BGBl. 2016 I S. 1450 · Neubekanntmachung · Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes

Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
Inkrafttreten: 2016-08-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2016-06-29

BGBl-Id: bgbl1-2016-29-1

afbg/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,28 @@
-# AFBG — 2016-05-17
+# AFBG — 2016-06-29
 
-- **Titel:** Berichtigung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-- **Typ:** Bekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 1186
-- **Inkrafttreten:** 2016-05-09
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/23#page=46
-- **Kurz:** Die Berichtigung ändert das Dritte Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes, indem sie die Angabe „30“ in „25“ ändert.
+- **Titel:** Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 1450
+- **Inkrafttreten:** 2016-08-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/29#page=2
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt die Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes fest, die ab dem 1. August 2016 in Kraft tritt. Sie berücksichtigt Änderungen durch das Gesetz vom 8. Oktober 2012 und den Artikel 1 des Gesetzes vom 4. April 2016.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Art. 1 Nr. 1 5 Buchstabe a: Ersetzung der Angabe „30“ durch „25“
+- § 4: Neue Vorschriften zur Zahlweise der Zuschüsse und Darlehen
+- § 5: Neue Vorschriften zur Änderung des Bescheides
+- § 6: Neue Vorschriften zum Rechtsweg
+- § 7: Neue Vorschriften zur Statistik
+- § 7a: Neue Vorschriften zur Anwendung des Sozialgesetzbuches
+- § 8: Neue Vorschriften zur Aufbringung der Mittel
+- § 9: Neue Bußgeld- und Übergangs- und Schlussvorschriften
+- § 12 Abs. 1: Neue Regelungen für den Zuschussanteil am Unterhaltsbeitrag und die Möglichkeit eines Darlehens mit der KfW
+- § 12 Abs. 2: Neue Regelungen für den Zuschussanteil am Unterhaltsbeitrag und die Möglichkeit eines Darlehens mit der KfW
+- § 12 Abs. 3: Neue Regelungen für den Zuschussanteil während der Prüfungsvorbereitungsphase
+- § 12 Abs. 4: Neue Regelungen für die Frist zum Abschluss eines Darlehensvertrags
+- § 13: Neue Regelungen für die Darlehensbedingungen
+- § 13a: Neue Regelungen für die einkommensabhängige Rückzahlung
+- § 13b: Neue Regelungen für den Erlass und die Stundung des Darlehens
 
 ## Wortlaut
 

afbg/HISTORY.md

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 - **2012-10-18** · BGBl. 2012 I S. 2126 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
 - **2016-04-08** · BGBl. 2016 I S. 585 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
 - **2016-05-17** · BGBl. 2016 I S. 1186 — Berichtigung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+- **2016-06-29** · BGBl. 2016 I S. 1450 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes

afbg/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Art. 1 Nr. 1 5 Buchstabe a: Ersetzung der Angabe „30“ durch „25“
+- § 4: Neue Vorschriften zur Zahlweise der Zuschüsse und Darlehen
+- § 5: Neue Vorschriften zur Änderung des Bescheides
+- § 6: Neue Vorschriften zum Rechtsweg
+- § 7: Neue Vorschriften zur Statistik
+- § 7a: Neue Vorschriften zur Anwendung des Sozialgesetzbuches
+- § 8: Neue Vorschriften zur Aufbringung der Mittel
+- § 9: Neue Bußgeld- und Übergangs- und Schlussvorschriften
+- § 12 Abs. 1: Neue Regelungen für den Zuschussanteil am Unterhaltsbeitrag und die Möglichkeit eines Darlehens mit der KfW
+- § 12 Abs. 2: Neue Regelungen für den Zuschussanteil am Unterhaltsbeitrag und die Möglichkeit eines Darlehens mit der KfW
+- § 12 Abs. 3: Neue Regelungen für den Zuschussanteil während der Prüfungsvorbereitungsphase
+- § 12 Abs. 4: Neue Regelungen für die Frist zum Abschluss eines Darlehensvertrags
+- § 13: Neue Regelungen für die Darlehensbedingungen
+- § 13a: Neue Regelungen für die einkommensabhängige Rückzahlung
+- § 13b: Neue Regelungen für den Erlass und die Stundung des Darlehens

afbg/§12.md

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 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-04-08 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 585
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 12 Abs. 1 Satz 1 Nummer 1: Ersetzung der Angabe '10 226' durch '15 000'.
+§ 12 Abs. 1: Neue Regelungen für den Zuschussanteil am Unterhaltsbeitrag und die Möglichkeit eines Darlehens mit der KfW
 
