BGBl. 2021 I S. 4371 · Verordnung · Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
Inkrafttreten: 2021-10-15
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2021-09-28

BGBl-Id: bgbl1-2021-68-4

binschstrev_2012/FASSUNG.md

@@ -1,25 +1,27 @@
-# BINSCHSTREV_2012 — 2016-12-22
+# BINSCHSTREV_2012 — 2021-09-28
 
-- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 2948
-- **Inkrafttreten:** 2016-12-23
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/62#page=12
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Binnenschiffsuntersuchungsordnung und andere schifffahrtsrechtliche Vorschriften, insbesondere die Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung und die Talsperrenverordnung.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 4371
+- **Inkrafttreten:** 2021-10-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/68#page=11
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und die Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung selbst, insbesondere bezüglich der zulässigen Schiffsfahrten und der Auflistungen von berauschenden Mitteln.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Abs. 2: Regelungen zum Ölkontrollbuch und zur Sammlung und Abgabe von Schiffsabfällen gelten auch für die Fahrt eines Fahrzeugs, das kein Seeschiff ist, auf Wasserstraßen der Zonen 1 und 2.
-- § 5 Abs. 5: Neue Nummern 3 bis 3b eingefügt, die sich auf die Sicherstellung der Stabilität und Festigkeit des Fahrzeugs beziehen.
-- § 5 Abs. 6: Neue Nummern 2 bis 2c eingefügt, die sich auf die Inbetriebnahme von Fahrzeugen beziehen.
-- § 7 Abs. 1 Nummer 7 Buchstabe a: Neue Formulierung der zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen.
-- § 7 Abs. 1 Nummer 7 Buchstabe b: Neue Formulierung der zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen.
-- § 7 Abs. 2 Nummer 7 Buchstabe a: Neue Formulierung der zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen.
-- § 7 Abs. 2 Nummer 7 Buchstabe b: Neue Formulierung der zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen.
-- § 8 Nummer 12: Komma nach „jeweils auch in Verbindung mit Nummer 5“ eingefügt.
-- § 12 Abs. 2: Neue Nummern 13 bis 16 eingefügt, die sich auf die Sicherstellung des Inland AIS Geräts beziehen.
-- § 12 Abs. 3: Neue Nummern 3 bis 6 eingefügt, die sich auf die Sicherstellung des Inland AIS Geräts und der Sprechfunkanlage beziehen.
-- § 12 Abs. 4: Neue Nummern 5 und 6 eingefügt, die sich auf die Inbetriebnahme von Fahrzeugen beziehen.
+- § 1 Abs. 2: Ersetzen von spezifischen Nummern und Buchstaben in der Aufzählung
+- § 3: Ersetzen der Bedingungen für abweichende schifffahrtspolizeiliche Maßnahmen
+- § 5 Abs. 5: Einfügen einer neuen Nummer 12 und Verschieben der bestehenden Nummern
+- § 6: Neufassung des gesamten Paragraphen zur Bewehrung der Vorschriften über Alkohol und Drogenkonsum
+- § 9 Abs. 1: Neufassung von Nummer 1, Einfügen von Nummer 2 und Verschieben der bestehenden Nummern
+- § 9 Abs. 2 Num. 3: Neufassung der Nummer 3
+- § 10 Abs. 1 Num. 5 und Abs. 2 Num. 5: Ersetzen der Verweise in den Nummern
+- § 13 Abs. 2 Num. 1 Buchst. j: Streichung der Angabe 'Satz 1'
+- § 14 Abs. 2 Num. 1: Neufassung der Nummer 1
+- § 15 Num. 5: Ersetzen der Verweise in der Nummer
+- § 20 Abs. 1 Num. 2 Buchst. e: Ersetzen der Verweise in der Nummer
+- § 20 Abs. 2 Num. 3: Ersetzen der Verweise in der Nummer
+- § 29 Abs. 1: Aufhebung von Nummer 1 und Verschieben der bestehenden Nummern
 
 ## Wortlaut
 

binschstrev_2012/HISTORY.md

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 - **2015-02-19** · BGBl. 2015 I S. 142 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
 - **2016-06-03** · BGBl. 2016 I S. 1257 — Verordnung zur Anpassung von Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung)
 - **2016-12-22** · BGBl. 2016 I S. 2948 — Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
+- **2021-09-28** · BGBl. 2021 I S. 4371 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

binschstrev_2012/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Abs. 2: Regelungen zum Ölkontrollbuch und zur Sammlung und Abgabe von Schiffsabfällen gelten auch für die Fahrt eines Fahrzeugs, das kein Seeschiff ist, auf Wasserstraßen der Zonen 1 und 2.
-- § 5 Abs. 5: Neue Nummern 3 bis 3b eingefügt, die sich auf die Sicherstellung der Stabilität und Festigkeit des Fahrzeugs beziehen.
-- § 5 Abs. 6: Neue Nummern 2 bis 2c eingefügt, die sich auf die Inbetriebnahme von Fahrzeugen beziehen.
-- § 7 Abs. 1 Nummer 7 Buchstabe a: Neue Formulierung der zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen.
-- § 7 Abs. 1 Nummer 7 Buchstabe b: Neue Formulierung der zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen.
-- § 7 Abs. 2 Nummer 7 Buchstabe a: Neue Formulierung der zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen.
-- § 7 Abs. 2 Nummer 7 Buchstabe b: Neue Formulierung der zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen.
-- § 8 Nummer 12: Komma nach „jeweils auch in Verbindung mit Nummer 5“ eingefügt.
-- § 12 Abs. 2: Neue Nummern 13 bis 16 eingefügt, die sich auf die Sicherstellung des Inland AIS Geräts beziehen.
-- § 12 Abs. 3: Neue Nummern 3 bis 6 eingefügt, die sich auf die Sicherstellung des Inland AIS Geräts und der Sprechfunkanlage beziehen.
-- § 12 Abs. 4: Neue Nummern 5 und 6 eingefügt, die sich auf die Inbetriebnahme von Fahrzeugen beziehen.
+- § 1 Abs. 2: Ersetzen von spezifischen Nummern und Buchstaben in der Aufzählung
+- § 3: Ersetzen der Bedingungen für abweichende schifffahrtspolizeiliche Maßnahmen
+- § 5 Abs. 5: Einfügen einer neuen Nummer 12 und Verschieben der bestehenden Nummern
+- § 6: Neufassung des gesamten Paragraphen zur Bewehrung der Vorschriften über Alkohol und Drogenkonsum
+- § 9 Abs. 1: Neufassung von Nummer 1, Einfügen von Nummer 2 und Verschieben der bestehenden Nummern
+- § 9 Abs. 2 Num. 3: Neufassung der Nummer 3
+- § 10 Abs. 1 Num. 5 und Abs. 2 Num. 5: Ersetzen der Verweise in den Nummern
+- § 13 Abs. 2 Num. 1 Buchst. j: Streichung der Angabe 'Satz 1'
+- § 14 Abs. 2 Num. 1: Neufassung der Nummer 1
+- § 15 Num. 5: Ersetzen der Verweise in der Nummer
+- § 20 Abs. 1 Num. 2 Buchst. e: Ersetzen der Verweise in der Nummer
+- § 20 Abs. 2 Num. 3: Ersetzen der Verweise in der Nummer
+- § 29 Abs. 1: Aufhebung von Nummer 1 und Verschieben der bestehenden Nummern

