BGBl. 1957 I S. 35 · Verordnung · Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 35
Inkrafttreten: 1957-02-22
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1957-02-22

BGBl-Id: bgbl1-1957-3-2

stvzo_2012/FASSUNG.md

@@ -1,17 +1,32 @@
-# STVZO_2012 — 1956-10-17
+# STVZO_2012 — 1957-02-22
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1956 I S. 814
-- **Inkrafttreten:** 1956-11-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1956/46#page=24
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung hinsichtlich der Fristen für die Anwendung von § 42 Abs. 3, der Bedingungen für die Verwendung von Leuchtzeichen und der Angaben in der Anlage I.
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1957 I S. 35
+- **Inkrafttreten:** 1957-02-22
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1957/3#page=3
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr, insbesondere bezüglich der Zulassung von Fahrzeugen und Kennzeichen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 72 Abs. 5: Änderung der Fristen für die Anwendung von § 42 Abs. 3
-- § 49a Abs. 4: Ergänzung der Bedingungen für die Verwendung von Leuchtzeichen
-- Anlage I: Neufassung der Angaben für Neustadt/Haardt, Neuwied und Stade
+- § 67b Abs. 8: Neue Vorschriften für die Maße und Gestaltung der amtlichen Kennzeichen für Fahrräder mit Hilfsmotor
+- § 18 Abs. 2 Nr. 2: Neue Vorschriften für den Betrieb von Kleinrädern, einschließlich der Ablichtung der Betriebserlaubnis.
+- § 22 Abs. 3: Einfügung eines Kommas und zusätzlicher Formulierung.
+- § 60 Abs. 2 letzter Satz: Änderung der Zahl von 60 auf 45.
+- § 67 a Abs. 4 Satz 2: Streichung des zweiten Satzes.
+- § 67 a Abs. 4 Satz 3: Neue Formulierung der Vorschriften über die Betriebserlaubnis.
+- § 67 a Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1: Neue Formulierung bezüglich der Anwendung von § 67 Abs. 2.
+- § 67 a Abs. 6: Streichung von Teilen des Absatzes.
+- § 67 a Abs. 6 Satz 2: Ersetzung von Wörtern und Zeichen.
+- § 67 b: Einfügung eines neuen Abschnitts für Kennzeichen von Fahrrädern mit Hilfsmotor.
+- § 72 a Abs. 3: Ersetzung von Wörtern.
+- § 72 a Abs. 5: Neue Formulierung für die Umkennzeichnung von Fahrzeugen.
+- § 72 a Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes zur Inkraftsetzung der Änderungen.
+- § 74 Abs. 2: Neue Formulierung für die Behandlung von Fahrzeugen mit bestimmten Merkmalen.
+- Anlage III Längsspalte 6 und Querspalte 6: Änderung des Buchstabens I in J.
+- Anlage IV: Einfügung eines neuen Abschnitts für Sonderkennzeichen.
+- Anlage V Seiten 1 und 2: Änderung der Aufzählung unter Buchstabe a.
+- Anhang: Einfügung von Anlagen VI und VII.
 
 ## Wortlaut
 

stvzo_2012/HISTORY.md

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 - **1956-04-09** · BGBl. 1956 I S. 199 — Verordnung zur Änderung von Vorschriften des Straßenverkehrsrechts
 - **1956-04-30** · BGBl. 1956 I S. 271 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
 - **1956-10-17** · BGBl. 1956 I S. 814 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
+- **1957-02-22** · BGBl. 1957 I S. 35 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

stvzo_2012/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 72 Abs. 5: Änderung der Fristen für die Anwendung von § 42 Abs. 3
-- § 49a Abs. 4: Ergänzung der Bedingungen für die Verwendung von Leuchtzeichen
-- Anlage I: Neufassung der Angaben für Neustadt/Haardt, Neuwied und Stade
+- § 67b Abs. 8: Neue Vorschriften für die Maße und Gestaltung der amtlichen Kennzeichen für Fahrräder mit Hilfsmotor
+- § 18 Abs. 2 Nr. 2: Neue Vorschriften für den Betrieb von Kleinrädern, einschließlich der Ablichtung der Betriebserlaubnis.
+- § 22 Abs. 3: Einfügung eines Kommas und zusätzlicher Formulierung.
+- § 60 Abs. 2 letzter Satz: Änderung der Zahl von 60 auf 45.
+- § 67 a Abs. 4 Satz 2: Streichung des zweiten Satzes.
+- § 67 a Abs. 4 Satz 3: Neue Formulierung der Vorschriften über die Betriebserlaubnis.
+- § 67 a Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1: Neue Formulierung bezüglich der Anwendung von § 67 Abs. 2.
+- § 67 a Abs. 6: Streichung von Teilen des Absatzes.
+- § 67 a Abs. 6 Satz 2: Ersetzung von Wörtern und Zeichen.
+- § 67 b: Einfügung eines neuen Abschnitts für Kennzeichen von Fahrrädern mit Hilfsmotor.
+- § 72 a Abs. 3: Ersetzung von Wörtern.
+- § 72 a Abs. 5: Neue Formulierung für die Umkennzeichnung von Fahrzeugen.
+- § 72 a Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes zur Inkraftsetzung der Änderungen.
+- § 74 Abs. 2: Neue Formulierung für die Behandlung von Fahrzeugen mit bestimmten Merkmalen.
+- Anlage III Längsspalte 6 und Querspalte 6: Änderung des Buchstabens I in J.
+- Anlage IV: Einfügung eines neuen Abschnitts für Sonderkennzeichen.
+- Anlage V Seiten 1 und 2: Änderung der Aufzählung unter Buchstabe a.
+- Anhang: Einfügung von Anlagen VI und VII.

