BGBl. 1995 I S. 689 · Verordnung · Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen

Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
Inkrafttreten: 1995-05-19
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1995-05-18

BGBl-Id: bgbl1-1995-25-5

sadv/FASSUNG.md

@@ -1,22 +1,22 @@
 # SADV — 1995-05-18
 
-- **Titel:** Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 684
+- **Titel:** Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 689
 - **Inkrafttreten:** 1995-05-19
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/25#page=686
-- **Kurz:** Die Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung wurde am 10. Mai 1995 ausgearbeitet und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/25#page=691
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 3: Neufassung des Artikels 3, der die Art, den Inhalt und den Aufbau des Datenträgers regelt.
-- § 4: Neufassung des Artikels 4, der den Datenträgerversand regelt.
-- § 5 Abs. 1: Hinzufügung eines Satzes, der maschinelle und optische Speicherverfahren als gleichwertig zur Programmauflistung erklärt.
-- § 5 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Sicherung der Daten durch Übertragung auf einen zweiten Datenträger vorschreibt.
-- § 6a: Aufhebung des Artikels 6a.
-- § 8 Abs. 2 Nr. 4: Neufassung des Nummers 4, die die Anforderungen an den Testdatenträger regelt.
-- § 8 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Möglichkeit abzusehen von der Übersendung eines Testdatenträgers regelt.
-- § 9 Abs. 2 Nr. 1: Neufassung des Nummers 1, der die Art, den Inhalt und den Aufbau des Datenträgers regelt.
+- § 3: Neufassung des § 3 mit neuen Bestimmungen zum Art, Inhalt und Aufbau des Datenträgers.
+- § 4: Neufassung des § 4 mit neuen Bestimmungen zum Datenträgerversand.
+- § 5 Abs. 1: Hinzufügung eines Satzes zur Gleichstellung von maschinellen und optischen Speicherverfahren mit der Programmauflistung.
+- § 5 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 mit neuen Bestimmungen zur Datensicherung.
+- § 6a: Aufhebung des § 6a.
+- § 8 Abs. 2 Nr. 4: Neufassung von § 8 Abs. 2 Nr. 4 mit neuen Bestimmungen zum Testdatenträger.
+- § 8 Abs. 3: Neufassung von § 8 Abs. 3 mit neuen Bestimmungen zur Abweichung von der Übersendung eines Testdatenträgers.
+- § 9 Abs. 2 Nr. 1: Neufassung von § 9 Abs. 2 Nr. 1 mit neuen Bestimmungen zum Art, Inhalt und Aufbau des Datenträgers.
 - Anlagen 1 und 2: Ersetzung der Anlagen 1 und 2 durch neue Anlagen.
 
 ## Wortlaut

sadv/HISTORY.md

@@ -7,3 +7,4 @@
 - **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 678 — Drittes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (3. SGB V-Änderungsgesetz - 3. SGB V-AndG)
 - **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 682 — Dritte Verordnung zur Änderung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
 - **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 684 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
+- **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 689 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen

sadv/STELLEN.md

@@ -1,11 +1,11 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 3: Neufassung des Artikels 3, der die Art, den Inhalt und den Aufbau des Datenträgers regelt.
-- § 4: Neufassung des Artikels 4, der den Datenträgerversand regelt.
-- § 5 Abs. 1: Hinzufügung eines Satzes, der maschinelle und optische Speicherverfahren als gleichwertig zur Programmauflistung erklärt.
-- § 5 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Sicherung der Daten durch Übertragung auf einen zweiten Datenträger vorschreibt.
-- § 6a: Aufhebung des Artikels 6a.
-- § 8 Abs. 2 Nr. 4: Neufassung des Nummers 4, die die Anforderungen an den Testdatenträger regelt.
-- § 8 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Möglichkeit abzusehen von der Übersendung eines Testdatenträgers regelt.
-- § 9 Abs. 2 Nr. 1: Neufassung des Nummers 1, der die Art, den Inhalt und den Aufbau des Datenträgers regelt.
+- § 3: Neufassung des § 3 mit neuen Bestimmungen zum Art, Inhalt und Aufbau des Datenträgers.
+- § 4: Neufassung des § 4 mit neuen Bestimmungen zum Datenträgerversand.
+- § 5 Abs. 1: Hinzufügung eines Satzes zur Gleichstellung von maschinellen und optischen Speicherverfahren mit der Programmauflistung.
+- § 5 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 mit neuen Bestimmungen zur Datensicherung.
+- § 6a: Aufhebung des § 6a.
+- § 8 Abs. 2 Nr. 4: Neufassung von § 8 Abs. 2 Nr. 4 mit neuen Bestimmungen zum Testdatenträger.
+- § 8 Abs. 3: Neufassung von § 8 Abs. 3 mit neuen Bestimmungen zur Abweichung von der Übersendung eines Testdatenträgers.
+- § 9 Abs. 2 Nr. 1: Neufassung von § 9 Abs. 2 Nr. 1 mit neuen Bestimmungen zum Art, Inhalt und Aufbau des Datenträgers.
 - Anlagen 1 und 2: Ersetzung der Anlagen 1 und 2 durch neue Anlagen.