binschstrev_2012/§1.md

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 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-12-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 2948
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 1 Abs. 2: Regelungen zum Ölkontrollbuch und zur Sammlung und Abgabe von Schiffsabfällen gelten auch für die Fahrt eines Fahrzeugs, das kein Seeschiff ist, auf Wasserstraßen der Zonen 1 und 2.
+§ 1 Abs. 2: Ersetzen von spezifischen Nummern und Buchstaben in der Aufzählung

binschstrev_2012/§10.md

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+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
+
+§ 10 Abs. 1 Num. 5 und Abs. 2 Num. 5: Ersetzen der Verweise in den Nummern

binschstrev_2012/§13.md

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+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
+
+§ 13 Abs. 2 Num. 1 Buchst. j: Streichung der Angabe 'Satz 1'

binschstrev_2012/§14.md

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+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
+
+§ 14 Abs. 2 Num. 1: Neufassung der Nummer 1

binschstrev_2012/§15.md

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+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
+
+§ 15 Num. 5: Ersetzen der Verweise in der Nummer

binschstrev_2012/§20.md

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+# § 20
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
+
+§ 20 Abs. 1 Num. 2 Buchst. e: Ersetzen der Verweise in der Nummer
+
+§ 20 Abs. 2 Num. 3: Ersetzen der Verweise in der Nummer

binschstrev_2012/§29.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 29
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
+
+§ 29 Abs. 1: Aufhebung von Nummer 1 und Verschieben der bestehenden Nummern

binschstrev_2012/§3.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-06-03 — Verordnung zur Anpassung von Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung)
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1257
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 3: Ersetzung der Wörter 'Den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen wird jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich' durch 'Der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt wird'.
+§ 3: Ersetzen der Bedingungen für abweichende schifffahrtspolizeiliche Maßnahmen

binschstrev_2012/§5.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-12-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 2948
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 5 Abs. 5: Neue Nummern 3 bis 3b eingefügt, die sich auf die Sicherstellung der Stabilität und Festigkeit des Fahrzeugs beziehen.
-
-§ 5 Abs. 6: Neue Nummern 2 bis 2c eingefügt, die sich auf die Inbetriebnahme von Fahrzeugen beziehen.
+§ 5 Abs. 5: Einfügen einer neuen Nummer 12 und Verschieben der bestehenden Nummern

binschstrev_2012/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
+
+§ 6: Neufassung des gesamten Paragraphen zur Bewehrung der Vorschriften über Alkohol und Drogenkonsum

binschstrev_2012/§9.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
+
+§ 9 Abs. 1: Neufassung von Nummer 1, Einfügen von Nummer 2 und Verschieben der bestehenden Nummern
+
+§ 9 Abs. 2 Num. 3: Neufassung der Nummer 3

