BGBl. 2021 I S. 3014 · Änderung · Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3014 Inkrafttreten: 2021-07-23 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 2021-07-22 BGBl-Id: bgbl1-2021-46-12
This commit is contained in:
@@ -0,0 +1,17 @@
|
||||
# GESETZ-ZUR-ERRICHTUNG-EINER-STIFTUNG-ORTE-DER-DEUTSCHEN — 2021-07-22
|
||||
|
||||
- **Titel:** Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
- **Typ:** Änderung
|
||||
- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
- **Inkrafttreten:** 2021-07-23
|
||||
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/46#page=86
|
||||
- **Kurz:** Das Gesetz errichtet eine neue Stiftung zur Förderung der Auseinandersetzung mit der deutschen Demokratiegeschichte und ändert das Gesetz zur Errichtung der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“.
|
||||
|
||||
## Betroffene Stellen
|
||||
|
||||
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
|
||||
|
||||
## Wortlaut
|
||||
|
||||
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
|
||||
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.
|
||||
@@ -0,0 +1,15 @@
|
||||
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
|
||||
|
||||
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
|
||||
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
|
||||
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
|
||||
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
|
||||
|
||||
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
|
||||
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
|
||||
|
||||
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
|
||||
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
|
||||
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
|
||||
|
||||
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`
|
||||
@@ -0,0 +1,3 @@
|
||||
# Verlauf
|
||||
|
||||
- **2021-07-22** · BGBl. 2021 I S. 3014 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
@@ -0,0 +1,2 @@
|
||||
# Stellen dieser Station
|
||||
|
||||
@@ -1,24 +1,35 @@
|
||||
# HDGSTIFTG — 1996-08-28
|
||||
# HDGSTIFTG — 2021-07-22
|
||||
|
||||
- **Titel:** Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
|
||||
- **Titel:** Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
- **Typ:** Änderung
|
||||
- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 1326
|
||||
- **Inkrafttreten:** 1996-08-29
|
||||
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/44#page=2
|
||||
- **Kurz:** Das Gesetz ändert das Stiftungsgesetz des Hauses der Geschichte, um die Geschichte der DDR besser zu berücksichtigen und die Struktur des Kuratoriums zu verändern.
|
||||
- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
- **Inkrafttreten:** 2021-07-23
|
||||
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/46#page=86
|
||||
- **Kurz:** Das Gesetz errichtet eine neue Stiftung zur Förderung der Auseinandersetzung mit der deutschen Demokratiegeschichte und ändert das Gesetz zur Errichtung der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“.
|
||||
|
||||
## Betroffene Stellen
|
||||
|
||||
- § 2 Abs. 1: Ersetzung der Wörter 'im geteilten Deutschland einschließlich' durch 'einschließlich der Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik unter Einbeziehung'
|
||||
- § 5: Neufassung des gesamten Paragraphen, der nun besagt, dass die Stiftung eine Satzung erhält, die vom Kuratorium beschlossen wird
|
||||
- § 7 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'dreiundzwanzig' durch 'zweiunddreißig'
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'sechs' durch 'acht' und des Wortes 'elf' durch 'sechzehn'
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes: 'Die vom Bundesrat entsandten Mitglieder verfügen über je eine Stimme.'
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 5: Einfügung eines neuen Satzes: 'Ist auch dieser verhindert, kann das Stimmrecht auf ein anderes Mitglied des Kuratoriums übertragen werden.'
|
||||
- § 7 Abs. 4 Satz 2: Streichung des Satzes
|
||||
- § 7 Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes: 'Beschlüsse über die Satzung (§ 5) und deren Änderung bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen. In der Satzung können weitere qualifizierte Mehrheiten festgelegt werden. Im übrigen werden Beschlüsse mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden des Kuratoriums den Ausschlag.'
|
||||
- § 7 Abs. 6 und 7: Umbenennung der bisherigen Absätze 6 und 7 in Absätze 7 und 8
|
||||
- § 9 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'einundzwanzig' durch 'fünfzehn'
|
||||
- § 6: Das Wort „Direktor“ wird durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 4: Das Wort „Stellvertreter“ wird durch „stellvertretendes Mitglied“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 5: Das Wort „dieser“ wird durch „das stellvertretende Mitglied“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 3 Satz 2: Das Wort „Stellvertreter“ wird jeweils durch „stellvertretendes Mitglied“ ersetzt; das Wort „neuer“ wird durch „neues“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 4: Die Wörter „einen Vorsitzenden und dessen Vertreter“ werden durch „den Vorsitz und stellvertretenden Vorsitz“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 5 Satz 2: Das Wort „Direktors“ wird durch „Präsidenten oder der Präsidentin“ ersetzt; das Wort „Direktor“ wird durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 6 Satz 4: Die Wörter „des Vorsitzenden des Kuratoriums den Ausschlag“ werden durch „der Person den Ausschlag, die den Vorsitz des Kuratoriums innehat“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 7 Satz 1: Die Wörter „Direktor, der Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirates und der Vorsitzende“ werden durch „Präsident oder die Präsidentin, der Vorsitzende oder die Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirates und der Vorsitzende oder die Vorsitzende“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 7 Satz 2: Das Wort „Vertreter“ wird durch „eine Vertretung“ ersetzt.
