BGBl. 1979 I S. 1285 · Erlass · Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)

Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 1285
Inkrafttreten: 1979-08-03
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1979-08-03

BGBl-Id: bgbl1-1979-48-2

bbesg/FASSUNG.md

@@ -1,37 +1,25 @@
-# BBESG — 1979-03-24
+# BBESG — 1979-08-03
 
-- **Titel:** Siebentes Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern (Siebentes Bundesbesoldungserhöhungsgesetz)
+- **Titel:** Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)
 - **Typ:** Erlass
-- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 357
-- **Inkrafttreten:** 1979-03-24
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/15#page=1
-- **Kurz:** Das Gesetz erhöht die Dienst- und Versorgungsbezüge für Beamte und Angestellte in Bund und Ländern.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 1285
+- **Inkrafttreten:** 1979-08-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/48#page=17
+- **Kurz:** Das Gesetz erhöht die Dienst- und Versorgungsbezüge in Bund und Ländern um 4 Prozent und passt verschiedene Anlagen des Bundesbesoldungsgesetzes an.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anlage 1: Neue Grundgehaltssätze für die Bundesbesoldungsordnungen A, B und C eingeführt
-- Anlage 2: Neue Ortszuschläge eingeführt
-- Anlage 3a: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 2) eingeführt
-- Anlage 3b: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 3) eingeführt
-- Anlage 3c: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 4) für Besoldungsgruppen 1 bis 12 eingeführt
-- Anlage 3d: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 4) für Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung eingeführt
-- Anlage 3e: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 4) für Gemeinschaftsunterkunft oder Gemeinschaftsverpflegung eingeführt
-- Anlage 3f: Neuer Auslandskinderzuschlag (§ 56) eingeführt
-- Anlage 4: Neue Zulagen für Beamte in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR eingeführt
-- Anlage 5: Neue Verheiratetenzuschläge eingeführt
-- Anlage 6: Neue Zulage nach Artikel IV des Gesetzes zur Regelung besonderer dienstrechtlicher Fragen der Bediensteten in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR eingeführt
-- § 39 Abs. 2: Ersetzung der Zahlen 365 und 344 durch 381 und 359
-- § 56 Abs. 1 Nr. 2: Ersetzung der Zahl 180 durch 210
-- § 62 Abs. 2: Ersetzung des Wortes siebzig durch dreiundsiebzig
-- Anlage II (Bundesbesoldungsordnung C) Vorbemerkung Nummer 1 Abs. 1: Ersetzung der Zahl 1437 durch 1502
-- Anlage II (Bundesbesoldungsordnung C) Vorbemerkung Nummer 1 Abs. 2: Ersetzung der Zahl 719 durch 751
-- Anlage II (Bundesbesoldungsordnung C) Vorbemerkung Nummer 2 Abs. 1: Ersetzung der Zahlen 2440 und 2009 durch 2550 und 2099
-- Anlage II (Bundesbesoldungsordnung C) Vorbemerkung Nummer 2 Abs. 2: Ersetzung der Zahl 1219 durch 1275
-- Anlage IV: Ersatz der Grundgehaltssätze durch die Grundgehaltssätze in Anlage 1 dieses Gesetzes
-- Anlage V: Ersatz der Sätze des Ortszuschlages durch die Sätze in Anlage 2 dieses Gesetzes
-- Anlagen VI a bis VI e und Anlage VI f: Ersatz der Sätze des Auslandszuschlages und des Auslandskinderzuschlages durch die Sätze in Anlagen 3 a bis 3 f dieses Gesetzes
-- Anlage VII: Ersatz der Sätze der Zulage durch die Sätze in Anlage 4 dieses Gesetzes
-- Anlage VIII: Ersatz der Sätze des Anwärtergrundbetrages und des Anwärterverheiratetenzuschlages durch die Sätze in Anlage 5 dieses Gesetzes
+- § 39 Abs. 2 Satz 1: Die Beträge für den Ortszuschlag in den Tarifklassen I c und II werden durch einen ermäßigten Ortszuschlag nach Anlage V ersetzt.
+- § 44, § 78 Satz 1 und den Zulagenregelungen nach Anlagen I und III: Die Betragsangaben werden gestrichen und durch Verweise auf Anlage IX ersetzt.
+- Anlage I Vorbemerkung Nr. 8 Abs. 3: Das Wort 'beträgt' wird durch 'richtet sich' ersetzt.
+- Anlage I Besoldungsgruppe A 9 Fußnote 4 und Anlage II Vorbemerkung Nr. 5: Satz 2 wird gestrichen und in Satz 1 nach dem Wort 'Amtszulage/Zulage' angefügt 'nach Anlage IX Nr....'.
+- § 56 Abs. 1 Nr. 2: Die Worte 'in Höhe von 210 Deutsche Mark' werden durch 'nach Anlage VI f' ersetzt.
+- § 62 Abs. 2: Die Worte 'in Höhe von dreiundsiebzig Deutsche Mark' werden durch 'nach Anlage VIII' ersetzt.
+- Anlage IV: Die Grundgehaltssätze werden durch die Sätze in Anlage 2 dieses Gesetzes ersetzt.
+- Anlage V: Die Sätze des Ortszuschlages werden durch die Sätze in Anlage 3 dieses Gesetzes ersetzt.
+- Anlagen VI a bis VI e und VI f: Die Sätze des Auslandszuschlages und des Auslandskinderzuschlages werden durch die Sätze in Anlagen 4 a bis 4 f dieses Gesetzes ersetzt.
+- Anlage VII: Die Sätze der Zulage werden durch die Sätze in Anlage 5 dieses Gesetzes ersetzt.
+- Anlage VIII: Die Sätze des Anwärtergrundbetrages und des Anwärterverheiratetenzuschlages werden durch die Sätze in Anlage 6 dieses Gesetzes ersetzt.
 