stvzo_2012/§18.md

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 # § 18
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1956-04-09 — Verordnung zur Änderung von Vorschriften des Straßenverkehrsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 199
+> Station: 1957-02-22 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
+> Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 35
 
-§ 18 Abs. 2: Einfügung der Nummer 1 b, die einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen von Fußgängern an Holmen aufführt.
-
-§ 18 Abs. 2 Nr. 2: Streichung der Worte 'mit einem Verbrennungsmotor, dessen Hubraum 50 Kubikzentimeter nicht übersteigt'.
+§ 18 Abs. 2 Nr. 2: Neue Vorschriften für den Betrieb von Kleinrädern, einschließlich der Ablichtung der Betriebserlaubnis.

stvzo_2012/§22.md

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 # § 22
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1956-04-09 — Verordnung zur Änderung von Vorschriften des Straßenverkehrsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 199
+> Station: 1957-02-22 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
+> Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 35
 
-§ 22 Abs. 3 Nr. 2: Neufassung des Nummers, die Scheiben aus Sicherheitsglas regelt.
-
-§ 22 Abs. 3 Nr. 4: Neufassung des Nummers, der die Verbindungen von Fahrzeugen regelt.
-
-§ 22 Abs. 3 Nr. 8: Neufassung des Nummers, der zusätzliche Scheinwerfer und Blinkleuchten regelt.
-
-§ 22 Abs. 3 Nr. 15: Neufassung des Nummers, der Warnvorrichtungen mit einer Folge verschieden hoher Töne regelt.
-
-§ 22 Abs. 3 Nr. 16: Streichung der Nummer 16.
+§ 22 Abs. 3: Einfügung eines Kommas und zusätzlicher Formulierung.

stvzo_2012/§60.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 60
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1956-04-09 — Verordnung zur Änderung von Vorschriften des Straßenverkehrsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 199
+> Station: 1957-02-22 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
+> Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 35
 
-§ 60 Abs. 1: Neue Vorschriften für Unterscheidungszeichen und Erkennungsnummern
-
-§ 60 Abs. 2 vorletzter Satz: Neue Vorschriften für Fahrzeuge des Straßenwinterdienstes
-
-§ 60 Abs. 4 Satz 1: Neue Vorschriften für die Beleuchtung von Hintere Kennzeichen
-
-§ 60 Abs. 5 Satz 1: Neue Vorschriften für die Kennzeichen von zulassungsfreien Anhängern
+§ 60 Abs. 2 letzter Satz: Änderung der Zahl von 60 auf 45.

stvzo_2012/§67.md

@@ -1,17 +1,17 @@
 # § 67
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1956-04-09 — Verordnung zur Änderung von Vorschriften des Straßenverkehrsrechts
-> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 199
+> Station: 1957-02-22 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
+> Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 35
 
-§ 67 a Abs. 3 Buchstabe c: Neue Vorschriften für die Höchstgeschwindigkeit von Fahrzeugen
+§ 67 a Abs. 4 Satz 2: Streichung des zweiten Satzes.
 
-§ 67 a Abs. 3 letzter Satz: Streichung der Ausnahme für die Gewichtsgrenze
+§ 67 a Abs. 4 Satz 3: Neue Formulierung der Vorschriften über die Betriebserlaubnis.
 
-§ 67 a Abs. 4 Satz 2: Ersetzung von Vorschriften
+§ 67 a Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1: Neue Formulierung bezüglich der Anwendung von § 67 Abs. 2.
 
-§ 67 a Abs. 4 Satz 3: Neue Vorschriften für die Betriebserlaubnis
+§ 67 a Abs. 6: Streichung von Teilen des Absatzes.
 
-§ 67 a Abs. 4: Neue Vorschriften für die Leistungsaufnahme der Glühlampe
+§ 67 a Abs. 6 Satz 2: Ersetzung von Wörtern und Zeichen.
 
-§ 67 a Abs. 6: Neue Vorschriften für die mitzuführenden Urkunden
+§ 67 b: Einfügung eines neuen Abschnitts für Kennzeichen von Fahrrädern mit Hilfsmotor.

stvzo_2012/§67b.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 67b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
+> Station: 1957-02-22 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
+> Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 35
 
-§ 67b: Die Bestimmung wurde gestrichen.
+§ 67b Abs. 8: Neue Vorschriften für die Maße und Gestaltung der amtlichen Kennzeichen für Fahrräder mit Hilfsmotor

stvzo_2012/§72.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 72
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1956-10-17 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 814
+> Station: 1957-02-22 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
+> Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 35
 
-§ 72 Abs. 5: Änderung der Fristen für die Anwendung von § 42 Abs. 3
+§ 72 a Abs. 3: Ersetzung von Wörtern.
+
+§ 72 a Abs. 5: Neue Formulierung für die Umkennzeichnung von Fahrzeugen.
+
+§ 72 a Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes zur Inkraftsetzung der Änderungen.

stvzo_2012/§74.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 74
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
+> Station: 1957-02-22 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
+> Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 35
 
-§ 74: Neue Sonderregelungen für ältere Fahrzeuge.
+§ 74 Abs. 2: Neue Formulierung für die Behandlung von Fahrzeugen mit bestimmten Merkmalen.

verkuendungen/1957/bgbl1-1957-3-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1957 I S. 35
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1957 I S. 35
+- **Verkündung:** 1957-02-22
+- **Inkrafttreten:** 1957-02-22
+- **Ausfertigung:** 1957-02-21
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1957/3#page=3
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** STVZO_2012
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr, insbesondere bezüglich der Zulassung von Fahrzeugen und Kennzeichen.
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