|
||||
- § 8 Abs. 1 Satz 4: Das Wort „Generaldirektor“ wird durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 8 Abs. 2: Das Wort „Direktor“ wird durch „Präsidenten oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 9 Abs. 1: Das Wort „fünfzehn“ wird durch „siebzehn“ ersetzt; das Wort „Vertretern“ wird jeweils durch „Vertretungen“ ersetzt; vor dem Wort „Arbeitnehmern“ werden die Wörter „Arbeitgeberinnen sowie“ eingefügt; nach dem Wort „Arbeitnehmern“ werden die Wörter „und Arbeitnehmerinnen“ eingefügt.
|
||||
- § 9 Abs. 2 Satz 1: Die Wörter „eines Vertreters“ werden durch „einer Vertretung“ ersetzt.
|
||||
- § 9 Abs. 2 Satz 2: Das Wort „Stellvertreter“ wird durch „stellvertretenden Mitglieder“ ersetzt.
|
||||
- § 9 Abs. 2 Satz 5: Der Satz lautet nun: „Scheidet ein Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied aus, so kann die entsendungsberechtigte Stelle ein neues Mitglied oder ein neues stellvertretendes Mitglied benennen.“
|
||||
- § 9 Abs. 3: Das Wort „Direktor“ wird durch „Präsidenten oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 10: Die Überschrift lautet nun „§ 10 Präsident/Präsidentin“. In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Direktor“ durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt; in den Sätzen 2 und 3 werden jeweils nach dem Wort „Er“ die Wörter „oder sie“ eingefügt. Absatz 2 wird neu gefasst.
|
||||
- § 12 Abs. 1: Die Wörter „des zuständigen Bundesministers“ werden durch „der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde“ ersetzt.
|
||||
- § 14 Abs. 1 Satz 2: Nach dem Wort „Beamten“ werden die Wörter „und Beamtinnen“ eingefügt; die Wörter „mit Ausnahme des Direktors“ werden gestrichen; das Wort „Vorsitzenden“ wird durch „Vorsitz“ ersetzt; das Wort „Direktor“ wird durch „Präsidenten oder der Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 14 Abs. 2: Nach dem Wort „Beamten“ werden die Wörter „und Beamtinnen“ eingefügt.
|
||||
- § 14 Abs. 3: Jeweils nach dem Wort „Arbeitnehmer“ werden die Wörter „und Arbeitnehmerinnen“ eingefügt.
|
||||
|
||||
## Wortlaut
|
||||
|
||||
|
||||
@@ -1,3 +1,4 @@
|
||||
# Verlauf
|
||||
|
||||
- **1996-08-28** · BGBl. 1996 I S. 1326 — Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
|
||||
- **2021-07-22** · BGBl. 2021 I S. 3014 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
|
||||
@@ -1,12 +1,23 @@
|
||||
# Stellen dieser Station
|
||||
|
||||
- § 2 Abs. 1: Ersetzung der Wörter 'im geteilten Deutschland einschließlich' durch 'einschließlich der Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik unter Einbeziehung'
|
||||
- § 5: Neufassung des gesamten Paragraphen, der nun besagt, dass die Stiftung eine Satzung erhält, die vom Kuratorium beschlossen wird
|
||||
- § 7 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'dreiundzwanzig' durch 'zweiunddreißig'
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'sechs' durch 'acht' und des Wortes 'elf' durch 'sechzehn'
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes: 'Die vom Bundesrat entsandten Mitglieder verfügen über je eine Stimme.'
