BGBl. 1992 I S. 5334 · Änderung · Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung

Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
Inkrafttreten: 1992-03-27
Quelle: offenegesetze
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Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1992-03-27

BGBl-Id: bgbl1-1992-14-3
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1992-03-27 12:00:00 +00:00
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# ANORDNUNG-ÜBER-DIE-VERTRETUNG-DES-BUNDES-BEI-KLAGEN-AUS-DEM — 1992-03-27
- **Titel:** Verordnung über die Farbe und Lichtstärke der Bordlichter sowie die Zulassung von Signalleuchten in der Binnenschiffahrt auf Rhein und Mosel
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 531
- **Titel:** Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 5334
- **Inkrafttreten:** 1992-03-27
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=27
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Farbe und Lichtstärke der Bordlichter sowie die Zulassung von Signalleuchten in der Binnenschiffahrt auf Rhein und Mosel. Sie setzt Vorschriften der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt in Kraft und legt die Zuständigkeit für die Zulassung fest.
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=4830
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Kosmetik-Verordnung, um Anpassungen an den Vorschriften für kosmetische Mittel vorzunehmen.
## Betroffene Stellen
- Abschnitt I, Buchstabe g: Der Präsident der Grenzschutzpräsidien wird als zuständig eingeführt.
- Abschnitt I, Buchstabe i: Der Leiter der Grenzschutzschule wird als zuständig eingeführt.
- Abschnitt I, Buchstabe g: Der Präsident der Grenzschutzpräsidien wird als neue Stelle hinzugefügt.
- Abschnitt I, Buchstabe i: Der Leiter der Grenzschutzschule wird als neue Stelle hinzugefügt.
- Abschnitt I, Buchstabe k: Der Buchstabe k wird gestrichen.
## Wortlaut

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# Verlauf
- **1992-03-27** · BGBl. 1992 I S. 531 — Verordnung über die Farbe und Lichtstärke der Bordlichter sowie die Zulassung von Signalleuchten in der Binnenschiffahrt auf Rhein und Mosel
- **1992-03-27** · BGBl. 1992 I S. 5334 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung

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# Stellen dieser Station
- Abschnitt I, Buchstabe g: Der Präsident der Grenzschutzpräsidien wird als zuständig eingeführt.
- Abschnitt I, Buchstabe i: Der Leiter der Grenzschutzschule wird als zuständig eingeführt.
- Abschnitt I, Buchstabe g: Der Präsident der Grenzschutzpräsidien wird als neue Stelle hinzugefügt.
- Abschnitt I, Buchstabe i: Der Leiter der Grenzschutzschule wird als neue Stelle hinzugefügt.
- Abschnitt I, Buchstabe k: Der Buchstabe k wird gestrichen.

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# EZULV_1976 — 1992-03-27
- **Titel:** Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes
- **Titel:** Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 506
- **Inkrafttreten:** 1992-03-28
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=2
- **Kurz:** Das Gesetz ändert das Bundesarchivgesetz, insbesondere durch die Einführung eines neuen § 2a, der die Errichtung einer Stiftung für die Unterlagen der Parteien und Massenorganisationen der DDR vorsieht.
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 5334
- **Inkrafttreten:** 1992-03-27
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=4830
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Kosmetik-Verordnung, um Anpassungen an den Vorschriften für kosmetische Mittel vorzunehmen.
## Betroffene Stellen

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- **1990-07-27** · BGBl. 1990 I S. 1451 — Zweites Gesetz zur Änderung besoldungs- und wehrsoldrechtlicher Vorschriften
- **1990-12-22** · BGBl. 1990 I S. 2834 — Gesetz über die Errichtung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Errichtungsgesetz - BSIG)
- **1992-03-27** · BGBl. 1992 I S. 506 — Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes
- **1992-03-27** · BGBl. 1992 I S. 5334 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung

