BGBl. 1954 I S. 258 · Verordnung · Elfte Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz (11. AbgabenDV-LA - Zeitwertverordnung)

Fundstelle: BGBl. 1954 I S. 258
Inkrafttreten: 1954-08-17
Quelle: offenegesetze
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Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1954-08-16

BGBl-Id: bgbl1-1954-26-6
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# LAG — 1954-07-01
# LAG — 1954-08-16
- **Titel:** Zehnte Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz
- **Titel:** Elfte Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz (11. AbgabenDV-LA - Zeitwertverordnung)
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1954 I S. 161
- **Inkrafttreten:** 1954-07-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1954/18#page=11
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Benutzung und Widmung von Vermögensgegenständen zu abgabebegünstigten Zwecken sowie die Erklärungspflichten für die Vermögensabgabe.
- **Fundstelle:** BGBl. 1954 I S. 258
- **Inkrafttreten:** 1954-08-17
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1954/26#page=4
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Berechnung des Zeitwerts von Vierteljahrsbeträgen auf die Vermögensabgabe nach dem Lastenausgleichsgesetz. Sie enthält Tabellen zur Berechnung des Zeitwerts und legt fest, wie Minderungsbeträge und Vergünstigungen zu berücksichtigen sind.
## Betroffene Stellen
- § 18 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3, 4 Satz 2, Nr. 7 bis 11: Neue Vorschriften zur Benutzung und Widmung von Vermögensgegenständen zu abgabebegünstigten Zwecken
- § 18 Abs. 1 Nr. 1: Definition des öffentlichen Dienstes oder Gebrauchs
- § 18 Abs. 1 Nr. 2: Vorschriften zur Betriebspflicht der Deutschen Bundesbahn und Bundespost
- § 18 Abs. 1 Nr. 3: Bestimmungen über Bundesautobahnen
- § 18 Abs. 1 Nr. 4: Befreiung der Deutschen Zündwarenmonopolgesellschaft von der Vermögensabgabe
- § 18 Abs. 1 Nr. 10: Definition des Verkehrs im Hafengebiet
- § 18 Abs. 1 Nr. 12: Befreiung von der Vermögensabgabe für Betriebe gewerblicher Art von öffentlich-rechtlichen Realgemeinden
- § 18 Abs. 1 Nr. 14: Befreiung von der Vermögensabgabe für Siedlungs- und Heimstättenunternehmen
- § 18 Abs. 1 Nr. 17: Erweiterung der Befreiung auf Vermögen der gesetzlichen Vorgänger der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
- § 21 Abs. 3: Einheitliche und gesonderte Feststellung von Anteilen an Gesamthandsvermögen
- § 24 Nr. 2: Definition des Kreises der Anteile und Genußscheine an Kapitalgesellschaften
- § 41 Abs. 1: Berechnung des Kriegssachschadens bei im Zustand der Bebauung befindlichem Grundbesitz
- § 42 Abs. 1: Einheitliche und gesonderte Feststellung von Kriegssachschäden durch die Finanzämter bei mehreren Beteiligten
- § 14: Definition von öffentlicher Wasserversorgung
- § 15: Bestimmungen über Abgabebegünstigtes Vermögen für öffentliche Wasserversorgung
- § 16: Definition von Gesamte Wasserabgabe und Abgabe von trinkbarem Wasser und Wasser für Feuerlöschzwecke
- § 17: Bestimmungen zur Ermittlung des befreiten Vermögensteils für öffentliche Wasserversorgung
- § 18: Definition von öffentlicher Energieversorgung
- § 19: Bestimmungen über Abgabebegünstigtes Vermögen für öffentliche Energieversorgung
- § 20: Definition von Gesamte Energieabgabe und Energieabgabe im Rahmen der allgemeinen Anschluß- und Versorgungspflicht
- § 21: Bestimmungen zur Ermittlung des befreiten Vermögensteils für öffentliche Energieversorgung
- § 22: Definition von öffentlichem Verkehr
- § 23: Bestimmungen zur Erfüllung von Aufgaben des öffentlichen Verkehrs
- § 24: Bestimmungen über nichtbefreites Vermögen der Verkehrsunternehmen
- § 25: Definition von öffentlichen Häfen
- § 26: Bestimmungen über Vermögen zur Erhaltung öffentlicher Häfen
- § 27: Bestimmungen über Vermögen zum Betrieb öffentlicher Häfen
- § 28: Bestimmungen über Vermögen zu Umschlagszwecken
- § 29: Bestimmungen über Vermögen der Lagerei
- § 43 Abs. 1: Berücksichtigung von Vertreibungsschäden und Ostschäden natürlicher Personen
- § 45: Berücksichtigung von Vertreibungsschäden und Ostschäden natürlicher Personen
- § 48: Verhältnis zum Feststellungsgesetz
- § 51: Erlaß von Soforthilfeabgabe
- § 52: Anrechnung der Soforthilfeabgabe bei Verschollenheit
- § 53: Definition von Privatkrankenanstalten
- § 54: Vermögen der Krankenanstalt
- § 55: Ermittlung des anteiligen Vierteljahrsbetrags
- § 56: Krankenanstalten im Dienst der minderbemittelten Bevölkerung
- § 57: Befreiung von der Gewerbesteuer 1949
- § 58: Voraussetzungen für die Vergünstigung in späteren Kalenderjahren
- § 59: Eintritt der Voraussetzungen für die Vergünstigung in einem späteren Kalenderjahr
- § 60: Anzeigepflicht bei Wegfall der Stundungsvoraussetzungen
- § 61: Vorübergehender Wegfall der Stundungsvoraussetzungen
- § 62: Vergünstigung bei Ubergang der Abgabeschuld
- § 63: Erklärung zur Vermögensabgabe
- § 64: Selbstberechnung der Vermögensabgabe
- § 65: Sondervorschriften für Berlin (West)
- § 77 Abs. 2 in Verbindung mit § 367: Einführung der Zeitwertverordnung für Ausgleichsabgaben
## Wortlaut