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 5: Einfügung eines neuen Satzes: 'Ist auch dieser verhindert, kann das Stimmrecht auf ein anderes Mitglied des Kuratoriums übertragen werden.'
|
||||
- § 7 Abs. 4 Satz 2: Streichung des Satzes
|
||||
- § 7 Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes: 'Beschlüsse über die Satzung (§ 5) und deren Änderung bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen. In der Satzung können weitere qualifizierte Mehrheiten festgelegt werden. Im übrigen werden Beschlüsse mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden des Kuratoriums den Ausschlag.'
|
||||
- § 7 Abs. 6 und 7: Umbenennung der bisherigen Absätze 6 und 7 in Absätze 7 und 8
|
||||
- § 9 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'einundzwanzig' durch 'fünfzehn'
|
||||
- § 6: Das Wort „Direktor“ wird durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 4: Das Wort „Stellvertreter“ wird durch „stellvertretendes Mitglied“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 2 Satz 5: Das Wort „dieser“ wird durch „das stellvertretende Mitglied“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 3 Satz 2: Das Wort „Stellvertreter“ wird jeweils durch „stellvertretendes Mitglied“ ersetzt; das Wort „neuer“ wird durch „neues“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 4: Die Wörter „einen Vorsitzenden und dessen Vertreter“ werden durch „den Vorsitz und stellvertretenden Vorsitz“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 5 Satz 2: Das Wort „Direktors“ wird durch „Präsidenten oder der Präsidentin“ ersetzt; das Wort „Direktor“ wird durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 6 Satz 4: Die Wörter „des Vorsitzenden des Kuratoriums den Ausschlag“ werden durch „der Person den Ausschlag, die den Vorsitz des Kuratoriums innehat“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 7 Satz 1: Die Wörter „Direktor, der Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirates und der Vorsitzende“ werden durch „Präsident oder die Präsidentin, der Vorsitzende oder die Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirates und der Vorsitzende oder die Vorsitzende“ ersetzt.
|
||||
- § 7 Abs. 7 Satz 2: Das Wort „Vertreter“ wird durch „eine Vertretung“ ersetzt.
|
||||
- § 8 Abs. 1 Satz 4: Das Wort „Generaldirektor“ wird durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 8 Abs. 2: Das Wort „Direktor“ wird durch „Präsidenten oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 9 Abs. 1: Das Wort „fünfzehn“ wird durch „siebzehn“ ersetzt; das Wort „Vertretern“ wird jeweils durch „Vertretungen“ ersetzt; vor dem Wort „Arbeitnehmern“ werden die Wörter „Arbeitgeberinnen sowie“ eingefügt; nach dem Wort „Arbeitnehmern“ werden die Wörter „und Arbeitnehmerinnen“ eingefügt.
|
||||
- § 9 Abs. 2 Satz 1: Die Wörter „eines Vertreters“ werden durch „einer Vertretung“ ersetzt.
|
||||
- § 9 Abs. 2 Satz 2: Das Wort „Stellvertreter“ wird durch „stellvertretenden Mitglieder“ ersetzt.
|
||||
- § 9 Abs. 2 Satz 5: Der Satz lautet nun: „Scheidet ein Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied aus, so kann die entsendungsberechtigte Stelle ein neues Mitglied oder ein neues stellvertretendes Mitglied benennen.“
|
||||
- § 9 Abs. 3: Das Wort „Direktor“ wird durch „Präsidenten oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 10: Die Überschrift lautet nun „§ 10 Präsident/Präsidentin“. In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Direktor“ durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt; in den Sätzen 2 und 3 werden jeweils nach dem Wort „Er“ die Wörter „oder sie“ eingefügt. Absatz 2 wird neu gefasst.
|
||||
- § 12 Abs. 1: Die Wörter „des zuständigen Bundesministers“ werden durch „der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde“ ersetzt.
|
||||
- § 14 Abs. 1 Satz 2: Nach dem Wort „Beamten“ werden die Wörter „und Beamtinnen“ eingefügt; die Wörter „mit Ausnahme des Direktors“ werden gestrichen; das Wort „Vorsitzenden“ wird durch „Vorsitz“ ersetzt; das Wort „Direktor“ wird durch „Präsidenten oder der Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
- § 14 Abs. 2: Nach dem Wort „Beamten“ werden die Wörter „und Beamtinnen“ eingefügt.
|
||||
- § 14 Abs. 3: Jeweils nach dem Wort „Arbeitnehmer“ werden die Wörter „und Arbeitnehmerinnen“ eingefügt.
|
||||
|
||||
7
hdgstiftg/§10.md
Normal file
7
hdgstiftg/§10.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
|
||||
# § 10
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2021-07-22 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
|
||||
§ 10: Die Überschrift lautet nun „§ 10 Präsident/Präsidentin“. In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Direktor“ durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt; in den Sätzen 2 und 3 werden jeweils nach dem Wort „Er“ die Wörter „oder sie“ eingefügt. Absatz 2 wird neu gefasst.
