BGBl. 1993 I S. 814 · Verordnung · Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungsstellen, der Gebrauchsmusterstelle oder den Abteilungen des Deutschen Patentamts obliegender Geschäfte durch Beamte des gehobenen und mittleren Dienstes

Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 814
Inkrafttreten: 1993-06-13 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1993-06-12

BGBl-Id: bgbl1-1993-26-1

verkuendungen/1993/bgbl1-1993-26-1.md

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+# BGBl. 1993 I S. 814
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungsstellen, der Gebrauchsmusterstelle oder den Abteilungen des Deutschen Patentamts obliegender Geschäfte durch Beamte des gehobenen und mittleren Dienstes
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 814
+- **Verkündung:** 1993-06-12
+- **Inkrafttreten:** 1993-06-13 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 1993-06-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/26#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** WAHRNEHMUNGSVERORDNUNG-WAHRNV
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung fügt der Wahrnehmungsverordnung eine Kurzbezeichnung und Abkürzung hinzu und erlaubt vergleichbaren Angestellten die Wahrnehmung von Geschäftsgebieten, die bisher nur Beamten des gehobenen und mittleren Dienstes übertragen wurden.
+

wahrnehmungsverordnung-wahrnv/FASSUNG.md

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+# WAHRNEHMUNGSVERORDNUNG-WAHRNV — 1993-06-12
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungsstellen, der Gebrauchsmusterstelle oder den Abteilungen des Deutschen Patentamts obliegender Geschäfte durch Beamte des gehobenen und mittleren Dienstes
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 814
+- **Inkrafttreten:** 1993-06-13 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/26#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung fügt der Wahrnehmungsverordnung eine Kurzbezeichnung und Abkürzung hinzu und erlaubt vergleichbaren Angestellten die Wahrnehmung von Geschäftsgebieten, die bisher nur Beamten des gehobenen und mittleren Dienstes übertragen wurden.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Überschrift: Kurzbezeichnung und Abkürzung angefügt
+- § 9: Neue Formulierung für die Wahrnehmung von Geschäften durch Angestellte
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

wahrnehmungsverordnung-wahrnv/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

wahrnehmungsverordnung-wahrnv/HISTORY.md

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+# Verlauf
+
+- **1993-06-12** · BGBl. 1993 I S. 814 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungsstellen, der Gebrauchsmusterstelle oder den Abteilungen des Deutschen Patentamts obliegender Geschäfte durch Beamte des gehobenen und mittleren Dienstes

wahrnehmungsverordnung-wahrnv/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- Überschrift: Kurzbezeichnung und Abkürzung angefügt
+- § 9: Neue Formulierung für die Wahrnehmung von Geschäften durch Angestellte

wahrnehmungsverordnung-wahrnv/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-06-12 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungsstellen, der Gebrauchsmusterstelle oder den Abteilungen des Deutschen Patentamts obliegender Geschäfte durch Beamte des gehobenen und mittleren Dienstes
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 814
+
+§ 9: Neue Formulierung für die Wahrnehmung von Geschäften durch Angestellte