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- **1954-07-01** · BGBl. 1954 I S. 151 — Achte Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz
- **1954-07-01** · BGBl. 1954 I S. 158 — Verordnung über die Behandlung von Grundbesitz in Berlin (West) bei den Lastenausgleichsabgaben
- **1954-07-01** · BGBl. 1954 I S. 161 — Zehnte Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz
- **1954-08-16** · BGBl. 1954 I S. 258 — Elfte Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz (11. AbgabenDV-LA - Zeitwertverordnung)

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# Stellen dieser Station
- § 18 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3, 4 Satz 2, Nr. 7 bis 11: Neue Vorschriften zur Benutzung und Widmung von Vermögensgegenständen zu abgabebegünstigten Zwecken
- § 18 Abs. 1 Nr. 1: Definition des öffentlichen Dienstes oder Gebrauchs
- § 18 Abs. 1 Nr. 2: Vorschriften zur Betriebspflicht der Deutschen Bundesbahn und Bundespost
- § 18 Abs. 1 Nr. 3: Bestimmungen über Bundesautobahnen
- § 18 Abs. 1 Nr. 4: Befreiung der Deutschen Zündwarenmonopolgesellschaft von der Vermögensabgabe
- § 18 Abs. 1 Nr. 10: Definition des Verkehrs im Hafengebiet
- § 18 Abs. 1 Nr. 12: Befreiung von der Vermögensabgabe für Betriebe gewerblicher Art von öffentlich-rechtlichen Realgemeinden
- § 18 Abs. 1 Nr. 14: Befreiung von der Vermögensabgabe für Siedlungs- und Heimstättenunternehmen
- § 18 Abs. 1 Nr. 17: Erweiterung der Befreiung auf Vermögen der gesetzlichen Vorgänger der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
- § 21 Abs. 3: Einheitliche und gesonderte Feststellung von Anteilen an Gesamthandsvermögen
- § 24 Nr. 2: Definition des Kreises der Anteile und Genußscheine an Kapitalgesellschaften
- § 41 Abs. 1: Berechnung des Kriegssachschadens bei im Zustand der Bebauung befindlichem Grundbesitz
- § 42 Abs. 1: Einheitliche und gesonderte Feststellung von Kriegssachschäden durch die Finanzämter bei mehreren Beteiligten
- § 14: Definition von öffentlicher Wasserversorgung
- § 15: Bestimmungen über Abgabebegünstigtes Vermögen für öffentliche Wasserversorgung
- § 16: Definition von Gesamte Wasserabgabe und Abgabe von trinkbarem Wasser und Wasser für Feuerlöschzwecke
- § 17: Bestimmungen zur Ermittlung des befreiten Vermögensteils für öffentliche Wasserversorgung
- § 18: Definition von öffentlicher Energieversorgung
- § 19: Bestimmungen über Abgabebegünstigtes Vermögen für öffentliche Energieversorgung
- § 20: Definition von Gesamte Energieabgabe und Energieabgabe im Rahmen der allgemeinen Anschluß- und Versorgungspflicht
- § 21: Bestimmungen zur Ermittlung des befreiten Vermögensteils für öffentliche Energieversorgung
- § 22: Definition von öffentlichem Verkehr
- § 23: Bestimmungen zur Erfüllung von Aufgaben des öffentlichen Verkehrs
- § 24: Bestimmungen über nichtbefreites Vermögen der Verkehrsunternehmen
- § 25: Definition von öffentlichen Häfen
