BGBl. 2022 I S. 87 · Verordnung · Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung

Fundstelle: BGBl. 2022 I S. 87
Inkrafttreten: 2022-01-28
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
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Verkündung: 2022-01-27

BGBl-Id: bgbl1-2022-3-5
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2022-01-27 12:00:00 +00:00
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# ABWV — 2020-06-23
# ABWV — 2022-01-27
- **Titel:** Zehnte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 1287
- **Inkrafttreten:** 2020-06-24; 2018-08-31 (Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/28#page=49
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Abwasserverordnung, insbesondere hinsichtlich der Messung von Schadstoffen in Abwasser und der Berichtspflichten von Betreibern.
- **Fundstelle:** BGBl. 2022 I S. 87
- **Inkrafttreten:** 2022-01-28
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2022/3#page=51
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Abwasserverordnung, insbesondere bezüglich der Analyse- und Messverfahren sowie der Anforderungen an Abwasser aus der Rauchgaswäsche.
## Betroffene Stellen
- Anhang 25 Teil H Absatz 3 Satz 2: Satz 2 von Absatz 3 in Teil H des Anhangs 25 wird aufgehoben.
- Anhang 28 Teil H Absatz 2 Satz 2: Satz 2 von Absatz 2 in Teil H des Anhangs 28 wird aufgehoben.
- Anhang 39: Anhang 39 wird neu gefasst und betrifft die Nichteisenmetallerzeugung.
- § 6 Abs. 6: Neuer Absatz 6 zum Umgang mit überschrittenen Messungen für Jahres- und Monatsmittelwerte
- Anlage 1 Nr. 330: Nummer 330 wird auf 'Nicht besetzt' geändert
- Anhang 13: Neue Vorschriften für die Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder Holzfasermatten
- Anhang 19 Teil F: Neue Anforderungen für vorhandene Einleitungen von Abwasser aus Anlagen, die vor dem 1. August 2001 in Betrieb waren
- Anhang 19 Teil H Abs. 2 Satz 3: Streichung von Teil H Abs. 2 Satz 3
- Anhang 22: Neue Vorschriften für die chemische Industrie
- Teil C Satz 1 und Teil D Absatz 1: Anforderungen werden als Emissionsgrenzwerte definiert.
- Teil B: Neue allgemeine Anforderungen zur Reduzierung des Abwasseranfalls und der Schadstofffracht eingeführt.
- Teil C: Neue Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle eingeführt.
- Teil D: Neue Anforderungen an das Abwasser vor Vermischung eingeführt.
- Teil E: Neue Anforderungen an das Abwasser für den Ort des Anfalls eingeführt.
- Teil F: Keine abweichenden Anforderungen für vorhandene Einleitungen.
- Teil G: Neue abfallrechtliche Anforderungen zur Rückgewinnung von Metallen eingeführt.
- Teil H: Neue Betreiberpflichten zur Messung und Berichterstattung eingeführt.
- Anhang 45 Teil H Absatz 2 Satz 2: Bestimmte Vorschriften aufgehoben.
- § 6 Abs. 1 Satz 1: Die Werte für die Parameter nach Absatz 1 dürfen höchstens um 50 Prozent überschritten werden.
- Teil D: Neue Anforderungen an das Abwasser vor Vermischung hinzugefügt.
- Teil E: Keine zusätzlichen Anforderungen an das Abwasser für den Ort des Anfalls.
- Teil F: Die Anforderung nach Teil B Absatz 1 Nummer 4 gilt nicht für vorhandene Einleitungen.
- Teil G: Keine abfallrechtlichen Anforderungen gestellt.
- Teil H: Neue Betreiberpflichten für Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt oder mehr.
- Anhang 54 Überschrift: Die Überschrift wurde angepasst.
- Anhang 54 Teil A Abs. 1: Die Wörter 'Halbleiterbauelementen und Solarzellen' wurden durch 'Wafern für Halbleiterbauelemente und von Solarzellen' ersetzt.
- Anhang 54 Teil E Abs. 3: Die Wörter 'aus der Herstellung von Galliumarsenid-Halbleiterbauelementen' wurden gestrichen.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil I, Nummer 5: Neufassung der Vorschriften für die Konservierung und Handhabung von Wasserproben.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 103: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von leicht freisetzbarem Cyanid.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 104: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von gesamtem Cyanid in der Originalprobe.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 106: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Nitratstickstoff.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 107: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Nitritstickstoff.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 108: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von gesamtem Phosphor in der Originalprobe.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 111: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von leicht freisetzbarem Sulfid.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 202: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Ammoniumstickstoff.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 305: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von organisch gebundenem Kohlenstoff, gesamt (TOC).
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 313: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von freiem Chlor.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 334: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Benzol und Derivaten.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 335: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von organischen Komplexbildnern.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 337: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Chlordioxid und anderen Oxidantien.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 4: Neufassung der Vorschriften für biologische Testverfahren.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 400: Neufassung der Vorschriften für Probenahme und Durchführung biologischer Testverfahren.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 409: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung des biochemischen Sauerstoffbedarfs in 5 Tagen.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil III, Nummer 506: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von leicht freisetzbarem und gesamtem Cyanid.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil III, Nummer 507: Neufassung der Vorschriften für die Vor-Ort-Filtration.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil III, Nummer 508: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von nicht besetzten Parametern.
- Anhang 33 Teil A Absatz 1: Streichung der Wörter 'und Mitverbrennung'.
- Anhang 35: Einfügung eines neuen Anhangs 35 für Abwasser aus der Chipherstellung.
- Anhang 47: Neufassung des Anhangs 47 für Abwasser aus Feuerungsanlagen.
## Wortlaut

