BGBl. 1993 I S. 622 · Neubekanntmachung · Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch

Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
Inkrafttreten: 1993-05-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1993-05-06

BGBl-Id: bgbl1-1993-19-2

baugb-massnahmeng/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,31 @@
+# BAUGB-MASSNAHMENG — 1993-05-06
+
+- **Titel:** Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 622
+- **Inkrafttreten:** 1993-05-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/19#page=2
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt die Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch fest, die ab dem 1. Mai 1993 gilt und insbesondere Vorschriften zur Bauleitplanung und zur Deckung des Wohnbedarfs enthält.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 1 Abs. 1: Grundsätze der Bauleitplanung: Dringender Wohnbedarf bei Bauleitplänen und Bebauungsplänen
+- § 1 Abs. 2: Bebauungsplan zur Deckung des dringenden Wohnbedarfs ohne vorherige Änderung des Flächennutzungsplans
+- § 2 Abs. 1: Verfahren der Bauleitplanung: Anwendung von Abs. 2 bis 7 für Bebauungspläne zur Deckung des dringenden Wohnbedarfs
+- § 2 Abs. 2: Absehen von § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuchs, Bürger können im Auslegungsverfahren Erörterungen führen
+- § 2 Abs. 3: Dauer der Auslegung kann auf zwei Wochen verkürzt werden
+- § 2 Abs. 4: Frist für Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange kann auf einen Monat verkürzt werden
+- § 2 Abs. 5: Anhörungstermin für Träger öffentlicher Belange anstelle der Beteiligung
+- § 2 Abs. 6: Bebauungspläne zur Deckung des dringenden Wohnbedarfs müssen der höheren Verwaltungsbehörde nicht angezeigt werden
+- § 2 Abs. 7: Vereinfachte Änderung oder Ergänzung des Bebauungsplans auch bei Berührung der Grundzüge der Planung
+- § 2a: Bestimmungen über die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in bebauten Gebieten
+- § 3: Allgemeines Vorkaufsrecht der Gemeinde für unbebaute Grundstücke
+- § 4 Abs. 1: Zulassung von Überschreitungen der zulässigen Geschoßfläche in Bebauungsplänen
+- § 4 Abs. 1a: Gründe des Wohls der Allgemeinheit bei dringendem Wohnbedarf und vorübergehendem Wohnen
+- § 4 Abs. 2: Zulassung von unzulässigen Erweiterungen, Änderungen und Nutzungsänderungen, wenn sie Wohnzwecken dienen
+- § 4 Abs. 2a: Einbeziehung von Außenbereichsflächen in Gebiete nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 oder 2 des Baugesetzbuchs
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

baugb-massnahmeng/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

baugb-massnahmeng/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1993-05-06** · BGBl. 1993 I S. 622 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch

baugb-massnahmeng/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 1 Abs. 1: Grundsätze der Bauleitplanung: Dringender Wohnbedarf bei Bauleitplänen und Bebauungsplänen
+- § 1 Abs. 2: Bebauungsplan zur Deckung des dringenden Wohnbedarfs ohne vorherige Änderung des Flächennutzungsplans
+- § 2 Abs. 1: Verfahren der Bauleitplanung: Anwendung von Abs. 2 bis 7 für Bebauungspläne zur Deckung des dringenden Wohnbedarfs
+- § 2 Abs. 2: Absehen von § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuchs, Bürger können im Auslegungsverfahren Erörterungen führen
+- § 2 Abs. 3: Dauer der Auslegung kann auf zwei Wochen verkürzt werden
+- § 2 Abs. 4: Frist für Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange kann auf einen Monat verkürzt werden
+- § 2 Abs. 5: Anhörungstermin für Träger öffentlicher Belange anstelle der Beteiligung
+- § 2 Abs. 6: Bebauungspläne zur Deckung des dringenden Wohnbedarfs müssen der höheren Verwaltungsbehörde nicht angezeigt werden
+- § 2 Abs. 7: Vereinfachte Änderung oder Ergänzung des Bebauungsplans auch bei Berührung der Grundzüge der Planung
+- § 2a: Bestimmungen über die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in bebauten Gebieten
+- § 3: Allgemeines Vorkaufsrecht der Gemeinde für unbebaute Grundstücke
+- § 4 Abs. 1: Zulassung von Überschreitungen der zulässigen Geschoßfläche in Bebauungsplänen
+- § 4 Abs. 1a: Gründe des Wohls der Allgemeinheit bei dringendem Wohnbedarf und vorübergehendem Wohnen
+- § 4 Abs. 2: Zulassung von unzulässigen Erweiterungen, Änderungen und Nutzungsänderungen, wenn sie Wohnzwecken dienen
+- § 4 Abs. 2a: Einbeziehung von Außenbereichsflächen in Gebiete nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 oder 2 des Baugesetzbuchs

