BGBl. 1992 I S. 479 · Änderung · Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 479 Inkrafttreten: 1992-03-20 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1992-03-19 BGBl-Id: bgbl1-1992-13-8
This commit is contained in:
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# BRUCELLOSEV — 1992-03-19
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- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Brucellose-Verordnung
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- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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- **Typ:** Änderung
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- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 487
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- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 479
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- **Inkrafttreten:** 1992-03-20
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/13#page=15
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- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Brucellose-Verordnung, insbesondere durch Anpassungen an EU-Richtlinien und Streichungen von Vorschriften.
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/13#page=7
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- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Bestimmungen zur Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld, insbesondere die Archivierung der Karten und die Anlagen.
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## Betroffene Stellen
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- § 1 Abs. 1 Nr. 1: Streichung der Worte 'bei Schweinen, Schafen und Ziegen auch durch allergische'
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- § 3 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 10 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 13 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 3 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 10 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 13 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2: Neufassung des Satzes: '2. in Beständen, die zu mindestens 30 vom Hundert aus Milchkühen bestehen und von denen regelmäßig Milch abgegeben wird, jährlich durch zwei im Abstand von mindestens drei Monaten vorgenommene Einzelgemelk-, Kannenmilch- oder Tankmilchuntersuchungen'
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- § 3 Abs. 2: Neufassung des Absatzes: '(2) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Absatz 1 Satz 1 zulassen, soweit dies durch Rechtsakt des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften nach Artikel 3 Abs. 13 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung vorgesehen ist und der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (Bundesminister) dies im Bundesanzeiger bekanntgemacht hat. Der Bundesminister gibt auch die Aufhebung des Rechtsakts im Bundesanzeiger bekannt.'
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- § 10 Abs. 1 Satz 3: Streichung des Satzes
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- § 13 Abs. 1 Satz 2: Streichung des Satzes
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c: Streichung der Worte 'und eine allergische Probe'
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Worte 'sowie die allergische Probe jeweils frühestens drei Wochen nach Entfernung der seuchenkranken und seuchenverdächtigen Tiere durchgeführt'
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Worte 'sowie die allergische Probe jeweils frühestens drei Wochen nach Entfernung der seuchkranken und seuchenverdächtigen Tiere durchgeführt'
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- Anlage: Aufhebung der Anlage
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## Wortlaut
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- **1991-05-29** · BGBl. 1991 I S. 1150 — Siebzehnte Verordnung zur Ergänzung der Anlage zum Hochschulbauförderungsgesetz
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- **1991-05-29** · BGBl. 1991 I S. 1151 — Verordnung zur Bereinigung tierseuchenrechtlicher Vorschriften
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- **1992-03-19** · BGBl. 1992 I S. 487 — Dritte Verordnung zur Änderung der Brucellose-Verordnung
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- **1992-03-19** · BGBl. 1992 I S. 479 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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# Stellen dieser Station
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- § 1 Abs. 1 Nr. 1: Streichung der Worte 'bei Schweinen, Schafen und Ziegen auch durch allergische'
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- § 3 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 10 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 13 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 3 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 10 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 13 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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- § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2: Neufassung des Satzes: '2. in Beständen, die zu mindestens 30 vom Hundert aus Milchkühen bestehen und von denen regelmäßig Milch abgegeben wird, jährlich durch zwei im Abstand von mindestens drei Monaten vorgenommene Einzelgemelk-, Kannenmilch- oder Tankmilchuntersuchungen'
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- § 3 Abs. 2: Neufassung des Absatzes: '(2) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Absatz 1 Satz 1 zulassen, soweit dies durch Rechtsakt des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften nach Artikel 3 Abs. 13 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung vorgesehen ist und der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (Bundesminister) dies im Bundesanzeiger bekanntgemacht hat. Der Bundesminister gibt auch die Aufhebung des Rechtsakts im Bundesanzeiger bekannt.'
