BGBl. 1964 I S. 631 · Änderung · Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung

Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
Inkrafttreten: 1964-10-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1964-08-15

BGBl-Id: bgbl1-1964-43-7

unterhaltszuschussverordnung/FASSUNG.md

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+# UNTERHALTSZUSCHUSSVERORDNUNG — 1964-08-15
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+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1964 I S. 631
+- **Inkrafttreten:** 1964-10-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1964/43#page=633
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Unterhaltszuschußverordnung, insbesondere bezüglich des Verheiratetenzuschlags und der Versorgungsbezüge.
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+## Betroffene Stellen
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+- § 1: Erhöhung der Grundgehälter und Stellenzulagen in den Anlagen I und IV des Bundesbesoldungsgesetzes
+- § 2: Anpassung der Grundgehälter und Zulagen für Versorgungsbezüge gemäß § 48 a, b und c des Bundesbesoldungsgesetzes
+- § 3: Neue Fassung von § 18 Abs. 7 des Bundesbesoldungsgesetzes: Kinderzuschlag beträgt monatlich fünfzig Deutsche Mark
+- § 4: Ersetzen der Ortszuschlagstabelle (Anlage II des Bundesbesoldungsgesetzes) und Anpassung der Tarifklassen in den Anlagen I und VII
+- § 4: Neue Vorschriften zur Bildung und Maßnahmen in einem Sperrbezirk bei Feststellung der afrikanischen Schweinepest
+- § 5: Neue Vorschriften zur Bildung und Maßnahmen in einem Beobachtungsgebiet um den Sperrbezirk
+- § 6: Neue Vorschriften zur Sperre von Orten bei Verdacht auf afrikanische Schweinepest
+- § 7: Neue Vorschriften zur Sperre und Maßnahmen bei Schweinen im Transport
+- § 8: Neue Vorschriften zur amtlichen Beobachtung von Schweinebeständen
+- § 9: Neue Vorschriften zur Desinfektion und Entwesung von Ställen und Standorten
+- § 10: Neue Vorschriften zur Erklärung der Seuche als erloschen und Aufhebung der Schutzmaßregeln
+- § 11: Bestätigung der Anwendung besonderer Vorschriften
+- § 12: Bestätigung der Geltung in Berlin
+- § 4 Satz 2: Besteht der Anspruch auf den Unterhaltszuschuß nicht für einen vollen Kalendermonat, so wird nur der Teil des Unterhaltszuschusses gezahlt, der auf den Anspruchszeitraum entfällt.
+- § 5: Der Satzteil 'soweit dieser' wird neu formuliert mit den Beträgen für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst.
+- § 8 Abs. 2 und 3: Der Verheiratetenzuschlag für die Anwärter der Laufbahngruppen des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes wird neu festgelegt.
+- § 8 Abs. 4: Der Absatz 4 wird gestrichen.
+- § 8 Abs. 5: Der Absatz 5 wird zu Absatz 4 und wird um neue Sätze erweitert.
+- § 11 Abs. 1: Die Worte 'achthundertzweiundsechzig Deutsche Mark' werden durch 'neunhundertsechsunddreißig Deutsche Mark' ersetzt.
+- § 12: Der § 12 wird gestrichen.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

unterhaltszuschussverordnung/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
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+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

unterhaltszuschussverordnung/HISTORY.md

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+# Verlauf
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+- **1964-08-15** · BGBl. 1964 I S. 631 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung

unterhaltszuschussverordnung/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
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+- § 1: Erhöhung der Grundgehälter und Stellenzulagen in den Anlagen I und IV des Bundesbesoldungsgesetzes
+- § 2: Anpassung der Grundgehälter und Zulagen für Versorgungsbezüge gemäß § 48 a, b und c des Bundesbesoldungsgesetzes
+- § 3: Neue Fassung von § 18 Abs. 7 des Bundesbesoldungsgesetzes: Kinderzuschlag beträgt monatlich fünfzig Deutsche Mark
+- § 4: Ersetzen der Ortszuschlagstabelle (Anlage II des Bundesbesoldungsgesetzes) und Anpassung der Tarifklassen in den Anlagen I und VII
+- § 4: Neue Vorschriften zur Bildung und Maßnahmen in einem Sperrbezirk bei Feststellung der afrikanischen Schweinepest
+- § 5: Neue Vorschriften zur Bildung und Maßnahmen in einem Beobachtungsgebiet um den Sperrbezirk
+- § 6: Neue Vorschriften zur Sperre von Orten bei Verdacht auf afrikanische Schweinepest
+- § 7: Neue Vorschriften zur Sperre und Maßnahmen bei Schweinen im Transport
+- § 8: Neue Vorschriften zur amtlichen Beobachtung von Schweinebeständen
+- § 9: Neue Vorschriften zur Desinfektion und Entwesung von Ställen und Standorten
+- § 10: Neue Vorschriften zur Erklärung der Seuche als erloschen und Aufhebung der Schutzmaßregeln
+- § 11: Bestätigung der Anwendung besonderer Vorschriften
+- § 12: Bestätigung der Geltung in Berlin
+- § 4 Satz 2: Besteht der Anspruch auf den Unterhaltszuschuß nicht für einen vollen Kalendermonat, so wird nur der Teil des Unterhaltszuschusses gezahlt, der auf den Anspruchszeitraum entfällt.
+- § 5: Der Satzteil 'soweit dieser' wird neu formuliert mit den Beträgen für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst.
+- § 8 Abs. 2 und 3: Der Verheiratetenzuschlag für die Anwärter der Laufbahngruppen des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes wird neu festgelegt.
+- § 8 Abs. 4: Der Absatz 4 wird gestrichen.
+- § 8 Abs. 5: Der Absatz 5 wird zu Absatz 4 und wird um neue Sätze erweitert.
+- § 11 Abs. 1: Die Worte 'achthundertzweiundsechzig Deutsche Mark' werden durch 'neunhundertsechsunddreißig Deutsche Mark' ersetzt.
+- § 12: Der § 12 wird gestrichen.

