BGBl. 1981 I S. 1199 · Änderung · Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)

Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
Inkrafttreten: 1982-01-01
Quelle: offenegesetze
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Verkündung: 1981-11-26

BGBl-Id: bgbl1-1981-49-2
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1981-11-26 12:00:00 +00:00
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# BVG — 1981-08-06
# BVG — 1981-11-26
- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 779
- **Inkrafttreten:** 1981-01-01; 1985-12-31 (§ 9 außer Kraft)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/33#page=3
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Durchführung von Versehrtenleibesübungen gemäß § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes, einschließlich der Organisation, der finanziellen Vergütung und der ärztlichen Betreuung.
- **Titel:** Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 1199
- **Inkrafttreten:** 1982-01-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/49#page=7
- **Kurz:** Das Gesetz passt die Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes an, insbesondere die Heilbehandlung und die Rentenansprüche.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
- § 65 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der besagt, dass Kinderzulagen zur Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung unberücksichtigt bleiben.
- § 64a Abs. 3 Satz 1: Das Wort 'und' wird vor 'Krankenbehandlung' eingefügt und nach 'Krankenbehandlung' werden die Worte ', Mutterschaftshilfe und Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten' eingefügt.
- § 32 Abs. 2: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei verschiedenen Minderungen der Erwerbsfähigkeit
- § 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a: Neuer Bemessungsbetrag für die Rente
- § 33a Abs. 1 Satz 1: Neue Prozentsätze für den Berufsschadensausgleich
- § 35: Neue Beträge und Kriterien für die Pflegezulage
- § 40: Neuer Betrag für die Grundrente
- § 40a Abs. 4: Anpassung der Verweisung von § 30 Abs. 8 auf § 30 Abs. 9
- § 41 Abs. 2: Neuer Betrag für die Grundrente
- § 46: Neue Beträge für die Grundrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
- § 47 Abs. 1: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
- § 51: Neue Beträge für die volle Elternrente und Erhöhungen bei mehreren Kindern
- § 56: Neue Bestimmungen zur jährlichen Anpassung der Leistungen
- § 60 Abs. 2 Satz 2: Neue Bestimmungen zum Beginn der höheren Leistung
- § 62 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Neufeststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und des Berufsschadensausgleichs
- § 72 Abs. 2 Nr. 2: Anpassung des Datums und der Verweisung
- § 11 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Heilbehandlung umfassend definiert.
- § 11 Abs. 4: Streichung von Satz 4.
- § 14: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
- § 15: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
- § 16 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Definition von arbeitsunfähig erweitert.
- § 16 b Abs. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Verweisstelle von § 30 Abs. 6 Satz 1 zu § 30 Abs. 7 Satz 1.
- § 18: Verschiedene Änderungen in Absatz 2 und Hinzufügung von Absätzen 6, 7 und 8.
- § 18 a Abs. 8: Streichung des Absatzes 8.
- § 18 c Abs. 1 bis 4: Neufassung der Absätze 1 bis 4, die die Zuständigkeiten und Leistungen regeln.
- § 19 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Worte 'häusliche Krankenpflege' nach 'Krankenhauspflege'.
- § 24 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der den Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst regelt.
- § 26 Abs. 6 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Anpassung von Einkommen und Vermögen regelt.
- § 26 a Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes 3, der die Berechnung des Regellohns regelt.
- § 30: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 4 und 5, sowie Neufassung von Absatz 7.
- § 31: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1 und 5, die die Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage regeln.
## Wortlaut

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- **1980-11-13** · BGBl. 1980 I S. 2057 — Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
- **1981-03-07** · BGBl. 1981 I S. 273 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 64 e Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes)
- **1981-08-06** · BGBl. 1981 I S. 779 — Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes
- **1981-11-26** · BGBl. 1981 I S. 1199 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)