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- § 10 Abs. 1 Satz 3: Streichung des Satzes
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- § 13 Abs. 1 Satz 2: Streichung des Satzes
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c: Streichung der Worte 'und eine allergische Probe'
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Worte 'sowie die allergische Probe jeweils frühestens drei Wochen nach Entfernung der seuchenkranken und seuchenverdächtigen Tiere durchgeführt'
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- § 17 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Worte 'sowie die allergische Probe jeweils frühestens drei Wochen nach Entfernung der seuchkranken und seuchenverdächtigen Tiere durchgeführt'
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- Anlage: Aufhebung der Anlage
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# § 1
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1992-03-19 — Dritte Verordnung zur Änderung der Brucellose-Verordnung
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 487
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> Station: 1992-03-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 479
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§ 1 Abs. 1 Nr. 1: Streichung der Worte 'bei Schweinen, Schafen und Ziegen auch durch allergische'
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# § 10
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1992-03-19 — Dritte Verordnung zur Änderung der Brucellose-Verordnung
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 487
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> Station: 1992-03-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 479
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§ 10 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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§ 10 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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§ 10 Abs. 1 Satz 3: Streichung des Satzes
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# § 13
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1992-03-19 — Dritte Verordnung zur Änderung der Brucellose-Verordnung
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 487
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> Station: 1992-03-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 479
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§ 13 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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§ 13 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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§ 13 Abs. 1 Satz 2: Streichung des Satzes
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# § 17
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1992-03-19 — Dritte Verordnung zur Änderung der Brucellose-Verordnung
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 487
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> Station: 1992-03-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 479
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§ 17 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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§ 17 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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§ 17 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c: Streichung der Worte 'und eine allergische Probe'
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§ 17 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Worte 'sowie die allergische Probe jeweils frühestens drei Wochen nach Entfernung der seuchenkranken und seuchenverdächtigen Tiere durchgeführt'
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§ 17 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Worte 'sowie die allergische Probe jeweils frühestens drei Wochen nach Entfernung der seuchkranken und seuchenverdächtigen Tiere durchgeführt'
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# § 3
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1992-03-19 — Dritte Verordnung zur Änderung der Brucellose-Verordnung
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 487
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> Station: 1992-03-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 479
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§ 3 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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§ 3 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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§ 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2: Neufassung des Satzes: '2. in Beständen, die zu mindestens 30 vom Hundert aus Milchkühen bestehen und von denen regelmäßig Milch abgegeben wird, jährlich durch zwei im Abstand von mindestens drei Monaten vorgenommene Einzelgemelk-, Kannenmilch- oder Tankmilchuntersuchungen'
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# § 7
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1992-03-19 — Dritte Verordnung zur Änderung der Brucellose-Verordnung
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 487
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> Station: 1992-03-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 479
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§ 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung'
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§ 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'der Anlage' durch 'Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung'
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# FLUL_RMLECHFV — 1992-03-19
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- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Leipheim
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- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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- **Typ:** Änderung
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- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 475
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- **Inkrafttreten:** 1992-03-20 (Tag nach der Verkündung)
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/13#page=3
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- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Bestimmungen zur Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Leipheim, insbesondere die Definition des Schutzbereichs und die Archivierung von Karten.
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- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 479
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- **Inkrafttreten:** 1992-03-20
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/13#page=7
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- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Bestimmungen zur Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld, insbesondere die Archivierung der Karten und die Anlagen.
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## Betroffene Stellen
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- § 2: Neufassung des § 2
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- § 3 Abs. 1: Neufassung des § 3 Abs. 1
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- § 4 Abs. 2: Neufassung des § 4 Abs. 2
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- Anlagen 1 und 2: Neufassung der Anlagen 1 und 2
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- § 4 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Archivierung der Karten im Maßstab 1:5000 regelt.
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- Anlagen 1 und 2: Neufassung der Anlagen 1 und 2, die die Koordinaten der Schutzzone und die Zeichenerklärung enthalten.
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## Wortlaut
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- **1983-11-15** · BGBl. 1983 I S. 1355 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Pferdsfeld
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||||
- **1985-04-24** · BGBl. 1985 I S. 653 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Leck
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- **1992-03-19** · BGBl. 1992 I S. 475 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Leipheim
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- **1992-03-19** · BGBl. 1992 I S. 479 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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# Stellen dieser Station
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- § 2: Neufassung des § 2
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- § 3 Abs. 1: Neufassung des § 3 Abs. 1
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||||
- § 4 Abs. 2: Neufassung des § 4 Abs. 2
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||||
- Anlagen 1 und 2: Neufassung der Anlagen 1 und 2
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||||
- § 4 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Archivierung der Karten im Maßstab 1:5000 regelt.
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||||
- Anlagen 1 und 2: Neufassung der Anlagen 1 und 2, die die Koordinaten der Schutzzone und die Zeichenerklärung enthalten.
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# § 4
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1992-03-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Leipheim
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 475
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> Station: 1992-03-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 479
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§ 4 Abs. 2: Neufassung des § 4 Abs. 2
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§ 4 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Archivierung der Karten im Maßstab 1:5000 regelt.
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17
verkuendungen/1992/bgbl1-1992-13-8.md
Normal file
17
verkuendungen/1992/bgbl1-1992-13-8.md
Normal file
@@ -0,0 +1,17 @@
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# BGBl. 1992 I S. 479
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- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld
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- **Typ:** Änderung
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- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 479
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- **Verkündung:** 1992-03-19
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- **Inkrafttreten:** 1992-03-20
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- **Ausfertigung:** 1992-03-06
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/13#page=7
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- **Quelle:** offenegesetze
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- **Parser:** llm
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- **Stammnormen in diesem Commit:** FLUL_RMLECHFV, BRUCELLOSEV
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## Kurz
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Die Verordnung ändert die Bestimmungen zur Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld, insbesondere die Archivierung der Karten und die Anlagen.
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Reference in New Issue
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