 ## Wortlaut
 

bbesg/HISTORY.md

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 - **1978-12-09** · BGBl. 1978 I S. 1948 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 40 Abs. 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes vom 23. 5. 1975)
 - **1979-01-13** · BGBl. 1979 I S. 49 — Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes
 - **1979-03-24** · BGBl. 1979 I S. 357 — Siebentes Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern (Siebentes Bundesbesoldungserhöhungsgesetz)
+- **1979-08-03** · BGBl. 1979 I S. 1285 — Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)

bbesg/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Anlage 1: Neue Grundgehaltssätze für die Bundesbesoldungsordnungen A, B und C eingeführt
-- Anlage 2: Neue Ortszuschläge eingeführt
-- Anlage 3a: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 2) eingeführt
-- Anlage 3b: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 3) eingeführt
-- Anlage 3c: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 4) für Besoldungsgruppen 1 bis 12 eingeführt
-- Anlage 3d: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 4) für Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung eingeführt
-- Anlage 3e: Neue Auslandszuschläge (§ 55 Abs. 4) für Gemeinschaftsunterkunft oder Gemeinschaftsverpflegung eingeführt
-- Anlage 3f: Neuer Auslandskinderzuschlag (§ 56) eingeführt
-- Anlage 4: Neue Zulagen für Beamte in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR eingeführt
-- Anlage 5: Neue Verheiratetenzuschläge eingeführt
-- Anlage 6: Neue Zulage nach Artikel IV des Gesetzes zur Regelung besonderer dienstrechtlicher Fragen der Bediensteten in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR eingeführt
-- § 39 Abs. 2: Ersetzung der Zahlen 365 und 344 durch 381 und 359
-- § 56 Abs. 1 Nr. 2: Ersetzung der Zahl 180 durch 210
-- § 62 Abs. 2: Ersetzung des Wortes siebzig durch dreiundsiebzig
-- Anlage II (Bundesbesoldungsordnung C) Vorbemerkung Nummer 1 Abs. 1: Ersetzung der Zahl 1437 durch 1502
-- Anlage II (Bundesbesoldungsordnung C) Vorbemerkung Nummer 1 Abs. 2: Ersetzung der Zahl 719 durch 751
-- Anlage II (Bundesbesoldungsordnung C) Vorbemerkung Nummer 2 Abs. 1: Ersetzung der Zahlen 2440 und 2009 durch 2550 und 2099
-- Anlage II (Bundesbesoldungsordnung C) Vorbemerkung Nummer 2 Abs. 2: Ersetzung der Zahl 1219 durch 1275
-- Anlage IV: Ersatz der Grundgehaltssätze durch die Grundgehaltssätze in Anlage 1 dieses Gesetzes
