BGBl. 1992 I S. 678 · Änderung · Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
Inkrafttreten: 1992-07-01; 1992-04-04 (Artikel 1 Nr. 8)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1992-04-03

BGBl-Id: bgbl1-1992-16-4

stvo_2013/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,51 @@
-# STVO_2013 — 1991-12-31
+# STVO_2013 — 1992-04-03
 
-- **Titel:** Verordnung über die vorübergehende Weiterverwendung des grünen Pfeilschildes an Lichtzeichenanlagen
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2391
-- **Inkrafttreten:** 1992-01-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/68#page=43
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die vorübergehende Weiterverwendung des grünen Pfeilschildes an Lichtzeichenanlagen in bestimmten Bundesländern bis Ende 1996. Sie legt Bedingungen für die Gültigkeit und Verwendung des Schildes fest und schreibt die Beobachtung und Auswertung des Unfallgeschehens vor.
+- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 678
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01; 1992-04-04 (Artikel 1 Nr. 8)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/16#page=6
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere bezüglich der Vorfahrtsregeln, der Verkehrszeichen und der Sicherheitsvorschriften.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 37 Abs. 2 Nr. 1 Satz 4: Verwendung des grünen Pfeils
+- § 42: Neue und geänderte Verkehrszeichen und ihre Bedeutungen eingeführt
+- § 45 Abs. 7 Satz 1: Streichung des Kommas und der Wörter 'soweit sie nicht Bundesfernstraßen sind'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 11: Neufassung: '11. das Verhalten bei besonderen Verkehrslagen nach § 11 Abs. 1 oder 2'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 12: Neufassung: '12. das Halten oder Parken nach § 12 Abs. 1, 1a, 3, 3a Satz 1, Abs. 3b Satz 1, Abs. 4 Satz 1, 2 zweiter Halbsatz, Satz 3 oder 5 oder Abs. 4a bis 6'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 18: Neufassung: '18. die Benutzung von Autobahnen und Kraftfahrstraßen nach § 18 Abs. 1 bis 3, Abs. 5 Satz 2 oder Abs. 6 bis 10'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 20: Streichung der Angabe 'Satz 1'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 20a: Neufassung: '20a. das Anlegen von Sicherheitsgurten nach § 21a Abs. 1 Satz 1, das Benutzen vorhandener Rückhalteeinrichtungen nach § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 oder das Tragen von Schutzhelmen nach § 21a Abs. 2'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 25: Neufassung: '25. den Umweltschutz nach § 30 Abs. 1 oder 2 oder das Sonntagsfahrverbot nach § 30 Abs. 3 Satz 1 oder 2 Nr. 4 Satz 2'