-§ 12 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2: Ersetzung des Wortes 'Kosten' durch 'dem Teilnehmer oder der Teilnehmerin entstandenen Materialkosten' und der Angabe '1 534' durch '2 000'.
+§ 12 Abs. 2: Neue Regelungen für den Zuschussanteil am Unterhaltsbeitrag und die Möglichkeit eines Darlehens mit der KfW
 
-§ 12 Abs. 1 Satz 2: Streichung der Angabe 'Nummer 1' und Ersetzung der Angabe '30,5' durch '40'.
+§ 12 Abs. 3: Neue Regelungen für den Zuschussanteil während der Prüfungsvorbereitungsphase
 
-§ 12 Abs. 2 Satz 1: Neufassung des Satzes 1 mit Bestimmungen zum Zuschussanteil am Unterhaltsbeitrag.
-
-§ 12 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'bleiben die Erhöhungsbeträge nach § 10 Abs. 2 sowie' durch 'bleibt'.
+§ 12 Abs. 4: Neue Regelungen für die Frist zum Abschluss eines Darlehensvertrags

afbg/§13.md

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 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-04-08 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 585
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 13 Abs. 5 Satz 5: Die Wörter 'von vollen 500 Euro' werden gestrichen.
+§ 13: Neue Regelungen für die Darlehensbedingungen

afbg/§13a.md

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 # § 13a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-04-08 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 585
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 13a Satz 4: Die Angabe 'bis 5' wird durch 'und 3' ersetzt.
-
-§ 13a: Ein neuer Satz wird angefügt: 'Eine Freistellung von der Verpflichtung zur Rückzahlung kann für längstens fünf Jahre erfolgen.'
+§ 13a: Neue Regelungen für die einkommensabhängige Rückzahlung

afbg/§13b.md

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 # § 13b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-04-08 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 585
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 13b Abs. 1: Die Angabe '30' wird durch '40' ersetzt.
-
-§ 13b Abs. 3 Satz 1 Nummer 2: Die Nummer 2 wird neu gefasst: '2. er oder sie ein Kind, das das zehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, erzieht oder ein behindertes Kind betreut oder einen im Sinne der in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung der §§ 14 und 15 Absatz 1 Nummer 2 und 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch pflegebedürftigen, in § 7 Absatz 3 des Pflegezeitgesetzes bezeichneten nahen Angehörigen pflegt und die Pflege nicht von einem oder einer anderen im Haushalt lebenden Angehörigen übernommen werden kann und'.
-
-§ 13b Abs. 3: Ein neuer Satz wird angefügt: 'Ab dem 1. Januar 2017 findet Satz 1 Nummer 2 auf Darlehensnehmer und Darlehensnehmerinnen nur Anwendung, wenn sie Personen mit mindestens Pflegestufe 3 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung der §§ 14 und 15 des Elften Buches Sozialgesetzbuch pflegen.'
+§ 13b: Neue Regelungen für den Erlass und die Stundung des Darlehens

afbg/§4.md

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 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-04-08 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 585
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 4 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Die Teilnahme an einem Fernunterrichtslehrgang ist förderfähig' durch 'Förderung als Teilzeitmaßnahme wird für die Teilnahme an einem Fernunterrichtslehrgang geleistet'.
+§ 4: Neue Vorschriften zur Zahlweise der Zuschüsse und Darlehen

