BGBl. 2020 I S. 1702 · Neubekanntmachung · Neufassung der Markscheider-Bergverordnung

Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
Inkrafttreten: 2020-07-24
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2020-07-24

BGBl-Id: bgbl1-2020-36-6

markschbergv/FASSUNG.md

@@ -1,82 +1,29 @@
-# MARKSCHBERGV — 2019-11-20
+# MARKSCHBERGV — 2020-07-24
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 1581
-- **Inkrafttreten:** 2019-10-01 (Artikel 1 und 3); 2019-11-21 (Artikel 2)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/39#page=37
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Markscheider-Bergverordnung und die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben, insbesondere durch Anpassungen an aktuelle Vorschriften.
+- **Titel:** Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 1702
+- **Inkrafttreten:** 2020-07-24
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/36#page=8
+- **Kurz:** Die Neufassung der Markscheider-Bergverordnung berücksichtigt Änderungen aus mehreren früheren Verordnungen und gilt ab dem Verkündungsdatum.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 4 Abs. 1: Erweiterung der zu enthaltenden Informationen in verschiedenen Rissen
-- § 10 Abs. 1 bb): Neue Vorschriften für die schnittrissliche Darstellung des Bohrloches mit detaillierten Eintragungen
-- § 10 Abs. 1 cc): Neue Vorschriften für zusätzliche Elemente in der schnittrisslichen Darstellung bei technisch komplexen Bohrungen
-- § 10 Abs. 1 b): Bohrlochbild oder Bohrlochriss sind nicht erforderlich für bestimmte Bohrungen
-- § 10 Abs. 1 c): Neue Vorschriften für die rissliche Darstellung der Tagessituation und der Betriebsanlagen
-- § 10 Abs. 15: Neue Vorschriften für den Wiedernutzbarmachungsriss
-- § 10 Abs. 16: Neue Vorschriften für den geologischen Riss
-- § 10 Abs. 17: Neue Vorschriften für verschiedene Verzeichnisse (Standwasserbereiche, Brandherde, Dämme, Durchörterungen, Austritt- oder Ausbruchstellen, Gebirgsschlagstellen, Hohlraumvermessungen)
-- Anlage 4: Neue Fristen für die Nachtragung und Einreichung von Rissen und Verzeichnissen
-- § 2.3.1.3: Neue Vorschriften für Richtungsbestimmungen in Hauptzügen ab 4 km Länge
-- § 2.3.1.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel und -längen bei Fortführung von Hauptzügen
-- § 2.3.2.1: Neue Vorschriften für die Differenz der Brechungswinkel in Nebenzügen
-- § 2.3.2.2: Neue Vorschriften für die Differenz der Längenmessungen in Nebenzügen
-- § 2.3.2.3: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel bei Fortführung von Nebenzügen
-- § 2.3.2.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrolllängen bei Fortführung von Nebenzügen
-- § 2.4: Neue Vorschriften für Teufenmessungen in seigeren Grubenbauen
-- § 2.5: Neue Vorschriften für Höhenmessungen
-- § 2.6: Neue Vorschriften für Vermessungen in untertägigen Gewinnungsbetrieben geringer Ausdehnung
-- § 2.7: Neue Vorschriften für Punktgenauigkeiten
-- § 3.1: Neue Vorschriften für Nivellitische Höhenmessungen
-- § 3.2: Neue Vorschriften für Längenmessungen
-- § 3.3: Neue Vorschriften für Winkelmessungen
-- § 3.4: Neue Vorschriften für Punktbestimmungen
-- § 3.5: Neue Vorschriften für Bestimmungen von Lage- und Höhenänderungen
-- § 3.6: Neue Vorschriften für die Zuordnung der Messungen zu Klassen
-- § 1 Nummer 2: Einfügung des Wortes 'bergbaubedingten' und Streichung der Wörter 'nach § 125 des Bundesberggesetzes'
-- § 2 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-- § 2 Abs. 1 Satz 4: Einfügung eines neuen Satzes 4
-- § 2 Abs. 2 Satz 1: Einfügung der Wörter 'sowie Berechnungs- und Auswerteverfahren'
-- § 2 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Sie' durch 'Instrumente und Geräte'
-- § 2 Abs. 3 Satz 1: Einfügung der Angabe 'nachvollziehbar,'
-- § 2 Abs. 4 Satz 1: Neufassung des Satzes 1
-- § 2 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Eintragungen' durch 'Dokumentationen'
-- § 2 Abs. 5 Satz 1: Streichung des Wortes 'erforderliche'
-- § 3: Neufassung des gesamten § 3
-- § 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'sichere Festpunkte der Landesvermessung oder des Liegenschaftskatasters' durch 'die amtlichen Netze'
-- § 4 Abs. 1 Satz 2: Streichung des Satzes 2
-- § 4 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Festpunkte' durch 'amtlichen Netze'