binschstro_2012/FASSUNG.md

@@ -1,81 +1,64 @@
-# BINSCHSTRO_2012 — 2019-11-08
+# BINSCHSTRO_2012 — 2021-09-28
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 1518
-- **Inkrafttreten:** 2019-11-09
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/38#page=6
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert verschiedene Vorschriften im Bereich der Binnenschifffahrt, Sportboote und Wasserwege, insbesondere bezüglich der Zuständigkeiten und Anforderungen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 4371
+- **Inkrafttreten:** 2021-10-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/68#page=11
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und die Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung selbst, insbesondere bezüglich der zulässigen Schiffsfahrten und der Auflistungen von berauschenden Mitteln.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 22.27 Nummer 8: Ersetzt die Wörter 'N u m m e r2S a t z1 ,N u m m e r3 ,5 ,6u n d7S a t z1' durch 'Nummer 2 Satz 1, Nummer 3 und 5 bis 7'
-- § 23.27 Nummer 3: Neufassung des Textes, der die Befahrungsbeschränkungen auf dem Tegeler See definiert
-- § 24.20 Nummer 1 Buchstabe a: Neufassung des Textes, der die Elbe von km 0,00 bis zur Einfahrt in den Plauer See (km 121,40) betrifft
-- § 26.13 Nummer 1 Buchstabe c: Neufassung des Textes, der die Beleuchtung von Schifffahrtszeichen und Tafelzeichen regelt
-- § 28.03 Nummer 1 Buchstabe b: Neufassung des Textes, der die Absperrventile bei separater Befüllung der Brennstofftanks regelt
-- § 28.03 Nummer 2 Buchstabe b und c: Neufassung des Textes, der die zu bebunkernde Menge und die Reihenfolge der Befüllungen der Brennstofftanks regelt
-- § 28.04: Einfügung eines neuen Paragraphen, der die Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) regelt
-- § 28.04 (bisher): Umbenennung des bisherigen § 28.04 in § 28.05
-- Anlage 3 Bild 12: Neufassung der textuellen Beschreibung zu Bild 12, die einen Schubverband beschreibt
-- Anlage 3 Bild 62: Neufassung der textuellen Beschreibung zu Bild 62, die das Verbot des Stillliegens nebeneinander bei Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) regelt
-- Anlage 3 Bild 65: Einfügung eines neuen Bildes, das die Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen, regelt
-- Anlage 6 Abschnitt C: Neufassung der Angaben zum Überholen an Steuerbord des Vorausfahrenden
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt A Tafelzeichen A.4.1: Einfügung eines neuen Tafelzeichens, das das Verbot des Begegnens und Überholens für Verbände untereinander regelt
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt A Tafelzeichen A.11: Ersetzt die Wörter '(§ 6.28a Nummer 2 Satz 1 Buchstabe c)' durch '(§ 6.28a Nummer 2 Satz 2 Buchstabe c)'
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt B Tafelzeichen B.12: Einfügung eines neuen Tafelzeichens, das die Nutzungsverpflichtung von Landstromanschlüssen regelt
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt E Tafelzeichen E.1: Ersetzt die Wörter '(allgemeine Zeichen)' durch '(allgemeines Zeichen)'
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt E Tafelzeichen E.5.7: Ersetzt das Wort 'dass' durch 'das'
-- Inhaltsverzeichnis zu § 1.07: Die Überschrift zu § 1.07 wird geändert.
-- Inhaltsverzeichnis zu § 2.06: Eine neue Angabe zu § 2.06 wird eingefügt.
-- Inhaltsverzeichnis zu § 8.14: Eine neue Angabe zu § 8.14 wird eingefügt.
-- Inhaltsverzeichnis zu § 28.04: Eine neue Angabe zu § 28.04 wird eingefügt.
-- § 1.01 Nummer 16: Zusätzliche Wörter werden angefügt.
-- § 1.01 Nummer 47: Ein Doppelpunkt wird eingefügt.
-- § 1.01 Nummer 54: Die Nummer 54 wird neu gefasst.
-- § 1.01 Nummern 55 bis 57: Neue Nummern 55 bis 57 werden eingefügt.
-- § 1.02 Nummer 1: Ein neuer Satz wird angefügt.
-- § 1.07: Die Überschrift und der Inhalt werden geändert.
-- § 1.08 Nummer 4: Der Inhalt wird geändert.
-- § 1.08 Nummern 5 bis 8: Neue Nummern 5 bis 8 werden eingefügt.
-- § 1.09 Nummer 3 Satz 3: Der Satz wird aufgehoben.
-- § 1.10 Nummer 1: Der Inhalt wird geändert.
-- § 1.10 Nummer 7: Der Inhalt wird geändert.
-- § 1.10 Nummer 8: Der Inhalt wird geändert.
-- § 2.06: Ein neuer Paragraph § 2.06 wird eingefügt.
-- § 2.07: Der Inhalt wird geändert.
-- § 3.09 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b: Der Inhalt wird geändert.
-- § 3.09 Nummer 1 Satz 2: Der Satz wird aufgehoben.
-- § 3.10 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb: Der Inhalt wird geändert.
-- § 3.14 Nummer 7 und § 7.07 Nummer 2 Buchstabe b: Die Angabe wird geändert.
-- § 3.29 Nummer 1 Buchstabe b Satz 2: Ein Komma wird eingefügt.
-- § 4.05: Der Inhalt wird geändert.
-- § 4.07: Der Inhalt wird geändert.
-- § 6.08 Nummer 1: Der Inhalt wird geändert.
-- § 6.06: Neue Regelung für das Kennzeichnen von Strecken mit Tafelzeichen A.4.1
-- § 6.16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a und b: Ersetzung von 'ihren Kurs' durch 'seinen Kurs'
-- § 6.28: Einführung neuer Nummer 12 und Verschiebung bestehender Nummern
-- § 6.35: Ersetzung von Verweisnummern
-- § 7.01: Einführung neuer Nummer 5 zur sicheren Betretung und Verlassen von Fahrzeugen
-- § 7.03 Nummer 1 Satz 3: Ersetzung von 'Baustellenfahrzeuge' durch 'Fahrzeuge'
-- § 7.06: Einführung neuer Nummern 4 und 5 zur Verpflichtung an Landstromanschluss und Ausnahmen
-- § 7.08: Neue Regelung für Wache und Aufsicht an Bord
-- § 7.09: Neue Regelung für Verhaltenspflichten
-- § 8.14: Einführung neuer Nummer 7 zur Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
-- § 8.15: Einführung neuer Nummer 7 und Verschiebung bestehender Nummern
-- § 10.10 Nummer 4: Neue Regelung für das Stillliegen zwischen der Neckarmündung und der Schleusengruppe Feudenheim
-- § 15.02 Nummer 1.5.3 und 1.12.7: Änderung der zulässigen Höchstabmessungen und Abladetiefen