afbg/§5.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 5 Überschrift: Ersetzung von 'Ausbildung' durch 'Fortbildung' in der Überschrift
-
-§ 5 Abs. 1: Ersetzung von 'Förderungsfähig' durch 'Förderfähig' in Absatz 1
+§ 5: Neue Vorschriften zur Änderung des Bescheides

afbg/§6.md

@@ -1,23 +1,7 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-04-08 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 585
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 6 Abs. 1 Satz 1: Streichung der Angabe 'Nummer 2'.
-
-§ 6 Abs. 1 Sätze 2 und 3: Streichung der Sätze 2 und 3.
-
-§ 6 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'Abschnitten (Maßnahmeabschnitte)' durch 'Maßnahmeabschnitten'.
-
-§ 6 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung der Angabe '4' durch '2'.
-
-§ 6 Abs. 1 Satz 4: Ersetzung des Wortes 'Prüfung' durch 'Fortbildungsprüfung' und Streichung der Wörter 'glaubhaft gemachten'.
-
-§ 6 Abs. 2 Nummer 1: Ersetzung des Kommas durch das Wort 'oder'.
-
-§ 6 Abs. 2 Nummer 2: Streichung der Nummer 2.
-
-§ 6 Abs. 2 Nummer 3: Umbenennung der Nummer 3 in Nummer 2.
-
-§ 6 Abs. 3 Satz 1: Streichung der Angabe 'Nummer 2'.
+§ 6: Neue Vorschriften zum Rechtsweg

afbg/§7.md

@@ -1,15 +1,7 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-04-08 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 585
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 7 Abs. 4 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'nicht möglich ist' durch 'unterbrochen wird'.
-
-§ 7 Abs. 4 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'die Ferienzeiten nach § 11 Absatz 4' durch 'acht Wochen'.
-
-§ 7 Abs. 4a: Einfügung eines neuen Absatzes 4a mit Bestimmungen zum Abbruch oder Unterbrechung einer Maßnahme.
-
-§ 7 Abs. 6: Ersetzung des Wortes 'Maßnahmeteile' durch 'Maßnahmeabschnitte'.
-
-§ 7 Abs. 7: Einfügung der Angabe '4a' nach der Angabe '4'.
+§ 7: Neue Vorschriften zur Statistik

afbg/§7a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
+
+§ 7a: Neue Vorschriften zur Anwendung des Sozialgesetzbuches

afbg/§8.md

@@ -1,11 +1,7 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-04-08 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 585
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 8 Abs. 2 Nummer 1: Ersetzung der Wörter 'den §§ 22, 23 Absatz 1 oder 2' durch 'den §§ 22, 23 Absatz 1, 2 oder 4' und der Wörter 'den §§ 25a, 28, 37, 38 Absatz 1 Nummer 2, § 104a' durch 'den §§ 25a, 25b, 28, 37, 38 Absatz 1 Nummer 2, § 104a'.
-
-§ 8 Abs. 2 Nummer 2: Ersetzung der Wörter 'vier Jahren' durch '15 Monaten'.
-
-§ 8 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes 2a mit Bestimmungen zur Förderung von Geduldeten Ausländern.
+§ 8: Neue Vorschriften zur Aufbringung der Mittel

afbg/§9.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2016-04-08 — Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 585
+> Station: 2016-06-29 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1450
 
-§ 9: Neufassung des § 9 mit detaillierten Bestimmungen zur Vorqualifikation der Teilnehmer und Teilnehmerinnen.
+§ 9: Neue Bußgeld- und Übergangs- und Schlussvorschriften

verkuendungen/2016/bgbl1-2016-29-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2016 I S. 1450
+
+- **Titel:** Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 1450
+- **Verkündung:** 2016-06-29
+- **Inkrafttreten:** 2016-08-01
+- **Ausfertigung:** 2016-06-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/29#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AFBG
+
+## Kurz
+
+Die Bekanntmachung legt die Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes fest, die ab dem 1. August 2016 in Kraft tritt. Sie berücksichtigt Änderungen durch das Gesetz vom 8. Oktober 2012 und den Artikel 1 des Gesetzes vom 4. April 2016.
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