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BGBl. 1982 I S. 21 · Neubekanntmachung · Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)

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Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
Inkrafttreten: 1982-01-01
Quelle: offenegesetze
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Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1982-01-27

BGBl-Id: bgbl1-1982-2-2
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LawGit Spiegel
1982-01-27 12:00:00 +00:00
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102
bvg/FASSUNG.md
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# BVG — 1981-12-31
# BVG — 1982-01-27
- **Titel:** Sechzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1982)
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 1698
- **Titel:** Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1982 I S. 21
- **Inkrafttreten:** 1982-01-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/61#page=10
- **Kurz:** Die Verordnung legt die Tabelle für das anzurechnende Einkommen zur Feststellung von Ausgleichsrenten, Ehegatten- und Kinderzuschlägen sowie Elternrenten für das Jahr 1982 fest.
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1982/2#page=9
- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt den Wortlaut des Bundesversorgungsgesetzes in der ab 1. Januar 1982 geltenden Fassung fest, die verschiedene Änderungen und Anpassungen berücksichtigt.
## Betroffene Stellen
- § 33 Abs. 1: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 33 Abs. 6: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 33 a Abs. 1 Satz 3: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 33 b Abs. 5 Satz 3: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 41 Abs. 3: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 47 Abs. 2: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 51 Abs. 4: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 25 b: Neue Vorschriften über die Leistungen der Kriegsopferfürsorge
- § 25 c: Neue Vorschriften über die Höhe der Geldleistungen der Kriegsopferfürsorge
- § 25 d: Neue Vorschriften über das Einkommen im Sinne der Kriegsopferfürsorge
- § 25 e: Neue Vorschriften über die Einkommensgrenzen für die Kriegsopferfürsorge
- § 25 f: Neue Vorschriften über den Einsatz und die Verwertung von Vermögen der Hilfesuchenden
- § 26: Neue Vorschriften über die berufsfördernden Leistungen zur Rehabilitation
- § 16e: Versorgungskrankengeld wird weitergewährt, wenn berufsfördernde Maßnahmen nach Heil- oder Krankenbehandlung oder Badekur nicht unmittelbar durchgeführt werden können.
- § 16f: Bestimmungen zur Kürzung des Versorgungskrankengelds, wenn der Berechtigte Arbeitsentgelt, Einkünfte oder andere Geldleistungen erhält.
- § 16g: Bestimmungen zur Erstattung von fortgezahltem Arbeitsentgelt und Sozialabgaben, wenn ein Arbeitnehmer nach Beendigung eines Dienstverhältnisses arbeitsunfähig ist.
- § 16h: Bestimmungen zur Übertragung des Anspruchs auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts auf den Kostenträger der Kriegsopferversorgung, wenn der Arbeitgeber den Anspruch nicht erfüllt.
- § 17: Bestimmungen zur Gewährung einer Beihilfe, wenn eine notwendige Maßnahme der Behandlung zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage führt.
- § 18: Bestimmungen zur Erstattung von Kosten für selbst durchgeführte Heil- oder Krankenbehandlungen und Badekuren.
- § 18a: Bestimmungen zur Antragstellung und Gewährung von Leistungen nach den §§ 10 bis 24a.
- § 27: Neue Vorschriften für die Gewährung von Erziehungsbeihilfe
- § 27a: Neue Vorschriften für die Gewährung von ergänzender Hilfe zum Lebensunterhalt
- § 27b: Neue Vorschriften für die Gewährung von Erholungshilfe
- § 27c: Neue Vorschriften für die Gewährung von Wohnungshilfe
- § 27d: Neue Vorschriften für die Gewährung von Hilfen in besonderen Lebenslagen
- § 27e: Neue Vorschriften für die Sonderfürsorge für bestimmte Gruppen
- § 27f: Neue Vorschriften für die Ermächtigung der Bundesregierung zur Bestimmung von Art, Ausmaß und Dauer der Leistungen
- § 27g: Neue Vorschriften für die Übertragung von Ansprüchen auf andere
- § 27 h: Neue Vorschrift zur Anwendung der alten Fassung des Bundessozialhilfegesetzes bis Ende 1982
- § 28: Abschnitt über die Beschädigtenrente wurde gestrichen
- § 29: Neue Vorschrift zur Entstehung von Ansprüchen auf Höherbewertung der Minderung der Erwerbsfähigkeit, Berufsschadensausgleich und Ausgleichsrente
- § 30: Neue Vorschrift zur Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und Berechnung des Einkommensverlustes