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# KOSMETIKV_2014 — 1991-03-28
# KOSMETIKV_2014 — 1992-03-27
- **Titel:** Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **Titel:** Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 802
- **Inkrafttreten:** 1991-03-29 (Tag nach der Verkündung)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/20#page=38
- **Kurz:** Die Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung führt neue Kennzeichnungsvorschriften für kosmetische Mittel ein und ergänzt oder ändert mehrere Anlagen, insbesondere bezüglich zulässiger Stoffe und deren Anwendung.
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 5334
- **Inkrafttreten:** 1992-03-27
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=4830
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Kosmetik-Verordnung, um Anpassungen an den Vorschriften für kosmetische Mittel vorzunehmen.
## Betroffene Stellen
- § 5: Neue Kennzeichnungsvorschriften für kosmetische Mittel
- § 6a Abs. 10: Übergangsregelungen für kosmetische Mittel
- Anlage 1 Teil A: Einfügung von neuen Stoffen
- Anlage 2 Teil A: Änderung und Einfügung von Stoffen
- Anlage 2 Teil B: Streichung von Nummer 5
- Anlage 2 Teil C: Datumsergänzung und Streichung von Nummern
- Anlage 3 Teil A: Streichung von Nummern
- Anlage 3 Teil B: Datumsergänzung und Einfügung von Nummern
- Anlage 6 Teil A: Einfügung von neuen Stoffen
- Anlage 6 Teil B: Datumsergänzung und Streichung von Nummern
- Anlage 7 Teil A: Einfügung von neuen Stoffen
- § 3b Abs. 5: Das Datum '31. März 1992' wird durch '31. Dezember 1992' ersetzt.
- Anlage 2 Teil C Nummer 2 Spalte g: Das Datum '31. 3. 1992' wird durch '31. 12. 1992' ersetzt.
- Anlage 3 Teil B Nummern 8, 18 und 20 bis 22 Spalte h: Das Datum '31. 3. 1992' wird durch '31. 12. 1992' ersetzt.
- Anlage 6 Teil A Nummer 45 Spalte d: Der erste Satz wird aufgehoben.
- Anlage 6 Teil B Nummern 2, 15, 16, 20, 21, 26 und 27 Spalte f: Das Datum '31. 3. 1992' wird durch '31. 12. 1992' ersetzt.
- § 3 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständigen Teil der in Absatz 1 genannten Verfahren definiert.
- § 3 Abs. 3: Neuer Absatz 3, der die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Änderungsgenehmigungen regelt.
- § 1 a: Einfügung von § 1a, der den Gegenstand der Prüfung der Umweltverträglichkeit definiert.
- § 2 Abs. 2: Neue Fassung von § 2 Abs. 2, die die Beratung des Trägers des Vorhabens erweitert.
- § 2a: Einfügung von § 2a, der die Unterrichtung über den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen bei UVP-pflichtigen Vorhaben regelt.
- § 3 Nummer 2: Neue Fassung von Nummer 2, die die Angaben im Antrag erweitert.
- § 4: Neue Fassung von § 4, die die Antragsunterlagen erweitert.
- § 4a: Einfügung von § 4a, der die Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb regelt.
- § 4b: Einfügung von § 4b, der die Angaben zu den Schutzmaßnahmen regelt.
- § 4c: Einfügung von § 4c, der den Plan zur Behandlung der Reststoffe regelt.
- § 4d: Einfügung von § 4d, der die Angabe zur Wärmenutzung regelt.
- § 4e: Einfügung von § 4e, der die zusätzlichen Angaben zur Prüfung der Umweltverträglichkeit regelt.
- § 7: Neue Fassung von § 7, die die Prüfung der Vollständigkeit und den Verfahrensablauf erweitert.
- § 8 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes 2, der die Bedingungen für eine zusätzliche Bekanntmachung und Auslegung festlegt.
- § 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Bedingungen für eine zusätzliche Bekanntmachung und Auslegung bei Änderungen des Vorhabens festlegt.
- § 9 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der den Hinweis auf die Auslegungs- und Einwendungsfrist erweitert.
- § 10 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Auslegung von Unterlagen bei UVP-pflichtigen Anlagen erweitert.
- § 10 Abs. 4: Streichung des Absatzes 4.
- § 10a: Einfügung eines neuen § 10a, der die Akteneinsicht regelt.
- § 11: Neufassung des § 11, der die Beteiligung anderer Behörden regelt.
- § 11a: Einfügung eines neuen § 11a, der die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung regelt.
- § 12 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Bekanntgabe von Einwendungen regelt.
- § 13 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von § 4 Abs. 2a durch § 4b Abs. 2 und Ergänzung eines Halbsatzes.
- § 14 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Auslegungsfrist' durch 'Einwendungsfrist'.
- § 18 Abs. 5 Satz 3: Ersetzung des Punktes durch ein Semikolon und Ergänzung eines Halbsatzes.
- § 19 Abs. 1 Satz 6: Neufassung des Satzes 6, der die Löschung von Tonaufzeichnungen regelt.
- § 20: Neufassung des § 20, der die Erarbeitung und Bewertung einer zusammenfassenden Darstellung regelt.
- § 21 Abs. 1 Nr. 5: Ersetzung des Punktes durch ein Semikolon und Ergänzung eines Halbsatzes.
- § 21a: Einfügung eines neuen § 21a, der die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung regelt.
- § 22 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes 3, der die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilgenehmigungen regelt.
- § 23 Abs. 2 Nr. 5: Ersetzung des Punktes durch ein Semikolon und Ergänzung eines Halbsatzes.
- § 23a: Einfügung eines neuen § 23a, der die Berücksichtigung von raumordnerischen Verfahren regelt.
- § 24: Neufassung des § 24, der das vereinfachte Verfahren regelt.
- § 24a: Einfügung eines neuen § 24a, der die Zulassung vorzeitigen Beginns regelt.
- § 25: Neufassung des § 25, der die Übergangsvorschriften regelt.
## Wortlaut

