BGBl. 2019 I S. 486 · Verordnung · Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung

Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
Inkrafttreten: 2019-04-26
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2019-04-25

BGBl-Id: bgbl1-2019-13-6

institutsvergv_2014/FASSUNG.md

@@ -1,82 +1,27 @@
-# INSTITUTSVERGV_2014 — 2017-08-03
+# INSTITUTSVERGV_2014 — 2019-04-25
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2017 I S. 3042
-- **Inkrafttreten:** 2017-08-04
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2017/54#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Institutsvergütungsverordnung, insbesondere hinsichtlich der Verantwortlichkeiten, der Kontrolleinheiten und der Anforderungen an Vergütungssysteme von Risikoträgern.
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 486
+- **Inkrafttreten:** 2019-04-26
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/13#page=22
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Institutsvergütungsverordnung, insbesondere durch die Aufhebung von § 17 und die Anpassung verschiedener Verweise auf § 25n des Kreditwesengesetzes.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 15: Neufassung des gesamten § 15, insbesondere Änderungen an der Aufgabenstellung des Vergütungskontrollausschusses.
-- § 16: Neufassung des gesamten § 16, insbesondere Änderungen an den Offenlegungspflichten.
-- § 17: Änderungen an der Definition von bedeutenden Instituten und der Aufsichtsbehörde.
-- § 18: Neufassung des gesamten § 18, insbesondere Änderungen an den Anforderungen an Vergütungssysteme von Risikoträgern.
-- § 19: Änderungen an der Ermittlung der variablen Vergütung, insbesondere an den Bemessungs- und Zurückbehaltungszeitraum.
-- § 20: Neufassung des gesamten § 20, insbesondere Änderungen an den Zurückbehaltungs- und Auszahlungsvoraussetzungen.
-- § 5 Abs. 1: Neue Vorschriften zur Unabhängigkeit der Vergütung von der Anzahl genehmigter Immobilendarlehensverträge
-- § 5 Abs. 3: Änderungen in der Formulierung und Ergänzungen zur Bestimmung von Vergütungsanreizen
-- § 5 Abs. 4: Neuer Satz zur Anwendung auf das für die Risikosteuerung zuständige Mitglied der Geschäftsleitung
-- § 5 Abs. 5 bis 7: Neue Vorschriften zur Garantierung von variabler Vergütung, Abfindungen und Halteprämien
-- § 6: Änderungen in der Überschrift und in den Absätzen 1, 2, 3, 4 und 5 zur Festlegung der Obergrenze für variable Vergütung
-- § 7: Änderungen in der Überschrift, Absatz 1 und Ergänzung von Absatz 2 zur Festsetzung des Gesamtbetrags der variablen Vergütung
-- § 8: Neue Vorschriften zum Verbot der Einschränkung oder Aufhebung der Risikoadjustierung
-- § 9 Abs. 2: Änderung in der Formulierung zur Festlegung der fixen Vergütung
-- § 10: Änderungen in den Absätzen 1 und 3 zur Festsetzung der Vergütung der Geschäftsleitung
-- § 11: Neue Vorschriften zu den Grundsätzen der Vergütungssysteme und Dokumentationspflichten