-- § 15.18: Einführung neuer Nummer 5 zur Regelung der Niedrigwasserschleuse Magdeburg
-- § 15.29: Änderung der Verhaltenspflichten und zulässigen Höchstabmessungen
-- § 17.01: Streichung von 'mit Jeetzel bis zur Nordwestkante der Drahwehnertorbrücke in Hitzacker'
-- § 17.02: Ersetzung von 'Boitzenburg' durch 'Boizenburg' und Aufhebung von Nummer 1.3
-- § 19.02 Nummer 1: Neue Regelung für die zulässigen Höchstabmessungen und Abladetiefen auf der Elbe-Lübeck-Kanal
-- § 19.04 Nummer 1 Buchstabe b und c: Ersetzung von 'Buchstabe b und c' durch 'Buchstabe b'
-- § 21.04 Nummer 4 Satz 1: Ersetzung von 'Nummer 1 Buchstabe l' durch 'Nummer 1 Buchstabe m'
-- § 21.23: Einführung neuer Nummer 3 zur Regelung des Verkehrs von Kleinfahrzeugen
-- § 21.24 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a: Neue Regelung für den Verkehr von Kleinfahrzeugen
-- § 21.27 Nummer 7: Ersetzung von Verweisnummern
-- § 21.29 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe ee: Neue Regelung für den Sprechfunk
+- Inhaltsverzeichnis: Angabe zu Anlage 10 hinzugefügt
+- § 1.01: Neue Nummern 52 bis 54 eingefügt, bestehende Nummern 52 bis 57 umbenannt
+- § 1.02 Nummer 7: Neue Alkohol- und Drogenregelungen eingeführt, Anlage 10 hinzugefügt
+- § 1.03 Nummer 4 und 5: Erweiterte Regelungen für diensttuende Mindestbesatzung und Schiffsführer bezüglich Alkohol und Drogen
+- § 1.10: Neue Vorschriften für die Mitführung von Urkunden und Unterlagen an Bord
+- § 1.17 Nummer 1 Satz 1: Wörter 'so bald es ihm möglich ist' durch 'unverzüglich' ersetzt
+- § 1.22 Nummer 3: Neue Regelungen für dringende Fälle und Versuchszwecke
+- § 2.01: Neue Anforderungen für die Kennzeichen an Fahrzeugen
+- § 2.05: Neue Vorschriften für Kennzeichen der Anker
+- § 15.18 Nummer 5 Buchstabe a Satz 4: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 15.29 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa: Neue Fassung für das Verhalten beim Begegnen
+- § 15.29 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa: Neue Fassung für die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen
+- § 15.29 Nummer 3 Buchstabe a: Neue Fassung für die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen
+- § 16.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)' und ändert Buchstabe d
+- § 20.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)' und ändert Buchstabe d
+- § 20.15 Nummer 2 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 21.24 Nummer 1: Neue Fassung für Verkehrsbeschränkungen auf der Spree-Oder-Wasserstraße
+- § 21.29 Nummer 2 Buchstabe e: Neue Fassung für Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
+- § 22.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 22.15 Nummer 3 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 23.02 Nummer 1.1.1: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.4: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.5: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.7: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.8: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.9: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- Anlage 10: Einfügung einer Liste der berauschenden Mittel und Substanzen
+- § 2.07 Nummer 1 Buchstabe d und Nummer 2 Buchstabe d: Ersetzt 'auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2,' durch 'auch in Verbindung mit Nummer 2 oder 3 Satz 2,'
+- § 4.05 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a: Ersetzt '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 4.07: Neufassung des Satzteils vor Nummer 1 mit einer umfassenden Liste von Wasserstraßen und Regelungen zu Inland AIS und Inland ECDIS
+- § 6.22 Nummer 1 Satz 2: Streichung von Nummer 1 Satz 2
+- § 6.22: Einfügung von Nummer 4, die Ausnahmen von Durchfahrtsverbotsvorschriften zulässt
+- § 6.24 Nummer 2: Änderung des Satzteils vor Buchstabe a
+- § 6.28a Nummer 2 Satz 6 Buchstabe a und b: Ersetzt 'Wiederholungsfrequenz 12 Sekunden:' durch 'Wiederkehrfrequenz 12 Sekunden:'
+- § 6.29 Nummer 6: Streichung von Nummer 6
+- § 6.29: Neufassung von Nummer 6 und Einfügung von Nummer 8
+- § 6.35 Nummer 1: Ersetzt '§ 6.22 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 und 3,' durch '§ 6.22 Nummer 1 bis 3,'
+- § 6.35 Nummer 4: Ersetzt '§ 6.29 Nummer 2 Satz 5 und Nummer 7 Satz 4, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a,' durch '§ 6.29 Nummer 2 Satz 5, Nummer 6 Satz 5 und Nummer 8 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a,'
+- § 7.05 Nummer 1 und 2 Satz 1: Streichung des Kommas nach dem Wort 'Fahrzeug'
+- § 10.11 Nummer 4: Einfügung einer neuen Angabe zur Stauhaltung Esslingen-Oberesslingen
+- § 10.19: Neufassung des gesamten § 10.19
+- § 10.29 Nummer 1 Buchstabe b: Ersetzt das Komma am Ende von Doppelbuchstabe aa durch 'und' und streicht 'und' nach '§ 10.11 Nummer 1 und 2' in Doppelbuchstabe bb, sowie Streichung von Doppelbuchstabe cc
+- § 11.06 Nummer 3: Neufassung von Nummer 3
+- § 11.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l' durch '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee' und ändert Buchstabe d
+- § 12.06 Nummer 3: Neufassung von Nummer 3
+- § 14.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l' durch '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee' und ändert Buchstabe d
+- § 15.02: Neufassung von Nummern 1.4 bis 1.5.6 und Änderungen in Nummern 1.11, 1.12.1, 1.12.2.2, 1.12.3.1.1, 1.12.3.3, 1.12.5, 1.12.6.1, 1.12.6.2, 1.13.1, 1.14.1, 1.14.4 und 1.14.5
+- § 15.06: Neufassung von Nummer 4 Buchstabe b und Einfügung von Nummern 9 und 10
+- § 15.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l' durch '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee' und ändert Buchstabe d
+- § 15.16 Nummer 1: Ersetzt Buchstaben f bis m durch Buchstaben f bis o
 
