BGBl. 2014 I S. 2269 · Änderung · Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV)

Fundstelle: BGBl. 2014 I S. 2269
Inkrafttreten: 2014-12-23
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2014-12-23

BGBl-Id: bgbl1-2014-61-5
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LawGit Spiegel
2014-12-23 12:00:00 +00:00
parent b87737f7a2
commit 4c23fa02c8
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# 16-BIMSCHV — 2014-12-23
- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung 16. BImSchV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2014 I S. 2269
- **Inkrafttreten:** 2014-12-23
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2014/61#page=49
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verkehrslärmschutzverordnung, indem sie einen neuen Absatz zu den Berichtspflichten der Bundesregierung hinzufügt und die Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen und Schienenwege anpasst.
## Betroffene Stellen
- § 2 Abs. 4: Einführung einer neuen Bestimmung zur Berichtspflicht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag.
- § 3: Neufassung des § 3 zur Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen, mit getrennter Berechnung für Tag und Nacht.
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **2014-12-23** · BGBl. 2014 I S. 2269 — Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung 16. BImSchV)

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# Stellen dieser Station
- § 2 Abs. 4: Einführung einer neuen Bestimmung zur Berichtspflicht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag.
- § 3: Neufassung des § 3 zur Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen, mit getrennter Berechnung für Tag und Nacht.

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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2014-12-23 — Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung 16. BImSchV)
> Fundstelle: BGBl. 2014 I S. 2269
§ 2 Abs. 4: Einführung einer neuen Bestimmung zur Berichtspflicht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag.

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# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2014-12-23 — Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung 16. BImSchV)
> Fundstelle: BGBl. 2014 I S. 2269
§ 3: Neufassung des § 3 zur Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen, mit getrennter Berechnung für Tag und Nacht.

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# 16-BLMSCHV — 2014-12-23
- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung 16. BImSchV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2014 I S. 2269
- **Inkrafttreten:** 2014-12-23
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2014/61#page=49
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verkehrslärmschutzverordnung, indem sie einen neuen Absatz zu den Berichtspflichten der Bundesregierung hinzufügt und die Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen und Schienenwege anpasst.
## Betroffene Stellen
- Beiblatt 1, Fz-Kategorie 10, Zeilen 3-24: Änderung der Werte für die Schienen- und Radrauheit sowie die Quellhöhe für Güterwagen mit verschiedenen Bremsarten
- Beiblatt 2, Fz-Kategorie 21, Zeilen 3-7: Änderung der Werte für die Schienen- und Radrauheit sowie die Quellhöhe für Straßenbahn-Niederflurfahrzeuge
- Beiblatt 2, Fz-Kategorie 22, Zeilen 3-7: Änderung der Werte für die Schienen- und Radrauheit sowie die Quellhöhe für Straßenbahn-Hochflurfahrzeuge
- Beiblatt 2, Fz-Kategorie 23, Zeilen 3-7: Änderung der Werte für die Schienen- und Radrauheit sowie die Quellhöhe für U-Bahn-Fahrzeuge
- Beiblatt 3, Kurvenfahrgeräusch, Zeile 2: Änderung der Werte für das Kurvenfahrgeräusch bei Kurvenradien < 300 m
- Beiblatt 3, Gleisbremsengeräusch, Zeilen 2-12: Änderung der Werte für verschiedene Arten von Gleisbremsengeräuschen
- Beiblatt 3, Retardergeräusch - Verzögerungsstrecke, Zeile 2: Änderung der Werte für das Retardergeräusch auf der Verzögerungsstrecke
- Beiblatt 3, Retardergeräusch - Beharrungsstrecke, Zeile 2: Änderung der Werte für das Retardergeräusch auf der Beharrungsstrecke
- Beiblatt 3, Retardergeräusch - Rangieren auf der Beharrungsstrecke, Zeile 3: Änderung der Werte für das Retardergeräusch beim Rangieren auf der Beharrungsstrecke
- Beiblatt 3, Hemmschuhauflaufgeräusch, Zeile 2: Änderung der Werte für das Hemmschuhauflaufgeräusch
- Beiblatt 3, Auflaufstoßgeräusch, Zeilen 2-4: Änderung der Werte für das Auflaufstoßgeräusch in Rangierbahnhöfen mit und ohne moderne Rangiertechnik
- Beiblatt 3, Geräusch Anreißen und Abbremsen lose gekoppelter Wagen, Zeile 4: Änderung der Werte für das Geräusch beim Anreißen und Abbremsen lose gekoppelter Wagen
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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16-blmschv/HINWEIS.md Normal file
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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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16-blmschv/HISTORY.md Normal file
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@@ -0,0 +1,3 @@
# Verlauf
- **2014-12-23** · BGBl. 2014 I S. 2269 — Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung 16. BImSchV)