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- **2018-08-30** · BGBl. 2018 I S. 1327 — Achte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
- **2020-03-12** · BGBl. 2020 I S. 485 — Neunte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
- **2020-06-23** · BGBl. 2020 I S. 1287 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
- **2022-01-27** · BGBl. 2022 I S. 87 — Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung

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# Stellen dieser Station
- Anhang 25 Teil H Absatz 3 Satz 2: Satz 2 von Absatz 3 in Teil H des Anhangs 25 wird aufgehoben.
- Anhang 28 Teil H Absatz 2 Satz 2: Satz 2 von Absatz 2 in Teil H des Anhangs 28 wird aufgehoben.
- Anhang 39: Anhang 39 wird neu gefasst und betrifft die Nichteisenmetallerzeugung.
- § 6 Abs. 6: Neuer Absatz 6 zum Umgang mit überschrittenen Messungen für Jahres- und Monatsmittelwerte
- Anlage 1 Nr. 330: Nummer 330 wird auf 'Nicht besetzt' geändert
- Anhang 13: Neue Vorschriften für die Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder Holzfasermatten
- Anhang 19 Teil F: Neue Anforderungen für vorhandene Einleitungen von Abwasser aus Anlagen, die vor dem 1. August 2001 in Betrieb waren
- Anhang 19 Teil H Abs. 2 Satz 3: Streichung von Teil H Abs. 2 Satz 3
- Anhang 22: Neue Vorschriften für die chemische Industrie
- Teil C Satz 1 und Teil D Absatz 1: Anforderungen werden als Emissionsgrenzwerte definiert.
- Teil B: Neue allgemeine Anforderungen zur Reduzierung des Abwasseranfalls und der Schadstofffracht eingeführt.
- Teil C: Neue Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle eingeführt.
- Teil D: Neue Anforderungen an das Abwasser vor Vermischung eingeführt.
- Teil E: Neue Anforderungen an das Abwasser für den Ort des Anfalls eingeführt.
- Teil F: Keine abweichenden Anforderungen für vorhandene Einleitungen.
- Teil G: Neue abfallrechtliche Anforderungen zur Rückgewinnung von Metallen eingeführt.
- Teil H: Neue Betreiberpflichten zur Messung und Berichterstattung eingeführt.
- Anhang 45 Teil H Absatz 2 Satz 2: Bestimmte Vorschriften aufgehoben.
- § 6 Abs. 1 Satz 1: Die Werte für die Parameter nach Absatz 1 dürfen höchstens um 50 Prozent überschritten werden.
- Teil D: Neue Anforderungen an das Abwasser vor Vermischung hinzugefügt.
- Teil E: Keine zusätzlichen Anforderungen an das Abwasser für den Ort des Anfalls.
- Teil F: Die Anforderung nach Teil B Absatz 1 Nummer 4 gilt nicht für vorhandene Einleitungen.
- Teil G: Keine abfallrechtlichen Anforderungen gestellt.
- Teil H: Neue Betreiberpflichten für Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt oder mehr.
- Anhang 54 Überschrift: Die Überschrift wurde angepasst.
- Anhang 54 Teil A Abs. 1: Die Wörter 'Halbleiterbauelementen und Solarzellen' wurden durch 'Wafern für Halbleiterbauelemente und von Solarzellen' ersetzt.
- Anhang 54 Teil E Abs. 3: Die Wörter 'aus der Herstellung von Galliumarsenid-Halbleiterbauelementen' wurden gestrichen.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil I, Nummer 5: Neufassung der Vorschriften für die Konservierung und Handhabung von Wasserproben.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 103: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von leicht freisetzbarem Cyanid.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 104: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von gesamtem Cyanid in der Originalprobe.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 106: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Nitratstickstoff.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 107: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Nitritstickstoff.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 108: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von gesamtem Phosphor in der Originalprobe.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 111: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von leicht freisetzbarem Sulfid.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 202: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Ammoniumstickstoff.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 305: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von organisch gebundenem Kohlenstoff, gesamt (TOC).
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 313: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von freiem Chlor.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 334: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Benzol und Derivaten.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 335: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von organischen Komplexbildnern.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 337: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Chlordioxid und anderen Oxidantien.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 4: Neufassung der Vorschriften für biologische Testverfahren.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 400: Neufassung der Vorschriften für Probenahme und Durchführung biologischer Testverfahren.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 409: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung des biochemischen Sauerstoffbedarfs in 5 Tagen.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil III, Nummer 506: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von leicht freisetzbarem und gesamtem Cyanid.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil III, Nummer 507: Neufassung der Vorschriften für die Vor-Ort-Filtration.
- Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil III, Nummer 508: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von nicht besetzten Parametern.
- Anhang 33 Teil A Absatz 1: Streichung der Wörter 'und Mitverbrennung'.
- Anhang 35: Einfügung eines neuen Anhangs 35 für Abwasser aus der Chipherstellung.
- Anhang 47: Neufassung des Anhangs 47 für Abwasser aus Feuerungsanlagen.