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- **1990-03-30** · BGBl. 1990 I S. 589 — Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **1990-12-28** · BGBl. 1990 I S. 2951 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **1991-03-28** · BGBl. 1991 I S. 802 — Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **1992-03-27** · BGBl. 1992 I S. 5334 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung

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# Stellen dieser Station
- § 5: Neue Kennzeichnungsvorschriften für kosmetische Mittel
- § 6a Abs. 10: Übergangsregelungen für kosmetische Mittel
- Anlage 1 Teil A: Einfügung von neuen Stoffen
- Anlage 2 Teil A: Änderung und Einfügung von Stoffen
- Anlage 2 Teil B: Streichung von Nummer 5
- Anlage 2 Teil C: Datumsergänzung und Streichung von Nummern
- Anlage 3 Teil A: Streichung von Nummern
- Anlage 3 Teil B: Datumsergänzung und Einfügung von Nummern
- Anlage 6 Teil A: Einfügung von neuen Stoffen
- Anlage 6 Teil B: Datumsergänzung und Streichung von Nummern
- Anlage 7 Teil A: Einfügung von neuen Stoffen
- § 3b Abs. 5: Das Datum '31. März 1992' wird durch '31. Dezember 1992' ersetzt.
- Anlage 2 Teil C Nummer 2 Spalte g: Das Datum '31. 3. 1992' wird durch '31. 12. 1992' ersetzt.
- Anlage 3 Teil B Nummern 8, 18 und 20 bis 22 Spalte h: Das Datum '31. 3. 1992' wird durch '31. 12. 1992' ersetzt.
- Anlage 6 Teil A Nummer 45 Spalte d: Der erste Satz wird aufgehoben.
- Anlage 6 Teil B Nummern 2, 15, 16, 20, 21, 26 und 27 Spalte f: Das Datum '31. 3. 1992' wird durch '31. 12. 1992' ersetzt.
- § 3 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständigen Teil der in Absatz 1 genannten Verfahren definiert.
- § 3 Abs. 3: Neuer Absatz 3, der die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Änderungsgenehmigungen regelt.
- § 1 a: Einfügung von § 1a, der den Gegenstand der Prüfung der Umweltverträglichkeit definiert.
- § 2 Abs. 2: Neue Fassung von § 2 Abs. 2, die die Beratung des Trägers des Vorhabens erweitert.
- § 2a: Einfügung von § 2a, der die Unterrichtung über den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen bei UVP-pflichtigen Vorhaben regelt.
- § 3 Nummer 2: Neue Fassung von Nummer 2, die die Angaben im Antrag erweitert.
- § 4: Neue Fassung von § 4, die die Antragsunterlagen erweitert.
- § 4a: Einfügung von § 4a, der die Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb regelt.
- § 4b: Einfügung von § 4b, der die Angaben zu den Schutzmaßnahmen regelt.
- § 4c: Einfügung von § 4c, der den Plan zur Behandlung der Reststoffe regelt.
- § 4d: Einfügung von § 4d, der die Angabe zur Wärmenutzung regelt.
- § 4e: Einfügung von § 4e, der die zusätzlichen Angaben zur Prüfung der Umweltverträglichkeit regelt.
- § 7: Neue Fassung von § 7, die die Prüfung der Vollständigkeit und den Verfahrensablauf erweitert.
- § 8 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes 2, der die Bedingungen für eine zusätzliche Bekanntmachung und Auslegung festlegt.
- § 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Bedingungen für eine zusätzliche Bekanntmachung und Auslegung bei Änderungen des Vorhabens festlegt.
- § 9 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der den Hinweis auf die Auslegungs- und Einwendungsfrist erweitert.
- § 10 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Auslegung von Unterlagen bei UVP-pflichtigen Anlagen erweitert.
- § 10 Abs. 4: Streichung des Absatzes 4.
- § 10a: Einfügung eines neuen § 10a, der die Akteneinsicht regelt.
- § 11: Neufassung des § 11, der die Beteiligung anderer Behörden regelt.
- § 11a: Einfügung eines neuen § 11a, der die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung regelt.
- § 12 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Bekanntgabe von Einwendungen regelt.
- § 13 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von § 4 Abs. 2a durch § 4b Abs. 2 und Ergänzung eines Halbsatzes.
- § 14 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Auslegungsfrist' durch 'Einwendungsfrist'.
- § 18 Abs. 5 Satz 3: Ersetzung des Punktes durch ein Semikolon und Ergänzung eines Halbsatzes.
- § 19 Abs. 1 Satz 6: Neufassung des Satzes 6, der die Löschung von Tonaufzeichnungen regelt.
- § 20: Neufassung des § 20, der die Erarbeitung und Bewertung einer zusammenfassenden Darstellung regelt.
- § 21 Abs. 1 Nr. 5: Ersetzung des Punktes durch ein Semikolon und Ergänzung eines Halbsatzes.
- § 21a: Einfügung eines neuen § 21a, der die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung regelt.
- § 22 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes 3, der die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilgenehmigungen regelt.
- § 23 Abs. 2 Nr. 5: Ersetzung des Punktes durch ein Semikolon und Ergänzung eines Halbsatzes.
- § 23a: Einfügung eines neuen § 23a, der die Berücksichtigung von raumordnerischen Verfahren regelt.
- § 24: Neufassung des § 24, der das vereinfachte Verfahren regelt.
- § 24a: Einfügung eines neuen § 24a, der die Zulassung vorzeitigen Beginns regelt.
- § 25: Neufassung des § 25, der die Übergangsvorschriften regelt.