-- § 4 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'amtliche Netze' und 'der nichtnavigatorischen Funkortung oder der Satellitengeodäsie' durch 'geeigneter Messverfahren'
-- § 6 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'die amtlichen Netze'
-- § 6 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'genaueste Verfahren nach § 4 Abs. 2 Satz 2' durch 'geeignete Messverfahren'
-- § 7: Neufassung des gesamten § 7
-- § 8 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
-- § 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
-- § 8 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Sonderverfahren' durch 'Verfahren'
-- § 8 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
-- § 9 Abs. 1: Neufassung der Absätze 1 und 2
-- § 9 Abs. 2: Neufassung der Absätze 1 und 2
-- § 9 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-- § 9 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
-- § 9 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
-- § 9 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'Nr. 16.1 bis 16.3, 16.5 und 16.6' durch 'Nummer 17 Buchstabe a bis c, e und f'
-- § 10 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2: Neufassung des Satzes 1 Nummer 2
-- § 10 Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-- § 10 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-- § 11 Nummer 1: Neufassung der Nummer 1
-- § 12 Abs. 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'Aufsuchungs- oder'
-- § 12 Abs. 2 Nummer 5: Ersetzung der Angabe 'Nr. 14' durch 'Nummer 15'
-- § 12 Abs. 2 Nummer 6: Ersetzung des Punktes am Ende durch ein Komma
-- § 12 Abs. 2 Nummer 7: Einfügung der Nummer 7
-- § 12 Abs. 2 Nummer 8: Einfügung der Nummer 8
-- § 12 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-- § 13: Neufassung des gesamten § 13
-- § 15: Neufassung des gesamten § 15
-- § 16 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 15' durch '§ 15 Absatz 3'
-- Anlage 1: Neufassung der Anlage 1
-- Anlage 2: Neufassung der Anlage 2
-- Anlage 3: Neufassung der Anlage 3
+- Teil 2: Neufassung des Teils 2 mit unverzüglich einzutragenden Angaben im Risswerk.
+- § 13: Neue Vorschriften zur Anerkennung anderer Personen zur Anfertigung und Nachtragung von Unterlagen nach § 63 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Bundesberggesetzes
+- § 14: Neue Vorschriften zur Pflicht von Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1, insbesondere zur Anzeige von Arbeitsräumen und zur Führung von Verzeichnissen und Aufzeichnungen
+- § 15: Neue Vorschriften zu Messungen von bergbaubedingten Bodenbewegungen, einschließlich der Anwendbarkeit bestimmter Vorschriften des Bundesberggesetzes
+- § 16: Neue Vorschriften zu Messungen in Gebieten nach § 125 Abs. 2 des Bundesberggesetzes, insbesondere zur Festlegung von Gebieten, in denen Messungen verlangt werden dürfen
+- § 17: Streichung des § 17
+- § 18: Neue Vorschriften zum Inkrafttreten und abgelösten Vorschriften
+- Anlage 1: Neue Vorschriften zu Messgenauigkeiten, insbesondere für Vermessungen über und unter Tage sowie für Messungen von bergbaubedingten Bodenbewegungen
+- Anlage 2: Neue Vorschriften zur Dokumentationspflicht, insbesondere zur Form und Inhalt der Dokumentation sowie zu gemessenen Werten
+- § 8: Neue Vorschriften für den Grundwasserriss, insbesondere die Linien gleicher Veränderungen des Grundwasserstandes und die dazugehörige Tagessituation.
+- § 9: Neue Vorschriften für den Höhenfestpunktriss, einschließlich der Eintragung von Höhenänderungen und geologischen Besonderheiten bei übertägigen Gewinnungsbetrieben.
+- § 10: Neue Vorschriften für den Betriebsgrundriss, einschließlich der Eintragungen von Bohrungen, Betriebsanlagen, Sicherheitspfeilern und Nachbarbauern.
+- § 11: Neue Vorschriften für den Kavernenriss, einschließlich der grundrisslichen und schnittrisslichen Darstellung der Kaverne und der Nachbarbauern.
+- § 12: Neue Vorschriften für den Speicherriss, einschließlich der Eintragungen von Grubenbauen, Bohrungen, Speicherung und Lagerung von Stoffen.
+- § 17: Neue Vorschriften für verschiedene Verzeichnisse, einschließlich Standwasserbereiche, Brandherde, Dämme, Durchörterungen, Austritt- oder Ausbruchstellen, Gebirgsschlagstellen und Hohlraumvermessungen.
 
