BGBl. 1981 I S. 166 · Änderung · Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
Inkrafttreten: 1980-03-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1981-02-18

BGBl-Id: bgbl1-1981-8-3

3-dv-beg/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,18 @@
-# 3-DV-BEG — 1969-03-29
+# 3-DV-BEG — 1981-02-18
 
-- **Titel:** Siebente Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1969 I S. 245
-- **Inkrafttreten:** 1968-07-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1969/26#page=5
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste, Zweite und Dritte Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes, insbesondere bezüglich der Mindestbeträge von Rente und der Besoldungsübersicht.
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 166
+- **Inkrafttreten:** 1980-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/8#page=6
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Mindestbeträge für Renten.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anlage 5b zu § 22: Die Besoldungsübersicht wird neu gefasst.
+- Anhang I, Tabelle 1: Änderung der Rente- und Versorgungszahlungen für verschiedene Altersgruppen und Einkommensklassen
+- Anhang I, Tabelle 2: Änderung der Rente- und Versorgungszahlungen für verschiedene Altersgruppen und Einkommensklassen
+- Anhang I, Tabelle 3: Änderung der Rente- und Versorgungszahlungen für verschiedene Altersgruppen und Einkommensklassen
+- Anhang I, Tabelle 4: Änderung der Rente- und Versorgungszahlungen für verschiedene Altersgruppen und Einkommensklassen
 
 ## Wortlaut
 

3-dv-beg/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **1969-03-29** · BGBl. 1969 I S. 245 — Siebente Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
+- **1981-02-18** · BGBl. 1981 I S. 166 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

3-dv-beg/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,6 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Anlage 5b zu § 22: Die Besoldungsübersicht wird neu gefasst.
+- Anhang I, Tabelle 1: Änderung der Rente- und Versorgungszahlungen für verschiedene Altersgruppen und Einkommensklassen
+- Anhang I, Tabelle 2: Änderung der Rente- und Versorgungszahlungen für verschiedene Altersgruppen und Einkommensklassen
+- Anhang I, Tabelle 3: Änderung der Rente- und Versorgungszahlungen für verschiedene Altersgruppen und Einkommensklassen
+- Anhang I, Tabelle 4: Änderung der Rente- und Versorgungszahlungen für verschiedene Altersgruppen und Einkommensklassen

begdv_1/FASSUNG.md

@@ -1,26 +1,17 @@
-# BEGDV_1 — 1979-05-31
+# BEGDV_1 — 1981-02-18
 
-- **Titel:** Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 584
-- **Inkrafttreten:** 1978-03-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/26#page=8
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste, Zweite und Dritte Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Leistungen.
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 166
+- **Inkrafttreten:** 1980-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/8#page=6
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Mindestbeträge für Renten.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 5 Abs. 2 Nr. 5: Neue Fassung für die Pflegekinder, die ab bestimmten Datums monatlich höhere Beträge erhalten.
-- § 7 Abs. 1 Nr. 2 1. Halbsatz: Neue Fassung für die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 27. Lebensjahr und das Einkommen ab bestimmten Datums.
-- § 13 Abs. 5 Satz 1: Neue Fassung für die Berücksichtigung von Einkünften ab bestimmten Datums.
-- § 18 Nr. 4: Neue Fassung für die Pflegekinder, die ab bestimmten Datums monatlich höhere Beträge erhalten.
-- § 19 Abs. 1 Nr. 4 und 5: Neue Fassung für den Fortfall der Erwerbsunfähigkeit und die Zahlung von Beträgen ab bestimmten Datums.
-- § 21 a: Neue Fassung für den monatlichen Mindestbetrag der Rente ab bestimmten Datums.
-- Anlage 1 zu § 10: Neue Fassung der Besoldungsübersicht mit aktualisierten Beträgen ab bestimmten Datums.
-- Artikel 4 Abs. 1: Die Unanfechtbarkeit oder Rechtskraft einer vor Verkündung dieser Verordnung ergangenen Entscheidung steht einer erneuten Entscheidung auf Grund dieser Verordnung nicht entgegen.
-- Artikel 4 Abs. 2: Bei Leistungsverbesserungen für laufende Renten auf Grund der Änderungen in den Artikeln 1 bis 3 dieser Verordnung bedarf es eines neuen Antrages nicht.
-- Artikel 4 Abs. 3: Bei der erneuten Entscheidung über den Anspruch sind die Entschädigungsorgane an die tatsächlichen Feststellungen gebunden, auf denen der vor Verkündung dieser Verordnung ergangene unanfechtbare Bescheid oder die rechtskräftige gerichtliche Entscheidung beruht.
-- Artikel 4 Abs. 4: Die Absätze 1 bis 3 finden entsprechende Anwendung, soweit die Ansprüche vor Verkündung dieser Verordnung durch Vergleich oder Abfindung geregelt worden sind, es sei denn, dass ausdrücklich eine Berücksichtigung künftiger Leistungsverbesserungen ausgeschlossen worden ist.
-- Artikel 4 Abs. 5: Soweit vor Verkündung dieser Verordnung Ansprüche von Berechtigten durch unanfechtbaren Bescheid oder durch rechtskräftige gerichtliche Entscheidung vorbehaltlos festgesetzt worden sind, behält es hierbei zugunsten der Berechtigten sein Bewenden.
+- § 13 Abs. 5 Satz 1: Neue Vorschriften für die Berücksichtigung von Einkünften ab verschiedenen Datumsangaben.
+- § 21a: Neue Vorschriften für den monatlichen Mindestbetrag der Rente für verschiedene Gruppen und Zeiträume.
+- Anlage 1 zu § 10: Neue Besoldungsübersicht mit aktualisierten Beträgen für verschiedene Vergleichsdiensstgrade und Zeiträume.
 
