BGBl. 1981 I S. 1199 · Änderung · Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199 Inkrafttreten: 1982-01-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1981-11-26 BGBl-Id: bgbl1-1981-49-2
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# BVG — 1981-08-06
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# BVG — 1981-11-26
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- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes
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- **Typ:** Verordnung
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- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 779
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- **Inkrafttreten:** 1981-01-01; 1985-12-31 (§ 9 außer Kraft)
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/33#page=3
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- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Durchführung von Versehrtenleibesübungen gemäß § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes, einschließlich der Organisation, der finanziellen Vergütung und der ärztlichen Betreuung.
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- **Titel:** Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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- **Typ:** Änderung
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- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 1199
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- **Inkrafttreten:** 1982-01-01
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/49#page=7
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- **Kurz:** Das Gesetz passt die Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes an, insbesondere die Heilbehandlung und die Rentenansprüche.
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## Betroffene Stellen
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_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
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- § 65 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der besagt, dass Kinderzulagen zur Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung unberücksichtigt bleiben.
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- § 64a Abs. 3 Satz 1: Das Wort 'und' wird vor 'Krankenbehandlung' eingefügt und nach 'Krankenbehandlung' werden die Worte ', Mutterschaftshilfe und Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten' eingefügt.
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- § 32 Abs. 2: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei verschiedenen Minderungen der Erwerbsfähigkeit
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- § 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a: Neuer Bemessungsbetrag für die Rente
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- § 33a Abs. 1 Satz 1: Neue Prozentsätze für den Berufsschadensausgleich
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- § 35: Neue Beträge und Kriterien für die Pflegezulage
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- § 40: Neuer Betrag für die Grundrente
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- § 40a Abs. 4: Anpassung der Verweisung von § 30 Abs. 8 auf § 30 Abs. 9
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- § 41 Abs. 2: Neuer Betrag für die Grundrente
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- § 46: Neue Beträge für die Grundrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
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- § 47 Abs. 1: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
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- § 51: Neue Beträge für die volle Elternrente und Erhöhungen bei mehreren Kindern
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- § 56: Neue Bestimmungen zur jährlichen Anpassung der Leistungen
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- § 60 Abs. 2 Satz 2: Neue Bestimmungen zum Beginn der höheren Leistung
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- § 62 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Neufeststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und des Berufsschadensausgleichs
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- § 72 Abs. 2 Nr. 2: Anpassung des Datums und der Verweisung
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- § 11 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Heilbehandlung umfassend definiert.
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- § 11 Abs. 4: Streichung von Satz 4.
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- § 14: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
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- § 15: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
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- § 16 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Definition von arbeitsunfähig erweitert.
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- § 16 b Abs. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Verweisstelle von § 30 Abs. 6 Satz 1 zu § 30 Abs. 7 Satz 1.
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- § 18: Verschiedene Änderungen in Absatz 2 und Hinzufügung von Absätzen 6, 7 und 8.
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- § 18 a Abs. 8: Streichung des Absatzes 8.
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- § 18 c Abs. 1 bis 4: Neufassung der Absätze 1 bis 4, die die Zuständigkeiten und Leistungen regeln.
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- § 19 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Worte 'häusliche Krankenpflege' nach 'Krankenhauspflege'.
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- § 24 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der den Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst regelt.
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- § 26 Abs. 6 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Anpassung von Einkommen und Vermögen regelt.
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- § 26 a Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes 3, der die Berechnung des Regellohns regelt.
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- § 30: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 4 und 5, sowie Neufassung von Absatz 7.
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- § 31: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1 und 5, die die Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage regeln.
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## Wortlaut
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- **1980-11-13** · BGBl. 1980 I S. 2057 — Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
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- **1981-03-07** · BGBl. 1981 I S. 273 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 64 e Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes)
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- **1981-08-06** · BGBl. 1981 I S. 779 — Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes
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- **1981-11-26** · BGBl. 1981 I S. 1199 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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# Stellen dieser Station
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- § 65 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der besagt, dass Kinderzulagen zur Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung unberücksichtigt bleiben.
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- § 64a Abs. 3 Satz 1: Das Wort 'und' wird vor 'Krankenbehandlung' eingefügt und nach 'Krankenbehandlung' werden die Worte ', Mutterschaftshilfe und Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten' eingefügt.
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- § 32 Abs. 2: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei verschiedenen Minderungen der Erwerbsfähigkeit
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- § 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a: Neuer Bemessungsbetrag für die Rente
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- § 33a Abs. 1 Satz 1: Neue Prozentsätze für den Berufsschadensausgleich
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- § 35: Neue Beträge und Kriterien für die Pflegezulage
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- § 40: Neuer Betrag für die Grundrente
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- § 40a Abs. 4: Anpassung der Verweisung von § 30 Abs. 8 auf § 30 Abs. 9
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- § 41 Abs. 2: Neuer Betrag für die Grundrente
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- § 46: Neue Beträge für die Grundrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
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- § 47 Abs. 1: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
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- § 51: Neue Beträge für die volle Elternrente und Erhöhungen bei mehreren Kindern
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- § 56: Neue Bestimmungen zur jährlichen Anpassung der Leistungen
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- § 60 Abs. 2 Satz 2: Neue Bestimmungen zum Beginn der höheren Leistung
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- § 62 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Neufeststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und des Berufsschadensausgleichs
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- § 72 Abs. 2 Nr. 2: Anpassung des Datums und der Verweisung
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- § 11 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Heilbehandlung umfassend definiert.