+- § 49 Abs. 3 Nr. 1: Ersetzung der Angabe 'Abs. 5' durch 'Abs. 5 Satz 4'
+- § 49 Abs. 3 Nr. 3: Ersetzung der Angabe '§ 38 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 oder 3' durch '§ 38 Abs. 1, Abs. 2 oder 3 Satz 3'
+- § 53: Streichung des § 53
+- § 54: Umbenennung von § 54 in § 53
+- § 53 Abs. 9 bis 12: Einfügung der neuen Absätze 9 bis 12 in § 53
+- § 9 Abs. 4: Neuer Satz 2: Vorschrift für Fahrzeuge, die einander entgegenkommen und nach links abbiegen wollen.
+- § 11 Abs. 1: Neuer Absatz 2: Vorschrift für die Bildung einer freien Gasse auf Autobahnen und Außerortsstraßen.
+- § 11 Abs. 2: Bisheriger Absatz 2 wird zu Absatz 3.
+- § 12 Abs. 3 Nr. 7: Ersetzung des Wortes 'und' durch ein Komma.
+- § 12 Abs. 3 Nr. 8 Buchstabe e: Ersetzung des Punktes durch ein Komma.
+- § 12 Abs. 3: Neue Nummer 9: Vorschrift für Halten vor Bordsteinabsenkungen.
+- § 12 Abs. 4: Ersetzung des Wortes 'Seite' durch 'Fahrbahnseite'.
+- § 12 Abs. 4: Neuer Satz 5: Vorschrift für Halten im Fahrraum von Schienenfahrzeugen.
+- § 18 Abs. 1: Neuer Satz 3: Vorschrift für die Breite von Kühlfahrzeugen.
+- § 18 Abs. 9: Absatz 9 wird gestrichen.
+- § 21 Abs. 1 a: Streichung von 'die auch hintere Sitze haben' und 'oder wenn die hinteren Sitze von Kindern unter 12 Jahren besetzt sind'.
+- § 21 Abs. 1 a: Streichung von Satz 2.
+- § 21 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4: Neue Formulierung: Vorschrift für Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr auf hinteren Sitzen.
+- § 22 Abs. 2: Neuer Satz 3: Vorschrift für die Breite von Kühlfahrzeugen.
+- § 30 Abs. 3 Satz 2: Streichung von Nummer 1, Verschiebung der restlichen Nummern.
+- § 30 Abs. 4: Neue Formulierung des Absatzes 4: Liste der Feiertage.
+- § 34 Abs. 3: Streichung des Wortes 'nicht'.
+- § 35: Neuer Absatz 1 a: Vorschrift für Polizeibeamte, die aufgrund völkerrechtlicher Vereinbarungen zur Nacheile im Inland berechtigt sind.
+- § 36 Abs. 5: Neue Formulierung des Absatzes 5: Vorschrift für die Anhaltung von Verkehrsteilnehmern durch Polizeibeamte.
+- § 37 Abs. 2 Nr. 1: Neue Formulierung von Satz 8: Vorschrift für die Bedeutung von Signalgebern.
+- § 37 Abs. 2: Neuer Satz 9: Vorschrift für einfeldige Signalgeber mit Grünpfeil.
+- § 38 Abs. 2: Einfügung der Wörter 'bei Einsatzfahrten'.
+- § 38 Abs. 3: Neue Formulierung des Absatzes 3: Vorschrift für die Verwendung von Gelbem Blinklicht.
+- § 39 bis 43: Neue Formulierung der Abschnitte 39 bis 43: Vorschriften für Verkehrszeichen, Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Sonderwege und Verkehrsverbote.
 