baugb-massnahmeng/§1.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 1 Abs. 1: Grundsätze der Bauleitplanung: Dringender Wohnbedarf bei Bauleitplänen und Bebauungsplänen
+
+§ 1 Abs. 2: Bebauungsplan zur Deckung des dringenden Wohnbedarfs ohne vorherige Änderung des Flächennutzungsplans

baugb-massnahmeng/§2.md

@@ -0,0 +1,19 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 2 Abs. 1: Verfahren der Bauleitplanung: Anwendung von Abs. 2 bis 7 für Bebauungspläne zur Deckung des dringenden Wohnbedarfs
+
+§ 2 Abs. 2: Absehen von § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuchs, Bürger können im Auslegungsverfahren Erörterungen führen
+
+§ 2 Abs. 3: Dauer der Auslegung kann auf zwei Wochen verkürzt werden
+
+§ 2 Abs. 4: Frist für Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange kann auf einen Monat verkürzt werden
+
+§ 2 Abs. 5: Anhörungstermin für Träger öffentlicher Belange anstelle der Beteiligung
+
+§ 2 Abs. 6: Bebauungspläne zur Deckung des dringenden Wohnbedarfs müssen der höheren Verwaltungsbehörde nicht angezeigt werden
+
+§ 2 Abs. 7: Vereinfachte Änderung oder Ergänzung des Bebauungsplans auch bei Berührung der Grundzüge der Planung

baugb-massnahmeng/§2a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 2a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 2a: Bestimmungen über die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in bebauten Gebieten

baugb-massnahmeng/§3.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 3: Allgemeines Vorkaufsrecht der Gemeinde für unbebaute Grundstücke

baugb-massnahmeng/§4.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 4 Abs. 1: Zulassung von Überschreitungen der zulässigen Geschoßfläche in Bebauungsplänen
+
+§ 4 Abs. 1a: Gründe des Wohls der Allgemeinheit bei dringendem Wohnbedarf und vorübergehendem Wohnen
+
+§ 4 Abs. 2: Zulassung von unzulässigen Erweiterungen, Änderungen und Nutzungsänderungen, wenn sie Wohnzwecken dienen
+
+§ 4 Abs. 2a: Einbeziehung von Außenbereichsflächen in Gebiete nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 oder 2 des Baugesetzbuchs

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,34 @@
+# MASSNAHMENGESETZ-ZUM-BAUGESETZBUCH — 1993-05-06
+
+- **Titel:** Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 622
+- **Inkrafttreten:** 1993-05-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/19#page=2
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt die Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch fest, die ab dem 1. Mai 1993 gilt und insbesondere Vorschriften zur Bauleitplanung und zur Deckung des Wohnbedarfs enthält.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 35 Abs. 4: Neue Fassung für Vorhaben zu Wohnzwecken
+- § 36 Abs. 2 Satz 1: Anpassung der Anwendung von § 35 Abs. 4
+- § 5: Neue Vorschriften für Fristen bei der Erteilung von Genehmigungen
+- § 6: Neue Vorschriften für städtebauliche Verträge
+- § 7: Neue Vorschriften für Satzungen über den Vorhaben- und Erschließungsplan
+- § 8: Vorschrift weggefallen
+- § 9: Neue Vorschriften für die Unbeachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften
+- § 10: Neue allgemeine Vorschriften
+- § 11: Neue Überleitungsvorschriften für die Bauleitplanung
+- § 2 Abs. 6: Anwendung auf Bebauungspläne, die vor dem 1. Mai 1993 angezeigt wurden, und auf Pläne, die vor dem 1. Januar 1998 als Satzung beschlossen wurden.
+- § 12: Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht, abhängig vom Zeitpunkt des Verkaufs.
+- § 13: Überleitungsvorschriften für die Zulässigkeit von Vorhaben, abhängig vom Zeitpunkt der Entscheidung oder Antragsstellung.
+- § 14: Überleitungsvorschriften für Fristen bei der Erteilung von Genehmigungen, abhängig vom Zeitpunkt der Antragsstellung.
+- § 15: Überleitungsvorschriften für die Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan, abhängig vom Zeitpunkt der Anzeige.
+- § 17: Überleitungsvorschriften für die Unbeachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften, abhängig vom Zeitpunkt der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung.
+- § 18: Überleitungsvorschriften für die Allgemeinen Vorschriften, abhängig vom Zeitpunkt der Erteilung der Genehmigung.
+- § 19: Erstreckung auf die neuen Länder und besondere Überleitungsvorschriften, abhängig vom Zeitpunkt der Antragsstellung oder Entscheidung.
+- § 20: Bestimmung der Geltungsdauer bis zum 31. Dezember 1997.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1993-05-06** · BGBl. 1993 I S. 622 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,20 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 35 Abs. 4: Neue Fassung für Vorhaben zu Wohnzwecken
+- § 36 Abs. 2 Satz 1: Anpassung der Anwendung von § 35 Abs. 4
+- § 5: Neue Vorschriften für Fristen bei der Erteilung von Genehmigungen
+- § 6: Neue Vorschriften für städtebauliche Verträge
+- § 7: Neue Vorschriften für Satzungen über den Vorhaben- und Erschließungsplan
+- § 8: Vorschrift weggefallen
+- § 9: Neue Vorschriften für die Unbeachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften
+- § 10: Neue allgemeine Vorschriften
+- § 11: Neue Überleitungsvorschriften für die Bauleitplanung
+- § 2 Abs. 6: Anwendung auf Bebauungspläne, die vor dem 1. Mai 1993 angezeigt wurden, und auf Pläne, die vor dem 1. Januar 1998 als Satzung beschlossen wurden.
+- § 12: Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht, abhängig vom Zeitpunkt des Verkaufs.
+- § 13: Überleitungsvorschriften für die Zulässigkeit von Vorhaben, abhängig vom Zeitpunkt der Entscheidung oder Antragsstellung.
+- § 14: Überleitungsvorschriften für Fristen bei der Erteilung von Genehmigungen, abhängig vom Zeitpunkt der Antragsstellung.
+- § 15: Überleitungsvorschriften für die Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan, abhängig vom Zeitpunkt der Anzeige.
+- § 17: Überleitungsvorschriften für die Unbeachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften, abhängig vom Zeitpunkt der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung.
+- § 18: Überleitungsvorschriften für die Allgemeinen Vorschriften, abhängig vom Zeitpunkt der Erteilung der Genehmigung.
+- § 19: Erstreckung auf die neuen Länder und besondere Überleitungsvorschriften, abhängig vom Zeitpunkt der Antragsstellung oder Entscheidung.
+- § 20: Bestimmung der Geltungsdauer bis zum 31. Dezember 1997.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§10.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 10: Neue allgemeine Vorschriften

