BGBl. 2018 I S. 1222 · Verordnung · Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1222
Inkrafttreten: 2018-07-31
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2018-07-30

BGBl-Id: bgbl1-2018-28-3

bimschv_39/FASSUNG.md

@@ -1,37 +1,16 @@
-# BIMSCHV_39 — 2016-10-14
+# BIMSCHV_39 — 2018-07-30
 
-- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen – 39. BImSchV
+- **Titel:** Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 2244
-- **Inkrafttreten:** 2016-12-31
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/48#page=28
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Vorschriften zur Luftqualität, insbesondere die Werte für verschiedene Schadstoffe und die Methoden zur Probenahme und Analyse.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1222
+- **Inkrafttreten:** 2018-07-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/28#page=10
+- **Kurz:** Die Verordnung legt nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe fest und ändert die Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 26: Neufassung des gesamten § 26 mit neuen Vorgaben zur Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität.
-- § 27 Abs. 5: Einfügung eines neuen Absatzes 5, der die Übereinstimmung der Luftreinhaltepläne mit anderen Umweltzielen sicherstellen soll.
-- § 30 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Inhalte der Jahresberichte über die Überschreitungen von Grenzwerten und Zielwerten spezifiziert.
-- Anlage 1 Abschnitt C: Neufassung des Abschnitts C, der die Qualitätssicherung bei der Beurteilung der Luftqualität regelt.
-- Anlage 2 Abschnitt A Nummer 3: Ersetzung des Wortes 'siebenmal' durch 'fünfunddreißigmal' in den Zeilen 'Obere Beurteilungsschwelle' und 'Untere Beurteilungsschwelle'.
-- Anlage 3 Abschnitt C: Neufassung des Abschnitts C, der die kleinräumige Ortsbestimmung der Probenahmestellen regelt.
-- Anlage 3 Abschnitt D: Neufassung des Abschnitts D, der die Dokumentation und Überprüfung der Ortswahl regelt.
-- Anlage 6: Verschiedene Änderungen in der Überschrift und in den Abschnitten A, D und E, insbesondere Ersetzungen von Wörtern und Anpassungen der Referenzmethoden.
-- Anlage 7 Abschnitt B: Ersetzung der Angabe '1' durch '2' in der Zeile 'Schutz der menschlichen Gesundheit' in der Spalte 'Zielwert'.
-- Anlage 9 Abschnitt A: Neue Tabelle für die Anzahl der Messstationen je 1000 Einwohner in Ballungsräumen und anderen Gebieten
-- Anlage 11 Abschnitt B, Tabelle, Zeile 'Blei', Spalte 'Frist für die Einhaltung des Immissionsgrenzwerts': Einfügung der Angabe '1)'
-- Anlage 12 Abschnitt B, Tabelle, vierte Zeile: Ersetzung von '=8,5 – <13' durch '>8,5 – <13'
-- Anlage 12 Abschnitt B, Tabelle, siebte Zeile: Ersetzung von '>22' durch '≥ 22'
-- Anlage 13 Nummer 8: Einfügung von zusätzlichen Anforderungen nach dem Wort 'wurden'
-- Anlage 17 Abschnitt A, Tabelle: Neue Tabelle für die Datenqualitätsziele für verschiedene Stoffe
-- Anlage 17 Abschnitt A, Satz 11: Streichung des Satzes
-- Anlage 17 Abschnitt A, nach Satz 12: Einfügung von neuen Sätzen zur Probenahme und Analyse von Metallen
-- Anlage 18 Abschnitt A, Satz 1: Streichung der Wörter 'Probenahme und'
-- Anlage 18 Abschnitt A: Einfügung eines neuen Satzes zur Referenzmethode für die Probenahme von Arsen, Kadmium und Nickel
-- Anlage 18 Abschnitt B, Satz 1: Streichung der Wörter 'Probenahme und' und Einfügung des Wortes 'von'
-- Anlage 18 Abschnitt B: Einfügung eines neuen Satzes zur Referenzmethode für die Probenahme polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe
-- Anlage 18 Abschnitt C, Sätze 1 und 2: Neuer Satz zur Referenzmethode für die Bestimmung des gesamten gasförmigen Quecksilbers
-- Anlage 18 Abschnitt D: Neue Fassung des Abschnitts zur Referenzmethode für die Probenahme und Analyse der Ablagerung von Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen
+- § 33 Abs. 1: Einfügung der Wörter 'bis einschließlich 31. Dezember 2019' nach 'Kalenderjahr'
+- § 33 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'danach' durch 'bis einschließlich 31. Dezember 2019'
 