-- § 12: Neue Vorschriften zur Überprüfung und Anpassung der Vergütungssysteme
-- § 13: Neue Vorschriften zur Information über die Vergütungssysteme
-- § 14 Abs. 1: Änderung in der Formulierung zur Kenntnissetzung der Mitarbeiter über die Vergütungssysteme
-- § 18 Abs. 5 Satz 3 Nummer 1 und 2: Neue Bestimmungen zur Rückforderung und Erlöschen von Ansprüchen auf variable Vergütung
-- § 21: Neue Bestimmungen zur Vergütung im Zusammenhang mit Ausgleichszahlungen
-- § 22: Neue Bestimmungen zu zusätzlichen Leistungen zur Altersversorgung
-- § 23 Abs. 1 Satz 3: Änderung der Voraussetzungen für Vergütungsbeauftragte
-- § 23 Abs. 1 Satz 4: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen
-- § 23 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen und Ersetzung von 'wird' durch 'werden'
-- § 23 Abs. 2 Sätze 2 und 3: Neue Bestimmungen zur Benachteiligung und Kündigung von Vergütungsbeauftragten
-- § 23 Abs. 3 und 4: Neue Bestimmungen zur Bestellung und Unzulässigkeit von Vergütungsbeauftragten
-- § 23 Abs. 5: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen und Ersetzung von 'ist organisatorisch und disziplinarisch' durch 'sind aufbauorganisatorisch'
-- § 23 Abs. 6: Neue Bestimmungen zur Bestimmung eines qualifizierten Vertreters
-- § 24 Überschrift: Streichung von 'des oder'
-- § 24 Abs. 1 Sätze 1 und 2: Neue Bestimmungen zur Überwachung der Vergütungssysteme
-- § 24 Abs. 1 Satz 4: Ersetzung von 'Er oder sie ist' durch 'Sie sind'
-- § 24 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen und Ersetzung von 'hat' durch 'haben'
-- § 24 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung von 'Er oder sie ist' durch 'Sie sind'
-- § 24 Abs. 3 Satz 1: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen, Ersetzung von 'hat' durch 'haben' und Einfügung von 'die keine Geschäftsleiter und Geschäftsleiterinnen sind'
-- § 24 Abs. 3 Satz 3: Ersetzung von 'hat der oder die' durch 'haben'
-- § 25 Überschrift: Ersetzung von 'des' durch 'der'
-- § 25 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'Das Institut muss dem oder der' durch 'Die Institute müssen'
-- § 25 Abs. 1 Satz 2: Streichung von 'Die dem oder der' und Ersetzung von 'unterstellten' durch 'unterstellte'
-- § 25 Abs. 2: Streichung von 'dem oder der' und Einfügung von 'jeweils'
-- § 26: Neue Bestimmungen zur Darstellung der Aufgaben und organisatorischen Einbindung der Vergütungsbeauftragten
-- Abschnitt 4: Neue Bestimmungen für ergänzende Vorschriften für Gruppen
-- § 28: Neue Übergangsregelungen
-- Inhaltsübersicht zu § 3: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu § 3
-- Inhaltsübersicht zu §§ 6-8: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu §§ 6-8
-- Inhaltsübersicht zu § 11: Hinzufügen des Wortes 'Dokumentationspflichten' zur Inhaltsübersicht zu § 11
-- Inhaltsübersicht zu § 12: Hinzufügen der Wörter 'Überprüfung und' zur Inhaltsübersicht zu § 12
