BGBl. 1991 I S. 905 · Verordnung · Sechste Verordnung zur Änderung von Gefahrgutausnahmeverordnungen

Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 905
Inkrafttreten: 1991-04-25
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1991-04-24

BGBl-Id: bgbl1-1991-24-10

ggav_2002/FASSUNG.md

@@ -1,59 +1,17 @@
-# GGAV_2002 — 1988-12-30
+# GGAV_2002 — 1991-04-24
 
-- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutausnahmeverordnungen
+- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung von Gefahrgutausnahmeverordnungen
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1988 I S. 2621
-- **Inkrafttreten:** 1988-12-30
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1988/63#page=17
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Eisenbahn-Gefahrgutausnahmeverordnung, insbesondere bezüglich der Gültigkeitsdaten und der Klassifikation gefährlicher Güter.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 905
+- **Inkrafttreten:** 1991-04-25
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/24#page=21
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Anlage der Eisenbahn-Gefahrgutausnahmeverordnung, insbesondere durch Aufhebung und Anpassung bestimmter Ausnahmen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 3 Satz 2: Das Datum '30. April 1990' wird geändert in '31. Dezember 1990'.
-- Anlage B Randnummer 10 500 Abs. 2 und 3: KTC mit Fassungsräumen von mehr als 1 000 l brauchen nicht mit Tafeln nach Randnummer 10 500 Abs. 2 und 3 gekennzeichnet zu sein.
-- Anlage B Randnummern 10 315 und 10 130 Abs. 1 Satz 2: Diese Vorschriften sind für KTC nicht anzuwenden.
-- Anlage B Randnummer 11 206 Abs. 2 Buchstabe a: Gegenstände der Klasse 1 c dürfen ohne Mengenbegrenzung in Beförderungseinheiten B I befördert werden.
-- Anlage B Randnummer 11 240 Abs. 1 Buchstabe b und Abs. 3: Bei den genannten Gegenständen der Klasse 1 c kann auf ein zusätzliches tragbares Feuerlöschgerät verzichtet werden.
-- § 7: Die Erlaubnis nach § 7 darf nur für Einzeltransporte erteilt werden. Auf einem Fahrzeug darf sich nicht mehr als eine Sendung mit höchstens 10 Versandstücken befinden.
-- Randnummer 229: Anbringung von Zetteln der entsprechenden Muster nach Anhang IX für Versandstücke mit Gefahrkennzeichen (außer 'Non flammable compressed gas')
-- Randnummer 230: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 2 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 315 Abs. 1: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 315 Abs. 2, 317 Abs. 1 und 2, 320 Abs. 3: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klassen 3, 6.1 und/oder 8 versehen sind
-- Randnummer 317 Abs. 3 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 318: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 3 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 321 und 322: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 417: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 420 Abs. 1: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klasse 4.1 versehen sind
-- Randnummer 420 Abs. 2 Satz 2 und 3: Bestimmungen gelten nicht
-- Randnummer 421: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 4.1 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 446: Beförderung nur in gedeckten Wagen
-- Randnummer 449 Abs. 1 und Abs. 3: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klassen 4.2, 4.3 oder andere Gefahrklassen (Zusatzgefahr) versehen sind
-- Randnummer 449 Abs. 2 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 450: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 4.2 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 485 Abs. 2: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klasse 4.3 versehen sind
-- Randnummer 485 Abs. 3 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 486: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 4.3 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 514 und 521: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 517 Abs. 1: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klasse 5.1 versehen sind
-- Randnummer 517 Abs. 3: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 518: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 5.1 mit anderen gefährlichen Gütern
-- Randnummer 558/1 Abs. 2 Satz 3: Umgebungstemperatur sind die im Frachtbrief angegebenen Beförderungstemperaturen nach der GGVSee
-- Randnummer 564: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 566 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für organische Peroxide der Klasse 5.2 versehen sind
-- Randnummer 566 Abs. 2 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 567: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 5.2 mit anderen gefährlichen Gütern
-- Randnummer 615 und 616 Abs. 1: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 616 Abs. 2 und 619 Abs. 1, 2 und 3: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klassen 6.1, 3 und/oder 8 versehen sind
-- Randnummer 619 Abs. 4 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 620: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 6.1 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 623 und 624: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 669: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 670: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 6.2 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 672 Abs. 2, 674 und 675: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 815: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 816 und 819 Abs. 1 und 2: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klassen 8, 3, 5.1 und/oder 6.1 versehen sind
-- Randnummer 819 Abs. 3 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 820: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 8 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
+- Anlage 2, Teil 1, Ausnahmen Nr. E 16, E 21, E 23, E 34, E 38, E 46 und E 62 bis 64: Ausnahmen werden gestrichen.
+- Anlage 2, Teil 1, Spalte 5 zu den Ausnahmen Nr. E 52, E 55, E 59, E 60, E 69 und E 70: Hinzufügung der Worte 'und BGBI. 1991 1 S. 905'.
+- Anlage 2, Teil 2: Teil 2 wird aufgehoben.
 