- § 31: Neue Vorschrift zur Berechnung der Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage
- § 32: Neue Vorschrift zur Berechnung der Ausgleichsrente
- § 33: Neue Vorschrift zur Anrechnung von Einkünften auf die Ausgleichsrente
- § 33a: Neue Vorschrift zum Zuschlag für den Ehegatten
- § 33b: Neue Vorschrift zum Kinderzuschlag
- § 11: Neufassung des § 11, der die Heilbehandlung und ihre Umfänge regelt.
- § 11a: Neufassung des § 11a, der Versehrtenleibesübungen regelt.
- § 12: Neufassung des § 12, der die Krankenbehandlung und Zuschüsse für Zahnersatz regelt.
- § 13: Neufassung des § 13, der die orthopädische Versorgung regelt.
- § 14: Neufassung des § 14, der die monatliche Beihilfe für Führhunde regelt.
- § 15: Neufassung des § 15, der den Verschleiß an Kleidung und Wäsche regelt.
- § 16: Neufassung des § 16, der das Versorgungskrankengeld regelt.
- § 16a: Neufassung des § 16a, der die Berechnung des Versorgungskrankengelds regelt.
- § 16b: Neufassung des § 16b, der die Berechnung des Versorgungskrankengelds für Selbstständige regelt.
- § 16c: Neufassung des § 16c, der die Anpassung des Versorgungskrankengelds regelt.
- § 16d: Neufassung des § 16d, der die Berechnung des Versorgungskrankengelds bei Übergang von anderen Rehabilitationsträgern regelt.
- § 18b: Neue Vorschriften für den Bundesbehandlungsschein
- § 18c: Neue Vorschriften für die Durchführung der Leistungen durch die Verwaltungsbehörde und Krankenkassen
- § 19: Neue Vorschriften für die Ersatzansprüche der Krankenkassen
- § 20: Neue Vorschriften für den Kostenersatz für die Krankenkassen
- § 21: Neue Vorschriften für die Anmeldung der Ersatzansprüche der Krankenkassen
- § 22: Neue Vorschriften für die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung
- § 23: Der Abschnitt wurde gestrichen
- § 24: Neue Vorschriften für den Ersatz von Reisekosten und entgangenem Arbeitsverdienst
- § 24a: Neue Vorschriften für die Ermächtigung der Bundesregierung zur Regelung bestimmter Leistungen
- § 25: Neue Vorschriften für die Kriegsopferfürsorge
- § 25a: Neue Vorschriften für die Gewährung von Leistungen der Kriegsopferfürsorge
- § 61: Neue Vorschriften für die Hinterbliebenenversorgung
- § 62: Neue Vorschriften für die Feststellung von Einkommenbeeinflussten Leistungen
- § 63: Vorschrift gestrichen
- § 64: Neue Vorschriften für Berechtigte außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64a: Neue Vorschriften für Heilbehandlung außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64b: Neue Vorschriften für Kriegsopferfürsorge außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64c: Neue Vorschriften für die Festsetzung von Versorgungsbezügen außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64d: Neue Vorschriften für die Zahlung von Versorgungsbezügen außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64e: Neue Vorschriften für Teilversorgung außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64f: Neue Vorschriften für verfahrensrechtliche Regelungen außerhalb des Geltungsbereichs
- § 65: Neue Vorschriften für das Ruhen des Anspruchs auf Versorgung
- § 66: Neue Vorschriften zur Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungskrankengeld und Beihilfe.
- § 71: Neue Vorschriften zur Versorgung bei Unterbringung.
- § 71 b: Neue Vorschriften zur Übertragung kraft Gesetzes.
- § 72: Neue Vorschriften zur Kapitalabfindung.
- § 73: Neue Vorschriften zur Voraussetzungen für Kapitalabfindung.
- § 74: Neue Vorschriften zur Höhe und Dauer der Kapitalabfindung.
- § 75: Neue Vorschriften zur bestimmungsgemäßen Verwendung der Kapitalabfindung.
- § 76: Neue Vorschriften zur Rückzahlung der Kapitalabfindung.
- § 77: Neue Vorschriften zur Rückzahlungspflicht nach Ablauf von zehn Jahren.
- § 78: Neue Vorschriften zur Pfändungsschutz der Kapitalabfindung.
- § 78a: Neue Vorschriften zur Kapitalabfindung für Witwen und Ehegatten Verschollener.
- § 81: Neue Vorschriften zur Schadenersatz- und Erstattungspflicht.
- § 81a: Neue Vorschriften zur Übertragung von Schadensersatzansprüchen auf den Bund.
- § 81b: Neue Vorschriften zur Erstattung von Aufwendungen.
- § 82: Neue Vorschriften zur Ausdehnung des Personenkreises.
- § 83: Neue Vorschriften zur Ausschließung der Anrechnung von Versorgungsbezügen auf das Arbeitsentgelt.
- § 89: Neue Vorschriften zum Härteausgleich.
- § 90: Neue Vorschriften zur Neufeststellung von Versorgungsbezügen und neuen Ansprüchen.
- § 91: Neue Vorschriften zur Bekanntmachung des Gesetzes und Durchführungsverordnungen.
- § 92: Neue Vorschriften zur Geltung des Gesetzes im Land Berlin.
## Wortlaut