- § 26: Bestimmungen über Vermögen zur Erhaltung öffentlicher Häfen
- § 27: Bestimmungen über Vermögen zum Betrieb öffentlicher Häfen
- § 28: Bestimmungen über Vermögen zu Umschlagszwecken
- § 29: Bestimmungen über Vermögen der Lagerei
- § 43 Abs. 1: Berücksichtigung von Vertreibungsschäden und Ostschäden natürlicher Personen
- § 45: Berücksichtigung von Vertreibungsschäden und Ostschäden natürlicher Personen
- § 48: Verhältnis zum Feststellungsgesetz
- § 51: Erlaß von Soforthilfeabgabe
- § 52: Anrechnung der Soforthilfeabgabe bei Verschollenheit
- § 53: Definition von Privatkrankenanstalten
- § 54: Vermögen der Krankenanstalt
- § 55: Ermittlung des anteiligen Vierteljahrsbetrags
- § 56: Krankenanstalten im Dienst der minderbemittelten Bevölkerung
- § 57: Befreiung von der Gewerbesteuer 1949
- § 58: Voraussetzungen für die Vergünstigung in späteren Kalenderjahren
- § 59: Eintritt der Voraussetzungen für die Vergünstigung in einem späteren Kalenderjahr
- § 60: Anzeigepflicht bei Wegfall der Stundungsvoraussetzungen
- § 61: Vorübergehender Wegfall der Stundungsvoraussetzungen
- § 62: Vergünstigung bei Ubergang der Abgabeschuld
- § 63: Erklärung zur Vermögensabgabe
- § 64: Selbstberechnung der Vermögensabgabe
- § 65: Sondervorschriften für Berlin (West)
- § 77 Abs. 2 in Verbindung mit § 367: Einführung der Zeitwertverordnung für Ausgleichsabgaben

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# § 367
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1953-12-21 — Fünfte Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1551
> Station: 1954-08-16 — Elfte Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz (11. AbgabenDV-LA - Zeitwertverordnung)
> Fundstelle: BGBl. 1954 I S. 258
§ 367: Grundlage für die Verordnung
§ 77 Abs. 2 in Verbindung mit § 367: Einführung der Zeitwertverordnung für Ausgleichsabgaben

7
lag/§77.md Normal file
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# § 77
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1954-08-16 — Elfte Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz (11. AbgabenDV-LA - Zeitwertverordnung)
> Fundstelle: BGBl. 1954 I S. 258
§ 77 Abs. 2 in Verbindung mit § 367: Einführung der Zeitwertverordnung für Ausgleichsabgaben

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# BGBl. 1954 I S. 258
- **Titel:** Elfte Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz (11. AbgabenDV-LA - Zeitwertverordnung)
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1954 I S. 258
- **Verkündung:** 1954-08-16
- **Inkrafttreten:** 1954-08-17
- **Ausfertigung:** 1954-08-11
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1954/26#page=4
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** LAG
## Kurz
Die Verordnung regelt die Berechnung des Zeitwerts von Vierteljahrsbeträgen auf die Vermögensabgabe nach dem Lastenausgleichsgesetz. Sie enthält Tabellen zur Berechnung des Zeitwerts und legt fest, wie Minderungsbeträge und Vergünstigungen zu berücksichtigen sind.