BGBl. 1996 I S. 45 · Änderung · Erste Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt (1. Binnenschiffahrts-Gefahrgutänderungsverordnung)

Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 45
Inkrafttreten: 1996-01-24
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1996-01-24

BGBl-Id: bgbl1-1996-3-11

binnenschiffahrts-gefahrgutverordnung/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,26 @@
+# BINNENSCHIFFAHRTS-GEFAHRGUTVERORDNUNG — 1996-01-24
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt (1. Binnenschiffahrts-Gefahrgutänderungsverordnung)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 45
+- **Inkrafttreten:** 1996-01-24
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/3#page=13
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt, um sicherzustellen, dass gefährliche Güter sicher transportiert werden können.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 4 Abs. 1: Vorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter auf Schiffe erweitert
+- § 4 Abs. 2: Vorschriften für den Eigentümer oder Ausrüster erweitert
+- § 4 Abs. 3: Vorschriften für den Eigentümer oder Ausrüster erweitert
+- § 4 Abs. 4: Vorschriften für den Absender (Verlader) erweitert
+- § 4 Abs. 5: Vorschriften für den Schiffsführer erweitert
+- § 4 Abs. 6: Vorschriften für den Schiffsführer erweitert
+- § 4 Abs. 7: Vorschriften für alle an Bord befindlichen Personen erweitert
+- § 4 Abs. 8: Vorschriften für den Empfänger erweitert
+- § 4 Abs. 9: Vorschriften für den Auftraggeber erweitert
+- § 5: Neue Fassung für Ordnungswidrigkeiten eingeführt
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

binnenschiffahrts-gefahrgutverordnung/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

binnenschiffahrts-gefahrgutverordnung/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1996-01-24** · BGBl. 1996 I S. 45 — Erste Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt (1. Binnenschiffahrts-Gefahrgutänderungsverordnung)

binnenschiffahrts-gefahrgutverordnung/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,12 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 4 Abs. 1: Vorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter auf Schiffe erweitert
+- § 4 Abs. 2: Vorschriften für den Eigentümer oder Ausrüster erweitert
+- § 4 Abs. 3: Vorschriften für den Eigentümer oder Ausrüster erweitert
+- § 4 Abs. 4: Vorschriften für den Absender (Verlader) erweitert
+- § 4 Abs. 5: Vorschriften für den Schiffsführer erweitert
+- § 4 Abs. 6: Vorschriften für den Schiffsführer erweitert
+- § 4 Abs. 7: Vorschriften für alle an Bord befindlichen Personen erweitert
+- § 4 Abs. 8: Vorschriften für den Empfänger erweitert
+- § 4 Abs. 9: Vorschriften für den Auftraggeber erweitert
+- § 5: Neue Fassung für Ordnungswidrigkeiten eingeführt

binnenschiffahrts-gefahrgutverordnung/§4.md

@@ -0,0 +1,23 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-01-24 — Erste Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt (1. Binnenschiffahrts-Gefahrgutänderungsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 45
+
+§ 4 Abs. 1: Vorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter auf Schiffe erweitert
+
+§ 4 Abs. 2: Vorschriften für den Eigentümer oder Ausrüster erweitert
+
+§ 4 Abs. 3: Vorschriften für den Eigentümer oder Ausrüster erweitert
+
+§ 4 Abs. 4: Vorschriften für den Absender (Verlader) erweitert
+
+§ 4 Abs. 5: Vorschriften für den Schiffsführer erweitert
+
+§ 4 Abs. 6: Vorschriften für den Schiffsführer erweitert
+
+§ 4 Abs. 7: Vorschriften für alle an Bord befindlichen Personen erweitert
+
+§ 4 Abs. 8: Vorschriften für den Empfänger erweitert
+
+§ 4 Abs. 9: Vorschriften für den Auftraggeber erweitert

binnenschiffahrts-gefahrgutverordnung/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-01-24 — Erste Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt (1. Binnenschiffahrts-Gefahrgutänderungsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 45
+
+§ 5: Neue Fassung für Ordnungswidrigkeiten eingeführt

gefahrgutverordnung-binnenschiffahrt/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,30 @@
-# GEFAHRGUTVERORDNUNG-BINNENSCHIFFAHRT — 1989-03-31
+# GEFAHRGUTVERORDNUNG-BINNENSCHIFFAHRT — 1996-01-24
 
-- **Titel:** Siebente Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung-Binnenschiffahrt
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 489
-- **Inkrafttreten:** 1989-04-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/14#page=5
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Gefahrgutverordnung-Binnenschiffahrt, insbesondere hinsichtlich des Anwendungsbereichs und spezifischer Sicherheitsvorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter.
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt (1. Binnenschiffahrts-Gefahrgutänderungsverordnung)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 45
+- **Inkrafttreten:** 1996-01-24
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/3#page=13
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt, um sicherzustellen, dass gefährliche Güter sicher transportiert werden können.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 4 Abs. 6 Nr. 6: Mindestens zwei weitere Handfeuerlöscher müssen an einer dort genannten Stelle mitgeführt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 7: Die besondere Ausrüstung muss an Bord mitgeführt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 8: Die dort genannten Untersuchungen müssen durchgeführt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 9: Gefährliche Güter müssen auf einem Schiff mit Zulassungszeugnis befördert werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 11: Urkunden, Bescheinigungen, Hinweise oder Genehmigungen müssen aufbewahrt oder rechtzeitig aushändigt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 12: Schriftliche Weisungen müssen mitgeführt, beachtet, zur Kenntnis gegeben oder in der vorgeschriebenen Weise bereitgehalten werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 13: Entgastung darf nur an den dort genannten Stellen durchgeführt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 14: Ballastwasser darf nicht in Kofferdämme oder Aufstellungsräume gefüllt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 15: Keine Verbindung zwischen den dort genannten Rohrleitungsgruppen darf hergestellt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 17: Prüflisten müssen richtig, vollständig, in der vorgeschriebenen Weise und rechtzeitig ausgefüllt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 18: Die dort genannten Mittel müssen angebracht sein.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 21: Ladetanköffnungen müssen gasdicht bleiben.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 23: Die Höchstmasse muss eingehalten werden.
+- § 4 Abs. 7 Nr. 2: Weisungen müssen befolgt werden.
+- § 4 Abs. 8: Messungen müssen durchgeführt werden.
+- § 4 Abs. 9 Satz 1: Hinweise müssen richtig, vollständig, in der vorgeschriebenen Weise und rechtzeitig gegeben werden.
 