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bvg/HISTORY.md
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- **1981-11-26** · BGBl. 1981 I S. 1199 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
- **1981-12-29** · BGBl. 1981 I S. 1497 — Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG)
- **1981-12-31** · BGBl. 1981 I S. 1698 — Sechzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1982)
- **1982-01-27** · BGBl. 1982 I S. 21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)

90
bvg/STELLEN.md
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# Stellen dieser Station
- § 33 Abs. 1: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 33 Abs. 6: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 33 a Abs. 1 Satz 3: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 33 b Abs. 5 Satz 3: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 41 Abs. 3: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 47 Abs. 2: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 51 Abs. 4: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
- § 25 b: Neue Vorschriften über die Leistungen der Kriegsopferfürsorge
- § 25 c: Neue Vorschriften über die Höhe der Geldleistungen der Kriegsopferfürsorge
- § 25 d: Neue Vorschriften über das Einkommen im Sinne der Kriegsopferfürsorge
- § 25 e: Neue Vorschriften über die Einkommensgrenzen für die Kriegsopferfürsorge
- § 25 f: Neue Vorschriften über den Einsatz und die Verwertung von Vermögen der Hilfesuchenden
- § 26: Neue Vorschriften über die berufsfördernden Leistungen zur Rehabilitation
- § 16e: Versorgungskrankengeld wird weitergewährt, wenn berufsfördernde Maßnahmen nach Heil- oder Krankenbehandlung oder Badekur nicht unmittelbar durchgeführt werden können.
- § 16f: Bestimmungen zur Kürzung des Versorgungskrankengelds, wenn der Berechtigte Arbeitsentgelt, Einkünfte oder andere Geldleistungen erhält.
- § 16g: Bestimmungen zur Erstattung von fortgezahltem Arbeitsentgelt und Sozialabgaben, wenn ein Arbeitnehmer nach Beendigung eines Dienstverhältnisses arbeitsunfähig ist.
- § 16h: Bestimmungen zur Übertragung des Anspruchs auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts auf den Kostenträger der Kriegsopferversorgung, wenn der Arbeitgeber den Anspruch nicht erfüllt.
- § 17: Bestimmungen zur Gewährung einer Beihilfe, wenn eine notwendige Maßnahme der Behandlung zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage führt.
- § 18: Bestimmungen zur Erstattung von Kosten für selbst durchgeführte Heil- oder Krankenbehandlungen und Badekuren.
- § 18a: Bestimmungen zur Antragstellung und Gewährung von Leistungen nach den §§ 10 bis 24a.
- § 27: Neue Vorschriften für die Gewährung von Erziehungsbeihilfe
- § 27a: Neue Vorschriften für die Gewährung von ergänzender Hilfe zum Lebensunterhalt
- § 27b: Neue Vorschriften für die Gewährung von Erholungshilfe
- § 27c: Neue Vorschriften für die Gewährung von Wohnungshilfe
- § 27d: Neue Vorschriften für die Gewährung von Hilfen in besonderen Lebenslagen
- § 27e: Neue Vorschriften für die Sonderfürsorge für bestimmte Gruppen
- § 27f: Neue Vorschriften für die Ermächtigung der Bundesregierung zur Bestimmung von Art, Ausmaß und Dauer der Leistungen
- § 27g: Neue Vorschriften für die Übertragung von Ansprüchen auf andere
- § 27 h: Neue Vorschrift zur Anwendung der alten Fassung des Bundessozialhilfegesetzes bis Ende 1982
- § 28: Abschnitt über die Beschädigtenrente wurde gestrichen
- § 29: Neue Vorschrift zur Entstehung von Ansprüchen auf Höherbewertung der Minderung der Erwerbsfähigkeit, Berufsschadensausgleich und Ausgleichsrente
- § 30: Neue Vorschrift zur Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und Berechnung des Einkommensverlustes
- § 31: Neue Vorschrift zur Berechnung der Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage
- § 32: Neue Vorschrift zur Berechnung der Ausgleichsrente
- § 33: Neue Vorschrift zur Anrechnung von Einkünften auf die Ausgleichsrente
- § 33a: Neue Vorschrift zum Zuschlag für den Ehegatten
- § 33b: Neue Vorschrift zum Kinderzuschlag
- § 11: Neufassung des § 11, der die Heilbehandlung und ihre Umfänge regelt.
- § 11a: Neufassung des § 11a, der Versehrtenleibesübungen regelt.
- § 12: Neufassung des § 12, der die Krankenbehandlung und Zuschüsse für Zahnersatz regelt.
- § 13: Neufassung des § 13, der die orthopädische Versorgung regelt.
- § 14: Neufassung des § 14, der die monatliche Beihilfe für Führhunde regelt.
- § 15: Neufassung des § 15, der den Verschleiß an Kleidung und Wäsche regelt.
- § 16: Neufassung des § 16, der das Versorgungskrankengeld regelt.
- § 16a: Neufassung des § 16a, der die Berechnung des Versorgungskrankengelds regelt.
- § 16b: Neufassung des § 16b, der die Berechnung des Versorgungskrankengelds für Selbstständige regelt.
- § 16c: Neufassung des § 16c, der die Anpassung des Versorgungskrankengelds regelt.
- § 16d: Neufassung des § 16d, der die Berechnung des Versorgungskrankengelds bei Übergang von anderen Rehabilitationsträgern regelt.
- § 18b: Neue Vorschriften für den Bundesbehandlungsschein
- § 18c: Neue Vorschriften für die Durchführung der Leistungen durch die Verwaltungsbehörde und Krankenkassen
- § 19: Neue Vorschriften für die Ersatzansprüche der Krankenkassen
- § 20: Neue Vorschriften für den Kostenersatz für die Krankenkassen
- § 21: Neue Vorschriften für die Anmeldung der Ersatzansprüche der Krankenkassen
- § 22: Neue Vorschriften für die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung
- § 23: Der Abschnitt wurde gestrichen
- § 24: Neue Vorschriften für den Ersatz von Reisekosten und entgangenem Arbeitsverdienst
- § 24a: Neue Vorschriften für die Ermächtigung der Bundesregierung zur Regelung bestimmter Leistungen
- § 25: Neue Vorschriften für die Kriegsopferfürsorge
- § 25a: Neue Vorschriften für die Gewährung von Leistungen der Kriegsopferfürsorge
- § 61: Neue Vorschriften für die Hinterbliebenenversorgung
- § 62: Neue Vorschriften für die Feststellung von Einkommenbeeinflussten Leistungen
- § 63: Vorschrift gestrichen
- § 64: Neue Vorschriften für Berechtigte außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64a: Neue Vorschriften für Heilbehandlung außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64b: Neue Vorschriften für Kriegsopferfürsorge außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64c: Neue Vorschriften für die Festsetzung von Versorgungsbezügen außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64d: Neue Vorschriften für die Zahlung von Versorgungsbezügen außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64e: Neue Vorschriften für Teilversorgung außerhalb des Geltungsbereichs
- § 64f: Neue Vorschriften für verfahrensrechtliche Regelungen außerhalb des Geltungsbereichs
- § 65: Neue Vorschriften für das Ruhen des Anspruchs auf Versorgung
- § 66: Neue Vorschriften zur Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungskrankengeld und Beihilfe.
- § 71: Neue Vorschriften zur Versorgung bei Unterbringung.
- § 71 b: Neue Vorschriften zur Übertragung kraft Gesetzes.
- § 72: Neue Vorschriften zur Kapitalabfindung.
- § 73: Neue Vorschriften zur Voraussetzungen für Kapitalabfindung.
- § 74: Neue Vorschriften zur Höhe und Dauer der Kapitalabfindung.
- § 75: Neue Vorschriften zur bestimmungsgemäßen Verwendung der Kapitalabfindung.
- § 76: Neue Vorschriften zur Rückzahlung der Kapitalabfindung.
- § 77: Neue Vorschriften zur Rückzahlungspflicht nach Ablauf von zehn Jahren.
- § 78: Neue Vorschriften zur Pfändungsschutz der Kapitalabfindung.
- § 78a: Neue Vorschriften zur Kapitalabfindung für Witwen und Ehegatten Verschollener.
- § 81: Neue Vorschriften zur Schadenersatz- und Erstattungspflicht.
- § 81a: Neue Vorschriften zur Übertragung von Schadensersatzansprüchen auf den Bund.
- § 81b: Neue Vorschriften zur Erstattung von Aufwendungen.
- § 82: Neue Vorschriften zur Ausdehnung des Personenkreises.
- § 83: Neue Vorschriften zur Ausschließung der Anrechnung von Versorgungsbezügen auf das Arbeitsentgelt.
- § 89: Neue Vorschriften zum Härteausgleich.
- § 90: Neue Vorschriften zur Neufeststellung von Versorgungsbezügen und neuen Ansprüchen.
- § 91: Neue Vorschriften zur Bekanntmachung des Gesetzes und Durchführungsverordnungen.
- § 92: Neue Vorschriften zur Geltung des Gesetzes im Land Berlin.

