BGBl. 1985 I S. 636 · Verordnung · Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes

Fundstelle: BGBl. 1985 I S. 636
Inkrafttreten: 1985-01-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1985-04-20

BGBl-Id: bgbl1-1985-19-2

bvg_31abs5dv/FASSUNG.md

@@ -1,42 +1,34 @@
-# BVG_31ABS5DV — 1984-07-06
+# BVG_31ABS5DV — 1985-04-20
 
-- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 5 des Bundesversorgungsgesetzes
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1984 I S. 858
-- **Inkrafttreten:** 1984-07-07 (Tag nach der Verkündung; ganzes Gesetz außer Artikel 1 Nr. 12 Buchstabe a, Nr. 14 und 15 Buchstabe d); 1979-01-01 (Artikel 1 Nr. 12 Buchstabe a, Nr. 14 und 15 Buchstabe d)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1984/28#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 5 des Bundesversorgungsgesetzes, insbesondere durch Anpassungen der Begriffe und Regelungen für Einkommensverlust, Vergleichseinkommen und Durchschnittseinkommen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1985 I S. 636
+- **Inkrafttreten:** 1985-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1985/19#page=8
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Vorschriften zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes, insbesondere die Höchstbeträge und Jahreszahlen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Bezeichnung: Neue Bezeichnung: Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 6 des Bundesversorgungsgesetzes (Berufsschadensausgleichsverordnung - BSchAV)
-- § 1 Abs. 1: Neue Definition des Einkommensverlustes
-- § 1 Abs. 2: Ersetzen von § 30 Abs. 5 durch § 30 Abs. 6
-- § 2 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von § 30 Abs. 4 Satz 2 bis 6 durch § 30 Abs. 5
-- § 2 Abs. 2: Ersetzen von 'günstigste' durch 'höchste'
-- § 3 Abs. 4: Einfügen von (Anlage V)
-- § 4 Abs. 1 Satz 2: Einfügen von (Anlage V) und Ersetzen von Artikel II § 6 durch Vorbemerkung Nr. 27
-- § 4 Abs. 2 Satz 2: Einfügen von (Anlage V)
-- § 4 Abs. 3 Satz 3: Einfügen von (Anlage V) und Ersetzen von Artikel II § 8 Abs. 1 durch Vorbemerkung Nr. 29
-- § 4 Abs. 4: Einfügen von (Anlage V)
-- § 5 Abs. 1 Satz 2: Einfügen von (Anlage V)
-- § 6 Abs. 1 Satz 1: Einfügen von (Anlage V)
-- § 6 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen von § 30 Abs. 4 Satz 7 durch § 30 Abs. 5 Satz 6
-- § 6 Abs. 2: Neue Regelung für Beamte, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
-- § 7 Abs. 1 Satz 3: Einfügen von (Anlage V)
-- § 7a: Neue Regelung für Durchschnittseinkommen im Sinne des § 30 Abs. 6
-- § 8: Neue Regelung für Kürzung des Vergleichseinkommens und des Durchschnittseinkommens
-- § 9 Abs. 1: Ersetzen von § 30 Abs. 5 Satz 1 durch § 30 Abs. 6 Satz 1
-- § 9 Abs. 2: Anfügen von Ausnahmen und Streichen von 'früheren'
-- § 9 Abs. 3: Neue Regelung für Einkommen aus früherer Tätigkeit
-- § 9 Abs. 4: Neue Regelung für Einnahmen aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
-- § 9 Abs. 7: Neue Regelung für Einkommensmindernde Verfügungen
-- § 10 Abs. 1 Satz 1: Neue Regelung für derzeitiges Bruttoeinkommen
-- § 10 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen von Kranken- oder Übergangsgeld durch Versorgungskranken-, Kranken- oder Verletztengeld
-- § 10 Abs. 2: Ersetzen von § 30 Abs. 5 durch § 30 Abs. 6
-- § 11 Satz 1: Ersetzen von 8 Abs. 1 durch 8 Satz 1 Nr. 1
-- § 12 Satz 1: Neue Regelung für Ermittlung des Bruttoeinkommens
-- § 14: Neue Absätze 2, 3 und 4 hinzugefügt
+- § 9 Abs. 2: Es wird ein neuer Satz 4 hinzugefügt, der den Höchstbetrag für das Jahr 1985 um 7% erhöht.
+- § 9 Abs. 3: Die Jahreszahl 1982 wird durch 1986 ersetzt, die Zahl vier durch fünf, und nach den Worten 'Absatz 2' werden die Worte 'Satz 4' eingefügt.
+- § 12 Abs. 2: Die Jahreszahl 1985 wird durch 1987 ersetzt.
+- 2.2.5: Neue Vorschrift für den Senderausgang zur Prüfung und Messung.
+- 2.2.6: Neue Vorschrift für die Leistungsbestimmung bei bestimmten Sendearten.
+- 2.2.7.1: Neue Vorschrift für die Meßverfahren zur Bestimmung der Spitzenleistung bei Telegrafiefunksendern.
+- 2.2.7.2: Neue Vorschrift für die Meßverfahren zur Bestimmung der Spitzenleistung bei Einseitenbandsendern.
+- 2.2.8: Neue Vorschrift für Sonderregelungen bei anderen technischen Merkmalen.
+- 2.3: Neue Vorschriften für zulässige Sendearten.
+- 2.4.1.1: Neue Vorschrift für den Inhalt von Fernseh- und Faksimilesendungen.
+- 2.4.1.2: Neue Vorschrift für den Frequenzhub bei Fernschreibverkehr.
+- 2.4.2.1: Neue Definition von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.2: Neue Vorschrift für die Betriebsfrequenzen von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.3: Neue Vorschrift für die Sendearten von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.4: Neue Vorschrift für die Strahlungsleistung und den Frequenzhub von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.5: Neue Vorschrift für das Auftasten des Senders von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.6: Neue Vorschrift für die Wiederholung des Rufzeichens von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.7: Neue Vorschrift für die Abschaltung von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.8: Neue Vorschrift, dass Verkehr von Relaisfunkstelle zu Relaisfunkstelle nicht zulässig ist.
+- 2.4.2.9: Neue Vorschrift, dass der Funkverkehr über Relaisfunkstellen den übrigen Amateurfunkverkehr nicht beeinträchtigen darf.
 