 ## Wortlaut
 

ggav_2002/HISTORY.md

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 - **1986-12-24** · BGBl. 1986 I S. 2528 — Zweite Verordnung zur Änderung der See-Gefahrgut-Ausnahmeverordnung
 - **1987-08-29** · BGBl. 1987 I S. 2095 — Zweite Verordnung zur Änderung von Gefahrgutausnahmeverordnungen
 - **1988-12-30** · BGBl. 1988 I S. 2621 — Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutausnahmeverordnungen
+- **1991-04-24** · BGBl. 1991 I S. 905 — Sechste Verordnung zur Änderung von Gefahrgutausnahmeverordnungen

ggav_2002/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 3 Satz 2: Das Datum '30. April 1990' wird geändert in '31. Dezember 1990'.
-- Anlage B Randnummer 10 500 Abs. 2 und 3: KTC mit Fassungsräumen von mehr als 1 000 l brauchen nicht mit Tafeln nach Randnummer 10 500 Abs. 2 und 3 gekennzeichnet zu sein.
-- Anlage B Randnummern 10 315 und 10 130 Abs. 1 Satz 2: Diese Vorschriften sind für KTC nicht anzuwenden.
-- Anlage B Randnummer 11 206 Abs. 2 Buchstabe a: Gegenstände der Klasse 1 c dürfen ohne Mengenbegrenzung in Beförderungseinheiten B I befördert werden.
-- Anlage B Randnummer 11 240 Abs. 1 Buchstabe b und Abs. 3: Bei den genannten Gegenständen der Klasse 1 c kann auf ein zusätzliches tragbares Feuerlöschgerät verzichtet werden.
-- § 7: Die Erlaubnis nach § 7 darf nur für Einzeltransporte erteilt werden. Auf einem Fahrzeug darf sich nicht mehr als eine Sendung mit höchstens 10 Versandstücken befinden.
-- Randnummer 229: Anbringung von Zetteln der entsprechenden Muster nach Anhang IX für Versandstücke mit Gefahrkennzeichen (außer 'Non flammable compressed gas')
-- Randnummer 230: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 2 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 315 Abs. 1: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 315 Abs. 2, 317 Abs. 1 und 2, 320 Abs. 3: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klassen 3, 6.1 und/oder 8 versehen sind
-- Randnummer 317 Abs. 3 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 318: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 3 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 321 und 322: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 417: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 420 Abs. 1: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klasse 4.1 versehen sind
-- Randnummer 420 Abs. 2 Satz 2 und 3: Bestimmungen gelten nicht
-- Randnummer 421: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 4.1 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 446: Beförderung nur in gedeckten Wagen
-- Randnummer 449 Abs. 1 und Abs. 3: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klassen 4.2, 4.3 oder andere Gefahrklassen (Zusatzgefahr) versehen sind
-- Randnummer 449 Abs. 2 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 450: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 4.2 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 485 Abs. 2: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klasse 4.3 versehen sind
-- Randnummer 485 Abs. 3 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 486: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 4.3 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 514 und 521: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 517 Abs. 1: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klasse 5.1 versehen sind
-- Randnummer 517 Abs. 3: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 518: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 5.1 mit anderen gefährlichen Gütern
-- Randnummer 558/1 Abs. 2 Satz 3: Umgebungstemperatur sind die im Frachtbrief angegebenen Beförderungstemperaturen nach der GGVSee
-- Randnummer 564: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 566 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für organische Peroxide der Klasse 5.2 versehen sind
-- Randnummer 566 Abs. 2 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 567: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 5.2 mit anderen gefährlichen Gütern
-- Randnummer 615 und 616 Abs. 1: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 616 Abs. 2 und 619 Abs. 1, 2 und 3: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klassen 6.1, 3 und/oder 8 versehen sind
-- Randnummer 619 Abs. 4 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 620: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 6.1 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 623 und 624: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 669: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 670: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 6.2 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
-- Randnummer 672 Abs. 2, 674 und 675: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 815: Bestimmungen für alle Beförderungen
-- Randnummer 816 und 819 Abs. 1 und 2: Anwendung, wenn Versandstücke mit Gefahrkennzeichen für die Klassen 8, 3, 5.1 und/oder 6.1 versehen sind
-- Randnummer 819 Abs. 3 Satz 2: Bestimmung gilt nicht
-- Randnummer 820: Einschränkung der Zusammenverladung von Gütern der Klasse 8 mit gefährlichen Gütern der Klassen 1, 5.1 und 5.2
+- Anlage 2, Teil 1, Ausnahmen Nr. E 16, E 21, E 23, E 34, E 38, E 46 und E 62 bis 64: Ausnahmen werden gestrichen.
+- Anlage 2, Teil 1, Spalte 5 zu den Ausnahmen Nr. E 52, E 55, E 59, E 60, E 69 und E 70: Hinzufügung der Worte 'und BGBI. 1991 1 S. 905'.
+- Anlage 2, Teil 2: Teil 2 wird aufgehoben.

