 1 Nr. 2.25: Gebührenvergünstigung für posteigene Notruftelefone wird aufgehoben.
§ 117 Abs. 1: Neue Nummern 2 bis 2.27.2 hinzugefügt
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 117 Abs. 3 und 4: Vorausgebühren für posteigene Telefone werden aufgehoben.

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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 121
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 121 Abs. 1: Neue Formulierung für Mehrdienstendeinrichtungen
§ 121 Abs. 5: Ersetzen der Worte 'in einfachen Endstellen an Universalanschlüssen' durch 'nach Absatz 1 Nr. 1.3 und 2.1'
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 121: Gebührenvergünstigung für posteigene multifunktionale Telefone Modell MultiTel in einfachen Endstellen wird aufgehoben.

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# § 123
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 123 Abs. 1: Streichung der Worte „oder Grund- und Zusatzleistung
§ 123 Abs. 1: Einleitender Text und Nummer 3 Buchstabe a geändert
§ 123 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Angabe 'der Gruppe 2 und'
§ 123 Abs. 2: Einleitender Text geändert

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@@ -1,9 +1,11 @@
# § 14
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 14 Abs. 1: Neue Nummer 1.1.2.4 für Telefon-Funkendeinrichtungen eingefügt und Nummer 1.1.4 neu gefasst
§ 14 Abs. 1 und 2: Absätze 1 und 2 werden aufgehoben
§ 14 Abs. 6: Absatz 6 gestrichen
§ 14 Abs. 3: Klammerhinweise gestrichen
§ 14 Abs. 5: Neue Fassung des Absatzes 5

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 15
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 15 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
§ 15 Nr. 2: Klammerhinweise geändert

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@@ -1,7 +1,9 @@
# § 155
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 155 Abs. 1: Ersetzen von Nummern 2 bis 2.36 durch neue Nummern 2 bis 2.22
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 155: Neue Vorschriften für Vorausgebühren für posteigene Telefone eingeführt.
§ 155: Überschrift und Absatz 1 geändert, Absatz 2 aufgehoben

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@@ -1,7 +1,9 @@
# § 156
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 156 Abs. 1: Hinzufügen von Nummern 10 bis 12
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 156: Änderungen an den Vorschriften für monatliche Gebühren für Zusatzgeräte in Telefonanlagen und einfachen Endstellen.
§ 156: Überschrift, Absatz 1 und 2 geändert, Absatz 4 aufgehoben

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@@ -1,7 +1,11 @@
# § 157
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 157 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 157: Neue Vorschriften für Gebühren für posteigene multifunktionale Telefone Modell MultiTel in einfachen Endstellen und Anlagen.
Anhang 2, neue Übergangsvorschrift nach § 157: Neue Vorschriften für monatliche Gebühren anstelle der einmaligen Gebühren für teilnehmereigene Mehrdienstendeinrichtungen Modell MultiKom in einfachen Endstellen.
§ 157: Überschrift und Absatz 1 geändert

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@@ -1,13 +1,7 @@
# § 159
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 159 Abs. 2: Neufassung der Tabelle
§ 159 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
§ 159 Abs. 4: Ersetzen des Klammerhinweises
§ 159 Abs. 7: Neufassung des Absatzes 7
§ 159: Überschrift geändert

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 160
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1988-08-10 — Zweite Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (2. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 1221
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 160: Einführung neuer Absätze 2 bis 4 zur Instandhaltung von Fernkopierern
§ 160: Überschrift und Absatz 1 geändert

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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 163
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 163 Abs. 6: Einfügen von Wörtern
§ 163 Abs. 7: Hinzufügen von Absätzen 8 und 9
§ 163: Überschrift und Absatz 4 geändert, Absätze 5 bis 9 aufgehoben

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@@ -1,7 +1,9 @@
# § 165
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 165 Abs. 9: Ersetzen von Wörtern
§ 165 Abs. 8: Absatz 8 geändert
§ 165 Abs. 9: Worte gestrichen

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 166
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-08-12 — Neufassung der Telekommunikationsordnung
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1761
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 166: Neue Vorschriften für Berechnung der Vorausgebühren für Telefone und Zusatzgeräte in einfachen Endstellen eingeführt
§ 166: Gesamter § 166 wird aufgehoben