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1990-03-30Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1990 I S. 589
> Station: 1992-03-27Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 1 Satz 3: Streichung von § 1 Satz 3
§ 1 a: Einfügung von § 1a, der den Gegenstand der Prüfung der Umweltverträglichkeit definiert.

9
kosmetikv_2014/§10.md Normal file
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# § 10
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 10 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Auslegung von Unterlagen bei UVP-pflichtigen Anlagen erweitert.
§ 10 Abs. 4: Streichung des Absatzes 4.

7
kosmetikv_2014/§10a.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 10a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 10a: Einfügung eines neuen § 10a, der die Akteneinsicht regelt.

7
kosmetikv_2014/§11.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 11
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 11: Neufassung des § 11, der die Beteiligung anderer Behörden regelt.

7
kosmetikv_2014/§11a.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 11a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 11a: Einfügung eines neuen § 11a, der die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung regelt.

7
kosmetikv_2014/§12.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 12
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 12 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Bekanntgabe von Einwendungen regelt.

7
kosmetikv_2014/§13.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 13
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 13 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von § 4 Abs. 2a durch § 4b Abs. 2 und Ergänzung eines Halbsatzes.

7
kosmetikv_2014/§14.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 14
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 14 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Auslegungsfrist' durch 'Einwendungsfrist'.

7
kosmetikv_2014/§18.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 18
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 18 Abs. 5 Satz 3: Ersetzung des Punktes durch ein Semikolon und Ergänzung eines Halbsatzes.

7
kosmetikv_2014/§19.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 19
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 19 Abs. 1 Satz 6: Neufassung des Satzes 6, der die Löschung von Tonaufzeichnungen regelt.