 ## Wortlaut
 

binschstro_2012/HISTORY.md

@@ -30,3 +30,4 @@
 - **2015-09-07** · BGBl. 2015 I S. 1474 — Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
 - **2016-06-03** · BGBl. 2016 I S. 1257 — Verordnung zur Anpassung von Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung)
 - **2019-11-08** · BGBl. 2019 I S. 1518 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
+- **2021-09-28** · BGBl. 2021 I S. 4371 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

binschstro_2012/STELLEN.md

@@ -1,69 +1,52 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 22.27 Nummer 8: Ersetzt die Wörter 'N u m m e r2S a t z1 ,N u m m e r3 ,5 ,6u n d7S a t z1' durch 'Nummer 2 Satz 1, Nummer 3 und 5 bis 7'
-- § 23.27 Nummer 3: Neufassung des Textes, der die Befahrungsbeschränkungen auf dem Tegeler See definiert
-- § 24.20 Nummer 1 Buchstabe a: Neufassung des Textes, der die Elbe von km 0,00 bis zur Einfahrt in den Plauer See (km 121,40) betrifft
-- § 26.13 Nummer 1 Buchstabe c: Neufassung des Textes, der die Beleuchtung von Schifffahrtszeichen und Tafelzeichen regelt
-- § 28.03 Nummer 1 Buchstabe b: Neufassung des Textes, der die Absperrventile bei separater Befüllung der Brennstofftanks regelt
-- § 28.03 Nummer 2 Buchstabe b und c: Neufassung des Textes, der die zu bebunkernde Menge und die Reihenfolge der Befüllungen der Brennstofftanks regelt
-- § 28.04: Einfügung eines neuen Paragraphen, der die Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) regelt
-- § 28.04 (bisher): Umbenennung des bisherigen § 28.04 in § 28.05
-- Anlage 3 Bild 12: Neufassung der textuellen Beschreibung zu Bild 12, die einen Schubverband beschreibt
-- Anlage 3 Bild 62: Neufassung der textuellen Beschreibung zu Bild 62, die das Verbot des Stillliegens nebeneinander bei Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) regelt
-- Anlage 3 Bild 65: Einfügung eines neuen Bildes, das die Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen, regelt
-- Anlage 6 Abschnitt C: Neufassung der Angaben zum Überholen an Steuerbord des Vorausfahrenden
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt A Tafelzeichen A.4.1: Einfügung eines neuen Tafelzeichens, das das Verbot des Begegnens und Überholens für Verbände untereinander regelt
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt A Tafelzeichen A.11: Ersetzt die Wörter '(§ 6.28a Nummer 2 Satz 1 Buchstabe c)' durch '(§ 6.28a Nummer 2 Satz 2 Buchstabe c)'
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt B Tafelzeichen B.12: Einfügung eines neuen Tafelzeichens, das die Nutzungsverpflichtung von Landstromanschlüssen regelt
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt E Tafelzeichen E.1: Ersetzt die Wörter '(allgemeine Zeichen)' durch '(allgemeines Zeichen)'
-- Anlage 7 Abschnitt I Unterabschnitt E Tafelzeichen E.5.7: Ersetzt das Wort 'dass' durch 'das'
-- Inhaltsverzeichnis zu § 1.07: Die Überschrift zu § 1.07 wird geändert.
-- Inhaltsverzeichnis zu § 2.06: Eine neue Angabe zu § 2.06 wird eingefügt.
-- Inhaltsverzeichnis zu § 8.14: Eine neue Angabe zu § 8.14 wird eingefügt.
-- Inhaltsverzeichnis zu § 28.04: Eine neue Angabe zu § 28.04 wird eingefügt.
-- § 1.01 Nummer 16: Zusätzliche Wörter werden angefügt.
-- § 1.01 Nummer 47: Ein Doppelpunkt wird eingefügt.
-- § 1.01 Nummer 54: Die Nummer 54 wird neu gefasst.
-- § 1.01 Nummern 55 bis 57: Neue Nummern 55 bis 57 werden eingefügt.
-- § 1.02 Nummer 1: Ein neuer Satz wird angefügt.
-- § 1.07: Die Überschrift und der Inhalt werden geändert.
-- § 1.08 Nummer 4: Der Inhalt wird geändert.
-- § 1.08 Nummern 5 bis 8: Neue Nummern 5 bis 8 werden eingefügt.
-- § 1.09 Nummer 3 Satz 3: Der Satz wird aufgehoben.
-- § 1.10 Nummer 1: Der Inhalt wird geändert.
-- § 1.10 Nummer 7: Der Inhalt wird geändert.
-- § 1.10 Nummer 8: Der Inhalt wird geändert.
-- § 2.06: Ein neuer Paragraph § 2.06 wird eingefügt.
-- § 2.07: Der Inhalt wird geändert.
-- § 3.09 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b: Der Inhalt wird geändert.
-- § 3.09 Nummer 1 Satz 2: Der Satz wird aufgehoben.
-- § 3.10 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb: Der Inhalt wird geändert.
-- § 3.14 Nummer 7 und § 7.07 Nummer 2 Buchstabe b: Die Angabe wird geändert.
-- § 3.29 Nummer 1 Buchstabe b Satz 2: Ein Komma wird eingefügt.
-- § 4.05: Der Inhalt wird geändert.
-- § 4.07: Der Inhalt wird geändert.
-- § 6.08 Nummer 1: Der Inhalt wird geändert.
-- § 6.06: Neue Regelung für das Kennzeichnen von Strecken mit Tafelzeichen A.4.1
-- § 6.16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a und b: Ersetzung von 'ihren Kurs' durch 'seinen Kurs'
-- § 6.28: Einführung neuer Nummer 12 und Verschiebung bestehender Nummern
-- § 6.35: Ersetzung von Verweisnummern
-- § 7.01: Einführung neuer Nummer 5 zur sicheren Betretung und Verlassen von Fahrzeugen
-- § 7.03 Nummer 1 Satz 3: Ersetzung von 'Baustellenfahrzeuge' durch 'Fahrzeuge'
-- § 7.06: Einführung neuer Nummern 4 und 5 zur Verpflichtung an Landstromanschluss und Ausnahmen
-- § 7.08: Neue Regelung für Wache und Aufsicht an Bord
-- § 7.09: Neue Regelung für Verhaltenspflichten
-- § 8.14: Einführung neuer Nummer 7 zur Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
-- § 8.15: Einführung neuer Nummer 7 und Verschiebung bestehender Nummern
-- § 10.10 Nummer 4: Neue Regelung für das Stillliegen zwischen der Neckarmündung und der Schleusengruppe Feudenheim
-- § 15.02 Nummer 1.5.3 und 1.12.7: Änderung der zulässigen Höchstabmessungen und Abladetiefen
-- § 15.18: Einführung neuer Nummer 5 zur Regelung der Niedrigwasserschleuse Magdeburg
-- § 15.29: Änderung der Verhaltenspflichten und zulässigen Höchstabmessungen
