BGBl. 2016 I S. 2242 · Verordnung · Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 2242
Inkrafttreten: 2016-10-15 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2016-10-14

BGBl-Id: bgbl1-2016-48-8

ebo/FASSUNG.md

@@ -1,16 +1,19 @@
-# EBO — 2015-12-02
+# EBO — 2016-10-14
 
-- **Titel:** Neunte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 2105
-- **Inkrafttreten:** 2016-01-01; 2015-12-03 (Tag nach der Verkündung; Art. 2)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/47#page=17
-- **Kurz:** Die Neunte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften führt Anpassungen an der Triebfahrzeugführerscheinverordnung, der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung sowie der Eisenbahn-Sicherheitsverordnung durch, insbesondere bezüglich Sprachanforderungen und der Zulassung von Betriebssprachen auf Grenzbetriebsstrecken.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 2242
+- **Inkrafttreten:** 2016-10-15 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/48#page=26
+- **Kurz:** Die Verordnung führt Änderungen an der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung und der Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung durch, um die Rechtslage im Eisenbahnwesen zu aktualisieren.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b: Ersetzen von Behörde
-- § 3a: Ersetzen und Ergänzen von Absätzen
+- § 47 Abs. 1: Ersetzung von 'die Beamten, Angestellten, Arbeiter und Bahnagenten sowie ihre Vertreter' durch 'Personen'
+- § 47 Abs. 1 Nr. 3: Streichung von 'Leiter von Bahnhöfen'
+- § 47 Abs. 1 Nr. 9: Einführung von Nummern 9 und 10
+- § 47 Abs. 6: Einführung eines neuen Absatzes 6
+- § 48 Abs. 1: Ersetzung von '21' durch '20'
 
 ## Wortlaut
 

ebo/HISTORY.md

@@ -12,3 +12,4 @@
 - **2012-08-20** · BGBl. 2012 I S. 1703 — Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
 - **2015-09-07** · BGBl. 2015 I S. 1474 — Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
 - **2015-12-02** · BGBl. 2015 I S. 2105 — Neunte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+- **2016-10-14** · BGBl. 2016 I S. 2242 — Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

ebo/STELLEN.md

@@ -1,4 +1,7 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b: Ersetzen von Behörde
-- § 3a: Ersetzen und Ergänzen von Absätzen
+- § 47 Abs. 1: Ersetzung von 'die Beamten, Angestellten, Arbeiter und Bahnagenten sowie ihre Vertreter' durch 'Personen'
+- § 47 Abs. 1 Nr. 3: Streichung von 'Leiter von Bahnhöfen'
+- § 47 Abs. 1 Nr. 9: Einführung von Nummern 9 und 10
+- § 47 Abs. 6: Einführung eines neuen Absatzes 6
+- § 48 Abs. 1: Ersetzung von '21' durch '20'

ebo/§47.md

@@ -1,11 +1,13 @@
 # § 47
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1991-05-16 — Dritte Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 1098
+> Station: 2016-10-14 — Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 2242
 
-§ 47 Abs. 1: Ersetzung von 'Vorsteher' durch 'Leiter' und 'Beimänner' durch 'Triebfahrzeugbegleiter'
+§ 47 Abs. 1: Ersetzung von 'die Beamten, Angestellten, Arbeiter und Bahnagenten sowie ihre Vertreter' durch 'Personen'
 
-§ 47 Abs. 2: Aufhebung des Absatzes 2
+§ 47 Abs. 1 Nr. 3: Streichung von 'Leiter von Bahnhöfen'
 
-§ 47 Abs. 3-6: Neue Nummerierung der Absätze 3-6
+§ 47 Abs. 1 Nr. 9: Einführung von Nummern 9 und 10
+
+§ 47 Abs. 6: Einführung eines neuen Absatzes 6

ebo/§48.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 48
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1991-05-16 — Dritte Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 1098
+> Station: 2016-10-14 — Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 2242
 