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@@ -1,9 +1,11 @@
# § 167
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 167 Abs. 4: Hinzufügen von Absatz 4 a
§ 167 Abs. 3: Buchstabe a gestrichen, Buchstabe b geändert
§ 167 Abs. 5: Ersetzen von Angaben
§ 167 Abs. 4: Worte geändert und gestrichen
§ 167 Abs. 5: Worte gestrichen

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@@ -1,11 +1,7 @@
# § 19
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 4 § 19 Abs. 1 Nr. 4 Spalte b: Ersetzt 'Basisbandgeräte' durch 'Einrichtungen'
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 19: Neue Übergangsvorschrift für Instandhaltung von privaten Telexendstelleneinrichtungen bis 31. August 1989
§ 19 Abs. 5: Absatz 5 gestrichen
§ 19: Gesamter § 19 wird aufgehoben

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@@ -1,11 +1,7 @@
# § 20
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 4 § 20 Nr. 4 Spalte b: Ersetzt 'Basisbandgeräte' durch 'Einrichtungen'
§ 20 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
§ 20 Nr. 5: Nummer 5 gestrichen
§ 20 Nr. 2: Nummer 2 wird gestrichen

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 23
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-08-12 — Neufassung der Telekommunikationsordnung
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1761
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 23: Neue Regelungen für das Eigentum an Endstelleneinrichtungen im Teletexdienst
§ 23: Gesamter § 23 wird aufgehoben

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@@ -1,7 +1,11 @@
# § 239
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-05-12 — Vierte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (4. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 892
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 239: Einfügung der Worte 'mit integriertem Kennungsgeber' in Absatz 3 und Absatz 6.
§ 239 Abs. 3: Klammerhinweise gestrichen
§ 239 Abs. 4 b: Worte gestrichen
§ 239 Abs. 6: Klammerhinweise gestrichen

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 24
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 24 Nr. 3: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
§ 24 Nr. 7: Nummer 7 wird gestrichen

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@@ -1,19 +1,7 @@
# § 27
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 4 § 27 Abs. 2: Streicht die Zwischenüberschrift nach Nummer 6.2.3 und ändert die Nummern 7 und 8
Anhang 4 § 27 Abs. 3 a bis 3 c: Einfügt neue Absätze 3 a bis 3 c für die Gebühren bei unmittelbarer Zusammenschaltung von Knoteneinrichtungen
Anhang 4 § 27 Abs. 4 Nr. 2 und 3: Neue Fassung für die Gebühren bei Knotenschaltung für 1200, 2400, 4800 oder 9600 bit/s
Anhang 4 § 27 Abs. 7 Nr. 2: Neue Fassung für die Gebühr bei Ferndirektrufverbindungen
Anhang 4 § 27 Abs. 8 und 9: Einfügt neue Absätze 8 und 9 für die Gebühren bei unmittelbarer Zusammenschaltung von Knoteneinrichtungen
Anhang 2, Übergangsvorschriften zu Anhang 4 § 27 Abs. 2 Nr. 7: Streichung der Übergangsvorschriften für Verbindungsgebühren für Ferndirektrufverbindungen von 64 kbit/s
Anhang 2, Übergangsvorschriften zu Anhang 4 § 27 Abs. 2 Nr. 8: Streichung der Übergangsvorschriften für Verbindungsgebühren für Ferndirektrufverbindungen 1,92 Mbit/s
§ 27: Gesamter § 27 wird aufgehoben

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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 28
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 28 Nr. 2: Klammerhinweis „{§§ 116 bis 167)
§ 28 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
§ 28 Nr. 2: Klammerhinweise geändert

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 29
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 4 § 29 Satz 3: Streicht den Satz 3
§ 29 Abs. 3: Neuer Satz angefügt

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 31
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 4 § 31: Neue Fassung für die Tabelle der Einrichtungen für den Ersatzbetrieb
§ 31: Gesamter § 31 wird aufgehoben

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 311
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 311 Abs. 2 Nr. 3: Neue Übergangsvorschrift für Breitbandverteilanschlüsse mit Teilleistung
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 311 Abs. 2 Nr. 3: Gebühren für Warnverteilübertragungen werden aufgehoben.