sadv/§3.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 3: Neufassung des Artikels 3, der die Art, den Inhalt und den Aufbau des Datenträgers regelt.
+§ 3: Neufassung des § 3 mit neuen Bestimmungen zum Art, Inhalt und Aufbau des Datenträgers.

sadv/§4.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 4: Neufassung des Artikels 4, der den Datenträgerversand regelt.
+§ 4: Neufassung des § 4 mit neuen Bestimmungen zum Datenträgerversand.

sadv/§5.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 5 Abs. 1: Hinzufügung eines Satzes, der maschinelle und optische Speicherverfahren als gleichwertig zur Programmauflistung erklärt.
+§ 5 Abs. 1: Hinzufügung eines Satzes zur Gleichstellung von maschinellen und optischen Speicherverfahren mit der Programmauflistung.
 
-§ 5 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Sicherung der Daten durch Übertragung auf einen zweiten Datenträger vorschreibt.
+§ 5 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 mit neuen Bestimmungen zur Datensicherung.

sadv/§6a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 6a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 6a: Aufhebung des Artikels 6a.
+§ 6a: Aufhebung des § 6a.

sadv/§8.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 8 Abs. 2 Nr. 4: Neufassung des Nummers 4, die die Anforderungen an den Testdatenträger regelt.
+§ 8 Abs. 2 Nr. 4: Neufassung von § 8 Abs. 2 Nr. 4 mit neuen Bestimmungen zum Testdatenträger.
 
-§ 8 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Möglichkeit abzusehen von der Übersendung eines Testdatenträgers regelt.
+§ 8 Abs. 3: Neufassung von § 8 Abs. 3 mit neuen Bestimmungen zur Abweichung von der Übersendung eines Testdatenträgers.

sadv/§9.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 9 Abs. 2 Nr. 1: Neufassung des Nummers 1, der die Art, den Inhalt und den Aufbau des Datenträgers regelt.
+§ 9 Abs. 2 Nr. 1: Neufassung von § 9 Abs. 2 Nr. 1 mit neuen Bestimmungen zum Art, Inhalt und Aufbau des Datenträgers.