 ## Wortlaut
 

stvo_2013/HISTORY.md

@@ -54,3 +54,4 @@
 - **1990-12-19** · BGBl. 1990 I S. 2765 — Dritte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (3. Ausnahmeverordnung zur StVO)
 - **1991-10-19** · BGBl. 1991 I S. 1992 — Zwölfte Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
 - **1991-12-31** · BGBl. 1991 I S. 2391 — Verordnung über die vorübergehende Weiterverwendung des grünen Pfeilschildes an Lichtzeichenanlagen
+- **1992-04-03** · BGBl. 1992 I S. 678 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

stvo_2013/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,39 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 37 Abs. 2 Nr. 1 Satz 4: Verwendung des grünen Pfeils
+- § 42: Neue und geänderte Verkehrszeichen und ihre Bedeutungen eingeführt
+- § 45 Abs. 7 Satz 1: Streichung des Kommas und der Wörter 'soweit sie nicht Bundesfernstraßen sind'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 11: Neufassung: '11. das Verhalten bei besonderen Verkehrslagen nach § 11 Abs. 1 oder 2'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 12: Neufassung: '12. das Halten oder Parken nach § 12 Abs. 1, 1a, 3, 3a Satz 1, Abs. 3b Satz 1, Abs. 4 Satz 1, 2 zweiter Halbsatz, Satz 3 oder 5 oder Abs. 4a bis 6'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 18: Neufassung: '18. die Benutzung von Autobahnen und Kraftfahrstraßen nach § 18 Abs. 1 bis 3, Abs. 5 Satz 2 oder Abs. 6 bis 10'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 20: Streichung der Angabe 'Satz 1'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 20a: Neufassung: '20a. das Anlegen von Sicherheitsgurten nach § 21a Abs. 1 Satz 1, das Benutzen vorhandener Rückhalteeinrichtungen nach § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 oder das Tragen von Schutzhelmen nach § 21a Abs. 2'
+- § 49 Abs. 1 Nr. 25: Neufassung: '25. den Umweltschutz nach § 30 Abs. 1 oder 2 oder das Sonntagsfahrverbot nach § 30 Abs. 3 Satz 1 oder 2 Nr. 4 Satz 2'
+- § 49 Abs. 3 Nr. 1: Ersetzung der Angabe 'Abs. 5' durch 'Abs. 5 Satz 4'
+- § 49 Abs. 3 Nr. 3: Ersetzung der Angabe '§ 38 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 oder 3' durch '§ 38 Abs. 1, Abs. 2 oder 3 Satz 3'
+- § 53: Streichung des § 53
+- § 54: Umbenennung von § 54 in § 53
+- § 53 Abs. 9 bis 12: Einfügung der neuen Absätze 9 bis 12 in § 53
+- § 9 Abs. 4: Neuer Satz 2: Vorschrift für Fahrzeuge, die einander entgegenkommen und nach links abbiegen wollen.
+- § 11 Abs. 1: Neuer Absatz 2: Vorschrift für die Bildung einer freien Gasse auf Autobahnen und Außerortsstraßen.
+- § 11 Abs. 2: Bisheriger Absatz 2 wird zu Absatz 3.
+- § 12 Abs. 3 Nr. 7: Ersetzung des Wortes 'und' durch ein Komma.
+- § 12 Abs. 3 Nr. 8 Buchstabe e: Ersetzung des Punktes durch ein Komma.
+- § 12 Abs. 3: Neue Nummer 9: Vorschrift für Halten vor Bordsteinabsenkungen.
+- § 12 Abs. 4: Ersetzung des Wortes 'Seite' durch 'Fahrbahnseite'.
+- § 12 Abs. 4: Neuer Satz 5: Vorschrift für Halten im Fahrraum von Schienenfahrzeugen.
+- § 18 Abs. 1: Neuer Satz 3: Vorschrift für die Breite von Kühlfahrzeugen.
+- § 18 Abs. 9: Absatz 9 wird gestrichen.
+- § 21 Abs. 1 a: Streichung von 'die auch hintere Sitze haben' und 'oder wenn die hinteren Sitze von Kindern unter 12 Jahren besetzt sind'.
+- § 21 Abs. 1 a: Streichung von Satz 2.
+- § 21 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4: Neue Formulierung: Vorschrift für Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr auf hinteren Sitzen.
+- § 22 Abs. 2: Neuer Satz 3: Vorschrift für die Breite von Kühlfahrzeugen.
+- § 30 Abs. 3 Satz 2: Streichung von Nummer 1, Verschiebung der restlichen Nummern.
+- § 30 Abs. 4: Neue Formulierung des Absatzes 4: Liste der Feiertage.
+- § 34 Abs. 3: Streichung des Wortes 'nicht'.
+- § 35: Neuer Absatz 1 a: Vorschrift für Polizeibeamte, die aufgrund völkerrechtlicher Vereinbarungen zur Nacheile im Inland berechtigt sind.
+- § 36 Abs. 5: Neue Formulierung des Absatzes 5: Vorschrift für die Anhaltung von Verkehrsteilnehmern durch Polizeibeamte.
+- § 37 Abs. 2 Nr. 1: Neue Formulierung von Satz 8: Vorschrift für die Bedeutung von Signalgebern.
+- § 37 Abs. 2: Neuer Satz 9: Vorschrift für einfeldige Signalgeber mit Grünpfeil.
+- § 38 Abs. 2: Einfügung der Wörter 'bei Einsatzfahrten'.
+- § 38 Abs. 3: Neue Formulierung des Absatzes 3: Vorschrift für die Verwendung von Gelbem Blinklicht.
+- § 39 bis 43: Neue Formulierung der Abschnitte 39 bis 43: Vorschriften für Verkehrszeichen, Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Sonderwege und Verkehrsverbote.