 ## Wortlaut
 

begdv_1/HISTORY.md

@@ -13,3 +13,4 @@
 - **1976-11-24** · BGBl. 1976 I S. 3201 — Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
 - **1977-12-30** · BGBl. 1977 I S. 3117 — Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
 - **1979-05-31** · BGBl. 1979 I S. 584 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
+- **1981-02-18** · BGBl. 1981 I S. 166 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

begdv_1/STELLEN.md

@@ -1,14 +1,5 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 5 Abs. 2 Nr. 5: Neue Fassung für die Pflegekinder, die ab bestimmten Datums monatlich höhere Beträge erhalten.
-- § 7 Abs. 1 Nr. 2 1. Halbsatz: Neue Fassung für die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 27. Lebensjahr und das Einkommen ab bestimmten Datums.
-- § 13 Abs. 5 Satz 1: Neue Fassung für die Berücksichtigung von Einkünften ab bestimmten Datums.
-- § 18 Nr. 4: Neue Fassung für die Pflegekinder, die ab bestimmten Datums monatlich höhere Beträge erhalten.
-- § 19 Abs. 1 Nr. 4 und 5: Neue Fassung für den Fortfall der Erwerbsunfähigkeit und die Zahlung von Beträgen ab bestimmten Datums.
-- § 21 a: Neue Fassung für den monatlichen Mindestbetrag der Rente ab bestimmten Datums.
-- Anlage 1 zu § 10: Neue Fassung der Besoldungsübersicht mit aktualisierten Beträgen ab bestimmten Datums.
-- Artikel 4 Abs. 1: Die Unanfechtbarkeit oder Rechtskraft einer vor Verkündung dieser Verordnung ergangenen Entscheidung steht einer erneuten Entscheidung auf Grund dieser Verordnung nicht entgegen.
-- Artikel 4 Abs. 2: Bei Leistungsverbesserungen für laufende Renten auf Grund der Änderungen in den Artikeln 1 bis 3 dieser Verordnung bedarf es eines neuen Antrages nicht.
-- Artikel 4 Abs. 3: Bei der erneuten Entscheidung über den Anspruch sind die Entschädigungsorgane an die tatsächlichen Feststellungen gebunden, auf denen der vor Verkündung dieser Verordnung ergangene unanfechtbare Bescheid oder die rechtskräftige gerichtliche Entscheidung beruht.
-- Artikel 4 Abs. 4: Die Absätze 1 bis 3 finden entsprechende Anwendung, soweit die Ansprüche vor Verkündung dieser Verordnung durch Vergleich oder Abfindung geregelt worden sind, es sei denn, dass ausdrücklich eine Berücksichtigung künftiger Leistungsverbesserungen ausgeschlossen worden ist.
-- Artikel 4 Abs. 5: Soweit vor Verkündung dieser Verordnung Ansprüche von Berechtigten durch unanfechtbaren Bescheid oder durch rechtskräftige gerichtliche Entscheidung vorbehaltlos festgesetzt worden sind, behält es hierbei zugunsten der Berechtigten sein Bewenden.
+- § 13 Abs. 5 Satz 1: Neue Vorschriften für die Berücksichtigung von Einkünften ab verschiedenen Datumsangaben.
+- § 21a: Neue Vorschriften für den monatlichen Mindestbetrag der Rente für verschiedene Gruppen und Zeiträume.
+- Anlage 1 zu § 10: Neue Besoldungsübersicht mit aktualisierten Beträgen für verschiedene Vergleichsdiensstgrade und Zeiträume.