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# Stellen dieser Station
- § 65 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der besagt, dass Kinderzulagen zur Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung unberücksichtigt bleiben.
- § 64a Abs. 3 Satz 1: Das Wort 'und' wird vor 'Krankenbehandlung' eingefügt und nach 'Krankenbehandlung' werden die Worte ', Mutterschaftshilfe und Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten' eingefügt.
- § 32 Abs. 2: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei verschiedenen Minderungen der Erwerbsfähigkeit
- § 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a: Neuer Bemessungsbetrag für die Rente
- § 33a Abs. 1 Satz 1: Neue Prozentsätze für den Berufsschadensausgleich
- § 35: Neue Beträge und Kriterien für die Pflegezulage
- § 40: Neuer Betrag für die Grundrente
- § 40a Abs. 4: Anpassung der Verweisung von § 30 Abs. 8 auf § 30 Abs. 9
- § 41 Abs. 2: Neuer Betrag für die Grundrente
- § 46: Neue Beträge für die Grundrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
- § 47 Abs. 1: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei Halbwaisen und Vollwaisen
- § 51: Neue Beträge für die volle Elternrente und Erhöhungen bei mehreren Kindern
- § 56: Neue Bestimmungen zur jährlichen Anpassung der Leistungen
- § 60 Abs. 2 Satz 2: Neue Bestimmungen zum Beginn der höheren Leistung
- § 62 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Neufeststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und des Berufsschadensausgleichs
- § 72 Abs. 2 Nr. 2: Anpassung des Datums und der Verweisung
- § 11 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Heilbehandlung umfassend definiert.
- § 11 Abs. 4: Streichung von Satz 4.
- § 14: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
- § 15: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.
- § 16 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Definition von arbeitsunfähig erweitert.
- § 16 b Abs. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Verweisstelle von § 30 Abs. 6 Satz 1 zu § 30 Abs. 7 Satz 1.
- § 18: Verschiedene Änderungen in Absatz 2 und Hinzufügung von Absätzen 6, 7 und 8.
- § 18 a Abs. 8: Streichung des Absatzes 8.
- § 18 c Abs. 1 bis 4: Neufassung der Absätze 1 bis 4, die die Zuständigkeiten und Leistungen regeln.
- § 19 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Worte 'häusliche Krankenpflege' nach 'Krankenhauspflege'.
- § 24 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der den Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst regelt.
- § 26 Abs. 6 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Anpassung von Einkommen und Vermögen regelt.
- § 26 a Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes 3, der die Berechnung des Regellohns regelt.
- § 30: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 4 und 5, sowie Neufassung von Absatz 7.
- § 31: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1 und 5, die die Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage regeln.

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# § 11
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 11: Neue Vorschriften für die Heilbehandlung, einschließlich der Leistungen und Voraussetzungen.
§ 11 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Heilbehandlung umfassend definiert.
§ 11 Abs. 4: Streichung von Satz 4.

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# § 14
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 14: Neue Fassung für die monatliche Beihilfe für Führhunde und fremde Führung.
§ 14: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.

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# § 15
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 15: Anpassung der Altersgrenzen und der Beträge für die Leistungen.
§ 15: Ersetzung der Zahlenwerte für die Anpassung der Leistungen.

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# § 16
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 16 b Abs. 1 Satz 6: Neue Fassung für die Absetzungen bei Gewinnen.
§ 16 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Definition von arbeitsunfähig erweitert.
§ 16 c Abs. 1: Anfügen eines neuen Satzes zur Bemessungszeit für Empfänger von Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe oder Unterhaltsgeld.
§ 16 b Abs. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Verweisstelle von § 30 Abs. 6 Satz 1 zu § 30 Abs. 7 Satz 1.

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# § 18
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 18 c Abs. 2 Satz 3: Neue Fassung für die Zugehörigkeit der Berechtigten und Leistungsempfänger zur Krankenordnung.
§ 18: Verschiedene Änderungen in Absatz 2 und Hinzufügung von Absätzen 6, 7 und 8.
§ 18 c Abs. 5: Anfügen eines neuen Satzes zur Erstattung von Fahrkosten durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung.
§ 18 a Abs. 8: Streichung des Absatzes 8.
§ 18 c Abs. 1 bis 4: Neufassung der Absätze 1 bis 4, die die Zuständigkeiten und Leistungen regeln.

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# § 19
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 19: Neue Vorschriften für die Erstattung von Aufwendungen der Krankenkassen
§ 19 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Worte 'häusliche Krankenpflege' nach 'Krankenhauspflege'.

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# § 24
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 24: Neue Vorschriften für die Erstattung von Reisekosten, Verpflegungskosten und Unterkunftskosten bei Heilbehandlung, Krankenbehandlung oder Badekur.
§ 24 a: Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen zur orthopädischen Versorgung und Ersatzleistungen zu treffen.
§ 24 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der den Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst regelt.

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# § 26
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 26 Abs. 3 Nr. 1: Einfügung der Worte 'und Unterhaltsbeihilfe' nach 'Übergangsgeld'
§ 26 Abs. 6 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Anpassung von Einkommen und Vermögen regelt.
§ 26 Abs. 3 Nr. 5: Neue Fassung für Sonstige Hilfen zur Rehabilitation
§ 26 Abs. 6: Neue Vorschriften für die Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines Kraftfahrzeugs
§ 26 a Abs. 2: Anfügen eines neuen Satzes 3 zur Berechnung des Regellohns
§ 26 a: Einfügung eines neuen Absatzes 5 zur Unterhaltsbeihilfe
§ 26 a Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes 3, der die Berechnung des Regellohns regelt.

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# § 30
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 30 Abs. 4 Satz 2 und 4 bis 7: Der Betrag des Vergleichseinkommens für die Jahre 1980 und 1981 wird um 4 vom Hundert erhöht und auf volle Deutsche Mark nach oben abgerundet.
§ 30 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Berufsschadensausgleich
§ 30 Abs. 4 Satz 2: Ersatz von Vorschriften für den Berufsschadensausgleich
§ 30 Abs. 6: Neue Vorschriften für den Einkommensverlust
§ 30: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 4 und 5, sowie Neufassung von Absatz 7.