stvo_2013/§11.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 11 Abs. 2: Ersetzung des Begriffs 'Straßenbahnen' durch 'Schienenbahnen'
+§ 11 Abs. 1: Neuer Absatz 2: Vorschrift für die Bildung einer freien Gasse auf Autobahnen und Außerortsstraßen.
 
-§ 11 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3
+§ 11 Abs. 2: Bisheriger Absatz 2 wird zu Absatz 3.

stvo_2013/§12.md

@@ -1,15 +1,15 @@
 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 12 Abs. 1 Nr. 6: Neue Kennzeichnung für Halteverbote
+§ 12 Abs. 3 Nr. 7: Ersetzung des Wortes 'und' durch ein Komma.
 
-§ 12 Abs. 1 Nr. 8: Neue Vorschrift für Feuerwehrzufahrten
+§ 12 Abs. 3 Nr. 8 Buchstabe e: Ersetzung des Punktes durch ein Komma.
 
-§ 12 Abs. 3 b: Parkdauer für Kraftfahrzeuganhänger
+§ 12 Abs. 3: Neue Nummer 9: Vorschrift für Halten vor Bordsteinabsenkungen.
 
-§ 12 Abs. 4 b: Streichung des Absatzes
+§ 12 Abs. 4: Ersetzung des Wortes 'Seite' durch 'Fahrbahnseite'.
 
-§ 12 Abs. 5: Vorrang bei Parklücken
+§ 12 Abs. 4: Neuer Satz 5: Vorschrift für Halten im Fahrraum von Schienenfahrzeugen.

stvo_2013/§18.md

@@ -1,13 +1,9 @@
 # § 18
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 18 Abs. 4: Streichung des Absatzes
+§ 18 Abs. 1: Neuer Satz 3: Vorschrift für die Breite von Kühlfahrzeugen.
 
-§ 18 Abs. 5: Erweiterung der Vorschrift für Halten auf Autobahnen
-
-§ 18 Abs. 8: Halten auf Seitenstreifen verboten
-
-§ 18 Abs. 9: Neue Vorschrift für Gassenbildung
+§ 18 Abs. 9: Absatz 9 wird gestrichen.

stvo_2013/§21.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 21
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1990-06-13 — Dritte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 999
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 21 Abs. 1a: Behinderte Kinder dürfen auf Vordersitzen von Kraftfahrzeugen mitgenommen werden, wenn eine besondere Rückhalteeinrichtung verwendet wird und eine ärztliche Bescheinigung vorliegt.
+§ 21 Abs. 1 a: Streichung von 'die auch hintere Sitze haben' und 'oder wenn die hinteren Sitze von Kindern unter 12 Jahren besetzt sind'.
+
+§ 21 Abs. 1 a: Streichung von Satz 2.
+
+§ 21 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4: Neue Formulierung: Vorschrift für Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr auf hinteren Sitzen.

stvo_2013/§22.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 22
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-12-09 — Verordnung über Maßnahmen im Straßenverkehr
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 2967
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 22 Abs. 4 Satz 1: Neue Fassung für Satz 1
+§ 22 Abs. 2: Neuer Satz 3: Vorschrift für die Breite von Kühlfahrzeugen.

stvo_2013/§30.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 30
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 30 Abs. 3: Neue Vorschriften für kombinierten Güterverkehr
+§ 30 Abs. 3 Satz 2: Streichung von Nummer 1, Verschiebung der restlichen Nummern.
+
+§ 30 Abs. 4: Neue Formulierung des Absatzes 4: Liste der Feiertage.