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- § 11 Abs. 4: Streichung von Satz 4.
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- § 14: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
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- § 15: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
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- § 16 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Definition von arbeitsunfähig erweitert.
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- § 16 b Abs. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Verweisstelle von § 30 Abs. 6 Satz 1 zu § 30 Abs. 7 Satz 1.
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- § 18: Verschiedene Änderungen in Absatz 2 und Hinzufügung von Absätzen 6, 7 und 8.
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- § 18 a Abs. 8: Streichung des Absatzes 8.
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- § 18 c Abs. 1 bis 4: Neufassung der Absätze 1 bis 4, die die Zuständigkeiten und Leistungen regeln.
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- § 19 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Worte 'häusliche Krankenpflege' nach 'Krankenhauspflege'.
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- § 24 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der den Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst regelt.
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- § 26 Abs. 6 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Anpassung von Einkommen und Vermögen regelt.
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- § 26 a Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes 3, der die Berechnung des Regellohns regelt.
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- § 30: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 4 und 5, sowie Neufassung von Absatz 7.
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- § 31: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1 und 5, die die Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage regeln.
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# § 11
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
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> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 11: Neue Vorschriften für die Heilbehandlung, einschließlich der Leistungen und Voraussetzungen.
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§ 11 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Heilbehandlung umfassend definiert.
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§ 11 Abs. 4: Streichung von Satz 4.
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# § 14
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 14: Neue Fassung für die monatliche Beihilfe für Führhunde und fremde Führung.
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§ 14: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
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# § 15
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 15: Anpassung der Altersgrenzen und der Beträge für die Leistungen.
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§ 15: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
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# § 16
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 16 b Abs. 1 Satz 6: Neue Fassung für die Absetzungen bei Gewinnen.
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§ 16 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Definition von arbeitsunfähig erweitert.
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§ 16 c Abs. 1: Anfügen eines neuen Satzes zur Bemessungszeit für Empfänger von Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe oder Unterhaltsgeld.
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§ 16 b Abs. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Verweisstelle von § 30 Abs. 6 Satz 1 zu § 30 Abs. 7 Satz 1.
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10
bvg/§18.md
10
bvg/§18.md
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# § 18
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 18 c Abs. 2 Satz 3: Neue Fassung für die Zugehörigkeit der Berechtigten und Leistungsempfänger zur Krankenordnung.
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§ 18: Verschiedene Änderungen in Absatz 2 und Hinzufügung von Absätzen 6, 7 und 8.
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§ 18 c Abs. 5: Anfügen eines neuen Satzes zur Erstattung von Fahrkosten durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung.
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§ 18 a Abs. 8: Streichung des Absatzes 8.
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§ 18 c Abs. 1 bis 4: Neufassung der Absätze 1 bis 4, die die Zuständigkeiten und Leistungen regeln.
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# § 19
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
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> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 19: Neue Vorschriften für die Erstattung von Aufwendungen der Krankenkassen
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§ 19 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Worte 'häusliche Krankenpflege' nach 'Krankenhauspflege'.
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# § 24
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
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> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 24: Neue Vorschriften für die Erstattung von Reisekosten, Verpflegungskosten und Unterkunftskosten bei Heilbehandlung, Krankenbehandlung oder Badekur.
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§ 24 a: Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen zur orthopädischen Versorgung und Ersatzleistungen zu treffen.
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§ 24 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der den Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst regelt.
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14
bvg/§26.md
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bvg/§26.md
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# § 26
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 26 Abs. 3 Nr. 1: Einfügung der Worte 'und Unterhaltsbeihilfe' nach 'Übergangsgeld'
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§ 26 Abs. 6 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Anpassung von Einkommen und Vermögen regelt.
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§ 26 Abs. 3 Nr. 5: Neue Fassung für Sonstige Hilfen zur Rehabilitation
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§ 26 Abs. 6: Neue Vorschriften für die Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines Kraftfahrzeugs
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§ 26 a Abs. 2: Anfügen eines neuen Satzes 3 zur Berechnung des Regellohns
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§ 26 a: Einfügung eines neuen Absatzes 5 zur Unterhaltsbeihilfe
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§ 26 a Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes 3, der die Berechnung des Regellohns regelt.
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12
bvg/§30.md
12
bvg/§30.md
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# § 30
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 30 Abs. 4 Satz 2 und 4 bis 7: Der Betrag des Vergleichseinkommens für die Jahre 1980 und 1981 wird um 4 vom Hundert erhöht und auf volle Deutsche Mark nach oben abgerundet.