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# § 31
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 31 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Grundrente
§ 31 Abs. 5 Satz 1: Neue Vorschriften für die Schwerstbeschädigtenzulage
§ 31: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1 und 5, die die Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage regeln.

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# § 32
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 32 Abs. 2: Neue Vorschriften für die volle Ausgleichsrente
§ 32 Abs. 2: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei verschiedenen Minderungen der Erwerbsfähigkeit

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# § 33
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1980-11-13Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 2057
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 33 Abs. 6: Regelung des anzurechnenden Einkommens
§ 33 a Abs. 1 Satz 3: Regelung des anzurechnenden Einkommens
§ 33 b Abs. 5 Satz 3: Regelung des anzurechnenden Einkommens
§ 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a: Neuer Bemessungsbetrag für die Rente

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 33a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1975-06-21Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1365
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 33a: Neue Regelungen für den Zuschlag für den Ehegatten.
§ 33a Abs. 1 Satz 1: Neue Prozentsätze für den Berufsschadensausgleich

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 35
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 35 Abs. 1 Satz 1 und 2: Neue Vorschriften für die Pflegezulage
§ 35: Neue Beträge und Kriterien für die Pflegezulage

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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 40
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 40: Neue Vorschriften für die Grundrente der Witwe
§ 40 a Abs. 1 Satz 1: Streichung der Obergrenze für die Grundrente
§ 40: Neuer Betrag für die Grundrente

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# § 40a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-01-25Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 5 des Bundesversorgungsgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 162
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 40a Abs. 3: Neue Vorschriften zur Ermittlung des Vergleichseinkommens
§ 40a Abs. 4: Anpassung der Verweisung von § 30 Abs. 8 auf § 30 Abs. 9

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# § 41
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1980-11-13Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 2057
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 41 Abs. 3: Regelung des anzurechnenden Einkommens
§ 41 Abs. 2: Neuer Betrag für die Grundrente

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# § 46
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 46: Neue Vorschriften für die Grundrente von Halb- und Vollwaisen
§ 46: Neue Beträge für die Grundrente bei Halbwaisen und Vollwaisen

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# § 47
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1980-11-13Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 2057
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 47 Abs. 2: Regelung des anzurechnenden Einkommens
§ 47 Abs. 1: Neue Beträge für die volle Ausgleichsrente bei Halbwaisen und Vollwaisen

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# § 51
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1980-11-13Fünfzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1981)
> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 2057
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 51 Abs. 4: Regelung des anzurechnenden Einkommens
§ 51: Neue Beträge für die volle Elternrente und Erhöhungen bei mehreren Kindern

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# § 56
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 56 Satz 2: Streichung von Vorschriften für den Höchstbetrag
§ 56: Neue Bestimmungen zur jährlichen Anpassung der Leistungen

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# § 60
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 60 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Beginn der Versorgung
§ 60 Abs. 2 Satz 1: Neue Vorschriften für die Antragstellung
§ 60 Abs. 2 Satz 2: Neue Bestimmungen zum Beginn der höheren Leistung

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# § 62
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 62 Abs. 4 Satz 2: Ersatz von Verweisen auf andere Paragraphen
§ 62 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Neufeststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und des Berufsschadensausgleichs

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# § 64a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1964-02-27Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes
> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 101
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 64a: Neue Vorschriften zur Heilbehandlung außerhalb des Geltungsbereiches
§ 64a Abs. 3 Satz 1: Das Wort 'und' wird vor 'Krankenbehandlung' eingefügt und nach 'Krankenbehandlung' werden die Worte ', Mutterschaftshilfe und Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten' eingefügt.

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# § 65
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-29Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1633
> Station: 1981-11-26Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 65: Bestimmungen zum Ruhen des Anspruchs auf Versorgung
§ 65 Abs. 1: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der besagt, dass Kinderzulagen zur Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung unberücksichtigt bleiben.

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# § 72
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1978-08-11 — Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Zehntes Anpassungsgesetz-KOV - 10. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 1217
> Station: 1981-11-26 — Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
> Fundstelle: BGBl. 1981 I S. 1199
§ 72 Abs. 2 Nr. 2: Ersatz von Verweisen auf andere Gesetze
§ 72 Abs. 2 Nr. 2: Anpassung des Datums und der Verweisung

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# BGBl. 1981 I S. 1199
- **Titel:** Elftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Elftes Anpassungsgesetz-KOV - 11. AnpG-KOV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 1199
- **Verkündung:** 1981-11-26
- **Inkrafttreten:** 1982-01-01
- **Ausfertigung:** 1981-11-20
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/49#page=7
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** BVG
## Kurz
Das Gesetz passt die Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes an, insbesondere die Heilbehandlung und die Rentenansprüche.