begdv_1/§10.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-Anlage 1 zu § 10: Neue Fassung der Besoldungsübersicht mit aktualisierten Beträgen ab bestimmten Datums.
+Anlage 1 zu § 10: Neue Besoldungsübersicht mit aktualisierten Beträgen für verschiedene Vergleichsdiensstgrade und Zeiträume.

begdv_1/§13.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 13 Abs. 5 Satz 1: Neue Fassung für die Berücksichtigung von Einkünften ab bestimmten Datums.
+§ 13 Abs. 5 Satz 1: Neue Vorschriften für die Berücksichtigung von Einkünften ab verschiedenen Datumsangaben.

begdv_1/§21a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 21a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-11-22 — Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 2870
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 21a: Neue Festlegung des monatlichen Mindestbetrags der Rente für verschiedene Zeitabschnitte und Personen
+§ 21a: Neue Vorschriften für den monatlichen Mindestbetrag der Rente für verschiedene Gruppen und Zeiträume.

begdv_2/FASSUNG.md

@@ -1,18 +1,19 @@
-# BEGDV_2 — 1979-05-31
+# BEGDV_2 — 1981-02-18
 
-- **Titel:** Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 584
-- **Inkrafttreten:** 1978-03-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/26#page=8
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste, Zweite und Dritte Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Leistungen.
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 166
+- **Inkrafttreten:** 1980-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/8#page=6
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Mindestbeträge für Renten.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 15 Abs. 5: Neue Höchstgrenzen für berücksichtigte Einkünfte eingeführt.
-- § 21 a: Neue Mindestbeträge für Renten nach Schweregrad der Beeinträchtigung eingeführt.
-- § 21 b: Neue Mindestbeträge für Renten nach Schweregrad der Beeinträchtigung eingeführt.
-- Anlage zu den §§ 13 und 14: Neue Besoldungsübersicht für verschiedene Diensteinkommen und Lebensalter eingeführt.
+- § 15 Abs. 5: Neue Vorschriften für die Berücksichtigung von Einkünften ab verschiedenen Datumsangaben.
+- § 15a Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1: Neue Vorschriften für den Zuschlag bei bestimmten Einkommensgrenzen ab verschiedenen Datumsangaben.
+- § 21a: Neue Vorschriften für die Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente ab verschiedenen Datumsangaben.
+- § 21b: Neue Vorschriften für die Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente ab verschiedenen Datumsangaben.
+- Anlage zu den §§ 13 und 14: Neue Vorschriften für die Besoldungsübersicht ab verschiedenen Datumsangaben.
 
 ## Wortlaut
 

begdv_2/HISTORY.md

@@ -12,3 +12,4 @@
 - **1976-11-24** · BGBl. 1976 I S. 3201 — Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
 - **1977-12-30** · BGBl. 1977 I S. 3117 — Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
 - **1979-05-31** · BGBl. 1979 I S. 584 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
+- **1981-02-18** · BGBl. 1981 I S. 166 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

begdv_2/STELLEN.md

@@ -1,6 +1,7 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 15 Abs. 5: Neue Höchstgrenzen für berücksichtigte Einkünfte eingeführt.
-- § 21 a: Neue Mindestbeträge für Renten nach Schweregrad der Beeinträchtigung eingeführt.
-- § 21 b: Neue Mindestbeträge für Renten nach Schweregrad der Beeinträchtigung eingeführt.
-- Anlage zu den §§ 13 und 14: Neue Besoldungsübersicht für verschiedene Diensteinkommen und Lebensalter eingeführt.
+- § 15 Abs. 5: Neue Vorschriften für die Berücksichtigung von Einkünften ab verschiedenen Datumsangaben.
+- § 15a Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1: Neue Vorschriften für den Zuschlag bei bestimmten Einkommensgrenzen ab verschiedenen Datumsangaben.
+- § 21a: Neue Vorschriften für die Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente ab verschiedenen Datumsangaben.
+- § 21b: Neue Vorschriften für die Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente ab verschiedenen Datumsangaben.
+- Anlage zu den §§ 13 und 14: Neue Vorschriften für die Besoldungsübersicht ab verschiedenen Datumsangaben.

begdv_2/§13.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-Anlage zu den §§ 13 und 14: Neue Besoldungsübersicht für verschiedene Diensteinkommen und Lebensalter eingeführt.
+Anlage zu den §§ 13 und 14: Neue Vorschriften für die Besoldungsübersicht ab verschiedenen Datumsangaben.