-- § 17.01: Streichung von 'mit Jeetzel bis zur Nordwestkante der Drahwehnertorbrücke in Hitzacker'
-- § 17.02: Ersetzung von 'Boitzenburg' durch 'Boizenburg' und Aufhebung von Nummer 1.3
-- § 19.02 Nummer 1: Neue Regelung für die zulässigen Höchstabmessungen und Abladetiefen auf der Elbe-Lübeck-Kanal
-- § 19.04 Nummer 1 Buchstabe b und c: Ersetzung von 'Buchstabe b und c' durch 'Buchstabe b'
-- § 21.04 Nummer 4 Satz 1: Ersetzung von 'Nummer 1 Buchstabe l' durch 'Nummer 1 Buchstabe m'
-- § 21.23: Einführung neuer Nummer 3 zur Regelung des Verkehrs von Kleinfahrzeugen
-- § 21.24 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a: Neue Regelung für den Verkehr von Kleinfahrzeugen
-- § 21.27 Nummer 7: Ersetzung von Verweisnummern
-- § 21.29 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe ee: Neue Regelung für den Sprechfunk
+- Inhaltsverzeichnis: Angabe zu Anlage 10 hinzugefügt
+- § 1.01: Neue Nummern 52 bis 54 eingefügt, bestehende Nummern 52 bis 57 umbenannt
+- § 1.02 Nummer 7: Neue Alkohol- und Drogenregelungen eingeführt, Anlage 10 hinzugefügt
+- § 1.03 Nummer 4 und 5: Erweiterte Regelungen für diensttuende Mindestbesatzung und Schiffsführer bezüglich Alkohol und Drogen
+- § 1.10: Neue Vorschriften für die Mitführung von Urkunden und Unterlagen an Bord
+- § 1.17 Nummer 1 Satz 1: Wörter 'so bald es ihm möglich ist' durch 'unverzüglich' ersetzt
+- § 1.22 Nummer 3: Neue Regelungen für dringende Fälle und Versuchszwecke
+- § 2.01: Neue Anforderungen für die Kennzeichen an Fahrzeugen
+- § 2.05: Neue Vorschriften für Kennzeichen der Anker
+- § 15.18 Nummer 5 Buchstabe a Satz 4: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 15.29 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa: Neue Fassung für das Verhalten beim Begegnen
+- § 15.29 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa: Neue Fassung für die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen
+- § 15.29 Nummer 3 Buchstabe a: Neue Fassung für die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen
+- § 16.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)' und ändert Buchstabe d
+- § 20.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)' und ändert Buchstabe d
+- § 20.15 Nummer 2 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 21.24 Nummer 1: Neue Fassung für Verkehrsbeschränkungen auf der Spree-Oder-Wasserstraße
+- § 21.29 Nummer 2 Buchstabe e: Neue Fassung für Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
+- § 22.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 22.15 Nummer 3 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 23.02 Nummer 1.1.1: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.4: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.5: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.7: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.8: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- § 23.02 Nummer 1.1.9: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+- Anlage 10: Einfügung einer Liste der berauschenden Mittel und Substanzen
+- § 2.07 Nummer 1 Buchstabe d und Nummer 2 Buchstabe d: Ersetzt 'auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2,' durch 'auch in Verbindung mit Nummer 2 oder 3 Satz 2,'
+- § 4.05 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a: Ersetzt '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+- § 4.07: Neufassung des Satzteils vor Nummer 1 mit einer umfassenden Liste von Wasserstraßen und Regelungen zu Inland AIS und Inland ECDIS
+- § 6.22 Nummer 1 Satz 2: Streichung von Nummer 1 Satz 2
+- § 6.22: Einfügung von Nummer 4, die Ausnahmen von Durchfahrtsverbotsvorschriften zulässt
+- § 6.24 Nummer 2: Änderung des Satzteils vor Buchstabe a
+- § 6.28a Nummer 2 Satz 6 Buchstabe a und b: Ersetzt 'Wiederholungsfrequenz 12 Sekunden:' durch 'Wiederkehrfrequenz 12 Sekunden:'
+- § 6.29 Nummer 6: Streichung von Nummer 6
+- § 6.29: Neufassung von Nummer 6 und Einfügung von Nummer 8
+- § 6.35 Nummer 1: Ersetzt '§ 6.22 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 und 3,' durch '§ 6.22 Nummer 1 bis 3,'
+- § 6.35 Nummer 4: Ersetzt '§ 6.29 Nummer 2 Satz 5 und Nummer 7 Satz 4, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a,' durch '§ 6.29 Nummer 2 Satz 5, Nummer 6 Satz 5 und Nummer 8 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a,'
+- § 7.05 Nummer 1 und 2 Satz 1: Streichung des Kommas nach dem Wort 'Fahrzeug'
+- § 10.11 Nummer 4: Einfügung einer neuen Angabe zur Stauhaltung Esslingen-Oberesslingen
+- § 10.19: Neufassung des gesamten § 10.19
+- § 10.29 Nummer 1 Buchstabe b: Ersetzt das Komma am Ende von Doppelbuchstabe aa durch 'und' und streicht 'und' nach '§ 10.11 Nummer 1 und 2' in Doppelbuchstabe bb, sowie Streichung von Doppelbuchstabe cc
+- § 11.06 Nummer 3: Neufassung von Nummer 3
+- § 11.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l' durch '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee' und ändert Buchstabe d
+- § 12.06 Nummer 3: Neufassung von Nummer 3
+- § 14.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l' durch '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee' und ändert Buchstabe d
+- § 15.02: Neufassung von Nummern 1.4 bis 1.5.6 und Änderungen in Nummern 1.11, 1.12.1, 1.12.2.2, 1.12.3.1.1, 1.12.3.3, 1.12.5, 1.12.6.1, 1.12.6.2, 1.13.1, 1.14.1, 1.14.4 und 1.14.5
+- § 15.06: Neufassung von Nummer 4 Buchstabe b und Einfügung von Nummern 9 und 10
+- § 15.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l' durch '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee' und ändert Buchstabe d
+- § 15.16 Nummer 1: Ersetzt Buchstaben f bis m durch Buchstaben f bis o