 ## Wortlaut
 

bvg_31abs5dv/HISTORY.md

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 - **1977-06-29** · BGBl. 1977 I S. 1029 — Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 33 des Bundesversorgungsgesetzes
 - **1978-12-30** · BGBl. 1978 I S. 2089 — Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 33 des Bundesversorgungsgesetzes
 - **1984-07-06** · BGBl. 1984 I S. 858 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 5 des Bundesversorgungsgesetzes
+- **1985-04-20** · BGBl. 1985 I S. 636 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes

bvg_31abs5dv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Bezeichnung: Neue Bezeichnung: Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 6 des Bundesversorgungsgesetzes (Berufsschadensausgleichsverordnung - BSchAV)
-- § 1 Abs. 1: Neue Definition des Einkommensverlustes
-- § 1 Abs. 2: Ersetzen von § 30 Abs. 5 durch § 30 Abs. 6
-- § 2 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von § 30 Abs. 4 Satz 2 bis 6 durch § 30 Abs. 5
-- § 2 Abs. 2: Ersetzen von 'günstigste' durch 'höchste'
-- § 3 Abs. 4: Einfügen von (Anlage V)
-- § 4 Abs. 1 Satz 2: Einfügen von (Anlage V) und Ersetzen von Artikel II § 6 durch Vorbemerkung Nr. 27
-- § 4 Abs. 2 Satz 2: Einfügen von (Anlage V)
-- § 4 Abs. 3 Satz 3: Einfügen von (Anlage V) und Ersetzen von Artikel II § 8 Abs. 1 durch Vorbemerkung Nr. 29
-- § 4 Abs. 4: Einfügen von (Anlage V)
-- § 5 Abs. 1 Satz 2: Einfügen von (Anlage V)
-- § 6 Abs. 1 Satz 1: Einfügen von (Anlage V)
-- § 6 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen von § 30 Abs. 4 Satz 7 durch § 30 Abs. 5 Satz 6
-- § 6 Abs. 2: Neue Regelung für Beamte, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
-- § 7 Abs. 1 Satz 3: Einfügen von (Anlage V)
-- § 7a: Neue Regelung für Durchschnittseinkommen im Sinne des § 30 Abs. 6
-- § 8: Neue Regelung für Kürzung des Vergleichseinkommens und des Durchschnittseinkommens
-- § 9 Abs. 1: Ersetzen von § 30 Abs. 5 Satz 1 durch § 30 Abs. 6 Satz 1
-- § 9 Abs. 2: Anfügen von Ausnahmen und Streichen von 'früheren'
-- § 9 Abs. 3: Neue Regelung für Einkommen aus früherer Tätigkeit
-- § 9 Abs. 4: Neue Regelung für Einnahmen aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
-- § 9 Abs. 7: Neue Regelung für Einkommensmindernde Verfügungen
-- § 10 Abs. 1 Satz 1: Neue Regelung für derzeitiges Bruttoeinkommen
-- § 10 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen von Kranken- oder Übergangsgeld durch Versorgungskranken-, Kranken- oder Verletztengeld
-- § 10 Abs. 2: Ersetzen von § 30 Abs. 5 durch § 30 Abs. 6
-- § 11 Satz 1: Ersetzen von 8 Abs. 1 durch 8 Satz 1 Nr. 1
-- § 12 Satz 1: Neue Regelung für Ermittlung des Bruttoeinkommens
-- § 14: Neue Absätze 2, 3 und 4 hinzugefügt
+- § 9 Abs. 2: Es wird ein neuer Satz 4 hinzugefügt, der den Höchstbetrag für das Jahr 1985 um 7% erhöht.
+- § 9 Abs. 3: Die Jahreszahl 1982 wird durch 1986 ersetzt, die Zahl vier durch fünf, und nach den Worten 'Absatz 2' werden die Worte 'Satz 4' eingefügt.
+- § 12 Abs. 2: Die Jahreszahl 1985 wird durch 1987 ersetzt.
+- 2.2.5: Neue Vorschrift für den Senderausgang zur Prüfung und Messung.
+- 2.2.6: Neue Vorschrift für die Leistungsbestimmung bei bestimmten Sendearten.
+- 2.2.7.1: Neue Vorschrift für die Meßverfahren zur Bestimmung der Spitzenleistung bei Telegrafiefunksendern.
+- 2.2.7.2: Neue Vorschrift für die Meßverfahren zur Bestimmung der Spitzenleistung bei Einseitenbandsendern.