-- Inhaltsübersicht zu § 15: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu § 15
-- Inhaltsübersicht zu Abschnitt 3: Ersetzen des Wortes 'für' durch 'an' in der Inhaltsübersicht zu Abschnitt 3
-- Inhaltsübersicht zu §§ 18-20: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu §§ 18-20
-- Inhaltsübersicht zu § 21: Ersetzen der Wörter 'Ausgleichs- oder Abfindungszahlungen' durch 'Ausgleichszahlungen' in der Inhaltsübersicht zu § 21
-- Inhaltsübersicht zu § 22: Ersetzen des Wortes 'Ermessensabhängige' durch 'Zusätzliche' in der Inhaltsübersicht zu § 22
-- Inhaltsübersicht zu § 24: Streichung der Wörter 'des oder' in der Inhaltsübersicht zu § 24
-- Inhaltsübersicht zu § 26: Ersetzen des Wortes 'Vergütungsbeauftragter' durch 'Vergütungsbeauftragte' in der Inhaltsübersicht zu § 26
-- Inhaltsübersicht zu Abschnitt 4: Ersetzen des Wortes 'Besondere' durch 'Ergänzende' in der Inhaltsübersicht zu Abschnitt 4
-- § 1 Abs. 1 Satz 1: Neue Formulierung von § 1 Abs. 1 Satz 1
-- § 1 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'nach § 53b' durch 'gemäß § 53b Absatz 1 und 7' in § 1 Abs. 1 Satz 2
-- § 1 Abs. 2: Einfügung von § 1 Abs. 2
-- § 1 Abs. 3: Ersetzen der Wörter 'im Sinne des' durch 'gemäß' in § 1 Abs. 3
-- § 1 Abs. 4: Neue Formulierung von § 1 Abs. 4
-- § 2: Neue Formulierung von § 2
-- § 3 Überschrift: Neue Formulierung der Überschrift von § 3
-- § 3 Abs. 1 Satz 1: Neue Formulierung von § 3 Abs. 1 Satz 1
-- § 3 Abs. 1 Satz 3: Einfügung von § 3 Abs. 1 Satz 3
-- § 3 Abs. 2: Neue Formulierung von § 3 Abs. 2
-- § 3 Abs. 3: Neue Formulierung von § 3 Abs. 3
-- § 4 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Vergütungssysteme einschließlich der Vergütungsstrategie' durch 'Vergütungsstrategie und die Vergütungssysteme' in § 4 Satz 1
-- § 4 Satz 2: Einfügung von § 4 Satz 2
+- Inhaltsübersicht: Ersetzung der Angabe '§ 17 Einstufung als bedeutendes Institut' durch '§ 17 (aufgehoben)'
+- § 1 Abs. 2 und 3: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 3 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes' und '§ 18 Abs. 2' durch '§ 25a Abs. 5b des Kreditwesengesetzes'
+- § 5 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 7 Satz 4: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 8 Abs. 2 Satz 2 und 3: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 12 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 15 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes' und '§ 18 Abs. 2' durch '§ 25a Abs. 5b des Kreditwesengesetzes'
+- § 16 Abs. 1 Satzteil vor Nr. 1, Abs. 2 und 5 Satzteil vor Nr. 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 17: Aufhebung des § 17
+- § 18 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 18 Abs. 2: Aufhebung des Abs. 2
+- § 27 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes' und '§ 18 Abs. 2' durch '§ 25a Abs. 5b des Kreditwesengesetzes'
+- § 27 Abs. 4 Satz 2: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
 