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§11.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 11: Neue Überleitungsvorschriften für die Bauleitplanung

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§12.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 12: Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht, abhängig vom Zeitpunkt des Verkaufs.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§13.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 13: Überleitungsvorschriften für die Zulässigkeit von Vorhaben, abhängig vom Zeitpunkt der Entscheidung oder Antragsstellung.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§14.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 14: Überleitungsvorschriften für Fristen bei der Erteilung von Genehmigungen, abhängig vom Zeitpunkt der Antragsstellung.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§15.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 15: Überleitungsvorschriften für die Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan, abhängig vom Zeitpunkt der Anzeige.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§17.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 17
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 17: Überleitungsvorschriften für die Unbeachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften, abhängig vom Zeitpunkt der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§18.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 18
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 18: Überleitungsvorschriften für die Allgemeinen Vorschriften, abhängig vom Zeitpunkt der Erteilung der Genehmigung.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§19.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 19
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 19: Erstreckung auf die neuen Länder und besondere Überleitungsvorschriften, abhängig vom Zeitpunkt der Antragsstellung oder Entscheidung.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§2.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 2 Abs. 6: Anwendung auf Bebauungspläne, die vor dem 1. Mai 1993 angezeigt wurden, und auf Pläne, die vor dem 1. Januar 1998 als Satzung beschlossen wurden.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§20.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 20: Bestimmung der Geltungsdauer bis zum 31. Dezember 1997.

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§35.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 35
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 35 Abs. 4: Neue Fassung für Vorhaben zu Wohnzwecken

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§36.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 36
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 36 Abs. 2 Satz 1: Anpassung der Anwendung von § 35 Abs. 4

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 5: Neue Vorschriften für Fristen bei der Erteilung von Genehmigungen

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 6: Neue Vorschriften für städtebauliche Verträge

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 7: Neue Vorschriften für Satzungen über den Vorhaben- und Erschließungsplan

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§8.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 8: Vorschrift weggefallen

massnahmengesetz-zum-baugesetzbuch/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-05-06 — Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 622
+
+§ 9: Neue Vorschriften für die Unbeachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften

verkuendungen/1993/bgbl1-1993-19-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1993 I S. 622
+
+- **Titel:** Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 622
+- **Verkündung:** 1993-05-06
+- **Inkrafttreten:** 1993-05-01
+- **Ausfertigung:** 1993-04-28
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/19#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** MASSNAHMENGESETZ-ZUM-BAUGESETZBUCH, BAUGB-MASSNAHMENG
+
+## Kurz
+
+Die Bekanntmachung legt die Neufassung des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch fest, die ab dem 1. Mai 1993 gilt und insbesondere Vorschriften zur Bauleitplanung und zur Deckung des Wohnbedarfs enthält.
+