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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1985-12-28 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1985 I S. 2528
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 2 Abs. 1 Satz 4: Das Datum '31. Dezember 1985' wird durch '31. Juli 1986' ersetzt.
§ 2 Abs. 2: Neue Fassung von § 2 Abs. 2, die die Beratung des Trägers des Vorhabens erweitert.

7
kosmetikv_2014/§20.md Normal file
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# § 20
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 20: Neufassung des § 20, der die Erarbeitung und Bewertung einer zusammenfassenden Darstellung regelt.

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kosmetikv_2014/§21.md Normal file
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# § 21
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 21 Abs. 1 Nr. 5: Ersetzung des Punktes durch ein Semikolon und Ergänzung eines Halbsatzes.

7
kosmetikv_2014/§21a.md Normal file
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# § 21a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 21a: Einfügung eines neuen § 21a, der die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung regelt.

7
kosmetikv_2014/§22.md Normal file
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# § 22
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 22 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes 3, der die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilgenehmigungen regelt.

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kosmetikv_2014/§23.md Normal file
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# § 23
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 23 Abs. 2 Nr. 5: Ersetzung des Punktes durch ein Semikolon und Ergänzung eines Halbsatzes.

7
kosmetikv_2014/§23a.md Normal file
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# § 23a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 23a: Einfügung eines neuen § 23a, der die Berücksichtigung von raumordnerischen Verfahren regelt.

7
kosmetikv_2014/§24.md Normal file
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# § 24
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 24: Neufassung des § 24, der das vereinfachte Verfahren regelt.

7
kosmetikv_2014/§24a.md Normal file
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# § 24a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 24a: Einfügung eines neuen § 24a, der die Zulassung vorzeitigen Beginns regelt.

7
kosmetikv_2014/§25.md Normal file
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# § 25
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 25: Neufassung des § 25, der die Übergangsvorschriften regelt.

7
kosmetikv_2014/§2a.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 2a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 2a: Einfügung von § 2a, der die Unterrichtung über den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen bei UVP-pflichtigen Vorhaben regelt.

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@@ -1,7 +1,11 @@
# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-03-31Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 487
> Station: 1992-03-27Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 3 b Abs. 5: Das Datum '31. März 1989' wird durch '31. März 1992' ersetzt.
§ 3 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständigen Teil der in Absatz 1 genannten Verfahren definiert.
§ 3 Abs. 3: Neuer Absatz 3, der die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Änderungsgenehmigungen regelt.
§ 3 Nummer 2: Neue Fassung von Nummer 2, die die Angaben im Antrag erweitert.

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 3b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1985-06-26Neufassung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1985 I S. 1082
> Station: 1992-03-27Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 3b: Neue Vorschriften für UV-Filter
§ 3b Abs. 5: Das Datum '31. März 1992' wird durch '31. Dezember 1992' ersetzt.

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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1989-12-30 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 2548
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 4 Abs. 1: Ersetzt 'Packungen oder Behältnissen' durch 'Behältnissen und Verpackungen' und 'Außenverpackung' durch 'Verpackung'
§ 4 Abs. 2: Fügt 'und Verpackungen' nach 'Behältnissen' ein
§ 4: Neue Fassung von § 4, die die Antragsunterlagen erweitert.

7
kosmetikv_2014/§4a.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 4a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 4a: Einfügung von § 4a, der die Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb regelt.

7
kosmetikv_2014/§4b.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 4b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 4b: Einfügung von § 4b, der die Angaben zu den Schutzmaßnahmen regelt.

7
kosmetikv_2014/§4c.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 4c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 4c: Einfügung von § 4c, der den Plan zur Behandlung der Reststoffe regelt.

7
kosmetikv_2014/§4d.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 4d
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 4d: Einfügung von § 4d, der die Angabe zur Wärmenutzung regelt.

7
kosmetikv_2014/§4e.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 4e
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 4e: Einfügung von § 4e, der die zusätzlichen Angaben zur Prüfung der Umweltverträglichkeit regelt.

7
kosmetikv_2014/§7.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 7: Neue Fassung von § 7, die die Prüfung der Vollständigkeit und den Verfahrensablauf erweitert.