begdv_2/§15.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 15 Abs. 5: Neue Höchstgrenzen für berücksichtigte Einkünfte eingeführt.
+§ 15 Abs. 5: Neue Vorschriften für die Berücksichtigung von Einkünften ab verschiedenen Datumsangaben.

begdv_2/§15a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 15a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-11-24 — Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 3201
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 15a Abs. 1 Satz 2 1. Halbsatz: Neue Vorschriften für den Zuschlag bei bestimmten Einkommensgrenzen ab verschiedenen Datumsangaben.
+§ 15a Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1: Neue Vorschriften für den Zuschlag bei bestimmten Einkommensgrenzen ab verschiedenen Datumsangaben.

begdv_2/§21a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 21a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-11-24 — Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 3201
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 21a: Neue Tabelle für die monatliche Mindestbeträge der Rente ab verschiedenen Datumsangaben.
+§ 21a: Neue Vorschriften für die Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente ab verschiedenen Datumsangaben.

begdv_2/§21b.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 21b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-11-24 — Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 3201
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 21b: Neue Tabelle für die monatliche Mindestbeträge der Rente ab verschiedenen Datumsangaben.
+§ 21b: Neue Vorschriften für die Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente ab verschiedenen Datumsangaben.

begdv_3/FASSUNG.md

@@ -1,22 +1,23 @@
-# BEGDV_3 — 1979-12-20
+# BEGDV_3 — 1981-02-18
 
-- **Titel:** Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 2156
-- **Inkrafttreten:** 1979-03-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/73#page=44
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Pflegekinder und der Erwerbsunfähigkeit.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 166
+- **Inkrafttreten:** 1980-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/8#page=6
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Mindestbeträge für Renten.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 22 a: Neue Fassung des § 22 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
-- § 24 Abs. 4: Neue Fassung des § 24 Abs. 4 zur Erhöhung des monatlichen Freibetrags
-- § 33 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 14 in § 33 Abs. 4 zur Erhöhung der Rentenbeträge
-- § 33 a: Neue Fassung des § 33 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
-- § 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge
-- § 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge und der Beträge für Witwen/Witwer und Kinder
-- § 38 a: Neue Fassung des § 38 a zur Anpassung der Monatsbeträge der Rente
-- § 41 b: Einfügung des § 41 b mit Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung
+- § 22a: Neue Fassung des § 22a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
+- § 24 Abs. 4: Neue Fassung des § 24 Abs. 4 zur Festlegung des monatlichen Freibetrags
+- § 33 Abs. 4: Ergänzung des § 33 Abs. 4 mit neuen Rentenbeträgen ab 1. März 1980
+- § 33a: Neue Fassung des § 33a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
+- § 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Festlegung der monatlichen Freibeträge
+- § 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung des § 35 Abs. 3 bis 5 zur Festlegung der Beträge für Witwen, Witwer und Kinder
+- § 38a: Neue Fassung des § 38a zur Festlegung der Monatsbeträge der Rente
+- Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst
+- Anlage 5c zu § 22: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für die Rente
 
 ## Wortlaut
 

begdv_3/HISTORY.md

@@ -14,3 +14,4 @@
 - **1977-12-30** · BGBl. 1977 I S. 3117 — Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
 - **1979-05-31** · BGBl. 1979 I S. 584 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
 - **1979-12-20** · BGBl. 1979 I S. 2156 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **1981-02-18** · BGBl. 1981 I S. 166 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

begdv_3/STELLEN.md

@@ -1,10 +1,11 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 22 a: Neue Fassung des § 22 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
-- § 24 Abs. 4: Neue Fassung des § 24 Abs. 4 zur Erhöhung des monatlichen Freibetrags
-- § 33 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 14 in § 33 Abs. 4 zur Erhöhung der Rentenbeträge
-- § 33 a: Neue Fassung des § 33 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
-- § 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge
-- § 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge und der Beträge für Witwen/Witwer und Kinder
-- § 38 a: Neue Fassung des § 38 a zur Anpassung der Monatsbeträge der Rente
-- § 41 b: Einfügung des § 41 b mit Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung
+- § 22a: Neue Fassung des § 22a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
+- § 24 Abs. 4: Neue Fassung des § 24 Abs. 4 zur Festlegung des monatlichen Freibetrags
+- § 33 Abs. 4: Ergänzung des § 33 Abs. 4 mit neuen Rentenbeträgen ab 1. März 1980
+- § 33a: Neue Fassung des § 33a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
+- § 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Festlegung der monatlichen Freibeträge
+- § 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung des § 35 Abs. 3 bis 5 zur Festlegung der Beträge für Witwen, Witwer und Kinder
+- § 38a: Neue Fassung des § 38a zur Festlegung der Monatsbeträge der Rente
+- Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst
+- Anlage 5c zu § 22: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für die Rente