+- 2.2.8: Neue Vorschrift für Sonderregelungen bei anderen technischen Merkmalen.
+- 2.3: Neue Vorschriften für zulässige Sendearten.
+- 2.4.1.1: Neue Vorschrift für den Inhalt von Fernseh- und Faksimilesendungen.
+- 2.4.1.2: Neue Vorschrift für den Frequenzhub bei Fernschreibverkehr.
+- 2.4.2.1: Neue Definition von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.2: Neue Vorschrift für die Betriebsfrequenzen von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.3: Neue Vorschrift für die Sendearten von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.4: Neue Vorschrift für die Strahlungsleistung und den Frequenzhub von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.5: Neue Vorschrift für das Auftasten des Senders von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.6: Neue Vorschrift für die Wiederholung des Rufzeichens von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.7: Neue Vorschrift für die Abschaltung von Relaisfunkstellen.
+- 2.4.2.8: Neue Vorschrift, dass Verkehr von Relaisfunkstelle zu Relaisfunkstelle nicht zulässig ist.
+- 2.4.2.9: Neue Vorschrift, dass der Funkverkehr über Relaisfunkstellen den übrigen Amateurfunkverkehr nicht beeinträchtigen darf.

bvg_31abs5dv/§12.md

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 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1984-07-06 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 5 des Bundesversorgungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1984 I S. 858
+> Station: 1985-04-20 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1985 I S. 636
 
-§ 12 Satz 1: Neue Regelung für Ermittlung des Bruttoeinkommens
+§ 12 Abs. 2: Die Jahreszahl 1985 wird durch 1987 ersetzt.

bvg_31abs5dv/§9.md

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 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1984-07-06 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 5 des Bundesversorgungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1984 I S. 858
+> Station: 1985-04-20 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1985 I S. 636
 
-§ 9 Abs. 1: Ersetzen von § 30 Abs. 5 Satz 1 durch § 30 Abs. 6 Satz 1
+§ 9 Abs. 2: Es wird ein neuer Satz 4 hinzugefügt, der den Höchstbetrag für das Jahr 1985 um 7% erhöht.
 
-§ 9 Abs. 2: Anfügen von Ausnahmen und Streichen von 'früheren'
-
-§ 9 Abs. 3: Neue Regelung für Einkommen aus früherer Tätigkeit
-
-§ 9 Abs. 4: Neue Regelung für Einnahmen aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
-
-§ 9 Abs. 7: Neue Regelung für Einkommensmindernde Verfügungen
+§ 9 Abs. 3: Die Jahreszahl 1982 wird durch 1986 ersetzt, die Zahl vier durch fünf, und nach den Worten 'Absatz 2' werden die Worte 'Satz 4' eingefügt.

verkuendungen/1985/bgbl1-1985-19-2.md

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+# BGBl. 1985 I S. 636
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1985 I S. 636
+- **Verkündung:** 1985-04-20
+- **Inkrafttreten:** 1985-01-01
+- **Ausfertigung:** 1985-04-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1985/19#page=8
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BVG_31ABS5DV
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Vorschriften zur Durchführung des § 11 a des Bundesversorgungsgesetzes, insbesondere die Höchstbeträge und Jahreszahlen.
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