-§ 48 Abs. 3 und 4: Anpassung von Bahnanlagen und Fahrzeugen bis zum 31. Dezember 1993
-
-§ 48: Neue Vorschriften für die Anforderungen an Betriebsbeamte
+§ 48 Abs. 1: Ersetzung von '21' durch '20'

ebv/FASSUNG.md

@@ -1,27 +1,16 @@
-# EBV — 2016-08-11
+# EBV — 2016-10-14
 
-- **Titel:** Gesetz zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 1962
-- **Inkrafttreten:** 2016-08-12; 2016-08-13 (Art. 2)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/40#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz erweitert die Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen. Es ändert das Bundesberggesetz und die Einwirkungsbereiche-Bergverordnung, um die Haftung für Schäden durch bergbauliche Tätigkeiten zu klären und zu erweitern.
+- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 2242
+- **Inkrafttreten:** 2016-10-15 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/48#page=26
+- **Kurz:** Die Verordnung führt Änderungen an der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung und der Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung durch, um die Rechtslage im Eisenbahnwesen zu aktualisieren.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1: Ersetzung von „untertägiger Gewinnungsbetriebe der in der Anlage bezeichneten Bergbauzweige und -bezirke“ durch „von untertägigen Bergbaubetrieben, von Bergbaubetrieben mit Hilfe von Bohrungen und von Untergrundspeichern mit künstlich geschaffenem Hohlraum“
-- § 2 Abs. 1: Einfügung von „für die Anwendung der Bergschadensvermutung nach § 120 des Bundesberggesetzes“
-- § 2 Abs. 2: Ersetzung von „untertägigen Gewinnungsbetriebes“ durch „in § 1 genannten Betriebes“ und „cm“ durch „Zentimetern“
-- § 2 Abs. 4: Einfügung von „(4) Zur Festlegung des Einwirkungsbereichs, in dessen Grenzen gelegene Belange und Rechtsgüter im Betriebsplanverfahren oder bei der Durchführung der Bergaufsicht zu berücksichtigen sind, ist abweichend von den Absätzen 1 bis 3 die Grenze des Bereichs, bis zu dem die Einwirkungen zu berücksichtigen sind, mit Hilfe der freien Schenkel der auf den Nullrand der Bodensenkung bezogenen und dem Stand der Fachwissenschaft entsprechenden Winkel (Grenzwinkel) festzulegen.“
-- § 3 Abs. 1: Einfügung von „oder der Errichtung des Untergrundspeichers mit künstlichem Hohlraum“
-- § 3 Abs. 2: Einfügung von „(2) Die räumliche Begrenzung des Bereichs nach § 4A Abs. 4 gilt von der Aufnahme der Gewinnung oder der Errichtung des Untergrundspeichers mit künstlichem Hohlraum bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Bodensenkungen messtechnisch nicht mehr nachweisbar sind.“
-- § 4 Abs. 1 und 2: Umfassende Neufassung der Absätze 1 und 2
-- § 4 Abs. 3: Einfügung von „(3) Bei der Festlegung der Grenze des Einwirkungsbereichs nach den Absätzen 1 und 2 sollen die Vorgaben zu der Tiefe der Bodensenkung nach § 2 grundlegend beachtet werden.“
-- § 4 Abs. 4: Einfügung von „nachgewiesenen“ und Ersetzung von „Einwirkungswinkel“ durch „Einwirkungsbereich“
-- § 4 Abs. 6: Einfügung von „(6) Abweichend von § 2 und den Absätzen 1 und 2 ist die Grenze des Einwirkungsbereichs nach Auftritt einer Erschütterung auf Veranlassung der zuständigen Behörde auf Grund von Ergebnissen seismologischer Messungen und sonstiger Daten, der makroseismischen Intensität und festgestellten Bodenschwinggeschwindigkeit durch die zuständigen Erdbebendienste der Länder und des Bundes festzulegen.“
-- § 5: Umfassende Neufassung des § 5
-- § 7: Aufhebung des § 7
-- Anlage: Umfassende Neufassung der Anlage
+- § 4 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b: Streichung von 'den sicheren Bau und'
+- § 5 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'Dokumentation des Sicherheitsmanagementsystems nach Artikel 9 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 2004/49/EG' durch 'Aufzeichnungen nach § 4 Abs. 4 und 5 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes'
 
