BGBl. 2013 I S. 811 · Verordnung · Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln

Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 811
Inkrafttreten: 2013-04-20 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2013-04-19

BGBl-Id: bgbl1-2013-18-7

amsachvv/FASSUNG.md

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-# AMSACHVV — 1988-04-07
+# AMSACHVV — 2013-04-19
 
-- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1988 I S. 479
-- **Inkrafttreten:** 1988-04-08
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1988/14#page=3
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusammensetzung der Sachverständigen-Ausschüsse für Arzneimittel, insbesondere durch die Hinzufügung eines Vertreters der veterinärpharmazeutischen Industrie.
+- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 811
+- **Inkrafttreten:** 2013-04-20 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/18#page=35
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusammensetzung der Sachverständigen-Ausschüsse für Arzneimittel und regelt die Geschäftsordnung sowie die Anwendung der Anlage.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 2 Abs. 3: Das Wort 'pharmazeutischen' wird durch 'humanpharmazeutischen' ersetzt und ein Vertreter der veterinärpharmazeutischen Industrie hinzugefügt.
-- § 1: Neuer Grundsatz für die Erbringung von Leistungen zur Förderung der Einstellung und Beschäftigung Schwerbehinderter
-- § 2: Neue Vorschriften für die Förderung von Arbeitgebern, die Schwerbehinderte einstellen
-- § 3: Neue Kriterien für die Förderung der Einstellung und Beschäftigung von Schwerbehinderten
-- § 4: Neue Vorschriften für die Art der Förderleistungen
-- § 5: Neue Vorschriften für die Höhe der Förderleistungen
-- § 6: Neue Vorschriften für die Dauer der Förderleistungen
-- § 7: Neue Vorschriften für die Anrechnung vergleichbarer Leistungen
-- § 8: Neue Vorschriften für die Antragsstellung auf Förderleistungen
-- § 9: Neue Vorschriften für die Zuständigkeit der Bewilligung der Zuschüsse
-- § 10: Neue Vorschriften für Nebenbestimmungen über die Rückzahlung
-- § 11: Neue Vorschriften für die Nachträgliche Anrechnung vergleichbarer Leistungen
-- § 12: Neue Vorschriften für zusätzliche Förderleistungen bei Vorruhestand
-- § 13: Neue Vorschriften für die Erfassung der Förderfälle und Berichterstattung
-- § 14: Neue Vorschriften für die Verwendungszwecke der Mittel der Ausgleichsabgabe durch die Hauptfürsorgestellen
+- Kurzbezeichnung und Abkürzung: Neue Kurzbezeichnung und Abkürzung: 'Arzneimittel-Sachverständigenverordnung – AMSachvV'
+- § 2 Abs. 1-3: Neue Zusammensetzung der Ausschüsse
+- § 3 Abs. 3: Einfügung des Wortes 'schriftliche'
+- § 5: Änderungen in den Absätzen 1 und 3
+- § 6: Neue Fassung des § 6
+- Anlage: Aufhebung der Anlage
 
 ## Wortlaut
 

amsachvv/HISTORY.md

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 - **1981-03-25** · BGBl. 1981 I S. 323 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
 - **1983-02-17** · BGBl. 1983 I S. 62 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
 - **1988-04-07** · BGBl. 1988 I S. 479 — Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
+- **2013-04-19** · BGBl. 2013 I S. 811 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln

amsachvv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 2 Abs. 3: Das Wort 'pharmazeutischen' wird durch 'humanpharmazeutischen' ersetzt und ein Vertreter der veterinärpharmazeutischen Industrie hinzugefügt.
-- § 1: Neuer Grundsatz für die Erbringung von Leistungen zur Förderung der Einstellung und Beschäftigung Schwerbehinderter
-- § 2: Neue Vorschriften für die Förderung von Arbeitgebern, die Schwerbehinderte einstellen
-- § 3: Neue Kriterien für die Förderung der Einstellung und Beschäftigung von Schwerbehinderten
-- § 4: Neue Vorschriften für die Art der Förderleistungen
-- § 5: Neue Vorschriften für die Höhe der Förderleistungen
-- § 6: Neue Vorschriften für die Dauer der Förderleistungen
-- § 7: Neue Vorschriften für die Anrechnung vergleichbarer Leistungen
-- § 8: Neue Vorschriften für die Antragsstellung auf Förderleistungen
-- § 9: Neue Vorschriften für die Zuständigkeit der Bewilligung der Zuschüsse
-- § 10: Neue Vorschriften für Nebenbestimmungen über die Rückzahlung
-- § 11: Neue Vorschriften für die Nachträgliche Anrechnung vergleichbarer Leistungen
-- § 12: Neue Vorschriften für zusätzliche Förderleistungen bei Vorruhestand
-- § 13: Neue Vorschriften für die Erfassung der Förderfälle und Berichterstattung
-- § 14: Neue Vorschriften für die Verwendungszwecke der Mittel der Ausgleichsabgabe durch die Hauptfürsorgestellen
+- Kurzbezeichnung und Abkürzung: Neue Kurzbezeichnung und Abkürzung: 'Arzneimittel-Sachverständigenverordnung – AMSachvV'
+- § 2 Abs. 1-3: Neue Zusammensetzung der Ausschüsse
+- § 3 Abs. 3: Einfügung des Wortes 'schriftliche'
+- § 5: Änderungen in den Absätzen 1 und 3
+- § 6: Neue Fassung des § 6
+- Anlage: Aufhebung der Anlage

amsachvv/§2.md

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 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-04-07 — Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 479
+> Station: 2013-04-19 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 811
 
-§ 2 Abs. 3: Das Wort 'pharmazeutischen' wird durch 'humanpharmazeutischen' ersetzt und ein Vertreter der veterinärpharmazeutischen Industrie hinzugefügt.
-
-§ 2: Neue Vorschriften für die Förderung von Arbeitgebern, die Schwerbehinderte einstellen
+§ 2 Abs. 1-3: Neue Zusammensetzung der Ausschüsse

amsachvv/§3.md

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 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-04-07 — Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 479
+> Station: 2013-04-19 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 811
 
-§ 3: Neue Kriterien für die Förderung der Einstellung und Beschäftigung von Schwerbehinderten
+§ 3 Abs. 3: Einfügung des Wortes 'schriftliche'

amsachvv/§5.md

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 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-04-07 — Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 479
+> Station: 2013-04-19 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 811
 
-§ 5: Neue Vorschriften für die Höhe der Förderleistungen
+§ 5: Änderungen in den Absätzen 1 und 3

amsachvv/§6.md

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 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-04-07 — Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 479
+> Station: 2013-04-19 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
+> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 811
 
-§ 6: Neue Vorschriften für die Dauer der Förderleistungen
+§ 6: Neue Fassung des § 6

verkuendungen/2013/bgbl1-2013-18-7.md

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+# BGBl. 2013 I S. 811
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+- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 811
+- **Verkündung:** 2013-04-19
+- **Inkrafttreten:** 2013-04-20 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 2013-04-10
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/18#page=35
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AMSACHVV
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Zusammensetzung der Sachverständigen-Ausschüsse für Arzneimittel und regelt die Geschäftsordnung sowie die Anwendung der Anlage.
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