binschstro_2012/§1.md

@@ -1,31 +1,17 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-Inhaltsverzeichnis zu § 1.07: Die Überschrift zu § 1.07 wird geändert.
+§ 1.01: Neue Nummern 52 bis 54 eingefügt, bestehende Nummern 52 bis 57 umbenannt
 
-§ 1.01 Nummer 16: Zusätzliche Wörter werden angefügt.
+§ 1.02 Nummer 7: Neue Alkohol- und Drogenregelungen eingeführt, Anlage 10 hinzugefügt
 
-§ 1.01 Nummer 47: Ein Doppelpunkt wird eingefügt.
+§ 1.03 Nummer 4 und 5: Erweiterte Regelungen für diensttuende Mindestbesatzung und Schiffsführer bezüglich Alkohol und Drogen
 
-§ 1.01 Nummer 54: Die Nummer 54 wird neu gefasst.
+§ 1.10: Neue Vorschriften für die Mitführung von Urkunden und Unterlagen an Bord
 
-§ 1.01 Nummern 55 bis 57: Neue Nummern 55 bis 57 werden eingefügt.
+§ 1.17 Nummer 1 Satz 1: Wörter 'so bald es ihm möglich ist' durch 'unverzüglich' ersetzt
 
-§ 1.02 Nummer 1: Ein neuer Satz wird angefügt.
-
-§ 1.07: Die Überschrift und der Inhalt werden geändert.
-
-§ 1.08 Nummer 4: Der Inhalt wird geändert.
-
-§ 1.08 Nummern 5 bis 8: Neue Nummern 5 bis 8 werden eingefügt.
-
-§ 1.09 Nummer 3 Satz 3: Der Satz wird aufgehoben.
-
-§ 1.10 Nummer 1: Der Inhalt wird geändert.
-
-§ 1.10 Nummer 7: Der Inhalt wird geändert.
-
-§ 1.10 Nummer 8: Der Inhalt wird geändert.
+§ 1.22 Nummer 3: Neue Regelungen für dringende Fälle und Versuchszwecke

binschstro_2012/§10.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 10.10 Nummer 4: Neue Regelung für das Stillliegen zwischen der Neckarmündung und der Schleusengruppe Feudenheim
+§ 10.11 Nummer 4: Einfügung einer neuen Angabe zur Stauhaltung Esslingen-Oberesslingen
+
+§ 10.19: Neufassung des gesamten § 10.19
+
+§ 10.29 Nummer 1 Buchstabe b: Ersetzt das Komma am Ende von Doppelbuchstabe aa durch 'und' und streicht 'und' nach '§ 10.11 Nummer 1 und 2' in Doppelbuchstabe bb, sowie Streichung von Doppelbuchstabe cc

binschstro_2012/§11.md

@@ -1,11 +1,9 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1985-05-15 — Verordnung zur Einführung der Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
-> Fundstelle: BGBl. 1985 I S. 734
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 11.12, 16.12 Satz 1, 3, 17.12 Satz 3: Vorschriften zum Verhalten bei Eis
+§ 11.06 Nummer 3: Neufassung von Nummer 3
 
-§ 11.19 Nr. 2 Satz 1, 11.20, 11.21 Satz 1, 16.02 Nr. 2: Vorschriften zu Verkehrsbeschränkungen
-
-§ 11.13 Satz 1, 19.13: Vorschriften zur Nachtschiffahrt
+§ 11.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l' durch '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee' und ändert Buchstabe d

binschstro_2012/§12.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-03-08 — Vierte Verordnung zur Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 335
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 12.18 Nr. 1 Satz 2: Ersetzung von 'Maschinenantrieb' durch 'Antriebsmaschine'
+§ 12.06 Nummer 3: Neufassung von Nummer 3

binschstro_2012/§14.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 14
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1977-07-08 — Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffahrtstraßen-Ordnung - Änderung und Ergänzung der Sonderbestimmungen -
-> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 1182
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 10.04 -Ne- Nr. 1 und 3, § 11.05 -Ma- Nr. 1, 2 und 3, § 12.06 -MDK- Nr. 1 und 2, § 13.06 -La- Nr. 1 und 2, §§ 14.05 -RKl-, 15.09 -WK- Nr. 1 und 2, § 16.05 -We- Nr. 1, §§ 18.03 -Im-, 19.04 -ELK- Nr. 1 und 2 sowie in Anlage 7 Abschnitt I Buchstabe B. 6 und Abschnitt II Nr. 1: Die Abkürzung 'Std.' wird durch 'h' ersetzt.
-
-§ 14.03 -RKl-: Neue Fassung für die Fahrwassertiefe auf dem Griethausener Altrhein und dem Spoykanal.
+§ 14.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l' durch '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee' und ändert Buchstabe d

binschstro_2012/§15.md

@@ -1,11 +1,21 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 15.02 Nummer 1.5.3 und 1.12.7: Änderung der zulässigen Höchstabmessungen und Abladetiefen
+§ 15.18 Nummer 5 Buchstabe a Satz 4: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
 
-§ 15.18: Einführung neuer Nummer 5 zur Regelung der Niedrigwasserschleuse Magdeburg
+§ 15.29 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa: Neue Fassung für das Verhalten beim Begegnen
 
-§ 15.29: Änderung der Verhaltenspflichten und zulässigen Höchstabmessungen
+§ 15.29 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa: Neue Fassung für die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen
+
+§ 15.29 Nummer 3 Buchstabe a: Neue Fassung für die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen
+
+§ 15.02: Neufassung von Nummern 1.4 bis 1.5.6 und Änderungen in Nummern 1.11, 1.12.1, 1.12.2.2, 1.12.3.1.1, 1.12.3.3, 1.12.5, 1.12.6.1, 1.12.6.2, 1.13.1, 1.14.1, 1.14.4 und 1.14.5
+
+§ 15.06: Neufassung von Nummer 4 Buchstabe b und Einfügung von Nummern 9 und 10
+
+§ 15.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l' durch '§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee' und ändert Buchstabe d
+
+§ 15.16 Nummer 1: Ersetzt Buchstaben f bis m durch Buchstaben f bis o

binschstro_2012/§16.md

@@ -1,17 +1,7 @@
 # § 16
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2015-02-19 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 142
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 16.01: Neufassung des Textes
-
-§ 16.02 Nr. 4.1 und 4.2: Ersetzen von km 117,16 durch km 117,17
-
-§ 16.02 Nr. 5 und 6: Neufassung der Nummern 5 bis 7
-
-§ 16.04 Nr. 3: Neufassung des Textes
-
-§ 16.29 Nr. 2 Buchst. a Doppelbuchst. aa und Nr. 3 Buchst. a: Ersetzen von § 16.02 Nummer 3 und 6.2 durch § 16.02 Nummer 3 und 5
-
-§ 16.29 Nr. 2 Buchst. a Doppelbuchst. bb und Nr. 3 Buchst. b: Ersetzen von 16.02 Nummer 1, 4, 5 und 6.1 durch § 16.02 Nummer 1, 4, 6 und 7
+§ 16.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)' und ändert Buchstabe d

binschstro_2012/§2.md

@@ -1,11 +1,11 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-Inhaltsverzeichnis zu § 2.06: Eine neue Angabe zu § 2.06 wird eingefügt.
+§ 2.01: Neue Anforderungen für die Kennzeichen an Fahrzeugen
 
-§ 2.06: Ein neuer Paragraph § 2.06 wird eingefügt.
+§ 2.05: Neue Vorschriften für Kennzeichen der Anker
 
-§ 2.07: Der Inhalt wird geändert.
+§ 2.07 Nummer 1 Buchstabe d und Nummer 2 Buchstabe d: Ersetzt 'auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2,' durch 'auch in Verbindung mit Nummer 2 oder 3 Satz 2,'

binschstro_2012/§20.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 20
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2012-01-02 — Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
-> Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 2
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 20: Neue Vorschriften über das Verhalten von Fähren oder gegenüber Fähren
+§ 20.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)' und ändert Buchstabe d
+
+§ 20.15 Nummer 2 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'

binschstro_2012/§21.md

@@ -1,15 +1,9 @@
 # § 21
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 21.04 Nummer 4 Satz 1: Ersetzung von 'Nummer 1 Buchstabe l' durch 'Nummer 1 Buchstabe m'
+§ 21.24 Nummer 1: Neue Fassung für Verkehrsbeschränkungen auf der Spree-Oder-Wasserstraße
 