ggve/FASSUNG.md

@@ -1,22 +1,28 @@
-# GGVE — 1990-06-13
+# GGVE — 1991-04-24
 
-- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Eisenbahn (3. Eisenbahn-Gefahrgutänderungsverordnung)
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 1001
-- **Inkrafttreten:** 1990-07-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/26#page=5
-- **Kurz:** Die 3. Eisenbahn-Gefahrgutänderungsverordnung führt verschiedene Änderungen an der Gefahrgutverordnung Eisenbahn durch, insbesondere bezüglich der Verpackung, Kennzeichnung und Zuständigkeiten für gefährliche Güter.
+- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung von Gefahrgutausnahmeverordnungen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 905
+- **Inkrafttreten:** 1991-04-25
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/24#page=21
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Anlage der Eisenbahn-Gefahrgutausnahmeverordnung, insbesondere durch Aufhebung und Anpassung bestimmter Ausnahmen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Abs. 4: Einfügung von Randnummer 1513 Satz 2 und Randnummer 1606 Satz 2
-- § 3 Abs. 1: Neufassung der Sätze 2 und 3
-- § 4: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 2, 3 und 4
-- § 7 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-- § 9: Neufassung der Absätze 2 und 3
-- § 10 Abs. 1: Verschiedene Änderungen in den Nummern 1, 5, 6 und Einfügung von Nummer 7
-- § 11: Einfügung des neuen § 11
-- Anlage: Änderung der Anlage zur GGVE
+- Ausnahme Nr. E 16, E 21, E 23, E 34, E 41, E 46 und E 62 bis E 65: Ausnahmen werden aufgehoben.
+- Ausnahme Nr. E 52, Nummer 2.1 Satz 2: Neue Vorschriften für Hydrazingasgeneratoren.
+- Ausnahme Nr. E 54, Nummer 1: Neue Anstriche für bestimmte Stoffe.
+- Ausnahme Nr. E 54, Nummer 3.2 Buchstabe b: Neue Vorschriften für Güter der Klasse 1.
+- Ausnahme Nr. E 55, Nummer 2.1.1: Änderung der Menge von 350 g auf 650 g.
+- Ausnahme Nr. E 59, Nummer 1: Neue Vorschriften für wasserfeuchte Nitrozellulose.
+- Ausnahme Nr. E 59, Nummer 2.1.1 Satz 2: Neue Bedingungen für feste Stoffe.
+- Ausnahme Nr. E 60, Nummer 1.1: Ersetzung von Angaben.
+- Ausnahme Nr. E 60, Tabelle in Nummer 1.2: Ersetzung von Angaben für Klasse 1 b.
+- Ausnahme Nr. E 60, Nummer 1.4 Satz 2: Satz 2 wird gestrichen.
+- Ausnahme Nr. E 60, Tabelle in Nummer 2: Ersetzung von Angaben für Gegenstände der Klasse 1 b.
+- Ausnahme Nr. E 69, Tabelle in Nummer 2: Neue Tabelle für verschiedene Stoffe und Gegenstände.
+- Ausnahme Nr. E 69, Nummer 3.3: Neue Vorschriften für die Beschriftung von Verpackungen.
+- Ausnahme Nr. E 70: Neue Vorschriften für die Beförderung von Aluminiumkrätzen.
 