 ## Wortlaut
 

markschbergv/HISTORY.md

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 - **1986-12-30** · BGBl. 1986 I S. 2631 — Verordnung über markscheiderische Arbeiten und Beobachtungen der Oberfläche (Markscheider-Bergverordnung - MarkschBergV)
 - **1998-08-17** · BGBl. 1998 I S. 2093 — Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
 - **2019-11-20** · BGBl. 2019 I S. 1581 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
+- **2020-07-24** · BGBl. 2020 I S. 1702 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung

markschbergv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 4 Abs. 1: Erweiterung der zu enthaltenden Informationen in verschiedenen Rissen
-- § 10 Abs. 1 bb): Neue Vorschriften für die schnittrissliche Darstellung des Bohrloches mit detaillierten Eintragungen
-- § 10 Abs. 1 cc): Neue Vorschriften für zusätzliche Elemente in der schnittrisslichen Darstellung bei technisch komplexen Bohrungen
-- § 10 Abs. 1 b): Bohrlochbild oder Bohrlochriss sind nicht erforderlich für bestimmte Bohrungen
-- § 10 Abs. 1 c): Neue Vorschriften für die rissliche Darstellung der Tagessituation und der Betriebsanlagen
-- § 10 Abs. 15: Neue Vorschriften für den Wiedernutzbarmachungsriss
-- § 10 Abs. 16: Neue Vorschriften für den geologischen Riss
-- § 10 Abs. 17: Neue Vorschriften für verschiedene Verzeichnisse (Standwasserbereiche, Brandherde, Dämme, Durchörterungen, Austritt- oder Ausbruchstellen, Gebirgsschlagstellen, Hohlraumvermessungen)
-- Anlage 4: Neue Fristen für die Nachtragung und Einreichung von Rissen und Verzeichnissen
-- § 2.3.1.3: Neue Vorschriften für Richtungsbestimmungen in Hauptzügen ab 4 km Länge
-- § 2.3.1.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel und -längen bei Fortführung von Hauptzügen
-- § 2.3.2.1: Neue Vorschriften für die Differenz der Brechungswinkel in Nebenzügen
-- § 2.3.2.2: Neue Vorschriften für die Differenz der Längenmessungen in Nebenzügen
-- § 2.3.2.3: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel bei Fortführung von Nebenzügen
-- § 2.3.2.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrolllängen bei Fortführung von Nebenzügen
-- § 2.4: Neue Vorschriften für Teufenmessungen in seigeren Grubenbauen
-- § 2.5: Neue Vorschriften für Höhenmessungen
-- § 2.6: Neue Vorschriften für Vermessungen in untertägigen Gewinnungsbetrieben geringer Ausdehnung
-- § 2.7: Neue Vorschriften für Punktgenauigkeiten
-- § 3.1: Neue Vorschriften für Nivellitische Höhenmessungen
-- § 3.2: Neue Vorschriften für Längenmessungen
-- § 3.3: Neue Vorschriften für Winkelmessungen
-- § 3.4: Neue Vorschriften für Punktbestimmungen
-- § 3.5: Neue Vorschriften für Bestimmungen von Lage- und Höhenänderungen
-- § 3.6: Neue Vorschriften für die Zuordnung der Messungen zu Klassen
-- § 1 Nummer 2: Einfügung des Wortes 'bergbaubedingten' und Streichung der Wörter 'nach § 125 des Bundesberggesetzes'
-- § 2 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-- § 2 Abs. 1 Satz 4: Einfügung eines neuen Satzes 4
-- § 2 Abs. 2 Satz 1: Einfügung der Wörter 'sowie Berechnungs- und Auswerteverfahren'
-- § 2 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Sie' durch 'Instrumente und Geräte'
-- § 2 Abs. 3 Satz 1: Einfügung der Angabe 'nachvollziehbar,'
-- § 2 Abs. 4 Satz 1: Neufassung des Satzes 1
-- § 2 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Eintragungen' durch 'Dokumentationen'
-- § 2 Abs. 5 Satz 1: Streichung des Wortes 'erforderliche'
-- § 3: Neufassung des gesamten § 3
-- § 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'sichere Festpunkte der Landesvermessung oder des Liegenschaftskatasters' durch 'die amtlichen Netze'
-- § 4 Abs. 1 Satz 2: Streichung des Satzes 2
-- § 4 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Festpunkte' durch 'amtlichen Netze'
-- § 4 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'amtliche Netze' und 'der nichtnavigatorischen Funkortung oder der Satellitengeodäsie' durch 'geeigneter Messverfahren'
-- § 6 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'die amtlichen Netze'