8
bvg/§11.md
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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 11
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 11 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Heilbehandlung umfassend definiert.
§ 11 Abs. 4: Streichung von Satz 4.
§ 11: Neufassung des § 11, der die Heilbehandlung und ihre Umfänge regelt.

6
bvg/§11a.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 11a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 11a: Neue Vorschriften für Versehrtenleibesübungen, einschließlich der Durchführung und Anerkennung geeigneter Sportgemeinschaften.
§ 11a: Neufassung des § 11a, der Versehrtenleibesübungen regelt.

8
bvg/§12.md
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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 12
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 12 Abs. 3: Neue Fassung für die Gewährung von Badekuren an Pflegezulageempfänger und ihre Betreuer.
§ 12 Abs. 4: Streichung der Worte 'mindestens nach Stufe III'.
§ 12: Neufassung des § 12, der die Krankenbehandlung und Zuschüsse für Zahnersatz regelt.

6
bvg/§13.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 13
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 13: Neue Vorschriften für die orthopädische Versorgung, einschließlich der Hilfsmittel und deren Instandhaltung.
§ 13: Neufassung des § 13, der die orthopädische Versorgung regelt.

6
bvg/§14.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 14
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 14: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
§ 14: Neufassung des § 14, der die monatliche Beihilfe für Führhunde regelt.

6
bvg/§15.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 15
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 15: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
§ 15: Neufassung des § 15, der den Verschleiß an Kleidung und Wäsche regelt.

10
bvg/§16.md
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# § 16
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-12-29 — Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1497
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16 Abs. 1 und 3, § 16 a Abs. 1 Satz 1 und 3, § 16 b Abs. 1 Satz 3 und 12, § 16 c Abs. 1 Satz 1, § 16 e, § 16 f Abs. 1, 2 und 3, § 18 Abs. 3, § 18 a Abs. 3 Satz 1, 3 und 4, Abs. 7 Satz 1, 3 und 4, § 21 Abs. 1 Satz 1, § 64 a Abs. 3 Satz 1, § 66 Abs. 1 Satz 2: Das Wort 'Übergangsgeld' wird durch 'Versorgungskrankengeld' ersetzt.
§ 16 Abs. 4: Ein neuer Absatz 4 wird eingefügt, der den Anspruch auf Versorgungskrankengeld regelt.
§ 16 d: § 16 d erhält eine neue Fassung, die die Berechnung des Versorgungskrankengeldes regelt.
§ 16: Neufassung des § 16, der das Versorgungskrankengeld regelt.

6
bvg/§16a.md
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# § 16a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16a: Neue Vorschriften für die Berechnung des Ubergangsgeldes, einschließlich der Regellohn- und Nettoarbeitsentgelt-Berechnung.
§ 16a: Neufassung des § 16a, der die Berechnung des Versorgungskrankengelds regelt.

6
bvg/§16b.md
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# § 16b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16b: Neue Vorschriften für die Berechnung des Ubergangsgeldes bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb oder selbständiger Arbeit.
§ 16b: Neufassung des § 16b, der die Berechnung des Versorgungskrankengelds für Selbstständige regelt.

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bvg/§16c.md
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# § 16c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16c: Neue Vorschriften für die Anpassung des Ubergangsgeldes an die Rentenanpassung.
§ 16c: Neufassung des § 16c, der die Anpassung des Versorgungskrankengelds regelt.

6
bvg/§16d.md
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# § 16d
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16d: Neue Vorschriften für die Berechnung des Ubergangsgeldes, wenn der Berechtigte bereits Ubergangsgeld oder Krankengeld von einem anderen Rehabilitationsträger bezogen hat.
§ 16d: Neufassung des § 16d, der die Berechnung des Versorgungskrankengelds bei Übergang von anderen Rehabilitationsträgern regelt.

6
bvg/§16e.md
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# § 16e
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16e: Neue Vorschriften für die Fortgewährung des Ubergangsgeldes, wenn nach Abschluss der Heil- oder Krankenbehandlung oder einer Badekur berufsfördernde Maßnahmen erforderlich sind.
§ 16e: Versorgungskrankengeld wird weitergewährt, wenn berufsfördernde Maßnahmen nach Heil- oder Krankenbehandlung oder Badekur nicht unmittelbar durchgeführt werden können.