 ## Wortlaut
 

ebv/HISTORY.md

@@ -5,3 +5,4 @@
 - **2010-10-08** · BGBl. 2010 I Nr. 49 — Anhang zur Verordnung zur weiteren Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie
 - **2010-10-08** · BGBl. 2010 I S. 1326 — Verordnung zum Schutz gegen die Ansteckende Blutarmut der Einhufer (Einhufer-Blutarmut-Verordnung)
 - **2016-08-11** · BGBl. 2016 I S. 1962 — Gesetz zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
+- **2016-10-14** · BGBl. 2016 I S. 2242 — Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

ebv/STELLEN.md

@@ -1,15 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 1: Ersetzung von „untertägiger Gewinnungsbetriebe der in der Anlage bezeichneten Bergbauzweige und -bezirke“ durch „von untertägigen Bergbaubetrieben, von Bergbaubetrieben mit Hilfe von Bohrungen und von Untergrundspeichern mit künstlich geschaffenem Hohlraum“
-- § 2 Abs. 1: Einfügung von „für die Anwendung der Bergschadensvermutung nach § 120 des Bundesberggesetzes“
-- § 2 Abs. 2: Ersetzung von „untertägigen Gewinnungsbetriebes“ durch „in § 1 genannten Betriebes“ und „cm“ durch „Zentimetern“
-- § 2 Abs. 4: Einfügung von „(4) Zur Festlegung des Einwirkungsbereichs, in dessen Grenzen gelegene Belange und Rechtsgüter im Betriebsplanverfahren oder bei der Durchführung der Bergaufsicht zu berücksichtigen sind, ist abweichend von den Absätzen 1 bis 3 die Grenze des Bereichs, bis zu dem die Einwirkungen zu berücksichtigen sind, mit Hilfe der freien Schenkel der auf den Nullrand der Bodensenkung bezogenen und dem Stand der Fachwissenschaft entsprechenden Winkel (Grenzwinkel) festzulegen.“
-- § 3 Abs. 1: Einfügung von „oder der Errichtung des Untergrundspeichers mit künstlichem Hohlraum“
-- § 3 Abs. 2: Einfügung von „(2) Die räumliche Begrenzung des Bereichs nach § 4A Abs. 4 gilt von der Aufnahme der Gewinnung oder der Errichtung des Untergrundspeichers mit künstlichem Hohlraum bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Bodensenkungen messtechnisch nicht mehr nachweisbar sind.“
-- § 4 Abs. 1 und 2: Umfassende Neufassung der Absätze 1 und 2
-- § 4 Abs. 3: Einfügung von „(3) Bei der Festlegung der Grenze des Einwirkungsbereichs nach den Absätzen 1 und 2 sollen die Vorgaben zu der Tiefe der Bodensenkung nach § 2 grundlegend beachtet werden.“
-- § 4 Abs. 4: Einfügung von „nachgewiesenen“ und Ersetzung von „Einwirkungswinkel“ durch „Einwirkungsbereich“
-- § 4 Abs. 6: Einfügung von „(6) Abweichend von § 2 und den Absätzen 1 und 2 ist die Grenze des Einwirkungsbereichs nach Auftritt einer Erschütterung auf Veranlassung der zuständigen Behörde auf Grund von Ergebnissen seismologischer Messungen und sonstiger Daten, der makroseismischen Intensität und festgestellten Bodenschwinggeschwindigkeit durch die zuständigen Erdbebendienste der Länder und des Bundes festzulegen.“
-- § 5: Umfassende Neufassung des § 5
-- § 7: Aufhebung des § 7
-- Anlage: Umfassende Neufassung der Anlage
+- § 4 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b: Streichung von 'den sicheren Bau und'
+- § 5 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'Dokumentation des Sicherheitsmanagementsystems nach Artikel 9 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 2004/49/EG' durch 'Aufzeichnungen nach § 4 Abs. 4 und 5 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes'

ebv/§4.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-08-11 — Gesetz zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1962
+> Station: 2016-10-14 — Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 2242
 