9
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@@ -0,0 +1,9 @@
# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 8 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes 2, der die Bedingungen für eine zusätzliche Bekanntmachung und Auslegung festlegt.
§ 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Bedingungen für eine zusätzliche Bekanntmachung und Auslegung bei Änderungen des Vorhabens festlegt.

7
kosmetikv_2014/§9.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 9
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 9 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der den Hinweis auf die Auslegungs- und Einwendungsfrist erweitert.

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@@ -1,11 +1,11 @@
# MVERGV — 1992-03-27
- **Titel:** Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes
- **Titel:** Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 506
- **Inkrafttreten:** 1992-03-28
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=2
- **Kurz:** Das Gesetz ändert das Bundesarchivgesetz, insbesondere durch die Einführung eines neuen § 2a, der die Errichtung einer Stiftung für die Unterlagen der Parteien und Massenorganisationen der DDR vorsieht.
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 5334
- **Inkrafttreten:** 1992-03-27
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=4830
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Kosmetik-Verordnung, um Anpassungen an den Vorschriften für kosmetische Mittel vorzunehmen.
## Betroffene Stellen

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@@ -3,3 +3,4 @@
- **1977-07-05** · BGBl. 1977 I S. 1106 — Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte
- **1977-07-05** · BGBl. 1977 I S. 1107 — Neufassung der Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte (MVergV)
- **1992-03-27** · BGBl. 1992 I S. 506 — Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes
- **1992-03-27** · BGBl. 1992 I S. 5334 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung

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see-bav/FASSUNG.md Normal file
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@@ -0,0 +1,18 @@
# SEE-BAV — 1992-03-27
- **Titel:** Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 5334
- **Inkrafttreten:** 1992-03-27
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=4830
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Kosmetik-Verordnung, um Anpassungen an den Vorschriften für kosmetische Mittel vorzunehmen.
## Betroffene Stellen
- Anlage 1 (zu § 4): Neuer Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Fachangestellten für Bürokommunikation
- Anlage II (zu § 4): Neue zeitliche Gliederung des Ausbildungsrahmenplans für die Berufsausbildung zum Fachangestellten für Bürokommunikation
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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see-bav/HINWEIS.md Normal file
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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

3
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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **1992-03-27** · BGBl. 1992 I S. 5334 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung

4
see-bav/STELLEN.md Normal file
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@@ -0,0 +1,4 @@
# Stellen dieser Station
- Anlage 1 (zu § 4): Neuer Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Fachangestellten für Bürokommunikation
- Anlage II (zu § 4): Neue zeitliche Gliederung des Ausbildungsrahmenplans für die Berufsausbildung zum Fachangestellten für Bürokommunikation

9
see-bav/§4.md Normal file
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@@ -0,0 +1,9 @@
# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
Anlage 1 (zu § 4): Neuer Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Fachangestellten für Bürokommunikation
Anlage II (zu § 4): Neue zeitliche Gliederung des Ausbildungsrahmenplans für die Berufsausbildung zum Fachangestellten für Bürokommunikation

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@@ -0,0 +1,17 @@
# BGBl. 1992 I S. 5334
- **Titel:** Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 5334
- **Verkündung:** 1992-03-27
- **Inkrafttreten:** 1992-03-27
- **Ausfertigung:** 1992-03-18
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=4830
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** KOSMETIKV_2014, EZULV_1976, MVERGV, SEE-BAV, ANORDNUNG-ÜBER-DIE-VERTRETUNG-DES-BUNDES-BEI-KLAGEN-AUS-DEM, ZULAGENVERORDNUNG
## Kurz
Die Verordnung ändert die Kosmetik-Verordnung, um Anpassungen an den Vorschriften für kosmetische Mittel vorzunehmen.