 ## Wortlaut
 

institutsvergv_2014/HISTORY.md

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 - **2016-03-16** · BGBl. 2016 I S. 396 — Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften
 - **2017-08-03** · BGBl. 2017 I S. 3042 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+- **2019-04-25** · BGBl. 2019 I S. 486 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung

institutsvergv_2014/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 15: Neufassung des gesamten § 15, insbesondere Änderungen an der Aufgabenstellung des Vergütungskontrollausschusses.
-- § 16: Neufassung des gesamten § 16, insbesondere Änderungen an den Offenlegungspflichten.
-- § 17: Änderungen an der Definition von bedeutenden Instituten und der Aufsichtsbehörde.
-- § 18: Neufassung des gesamten § 18, insbesondere Änderungen an den Anforderungen an Vergütungssysteme von Risikoträgern.
-- § 19: Änderungen an der Ermittlung der variablen Vergütung, insbesondere an den Bemessungs- und Zurückbehaltungszeitraum.
-- § 20: Neufassung des gesamten § 20, insbesondere Änderungen an den Zurückbehaltungs- und Auszahlungsvoraussetzungen.
-- § 5 Abs. 1: Neue Vorschriften zur Unabhängigkeit der Vergütung von der Anzahl genehmigter Immobilendarlehensverträge
-- § 5 Abs. 3: Änderungen in der Formulierung und Ergänzungen zur Bestimmung von Vergütungsanreizen
-- § 5 Abs. 4: Neuer Satz zur Anwendung auf das für die Risikosteuerung zuständige Mitglied der Geschäftsleitung
-- § 5 Abs. 5 bis 7: Neue Vorschriften zur Garantierung von variabler Vergütung, Abfindungen und Halteprämien
-- § 6: Änderungen in der Überschrift und in den Absätzen 1, 2, 3, 4 und 5 zur Festlegung der Obergrenze für variable Vergütung
-- § 7: Änderungen in der Überschrift, Absatz 1 und Ergänzung von Absatz 2 zur Festsetzung des Gesamtbetrags der variablen Vergütung
-- § 8: Neue Vorschriften zum Verbot der Einschränkung oder Aufhebung der Risikoadjustierung
-- § 9 Abs. 2: Änderung in der Formulierung zur Festlegung der fixen Vergütung
-- § 10: Änderungen in den Absätzen 1 und 3 zur Festsetzung der Vergütung der Geschäftsleitung
-- § 11: Neue Vorschriften zu den Grundsätzen der Vergütungssysteme und Dokumentationspflichten
-- § 12: Neue Vorschriften zur Überprüfung und Anpassung der Vergütungssysteme
-- § 13: Neue Vorschriften zur Information über die Vergütungssysteme
-- § 14 Abs. 1: Änderung in der Formulierung zur Kenntnissetzung der Mitarbeiter über die Vergütungssysteme
-- § 18 Abs. 5 Satz 3 Nummer 1 und 2: Neue Bestimmungen zur Rückforderung und Erlöschen von Ansprüchen auf variable Vergütung
-- § 21: Neue Bestimmungen zur Vergütung im Zusammenhang mit Ausgleichszahlungen
-- § 22: Neue Bestimmungen zu zusätzlichen Leistungen zur Altersversorgung
-- § 23 Abs. 1 Satz 3: Änderung der Voraussetzungen für Vergütungsbeauftragte
-- § 23 Abs. 1 Satz 4: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen
-- § 23 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen und Ersetzung von 'wird' durch 'werden'
-- § 23 Abs. 2 Sätze 2 und 3: Neue Bestimmungen zur Benachteiligung und Kündigung von Vergütungsbeauftragten
-- § 23 Abs. 3 und 4: Neue Bestimmungen zur Bestellung und Unzulässigkeit von Vergütungsbeauftragten
-- § 23 Abs. 5: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen und Ersetzung von 'ist organisatorisch und disziplinarisch' durch 'sind aufbauorganisatorisch'
-- § 23 Abs. 6: Neue Bestimmungen zur Bestimmung eines qualifizierten Vertreters
-- § 24 Überschrift: Streichung von 'des oder'
-- § 24 Abs. 1 Sätze 1 und 2: Neue Bestimmungen zur Überwachung der Vergütungssysteme
-- § 24 Abs. 1 Satz 4: Ersetzung von 'Er oder sie ist' durch 'Sie sind'
-- § 24 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen und Ersetzung von 'hat' durch 'haben'
-- § 24 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung von 'Er oder sie ist' durch 'Sie sind'
-- § 24 Abs. 3 Satz 1: Streichung von Geschlechtsbezeichnungen, Ersetzung von 'hat' durch 'haben' und Einfügung von 'die keine Geschäftsleiter und Geschäftsleiterinnen sind'