sgb-v/FASSUNG.md

@@ -1,27 +1,27 @@
 # SGB-V — 1995-05-18
 
-- **Titel:** Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 684
+- **Titel:** Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 689
 - **Inkrafttreten:** 1995-05-19
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/25#page=686
-- **Kurz:** Die Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung wurde am 10. Mai 1995 ausgearbeitet und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/25#page=691
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 5 Abs. 1 Nr. 11: Neue Voraussetzungen für die Versicherungspflicht von Personen, die eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt haben
-- § 50: Änderungen in der Überschrift und in den Sätzen 1 und 4, insbesondere hinsichtlich des Krankengeldanspruchs bei Bezug bestimmter Leistungen
-- § 85 Abs. 3a Satz 6: Änderung der Wörter zur Beschreibung der Beitragserhöhung
-- § 141 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Geschäftsordnung der Konzertierten Aktion im Gesundheitswesen
-- § 190 Abs. 9: Neue Fassung des Absatzes zur Endzeit der Mitgliedschaft von versicherungspflichtigen Studenten
+- § 5 Abs. 1 Nr. 11: Neue Voraussetzungen für den Anspruch auf Krankenversicherung für Personen, die eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt haben
+- § 50: Änderungen in der Überschrift und in den Sätzen 1 und 4, insbesondere zur Beendigung des Krankengeldanspruchs bei bestimmten Leistungen
+- § 85 Abs. 3a Satz 6: Änderung der Wörter zur Anpassung der Beitragserhöhungen
+- § 141 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Geschäftsordnung der Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen
+- § 190 Abs. 9: Neue Fassung zur Beendigung der Mitgliedschaft versicherungspflichtiger Studierender
 - § 200 Abs. 2: Ersetzung von 'versicherungspflichtige Studenten' durch 'versicherte Studenten' und 'Bundesminister' durch 'Bundesministerium'
-- § 201: Neue Fassung des Absatzes 2 und Einfügung des Absatzes 6 zur Meldung von Versicherungspflichtigen Rentnern und Hinterbliebenen
-- § 247: Neue Fassung des gesamten § 247 zur Bemessung der Beiträge aus Renten
-- § 248: Neue Fassung des gesamten § 248 zur Bemessung der Beiträge aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen
-- § 255: Einfügung der Absätze 3 und 4 zur Aufteilung der Beiträge
-- § 301 Abs. 2: Neue Fassung der Sätze 1 und 2 zur Verschlüsselung von Diagnosen und Operationen
+- § 201: Neue Fassung von Absatz 2 und Einfügung von Absatz 6 zur Meldung von Versicherungspflichtigen Rentnern und Hinterbliebenen
+- § 247: Neue Vorschriften für die Bemessung der Beiträge aus Renten der gesetzlichen Rentenversicherung
+- § 248: Neue Vorschriften für die Bemessung der Beiträge aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen
+- § 255: Einfügung von Absätzen 3 und 4 zur Aufteilung der Beiträge auf die Krankenkassen
+- § 301 Abs. 2: Änderung der Verschlüsselung von Diagnosen und Operationen
 - § 303 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Angabe der Diagnosen
-- § 308 Abs. 3 Satz 3: Neue Fassung des Satzes zur Anwendung der Vorschriften in Berlin
+- § 308 Abs. 3 Satz 3: Änderung der Geltung der Vorschriften im Land Berlin
 - § 309 Abs. 5: Einfügung eines neuen Satzes zur Anwendung des § 5 Abs. 1 Nr. 11
 
 ## Wortlaut

sgb-v/HISTORY.md

@@ -22,3 +22,4 @@
 - **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 678 — Drittes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (3. SGB V-Änderungsgesetz - 3. SGB V-AndG)
 - **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 682 — Dritte Verordnung zur Änderung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
 - **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 684 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
+- **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 689 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen

sgb-v/STELLEN.md

@@ -1,16 +1,16 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 5 Abs. 1 Nr. 11: Neue Voraussetzungen für die Versicherungspflicht von Personen, die eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt haben
-- § 50: Änderungen in der Überschrift und in den Sätzen 1 und 4, insbesondere hinsichtlich des Krankengeldanspruchs bei Bezug bestimmter Leistungen
-- § 85 Abs. 3a Satz 6: Änderung der Wörter zur Beschreibung der Beitragserhöhung
-- § 141 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Geschäftsordnung der Konzertierten Aktion im Gesundheitswesen
-- § 190 Abs. 9: Neue Fassung des Absatzes zur Endzeit der Mitgliedschaft von versicherungspflichtigen Studenten
+- § 5 Abs. 1 Nr. 11: Neue Voraussetzungen für den Anspruch auf Krankenversicherung für Personen, die eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt haben
+- § 50: Änderungen in der Überschrift und in den Sätzen 1 und 4, insbesondere zur Beendigung des Krankengeldanspruchs bei bestimmten Leistungen
+- § 85 Abs. 3a Satz 6: Änderung der Wörter zur Anpassung der Beitragserhöhungen
+- § 141 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Geschäftsordnung der Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen
+- § 190 Abs. 9: Neue Fassung zur Beendigung der Mitgliedschaft versicherungspflichtiger Studierender
 - § 200 Abs. 2: Ersetzung von 'versicherungspflichtige Studenten' durch 'versicherte Studenten' und 'Bundesminister' durch 'Bundesministerium'
-- § 201: Neue Fassung des Absatzes 2 und Einfügung des Absatzes 6 zur Meldung von Versicherungspflichtigen Rentnern und Hinterbliebenen
-- § 247: Neue Fassung des gesamten § 247 zur Bemessung der Beiträge aus Renten
-- § 248: Neue Fassung des gesamten § 248 zur Bemessung der Beiträge aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen
-- § 255: Einfügung der Absätze 3 und 4 zur Aufteilung der Beiträge
-- § 301 Abs. 2: Neue Fassung der Sätze 1 und 2 zur Verschlüsselung von Diagnosen und Operationen
+- § 201: Neue Fassung von Absatz 2 und Einfügung von Absatz 6 zur Meldung von Versicherungspflichtigen Rentnern und Hinterbliebenen
+- § 247: Neue Vorschriften für die Bemessung der Beiträge aus Renten der gesetzlichen Rentenversicherung
+- § 248: Neue Vorschriften für die Bemessung der Beiträge aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen
+- § 255: Einfügung von Absätzen 3 und 4 zur Aufteilung der Beiträge auf die Krankenkassen
+- § 301 Abs. 2: Änderung der Verschlüsselung von Diagnosen und Operationen
 - § 303 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Angabe der Diagnosen
-- § 308 Abs. 3 Satz 3: Neue Fassung des Satzes zur Anwendung der Vorschriften in Berlin
+- § 308 Abs. 3 Satz 3: Änderung der Geltung der Vorschriften im Land Berlin
 - § 309 Abs. 5: Einfügung eines neuen Satzes zur Anwendung des § 5 Abs. 1 Nr. 11