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@@ -0,0 +1,29 @@
# ZULAGENVERORDNUNG — 1992-03-27
- **Titel:** Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 5334
- **Inkrafttreten:** 1992-03-27
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/14#page=4830
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Kosmetik-Verordnung, um Anpassungen an den Vorschriften für kosmetische Mittel vorzunehmen.
## Betroffene Stellen
- § 16: Neue Vorschriften für Zulage bei Klimaerprobung eingeführt
- § 17: Neue Vorschriften für Zulage beim Betrieb von Nebelschallsendern eingeführt
- § 18: Neue Vorschriften für Zulage beim Umgang mit Leichen eingeführt
- § 19: Neue Vorschriften für Zulage bei Tätigkeiten auf Baustellen eingeführt
- § 19a: Neue Vorschriften für Zulage bei Pflege von Schwerbrandverletzten eingeführt
- § 20: Neue Vorschriften für Zulage für technische Luftfahrzeugführer im Erprobungs- und Güteprüfdienst eingeführt
- § 21: Neue Vorschriften für Zulage für Ausbilder bei Einzelkämpferlehrgängen eingeführt
- § 22: Neue Vorschriften für Zulagen im Wechselschicht- und Schichtdienst eingeführt
- § 23: Neue Vorschriften für Zulagen im Krankenpflegedienst eingeführt
- § 23a: Neue Vorschriften für Zulage für Polizeivollzugsbeamte für besondere polizeiliche Einsätze eingeführt
- § 23c: Neue Vorschriften für Zulage bei Beseitigung von Kampfstoffmunition aus den Weltkriegen eingeführt
- § 23d: Neue Vorschriften für Zulage im Seuchenbetrieb der Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere eingeführt
- § 23e: Neue Vorschriften für Zulage für Tätigkeit in der unterirdischen Anlage Marienthal eingeführt
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **1992-03-27** · BGBl. 1992 I S. 5334 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Stellen dieser Station
- § 16: Neue Vorschriften für Zulage bei Klimaerprobung eingeführt
- § 17: Neue Vorschriften für Zulage beim Betrieb von Nebelschallsendern eingeführt
- § 18: Neue Vorschriften für Zulage beim Umgang mit Leichen eingeführt
- § 19: Neue Vorschriften für Zulage bei Tätigkeiten auf Baustellen eingeführt
- § 19a: Neue Vorschriften für Zulage bei Pflege von Schwerbrandverletzten eingeführt
- § 20: Neue Vorschriften für Zulage für technische Luftfahrzeugführer im Erprobungs- und Güteprüfdienst eingeführt
- § 21: Neue Vorschriften für Zulage für Ausbilder bei Einzelkämpferlehrgängen eingeführt
- § 22: Neue Vorschriften für Zulagen im Wechselschicht- und Schichtdienst eingeführt
- § 23: Neue Vorschriften für Zulagen im Krankenpflegedienst eingeführt
- § 23a: Neue Vorschriften für Zulage für Polizeivollzugsbeamte für besondere polizeiliche Einsätze eingeführt
- § 23c: Neue Vorschriften für Zulage bei Beseitigung von Kampfstoffmunition aus den Weltkriegen eingeführt
- § 23d: Neue Vorschriften für Zulage im Seuchenbetrieb der Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere eingeführt
- § 23e: Neue Vorschriften für Zulage für Tätigkeit in der unterirdischen Anlage Marienthal eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 16
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 16: Neue Vorschriften für Zulage bei Klimaerprobung eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 17
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 17: Neue Vorschriften für Zulage beim Betrieb von Nebelschallsendern eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 18
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 18: Neue Vorschriften für Zulage beim Umgang mit Leichen eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 19
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 19: Neue Vorschriften für Zulage bei Tätigkeiten auf Baustellen eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 19a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 19a: Neue Vorschriften für Zulage bei Pflege von Schwerbrandverletzten eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 20
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 20: Neue Vorschriften für Zulage für technische Luftfahrzeugführer im Erprobungs- und Güteprüfdienst eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 21
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 21: Neue Vorschriften für Zulage für Ausbilder bei Einzelkämpferlehrgängen eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 22
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 22: Neue Vorschriften für Zulagen im Wechselschicht- und Schichtdienst eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 23
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 23: Neue Vorschriften für Zulagen im Krankenpflegedienst eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 23a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 23a: Neue Vorschriften für Zulage für Polizeivollzugsbeamte für besondere polizeiliche Einsätze eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 23c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 23c: Neue Vorschriften für Zulage bei Beseitigung von Kampfstoffmunition aus den Weltkriegen eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 23d
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 23d: Neue Vorschriften für Zulage im Seuchenbetrieb der Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere eingeführt

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 23e
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1992-03-27 — Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 5334
§ 23e: Neue Vorschriften für Zulage für Tätigkeit in der unterirdischen Anlage Marienthal eingeführt