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# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2018-08-30 — Achte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1327
> Station: 2022-01-27 — Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2022 I S. 87
§ 4 Überschrift: Ersetzen von 'Analysen- und Messverfahren' durch 'Analyse- und Messverfahren'.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil I, Nummer 5: Neufassung der Vorschriften für die Konservierung und Handhabung von Wasserproben.
§ 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'Analysen- und Messverfahren' durch 'Analyse- und Messverfahren'.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 103: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von leicht freisetzbarem Cyanid.
§ 4 Abs. 1 Satz 2: Einfügen von 'DIN ISO-' und 'DEV' in die Bestimmungen.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 104: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von gesamtem Cyanid in der Originalprobe.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 106: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Nitratstickstoff.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 107: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Nitritstickstoff.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 108: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von gesamtem Phosphor in der Originalprobe.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 111: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von leicht freisetzbarem Sulfid.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 202: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Ammoniumstickstoff.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 305: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von organisch gebundenem Kohlenstoff, gesamt (TOC).
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 313: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von freiem Chlor.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 334: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Benzol und Derivaten.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 335: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von organischen Komplexbildnern.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 337: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von Chlordioxid und anderen Oxidantien.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 4: Neufassung der Vorschriften für biologische Testverfahren.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 400: Neufassung der Vorschriften für Probenahme und Durchführung biologischer Testverfahren.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil II, Nummer 409: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung des biochemischen Sauerstoffbedarfs in 5 Tagen.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil III, Nummer 506: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von leicht freisetzbarem und gesamtem Cyanid.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil III, Nummer 507: Neufassung der Vorschriften für die Vor-Ort-Filtration.
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2) Analyse- und Messverfahren, Teil III, Nummer 508: Neufassung der Vorschriften für die Bestimmung von nicht besetzten Parametern.

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# § 6
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2020-06-23Zehnte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1287
> Station: 2022-01-27Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2022 I S. 87
§ 6 Abs. 6: Neuer Absatz 6 zum Umgang mit überschrittenen Messungen für Jahres- und Monatsmittelwerte
§ 6 Abs. 1 Satz 1: Die Werte für die Parameter nach Absatz 1 dürfen höchstens um 50 Prozent überschritten werden.

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@@ -0,0 +1,17 @@
# BGBl. 2022 I S. 87
- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2022 I S. 87
- **Verkündung:** 2022-01-27
- **Inkrafttreten:** 2022-01-28
- **Ausfertigung:** 2022-01-20
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2022/3#page=51
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** ABWV
## Kurz
Die Verordnung ändert die Abwasserverordnung, insbesondere bezüglich der Analyse- und Messverfahren sowie der Anforderungen an Abwasser aus der Rauchgaswäsche.