begdv_3/§15.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren und gehobenen Dienst
+Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst

begdv_3/§22.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 22
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 22 a: Neue Fassung des § 22 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
+Anlage 5c zu § 22: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für die Rente

begdv_3/§22a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 22a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-11-22 — Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 2870
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
 § 22a: Neue Fassung des § 22a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente

begdv_3/§24.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 24
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 24 Abs. 4: Neue Fassung des § 24 Abs. 4 zur Erhöhung des monatlichen Freibetrags
+§ 24 Abs. 4: Neue Fassung des § 24 Abs. 4 zur Festlegung des monatlichen Freibetrags

begdv_3/§33.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 33
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 33 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 14 in § 33 Abs. 4 zur Erhöhung der Rentenbeträge
-
-§ 33 a: Neue Fassung des § 33 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
+§ 33 Abs. 4: Ergänzung des § 33 Abs. 4 mit neuen Rentenbeträgen ab 1. März 1980

begdv_3/§33a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 33a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-11-22 — Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 2870
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
 § 33a: Neue Fassung des § 33a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente

begdv_3/§34.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 34
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge
+§ 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Festlegung der monatlichen Freibeträge

begdv_3/§35.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 35
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge und der Beträge für Witwen/Witwer und Kinder
+§ 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung des § 35 Abs. 3 bis 5 zur Festlegung der Beträge für Witwen, Witwer und Kinder

begdv_3/§38a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 38a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-11-22 — Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 2870
+> Station: 1981-02-18 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 166
 
-§ 38a: Neue Fassung des § 38a zur Anpassung der Monatsbeträge der Rente
+§ 38a: Neue Fassung des § 38a zur Festlegung der Monatsbeträge der Rente

dritte-durchführungsverordnung-zum/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# DRITTE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG-ZUM — 1981-02-18
+
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 166
+- **Inkrafttreten:** 1980-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/8#page=6
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Mindestbeträge für Renten.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

dritte-durchführungsverordnung-zum/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

dritte-durchführungsverordnung-zum/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1981-02-18** · BGBl. 1981 I S. 166 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

dritte-durchführungsverordnung-zum/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,2 @@
+# Stellen dieser Station
+

erste-bis-dritte-durchführungsverordnung-zum/FASSUNG.md

@@ -1,17 +1,15 @@
-# ERSTE-BIS-DRITTE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG-ZUM — 1979-12-20
+# ERSTE-BIS-DRITTE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG-ZUM — 1981-02-18
 
-- **Titel:** Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 2156
-- **Inkrafttreten:** 1979-03-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/73#page=44
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Pflegekinder und der Erwerbsunfähigkeit.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 166
+- **Inkrafttreten:** 1980-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/8#page=6
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Mindestbeträge für Renten.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 22 Abs. 2 bis 5: Neufassung der Bestimmungen zur Anpassung von Leistungen bei Änderungen des Gesetzes.
-- Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neufassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst.
-- Anlage 5 c zu § 22: Neufassung der Besoldungsübersicht für Rente, Versorgungszulage, Jahresrente und Monatsrente.
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
 
 ## Wortlaut
 

erste-bis-dritte-durchführungsverordnung-zum/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **1979-12-20** · BGBl. 1979 I S. 2156 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **1981-02-18** · BGBl. 1981 I S. 166 — Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

erste-bis-dritte-durchführungsverordnung-zum/STELLEN.md

@@ -1,5 +1,2 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 22 Abs. 2 bis 5: Neufassung der Bestimmungen zur Anpassung von Leistungen bei Änderungen des Gesetzes.
-- Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neufassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst.
-- Anlage 5 c zu § 22: Neufassung der Besoldungsübersicht für Rente, Versorgungszulage, Jahresrente und Monatsrente.

verkuendungen/1981/bgbl1-1981-8-3.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1981 I S. 166
+
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1980 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 166
+- **Verkündung:** 1981-02-18
+- **Inkrafttreten:** 1980-03-01
+- **Ausfertigung:** 1981-02-12
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/8#page=6
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** DRITTE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG-ZUM, ERSTE-BIS-DRITTE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG-ZUM, BEGDV_1, 3-DV-BEG, BEGDV_2, BEGDV_3
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Mindestbeträge für Renten.
+