-- § 6 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'genaueste Verfahren nach § 4 Abs. 2 Satz 2' durch 'geeignete Messverfahren'
-- § 7: Neufassung des gesamten § 7
-- § 8 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
-- § 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
-- § 8 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Sonderverfahren' durch 'Verfahren'
-- § 8 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
-- § 9 Abs. 1: Neufassung der Absätze 1 und 2
-- § 9 Abs. 2: Neufassung der Absätze 1 und 2
-- § 9 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-- § 9 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
-- § 9 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
-- § 9 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'Nr. 16.1 bis 16.3, 16.5 und 16.6' durch 'Nummer 17 Buchstabe a bis c, e und f'
-- § 10 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2: Neufassung des Satzes 1 Nummer 2
-- § 10 Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-- § 10 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-- § 11 Nummer 1: Neufassung der Nummer 1
-- § 12 Abs. 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'Aufsuchungs- oder'
-- § 12 Abs. 2 Nummer 5: Ersetzung der Angabe 'Nr. 14' durch 'Nummer 15'
-- § 12 Abs. 2 Nummer 6: Ersetzung des Punktes am Ende durch ein Komma
-- § 12 Abs. 2 Nummer 7: Einfügung der Nummer 7
-- § 12 Abs. 2 Nummer 8: Einfügung der Nummer 8
-- § 12 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-- § 13: Neufassung des gesamten § 13
-- § 15: Neufassung des gesamten § 15
-- § 16 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 15' durch '§ 15 Absatz 3'
-- Anlage 1: Neufassung der Anlage 1
-- Anlage 2: Neufassung der Anlage 2
-- Anlage 3: Neufassung der Anlage 3
+- Teil 2: Neufassung des Teils 2 mit unverzüglich einzutragenden Angaben im Risswerk.
+- § 13: Neue Vorschriften zur Anerkennung anderer Personen zur Anfertigung und Nachtragung von Unterlagen nach § 63 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Bundesberggesetzes
+- § 14: Neue Vorschriften zur Pflicht von Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1, insbesondere zur Anzeige von Arbeitsräumen und zur Führung von Verzeichnissen und Aufzeichnungen
+- § 15: Neue Vorschriften zu Messungen von bergbaubedingten Bodenbewegungen, einschließlich der Anwendbarkeit bestimmter Vorschriften des Bundesberggesetzes
+- § 16: Neue Vorschriften zu Messungen in Gebieten nach § 125 Abs. 2 des Bundesberggesetzes, insbesondere zur Festlegung von Gebieten, in denen Messungen verlangt werden dürfen
+- § 17: Streichung des § 17
+- § 18: Neue Vorschriften zum Inkrafttreten und abgelösten Vorschriften
+- Anlage 1: Neue Vorschriften zu Messgenauigkeiten, insbesondere für Vermessungen über und unter Tage sowie für Messungen von bergbaubedingten Bodenbewegungen
+- Anlage 2: Neue Vorschriften zur Dokumentationspflicht, insbesondere zur Form und Inhalt der Dokumentation sowie zu gemessenen Werten
+- § 8: Neue Vorschriften für den Grundwasserriss, insbesondere die Linien gleicher Veränderungen des Grundwasserstandes und die dazugehörige Tagessituation.
+- § 9: Neue Vorschriften für den Höhenfestpunktriss, einschließlich der Eintragung von Höhenänderungen und geologischen Besonderheiten bei übertägigen Gewinnungsbetrieben.
+- § 10: Neue Vorschriften für den Betriebsgrundriss, einschließlich der Eintragungen von Bohrungen, Betriebsanlagen, Sicherheitspfeilern und Nachbarbauern.
+- § 11: Neue Vorschriften für den Kavernenriss, einschließlich der grundrisslichen und schnittrisslichen Darstellung der Kaverne und der Nachbarbauern.
+- § 12: Neue Vorschriften für den Speicherriss, einschließlich der Eintragungen von Grubenbauen, Bohrungen, Speicherung und Lagerung von Stoffen.
+- § 17: Neue Vorschriften für verschiedene Verzeichnisse, einschließlich Standwasserbereiche, Brandherde, Dämme, Durchörterungen, Austritt- oder Ausbruchstellen, Gebirgsschlagstellen und Hohlraumvermessungen.