|
||||
7
hdgstiftg/§12.md
Normal file
7
hdgstiftg/§12.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
|
||||
# § 12
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2021-07-22 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
|
||||
§ 12 Abs. 1: Die Wörter „des zuständigen Bundesministers“ werden durch „der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde“ ersetzt.
|
||||
11
hdgstiftg/§14.md
Normal file
11
hdgstiftg/§14.md
Normal file
@@ -0,0 +1,11 @@
|
||||
# § 14
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2021-07-22 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
|
||||
§ 14 Abs. 1 Satz 2: Nach dem Wort „Beamten“ werden die Wörter „und Beamtinnen“ eingefügt; die Wörter „mit Ausnahme des Direktors“ werden gestrichen; das Wort „Vorsitzenden“ wird durch „Vorsitz“ ersetzt; das Wort „Direktor“ wird durch „Präsidenten oder der Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 14 Abs. 2: Nach dem Wort „Beamten“ werden die Wörter „und Beamtinnen“ eingefügt.
|
||||
|
||||
§ 14 Abs. 3: Jeweils nach dem Wort „Arbeitnehmer“ werden die Wörter „und Arbeitnehmerinnen“ eingefügt.
|
||||
7
hdgstiftg/§6.md
Normal file
7
hdgstiftg/§6.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
|
||||
# § 6
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2021-07-22 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
|
||||
§ 6: Das Wort „Direktor“ wird durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
@@ -1,19 +1,21 @@
|
||||
# § 7
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 1996-08-28 — Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1326
|
||||
> Station: 2021-07-22 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
|
||||
§ 7 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'dreiundzwanzig' durch 'zweiunddreißig'
|
||||
§ 7 Abs. 2 Satz 4: Das Wort „Stellvertreter“ wird durch „stellvertretendes Mitglied“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 7 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'sechs' durch 'acht' und des Wortes 'elf' durch 'sechzehn'
|
||||
§ 7 Abs. 2 Satz 5: Das Wort „dieser“ wird durch „das stellvertretende Mitglied“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 7 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Satzes: 'Die vom Bundesrat entsandten Mitglieder verfügen über je eine Stimme.'
|
||||
§ 7 Abs. 3 Satz 2: Das Wort „Stellvertreter“ wird jeweils durch „stellvertretendes Mitglied“ ersetzt; das Wort „neuer“ wird durch „neues“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 7 Abs. 2 Satz 5: Einfügung eines neuen Satzes: 'Ist auch dieser verhindert, kann das Stimmrecht auf ein anderes Mitglied des Kuratoriums übertragen werden.'
|
||||
§ 7 Abs. 4: Die Wörter „einen Vorsitzenden und dessen Vertreter“ werden durch „den Vorsitz und stellvertretenden Vorsitz“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 7 Abs. 4 Satz 2: Streichung des Satzes
|
||||
§ 7 Abs. 5 Satz 2: Das Wort „Direktors“ wird durch „Präsidenten oder der Präsidentin“ ersetzt; das Wort „Direktor“ wird durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 7 Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes: 'Beschlüsse über die Satzung (§ 5) und deren Änderung bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen. In der Satzung können weitere qualifizierte Mehrheiten festgelegt werden. Im übrigen werden Beschlüsse mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden des Kuratoriums den Ausschlag.'
|
||||
§ 7 Abs. 6 Satz 4: Die Wörter „des Vorsitzenden des Kuratoriums den Ausschlag“ werden durch „der Person den Ausschlag, die den Vorsitz des Kuratoriums innehat“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 7 Abs. 6 und 7: Umbenennung der bisherigen Absätze 6 und 7 in Absätze 7 und 8
|
||||
§ 7 Abs. 7 Satz 1: Die Wörter „Direktor, der Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirates und der Vorsitzende“ werden durch „Präsident oder die Präsidentin, der Vorsitzende oder die Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirates und der Vorsitzende oder die Vorsitzende“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 7 Abs. 7 Satz 2: Das Wort „Vertreter“ wird durch „eine Vertretung“ ersetzt.