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§ 30 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Berufsschadensausgleich
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§ 30 Abs. 4 Satz 2: Ersatz von Vorschriften für den Berufsschadensausgleich
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§ 30 Abs. 6: Neue Vorschriften für den Einkommensverlust
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§ 30: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 4 und 5, sowie Neufassung von Absatz 7.
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# § 31
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 31 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Grundrente
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§ 31 Abs. 5 Satz 1: Neue Vorschriften für die Schwerstbeschädigtenzulage
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§ 31: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1 und 5, die die Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage regeln.
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# § 32
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 32 Abs. 2: Neue Vorschriften für die volle Ausgleichsrente
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§ 32 Abs. 2: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei verschiedenen Minderungen der Erwerbsfähigkeit
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10
bvg/§33.md
10
bvg/§33.md
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# § 33
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1980-11-13 — Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
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> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 2057
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 33 Abs. 6: Regelung des anzurechnenden Einkommens
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§ 33 a Abs. 1 Satz 3: Regelung des anzurechnenden Einkommens
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§ 33 b Abs. 5 Satz 3: Regelung des anzurechnenden Einkommens
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§ 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a: Neuer Bemessungsbetrag für die Rente
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# § 33a
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1975-06-21 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
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> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 33a: Neue Regelungen für den Zuschlag für den Ehegatten.
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§ 33a Abs. 1 Satz 1: Neue Prozentsätze für den Berufsschadensausgleich
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# § 35
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 35 Abs. 1 Satz 1 und 2: Neue Vorschriften für die Pflegezulage
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§ 35: Neue Beträge und Kriterien für die Pflegezulage
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# § 40
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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||||
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 40: Neue Vorschriften für die Grundrente der Witwe
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§ 40 a Abs. 1 Satz 1: Streichung der Obergrenze für die Grundrente
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§ 40: Neuer Betrag für die Grundrente
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# § 40a
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1977-01-25 — Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 5 des Bundesversorgungsgesetzes
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> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 162
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 40a Abs. 3: Neue Vorschriften zur Ermittlung des Vergleichseinkommens
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§ 40a Abs. 4: Anpassung der Verweisung von § 30 Abs. 8 auf § 30 Abs. 9
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# § 41
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1980-11-13 — Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
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> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 2057
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 41 Abs. 3: Regelung des anzurechnenden Einkommens
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§ 41 Abs. 2: Neuer Betrag für die Grundrente
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# § 46
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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||||
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 46: Neue Vorschriften für die Grundrente von Halb- und Vollwaisen
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§ 46: Neue Beträge für die Grundrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
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# § 47
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1980-11-13 — Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
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> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 2057
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 47 Abs. 2: Regelung des anzurechnenden Einkommens
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§ 47 Abs. 1: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
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# § 51
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1980-11-13 — Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
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> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 2057
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 51 Abs. 4: Regelung des anzurechnenden Einkommens
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§ 51: Neue Beträge für die volle Elternrente und Erhöhungen bei mehreren Kindern
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# § 56
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 56 Satz 2: Streichung von Vorschriften für den Höchstbetrag
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§ 56: Neue Bestimmungen zur jährlichen Anpassung der Leistungen
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# § 60
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 60 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Beginn der Versorgung
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§ 60 Abs. 2 Satz 1: Neue Vorschriften für die Antragstellung
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§ 60 Abs. 2 Satz 2: Neue Bestimmungen zum Beginn der höheren Leistung
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# § 62
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 62 Abs. 4 Satz 2: Ersatz von Verweisen auf andere Paragraphen
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§ 62 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Neufeststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und des Berufsschadensausgleichs
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# § 64a
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1964-02-27 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes
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> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 101
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 64a: Neue Vorschriften zur Heilbehandlung außerhalb des Geltungsbereiches
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§ 64a Abs. 3 Satz 1: Das Wort 'und' wird vor 'Krankenbehandlung' eingefügt und nach 'Krankenbehandlung' werden die Worte ', Mutterschaftshilfe und Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten' eingefügt.
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# § 65
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1976-06-29 — Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
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> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 65: Bestimmungen zum Ruhen des Anspruchs auf Versorgung
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§ 65 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der besagt, dass Kinderzulagen zur Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung unberücksichtigt bleiben.
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# § 72
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
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> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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||||
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
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§ 72 Abs. 2 Nr. 2: Ersatz von Verweisen auf andere Gesetze
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§ 72 Abs. 2 Nr. 2: Anpassung des Datums und der Verweisung
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17
verkuendungen/1981/bgbl1-1981-49-2.md
Normal file
17
verkuendungen/1981/bgbl1-1981-49-2.md
Normal file
@@ -0,0 +1,17 @@
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# BGBl. 1981 I S. 1199
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- **Titel:** Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
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- **Typ:** Änderung
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- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 1199
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- **Verkündung:** 1981-11-26
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- **Inkrafttreten:** 1982-01-01
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- **Ausfertigung:** 1981-11-20
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/49#page=7
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- **Quelle:** offenegesetze
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- **Parser:** llm
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- **Stammnormen in diesem Commit:** BVG
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## Kurz
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Das Gesetz passt die Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes an, insbesondere die Heilbehandlung und die Rentenansprüche.
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Reference in New Issue
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