sgb-v/§141.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 141
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 141 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Geschäftsordnung der Konzertierten Aktion im Gesundheitswesen
+§ 141 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Geschäftsordnung der Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen

sgb-v/§190.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 190
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 190 Abs. 9: Neue Fassung des Absatzes zur Endzeit der Mitgliedschaft von versicherungspflichtigen Studenten
+§ 190 Abs. 9: Neue Fassung zur Beendigung der Mitgliedschaft versicherungspflichtiger Studierender

sgb-v/§200.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 200
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
 § 200 Abs. 2: Ersetzung von 'versicherungspflichtige Studenten' durch 'versicherte Studenten' und 'Bundesminister' durch 'Bundesministerium'

sgb-v/§201.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 201
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 201: Neue Fassung des Absatzes 2 und Einfügung des Absatzes 6 zur Meldung von Versicherungspflichtigen Rentnern und Hinterbliebenen
+§ 201: Neue Fassung von Absatz 2 und Einfügung von Absatz 6 zur Meldung von Versicherungspflichtigen Rentnern und Hinterbliebenen

sgb-v/§247.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 247
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 247: Neue Fassung des gesamten § 247 zur Bemessung der Beiträge aus Renten
+§ 247: Neue Vorschriften für die Bemessung der Beiträge aus Renten der gesetzlichen Rentenversicherung

sgb-v/§248.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 248
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 248: Neue Fassung des gesamten § 248 zur Bemessung der Beiträge aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen
+§ 248: Neue Vorschriften für die Bemessung der Beiträge aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen

sgb-v/§255.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 255
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 255: Einfügung der Absätze 3 und 4 zur Aufteilung der Beiträge
+§ 255: Einfügung von Absätzen 3 und 4 zur Aufteilung der Beiträge auf die Krankenkassen

sgb-v/§301.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 301
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 301 Abs. 2: Neue Fassung der Sätze 1 und 2 zur Verschlüsselung von Diagnosen und Operationen
+§ 301 Abs. 2: Änderung der Verschlüsselung von Diagnosen und Operationen

sgb-v/§303.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 303
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
 § 303 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes zur Angabe der Diagnosen

sgb-v/§308.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 308
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 308 Abs. 3 Satz 3: Neue Fassung des Satzes zur Anwendung der Vorschriften in Berlin
+§ 308 Abs. 3 Satz 3: Änderung der Geltung der Vorschriften im Land Berlin

sgb-v/§309.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 309
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
 § 309 Abs. 5: Einfügung eines neuen Satzes zur Anwendung des § 5 Abs. 1 Nr. 11

sgb-v/§5.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 5 Abs. 1 Nr. 11: Neue Voraussetzungen für die Versicherungspflicht von Personen, die eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt haben
+§ 5 Abs. 1 Nr. 11: Neue Voraussetzungen für den Anspruch auf Krankenversicherung für Personen, die eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt haben

sgb-v/§50.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 50
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 50: Änderungen in der Überschrift und in den Sätzen 1 und 4, insbesondere hinsichtlich des Krankengeldanspruchs bei Bezug bestimmter Leistungen
+§ 50: Änderungen in der Überschrift und in den Sätzen 1 und 4, insbesondere zur Beendigung des Krankengeldanspruchs bei bestimmten Leistungen