markschbergv/§10.md

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 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
 
-§ 10 Abs. 1 bb): Neue Vorschriften für die schnittrissliche Darstellung des Bohrloches mit detaillierten Eintragungen
-
-§ 10 Abs. 1 cc): Neue Vorschriften für zusätzliche Elemente in der schnittrisslichen Darstellung bei technisch komplexen Bohrungen
-
-§ 10 Abs. 1 b): Bohrlochbild oder Bohrlochriss sind nicht erforderlich für bestimmte Bohrungen
-
-§ 10 Abs. 1 c): Neue Vorschriften für die rissliche Darstellung der Tagessituation und der Betriebsanlagen
-
-§ 10 Abs. 15: Neue Vorschriften für den Wiedernutzbarmachungsriss
-
-§ 10 Abs. 16: Neue Vorschriften für den geologischen Riss
-
-§ 10 Abs. 17: Neue Vorschriften für verschiedene Verzeichnisse (Standwasserbereiche, Brandherde, Dämme, Durchörterungen, Austritt- oder Ausbruchstellen, Gebirgsschlagstellen, Hohlraumvermessungen)
-
-§ 10 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2: Neufassung des Satzes 1 Nummer 2
-
-§ 10 Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-
-§ 10 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+§ 10: Neue Vorschriften für den Betriebsgrundriss, einschließlich der Eintragungen von Bohrungen, Betriebsanlagen, Sicherheitspfeilern und Nachbarbauern.

markschbergv/§11.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
 
-§ 11 Nummer 1: Neufassung der Nummer 1
+§ 11: Neue Vorschriften für den Kavernenriss, einschließlich der grundrisslichen und schnittrisslichen Darstellung der Kaverne und der Nachbarbauern.