-- Anlage V: Ersatz der Sätze des Ortszuschlages durch die Sätze in Anlage 2 dieses Gesetzes
-- Anlagen VI a bis VI e und Anlage VI f: Ersatz der Sätze des Auslandszuschlages und des Auslandskinderzuschlages durch die Sätze in Anlagen 3 a bis 3 f dieses Gesetzes
-- Anlage VII: Ersatz der Sätze der Zulage durch die Sätze in Anlage 4 dieses Gesetzes
-- Anlage VIII: Ersatz der Sätze des Anwärtergrundbetrages und des Anwärterverheiratetenzuschlages durch die Sätze in Anlage 5 dieses Gesetzes
+- § 39 Abs. 2 Satz 1: Die Beträge für den Ortszuschlag in den Tarifklassen I c und II werden durch einen ermäßigten Ortszuschlag nach Anlage V ersetzt.
+- § 44, § 78 Satz 1 und den Zulagenregelungen nach Anlagen I und III: Die Betragsangaben werden gestrichen und durch Verweise auf Anlage IX ersetzt.
+- Anlage I Vorbemerkung Nr. 8 Abs. 3: Das Wort 'beträgt' wird durch 'richtet sich' ersetzt.
+- Anlage I Besoldungsgruppe A 9 Fußnote 4 und Anlage II Vorbemerkung Nr. 5: Satz 2 wird gestrichen und in Satz 1 nach dem Wort 'Amtszulage/Zulage' angefügt 'nach Anlage IX Nr....'.
+- § 56 Abs. 1 Nr. 2: Die Worte 'in Höhe von 210 Deutsche Mark' werden durch 'nach Anlage VI f' ersetzt.
+- § 62 Abs. 2: Die Worte 'in Höhe von dreiundsiebzig Deutsche Mark' werden durch 'nach Anlage VIII' ersetzt.
+- Anlage IV: Die Grundgehaltssätze werden durch die Sätze in Anlage 2 dieses Gesetzes ersetzt.
+- Anlage V: Die Sätze des Ortszuschlages werden durch die Sätze in Anlage 3 dieses Gesetzes ersetzt.
+- Anlagen VI a bis VI e und VI f: Die Sätze des Auslandszuschlages und des Auslandskinderzuschlages werden durch die Sätze in Anlagen 4 a bis 4 f dieses Gesetzes ersetzt.
+- Anlage VII: Die Sätze der Zulage werden durch die Sätze in Anlage 5 dieses Gesetzes ersetzt.
+- Anlage VIII: Die Sätze des Anwärtergrundbetrages und des Anwärterverheiratetenzuschlages werden durch die Sätze in Anlage 6 dieses Gesetzes ersetzt.

bbesg/§39.md

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 # § 39
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-03-24 — Siebentes Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern (Siebentes Bundesbesoldungserhöhungsgesetz)
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 357
+> Station: 1979-08-03 — Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 1285
 
-§ 39 Abs. 2: Ersetzung der Zahlen 365 und 344 durch 381 und 359
+§ 39 Abs. 2 Satz 1: Die Beträge für den Ortszuschlag in den Tarifklassen I c und II werden durch einen ermäßigten Ortszuschlag nach Anlage V ersetzt.