unterhaltszuschussverordnung/§1.md

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+# § 1
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
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+§ 1: Erhöhung der Grundgehälter und Stellenzulagen in den Anlagen I und IV des Bundesbesoldungsgesetzes

unterhaltszuschussverordnung/§10.md

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+# § 10
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
+
+§ 10: Neue Vorschriften zur Erklärung der Seuche als erloschen und Aufhebung der Schutzmaßregeln

unterhaltszuschussverordnung/§11.md

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+# § 11
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
+
+§ 11: Bestätigung der Anwendung besonderer Vorschriften
+
+§ 11 Abs. 1: Die Worte 'achthundertzweiundsechzig Deutsche Mark' werden durch 'neunhundertsechsunddreißig Deutsche Mark' ersetzt.

unterhaltszuschussverordnung/§12.md

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+# § 12
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
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+§ 12: Bestätigung der Geltung in Berlin
+
+§ 12: Der § 12 wird gestrichen.

unterhaltszuschussverordnung/§2.md

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+# § 2
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
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+§ 2: Anpassung der Grundgehälter und Zulagen für Versorgungsbezüge gemäß § 48 a, b und c des Bundesbesoldungsgesetzes

unterhaltszuschussverordnung/§3.md

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+# § 3
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
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+§ 3: Neue Fassung von § 18 Abs. 7 des Bundesbesoldungsgesetzes: Kinderzuschlag beträgt monatlich fünfzig Deutsche Mark

unterhaltszuschussverordnung/§4.md

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+# § 4
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
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+§ 4: Ersetzen der Ortszuschlagstabelle (Anlage II des Bundesbesoldungsgesetzes) und Anpassung der Tarifklassen in den Anlagen I und VII
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+§ 4: Neue Vorschriften zur Bildung und Maßnahmen in einem Sperrbezirk bei Feststellung der afrikanischen Schweinepest
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+§ 4 Satz 2: Besteht der Anspruch auf den Unterhaltszuschuß nicht für einen vollen Kalendermonat, so wird nur der Teil des Unterhaltszuschusses gezahlt, der auf den Anspruchszeitraum entfällt.

unterhaltszuschussverordnung/§5.md

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+# § 5
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
+
+§ 5: Neue Vorschriften zur Bildung und Maßnahmen in einem Beobachtungsgebiet um den Sperrbezirk
+
+§ 5: Der Satzteil 'soweit dieser' wird neu formuliert mit den Beträgen für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst.

unterhaltszuschussverordnung/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
+
+§ 6: Neue Vorschriften zur Sperre von Orten bei Verdacht auf afrikanische Schweinepest

unterhaltszuschussverordnung/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
+
+§ 7: Neue Vorschriften zur Sperre und Maßnahmen bei Schweinen im Transport

unterhaltszuschussverordnung/§8.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
+
+§ 8: Neue Vorschriften zur amtlichen Beobachtung von Schweinebeständen
+
+§ 8 Abs. 2 und 3: Der Verheiratetenzuschlag für die Anwärter der Laufbahngruppen des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes wird neu festgelegt.
+
+§ 8 Abs. 4: Der Absatz 4 wird gestrichen.
+
+§ 8 Abs. 5: Der Absatz 5 wird zu Absatz 4 und wird um neue Sätze erweitert.

unterhaltszuschussverordnung/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1964-08-15 — Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 631
+
+§ 9: Neue Vorschriften zur Desinfektion und Entwesung von Ställen und Standorten

verkuendungen/1964/bgbl1-1964-43-7.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1964 I S. 631
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Unterhaltszuschußverordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1964 I S. 631
+- **Verkündung:** 1964-08-15
+- **Inkrafttreten:** 1964-10-01
+- **Ausfertigung:** 1964-08-13
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1964/43#page=633
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** UNTERHALTSZUSCHUSSVERORDNUNG
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Unterhaltszuschußverordnung, insbesondere bezüglich des Verheiratetenzuschlags und der Versorgungsbezüge.
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