markschbergv/§12.md

@@ -1,17 +1,7 @@
 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
 
-§ 12 Abs. 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'Aufsuchungs- oder'
-
-§ 12 Abs. 2 Nummer 5: Ersetzung der Angabe 'Nr. 14' durch 'Nummer 15'
-
-§ 12 Abs. 2 Nummer 6: Ersetzung des Punktes am Ende durch ein Komma
-
-§ 12 Abs. 2 Nummer 7: Einfügung der Nummer 7
-
-§ 12 Abs. 2 Nummer 8: Einfügung der Nummer 8
-
-§ 12 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+§ 12: Neue Vorschriften für den Speicherriss, einschließlich der Eintragungen von Grubenbauen, Bohrungen, Speicherung und Lagerung von Stoffen.

markschbergv/§13.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
 
-§ 13: Neufassung des gesamten § 13
+§ 13: Neue Vorschriften zur Anerkennung anderer Personen zur Anfertigung und Nachtragung von Unterlagen nach § 63 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Bundesberggesetzes

markschbergv/§14.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
+
+§ 14: Neue Vorschriften zur Pflicht von Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1, insbesondere zur Anzeige von Arbeitsräumen und zur Führung von Verzeichnissen und Aufzeichnungen

markschbergv/§15.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
 
-§ 15: Neufassung des gesamten § 15
+§ 15: Neue Vorschriften zu Messungen von bergbaubedingten Bodenbewegungen, einschließlich der Anwendbarkeit bestimmter Vorschriften des Bundesberggesetzes

markschbergv/§16.md

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 # § 16
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
 
-§ 16 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 15' durch '§ 15 Absatz 3'
+§ 16: Neue Vorschriften zu Messungen in Gebieten nach § 125 Abs. 2 des Bundesberggesetzes, insbesondere zur Festlegung von Gebieten, in denen Messungen verlangt werden dürfen

markschbergv/§17.md

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 # § 17
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1998-08-17 — Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
-> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 2093
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
 
 § 17: Streichung des § 17
+
+§ 17: Neue Vorschriften für verschiedene Verzeichnisse, einschließlich Standwasserbereiche, Brandherde, Dämme, Durchörterungen, Austritt- oder Ausbruchstellen, Gebirgsschlagstellen und Hohlraumvermessungen.

markschbergv/§18.md

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+# § 18
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
+
+§ 18: Neue Vorschriften zum Inkrafttreten und abgelösten Vorschriften

markschbergv/§8.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
 
-§ 8 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
-
-§ 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
-
-§ 8 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Sonderverfahren' durch 'Verfahren'
-
-§ 8 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
+§ 8: Neue Vorschriften für den Grundwasserriss, insbesondere die Linien gleicher Veränderungen des Grundwasserstandes und die dazugehörige Tagessituation.

markschbergv/§9.md

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 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
+> Station: 2020-07-24 — Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1702
 
-§ 9 Abs. 1: Neufassung der Absätze 1 und 2
-
-§ 9 Abs. 2: Neufassung der Absätze 1 und 2
-
-§ 9 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-
-§ 9 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
-
-§ 9 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
-
-§ 9 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'Nr. 16.1 bis 16.3, 16.5 und 16.6' durch 'Nummer 17 Buchstabe a bis c, e und f'
+§ 9: Neue Vorschriften für den Höhenfestpunktriss, einschließlich der Eintragung von Höhenänderungen und geologischen Besonderheiten bei übertägigen Gewinnungsbetrieben.

verkuendungen/2020/bgbl1-2020-36-6.md

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+# BGBl. 2020 I S. 1702
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+- **Titel:** Neufassung der Markscheider-Bergverordnung
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 1702
+- **Verkündung:** 2020-07-24
+- **Inkrafttreten:** 2020-07-24
+- **Ausfertigung:** 2020-07-21
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/36#page=8
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** MARKSCHBERGV
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+## Kurz
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+Die Neufassung der Markscheider-Bergverordnung berücksichtigt Änderungen aus mehreren früheren Verordnungen und gilt ab dem Verkündungsdatum.
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