bbesg/§44.md

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 # § 44
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1978-06-30 — Achtes Gesetz zur Änderung beamtenrechtlicher und besoldungsrechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 1978 I S. 869
+> Station: 1979-08-03 — Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 1285
 
-§ 44: Einfügt neue Bestimmungen für Stellenzulage
+§ 44, § 78 Satz 1 und den Zulagenregelungen nach Anlagen I und III: Die Betragsangaben werden gestrichen und durch Verweise auf Anlage IX ersetzt.

bbesg/§56.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 56
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-03-24 — Siebentes Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern (Siebentes Bundesbesoldungserhöhungsgesetz)
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 357
+> Station: 1979-08-03 — Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 1285
 
-§ 56 Abs. 1 Nr. 2: Ersetzung der Zahl 180 durch 210
+§ 56 Abs. 1 Nr. 2: Die Worte 'in Höhe von 210 Deutsche Mark' werden durch 'nach Anlage VI f' ersetzt.

bbesg/§62.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 62
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-03-24 — Siebentes Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern (Siebentes Bundesbesoldungserhöhungsgesetz)
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 357
+> Station: 1979-08-03 — Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 1285
 
-§ 62 Abs. 2: Ersetzung des Wortes siebzig durch dreiundsiebzig
+§ 62 Abs. 2: Die Worte 'in Höhe von dreiundsiebzig Deutsche Mark' werden durch 'nach Anlage VIII' ersetzt.

bbesg/§78.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 78
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-08-03 — Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 1285
+
+§ 44, § 78 Satz 1 und den Zulagenregelungen nach Anlagen I und III: Die Betragsangaben werden gestrichen und durch Verweise auf Anlage IX ersetzt.

bbveg-79/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,24 @@
+# BBVEG-79 — 1979-08-03
+
+- **Titel:** Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 1285
+- **Inkrafttreten:** 1979-08-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/48#page=17
+- **Kurz:** Das Gesetz erhöht die Dienst- und Versorgungsbezüge in Bund und Ländern um 4 Prozent und passt verschiedene Anlagen des Bundesbesoldungsgesetzes an.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Anlage 4 a: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 2)
+- Anlage 4 b: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 3)
+- Anlage 4 c: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4)
+- Anlage 4 d: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung
+- Anlage 4 e: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Gemeinschaftsunterkunft oder Gemeinschaftsverpflegung
+- Anlage 4 f: Neue Tabelle für den Auslandskinderzuschlag (§ 56)
+- Anlage 5: Neue Tabelle für die Zulage für Beamte in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR
+- Anlage 6: Neue Tabelle für den Anwärtergrundbetrag und den Anwärterverheiratetenzuschlag
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

bbveg-79/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

bbveg-79/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1979-08-03** · BGBl. 1979 I S. 1285 — Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)

bbveg-79/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,10 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- Anlage 4 a: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 2)
+- Anlage 4 b: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 3)
+- Anlage 4 c: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4)
+- Anlage 4 d: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung
+- Anlage 4 e: Neue Tabelle für den Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Gemeinschaftsunterkunft oder Gemeinschaftsverpflegung
+- Anlage 4 f: Neue Tabelle für den Auslandskinderzuschlag (§ 56)
+- Anlage 5: Neue Tabelle für die Zulage für Beamte in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR
+- Anlage 6: Neue Tabelle für den Anwärtergrundbetrag und den Anwärterverheiratetenzuschlag

verkuendungen/1979/bgbl1-1979-48-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1979 I S. 1285
+
+- **Titel:** Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1979 (Bundesbesoldungs- und -versorgungserhöhungsgesetz 1979 - BBVEG 79)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 1285
+- **Verkündung:** 1979-08-03
+- **Inkrafttreten:** 1979-08-03
+- **Ausfertigung:** 1979-07-30
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/48#page=17
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BBVEG-79, BBESG
+
+## Kurz
+
+Das Gesetz erhöht die Dienst- und Versorgungsbezüge in Bund und Ländern um 4 Prozent und passt verschiedene Anlagen des Bundesbesoldungsgesetzes an.
+