-§ 21.23: Einführung neuer Nummer 3 zur Regelung des Verkehrs von Kleinfahrzeugen
-
-§ 21.24 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a: Neue Regelung für den Verkehr von Kleinfahrzeugen
-
-§ 21.27 Nummer 7: Ersetzung von Verweisnummern
-
-§ 21.29 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe ee: Neue Regelung für den Sprechfunk
+§ 21.29 Nummer 2 Buchstabe e: Neue Fassung für Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

binschstro_2012/§22.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 22
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 22.27 Nummer 8: Ersetzt die Wörter 'N u m m e r2S a t z1 ,N u m m e r3 ,5 ,6u n d7S a t z1' durch 'Nummer 2 Satz 1, Nummer 3 und 5 bis 7'
+§ 22.15 Nummer 1 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
+
+§ 22.15 Nummer 3 Satz 1: Ersetzt die Wörter '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'

binschstro_2012/§23.md

@@ -1,7 +1,17 @@
 # § 23
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 23.27 Nummer 3: Neufassung des Textes, der die Befahrungsbeschränkungen auf dem Tegeler See definiert
+§ 23.02 Nummer 1.1.1: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+
+§ 23.02 Nummer 1.1.4: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+
+§ 23.02 Nummer 1.1.5: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+
+§ 23.02 Nummer 1.1.7: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+
+§ 23.02 Nummer 1.1.8: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe
+
+§ 23.02 Nummer 1.1.9: Neue Fassung für die Binnenschifffahrtsstraße Länge, Breite und Abladetiefe

binschstro_2012/§4.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 4.05: Der Inhalt wird geändert.
+§ 4.05 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a: Ersetzt '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l)' durch '(§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee)'
 
-§ 4.07: Der Inhalt wird geändert.
+§ 4.07: Neufassung des Satzteils vor Nummer 1 mit einer umfassenden Liste von Wasserstraßen und Regelungen zu Inland AIS und Inland ECDIS

binschstro_2012/§6.md

@@ -1,15 +1,21 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 6.08 Nummer 1: Der Inhalt wird geändert.
+§ 6.22 Nummer 1 Satz 2: Streichung von Nummer 1 Satz 2
 
-§ 6.06: Neue Regelung für das Kennzeichnen von Strecken mit Tafelzeichen A.4.1
+§ 6.22: Einfügung von Nummer 4, die Ausnahmen von Durchfahrtsverbotsvorschriften zulässt
 
-§ 6.16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a und b: Ersetzung von 'ihren Kurs' durch 'seinen Kurs'
+§ 6.24 Nummer 2: Änderung des Satzteils vor Buchstabe a
 
-§ 6.28: Einführung neuer Nummer 12 und Verschiebung bestehender Nummern
+§ 6.28a Nummer 2 Satz 6 Buchstabe a und b: Ersetzt 'Wiederholungsfrequenz 12 Sekunden:' durch 'Wiederkehrfrequenz 12 Sekunden:'
 
-§ 6.35: Ersetzung von Verweisnummern
+§ 6.29 Nummer 6: Streichung von Nummer 6
+
+§ 6.29: Neufassung von Nummer 6 und Einfügung von Nummer 8
+
+§ 6.35 Nummer 1: Ersetzt '§ 6.22 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 und 3,' durch '§ 6.22 Nummer 1 bis 3,'
+
+§ 6.35 Nummer 4: Ersetzt '§ 6.29 Nummer 2 Satz 5 und Nummer 7 Satz 4, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a,' durch '§ 6.29 Nummer 2 Satz 5, Nummer 6 Satz 5 und Nummer 8 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a,'

binschstro_2012/§7.md

@@ -1,17 +1,7 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-08 — Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1518
+> Station: 2021-09-28 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 4371
 
-§ 3.14 Nummer 7 und § 7.07 Nummer 2 Buchstabe b: Die Angabe wird geändert.
-
-§ 7.01: Einführung neuer Nummer 5 zur sicheren Betretung und Verlassen von Fahrzeugen
-
-§ 7.03 Nummer 1 Satz 3: Ersetzung von 'Baustellenfahrzeuge' durch 'Fahrzeuge'
-
-§ 7.06: Einführung neuer Nummern 4 und 5 zur Verpflichtung an Landstromanschluss und Ausnahmen
-
-§ 7.08: Neue Regelung für Wache und Aufsicht an Bord
-
-§ 7.09: Neue Regelung für Verhaltenspflichten
+§ 7.05 Nummer 1 und 2 Satz 1: Streichung des Kommas nach dem Wort 'Fahrzeug'

verkuendungen/2021/bgbl1-2021-68-4.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2021 I S. 4371
+
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 4371
+- **Verkündung:** 2021-09-28
+- **Inkrafttreten:** 2021-10-15
+- **Ausfertigung:** 2021-09-22
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/68#page=11
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** VERORDNUNG-ZUR-EINFÜHRUNG-DER-BINNENSCHIFFFAHRTSSTRASSEN, BINSCHSTRO_2012, BINSCHSTREV_2012
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und die Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung selbst, insbesondere bezüglich der zulässigen Schiffsfahrten und der Auflistungen von berauschenden Mitteln.
+

verordnung-zur-einführung-der-binnenschifffahrtsstrassen/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# VERORDNUNG-ZUR-EINFÜHRUNG-DER-BINNENSCHIFFFAHRTSSTRASSEN — 2021-09-28
+
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 4371
+- **Inkrafttreten:** 2021-10-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/68#page=11
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und die Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung selbst, insbesondere bezüglich der zulässigen Schiffsfahrten und der Auflistungen von berauschenden Mitteln.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

verordnung-zur-einführung-der-binnenschifffahrtsstrassen/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

verordnung-zur-einführung-der-binnenschifffahrtsstrassen/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2021-09-28** · BGBl. 2021 I S. 4371 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

verordnung-zur-einführung-der-binnenschifffahrtsstrassen/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,2 @@
+# Stellen dieser Station
+