-- § 24 Abs. 3 Satz 3: Ersetzung von 'hat der oder die' durch 'haben'
-- § 25 Überschrift: Ersetzung von 'des' durch 'der'
-- § 25 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'Das Institut muss dem oder der' durch 'Die Institute müssen'
-- § 25 Abs. 1 Satz 2: Streichung von 'Die dem oder der' und Ersetzung von 'unterstellten' durch 'unterstellte'
-- § 25 Abs. 2: Streichung von 'dem oder der' und Einfügung von 'jeweils'
-- § 26: Neue Bestimmungen zur Darstellung der Aufgaben und organisatorischen Einbindung der Vergütungsbeauftragten
-- Abschnitt 4: Neue Bestimmungen für ergänzende Vorschriften für Gruppen
-- § 28: Neue Übergangsregelungen
-- Inhaltsübersicht zu § 3: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu § 3
-- Inhaltsübersicht zu §§ 6-8: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu §§ 6-8
-- Inhaltsübersicht zu § 11: Hinzufügen des Wortes 'Dokumentationspflichten' zur Inhaltsübersicht zu § 11
-- Inhaltsübersicht zu § 12: Hinzufügen der Wörter 'Überprüfung und' zur Inhaltsübersicht zu § 12
-- Inhaltsübersicht zu § 15: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu § 15
-- Inhaltsübersicht zu Abschnitt 3: Ersetzen des Wortes 'für' durch 'an' in der Inhaltsübersicht zu Abschnitt 3
-- Inhaltsübersicht zu §§ 18-20: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu §§ 18-20
-- Inhaltsübersicht zu § 21: Ersetzen der Wörter 'Ausgleichs- oder Abfindungszahlungen' durch 'Ausgleichszahlungen' in der Inhaltsübersicht zu § 21
-- Inhaltsübersicht zu § 22: Ersetzen des Wortes 'Ermessensabhängige' durch 'Zusätzliche' in der Inhaltsübersicht zu § 22
-- Inhaltsübersicht zu § 24: Streichung der Wörter 'des oder' in der Inhaltsübersicht zu § 24
-- Inhaltsübersicht zu § 26: Ersetzen des Wortes 'Vergütungsbeauftragter' durch 'Vergütungsbeauftragte' in der Inhaltsübersicht zu § 26
-- Inhaltsübersicht zu Abschnitt 4: Ersetzen des Wortes 'Besondere' durch 'Ergänzende' in der Inhaltsübersicht zu Abschnitt 4
-- § 1 Abs. 1 Satz 1: Neue Formulierung von § 1 Abs. 1 Satz 1
-- § 1 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'nach § 53b' durch 'gemäß § 53b Absatz 1 und 7' in § 1 Abs. 1 Satz 2
-- § 1 Abs. 2: Einfügung von § 1 Abs. 2
-- § 1 Abs. 3: Ersetzen der Wörter 'im Sinne des' durch 'gemäß' in § 1 Abs. 3
-- § 1 Abs. 4: Neue Formulierung von § 1 Abs. 4
-- § 2: Neue Formulierung von § 2
-- § 3 Überschrift: Neue Formulierung der Überschrift von § 3
-- § 3 Abs. 1 Satz 1: Neue Formulierung von § 3 Abs. 1 Satz 1
-- § 3 Abs. 1 Satz 3: Einfügung von § 3 Abs. 1 Satz 3
-- § 3 Abs. 2: Neue Formulierung von § 3 Abs. 2
-- § 3 Abs. 3: Neue Formulierung von § 3 Abs. 3
-- § 4 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Vergütungssysteme einschließlich der Vergütungsstrategie' durch 'Vergütungsstrategie und die Vergütungssysteme' in § 4 Satz 1
-- § 4 Satz 2: Einfügung von § 4 Satz 2
+- Inhaltsübersicht: Ersetzung der Angabe '§ 17 Einstufung als bedeutendes Institut' durch '§ 17 (aufgehoben)'
+- § 1 Abs. 2 und 3: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 3 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes' und '§ 18 Abs. 2' durch '§ 25a Abs. 5b des Kreditwesengesetzes'
+- § 5 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 7 Satz 4: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 8 Abs. 2 Satz 2 und 3: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 12 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 15 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes' und '§ 18 Abs. 2' durch '§ 25a Abs. 5b des Kreditwesengesetzes'
+- § 16 Abs. 1 Satzteil vor Nr. 1, Abs. 2 und 5 Satzteil vor Nr. 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 17: Aufhebung des § 17
+- § 18 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
+- § 18 Abs. 2: Aufhebung des Abs. 2
+- § 27 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes' und '§ 18 Abs. 2' durch '§ 25a Abs. 5b des Kreditwesengesetzes'
+- § 27 Abs. 4 Satz 2: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'