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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 32
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 4 § 32 Abs. 2 Nr. 2: Streicht die Nummer 2
§ 32 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
§ 32 Nr. 2: Klammerhinweise geändert

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 35
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-06-26 — Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1381
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 35 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4: '(4) Anpassungseinrichtungen zur galvanischen Anschaltung von Endeinrichtungen für den Datenübermittlungsdienst an Anschlüsse mit analogen Anschaltepunkten sind posteigen, teilnehmereigen oder privat. Anpassungseinrichtungen zur akustischen Anschaltung sind privat.'
§ 35: Gesamter § 35 wird aufgehoben

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 36
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 36 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
§ 36 Nr. 2: Klammerhinweise geändert

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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 382
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1988-08-10 — Zweite Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (2. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 1221
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 382 Abs. 1 Nr. 5: Einführung neuer Pflichten
§ 382 Abs. 2 Nr. 4: Ergänzung der Bedingungen für ordnungsgemäße Instandhaltung
§ 382 Abs. 4: Absatz 4 wird aufgehoben

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 39
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-05-12 — Vierte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (4. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 892
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 39: Einführung eines neuen Absatzes 2, der Endstelleneinrichtungen für den Funkrufdienst an Funkrufanschlüssen der Gruppe C regelt.
§ 39: Gesamter § 39 wird aufgehoben

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# § 40
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-05-12 — Vierte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (4. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 892
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 40: Einführung eines neuen Buchstabens b in Nummer 1 und einer neuen Nummer 1a, die Wählanschlüsse mit digitalen Anschaltepunkten und das Überlassen von Endstelleneinrichtungen regeln.
§ 40 Nr. 1 a: Nummer 1 a wird gestrichen

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# § 402
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 402 Abs. 1 Nr. 2.1.6: Neue Übergangsvorschrift für Mindestüberlassungszeit für Spezialtelefone
§ 402 Abs. 1: Einfügung der Nummern 2.1.5 und 2.1.6.
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 402 Abs. 1 Nr. 3: Streichung von Wörtern in der Übergangsvorschrift.

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# § 412
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-08-12 — Neufassung der Telekommunikationsordnung
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1761
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 412: Vorschriften über die Instandhaltung von teilnehmereigenen Telefonanlagen
Anhang 2, neue Übergangsvorschrift nach § 412 Abs. 2: Neue Vorschriften für Datenschutzrechtliche Vorschriften.

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# § 47
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 4 § 47 Abs. 2: Ersetzt 'posteigene' durch 'post- oder teilnehmereigene'
§ 47: Gesamter § 47 wird aufgehoben

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# § 50
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 50 c: Neue Bestimmungen für zusätzliche Überlassungsbedingungen für Fernkopierer in einfachen Endstellen
§ 50 d: Neue Bestimmungen für Gebühren für Fernkopierer in einfachen Endstellen
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 50 a und 50 b: Überlassen von teilnehmereigenen Mehrdienstendeinrichtungen in einfachen Endstellen wird aufgehoben.

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# § 51
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 51, Sätze 1 und 2: Neue Bestimmungen für Anpassungseinrichtungen, die nicht in § 122 der TKO aufgeführt sind
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 51 und 52: Überlassen von teilnehmereigenen Anpassungseinrichtungen in einfachen Endstellen wird aufgehoben.
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu Anhang 4 §§ 51 und 52: Ersetzen der Datumsangabe '31. Dezember 1988' durch '30. Juni 1992'
§ 51: Gesamter § 51 wird aufgehoben

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# § 52
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 52, Abs. 1: Neue Tabelle für Anpassungseinrichtungen
§ 52, Abs. 2: Neue Bestimmungen für Instandhaltung von Anpassungseinrichtungen
§ 52, Abs. 3: Klammerhinweis (Absatz 2 Nr. 2) wird zu (Absatz 2 Nr. 3)
§ 52, Abs. 6: Neue Bestimmungen für Instandhaltung mobiler Einrichtungen
§ 52 Nr. 1 Buchstabe d: Klammerhinweis „{Anhang 4 §§ 10 und 14 bis 24)
§ 52 Nr. 4: Worte „Meß- und Anderungsarbeiten
§ 52 Nr. 2: Klammerhinweise geändert

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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 55
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-06-26 — Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1381
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 55 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1: '(1) Durchsage-Endstelleneinrichtungen sind teilnehmereigen, alle übrigen Endstelleneinrichtungen sind privat.'
§ 55: Einfügen neuer Nummern und neue Absätze 2 und 3
§ 55: Gesamter § 55 wird aufgehoben

7
tko/§59.md Normal file
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# § 59
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 59: Gesamter § 59 wird aufgehoben