7
bvg/§16f.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 16f
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16f: Bestimmungen zur Kürzung des Versorgungskrankengelds, wenn der Berechtigte Arbeitsentgelt, Einkünfte oder andere Geldleistungen erhält.

7
bvg/§16g.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 16g
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16g: Bestimmungen zur Erstattung von fortgezahltem Arbeitsentgelt und Sozialabgaben, wenn ein Arbeitnehmer nach Beendigung eines Dienstverhältnisses arbeitsunfähig ist.

7
bvg/§16h.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 16h
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16h: Bestimmungen zur Übertragung des Anspruchs auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts auf den Kostenträger der Kriegsopferversorgung, wenn der Arbeitgeber den Anspruch nicht erfüllt.

6
bvg/§17.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 17
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-12-29 — Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1497
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 17 Satz 2, § 64 a Abs. 5 Satz 2: Das Wort 'Übergangsgeldes' wird durch 'Versorgungskrankengeldes' ersetzt.
§ 17: Bestimmungen zur Gewährung einer Beihilfe, wenn eine notwendige Maßnahme der Behandlung zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage führt.

6
bvg/§18.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 18
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-12-29 — Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1497
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16 Abs. 1 und 3, § 16 a Abs. 1 Satz 1 und 3, § 16 b Abs. 1 Satz 3 und 12, § 16 c Abs. 1 Satz 1, § 16 e, § 16 f Abs. 1, 2 und 3, § 18 Abs. 3, § 18 a Abs. 3 Satz 1, 3 und 4, Abs. 7 Satz 1, 3 und 4, § 21 Abs. 1 Satz 1, § 64 a Abs. 3 Satz 1, § 66 Abs. 1 Satz 2: Das Wort 'Übergangsgeld' wird durch 'Versorgungskrankengeld' ersetzt.
§ 18: Bestimmungen zur Erstattung von Kosten für selbst durchgeführte Heil- oder Krankenbehandlungen und Badekuren.

6
bvg/§18a.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 18a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-29 — Viertes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Viertes Anpassungsgesetz - KOV - 4. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1284
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 18a: Einfügung von Worten und Neufassung von Absatz 7
§ 18a: Bestimmungen zur Antragstellung und Gewährung von Leistungen nach den §§ 10 bis 24a.

6
bvg/§18b.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 18b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1967-01-26 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1967 I S. 141
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 18b: Neue Vorschriften für die Durchführung von Leistungen durch die Verwaltungsbehörde und Krankenkassen
§ 18b: Neue Vorschriften für den Bundesbehandlungsschein

6
bvg/§18c.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 18c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1973-12-19 — Fünftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Fünftes Anpassungsgesetz-KOV - 5. AnpG-KOV -)
> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 1909
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 18c Abs. 2 Satz 2: Streichung von Wörtern
§ 18c: Neue Vorschriften für die Durchführung der Leistungen durch die Verwaltungsbehörde und Krankenkassen

6
bvg/§19.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 19
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 19 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Worte 'häusliche Krankenpflege' nach 'Krankenhauspflege'.
§ 19: Neue Vorschriften für die Ersatzansprüche der Krankenkassen

6
bvg/§20.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 20
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 20: Neue Vorschriften für die Erstattung von Kosten der Krankenkassen
§ 20: Neue Vorschriften für den Kostenersatz für die Krankenkassen

6
bvg/§21.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 21
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-12-29 — Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1497
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16 Abs. 1 und 3, § 16 a Abs. 1 Satz 1 und 3, § 16 b Abs. 1 Satz 3 und 12, § 16 c Abs. 1 Satz 1, § 16 e, § 16 f Abs. 1, 2 und 3, § 18 Abs. 3, § 18 a Abs. 3 Satz 1, 3 und 4, Abs. 7 Satz 1, 3 und 4, § 21 Abs. 1 Satz 1, § 64 a Abs. 3 Satz 1, § 66 Abs. 1 Satz 2: Das Wort 'Übergangsgeld' wird durch 'Versorgungskrankengeld' ersetzt.
§ 21: Neue Vorschriften für die Anmeldung der Ersatzansprüche der Krankenkassen

6
bvg/§22.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 22
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 22: Die Verwaltungsbehörde entrichtet Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung für bestimmte Berechtigte.
§ 22: Neue Vorschriften für die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung

6
bvg/§23.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 23
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 23: Der Absatz § 23 wurde weggefallen.
§ 23: Der Abschnitt wurde gestrichen

6
bvg/§24.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 24
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 24 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der den Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst regelt.
§ 24: Neue Vorschriften für den Ersatz von Reisekosten und entgangenem Arbeitsverdienst

6
bvg/§24a.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 24a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 24a: Neue Vorschriften für die orthopädische Versorgung und Ersatzleistungen
§ 24a: Neue Vorschriften für die Ermächtigung der Bundesregierung zur Regelung bestimmter Leistungen