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16-blmschv/STELLEN.md Normal file
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# Stellen dieser Station
- Beiblatt 1, Fz-Kategorie 10, Zeilen 3-24: Änderung der Werte für die Schienen- und Radrauheit sowie die Quellhöhe für Güterwagen mit verschiedenen Bremsarten
- Beiblatt 2, Fz-Kategorie 21, Zeilen 3-7: Änderung der Werte für die Schienen- und Radrauheit sowie die Quellhöhe für Straßenbahn-Niederflurfahrzeuge
- Beiblatt 2, Fz-Kategorie 22, Zeilen 3-7: Änderung der Werte für die Schienen- und Radrauheit sowie die Quellhöhe für Straßenbahn-Hochflurfahrzeuge
- Beiblatt 2, Fz-Kategorie 23, Zeilen 3-7: Änderung der Werte für die Schienen- und Radrauheit sowie die Quellhöhe für U-Bahn-Fahrzeuge
- Beiblatt 3, Kurvenfahrgeräusch, Zeile 2: Änderung der Werte für das Kurvenfahrgeräusch bei Kurvenradien < 300 m
- Beiblatt 3, Gleisbremsengeräusch, Zeilen 2-12: Änderung der Werte für verschiedene Arten von Gleisbremsengeräuschen
- Beiblatt 3, Retardergeräusch - Verzögerungsstrecke, Zeile 2: Änderung der Werte für das Retardergeräusch auf der Verzögerungsstrecke
- Beiblatt 3, Retardergeräusch - Beharrungsstrecke, Zeile 2: Änderung der Werte für das Retardergeräusch auf der Beharrungsstrecke
- Beiblatt 3, Retardergeräusch - Rangieren auf der Beharrungsstrecke, Zeile 3: Änderung der Werte für das Retardergeräusch beim Rangieren auf der Beharrungsstrecke
- Beiblatt 3, Hemmschuhauflaufgeräusch, Zeile 2: Änderung der Werte für das Hemmschuhauflaufgeräusch
- Beiblatt 3, Auflaufstoßgeräusch, Zeilen 2-4: Änderung der Werte für das Auflaufstoßgeräusch in Rangierbahnhöfen mit und ohne moderne Rangiertechnik
- Beiblatt 3, Geräusch Anreißen und Abbremsen lose gekoppelter Wagen, Zeile 4: Änderung der Werte für das Geräusch beim Anreißen und Abbremsen lose gekoppelter Wagen

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# BGBl. 2014 I S. 2269
- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung 16. BImSchV)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2014 I S. 2269
- **Verkündung:** 2014-12-23
- **Inkrafttreten:** 2014-12-23
- **Ausfertigung:** 2014-12-18
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2014/61#page=49
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** 16-BIMSCHV, 16-BLMSCHV
## Kurz
Die Verordnung ändert die Verkehrslärmschutzverordnung, indem sie einen neuen Absatz zu den Berichtspflichten der Bundesregierung hinzufügt und die Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen und Schienenwege anpasst.