BGBl. 1993 I S. 1266 · Änderung · Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung

Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1266
Inkrafttreten: 1993-07-28 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1993-07-27

BGBl-Id: bgbl1-1993-38-4

slv_2021/FASSUNG.md

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-# SLV_2021 — 1992-07-24
+# SLV_2021 — 1993-07-27
 
-- **Titel:** Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+- **Titel:** Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1355
-- **Inkrafttreten:** 1992-07-25 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/35#page=7
-- **Kurz:** Die Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung führt umfangreiche Änderungen an der Soldatenlaufbahnverordnung ein, insbesondere bezüglich der Einstellung, Beförderung und Dienstzeit von Soldaten.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 1266
+- **Inkrafttreten:** 1993-07-28 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/38#page=50
+- **Kurz:** Die Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung führt mehrere redaktionelle Änderungen durch, darunter die Anpassung von Bundesminister zu Bundesministerium und die Einführung neuer Abschnitte und Überschriften.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 3: Angehörige der Reserve werden in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit mit dem in der Bundeswehr erworbenen Dienstgrad eingestellt.
-- § 4: Bestimmungen für frühere Soldaten der ehemaligen Nationalen Volksarmee und Einführung neuer Absätze 5 und 6.
-- § 11 Abs. 1 Nr. 3: Neue Formulierung für die Abschlussprüfung in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf.
-- § 12: Neue Vorschriften für die Beförderung von Unteroffizieranwärtern.
-- § 13b: Neue Vorschriften für die Einstellung als Feldwebel.
-- § 14: Erweiterung der Vorschriften für den Truppen- und Sanitätsdienst.
-- § 15 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Abschlussprüfung von Unteroffizieranwärtern.
-- § 21: Änderungen in den Vorschriften für die Einstellung als Offizieranwärter und die Anrechnung von berufspraktischer Tätigkeit.
-- § 30: Neue Vorschriften für die Zulassung und Beförderung im Flugsicherungskontrolldienst und im fliegerischen Dienst.
-- § 31 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Beförderung von Anwärtern im militärfachlichen Dienst.
-- § 34: Streichung von „oder Offizier auf Zeit
-- § 36: Erweiterung der Vorschriften für Ausnahmen und Entscheidungen des Bundesministers der Verteidigung.
-- § 39: Neuer Abschnitt zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Berufssoldaten in das eines Soldaten auf Zeit.
+- Inhaltsübersicht, Abschnitt III, § 37: Ersetzung des Wortes „(weggefallen)“ durch die Überschrift „Ausnahme vom Erfordernis einer Wehrübung“
+- Inhaltsübersicht, Abschnitt III, § 39: Ersetzung des Wortes „(weggefallen)“ durch die Überschrift „Umwandlung des Dienstverhältnisses nach § 3 des Personalstärkegesetzes“
+- § 4, Absatz 2, Satz 4: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+- § 4, Absatz 5, Satz 4: Ersetzung von „Der Bundesminister“ durch „Das Bundesministerium“
+- § 21a, Absatz 4, Satz 1: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+- § 26, Absatz 4, Satz 1: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+- § 32: Einfügen eines Kommas nach „Monaten“ und Hinzufügen eines neuen Absatzes 2
+- § 35, Satz 1: Ersetzung von „Der Bundesminister“ durch „Das Bundesministerium“
+- § 36, Absatz 1, Satz 1: Ersetzung von „Bundesministers“ durch „Bundesministeriums“
+- § 36, Absatz 2: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+- nach § 36: Einfügen eines neuen § 37 mit der Überschrift „Ausnahme vom Erfordernis einer Wehrübung“
+- § 39: Ersetzung der Überschrift durch „Umwandlung des Dienstverhältnisses nach § 3 des Personalstärkegesetzes“
 
 ## Wortlaut
 

slv_2021/HISTORY.md

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 - **1990-12-28** · BGBl. 1990 I S. 2930 — Verordnung über Maßstäbe und Grundsätze für den Personalbedarf in der stationären Psychiatrie (Psychiatrie-Personalverordnung - Psych-PV)
 - **1990-12-28** · BGBl. 1990 I S. 2942 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
 - **1992-07-24** · BGBl. 1992 I S. 1355 — Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+- **1993-07-27** · BGBl. 1993 I S. 1266 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung

slv_2021/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 3: Angehörige der Reserve werden in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit mit dem in der Bundeswehr erworbenen Dienstgrad eingestellt.
-- § 4: Bestimmungen für frühere Soldaten der ehemaligen Nationalen Volksarmee und Einführung neuer Absätze 5 und 6.
-- § 11 Abs. 1 Nr. 3: Neue Formulierung für die Abschlussprüfung in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf.
-- § 12: Neue Vorschriften für die Beförderung von Unteroffizieranwärtern.
-- § 13b: Neue Vorschriften für die Einstellung als Feldwebel.
-- § 14: Erweiterung der Vorschriften für den Truppen- und Sanitätsdienst.
-- § 15 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Abschlussprüfung von Unteroffizieranwärtern.
-- § 21: Änderungen in den Vorschriften für die Einstellung als Offizieranwärter und die Anrechnung von berufspraktischer Tätigkeit.
-- § 30: Neue Vorschriften für die Zulassung und Beförderung im Flugsicherungskontrolldienst und im fliegerischen Dienst.
-- § 31 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Beförderung von Anwärtern im militärfachlichen Dienst.
-- § 34: Streichung von „oder Offizier auf Zeit
-- § 36: Erweiterung der Vorschriften für Ausnahmen und Entscheidungen des Bundesministers der Verteidigung.
-- § 39: Neuer Abschnitt zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Berufssoldaten in das eines Soldaten auf Zeit.
+- Inhaltsübersicht, Abschnitt III, § 37: Ersetzung des Wortes „(weggefallen)“ durch die Überschrift „Ausnahme vom Erfordernis einer Wehrübung“
+- Inhaltsübersicht, Abschnitt III, § 39: Ersetzung des Wortes „(weggefallen)“ durch die Überschrift „Umwandlung des Dienstverhältnisses nach § 3 des Personalstärkegesetzes“
+- § 4, Absatz 2, Satz 4: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+- § 4, Absatz 5, Satz 4: Ersetzung von „Der Bundesminister“ durch „Das Bundesministerium“
+- § 21a, Absatz 4, Satz 1: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+- § 26, Absatz 4, Satz 1: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+- § 32: Einfügen eines Kommas nach „Monaten“ und Hinzufügen eines neuen Absatzes 2
+- § 35, Satz 1: Ersetzung von „Der Bundesminister“ durch „Das Bundesministerium“
+- § 36, Absatz 1, Satz 1: Ersetzung von „Bundesministers“ durch „Bundesministeriums“
+- § 36, Absatz 2: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+- nach § 36: Einfügen eines neuen § 37 mit der Überschrift „Ausnahme vom Erfordernis einer Wehrübung“
+- § 39: Ersetzung der Überschrift durch „Umwandlung des Dienstverhältnisses nach § 3 des Personalstärkegesetzes“

slv_2021/§21a.md

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 # § 21a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-07-08 — Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 994
+> Station: 1993-07-27 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1266
 
-§ 21a Abs. 1 Nr. 1: Neufassung des Absatzes 1 Nr. 1
+§ 21a, Absatz 4, Satz 1: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“

slv_2021/§26.md

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 # § 26
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1980-04-30 — Zwölfte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 466
+> Station: 1993-07-27 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1266
 
-§ 26 Abs. 2 Satz 1: Änderung der Voraussetzungen für Apotheker
+§ 26, Absatz 4, Satz 1: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“

slv_2021/§32.md

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 # § 32
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-09-16 — Achte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1745
+> Station: 1993-07-27 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1266
 
-§ 32: Neue Regelung für die Einstellung und Beförderung von Offizieren der Reserve
+§ 32: Einfügen eines Kommas nach „Monaten“ und Hinzufügen eines neuen Absatzes 2

slv_2021/§35.md

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 # § 35
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-09-16 — Achte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1745
+> Station: 1993-07-27 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1266
 
-§ 35: Ersetzung von '1971' durch '1974'
+§ 35, Satz 1: Ersetzung von „Der Bundesminister“ durch „Das Bundesministerium“

slv_2021/§36.md

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 # § 36
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-07-24 — Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1355
+> Station: 1993-07-27 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1266
 
-§ 36: Erweiterung der Vorschriften für Ausnahmen und Entscheidungen des Bundesministers der Verteidigung.
+§ 36, Absatz 1, Satz 1: Ersetzung von „Bundesministers“ durch „Bundesministeriums“
+
+§ 36, Absatz 2: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+
+nach § 36: Einfügen eines neuen § 37 mit der Überschrift „Ausnahme vom Erfordernis einer Wehrübung“

slv_2021/§37.md

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 # § 37
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1976-11-24 — Elfte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 3198
+> Station: 1993-07-27 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1266
 
-§ 37, 39, 45: Streichung der Abschnitte
+Inhaltsübersicht, Abschnitt III, § 37: Ersetzung des Wortes „(weggefallen)“ durch die Überschrift „Ausnahme vom Erfordernis einer Wehrübung“

slv_2021/§39.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 39
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-07-24 — Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1355
+> Station: 1993-07-27 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1266
 
-§ 39: Neuer Abschnitt zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Berufssoldaten in das eines Soldaten auf Zeit.
+Inhaltsübersicht, Abschnitt III, § 39: Ersetzung des Wortes „(weggefallen)“ durch die Überschrift „Umwandlung des Dienstverhältnisses nach § 3 des Personalstärkegesetzes“
+
+§ 39: Ersetzung der Überschrift durch „Umwandlung des Dienstverhältnisses nach § 3 des Personalstärkegesetzes“

slv_2021/§4.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-07-24 — Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1355
+> Station: 1993-07-27 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1266
 
-§ 4: Bestimmungen für frühere Soldaten der ehemaligen Nationalen Volksarmee und Einführung neuer Absätze 5 und 6.
+§ 4, Absatz 2, Satz 4: Ersetzung von „der Bundesminister“ durch „das Bundesministerium“
+
+§ 4, Absatz 5, Satz 4: Ersetzung von „Der Bundesminister“ durch „Das Bundesministerium“

verkuendungen/1993/bgbl1-1993-38-4.md

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+# BGBl. 1993 I S. 1266
+
+- **Titel:** Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 1266
+- **Verkündung:** 1993-07-27
+- **Inkrafttreten:** 1993-07-28 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 1993-07-21
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/38#page=50
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** SLV_2021
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+## Kurz
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+Die Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung führt mehrere redaktionelle Änderungen durch, darunter die Anpassung von Bundesminister zu Bundesministerium und die Einführung neuer Abschnitte und Überschriften.
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