|
||||
|
||||
9
hdgstiftg/§8.md
Normal file
9
hdgstiftg/§8.md
Normal file
@@ -0,0 +1,9 @@
|
||||
# § 8
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2021-07-22 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
|
||||
§ 8 Abs. 1 Satz 4: Das Wort „Generaldirektor“ wird durch „Präsident oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 8 Abs. 2: Das Wort „Direktor“ wird durch „Präsidenten oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
@@ -1,7 +1,15 @@
|
||||
# § 9
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 1996-08-28 — Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1326
|
||||
> Station: 2021-07-22 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
|
||||
§ 9 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'einundzwanzig' durch 'fünfzehn'
|
||||
§ 9 Abs. 1: Das Wort „fünfzehn“ wird durch „siebzehn“ ersetzt; das Wort „Vertretern“ wird jeweils durch „Vertretungen“ ersetzt; vor dem Wort „Arbeitnehmern“ werden die Wörter „Arbeitgeberinnen sowie“ eingefügt; nach dem Wort „Arbeitnehmern“ werden die Wörter „und Arbeitnehmerinnen“ eingefügt.
|
||||
|
||||
§ 9 Abs. 2 Satz 1: Die Wörter „eines Vertreters“ werden durch „einer Vertretung“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 9 Abs. 2 Satz 2: Das Wort „Stellvertreter“ wird durch „stellvertretenden Mitglieder“ ersetzt.
|
||||
|
||||
§ 9 Abs. 2 Satz 5: Der Satz lautet nun: „Scheidet ein Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied aus, so kann die entsendungsberechtigte Stelle ein neues Mitglied oder ein neues stellvertretendes Mitglied benennen.“
|
||||
|
||||
§ 9 Abs. 3: Das Wort „Direktor“ wird durch „Präsidenten oder die Präsidentin“ ersetzt.
|
||||
|
||||
17
ortedtdgstiftg/FASSUNG.md
Normal file
17
ortedtdgstiftg/FASSUNG.md
Normal file
@@ -0,0 +1,17 @@
|
||||
# ORTEDTDGSTIFTG — 2021-07-22
|
||||
|
||||
- **Titel:** Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
- **Typ:** Änderung
|
||||
- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
- **Inkrafttreten:** 2021-07-23
|
||||
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/46#page=86
|
||||
- **Kurz:** Das Gesetz errichtet eine neue Stiftung zur Förderung der Auseinandersetzung mit der deutschen Demokratiegeschichte und ändert das Gesetz zur Errichtung der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“.
|
||||
|
||||
## Betroffene Stellen
|
||||
|
||||
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
|
||||
|
||||
## Wortlaut
|
||||
|
||||
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
|
||||
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.
|
||||
15
ortedtdgstiftg/HINWEIS.md
Normal file
15
ortedtdgstiftg/HINWEIS.md
Normal file
@@ -0,0 +1,15 @@
|
||||
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
|
||||
|
||||
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
|
||||
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
|
||||
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
|
||||
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
|
||||
|
||||
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
|
||||
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
|
||||
|
||||
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
|
||||
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
|
||||
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
|
||||
|
||||
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`
|
||||
3
ortedtdgstiftg/HISTORY.md
Normal file
3
ortedtdgstiftg/HISTORY.md
Normal file
@@ -0,0 +1,3 @@
|
||||
# Verlauf
|
||||
|
||||
- **2021-07-22** · BGBl. 2021 I S. 3014 — Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
2
ortedtdgstiftg/STELLEN.md
Normal file
2
ortedtdgstiftg/STELLEN.md
Normal file
@@ -0,0 +1,2 @@
|
||||
# Stellen dieser Station
|
||||
|
||||
17
verkuendungen/2021/bgbl1-2021-46-12.md
Normal file
17
verkuendungen/2021/bgbl1-2021-46-12.md
Normal file
@@ -0,0 +1,17 @@
|
||||
# BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
|
||||
- **Titel:** Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
|
||||
- **Typ:** Änderung
|
||||
- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 3014
|
||||
- **Verkündung:** 2021-07-22
|
||||
- **Inkrafttreten:** 2021-07-23
|
||||
- **Ausfertigung:** 2021-07-16
|
||||
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/46#page=86
|
||||
- **Quelle:** offenegesetze
|
||||
- **Parser:** llm
|
||||
- **Stammnormen in diesem Commit:** ORTEDTDGSTIFTG, GESETZ-ZUR-ERRICHTUNG-EINER-STIFTUNG-ORTE-DER-DEUTSCHEN, HDGSTIFTG
|
||||
|
||||
## Kurz
|
||||
|
||||
Das Gesetz errichtet eine neue Stiftung zur Förderung der Auseinandersetzung mit der deutschen Demokratiegeschichte und ändert das Gesetz zur Errichtung der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“.
|
||||
|
||||
Reference in New Issue
Block a user