 ## Wortlaut
 

ggve/HISTORY.md

@@ -10,3 +10,4 @@
 - **1988-12-30** · BGBl. 1988 I S. 2621 — Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutausnahmeverordnungen
 - **1990-05-11** · BGBl. 1990 I S. 849 — Vierte Verordnung zur Änderung von Gefahrgutausnahmeverordnungen
 - **1990-06-13** · BGBl. 1990 I S. 1001 — Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Eisenbahn (3. Eisenbahn-Gefahrgutänderungsverordnung)
+- **1991-04-24** · BGBl. 1991 I S. 905 — Sechste Verordnung zur Änderung von Gefahrgutausnahmeverordnungen

ggve/STELLEN.md

@@ -1,10 +1,16 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Abs. 4: Einfügung von Randnummer 1513 Satz 2 und Randnummer 1606 Satz 2
-- § 3 Abs. 1: Neufassung der Sätze 2 und 3
-- § 4: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 2, 3 und 4
-- § 7 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-- § 9: Neufassung der Absätze 2 und 3
-- § 10 Abs. 1: Verschiedene Änderungen in den Nummern 1, 5, 6 und Einfügung von Nummer 7
-- § 11: Einfügung des neuen § 11
-- Anlage: Änderung der Anlage zur GGVE
+- Ausnahme Nr. E 16, E 21, E 23, E 34, E 41, E 46 und E 62 bis E 65: Ausnahmen werden aufgehoben.
+- Ausnahme Nr. E 52, Nummer 2.1 Satz 2: Neue Vorschriften für Hydrazingasgeneratoren.
+- Ausnahme Nr. E 54, Nummer 1: Neue Anstriche für bestimmte Stoffe.
+- Ausnahme Nr. E 54, Nummer 3.2 Buchstabe b: Neue Vorschriften für Güter der Klasse 1.
+- Ausnahme Nr. E 55, Nummer 2.1.1: Änderung der Menge von 350 g auf 650 g.
+- Ausnahme Nr. E 59, Nummer 1: Neue Vorschriften für wasserfeuchte Nitrozellulose.
+- Ausnahme Nr. E 59, Nummer 2.1.1 Satz 2: Neue Bedingungen für feste Stoffe.
+- Ausnahme Nr. E 60, Nummer 1.1: Ersetzung von Angaben.
+- Ausnahme Nr. E 60, Tabelle in Nummer 1.2: Ersetzung von Angaben für Klasse 1 b.
+- Ausnahme Nr. E 60, Nummer 1.4 Satz 2: Satz 2 wird gestrichen.
+- Ausnahme Nr. E 60, Tabelle in Nummer 2: Ersetzung von Angaben für Gegenstände der Klasse 1 b.
+- Ausnahme Nr. E 69, Tabelle in Nummer 2: Neue Tabelle für verschiedene Stoffe und Gegenstände.
+- Ausnahme Nr. E 69, Nummer 3.3: Neue Vorschriften für die Beschriftung von Verpackungen.
+- Ausnahme Nr. E 70: Neue Vorschriften für die Beförderung von Aluminiumkrätzen.

verkuendungen/1991/bgbl1-1991-24-10.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1991 I S. 905
+
+- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung von Gefahrgutausnahmeverordnungen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 905
+- **Verkündung:** 1991-04-24
+- **Inkrafttreten:** 1991-04-25
+- **Ausfertigung:** 1991-04-16
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/24#page=21
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** GGAV_2002, GGVE
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Anlage der Eisenbahn-Gefahrgutausnahmeverordnung, insbesondere durch Aufhebung und Anpassung bestimmter Ausnahmen.
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