institutsvergv_2014/§1.md

@@ -1,15 +1,7 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-03 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3042
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
 
-§ 1 Abs. 1 Satz 1: Neue Formulierung von § 1 Abs. 1 Satz 1
-
-§ 1 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'nach § 53b' durch 'gemäß § 53b Absatz 1 und 7' in § 1 Abs. 1 Satz 2
-
-§ 1 Abs. 2: Einfügung von § 1 Abs. 2
-
-§ 1 Abs. 3: Ersetzen der Wörter 'im Sinne des' durch 'gemäß' in § 1 Abs. 3
-
-§ 1 Abs. 4: Neue Formulierung von § 1 Abs. 4
+§ 1 Abs. 2 und 3: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'

institutsvergv_2014/§12.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-03 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3042
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
 
-§ 12: Neue Vorschriften zur Überprüfung und Anpassung der Vergütungssysteme
-
-Inhaltsübersicht zu § 12: Hinzufügen der Wörter 'Überprüfung und' zur Inhaltsübersicht zu § 12
+§ 12 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'

institutsvergv_2014/§15.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-03 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3042
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
 
-§ 15: Neufassung des gesamten § 15, insbesondere Änderungen an der Aufgabenstellung des Vergütungskontrollausschusses.
-
-Inhaltsübersicht zu § 15: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu § 15
+§ 15 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes' und '§ 18 Abs. 2' durch '§ 25a Abs. 5b des Kreditwesengesetzes'

institutsvergv_2014/§16.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 16
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-03 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3042
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
 
-§ 16: Neufassung des gesamten § 16, insbesondere Änderungen an den Offenlegungspflichten.
+§ 16 Abs. 1 Satzteil vor Nr. 1, Abs. 2 und 5 Satzteil vor Nr. 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'

institutsvergv_2014/§17.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 17
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-03 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3042
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
 
-§ 17: Änderungen an der Definition von bedeutenden Instituten und der Aufsichtsbehörde.
+§ 17: Aufhebung des § 17

institutsvergv_2014/§18.md

@@ -1,11 +1,9 @@
 # § 18
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-03 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3042
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
 
-§ 18: Neufassung des gesamten § 18, insbesondere Änderungen an den Anforderungen an Vergütungssysteme von Risikoträgern.
+§ 18 Abs. 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'
 
-§ 18 Abs. 5 Satz 3 Nummer 1 und 2: Neue Bestimmungen zur Rückforderung und Erlöschen von Ansprüchen auf variable Vergütung
-
-Inhaltsübersicht zu §§ 18-20: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu §§ 18-20
+§ 18 Abs. 2: Aufhebung des Abs. 2

institutsvergv_2014/§27.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 27
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
+
+§ 27 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes' und '§ 18 Abs. 2' durch '§ 25a Abs. 5b des Kreditwesengesetzes'
+
+§ 27 Abs. 4 Satz 2: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'

institutsvergv_2014/§3.md

@@ -1,17 +1,7 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-03 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3042
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
 
-Inhaltsübersicht zu § 3: Neue Formulierung der Inhaltsübersicht zu § 3
-
-§ 3 Überschrift: Neue Formulierung der Überschrift von § 3
-
-§ 3 Abs. 1 Satz 1: Neue Formulierung von § 3 Abs. 1 Satz 1
-
-§ 3 Abs. 1 Satz 3: Einfügung von § 3 Abs. 1 Satz 3
-
-§ 3 Abs. 2: Neue Formulierung von § 3 Abs. 2
-
-§ 3 Abs. 3: Neue Formulierung von § 3 Abs. 3
+§ 3 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes' und '§ 18 Abs. 2' durch '§ 25a Abs. 5b des Kreditwesengesetzes'

institutsvergv_2014/§5.md

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 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-03 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3042
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
 
-§ 5 Abs. 1: Neue Vorschriften zur Unabhängigkeit der Vergütung von der Anzahl genehmigter Immobilendarlehensverträge
-
-§ 5 Abs. 3: Änderungen in der Formulierung und Ergänzungen zur Bestimmung von Vergütungsanreizen
-
-§ 5 Abs. 4: Neuer Satz zur Anwendung auf das für die Risikosteuerung zuständige Mitglied der Geschäftsleitung
-
-§ 5 Abs. 5 bis 7: Neue Vorschriften zur Garantierung von variabler Vergütung, Abfindungen und Halteprämien
+§ 5 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 7 Satz 4: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'

institutsvergv_2014/§8.md

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 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2017-08-03 — Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 3042
+> Station: 2019-04-25 — Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 486
 
-§ 8: Neue Vorschriften zum Verbot der Einschränkung oder Aufhebung der Risikoadjustierung
+§ 8 Abs. 2 Satz 2 und 3: Ersetzung der Angabe '§ 17' durch '§ 25n des Kreditwesengesetzes'

verkuendungen/2019/bgbl1-2019-13-6.md

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+# BGBl. 2019 I S. 486
+
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 486
+- **Verkündung:** 2019-04-25
+- **Inkrafttreten:** 2019-04-26
+- **Ausfertigung:** 2019-04-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/13#page=22
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** INSTITUTSVERGV_2014
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Institutsvergütungsverordnung, insbesondere durch die Aufhebung von § 17 und die Anpassung verschiedener Verweise auf § 25n des Kreditwesengesetzes.
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