stvo_2013/§34.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 34
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1980-07-29 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1060
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 34 Abs. 1 Nr. 4: Klammerzusatz ersetzt
+§ 34 Abs. 3: Streichung des Wortes 'nicht'.

stvo_2013/§35.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 35
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 35 Abs. 5 a: Erweiterung der Vorschrift für Notfallfahrzeuge
-
-§ 35 Abs. 6: Neue Vorschrift für Reinigungsfahrzeuge
+§ 35: Neuer Absatz 1 a: Vorschrift für Polizeibeamte, die aufgrund völkerrechtlicher Vereinbarungen zur Nacheile im Inland berechtigt sind.

stvo_2013/§36.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 36
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 36 Abs. 5: Neue Vorschrift für Verkehrskontrolle
+§ 36 Abs. 5: Neue Formulierung des Absatzes 5: Vorschrift für die Anhaltung von Verkehrsteilnehmern durch Polizeibeamte.

stvo_2013/§37.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 37
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1991-12-31 — Verordnung über die vorübergehende Weiterverwendung des grünen Pfeilschildes an Lichtzeichenanlagen
-> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2391
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 37 Abs. 2 Nr. 1 Satz 4: Verwendung des grünen Pfeils
+§ 37 Abs. 2 Nr. 1: Neue Formulierung von Satz 8: Vorschrift für die Bedeutung von Signalgebern.
+
+§ 37 Abs. 2: Neuer Satz 9: Vorschrift für einfeldige Signalgeber mit Grünpfeil.

stvo_2013/§38.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 38
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 38 Abs. 1: Erweiterung der Vorschrift für Notfallfahrzeuge
+§ 38 Abs. 2: Einfügung der Wörter 'bei Einsatzfahrten'.
+
+§ 38 Abs. 3: Neue Formulierung des Absatzes 3: Vorschrift für die Verwendung von Gelbem Blinklicht.

stvo_2013/§39.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 39
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 39 Abs. 1: Neue Definition für Verkehrszeichen
-
-§ 39 Abs. 2: Streichung des Absatzes
-
-§ 39 Abs. 3: Erweiterung der Vorschrift für Mofas
-
-§ 39 Abs. 4: Umsortierung der Absätze
+§ 39 bis 43: Neue Formulierung der Abschnitte 39 bis 43: Vorschriften für Verkehrszeichen, Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Sonderwege und Verkehrsverbote.

stvo_2013/§42.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 42
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-11-24 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1976
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 42 Abs. 8: Einfügung von Zeichen 406 und Neufassung von Nummer 3
+§ 42: Neue und geänderte Verkehrszeichen und ihre Bedeutungen eingeführt

stvo_2013/§45.md

@@ -1,11 +1,7 @@
 # § 45
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-11-24 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1976
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 45 Abs. 1 b: Neufassung von Satz 1 Nr. 3 und Satz 2
-
-§ 45 Abs. 1 c: Neufassung von Absatz 1 c
-
-§ 45 Abs. 4: Ersetzen der Worte 'Absatz 1 c' durch 'Absatz 1 d'
+§ 45 Abs. 7 Satz 1: Streichung des Kommas und der Wörter 'soweit sie nicht Bundesfernstraßen sind'

stvo_2013/§49.md

@@ -1,11 +1,21 @@
 # § 49
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-Absatz 1, § 49: Neufassung der Nummern 7, 9, 12, 18, 20, 23, 25.
+§ 49 Abs. 1 Nr. 11: Neufassung: '11. das Verhalten bei besonderen Verkehrslagen nach § 11 Abs. 1 oder 2'
 
-Absatz 3, § 49: Neufassung der Nummer 1, 7.
+§ 49 Abs. 1 Nr. 12: Neufassung: '12. das Halten oder Parken nach § 12 Abs. 1, 1a, 3, 3a Satz 1, Abs. 3b Satz 1, Abs. 4 Satz 1, 2 zweiter Halbsatz, Satz 3 oder 5 oder Abs. 4a bis 6'
 