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# § 60
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-06-26 — Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1381
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 60 Abs. 1: Ersetzen der Angabe §§ 61 bis 114 durch §§ 61 bis 114 b
§ 60 Abs. 2: Einfügen von zusätzlichen Vorschriften für Endeinrichtungen
§ 60 Abs. 3: Neuer Absatz zur Auswechslung von Amts wegen vor Ablauf der Mindestüberlassungszeit
§ 60 Nr. 2: Nummer 2 wird gestrichen

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 63
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-06-26 — Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1381
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 63: Neue Tabelle für Gebühren von Reihenanlagen einfacher Art
§ 63: Gesamter § 63 wird aufgehoben

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# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1988-08-10 — Zweite Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (2. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 1221
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 4, § 7: Hinzufügen der Bedingung für Bildmelde-Festverbindungen
§ 7 Abs. 10: Absatz 10 wird aufgehoben

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# § 73
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1988-08-10 — Zweite Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (2. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 1221
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 73 Abs. 1: Neufassung der Tabelle für Einrichtungen von kleinen Anlagen mit handbedienter Vermittlungseinrichtung
§ 73: Gesamter § 73 wird aufgehoben

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# § 78
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-03-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (3. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 437
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 2, Übergangsvorschrift „Zu Anhang 4 §§ 78 und 79: Neue Vorschrift für die Übereignung von teilnehmereigenen Mehrdienstendeinrichtungen in Anlagen.
Anhang 2, neue Übergangsvorschrift nach Anhang 4 §§ 78 und 79: Neue Vorschriften für Vorausgebühren für posteigene Telefone.

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 80
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-03-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (3. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 437
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 2, Übergangsvorschrift „Zu § 80 Abs. 4: Das Wort „Temexsystemversuche
§ 80 Abs. 3: Absatz 3 wird aufgehoben

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@@ -1,15 +1,9 @@
# § 83
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
Anhang 2, Übergangsvorschrift zu § 83 Abs. 1: Neue Übergangsvorschrift für Gebühren für Funktelefonanschlüsse der Gruppe C von 1. Juli 1989 bis 1. April 1991
§ 83 Abs. 4: Nummern 1.1.1 bis 1.1.3 geändert
§ 83 Abs. 4: Nummer 1.3.2 gestrichen
§ 83 Abs. 8: Absatz 8 gestrichen
§ 83 Abs. 9: Absatz 9 gestrichen
§ 83 Abs. 10: Neuer Satz hinzugefügt
§ 83 Abs. 5: Absatz 5 wird aufgehoben

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# § 84
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-06-29 Fünfte Verordnung zur Änderung der Telekommunikationsordnung (5. ÄndVTKO)
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1169
> Station: 1990-06-23 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1103
§ 84 Abs. 1: Neue Nummern 3.4, 8.3 a, 11, 12 hinzugefügt, Worte „Telefonanschluß
§ 84 Abs. 2: Neue Nummer 4 hinzugefügt
§ 84 Abs. 6: Worte „Telefonanschlusses
§ 84 Abs. 1 Nr. 8.3 a: Worte geändert

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# BGBl. 1990 I S. 1103
- **Titel:** Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 1103
- **Verkündung:** 1990-06-23
- **Inkrafttreten:** 1990-06-23
- **Ausfertigung:** 1990-06-13
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/28#page=27
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** FAUFHÄNDV, VERORDNUNG-ZUR-AUFHEBUNG-UND-ÄNDERUNG, ATGO, TKO, ANHANG-4-ZUR-TELEKOMMUNIKATIONSORDNUNG
## Kurz
Die Verordnung hebt und ändert mehrere Bestimmungen der Telekommunikationsordnung, insbesondere im Bereich der Zusatzgeräte und Sondereinrichtungen.

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# VERORDNUNG-ZUR-AUFHEBUNG-UND-ÄNDERUNG — 1990-06-23
- **Titel:** Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 1103
- **Inkrafttreten:** 1990-06-23
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/28#page=27
- **Kurz:** Die Verordnung hebt und ändert mehrere Bestimmungen der Telekommunikationsordnung, insbesondere im Bereich der Zusatzgeräte und Sondereinrichtungen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **1990-06-23** · BGBl. 1990 I S. 1103 — Verordnung zur Aufhebung und Änderung fernmeldebenutzungsrechtlicher Vorschriften (FAufhÄndV)

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# Stellen dieser Station