BGBl. 1997 I S. 3242 · Erlass · Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997)

Fundstelle: BGBl. 1997 I S. 3242
Inkrafttreten: 1997-01-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1997-12-30

BGBl-Id: bgbl1-1997-88-8

bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1997/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,40 @@
+# BUNDESHAUSHALTSPLAN-FÜR-DAS-HAUSHALTSJAHR-1997 — 1997-12-30
+
+- **Titel:** Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1997 I S. 3242
+- **Inkrafttreten:** 1997-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/88#page=22
+- **Kurz:** Das Gesetz ändert den Bundeshaushaltsplan für das Jahr 1997, insbesondere durch Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben sowie der Zuführungen aus dem Bundeshaushalt.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Einnahmen, 1.1.1: Anpassung des Betrags für Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Einnahmen, 1.1.2: Anpassung des Betrags für Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt mit Laufzeiten von ein bis vier Jahren
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Einnahmen, 1.1.3: Anpassung des Betrags für Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt mit Laufzeiten von weniger als einem Jahr
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.101: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.102: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Bundesanleihen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.103: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Bundesschatzbriefe
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.104: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Schuldbuchkredite
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.105: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Schuldscheindarlehen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.106: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Bundesobligationen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.107: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Ausgleichsforderungen nach dem Umstellungsergänzungsgesetz
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.108: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Ablösungsschuld
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.109: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Attsparerentschädigung
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.110: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Bereinigte Auslandsschulden (Londoner Schuldenabkommen)
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.111: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Nachkriegsschulden für Verbindlichkeiten der Koka aus Anschlußgebieten
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.112: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Ausgleichsforderungen und Rentenausgleichsforderungen zur Aufbesserung von Versicherungsleistungen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.113: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Wohnungsbauobligationen ehemaliger NVA-Wohnungen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.114: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Wohnungsbauobligationen der Westgruppe der GUS-Truppen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.115: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Ausgleichsforderungen der Deutschen Bundesbank aus der Währungs­umstellung 1948
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.201: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von einem bis zu vier Jahren, Bundesschatzanweisungen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.202: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von einem bis zu vier Jahren, Unverzinsliche Schatzanweisungen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.203: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von einem bis zu vier Jahren, Finanzierungsschätze des Bundes
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.204: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von einem bis zu vier Jahren, Schuldscheindarlehen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.3: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von weniger als einem Jahr
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.4: Anpassung des Betrags für die Deckung kassenmäßiger Fehlbeträge
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1997/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1997/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1997-12-30** · BGBl. 1997 I S. 3242 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997)

bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1997/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Einnahmen, 1.1.1: Anpassung des Betrags für Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Einnahmen, 1.1.2: Anpassung des Betrags für Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt mit Laufzeiten von ein bis vier Jahren
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Einnahmen, 1.1.3: Anpassung des Betrags für Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt mit Laufzeiten von weniger als einem Jahr
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.101: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.102: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Bundesanleihen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.103: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Bundesschatzbriefe
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.104: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Schuldbuchkredite
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.105: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Schuldscheindarlehen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.106: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Bundesobligationen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.107: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Ausgleichsforderungen nach dem Umstellungsergänzungsgesetz
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.108: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Ablösungsschuld
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.109: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Attsparerentschädigung
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.110: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Bereinigte Auslandsschulden (Londoner Schuldenabkommen)
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.111: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Nachkriegsschulden für Verbindlichkeiten der Koka aus Anschlußgebieten
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.112: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Ausgleichsforderungen und Rentenausgleichsforderungen zur Aufbesserung von Versicherungsleistungen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.113: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Wohnungsbauobligationen ehemaliger NVA-Wohnungen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.114: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Wohnungsbauobligationen der Westgruppe der GUS-Truppen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.115: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von mehr als vier Jahren, Ausgleichsforderungen der Deutschen Bundesbank aus der Währungs­umstellung 1948
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.201: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von einem bis zu vier Jahren, Bundesschatzanweisungen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.202: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von einem bis zu vier Jahren, Unverzinsliche Schatzanweisungen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.203: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von einem bis zu vier Jahren, Finanzierungsschätze des Bundes
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.204: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von einem bis zu vier Jahren, Schuldscheindarlehen
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.3: Anpassung des Betrags für die Tilgung von Schulden mit Laufzeiten von weniger als einem Jahr
+- Tell III, Kradltflnanzlarungaplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.4: Anpassung des Betrags für die Deckung kassenmäßiger Fehlbeträge

haushaltsgesetz-1997/FASSUNG.md

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 # HAUSHALTSGESETZ-1997 — 1997-12-30
 
-- **Titel:** Gesetz zur weiteren Verlängerung strafrechtlicher Verjährungsfristen und zur Änderung des Gesetzes zur Entlastung der Rechtspflege (3. Verjährungsgesetz - 3. VerjG)
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1997 I S. 3223
-- **Inkrafttreten:** 1997-12-31
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/88#page=3
-- **Kurz:** Das Gesetz verlängert die strafrechtlichen Verjährungsfristen und ändert das Gesetz zur Entlastung der Rechtspflege.
+- **Titel:** Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1997 I S. 3242
+- **Inkrafttreten:** 1997-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/88#page=22
+- **Kurz:** Das Gesetz ändert den Bundeshaushaltsplan für das Jahr 1997, insbesondere durch Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben sowie der Zuführungen aus dem Bundeshaushalt.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 1: Ersetzung der Zahl 439 900 000 000 durch 444 835 000 000
+- § 2 Abs. 1: Ersetzung der Zahl 53 300 000 000 durch 70 850 000 000
 
 ## Wortlaut
 

haushaltsgesetz-1997/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **1997-12-30** · BGBl. 1997 I S. 3223 — Gesetz zur weiteren Verlängerung strafrechtlicher Verjährungsfristen und zur Änderung des Gesetzes zur Entlastung der Rechtspflege (3. Verjährungsgesetz - 3. VerjG)
+- **1997-12-30** · BGBl. 1997 I S. 3242 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997)

haushaltsgesetz-1997/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 1: Ersetzung der Zahl 439 900 000 000 durch 444 835 000 000
+- § 2 Abs. 1: Ersetzung der Zahl 53 300 000 000 durch 70 850 000 000

haushaltsgesetz-1997/§1.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1997-12-30 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997)
+> Fundstelle: BGBl. 1997 I S. 3242
+
+§ 1: Ersetzung der Zahl 439 900 000 000 durch 444 835 000 000

haushaltsgesetz-1997/§2.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1997-12-30 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997)
+> Fundstelle: BGBl. 1997 I S. 3242
+
+§ 2 Abs. 1: Ersetzung der Zahl 53 300 000 000 durch 70 850 000 000

verkuendungen/1997/bgbl1-1997-88-8.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1997 I S. 3242
+
+- **Titel:** Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1997 I S. 3242
+- **Verkündung:** 1997-12-30
+- **Inkrafttreten:** 1997-01-01
+- **Ausfertigung:** 1997-12-22
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/88#page=22
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** HAUSHALTSGESETZ-1997, BUNDESHAUSHALTSPLAN-FÜR-DAS-HAUSHALTSJAHR-1997
+
+## Kurz
+
+Das Gesetz ändert den Bundeshaushaltsplan für das Jahr 1997, insbesondere durch Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben sowie der Zuführungen aus dem Bundeshaushalt.
+