22
bvg/§25.md
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@@ -1,23 +1,17 @@
# § 25
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 25 f: Neue Vorschriften für den Einsatz und die Verwertung von Vermögen der Hilfesuchenden
§ 25 b: Neue Vorschriften über die Leistungen der Kriegsopferfürsorge
§ 25: Neue Fassung für die Leistungen der Kriegsopferfürsorge.
§ 25 c: Neue Vorschriften über die Höhe der Geldleistungen der Kriegsopferfürsorge
§ 25 a: Neue Fassung für die Voraussetzungen der Leistungen der Kriegsopferfürsorge.
§ 25 d: Neue Vorschriften über das Einkommen im Sinne der Kriegsopferfürsorge
§ 25 b: Einfügen neuer Vorschriften für die Leistungsarten der Kriegsopferfürsorge.
§ 25 e: Neue Vorschriften über die Einkommensgrenzen für die Kriegsopferfürsorge
§ 25 c: Einfügen neuer Vorschriften für die Bemessung der Geldleistungen.
§ 25 f: Neue Vorschriften über den Einsatz und die Verwertung von Vermögen der Hilfesuchenden
§ 25 d: Einfügen neuer Vorschriften für die Definition von Einkommen und Vermögen.
§ 25 e: Einfügen neuer Vorschriften für die Einkommensgrenze zur Bedarfsdeckung.
§ 25 e Abs. 1 Satz 1: Neue Vorschriften für den Familienzuschlag
§ 25 e Abs. 1 Satz 2: Neue Vorschriften für den Familienzuschlag bei Behinderten
§ 25: Neue Vorschriften für die Kriegsopferfürsorge

6
bvg/§25a.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 25a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 25a: Neue Vorschriften für die Voraussetzungen und Art der Kriegsopferfürsorge
§ 25a: Neue Vorschriften für die Gewährung von Leistungen der Kriegsopferfürsorge

8
bvg/§26.md
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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 26
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-12-29 — Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1497
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 26 Abs. 2, 5: Neue Sätze werden eingefügt und bestehende Sätze werden geändert, um die Teilnahme an Maßnahmen im Eingangsverfahren und im Arbeitstrainingsbereich zu regeln.
§ 26 a Abs. 2, 3, 4, 6, 8: Bestehende Sätze werden geändert und neue Sätze werden eingefügt, um die Berechnung des Übergangsgeldes zu regeln.
§ 26: Neue Vorschriften über die berufsfördernden Leistungen zur Rehabilitation

24
bvg/§27.md
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@@ -1,25 +1,9 @@
# § 27
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 27: Neue Vorschriften für die Erziehungsbeihilfe
§ 27: Neue Vorschriften für die Gewährung von Erziehungsbeihilfe
§ 27 a Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung für die Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt
§ 27 a Abs. 1 Satz 4, Abs. 2 und 3: Streichung von Absatz 1 Satz 4 sowie Absatz 2 und 3
§ 27 b und 27 c: Einfügung neuer Abschnitte für Erholungshilfe und Wohnungshilfe
§ 27 b (neu § 27 d): Einfügung neuer Absätze 1 und 2 sowie Änderungen in Absatz 3
§ 27 c, 27 d, 27 e, 27 f: Neue Nummerierung der Paragraphen
§ 27 f Abs. 1 Satz 2: Ergänzung der Vorschriften für die Aufwendungen
§ 27 f Abs. 3 Satz 2: Ersatz von Verweisen auf andere Paragraphen
§ 27 f Abs. 4 Satz 1: Ersatz von Verweisen auf andere Paragraphen
§ 27 g: Neue Vorschriften für die Aufwendungen
§ 27 h: Neue Vorschrift zur Anwendung der alten Fassung des Bundessozialhilfegesetzes bis Ende 1982

6
bvg/§27a.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 27a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 27a: Neue Vorschriften für ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt, Erholungsfürsorge und Wohnungsfürsorge
§ 27a: Neue Vorschriften für die Gewährung von ergänzender Hilfe zum Lebensunterhalt

6
bvg/§27b.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 27b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 27b: Neue Vorschriften für die Anwendung des Bundessozialhilfegesetzes
§ 27b: Neue Vorschriften für die Gewährung von Erholungshilfe

6
bvg/§27c.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 27c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 27c: Neue Vorschriften für Sonderfürsorge für Kriegshindernisse und andere schwerbehinderte Personen
§ 27c: Neue Vorschriften für die Gewährung von Wohnungshilfe

6
bvg/§27d.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 27d
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 27d: Neue Vorschriften für die Ermächtigung der Bundesregierung zur Festlegung von Art, Ausmaß und Dauer der Leistungen
§ 27d: Neue Vorschriften für die Gewährung von Hilfen in besonderen Lebenslagen

6
bvg/§27e.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 27e
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 27e: Neue Vorschriften für den Ubergang von Ansprüchen gegen Dritte
§ 27e: Neue Vorschriften für die Sonderfürsorge für bestimmte Gruppen

7
bvg/§27f.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 27f
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 27f: Neue Vorschriften für die Ermächtigung der Bundesregierung zur Bestimmung von Art, Ausmaß und Dauer der Leistungen

7
bvg/§27g.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 27g
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 27g: Neue Vorschriften für die Übertragung von Ansprüchen auf andere

6
bvg/§28.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 28
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 28: Der Abschnitt wurde gestrichen.
§ 28: Abschnitt über die Beschädigtenrente wurde gestrichen

6
bvg/§29.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 29
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 29: Neue Vorschriften für den Anspruch auf Höherbewertung der Minderung der Erwerbsfähigkeit.
§ 29: Neue Vorschrift zur Entstehung von Ansprüchen auf Höherbewertung der Minderung der Erwerbsfähigkeit, Berufsschadensausgleich und Ausgleichsrente

6
bvg/§30.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 30
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 30: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 4 und 5, sowie Neufassung von Absatz 7.
§ 30: Neue Vorschrift zur Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und Berechnung des Einkommensverlustes

6
bvg/§31.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 31
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 31: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1 und 5, die die Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage regeln.
§ 31: Neue Vorschrift zur Berechnung der Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage

6
bvg/§32.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 32
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 32 Abs. 2: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei verschiedenen Minderungen der Erwerbsfähigkeit
§ 32: Neue Vorschrift zur Berechnung der Ausgleichsrente