sgb-v/§85.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 85
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 85 Abs. 3a Satz 6: Änderung der Wörter zur Beschreibung der Beitragserhöhung
+§ 85 Abs. 3a Satz 6: Änderung der Wörter zur Anpassung der Beitragserhöhungen

verkuendungen/1995/bgbl1-1995-25-5.md

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+# BGBl. 1995 I S. 689
+
+- **Titel:** Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 689
+- **Verkündung:** 1995-05-18
+- **Inkrafttreten:** 1995-05-19
+- **Ausfertigung:** 1995-05-12
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/25#page=691
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** VERORDNUNG-ÜBER-ZUSÄTZLICHE-SCHUTZMASSNAHMEN-GEGEN-DIE, SADV, SGB-V
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung regelt zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen.
+

verordnung-über-zusätzliche-schutzmassnahmen-gegen-die/FASSUNG.md

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 # VERORDNUNG-ÜBER-ZUSÄTZLICHE-SCHUTZMASSNAHMEN-GEGEN-DIE — 1995-05-18
 
-- **Titel:** Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 684
+- **Titel:** Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 689
 - **Inkrafttreten:** 1995-05-19
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/25#page=686
-- **Kurz:** Die Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung wurde am 10. Mai 1995 ausgearbeitet und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/25#page=691
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1: Neue Vorschriften für das Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen aus bestimmten Gebieten
+- § 1 Abs. 1: Neue Vorschriften für das Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen aus bestimmten Gebieten
+- § 1 Abs. 2: Erweiterung der Vorschriften für Gebiete außerhalb der in Anlage 1 aufgeführten Gebiete
 - § 2: Neue Vorschriften für das innergemeinschaftliche Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
-- § 3: Neue Bestimmungen über Ordnungswidrigkeiten
-- § 4: Bestimmungen über das Inkrafttreten und Außerkrafttreten einer früheren Verordnung
+- § 3: Bestimmung von Ordnungswidrigkeiten
+- § 4: Bestimmung des Inkrafttretens und Außerkrafttreten der alten Verordnung
 
 ## Wortlaut
 

verordnung-über-zusätzliche-schutzmassnahmen-gegen-die/HISTORY.md

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 # Verlauf
 
 - **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 684 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
+- **1995-05-18** · BGBl. 1995 I S. 689 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen

verordnung-über-zusätzliche-schutzmassnahmen-gegen-die/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 1: Neue Vorschriften für das Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen aus bestimmten Gebieten
+- § 1 Abs. 1: Neue Vorschriften für das Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen aus bestimmten Gebieten
+- § 1 Abs. 2: Erweiterung der Vorschriften für Gebiete außerhalb der in Anlage 1 aufgeführten Gebiete
 - § 2: Neue Vorschriften für das innergemeinschaftliche Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
-- § 3: Neue Bestimmungen über Ordnungswidrigkeiten
-- § 4: Bestimmungen über das Inkrafttreten und Außerkrafttreten einer früheren Verordnung
+- § 3: Bestimmung von Ordnungswidrigkeiten
+- § 4: Bestimmung des Inkrafttretens und Außerkrafttreten der alten Verordnung

verordnung-über-zusätzliche-schutzmassnahmen-gegen-die/§1.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 1: Neue Vorschriften für das Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen aus bestimmten Gebieten
+§ 1 Abs. 1: Neue Vorschriften für das Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen aus bestimmten Gebieten
+
+§ 1 Abs. 2: Erweiterung der Vorschriften für Gebiete außerhalb der in Anlage 1 aufgeführten Gebiete

verordnung-über-zusätzliche-schutzmassnahmen-gegen-die/§2.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
 § 2: Neue Vorschriften für das innergemeinschaftliche Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen

verordnung-über-zusätzliche-schutzmassnahmen-gegen-die/§3.md

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 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 3: Neue Bestimmungen über Ordnungswidrigkeiten
+§ 3: Bestimmung von Ordnungswidrigkeiten

verordnung-über-zusätzliche-schutzmassnahmen-gegen-die/§4.md

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 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-05-18 — Neufassung der Sammelantrags-Datenträger-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 684
+> Station: 1995-05-18 — Verordnung über zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen die Schweinepest beim Verbringen von Nutz- und Zuchtschweinen
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 689
 
-§ 4: Bestimmungen über das Inkrafttreten und Außerkrafttreten einer früheren Verordnung
+§ 4: Bestimmung des Inkrafttretens und Außerkrafttreten der alten Verordnung