 ## Wortlaut
 

gefahrgutverordnung-binnenschiffahrt/HISTORY.md

@@ -5,3 +5,4 @@
 - **1985-09-18** · BGBl. 1985 I S. 1918 — Verordnung zur Übertragung gefahrgutrechtlicher Ermächtigungen auf den Bundesminister für Verkehr
 - **1986-01-11** · BGBl. 1986 I S. 117 — Vierte Verordnung über Sofortmaßnahmen bei der Beförderung von TCDD in der Binnenschiffahrt
 - **1989-03-31** · BGBl. 1989 I S. 489 — Siebente Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung-Binnenschiffahrt
+- **1996-01-24** · BGBl. 1996 I S. 45 — Erste Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt (1. Binnenschiffahrts-Gefahrgutänderungsverordnung)

gefahrgutverordnung-binnenschiffahrt/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,18 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 4 Abs. 6 Nr. 6: Mindestens zwei weitere Handfeuerlöscher müssen an einer dort genannten Stelle mitgeführt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 7: Die besondere Ausrüstung muss an Bord mitgeführt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 8: Die dort genannten Untersuchungen müssen durchgeführt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 9: Gefährliche Güter müssen auf einem Schiff mit Zulassungszeugnis befördert werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 11: Urkunden, Bescheinigungen, Hinweise oder Genehmigungen müssen aufbewahrt oder rechtzeitig aushändigt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 12: Schriftliche Weisungen müssen mitgeführt, beachtet, zur Kenntnis gegeben oder in der vorgeschriebenen Weise bereitgehalten werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 13: Entgastung darf nur an den dort genannten Stellen durchgeführt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 14: Ballastwasser darf nicht in Kofferdämme oder Aufstellungsräume gefüllt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 15: Keine Verbindung zwischen den dort genannten Rohrleitungsgruppen darf hergestellt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 17: Prüflisten müssen richtig, vollständig, in der vorgeschriebenen Weise und rechtzeitig ausgefüllt werden.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 18: Die dort genannten Mittel müssen angebracht sein.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 21: Ladetanköffnungen müssen gasdicht bleiben.
+- § 4 Abs. 6 Nr. 23: Die Höchstmasse muss eingehalten werden.
+- § 4 Abs. 7 Nr. 2: Weisungen müssen befolgt werden.
+- § 4 Abs. 8: Messungen müssen durchgeführt werden.
+- § 4 Abs. 9 Satz 1: Hinweise müssen richtig, vollständig, in der vorgeschriebenen Weise und rechtzeitig gegeben werden.

gefahrgutverordnung-binnenschiffahrt/§4.md

@@ -0,0 +1,37 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-01-24 — Erste Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt (1. Binnenschiffahrts-Gefahrgutänderungsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 45
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 6: Mindestens zwei weitere Handfeuerlöscher müssen an einer dort genannten Stelle mitgeführt werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 7: Die besondere Ausrüstung muss an Bord mitgeführt werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 8: Die dort genannten Untersuchungen müssen durchgeführt werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 9: Gefährliche Güter müssen auf einem Schiff mit Zulassungszeugnis befördert werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 11: Urkunden, Bescheinigungen, Hinweise oder Genehmigungen müssen aufbewahrt oder rechtzeitig aushändigt werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 12: Schriftliche Weisungen müssen mitgeführt, beachtet, zur Kenntnis gegeben oder in der vorgeschriebenen Weise bereitgehalten werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 13: Entgastung darf nur an den dort genannten Stellen durchgeführt werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 14: Ballastwasser darf nicht in Kofferdämme oder Aufstellungsräume gefüllt werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 15: Keine Verbindung zwischen den dort genannten Rohrleitungsgruppen darf hergestellt werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 17: Prüflisten müssen richtig, vollständig, in der vorgeschriebenen Weise und rechtzeitig ausgefüllt werden.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 18: Die dort genannten Mittel müssen angebracht sein.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 21: Ladetanköffnungen müssen gasdicht bleiben.
+
+§ 4 Abs. 6 Nr. 23: Die Höchstmasse muss eingehalten werden.
+
+§ 4 Abs. 7 Nr. 2: Weisungen müssen befolgt werden.
+
+§ 4 Abs. 8: Messungen müssen durchgeführt werden.
+
+§ 4 Abs. 9 Satz 1: Hinweise müssen richtig, vollständig, in der vorgeschriebenen Weise und rechtzeitig gegeben werden.

verkuendungen/1996/bgbl1-1996-3-11.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1996 I S. 45
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt (1. Binnenschiffahrts-Gefahrgutänderungsverordnung)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 45
+- **Verkündung:** 1996-01-24
+- **Inkrafttreten:** 1996-01-24
+- **Ausfertigung:** 1996-01-24
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/3#page=13
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BINNENSCHIFFAHRTS-GEFAHRGUTVERORDNUNG, GEFAHRGUTVERORDNUNG-BINNENSCHIFFAHRT
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt, um sicherzustellen, dass gefährliche Güter sicher transportiert werden können.
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