12
bvg/§33.md
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@@ -1,13 +1,7 @@
# § 33
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-12-31 — Sechzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1982)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1698
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 33 Abs. 1: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
§ 33 Abs. 6: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
§ 33 a Abs. 1 Satz 3: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
§ 33 b Abs. 5 Satz 3: Festlegung des anzurechnenden Einkommens
§ 33: Neue Vorschrift zur Anrechnung von Einkünften auf die Ausgleichsrente

6
bvg/§33a.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 33a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 33a Abs. 1 Satz 1: Neue Prozentsätze für den Berufsschadensausgleich
§ 33a: Neue Vorschrift zum Zuschlag für den Ehegatten

6
bvg/§33b.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 33b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 33b: Neue Regelungen für den Kinderzuschlag.
§ 33b: Neue Vorschrift zum Kinderzuschlag

6
bvg/§61.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 61
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1964-02-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 101
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 61: Neue Vorschriften zur Hinterbliebenenversorgung
§ 61: Neue Vorschriften für die Hinterbliebenenversorgung

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bvg/§62.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 62
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 62 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Neufeststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und des Berufsschadensausgleichs
§ 62: Neue Vorschriften für die Feststellung von Einkommenbeeinflussten Leistungen

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bvg/§63.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 63
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1964-02-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 101
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 63: Neue Vorschriften zur Entziehung der Versorgungsbezüge
§ 63: Vorschrift gestrichen

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bvg/§64.md
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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 64
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-12-29 — Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1497
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16 Abs. 1 und 3, § 16 a Abs. 1 Satz 1 und 3, § 16 b Abs. 1 Satz 3 und 12, § 16 c Abs. 1 Satz 1, § 16 e, § 16 f Abs. 1, 2 und 3, § 18 Abs. 3, § 18 a Abs. 3 Satz 1, 3 und 4, Abs. 7 Satz 1, 3 und 4, § 21 Abs. 1 Satz 1, § 64 a Abs. 3 Satz 1, § 66 Abs. 1 Satz 2: Das Wort 'Übergangsgeld' wird durch 'Versorgungskrankengeld' ersetzt.
§ 17 Satz 2, § 64 a Abs. 5 Satz 2: Das Wort 'Übergangsgeldes' wird durch 'Versorgungskrankengeldes' ersetzt.
§ 64: Neue Vorschriften für Berechtigte außerhalb des Geltungsbereichs

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bvg/§64a.md
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# § 64a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 64a Abs. 3 Satz 1: Das Wort 'und' wird vor 'Krankenbehandlung' eingefügt und nach 'Krankenbehandlung' werden die Worte ', Mutterschaftshilfe und Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten' eingefügt.
§ 64a: Neue Vorschriften für Heilbehandlung außerhalb des Geltungsbereichs

6
bvg/§64b.md
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# § 64b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1964-02-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 101
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 64b: Neue Vorschriften zur Kriegsopferfürsorge außerhalb des Geltungsbereiches
§ 64b: Neue Vorschriften für Kriegsopferfürsorge außerhalb des Geltungsbereichs

6
bvg/§64c.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 64c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-29 — Viertes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Viertes Anpassungsgesetz - KOV - 4. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1284
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 64c: Ersetzung von Wörtern und Einfügung von Wörtern in Absatz 2 und 5
§ 64c: Neue Vorschriften für die Festsetzung von Versorgungsbezügen außerhalb des Geltungsbereichs

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bvg/§64d.md
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# § 64d
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1964-02-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 101
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 64d: Neue Vorschriften zur Zahlung der Versorgungsbezüge außerhalb des Geltungsbereiches
§ 64d: Neue Vorschriften für die Zahlung von Versorgungsbezügen außerhalb des Geltungsbereichs

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bvg/§64e.md
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# § 64e
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1964-02-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 101
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 64e: Neue Vorschriften zur Teilversorgung in bestimmten Gebieten oder Staaten
§ 64e: Neue Vorschriften für Teilversorgung außerhalb des Geltungsbereichs

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bvg/§64f.md Normal file
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# § 64f
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 64f: Neue Vorschriften für verfahrensrechtliche Regelungen außerhalb des Geltungsbereichs

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bvg/§65.md
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# § 65
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 65 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der besagt, dass Kinderzulagen zur Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung unberücksichtigt bleiben.
§ 65: Neue Vorschriften für das Ruhen des Anspruchs auf Versorgung

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bvg/§66.md
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# § 66
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-12-29 — Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1497
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 16 Abs. 1 und 3, § 16 a Abs. 1 Satz 1 und 3, § 16 b Abs. 1 Satz 3 und 12, § 16 c Abs. 1 Satz 1, § 16 e, § 16 f Abs. 1, 2 und 3, § 18 Abs. 3, § 18 a Abs. 3 Satz 1, 3 und 4, Abs. 7 Satz 1, 3 und 4, § 21 Abs. 1 Satz 1, § 64 a Abs. 3 Satz 1, § 66 Abs. 1 Satz 2: Das Wort 'Übergangsgeld' wird durch 'Versorgungskrankengeld' ersetzt.
§ 66: Neue Vorschriften zur Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungskrankengeld und Beihilfe.

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bvg/§71.md
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@@ -1,11 +1,9 @@
# § 71
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
Überschrift vor § 71: Neue Überschrift 'Versorgung bei Unterbringung'
§ 71: Neue Vorschriften zur Versorgung bei Unterbringung.
§ 71: Neue Vorschriften für die Versorgung bei Unterbringung
Überschrift vor § 71 b: Einfügung der Überschrift 'Übertragung kraft Gesetzes'
§ 71 b: Neue Vorschriften zur Übertragung kraft Gesetzes.

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bvg/§72.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 72
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 72 Abs. 2 Nr. 2: Anpassung des Datums und der Verweisung
§ 72: Neue Vorschriften zur Kapitalabfindung.