-Absatz 4, § 49: Neufassung der Nummer 1, 1 a, 4, 6, 7, 8.
+§ 49 Abs. 1 Nr. 18: Neufassung: '18. die Benutzung von Autobahnen und Kraftfahrstraßen nach § 18 Abs. 1 bis 3, Abs. 5 Satz 2 oder Abs. 6 bis 10'
+
+§ 49 Abs. 1 Nr. 20: Streichung der Angabe 'Satz 1'
+
+§ 49 Abs. 1 Nr. 20a: Neufassung: '20a. das Anlegen von Sicherheitsgurten nach § 21a Abs. 1 Satz 1, das Benutzen vorhandener Rückhalteeinrichtungen nach § 21a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 oder das Tragen von Schutzhelmen nach § 21a Abs. 2'
+
+§ 49 Abs. 1 Nr. 25: Neufassung: '25. den Umweltschutz nach § 30 Abs. 1 oder 2 oder das Sonntagsfahrverbot nach § 30 Abs. 3 Satz 1 oder 2 Nr. 4 Satz 2'
+
+§ 49 Abs. 3 Nr. 1: Ersetzung der Angabe 'Abs. 5' durch 'Abs. 5 Satz 4'
+
+§ 49 Abs. 3 Nr. 3: Ersetzung der Angabe '§ 38 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 oder 3' durch '§ 38 Abs. 1, Abs. 2 oder 3 Satz 3'

stvo_2013/§53.md

@@ -1,21 +1,9 @@
 # § 53
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1990-07-31 — Sechste Verordnung zur Änderung der Milchaufgabevergütungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 1483
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 53 Abs. 1: Einführung der Möglichkeit, dass Krafträder ohne Beiwagen nur eine Schlußleuchte haben müssen
+§ 53: Streichung des § 53
 
-§ 53 Abs. 1 Satz 6: Erlaubnis für mehrspurige Fahrzeuge, zwei zusätzliche Schlußleuchten zu haben
-
-§ 53 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2: Ersetzung des Wortes 'und' durch ein Komma
-
-§ 53 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3: Ersetzung des Punktes durch das Wort 'und'
-
-§ 53 Abs. 2 Satz 3 Nr. 4: Einführung von Fahrzeugen mit hydrostatischem Fahrantrieb
-
-§ 53 Abs. 2 Satz 9: Erfordernis, dass die Schlußleuchten so weit wie möglich voneinander entfernt angebracht sein müssen
-
-§ 53 Abs. 5 Satz 1: Einführung des Wortes 'Vorgeschriebene' vor 'Schlußleuchten'
-
-§ 53 Abs. 8 Satz 1: Streichung des Wortes 'betriebsunfähige'
+§ 53 Abs. 9 bis 12: Einfügung der neuen Absätze 9 bis 12 in § 53

stvo_2013/§54.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 54
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-11-24 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 1976
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 54: Einfügung von Absatz 7 und 8
+§ 54: Umbenennung von § 54 in § 53

stvo_2013/§9.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-03-30 — Neunte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 405
+> Station: 1992-04-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 678
 
-§ 9 Abs. 2: Neue Vorschrift für Radfahrer, die abbiegen wollen
+§ 9 Abs. 4: Neuer Satz 2: Vorschrift für Fahrzeuge, die einander entgegenkommen und nach links abbiegen wollen.

verkuendungen/1992/bgbl1-1992-16-4.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1992 I S. 678
+
+- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 678
+- **Verkündung:** 1992-04-03
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01; 1992-04-04 (Artikel 1 Nr. 8)
+- **Ausfertigung:** 1992-03-19
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/16#page=6
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** STVO_2013
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere bezüglich der Vorfahrtsregeln, der Verkehrszeichen und der Sicherheitsvorschriften.
+