-§ 4 Abs. 1 und 2: Umfassende Neufassung der Absätze 1 und 2
-
-§ 4 Abs. 3: Einfügung von „(3) Bei der Festlegung der Grenze des Einwirkungsbereichs nach den Absätzen 1 und 2 sollen die Vorgaben zu der Tiefe der Bodensenkung nach § 2 grundlegend beachtet werden.“
-
-§ 4 Abs. 4: Einfügung von „nachgewiesenen“ und Ersetzung von „Einwirkungswinkel“ durch „Einwirkungsbereich“
-
-§ 4 Abs. 6: Einfügung von „(6) Abweichend von § 2 und den Absätzen 1 und 2 ist die Grenze des Einwirkungsbereichs nach Auftritt einer Erschütterung auf Veranlassung der zuständigen Behörde auf Grund von Ergebnissen seismologischer Messungen und sonstiger Daten, der makroseismischen Intensität und festgestellten Bodenschwinggeschwindigkeit durch die zuständigen Erdbebendienste der Länder und des Bundes festzulegen.“
+§ 4 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b: Streichung von 'den sicheren Bau und'

ebv/§5.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-08-11 — Gesetz zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1962
+> Station: 2016-10-14 — Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 2242
 
-§ 5: Umfassende Neufassung des § 5
+§ 5 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'Dokumentation des Sicherheitsmanagementsystems nach Artikel 9 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 2004/49/EG' durch 'Aufzeichnungen nach § 4 Abs. 4 und 5 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes'

tfpv/FASSUNG.md

@@ -1,21 +1,15 @@
-# TFPV — 2013-11-28
+# TFPV — 2016-10-14
 
-- **Titel:** Achte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 4008
-- **Inkrafttreten:** 2013-11-29
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/68#page=12
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt Änderungen und Ergänzungen in verschiedenen eisenbahnrechtlichen Vorschriften, insbesondere zur theoretischen Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins und zur Gebührenregelung.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 2242
+- **Inkrafttreten:** 2016-10-15 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/48#page=26
+- **Kurz:** Die Verordnung führt Änderungen an der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung und der Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung durch, um die Rechtslage im Eisenbahnwesen zu aktualisieren.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 19 Abs. 2: Regelung zur Anerkennung von Prüfungsleistungen, die außerhalb Deutschlands erbracht wurden
-- § 19 Abs. 3: Bestimmung, wer die Entscheidungen nach den Absätzen 1 und 2 trifft
-- § 19 Abs. 4: Vorschrift, dass der Prüfling die erforderlichen Nachweise in deutscher Sprache vorlegen muss
-- § 20: Regelung zur Wiederholungsprüfung, einschließlich der Anzahl der Wiederholungen und der Fristen
-- § 21: Regelung zur erneuten Prüfung nach endgültig nicht bestandener theoretischer Prüfung
-- § 22: Vorschriften zur Einsicht in die Prüfungsunterlagen und deren Aufbewahrung
-- § 23: Informationsrechte der zuständigen Behörde bezüglich der Prüfungen
+- § 7 Abs. 2: Streichung von 'des mündlichen Teils der Prüfung'
 
 ## Wortlaut
 

tfpv/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **2013-11-28** · BGBl. 2013 I S. 4008 — Achte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+- **2016-10-14** · BGBl. 2016 I S. 2242 — Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

tfpv/STELLEN.md

@@ -1,9 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 19 Abs. 2: Regelung zur Anerkennung von Prüfungsleistungen, die außerhalb Deutschlands erbracht wurden
-- § 19 Abs. 3: Bestimmung, wer die Entscheidungen nach den Absätzen 1 und 2 trifft
-- § 19 Abs. 4: Vorschrift, dass der Prüfling die erforderlichen Nachweise in deutscher Sprache vorlegen muss
-- § 20: Regelung zur Wiederholungsprüfung, einschließlich der Anzahl der Wiederholungen und der Fristen
-- § 21: Regelung zur erneuten Prüfung nach endgültig nicht bestandener theoretischer Prüfung
-- § 22: Vorschriften zur Einsicht in die Prüfungsunterlagen und deren Aufbewahrung
-- § 23: Informationsrechte der zuständigen Behörde bezüglich der Prüfungen
+- § 7 Abs. 2: Streichung von 'des mündlichen Teils der Prüfung'

tfpv/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2016-10-14 — Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 2242
+
+§ 7 Abs. 2: Streichung von 'des mündlichen Teils der Prüfung'

verkuendungen/2016/bgbl1-2016-48-8.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2016 I S. 2242
+
+- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 2242
+- **Verkündung:** 2016-10-14
+- **Inkrafttreten:** 2016-10-15 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 2016-10-10
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/48#page=26
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** EBO, EBV, TFPV
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung führt Änderungen an der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung und der Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung durch, um die Rechtslage im Eisenbahnwesen zu aktualisieren.
+