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bvg/§73.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 73
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 73: Bedingungen für die Gewährung der Kapitalabfindung
§ 73: Neue Vorschriften zur Voraussetzungen für Kapitalabfindung.

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bvg/§74.md
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# § 74
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 74: Höhe und Dauer der Kapitalabfindung
§ 74: Neue Vorschriften zur Höhe und Dauer der Kapitalabfindung.

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bvg/§75.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 75
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 75: Sicherung der bestimmungsgemäßen Verwendung des Kapitals
§ 75: Neue Vorschriften zur bestimmungsgemäßen Verwendung der Kapitalabfindung.

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bvg/§76.md
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@@ -1,13 +1,7 @@
# § 76
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 76: Rückzahlungspflicht bei nicht bestimmungsgemäßer Verwendung der Kapitalabfindung
§ 76 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Bedingungen für die Rückforderung der Abfindung festlegt.
§ 76 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Bedingungen für die Wiederbewilligung der Bezüge nach Rückzahlung der Abfindung festlegt.
§ 76 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Bedingungen für die Rückzahlung der Abfindungssumme festlegt.
§ 76: Neue Vorschriften zur Rückzahlung der Kapitalabfindung.

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bvg/§77.md
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@@ -1,11 +1,7 @@
# § 77
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 77 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Prozentsätze für die Rückzahlung der Abfindungssumme nach Ablauf bestimmter Zeiträume festlegt.
§ 77 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Berechnung der Rückzahlungssumme bei Rückzahlung vor Ablauf eines Jahres festlegt.
§ 77 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Wiederauflebend der Bezüge nach Rückzahlung der Abfindungssumme festlegt.
§ 77: Neue Vorschriften zur Rückzahlungspflicht nach Ablauf von zehn Jahren.

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bvg/§78.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 78
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 78: Neufassung des § 78, der die Pfändungsschutzfrist für die Abfindungssumme festlegt.
§ 78: Neue Vorschriften zur Pfändungsschutz der Kapitalabfindung.

8
bvg/§78a.md
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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 78a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 78a Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Kapitalabfindung für Witwen und Ehegatten Verschollener festlegt.
§ 78a Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Rückzahlung der Abfindungssumme bei Wiederverheiratung oder Rückkehr des Verschollenen festlegt.
§ 78a: Neue Vorschriften zur Kapitalabfindung für Witwen und Ehegatten Verschollener.

6
bvg/§81.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 81
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 81: Ersatz von Verweisen auf andere Gesetze
§ 81: Neue Vorschriften zur Schadenersatz- und Erstattungspflicht.

8
bvg/§81a.md
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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 81a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 81a Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der den Ubergang von Schadenersatzansprüchen auf den Bund festlegt.
§ 81a Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Anwendung des Absatzes 1 auf Ansprüche, die nicht auf einer Schädigung beruhen, festlegt.
§ 81a: Neue Vorschriften zur Übertragung von Schadensersatzansprüchen auf den Bund.

6
bvg/§81b.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 81b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 81b: Neufassung des § 81b, der die Erstattung von Aufwendungen durch die zur Leistung verpflichtete Stelle festlegt.
§ 81b: Neue Vorschriften zur Erstattung von Aufwendungen.

6
bvg/§82.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 82
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1979-01-25 — Gesetz zur Änderung von örtlichen Zuständigkeiten der Landesversicherungsanstalten in Niedersachsen und zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 98
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 82 Abs. 1 Nr. 2: Streichung des Satzes 'wenn der Beschädigte oder seine Hinterbliebenen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben'.
§ 82: Neue Vorschriften zur Ausdehnung des Personenkreises.

6
bvg/§83.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 83
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 83: Neufassung des § 83, der die Anrechnung von Versorgungsbezügen auf das Arbeitsentgelt verbietet.
§ 83: Neue Vorschriften zur Ausschließung der Anrechnung von Versorgungsbezügen auf das Arbeitsentgelt.

10
bvg/§89.md
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@@ -1,11 +1,7 @@
# § 89
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 89 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Gewährung von Härteausgleichen festlegt.
§ 89 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Zustimmung des Bundesministers für die Gewährung von Härteausgleichen festlegt.
§ 89 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Zahlung von laufenden Leistungen als Härteausgleich festlegt.
§ 89: Neue Vorschriften zum Härteausgleich.

6
bvg/§90.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 90
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1981-12-29 — Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1497
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 90 Abs. 1: Das Wort 'Versorgungskrankengelder' wird eingefügt.
§ 90: Neue Vorschriften zur Neufeststellung von Versorgungsbezügen und neuen Ansprüchen.

6
bvg/§91.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 91
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 91: Neufassung des § 91, der die Befugnis zur Bekanntmachung des Gesetzes und der Durchführungsverordnungen regelt.
§ 91: Neue Vorschriften zur Bekanntmachung des Gesetzes und Durchführungsverordnungen.

6
bvg/§92.md
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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 92
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1982-01-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1982 I S. 21
§ 92: Neufassung des § 92, der die Anwendung des Gesetzes im Land Berlin regelt.
§ 92: Neue Vorschriften zur Geltung des Gesetzes im Land Berlin.

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verkuendungen/1982/bgbl1-1982-2-2.md Normal file
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@@ -0,0 +1,17 @@
# BGBl. 1982 I S. 21
- **Titel:** Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1982 I S. 21
- **Verkündung:** 1982-01-27
- **Inkrafttreten:** 1982-01-01
- **Ausfertigung:** 1982-01-22
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1982/2#page=9
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** BVG
## Kurz
Die Bekanntmachung legt den Wortlaut des Bundesversorgungsgesetzes in der ab 1. Januar 1982 geltenden Fassung fest, die verschiedene Änderungen und Anpassungen berücksichtigt.