 ## Wortlaut
 

bimschv_39/HISTORY.md

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 - **2010-08-05** · BGBl. 2010 I S. 1065 — Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen – 39. BImSchV)
 - **2015-09-07** · BGBl. 2015 I S. 1474 — Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
 - **2016-10-14** · BGBl. 2016 I S. 2244 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen – 39. BImSchV
+- **2018-07-30** · BGBl. 2018 I S. 1222 — Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

bimschv_39/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 26: Neufassung des gesamten § 26 mit neuen Vorgaben zur Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität.
-- § 27 Abs. 5: Einfügung eines neuen Absatzes 5, der die Übereinstimmung der Luftreinhaltepläne mit anderen Umweltzielen sicherstellen soll.
-- § 30 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Inhalte der Jahresberichte über die Überschreitungen von Grenzwerten und Zielwerten spezifiziert.
-- Anlage 1 Abschnitt C: Neufassung des Abschnitts C, der die Qualitätssicherung bei der Beurteilung der Luftqualität regelt.
-- Anlage 2 Abschnitt A Nummer 3: Ersetzung des Wortes 'siebenmal' durch 'fünfunddreißigmal' in den Zeilen 'Obere Beurteilungsschwelle' und 'Untere Beurteilungsschwelle'.
-- Anlage 3 Abschnitt C: Neufassung des Abschnitts C, der die kleinräumige Ortsbestimmung der Probenahmestellen regelt.
-- Anlage 3 Abschnitt D: Neufassung des Abschnitts D, der die Dokumentation und Überprüfung der Ortswahl regelt.
-- Anlage 6: Verschiedene Änderungen in der Überschrift und in den Abschnitten A, D und E, insbesondere Ersetzungen von Wörtern und Anpassungen der Referenzmethoden.
-- Anlage 7 Abschnitt B: Ersetzung der Angabe '1' durch '2' in der Zeile 'Schutz der menschlichen Gesundheit' in der Spalte 'Zielwert'.
-- Anlage 9 Abschnitt A: Neue Tabelle für die Anzahl der Messstationen je 1000 Einwohner in Ballungsräumen und anderen Gebieten
-- Anlage 11 Abschnitt B, Tabelle, Zeile 'Blei', Spalte 'Frist für die Einhaltung des Immissionsgrenzwerts': Einfügung der Angabe '1)'
-- Anlage 12 Abschnitt B, Tabelle, vierte Zeile: Ersetzung von '=8,5 – <13' durch '>8,5 – <13'
-- Anlage 12 Abschnitt B, Tabelle, siebte Zeile: Ersetzung von '>22' durch '≥ 22'
-- Anlage 13 Nummer 8: Einfügung von zusätzlichen Anforderungen nach dem Wort 'wurden'
-- Anlage 17 Abschnitt A, Tabelle: Neue Tabelle für die Datenqualitätsziele für verschiedene Stoffe
-- Anlage 17 Abschnitt A, Satz 11: Streichung des Satzes
-- Anlage 17 Abschnitt A, nach Satz 12: Einfügung von neuen Sätzen zur Probenahme und Analyse von Metallen
-- Anlage 18 Abschnitt A, Satz 1: Streichung der Wörter 'Probenahme und'
-- Anlage 18 Abschnitt A: Einfügung eines neuen Satzes zur Referenzmethode für die Probenahme von Arsen, Kadmium und Nickel
-- Anlage 18 Abschnitt B, Satz 1: Streichung der Wörter 'Probenahme und' und Einfügung des Wortes 'von'
-- Anlage 18 Abschnitt B: Einfügung eines neuen Satzes zur Referenzmethode für die Probenahme polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe
-- Anlage 18 Abschnitt C, Sätze 1 und 2: Neuer Satz zur Referenzmethode für die Bestimmung des gesamten gasförmigen Quecksilbers
-- Anlage 18 Abschnitt D: Neue Fassung des Abschnitts zur Referenzmethode für die Probenahme und Analyse der Ablagerung von Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen
+- § 33 Abs. 1: Einfügung der Wörter 'bis einschließlich 31. Dezember 2019' nach 'Kalenderjahr'
+- § 33 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'danach' durch 'bis einschließlich 31. Dezember 2019'

bimschv_39/§33.md

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+# § 33
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2018-07-30 — Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
+> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1222
+
+§ 33 Abs. 1: Einfügung der Wörter 'bis einschließlich 31. Dezember 2019' nach 'Kalenderjahr'
+
+§ 33 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'danach' durch 'bis einschließlich 31. Dezember 2019'

bimschv_43/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BIMSCHV_43 — 2018-07-30
+
+- **Titel:** Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1222
+- **Inkrafttreten:** 2018-07-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/28#page=10
+- **Kurz:** Die Verordnung legt nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe fest und ändert die Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

bimschv_43/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

bimschv_43/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2018-07-30** · BGBl. 2018 I S. 1222 — Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

bimschv_43/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,2 @@
+# Stellen dieser Station
+

verkuendungen/2018/bgbl1-2018-28-3.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2018 I S. 1222
+
+- **Titel:** Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1222
+- **Verkündung:** 2018-07-30
+- **Inkrafttreten:** 2018-07-31
+- **Ausfertigung:** 2018-07-18
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/28#page=10
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BIMSCHV_43, BIMSCHV_39
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung legt nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe fest und ändert die Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen.
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